Die vorliegende Erfindung betrifft eine Montageplatte, insbesondere zur Befestigung eines Scharniers an einem Möbelkorpus mit einem an einem Möbelkorpus festlegbaren Unterteil, an dem ein Oberteil verstellbar gehalten ist.

Die DE 94 09 459 offenbart eine Befestigungsplatte zur Festlegung eines Scharnierarmes, bei der eine Grundplatte und eine überdeckende Deckplatte vorgesehen sind. Die Grundplatte umfasst seitliche Stege, die in entsprechende Ausnehmungen an der Deckplatte eingreifen und somit eine Führung bereitstellen. Dabei ist die Grundplatte an dem Möbelkorpus festlegbar und die Deckplatte über einen Exzenter verstellbar. Solange der Exzenter in einem mittleren Bereich angeordnet ist, lässt sich die Deckplatte verstellen. Meist ist in einem mittleren Bereich der Montageplatte allerdings kein Platz zum Einbau eines Exzenters, so dass dieser an einem Endabschnitt der Montageplatte angeordnet werden muss. Dann kann es bei einer solchen Konstruktion zu Verklemmungen kommen, die ein Verstellen erschweren. Die Führungen weisen in einem schmalen Bauteil ein ungünstiges Führungsverhältnis auf, so dass sich Führungsluft und Toleranzen stark bemerkbar machen.

Eine weitere Montageplatte zur Befestigung eines Scharnierarmes wird in der EP 1 236 853 A2 beschrieben.

Die DE 290 06 086 offenbart eine Montageplatte zur Befestigung eines Scharnierarmes, bei der eine Tragplatte verschiebbar an der Montageplatte gehalten ist. Dabei kann durch Drehen eines Exzenters die Tragplatte entlang von Bolzen verschoben werden, die eine sichere Führung gewährleisten sollen. Der Aufbau einer solchen Montageplatte ist allerdings vergleichsweise aufwendig und weist eine Vielzahl von Bauteilen auf.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Montagplatte zu schaffen, die eine sichere Stellung eines Oberteils relativ zu einem Unterteil ermöglicht und einen einfachen Aufbau besitzt.

Diese Aufgabe wird mit einer Montageplatte mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist das Oberteil mit einem Abschnitt des Unterteils der Montageplatte verbunden, der mit dem am Korpus festgelegten Teil des Unterteils über zwei Hebel verbunden ist. Beide Hebel bilden bei einer Verstellung des Oberteils relativ zu dem Unterteil eine Parallelogrammführung aus. Diese Parallelogrammführung gewährleistet, dass eine exakte Verstellung des Oberteils relativ zu dem Unterteil ermöglicht wird, wobei diese Führung verschleißarm ist und nur unwesentlich von Fertigungstoleranzen abhängt. Eine solche Parallelogrammführung kann besonders stabil ausgebildet sein.

Erfindungsgemäß sind die Hebel mit Gelenken an ihren Enden verbunden. Durch die Verbindung des Oberteils mit dem Abschnitt des Unterteils ist ein Verschieben des Oberteils relativ zu dem Unterteil ermöglicht, wobei Unterteil und Oberteil parallel zueinander ausgerichtet bleiben. Vorzugsweise sind die beiden Hebel integral mit dem Unterteil ausgebildet, so dass nur eine geringe Anzahl an Bauteilen erforderlich ist. Auch die Gelenke können durch biegbare Abschnitte gebildet sein, die integral mit dem Unterteil ausgebildet sind. Die Parallelogrammführung mit den Gelenken und den Hebeln ist somit einstückig in das Unterteil integriert. Es ist natürlich auch möglich, die Parallelogrammführung mit den Hebeln und Gelenken integral mit dem Oberteil auszubilden.

Erfingungsgemäß weist das Unterteil einen mittleren Steg auf, der an einem Möbelkorpus festlegbar ist, und auf jeder Seite des mittleren Steges ist ein Hebel der Parallelogrammführung angeordnet. Dadurch lässt sich auf einfache Weise ein Verstellmechanismus realisieren der in gegenüberliegende Richtungen bewegbar ist. Die Hebel sind über einen Bügelabschnitt miteinander verbunden, wobei das Oberteil an diesem Bügelabschnitt festgelegt ist. Wenn an dem Bügelabschnitt mindestens zwei voneinander beabstandete Befestigungsmittel zur Festlegung des Oberteils vorgesehen sind, kann das Oberteil parallel zu dem Unterteil ausgerichtet bleiben.

Vorzugsweise umgreifen die Hebel und der Bügelabschnitt den mittleren Steg U-förmig, wobei ein gewisser Spalt zwischen dem mittleren Steg und den Hebeln und dem Bügelabschnitt vorgesehen ist. Dieser Spalt kann dann beim Verstellen des Oberteiles vergrößert oder verkleinert werden, um das Oberteil in die gewünschte Position auszurichten.

