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(11) |
EP 2 238 858 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.10.2015 Patentblatt 2015/44 |
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Anmeldetag: 17.03.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zum Aufbringung eines kosmetischen Puders auf einem Schwamm
Device for delivering a cosmetic powder to a sponge
Dispositif pour délivrer une poudre cosmétique sur une éponge
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
19.03.2009 DE 102009015303
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.10.2010 Patentblatt 2010/41 |
| (73) |
Patentinhaber: Aptar Radolfzell GmbH |
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78315 Radolfzell (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Günther, Christiane
78315 Radolzell (DE)
- Lindenau, Klaus
78315 Radolfzell (DE)
- Merk, Hans
8560 Märstetten (CH)
- Bruder, Thomas
78467 Konstanz (DE)
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| (74) |
Vertreter: Patentanwälte
Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner mbB |
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Kronenstraße 30 70174 Stuttgart 70174 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 086 904 FR-A1- 2 866 819 US-A- 4 982 751 US-B1- 7 101 107
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WO-A1-2008/130166 US-A- 1 620 002 US-B1- 6 234 181 US-E1- R E38 398
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbringung eines kosmetischen Puders
auf einen Schwamm. Eine solche Vorrichtung kann so ausgebildet sein, dass sie ein
Gehäuse, eine am Gehäuse vorgesehene und von außen zugängliche Aufnahmeschale zur
Aufnahme des Schwamms, ein im Gehäuse vorgesehenes Puderreservoir zur Lagerung des
Puders vor der Aufbringung und eine im Gehäuse vorgesehene Fördereinrichtung umfasst.
Dabei ist die Fördereinrichtung dafür ausgebildet, den Puder vom Puderreservoir bis
zur Aufnahmeschale zu fördern.
[0002] Zum Auftragen eines kosmetischen Puders auf der Haut, beispielsweise zum Auftragen
eines mattierenden Puders, eines Rouge-Puders oder eines Make-up-Puders, ist es üblich,
einen kleinen flachen Schwamm zu verwenden. Dieser Schwamm wird vor dem Auftragen
des Puders auf der Haut üblicherweise zunächst manuell in einen Pudertiegel geführt
und in den dort vorhandene Puder gedrückt. Der Puder bleibt dadurch am Schwamm haften
und kann nachfolgend mittels des Schwamms bestimmungsgemäß auf der Haut aufgetragen
werden kann.
[0003] Diese bisher verwendete Technik wird als nachteilig angesehen, da die Dosierung des
Puders auf diesem Wege nur schwer möglich ist und da auch nur schwer zu verhindern
ist, dass bei der Aufnahme des Puders in den Schwamm auch die Hände des Benutzers
mit dem Puder in Kontakt gelangen und verschmutzen. Hinzu kommt, dass der erforderliche
Druck, der dabei auf den im Pudertiegel befindlichen Puder ausgeübt wird, zur Verklumpung
des Puders führen kann.
[0004] Aus der
DE 102006060386 A1 ist eine gattungsgemäße Vorrichtung bekannt, bei der vorgesehen ist, dass durch Erzeugung
eines mechanischen Stoßes das Medium kraftbeaufschlagt wird, so dass es auf einen
Applikator hinabrieselt. Aus der
US 1,635,326 ist weiterhin ein Spender bekannt, bei dem ringförmig um eine Aufnahmeschale ein
Puderreservoir angeordnet ist. Am Boden der Schale kann ein Spalt geöffnet werden,
durch den hindurch Puder aus dem Reservoir in die Schale nachrutschen kann.
[0005] Aus der
WO 2008/130166 A1 ist ein Spender für ein Make-Up bekannt, welches in flüssiger Form oder als Puder
in einem Reservoir bevorratet ist. An einer Austragvorrichtung des Spenders ist ein
Element zum Auftragen des Make-Ups angebracht. Aus der
US 6,234,181 ist ein Spender für ein Puder bekannt, an dessen Austragvorrichtung ein Pinsel angebracht
ist.
[0006] Aus der
US RE38,398 E ist eine Puderdose mit einem Puderreservoir bekannt. In der Puderdose ist ein Schwamm
durch ein Gitter getrennt von einem Pudervorrat aufnehmbar. Das Puderreservoir hat
einen flexiblen Boden, wobei durch Aufbringen einer Kraft auf den Boden, Puder auf
den Schwamm aufgebracht wird. Aus
US 1,620,002 ist eine Puderdose bekannt, wobei Öffnungen, über welche Puder auf einen Schwamm
aufgebracht werden kann, bei Nichtgebrauch verschlossen werden.
[0007] Aus
EP 1 086 904 A1 ist ein Spender für ein Produkt, insbesondere für ein Flüssigpuder, bekannt, wobei
das Produkt in einem Puderreservoir ausgenommen ist. Eine Aufnahmeschale für einen
Schwamm ist mit dem Puderreservoir über eine perforierte Wand verbunden. An dem Puderreservoir
ist ein Balg vorgesehen, mittels welchem ein Druck in dem Puderreservoir zum Austragen
von Puder auf den Schwamm erhöht wird.
Aufgabe und Lösung
[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Möglichkeit bereitzustellen, mittels derer der
Puder in einfacherer und reproduzierbarerer Art und Weise auf den Schwamm aufgebracht
werden kann.
[0009] Erfindungsgemäß wird dies durch eine Vorrichtung zur Aufbringung des kosmetischen
Puders auf den Schwamm erreicht, deren Fördereinrichtung mit einer von einem Puderreservoir
getrennten Druckkammer zur Erzeugung eines Luftstroms ausgebildet ist, wobei ein Strömungspfad
des Luftstroms zum Zwecke des Mitreißens von Puder am Puderreservoir vorbeiführt und
anschließend in die Aufnahmeschale hineinführt.
[0010] Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient der Vermeidung des Aufbringens des Puders
auf dem Schwamm durch unmittelbares Führen des Schwamms. Statt den Schwamm manuell
unmittelbar mit dem Puder in Kontakt zu bringen, wird der Schwamm in die an der Vorrichtung
vorgesehene Aufnahmeschale eingelegt. Um anschließend den in der Schale befindlichen
Schwamm mit Puder zu versehen, weist die Vorrichtung innerhalb des Gehäuses zum einen
ein Puderreservoir und zum anderen eine Fördereinrichtung auf, wobei die Fördereinrichtung
betätigt werden kann, um in Reaktion darauf Puder vom Puderreservoir zur Aufnahmeschale
und damit zum darin befindlichen Schwamm zu führen. Die Fördereinrichtung gestattet
es dabei, eine weitgehend reproduzierbare Menge des Puders auf dem Schwamm aufzubringen.
Da der im Puderreservoir befindliche Puder dort nicht unmittelbar mit mechanischem
Druck beaufschlagt wird, bleibt die Konsistenz des Puders locker und puderig.
