(19)
(11) EP 2 236 732 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.07.2013  Patentblatt  2013/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.10.2010  Patentblatt  2010/40

(21) Anmeldenummer: 10002584.0

(22) Anmeldetag:  11.03.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 9/88(2006.01)
E06B 9/68(2006.01)
 E05F 15/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA ME RS

(30) Priorität: 17.03.2009 DE 102009013754
17.03.2009 DE 102009013550

(71) Anmelder: Seuster KG
58513 Lüdenscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Fischer, Jörg
    44269 Dortmund (DE)

(74) Vertreter: Leinweber & Zimmermann 
European Patent Attorneys Patentanwälte Rosental 7
80331 München
80331 München (DE)

   


(54) Tor


(57) Die Erfindung betrifft ein Tor mit einem längs einer vorzugsweise einen im wesentlichen geradlinig verlaufenden Abschnitt aufweisenden vorgegebenen Bahn zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren Torblatt, einer zum Steuern der Torblattbewegung ausgelegten und zum Erzeugen von vorzugsweise zum Stoppen der Torblattbewegung dienenden ersten Steuersignalen bei Verlassen der vorgegebenen Bahn ausgelegten Steuereinrichtung, wobei der Steuereinrichtung eine Senderanordnung zum Erzeugen von zwei, drei oder mehr sich jeweils etwa längs senkrecht zur vorgegebenen Bahn und etwa parallel zu einem bei einer Schließbewegung vorlaufenden Rand des Torblatts verlaufenden sowie in Torblattbewegungsrichtung hintereinander angeordneten Signalwegen ausbreitenden Signalen zugeordnet ist, wobei die Signalwege im Verlauf der Schließbewegung zeitlich nacheinander unterbrochen werden und/oder im Verlauf einer Öffnungsbewegung zeitlich nacheinander freigegeben werden, insbes. von dem bei der Schließbewegung vorlaufenden Rand des Torblatts.







Recherchenbericht















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