Um ein einfaches und schnelles Verstellen von Ober- und Unterteil relativ zueinander vornehmen zu können, kann ein drehbarer Exzenter vorgesehen sein. Dieser drehbare Exzenter kann an dem mittleren Steg des Unterteils auf der zu dem Bügelabschnitt gegenüberliegenden Seite angeordnet sein, also einem Endabschnitt der Montageplatte, so dass der übrige Bereich der Montageplatte zur Festlegung eines Scharnierarmes oder weiteren Bauteils dienen kann.

Für eine exakte Führung kann zudem zwischen dem Oberteil und dem Unterteil eine Führung, vorzugsweise mit einem Langloch und einem hineinragenden Stift, vorgesehen sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Montageplatte;

Figuren 2A und 2B

zwei Ansichten der Montageplatte in einer Ausgangsposition;

Figuren 3A und 3B

zwei Ansichten der Montageplatte in einer Verstellposition;

Figur 4

eine geschnittene Detailansicht des Exzenters der Montageplatte der Figur 1, und

Figur 5

eine perspektivische Ansicht der Montageplatte mit einem montierten Scharnierarm.

Eine Montageplatte 1 umfasst ein plattenförmiges Unterteil 2, an dem ein ebenfalls im Wesentlichen plattenförmiges Oberteil 3 festlegbar ist. Um das Oberteil 3 relativ zu dem Unterteil 2 verstellen zu können, ist ein Exzenter 4 vorgesehen, der beabstandet zu einer Drehachse des Exzenters 4 einen Zapfen 5 aufweist, der in eine Öffnung 6 an einem Mittelsteg 20 des Unterteils 2 eingreift. Der Exzenter 4 ist dabei mit einem scheibenförmigen Abschnitt in einer Aussparung 7 des Oberteils 3 gehalten. Das Unterteil 2 und das Oberteil 3 können aus Metall, vorzugsweise einem gebogenen Metallblech, aber auch aus Kunststoff hergestellt sein. Es ist auch eine einstückige Ausführung denkbar, bei der das Unterteil unter das Oberteil gebogen wird.

Das Unterteil 2 umfasst einen mittleren Steg 20, an dem zwei voneinander beabstandete Öffnungen 21 ausgespart sind. In diese Öffnungen können Schrauben oder andere Befestigungsmittel eingefügt werden, um das Unterteil 2 an einem Möbelkorpus zu fixieren.

Auf jeder Längsseite des mittleren Steges 20 ist ein Hebel 22 bzw. 23 angeordnet, der zu einem Bügelabschnitt 28 geführt ist, an dem über Befestigungsmittel 8 das Oberteil 3 festgelegt ist. Dabei ist der Hebel 22 über ein erstes Gelenk 24 mit dem mittleren Steg 20 verbunden und über ein zweites Gelenk 25 mit dem Bügelabschnitt 28 verbunden. Der Hebel 23 ist mit einem ersten Gelenk 26 mit dem mittleren Steg 20 verbunden und mit einem zweiten Gelenk 27 mit dem Bügelabschnitt 28 verbunden. Die Gelenke 24, 25, 26 und 27 sind durch biegbare Materialabschnitte gebildet, wobei die Hebel 22 und 23 sowie die Gelenke 24 bis 27 integral mit dem Unterteil 2 ausgebildet sind. Die Gelenke 24 bis 27 können dabei gegenüber den benachbarten Bereichen leichter biegbar sein, in dem der Querschnitt reduziert ist. Dadurch kann bei einer Bewegung des Bügelabschnittes 28 relativ zu dem mittleren Steg 20 durch die Hebel 22 und 23 eine Parallelogrammführung bereitgestellt werden, die eine exakte und spielfreie Ausrichtung des Bügelabschnittes 28 und damit des Oberteils 3 relativ zu dem mittleren Steg 20 gewährleistet.

Der Bügelabschnitt 28 und die Hebel 22 und 23 umgeben dabei den mittleren Steg 20 U-förmig, wobei zwischen den Hebeln 22 und 23 und dem mittleren Steg 20 ein U-förmiger Spalt 29 gebildet ist, der beispielsweise zwischen 2 mm und 10 mm breit ist und somit eine Relativbewegung zwischen dem mittleren Steg 20 und den umgebenden Hebeln 22 und 23 zulässt.

An dem Bügelabschnitt 28 sind zwei voneinander beabstandete Befestigungsmittel 8 vorgesehen, die beispielsweise als Nieten, Schrauben, Schweißpunkte etc. ausgebildet sein können, um das Oberteil 3 festzulegen. Durch die Anordnung von zwei voneinander beabstandeten Befestigungsmitteln 8 wird vermieden, dass sich das Oberteil 3 relativ zu dem Bügelabschnitt 28 dreht. Dies kann auch erreicht werden beispielsweise durch eine formschlüssige Passung zwischen Oberteil 3 und Bügelabschnitt 28 und einem Niet.

An dem Unterteil 2 ist auf der zu dem Exzenter 4 gegenüberliegenden Seite ein Steg 9 ausgebildet, der in einem Langloch 10 an dem Oberteil 3 geführt ist, so dass eine Führung vorgesehen ist. Es ist auch möglich, noch weitere oder andere Führungen zwischen Unterteil 2 und Oberteil 3 vorzusehen, beispielsweise mittels einem Zapfen, der in einem Langloch geführt ist.