[0011] Durch die Art der Anbindung der Fördereinrichtung an die Aufnahmeschale kann darüber
hinaus gezielt darauf Einfluss genommen werden, wo der Schwamm mit Puder versehen
wird, beispielsweise indem Einlasskanäle für den Puder in der Aufnahmeschale entsprechend
angeordnet sind. Die Aufnahmeschale selbst ist als Vertiefung ausgebildet, die auf
die Formgebung des Schwamms vorzugsweise derart angepasst ist, dass der Schwamm innerhalb
der Aufnahmeschale zwangsläufig eine weitgehend definierte Position (+/-15 mm) einnimmt.
Vorzugsweise weist die Schale einen umlaufenden Rand auf, so dass vorgesehen ist,
dass der Schwamm von oben in die Aufnahmeschale hineingelegt wird. Als Schwamm wird
im Zusammenhang mit dieser Erfindung ein Körper aus einem schaumstoffähnlichen oder
watteähnlichen Material bezeichnet. Ebenfalls kann der Schwamm als formflexibler Körper
mit einer definierten Oberfläche, beispielsweise einer Latex-, Samt- oder Veloursoberfläche,
ausgebildet sein. Schwämme im Sinne dieser Erfindung werden im Allgemeinen auch als
Pads oder Puderquasten bezeichnet.
[0012] Die Fördereinrichtung der Vorrichtung kann eine elektrisch betriebene Fördereinrichtung
sein. Als bevorzugt wird es jedoch angesehen, wenn es sich um eine manuell betätigte
Fördereinrichtung handelt, so dass der Transport des Puders auf den Schwamm durch
manuell aufgebrachte Energie erfolgt.
[0013] Die Aufbringung des Puders über einen Luftstrom wird als zweckmäßig angesehen, da
eine solche Fördereinrichtung einfach zu realisieren ist und da der Puder dabei nicht
komprimiert wird, sondern sich in lockerer Konsistenz auf dem Schwamm niederschlägt.
Der Strömungspfad des Luftstroms wird durch eine entsprechende Formgebung von Strömungskanälen
und Leitflächen definiert. Vorzugsweise sind diese derart ausgebildet und angeordnet,
dass der Luftstrom an der der offenen Seite abgewandten Seite in die Aufnahmeschale
hineinströmt. Dies führt zu einer Aufbringung des Puders an der Unterseite des Schwamms,
so dass der Schwamm anschließend in vorteilhafter Art und Weise an der nicht mit Puder
versehenen Oberseite ergriffen und anschließend bestimmungsgemäß verwendet werden
kann.
[0014] Besonders von Vorteil ist es, wenn die Fördereinrichtung eine volumetrisch veränderbare
Druckkammer zur Druckbeaufschlagung der Luft aufweist, wobei der Druckkammer eine
Auslassventilanordnung zugeordnet ist. Durch eine solche Druckkammer, die vorzugsweise
manuell hinsichtlich ihres Volumens veränderlich ist, kann in Kombination mit einer
entsprechend gearteten Auslassventilanordnung erreicht werden, dass erst bei Erreichen
eines Mindestdrucks der Luftstrom in Richtung der Aufnahmeschale erzeugt wird. Dies
ist zweckmäßig, da ein zu geringer Druck das Mitreißen des Puders aus dem Puderreservoir
nicht ausreichend gut gewährleistet. Besonders von Vorteil ist es demnach, wenn die
Auslassventilanordnung dafür ausgebildet ist, erst bei einem vorgegebenen Mindestüberdruck
in der Druckkammer zu öffnen, vorzugsweise ab einem Mindestüberdruck von 0,4 bar.
In einem solchen Fall ist die Auslassventilanordnung derart gestaltet, dass sie bis
zum Erreichen dieses Überdrucks geschlossen bleibt und erst bei Erreichen des Überdrucks
öffnet. Der Mindestüberdruck von 0,4 bar hat sich als vorteilhaft herausgestellt,
da er zuverlässig das Mitreißen des Puders gewährleistet. Besonders von Vorteil ist
es, wenn die Auslassventilanordnung zum Öffnen bei einem Überdruck zwischen 0,5 bar
und 0,7 bar ausgebildet ist. Hierdurch wird ein besonders guter Pudertransport erreicht,
ohne dass dieser Überdruck zu einem ungewünschten Herausdrücken des Schwamms aus der
Aufnahmeschale führt.
[0015] Eine beschriebene Auslassventilanordnung kann beispielsweise einen starren Ventilkörper
sowie einen starren Ventilsitz aufweisen, wobei der Ventilkörper durch eine Federkraft
in den Ventilsitz gedrückt wird, welche durch den steigenden Druck in der Druckkammer
bei deren Verkleinerung überwunden wird. Als besonders vorteilhaft wird in diesem
Zusammenhang jedoch eine Auslassventilanordnung mit einem elastisch formveränderlichen
Auslassventil angesehen, welches druckabhängig durch elastische Verformung öffnet.
Solche elastisch formveränderlichen Auslassventil können eine besonders vorteilhafte
Öffnungscharakteristik bieten, bei der bei Erreichen des Öffnungsdrucks das Auslassventil
vollständig und fast schlagartig öffnet, so dass ein großer Teil der in der Druckkammer
enthaltenen druckbeaufschlagten Luft in sehr kurzer Zeit aus der Druckkammer ausströmt
und unter Aufnahme des Puders zum Schwamm geführt wird. Es kommt daher bei einem solchen
Ventil kaum darauf an, mit welcher Geschwindigkeit die Volumenverringerung der Druckkammer
bewirkt wird.
[0016] Alternativ zu einem druckabhängig öffnenden Ventil kann die Auslassventilanordnung
auch einen Ventilsitz und einen Ventilkörper aufweisen, wobei der Ventilkörper federkraftbelastet
gegen den Ventilsitz gedrückt wird und wobei ein Auswerfer vorgesehen ist, der dafür
ausgebildet und angeordnet ist, ab einer vorgegebenen volumetrischen Verkleinerung
der Druckkammer den Ventilkörper vom Ventilsitz zu trennen. Bei einer solchen Gestaltung
ist somit der Druck in der Druckkammer nicht unmittelbar für das Öffnen des Auslassventils
verantwortlich, sondern stattdessen die Verkleinerung der Druckkammer. Im Zuge dieser
Verkleinerung wird ein an einer Wandung der Druckkammer vorgesehene Auswerfer in Richtung
des Ventilkörpers bewegt, so dass der Ventilkörper ab einem vorgegebenen reduzierten
Volumen der Druckkammer mechanisch vom Ventilsitz abgehoben wird und das Auslassventil
somit geöffnet wird. Dabei gewährleistet der Auswerfer, dass das Ventil offen gehalten
wird, so dass ein Abströmen der Luft aus der Druckkammer nicht nach kurzer Zeit wieder
zu einem Schließen des Auslassventils führt.