In den Figuren 2A und 2B ist eine Ausgangsposition der Montageplatte 1 gezeigt, in der das Oberteil 3 an dem Unterteil 2 montiert ist, wobei eine mittlere Längsachse 11 des Oberteils 3 mit einer Längsachse des Unterteils 2 fluchtet und der mittlere Steg 20, die Hebel 22 parallel zu der Längsachse 11 angeordnet sind.

In den Figuren 3A und 3B ist die Montageplatte 1 in einer verstellten Position gezeigt, bei der das Oberteil 3 relativ zu dem Unterteil 2 bewegt wurde. Der fest mit dem Möbelkorpus verbundene mittlere Steg 20 weist eine mittlere Längsachse 12 auf, die nun beabstandet von der mittleren Längsachse 11 des Oberteils 3 angeordnet ist. Der Versatz H gibt den Verstellweg wieder. Zum Verstellen wurde der Exzenter 4 gedreht, so dass der Zapfen 5 und eine Exzenterscheibe in der Aussparung 7 eine Zwangsbewegung zwischen Oberteil 3 und Unterteil 2 bewirken, wobei das Oberteil 3 entlang einer Parallelogrammführung geführt ist. Diese Parallelogrammführung wird durch die Hebel 22 und 23 gebildet, die auf der zum mittleren Steg 20 gewandten Seite jeweils ein Gelenk 24 bzw. 26 aufweisen und auf der zum Bügelabschnitt 28 und damit dem Oberteil 3 gewandten Seite zwei Gelenke 25 bzw. 27 aufweisen. Durch die Parallelogrammführung bleibt das Oberteil 3 mit der Längsachse 11 parallel zur Längsachse 12 des Unterteils 2 ausgerichtet. Das Oberteil 3 wird somit nicht verdreht, sondern nur quer zur Längsachse 12 verschoben, wobei aufgrund des geringen Verstellweges bezogen auf die Hebellänge eine Verschiebung in Richtung der Längsachse 11 vernachlässigbar ist.

Durch das Verschieben des Oberteils 3 relativ zu dem Unterteil 2 wird auch der Steg 9 in dem Langloch 10 des Oberteils 3 verschoben, wodurch auf der zum Exzenter 4 abgewandten Seite ebenfalls eine Führung bereitgestellt wird.

In Figur 4 ist der Bereich des Exzenters 4 im Schnitt dargestellt. Der Exzenter 4 umfasst einen Exzenterkopf 41, der eine Aussparung für den Eingriff eines Werkzeuges, beispielsweise eines Schraubendrehers aufweist und der über das Oberteil 3 hervorsteht. Unterhalb des Exzenterkopfes 41 ist eine Exzenterscheibe 40 vorgesehen, die in der Aussparung 7 des Oberteils 3 aufgenommen ist. An der Exzenterscheibe 40 ist ein Zapfen 5 angeformt, der in die Öffnung 6 an dem Unterteil 2 eingefügt und dort drehbar gelagert ist. Dabei ist eine Drehachse 43 des Zapfens 5 beabstandet von einer Drehachse 42 des Exzenterkopfes 41 ausgebildet, so dass bei einem Drehen des Exzenters 4 ein Verschieben des Oberteils 3 relativ zu dem Unterteil 2 stattfindet.

In Figur 5 ist die Montageplatte 1 in einer typischen Einbausituation dargestellt, bei der ein Scharnierteil 30 an dem Oberteil 3 festgelegt ist. Das Scharnierteil 30 ist über eine Hebelmechanik mit einem Scharniertopf 31 verbunden, der an einem verschwenkbaren Möbelteil, wie einer Klappe festlegbar ist. Der Exzenter 4 ist dabei beabstandet von dem Scharnierteil 30 an einem Endabschnitt des Oberteils 3 angeordnet, so dass ein Verstellen des Oberteils 3 auch beim montierten Scharnierteil 30 erfolgen kann.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist als Verstellmittel ein Exzenter 4 vorgesehen, insbesondere ein Gleichdick-Exzenter. Es ist natürlich auch möglich, andere Verstellmittel vorzusehen, um das Oberteil 3 relativ zu dem Unterteil 2 zu bewegen. Beispielsweise kann zum Verstellen des Oberteils 3 relativ zu dem Unterteil 2 eine drehbare Scheibe mit einer spiralförmigen Profilierung vorgesehen ist, die mit einem Führungselement in Eingriff steht.

Ferner können statt dem Steg 9 und dem Langloch 10 auch andere Führungen zwischen dem Oberteil 3 und dem Unterteil 2 vorgesehen sein.

Die in diesem Ausführungsbeispiel als Biegegelenke ausgeführten Gelenke können beispielsweise auch als gelenkige Nietenverbindungen zwischen den mehrstückigen Teilen wie Bügelabschnitt 28, Hebel 22, 23 und mittlerem Steg 20 ausgeführt werden.