[0017] Als insbesondere vorteilhaft wird es angesehen, wenn die Fördereinrichtung durch
Relativverlagerung zweier Gehäuseteile des Gehäuses betätigbar ist, wobei ein erstes
dieser Gehäuseteile einen Unterboden der Vorrichtung bildet und ein zweites dieser
Gehäuseteile ortsfest zur Aufnahmeschale angeordnet ist. Bei einer solchen Gestaltung
kann die Fördereinrichtung manuell betätigt werden, indem der zweite obere Teil des
Gehäuses, der auch die Aufnahmeschale beinhaltet, niedergedrückt wird, während die
Vorrichtung mit dem ersten unteren Teil auf einem festen Untergrund steht. Somit wird
in einfacher Art und Weise eine einhändige Bedienung ermöglicht.
[0018] Zur Aufnahme des Puders ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Strömungspfad des Luftstroms
durch einen Vermischungskanal führt, der an das Puderreservoir angrenzt, wobei in
einer Wandung des Vermischungskanals mindestens eine Durchbrechung vorgesehen ist,
die einen Innenbereich des Vermischungskanals mit dem Puderreservoir verbindet. Wenn
die Luft durch den Strömungspfad strömt, reißt sie durch diese Durchbrechungen hindurch
den Puder mit. Der Vermischungskanal ist dabei vorzugsweise vertikal ausgerichtet,
so dass der Puder nicht in einem Ruhezustand der Vorrichtung bereits aufgrund seiner
Gewichtskraft in den Vermischungskanal eindringt.
[0019] Besonders bevorzugt ist es, wenn das Puderreservoir derart ausgebildet ist, dass
der Puder sich aufgrund seiner Gewichtskraft derart im Puderreservoir anordnet, dass
er zumindest teilweise an der Außenwandung des Vermischungskanals anliegt. Dies gewährleistet,
dass der Puder von dem Luftstrom mitgerissen werden kann. Bei einem vertikal erstreckten
Vermischungskanal kann beispielsweise eine Bodenfläche des Puderreservoirs eine trichterartige
Formgebung aufweisen.
[0020] Die Aufnahmeschale der Vorrichtung ist vorzugsweise zur Aufnahme eines flachen Schwamms
ausgebildet und weist hierfür insbesondere vorzugsweise eine Randhöhe von maximal
15mm und eine Bodenfläche von mindestens 30mm mal 30mm auf. Diese Maße erlauben die
Aufnahme der üblicherweise zur Verwendung mit kosmetischem Puder verwendeten Schwämme.
Diese Schwämme weisen zumeist eine in etwa viereckige Grundfläche von mindestens 25
mm x 25 mm und eine Dicke von mindestens 5mm auf. Vorzugsweise ist die etwa rechteckige
Grundfläche jedoch mindestens 30 mm x 40 mm groß. Die Schwämme können jedoch auch
eine elliptische oder kreisförmige Grundfläche aufweisen, vorzugsweise mit einem Durchmesser
von nicht weniger als 25 mm, insbesondere von mehr als 35 mm.
[0021] In einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ist daher vorzugsweise innerhalb der Aufnahmeschale
ein solcher entnehmbarer flacher Schwamm angeordnet, der eine Dicke von maximal 15mm
und eine Grundfläche von mindestens 20 mm x 20 mm aufweist.
[0022] Als insbesondere vorteilhaft wird es angesehen, wenn die Aufnahmeschale durch eine
Mehrzahl von Öffnungen in einer Bodenfläche der Aufnahmeschale mit der Fördereinrichtung
verbunden ist, wobei die Öffnungen vorzugsweise über mindestens 25% der Bodenfläche
der Aufnahmeschale verteilt sind. Die Verwendung mehrerer Öffnungen gestattet besonders
gut die homogene Verteilung des Puders auf den dafür vorgesehenen Bereich des Schwamms.
Vorzugsweise ist die Gesamtheit der Öffnungen in etwa zentriert in der Bodenfläche
der Aufnahmeschale vorgesehen, so dass es unerheblich ist, in welcher Ausrichtung
der Schwamm in die Aufnahmeschale eingelegt wird. Um einen etwa gleichmäßigen Austrag
des Puders durch die verschiedenen Öffnungen zu erzielen, können unterhalb der Öffnungen
Leitflächen im Strömungsweg des Luft-Puder-Gemisches angeordnet sein.
[0023] Ein besonderer Vorteil ergibt sich, wenn eine Öffnung oder die mehreren Öffnungen
derart geformt bzw. angeordnet sind, dass sie die Form eines oder mehrerer alphanumerischer
Zeichen oder eines Markenlogos wiedergeben. In einem solchen Fall ist die homogene
Verteilung des Puders auf dem Schwamm explizit nicht gewollt. Stattdessen wird der
Puder derart auf dem Schwamm aufgebracht, dass es dort einen Schriftzug oder ein Markenlogo
bildet. Dies dient insbesondere ästhetischen Zwecken.
[0024] Insbesondere bei einer Gestaltung mit mehreren Öffnungen, die die Fördereinrichtung
mit der Aufnahmeschale verbinden, wird es als vorteilhaft angesehen, wenn die Fördereinrichtung
eine Verteilereinrichtung aufweist, mittels derer der Luftstrom in mehrere Teilluftströme
aufgegliedert wird, die ihrerseits durch die unterschiedlichen Öffnungen in die Aufnahmeschale
hineingeleitet werden, wobei diese Verteilereinrichtung vorzugsweise einen Einlass
und eine fluchtend zum Einlass angeordneten und in Richtung des Einlasses sich konisch
verjüngenden Aufspaltungskörper aufweist.
[0025] Im Bereich der Verteilereinrichtung weitet sich der Strömungspfad des Luftstroms
somit auf, so dass mehrere Öffnungen mit Teilluftströmen versorgt werden. Der Aufspaltungskörper
kann vorgesehen sein, um unmittelbar am Einlass der Verteilereinrichtung die Aufweitung
des Luftstroms zu erzwingen. Er ragt vorzugsweise von oben nach unten in Richtung
des Einlasses und verursacht eine ringartige Aufweitung des Luftstroms.
[0026] Besonders von Vorteil ist es, wenn die Vorrichtung einen Deckel aufweist, der auf
das Gehäuse aufsetzbar ist, so dass die Aufnahmeschale hierdurch geschlossen werden
kann. Dieser Deckel erfüllt primär den Zweck, den Schwamm beim Aufbringen des Puders
von einer Umgebung zu isolieren. Somit wird erreicht, dass der Puder nicht am Schwamm
vorbei in die Umgebung abgegeben wird. Stattdessen verbleibt er vollständig in der
Aufnahmeschale, insbesondere am Schwamm haftend. Der Deckel ist dabei vorzugsweise
derart relativ zum in die Aufnahmeschale eingelegten Schwamm angeordnet, dass dieser
bei aufgesetztem Deckel nicht um mehr als 2 mm bis 3 mm vom Schalenboden abgehoben
werden kann. Der Schwamm wird durch den Deckel demzufolge in der Idealposition zur
Aufnahme des Puders gehalten. Darüber hinaus ist der Deckel auch deshalb von Vorteil,
da er eine gut handhabbare obere Abschlussfläche der Vorrichtung bildet, die zum Zwecke
der Betätigung der Fördereinrichtung niedergedrückt werden kann. Außerdem dient der
Deckel auch dem Kaschieren des Schwamms und der Aufnahmeschale im nicht genutzten
Zustand, da der mit Puder versehene Schwamm und die nach häufigerer Benutzung ebenfalls
mit Puder versehene Aufnahmeschale als ästhetisch nachteilig angesehen werden.
[0027] Besonders von Vorteil ist es, wenn die Aufnahmeschale entfernbar ausgebildet ist,
wobei die Aufnahmeschale im eingesetzten Zustand vorzugsweise als Abdeckung des Puderreservoirs
dient und nach Entnahme das Nachfüllen des Puderreservoirs gestattet. Die entnehmbare
Ausgestaltung des Aufnahmereservoirs kann beispielsweise erreicht werden, indem das
Aufnahmereservoir mittels seitlicher Fortsätze in das Gehäuse eingehängt wird. Die
Entnahmemöglichkeit erlaubt es, die Aufnahmeschale in einfacher Art und Weise zu reinigen.
Darüber hinaus kann durch die Anordnung des Puderreservoirs unmittelbar unterhalb
der Aufnahmeschale eine sehr einfache Nachfüllbarkeit des Puderreservoirs gewährleistet
werden.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
[0028] Weitere Aspekte und Vorteile der Erfindung ergeben sich außer aus den Ansprüchen
auch aus der nachfolgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele der Erfindung.
Diese werden anhand der Figuren erläutert. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer geschnittenen
zweidimensionalen Darstellung,
- Fig. 2a und 2b
- zwei Varianten der Ausführungsform der Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung,
- Fig. 3 und 3a
- eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer geschnittenen
zweidimensionalen Darstellung mit einer Detaildarstellung eines darin eingebauten
Ventils und
- Fig. 4
- die Ausführungsform der Fig. 3 in einer geschnittenen perspektivischen Darstellung.
Detaillierte Beschreibung der Ausführungsbeispiele
[0029] Fig. 1 zeigt eine erste erfindungsgemäße Vorrichtung 10. Diese weist zwei gegeneinander
in Richtung einer Z-Achse begrenzt bewegliche Vorrichtungsteile 12, 14 auf. Auf das
obere Vorrichtungsteil 12 ist ein Deckel 18 aufgesetzt.
[0030] Die beiden Vorrichtungsteile 12, 14 bestehen jeweils aus mehreren zueinander ortsfesten
Bauteilen. Im Falle des oberen Vorrichtungsteils 12 handelt es sich um die Bauteile
20, 22, 26, 28, 30, 32. Im Falle des unteren Vorrichtungsteils handelt es sich um
die Bauteile 40, 42, 44. Die genannten Bauteile werden zum Zeit im Weiteren noch detaillierter
erläutert.
[0031] Der obere Vorrichtungsteil 12 verfügt über eine Aufnahmeschale 50, welche im Zustand
der Fig. 1 durch den darauf angeordneten Deckel 18 verschlossen ist und welche nach
Abnahme des Deckels 18 von oben zugänglich ist. Die Aufnahmeschale 50 wird seitlich
durch das Hauptbauteil 20 und in einem Bodenbereich durch das Plattenbauteil 32 begrenzt.
In diesem Plattenbauteil 32 sind Durchbrechungen 52 vorgesehen, durch die die Aufnahmeschale
50 mit darunter angeordneten einer Verteilereinrichtung 60 verbunden ist.
[0032] Diese Verteilereinrichtung 60 weist im Wesentlichen eine trichterförmige Form auf,
wobei die Trichterwandungen ebenfalls vom Hauptbauteil 20 gebildet werden. Am unteren
Ende der Verteilereinrichtung 60 ist eine Einlassöffnung 62 vorgesehen, mit der fluchtend
innerhalb der Verteilereinrichtung 60 ein Aufspaltungskörper 64 angeordnet ist. Dieser
Aufspaltungskörper 64 kann über nicht dargestellte Stege an dem Hauptbauteil 20 angeformt
sein.
[0033] Unterhalb der Verteilereinrichtung 60 befindet sich ein im Wesentlichen ringförmiges
Puderreservoir 70, welches innenseitig durch das rohrförmige Bauteil 28 begrenzt wird
und welches außenseitig durch das hohlzylindrische Wandungsbauteil 22 und das darin
eingesetzte Trichterbauteil 26 begrenzt wird. Das rohrförmige Bauteil 28 stellt dabei
gleichzeitig die Außenwandung eines vom Puderreservoir 70 umgebenen und in die Verteilereinrichtung
60 mündenden Vermischungskanals 74 dar. Der Vermischungskanal 74 und das Puderreservoir
70 sind durch radiale Öffnungen 72 im rohrförmigen Bauteil 28 miteinander verbunden.
[0034] Am unteren Ende des Vermischungskanals 74 ist ein Ventil 80 vorgesehen, welches einen
kugelförmigen Ventilkörper 82 sowie eine Ventilfeder 84 umfasst. Mittels der Feder
84 wird der Ventilkörper 82 in einen Ventilsitz 86 gedrückt, der durch das untere
Ende des Trichterbauteils 26 gebildet wird.
[0035] Der zweite Vorrichtungsteil 14 weist eine im Wesentlichen becherförmige Gestalt auf,
die durch das zylindrische Wandungsbauteil 40 und das Bodenbauteil 42 gebildet wird.
An diesem Bodenteil 42 ist auch das Auswerferbauteil 44 vorgesehen, welches einen
Auswerferdorn 44a aufweist.
[0036] Durch eine radial nach außen gerichtete Verbindungskante 22a am Wandungsbauteil 22
und eine radial nach innen gerichtete Verbindungskante 40a am Wandungsbauteil 40 sind
der obere und der untere Vorrichtungsteil 12, 14 miteinander derart verbunden, dass
sie nicht weiter als in Fig. 1 dargestellt voneinander beabstandet werden können.
Allerdings sind die Vorrichtungsteile 12, 14 in einer Z-Richtung aufeinander zu verlagerbar,
so dass gegen die Kraft einer Rückstellfeder 88 eine zwischen den Vorrichtungsteilen
12, 14 vorgesehene Druckkammer 16 volumetrisch verkleinert werden kann.
[0037] Die Funktionsweise der dargestellten und beschriebenen Vorrichtung wird nachfolgend
erläutert: In dem Puderreservoir 70 ist bestimmungsgemäß ein Puder 90 für kosmetische
Zwecke vorgesehen. Weiterhin ist in der Aufnahmeschale 50 ein dort zuvor platzierter,
jedoch entnehmbarer Schwamm 92 angeordnet. Um einen Teil des Puders 90 auf dem Schwamm
92 aufzubringen, werden die Vorrichtungsteile 12, 14 durch manuelle Kraftbeaufschlagung
ineinandergeschoben. Vorzugsweise geschieht dies, indem das untere Vorrichtungsteil
14 ortsfest auf einem stabilen Untergrund positioniert wird und anschließend das obere
Vorrichtungsteil 12 unter Nutzung von Fingerauflagen 78 niedergedrückt wird. Dies
führt zu einer Volumenreduktion der Druckkammer 16, so dass sich in dieser ein Überdruck
bildet. Dieser Überdruck erreicht seinen Maximalwert sobald der Auswerferdorn 44a
mit dem Ventilkörper 82 in Kontakt gelangt. Beim weiteren Hinabdrücken des oberen
Vorrichtungsteils 12 drückt der Auswerferdorn 44a den Ventilkörper 82 aus dem Ventilsitz
86, so dass die druckbeaufschlagte Luft aus der Druckkammer 16 in den Vermischungskanal
74 strömen kann, wie durch den Pfeil 1 angedeutet ist. Die in Richtung des Pfeils
2 durch den Vermischungskanal 74 strömende Luft reißt dann durch die Öffnungen 72
hindurch Puder 90 aus dem Puderreservoir 70 mit, wie durch die Pfeile 3 verdeutlicht
wird. Das Luft-Puder-Gemisch tritt in die Verteilereinrichtung 60 ein und wird durch
den Aufspaltungskörper 64 aufgespalten, wie die Pfeile 4 verdeutlichen. Anschließend
tritt das Luft-Puder-Gemisch durch die Öffnungen 52 entlang der Pfeile 5 in die Aufnahmeschale
50 ein, wo es sich auf der Unterseite 92a des Schwamms 92 niederschlägt. Der Schwamm
92 hält dadurch an seiner Unterseite 92a eine Schicht des Puders, die am Schwamm haften
bleibt.
[0038] Die Fig. 2a und 2b zeigen in perspektivischen Darstellungen zwei Varianten der Vorrichtung
gemäß Fig. 1. Aus den beiden Varianten ist ersichtlich, dass verschiedenen Formgebungen
der Öffnungen 52', 52" vorgesehen sein können. Die Formgebung der Öffnungen 52, 52',
52" wirkt sich dahingehend aus, dass der Puder sich in etwa in entsprechender Formgebung
auf dem Schwamm niederschlägt. Bei der Variante der Fig. 2a sind insgesamt acht radial
erstreckte Öffnungen 52' in einer runden Aufnahmeschale 50' für einen runden Schwamm
vorgesehen. Bei der Variante der Fig. 2b sind zwei sich überlappende Kreise als Öffnungen
52" in der etwas rechteckigen Aufnahmeschale 50" vorgesehen. Diese Formgebung der
Öffnungen 52" entspricht der eines Markenlogos, so dass auch der Puder sich auf der
Unterseite des Schwamms in Form dieses Markenlogos niederschlägt.
[0039] Nachdem der Schwamm 92 mit der Puderschicht versehen wurde, wird die Kraftbeaufschlagung
der Fingerauflagen 78 beendet, so dass unter dem Einwirken der Rückstellfeder 88 der
obere Vorrichtungsteil 12 wieder in die in Fig. 1 dargestellte Ausgangslage angehoben
wird. Dabei strömt durch ein nicht näher beschriebenes Einlassventil des Bodenbauteils
42 wieder Luft in Richtung des Pfeils 8 in die sich derweil vergrößernde Druckkammer
16 ein.
[0040] Der Deckel 18 kann nachfolgend angehoben werden, um den Schwamm 92 aus der Aufnahmeschale
50 zu entnehmen und bestimmungsgemäß zu verwenden.
[0041] Die Fig. 3, 3a und Fig. 4 zeigen eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Vorrichtung. Obwohl die Funktionsweise der Ausführungsform der Fig. 1 und 2a/2b weitgehend
gleicht, ist der Aufbau erkennbar anders. Diese zweite Vorrichtung 110 weist ebenfalls
ein oberes Vorrichtungsteil 112 sowie ein unteres Vorrichtungsteil 114 auf. Weiterhin
ist ebenfalls ein Deckel 118 vorgesehen. Das obere Vorrichtungsteil 112 umfasst die
Bauteile 120, 122, 124, 126 und 128. Das untere Vorrichtungsteil 114 weist lediglich
ein Bauteil 140 auf.
[0042] Wie die erste Vorrichtung 10 auch, verfügt die zweite Vorrichtung 110 über eine Aufnahmeschale
150, welche in diesem Falle einstückig durch das Schalenbauteil 126 gebildet wird.
In dieser Aufnahmeschale 50 sind wiederum Öffnungen 152 vorgesehen, die eine Verbindung
mit der unterhalb der Aufnahmeschale 150 angeordneten trichterförmigen Verteilereinrichtung
160 zur Verfügung stellen. Diese Verteilereinrichtung 160 wird im Wesentlichen durch
das Bauteil 124 gebildet, welches gleichzeitig auch den sich unterhalb an die Verteilereinrichtung
160 anschließenden Strömungskanal 174 nach außen begrenzt. Wie es auch bei der ersten
Ausführungsform der Fall ist, sind in dem diesen Strömungskanal 174 begrenzenden Wandungsabschnitt
124 radiale Öffnungen 172 vorgesehen, die eine Verbindung zu einem den Strömungskanal
174 ringförmig umgebenden Puderreservoir 170 bilden, welches primär durch das äußere
Bauteil 120 und das innere Bauteil 124 begrenzt wird.
[0043] Am unteren Ende des Strömungskanals 174 ist ein Ventil 180 angeordnet, welches alleine
durch das einstückige Bauteil 122 gebildet wird. Dieses Bauteil 122 ist aus einem
gummiähnlichen elastischen Material gebildet und weist kreuzförmig angeordnete Schlitze
180a auf, die bei ausreichend starker Druckbeaufschlagung ein Öffnen des Ventils 180
ermöglichen, indem die vier durch die Schlitze 180a freigeschnittenen Laschen 180b
ausgelenkt werden. In Fig. 3a ist dieses Ventil 180 separat und von unten gesehen
dargestellt.
[0044] Den unteren Abschluss des oberen Vorrichtungsteils 112 bildet eine durch das Bauteil
128 zur Verfügung gestellte umlaufende Dichtlippe 184, welche hinsichtlich des Durchmessers
auf eine Innenwandung des Bauteils 140 angepasst ist.
[0045] Innerhalb einer Druckkammer 116, die zwischen den Vorrichtungsteilen 112, 114 vorgesehen
ist, ist wiederum eine Rückstellfeder 188 angeordnet, die die Vorrichtungsteile 112,
114 auseinander drückt. Eine Trennung des unteren und des oberen Vorrichtungsteils
112, 114 voneinander wird jedoch durch radial nach innen bzw. nach außen ragende und
zusammenwirkende Kanten 114a, 120a verhindert.
[0046] Die Funktionsweise dieser zweiten Ausführungsform entspricht weitgehend der Funktionsweise
der ersten Ausführungsform. Im Puderreservoir 170 ist ein Puder 190 angeordnet. Um
diesen Puder 190 auf einen Schwamm 192 aufzubringen, wird dieser Schwamm 192 in die
Aufnahmeschale 150 eingelegt und die Aufnahmeschale 150 anschließend mittels des Deckels
118 verschlossen.
[0047] Nachfolgend kann durch Niederdrücken des oberen Vorrichtungsteils 112 gegenüber dem
feststehenden unteren Vorrichtungsteil 114 die Druckkammer 116 volumetrisch verringert
werden, wodurch es zu einem Druckanstieg in dieser Druckkammer 116 kommt. Sobald der
Druck ausreichend groß ist, um das Ventil 180 zu öffnen, strömt die druckbeaufschlagte
Luft entlang der Pfeile 1 in den Strömungskanal 174. Dort reißt der Luftstrom bei
seiner Bewegung entlang des Pfeils 2 Puder durch die Öffnungen 172 mit, wie die Pfeile
3 verdeutlichen. Das so gebildete Luft-Puder-Gemisch strömt entlang der Pfeile 4 in
die Verteilereinrichtung 160. Von dort aus strömt das Luft-Puder-Gemisch durch die
Öffnungen 152 entlang der Pfeile 5 in die Aufnahmeschale 150 und schlägt sich dort
auf der Unterseite 192a des Schwamms 192 nieder.
[0048] Sobald der obere Vorrichtungsteil 112 nicht mehr niedergedrückt bzw. niedergehalten
wird, bewegt er sich aufgrund der Rückstellkraft der Rückstellfeder 188 wieder nach
oben, wobei durch eine nicht näher beschriebene Ventilanordnung Luft entlang des Pfeils
8 in die Druckkammer 116 einströmt. Nachdem die Vorrichtung 110 wieder die Ausgangslage
der Fig. 3 und Fig. 4 eingenommen hat, kann der Deckel 118 entfernt werden und der
zur nachfolgenden Verwendung fertig vorbereitete Schwamm 192 aus der Aufnahmeschale
150 entnommen werden.
[0049] Die Besonderheit dieser zweiten Ausführungsform liegt neben der besonders schlichten
Außenformgebung insbesondere darin, dass die Vorrichtung 110 aus besonders wenigen
und einfach geformten Bauteilen besteht. Darüber hinaus ist durch die einfache Gestaltung
des Ventils 180 eine vergleichsweise kostengünstige Herstellung möglich.
[0050] Eine weitere Besonderheit dieser zweiten Gestaltung liegt darin, dass die Aufnahmeschale
150 durch Entnahme des lediglich eingehängten Schalenbauteils 126 von der restlichen
Vorrichtung getrennt werden kann, wodurch zum einen eine einfache Reinigung der Aufnahmeschale
150 möglich ist und wodurch zum anderen ein einfacher Zugang zum Puderreservoir 170
geschaffen wird, durch den hindurch das Puderreservoir 170 auf einfache Art und Weise
nachgefüllt werden kann.
1. Vorrichtung (10; 110) zur Aufbringung eines kosmetischen Puders (90; 190) auf einen
Schwamm (92; 192) mit
- einem Gehäuse (12, 14; 112, 114),
- einer am Gehäuse (12, 14; 112, 114) vorgesehenen und von außen zugänglichen Aufnahmeschale
(50, 50', 50"; 150), in der ein entnehmbarer Schwamm (92; 192) angeordnet ist,
- einem im Gehäuse (12, 14; 112, 114) vorgesehenen Puderreservoir (70; 170) zur Lagerung
des Puders (90; 190) vor der Aufbringung und
- einer im Gehäuse (12, 14; 112, 114) vorgesehenen Fördereinrichtung (16, 60, 74,
80; 116, 160, 174, 180),
wobei
- die Fördereinrichtung (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180) dafür ausgebildet ist,
den Puder vom Puderreservoir (70; 170) bis zur Aufnahmeschale (50, 50', 50"; 150)
zu fördern,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Fördereinrichtung (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180) mit einer vom Puderreservoir
(70; 170) getrennten Druckkammer (16; 116) zur Erzeugung eines Luftstroms ausgebildet
ist, wobei ein Strömungspfad (1, 2, 3, 4, 5) des Luftstroms zum Mitreißen von Puder
am Puderreservoir (70; 170) vorbeiführt und anschließend in die Aufnahmeschale (50,
50', 50"; 150) hineinführt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Fördereinrichtung (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180) eine volumetrisch veränderbare
Druckkammer (16; 116) zur Druckbeaufschlagung von Luft aufweist, wobei der Druckkammer
(16; 116) eine Auslassventilanordnung (80; 180) zugeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Auslassventilanordnung (180) dafür ausgebildet ist, erst bei einem vorgegebenen
Mindestüberdruck in der Druckkammer (116) zu öffnen, vorzugsweise ab einem Mindestüberdruck
von 0,4 bar.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Auslassventilanordnung (180) ein elastisch formveränderliches Auslassventil (180)
aufweist, welches druckabhängig durch elastische Verformung öffnet.
5. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Auslassventilanordnung (80) einen Ventilsitz (86) und einen Ventilkörper (82)
aufweist, der federkraftbelastet gegen den Ventilsitz (86) gedrückt wird, wobei ein
Auswerfer (44a) vorgesehen ist, der dafür ausgebildet und angeordnet ist, ab einer
vorgegebenen volumetrischen Verkleinerung der Druckkammer (16) den Ventilkörper (82)
vom Ventilsitz (86) zu trennen.
6. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Fördereinrichtung (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180) durch Relativverlagerung
zweier Gehäuseteile (12, 14; 112, 114) betätigbar ist, wobei ein erstes Gehäuseteil
(14; 114) einen Unterboden (42) der Vorrichtung bildet und ein zweites Gehäuseteil
(12; 112) ortsfest zur Aufnahmeschale (50, 50', 50"; 150) angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Strömungspfad (1, 2, 3, 4, 5) des Luftstroms durch einen Vermischungskanal (74;
174) führt, der an das Puderreservoir (70; 170) angegrenzt, wobei in einer Wandung
(28; 122) des Vermischungskanals (74; 174) mindestens eine Durchbrechung (72; 172)
vorgesehen ist, die einen Innenbereich des Vermischungskanals (74; 174) mit dem Puderreservoir
(70; 170) verbindet.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Puderreservoir (70; 170) derart ausgebildet ist, dass der Puder (90; 190) sich
aufgrund seiner Gewichtskraft derart im Puderreservoir (70; 170) anordnet, dass er
zumindest teilweise an der Außenwandung (28; 122) des Vermischungskanals (74; 174)
anliegt.
9. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aufnahmeschale (50, 50', 50"; 150) zur Aufnahme eines flachen Schwamms (92; 192)
ausgebildet ist und hierfür vorzugsweise eine Höhe von maximal 15 mm und eine Bodenfläche
von mindestens 30 mm x 30 mm aufweist, wobei insbesondere vorzugsweise in der Aufnahmeschale
(50, 50', 50"; 150) ein entnehmbarer flacher Schwamm (92; 192) angeordnet ist, der
eine Dicke von maximal 15 mm und eine Grundfläche von mindestens 20 mm x 20 mm aufweist.
10. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aufnahmeschale (50, 50', 50"; 150) durch eine Mehrzahl von Öffnungen (52, 52',
52"; 152) in einer Bodenfläche der Aufnahmeschale (50, 50', 50"; 150) mit der Fördereinrichtung
(16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180) verbunden ist, wobei die Öffnungen (52, 52',
52"; 152) vorzugsweise über mindestens 25% der Bodenfläche der Aufnahmeschale (50,
50', 50"; 150) verteilt sind.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Öffnung (52") oder die mehreren Öffnungen derart geformt bzw. angeordnet sind,
dass sie die Form eines oder mehrerer alphanumerischer Zeichen oder eines Markenlogos
wiedergeben.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Fördereinrichtung (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180) eine Verteilereinrichtung
(60; 160) aufweist, durch die der Luftstrom in mehrere Teilluftströme aufgegliedert
wird, die durch unterschiedliche Öffnungen (52, 52'; 152) in die Aufnahmeschale (50,
50'; 150) hineingeleitet werden, wobei dieser Verteilereinrichtung (60; 160) vorzugsweise
einen Einlass (62) und einen fluchtend zum Einlass (62) angeordneten und in Richtung
des Einlasses (62) sich konisch verjüngenden Aufspaltungskörper (64) aufweist.
13. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Deckel (18; 118) vorgesehen ist, der auf das Gehäuse (12, 14; 112, 114) derart
aufsetzbar ist, dass die Aufnahmeschale (50, 50', 50"; 150) hierdurch geschlossen
werden kann.
14. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aufnahmeschale (150) entnehmbar ausgebildet ist, wobei vorzugweise die Aufnahmeschale
(150) im eingesetzten Zustand als Abdeckung des Puderreservoirs (170) dient und nach
Entnahme das Nachfüllen des Puderreservoirs (170) gestattet.
1. Device (10; 110) for application of a cosmetic powder (90; 190) to a sponge (92; 192)
comprising
- a housing (12, 14; 112, 114),
- a receiving shell (50, 50', 50"; 150) provided on the housing (12, 14; 112, 114)
and accessible from outside, in which shell a removable sponge (92; 192) is disposed,
- a powder reservoir (70; 170) provided in the housing (12, 14; 112, 114) for storage
of the powder (92; 192) before application and
- a transport device (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180) provided in the housing
(12, 14; 112, 114),
wherein
- the transport device (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180) is formed to transport
the powder from the powder reservoir (70; 170) up to the receiving shell (50, 50',
50"; 150),
characterized in that
said transport device (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180) is designed with a pressure
chamber (16; 116) separate from the powder reservoir (70; 170) to generate an air
stream, wherein a flow path (1, 2, 3, 4, 5) of said air stream runs along the powder
reservoir (70; 170) for entraining powder and subsequently enters the receiving shell
(50, 50', 50"; 150).
2. Device according to claim 1, characterized in that the transport device (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180) has a pressure chamber
(16; 116) with a variable volume for pressurization of air, wherein an outlet valve
assembly (80; 180) is assigned to said pressure chamber (16; 116).
3. Device according to claim 2, characterized in that the outlet valve assembly (180) is formed so that it opens not earlier than at a
pre-determined minimum positive pressure in the pressure chamber (116), preferably
not earlier than at a minimum pressure of 0.4 bar.
4. Device according to claim 3, characterized in that the outlet valve assembly (180) has an elastic variable-shape outlet valve (180)
which opens through elastic deformation depending on pressure.
5. Device according to claim 2, characterized in that the outlet valve assembly (80) has a valve seat (86) and a valve body (82), said
valve body being pressed through the force of a spring against the valve seat (86),
wherein an ejector (44a) is provided that is formed and arranged such that from a
pre-determined reduction in the volume of the pressure chamber (16) it separates the
valve body (82) from the valve seat (86).
6. Device according to any one of the preceding claims, characterized in that the transport device (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180) can be actuated through
the relative displacement of two housing parts (12, 14; 112, 114), wherein a first
housing part (14; 114) forms a base (42) of the device and a second housing part (12;
112) is arranged in a fixed position relative to the receiving shell (50, 50', 50";
150).
7. Device according to any one of the preceding claims, characterized in that the flow path (1, 2, 3, 4, 5) of the air stream runs through a mixing channel (74;
174) which adjoins the powder reservoir (70; 170), wherein at least one aperture (72;
172) is provided in a wall (28; 122) of the mixing channel (74; 174), said aperture
connecting an inner region of the mixing channel (74; 174) to the powder reservoir
(70; 170).
8. Device according to claim 7, characterized in that the powder reservoir (70; 170) is formed such that the powder (90; 190) arranges
in the powder reservoir (70; 170) because of its weight such that it lies at least
in part against the outer wall (28; 122) of the mixing channel (74; 174).
9. Device according to any one of the preceding claims, characterized in that the receiving shell (50, 50', 50"; 150) is formed to accommodate a flat sponge (92;
192) and therefore said receiving shell preferably has a maximum height of 15 mm and
a minimum base area of 30 mm x 30 mm, wherein in particular a removable flat sponge
(92; 192) is preferably disposed in the receiving shell (50, 50', 50"; 150) and has
a maximum thickness of 15 mm and a minimum base area of 20 mm x 20 mm.
10. Device according to any one of the preceding claims, characterized in that the receiving shell (50, 50', 50"; 150) is connected through a plurality of openings
(52, 52', 52"; 152) in a base area of the receiving shell (50, 50', 50"; 150) to the
transport device (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180), wherein the openings (52, 52',
52"; 152) are preferably distributed over at least 25 % of the base area of the receiving
shell (50, 50', 50"; 150).
11. Device according to claim 10, characterized in that one opening (52") or the plurality of openings is/are formed and/or arranged such
that they reproduce the shape of one or a plurality of alphanumeric symbols or a trademark
logo.
12. Device according to claim 10 or 11, characterized in that the transport device (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180) has a distribution device
(60; 160) through which the air stream is split into a plurality of partial air streams
which pass through different openings (52, 52'; 152) in the receiving shell (50, 50';
150), wherein this distribution device (60; 160) preferably has an inlet (62) and
a splitting body (64) that is arranged in alignment with said inlet (62) and which
tapers conically in the direction of said inlet (62).
13. Device according to any one of the preceding claims, characterized in that a lid (18; 118) is provided which can be placed on the housing (12, 14; 112, 114)
such that the receiving shell (50, 50', 50"; 150) can be closed by it.
14. Device according to any one of the preceding claims, characterized in that the receiving shell (150) is formed so that it is removable, wherein the receiving
shell (150), when in the inserted position, preferably serves as the cover for the
powder reservoir (170) and, after removal, permits re-filling of the powder reservoir
(170).
1. Dispositif (10 ; 110) pour appliquer une poudre cosmétique (90 ; 190) sur une éponge
(92 ; 192), comprenant
- un boîtier (12, 14 ; 112, 114),
- une coque d'accueil (50, 50', 50" ; 150) prévue sur le boîtier (12, 14 ; 112, 114)
et accessible depuis l'extérieur, dans laquelle est disposée une éponge (92 ; 192)
amovible,
- un réservoir à poudre (70 ; 170) prévu dans le boîtier (12, 14 ; 112, 114) servant
au stockage de la poudre (90 ; 190) avant l'application et
- un dispositif de transport (16, 60, 74, 80 ; 116, 160, 174, 180) prévu dans le boîtier
(12, 14 ; 112, 114),
- le dispositif de transport (16, 60, 74, 80 ; 116, 160, 174, 180) étant configuré
pour transporter la poudre du réservoir à poudre (70 ; 170) jusqu'à la coque d'accueil
(50, 50', 50" ; 150),
caractérisé en ce que
le dispositif de transport (16, 60, 74, 80 ; 116, 160, 174, 180) est réalisé avec
une chambre de pression (16 ; 116) séparée du réservoir à poudre (70 ; 170) servant
à générer un courant d'air, un chemin d'écoulement (1, 2, 3, 4, 5) du courant d'air
passant à côté du réservoir à poudre (70 ; 170) pour entraîner de la poudre et menant
ensuite dans la coque d'accueil (50, 50', 50" ; 150).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de transport (16, 60, 74, 80 ; 116, 160, 174, 180) possède une chambre
de pression (16 ; 116) à volume variable destinée à être pressurisée par de l'air,
un arrangement de valves de sortie (80 ; 180) étant associé à la chambre de pression
(16 ; 116).
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'arrangement de valves de sortie (180) est configuré pour ne s'ouvrir qu'en présence
d'une surpression minimale prédéfinie dans la chambre de pression (116), de préférence
à partir d'une surpression minimale de 0,4 bar.
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'arrangement de valves de sortie (180) possède une valve de sortie (180) de forme
variable par effet élastique qui s'ouvre en fonction de la pression par déformation
élastique.
5. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'arrangement de valves de sortie (80) possède un siège de valve (86) et un corps
de valve (82), lequel est poussé par la charge d'un ressort contre le siège de valve
(86), un éjecteur (44a) étant présent, lequel est configuré et disposé pour séparer
le corps de valve (82) du siège de valve (86) à partir d'un rétrécissement volumétrique
prédéfini de la chambre de pression (16).
6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de transport (16, 60, 74, 80 ; 116, 160, 174, 180) peut être actionné
par un décalage relatif de deux parties de boîtier (12, 14 ; 112, 114), une première
partie de boîtier (14 ; 114) formant un dessous (42) du dispositif et une deuxième
partie de boîtier (12 ; 112) étant disposée en position fixe par rapport à la coque
d'accueil (50, 50', 50" ; 150).
7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le chemin d'écoulement (1, 2, 3, 4, 5) du courant d'air passe à travers un canal
de mélange (74 ; 174) qui est contigu au réservoir à poudre (70 ; 170), au moins une
traversée (72 ; 172) étant prévue dans une paroi (28 ; 122) du canal de mélange (74
; 174), laquelle relie une zone intérieure du canal de mélange (74 ; 174) avec le
réservoir à poudre (70 ; 170).
8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que le réservoir à poudre (70 ; 170) est configuré de telle sorte que la poudre (90 ;
190) s'arrange dans le réservoir à poudre (70 ; 170) sous l'effet de son poids de
telle sorte qu'elle repose au moins partiellement sur la paroi extérieure (28 ; 122)
du canal de mélange (74 ; 174).
9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la coque d'accueil (50, 50', 50'' ; 150) est configurée pour accueillir une éponge
(92 ; 192) plate et possède à cet effet de préférence une hauteur maximale de 15 mm
et une surface de fond d'au moins 30 mm x 30 mm, une éponge (92 ; 192) plate amovible
qui possède une épaisseur maximale de 15 mm et une surface de base d'au moins 20 mm
x 20 mm étant disposée notamment de préférence dans la coque d'accueil (50, 50', 50"
; 150).
10. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la coque d'accueil (50, 50', 50'' ; 150) est reliée au dispositif de transport (16,
60, 74, 80 ; 116, 160, 174, 180) par une pluralité d'ouvertures (52, 52', 52" ; 152)
dans une surface de fond de la coque d'accueil (50, 50', 50" ; 150), les ouvertures
(52, 52', 52'' ; 152) étant de préférence distribuées sur au moins 25 % de la surface
de fond de la coque d'accueil (50, 50', 50" ; 150).
11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'une ouverture (52'') ou les plusieurs ouvertures sont façonnées ou disposées de telle
sorte qu'elles reproduisent la forme d'un ou plusieurs caractères alphanumériques
ou d'un logo de marque.
12. Dispositif selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que le dispositif de transport (16, 60, 74, 80 ; 116, 160, 174, 180) possède un dispositif
de répartition (60 ; 160) par le biais duquel le courant d'air est divisé en plusieurs
courants d'air partiels qui sont guidés à l'intérieur de la coque d'accueil (50, 50'
; 150) par des ouvertures (52, 52' ; 152) différentes, ce dispositif de répartition
(60 ; 160) possédant de préférence une entrée (62) et un corps de scission (64) disposé
dans l'alignement de l'entrée (62) et se rétrécissant de manière conique en direction
de l'entrée (62).
13. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il existe un couvercle (18 ; 118) qui peut être posé sur le boîtier (12, 14 ; 112,
114) de telle sorte que la coque d'accueil (50, 50', 50" ; 150) peut ainsi être fermée.
14. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la coque d'accueil (150) est réalisée amovible, la coque d'accueil (150), dans l'état
inséré, servant de préférence à recouvrir le réservoir à poudre (170) et permettant,
après avoir été retirée, le remplissage d'appoint du réservoir à poudre (170).
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