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J
DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) - 1100000/0
2238862
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20101013
EP
09005248.1
20090409
20100511
de
de
de
20101013
201041
20101013
201041
A47B 3/083 20060101AFI20091002BHEP
A47B 3/08 20060101ALI20091002BHEP
de
Klapptisch
en
Folding table
fr
Table pliante
3b
Steelcase Werndl Aktiengesellschaft
100227169
66 P 233 EPA
Georg-Aicher-Strasse 7
83026 Rosenheim
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Rutz, Josef
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83022 Rosenheim
DE
Flach, Dieter Rolf Paul
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100023895
Andrae Flach Haug Adlzreiterstrasse 11
83022 Rosenheim
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Ein verbesserter Klapptisch zeichnet sich durch folgende Merkmale aus:
- es ist eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen, mittels der die Tischplatte (5) in ihre Arbeits- oder Gebrauchsstellung sowie in ihre Verstauposition verriegelbar ist,
- die Verriegelungseinrichtung ist mittels einer Auslöseeinrichtung (15) entriegelbar,
- neben der manuell betätigbaren Auslöseeinrichtung (15a) ist eine weitere mit einem Fuß bzw. Schuh betätigbare Auslöseeinrichtung (15b) vorgesehen, und
- die zumindest eine weitere mit dem Fuß bzw. Schuh betätigbare Auslöseeinrichtung (15b) ist auf der tischunterseitigen Tischhälfte vorgesehen, die bei in Verstauposition verschwenkter Tischplatte (5) tiefer liegt, als die Verschwenkachse der Tischplatte (5) und/oder tiefer liegt als die manuell betätigbare Auslöseeinrichtung (15a).
Die Erfindung betrifft einen Klapptisch nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Ein Klapptisch ist beispielsweise aus der EP 1 308 109 bekannt geworden. Dieser Klapptisch weist einen Tragrahmen auf, der stirnseitig in vertikalen Tragsäulen gelagert ist. Der Klapptisch ist dabei in einer horizontalen Arbeitsstellung arretierbar. Um den Tischraum sparend wegräumen zu können, ist die Tischplatte in eine Verstauposition bringbar, in der die Arbeitsplatte mehr oder weniger in Vertikalrichtung umgelegt ist.
Sowohl in der horizontalen Arbeitsstellung wie aber auch in der vertikalen Verstauposition ist die Arbeitsplatte mittels einer Arretiereinrichtung arretierbar. Um die Tischplatte von der einen in die andere Stellung zu verschwenken, ist dabei jeweils auf der Tischplattenunterseite gegenüber der Längskante zur Tischmitte hin leicht versetzt liegend ein Handgriff vorgesehen, der mit einem Verriegelungsmechanismus in Verbindung steht. Durch Anziehen des Handgriffes in Richtung Längskante des Tisches wird der Verriegelungsmechanismus gelöst, so dass die Arbeitsplatte beispielsweise von ihrer horizontalen oder zumindest näherungsweise horizontalen Arbeitsstellung in ihre vertikale oder näherungsweise vertikale Verschwenklage verdreht werden kann. Soll die Tischplatte in die horizontale Gebrauchsstellung zurückverschwenkt werden, wird der jeweils oben liegende und auf der Tischplattenunterseite befindliche Handgriff ergriffen, nach oben hin angezogen (wodurch die Entriegelung betätigt wird) und die Tischplatte in Horizontalrichtung verschwenkt.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine demgegenüber verbesserte Entriegelungsvorrichtung für einen Klapptisch zu schaffen.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß entsprechend den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird mit einfachen Mitteln eine deutliche Verbesserung zur Handhabung eines entsprechenden Klapptisches geschaffen.
Denn bei der herkömmlichen Lösung war es zwar möglich, die Tischplatte des Klapptisches beispielsweise in die eine oder in die gegenüberliegende Richtung ausgehend von seiner horizontalen Arbeitsstellung in eine mehr oder weniger vertikale Verstaustellung zu verschwenken. Zum Lösen der Verriegelung musste jedoch jeweils auf der Unterseite der Tischplatte ein entsprechender Handgriff angezogen werden, um den Entriegelungsvorgang einzuleiten. Das galt gleichermaßen auch dann, wenn sich die Arbeitsplatte in ihrer zumindest näherungsweise vertikalen Verstauposition befand. Auch hier musste der etwas unterhalb der oben liegenden in Längsrichtung des Tisches verlaufenden Begrenzungskante befindliche Auslösegriff ergriffen und zur oben liegenden Tischkante hin angezogen werden, um den Entriegelungsvorgang einzuleiten und die Tischplatte dann wiederum in horizontale Arbeitsstellung zu verschwenken.
Die erfindungsgemäße Lösung besteht demgegenüber darin, dass nunmehr ein durch den Fuß betätigbarer Auslöseabschnitt vorgesehen ist, um den Entriegelungsvorgang im zuletzt genannten Falle einzuleiten. Mit anderen Worten kann also eine sich in vertikaler Verstauposition befindliche Tischplatte beispielsweise im Bereich ihrer oben liegenden Längskante ergriffen und der Tisch dadurch gehalten und vor einem Wegrollen gesichert werden, wobei man gleichzeitig mit dem Schuh den benachbart zur unten liegenden Tischkante positionierten Betätigungsabschnitt der Entriegelungseinrichtung herabdrücken kann, um die Tischplatte von ihrer eher vertikalen Ausrichtung in der Verstauposition in ihre eher horizontale Ausrichtung in der üblichen Betriebsstellung zu verschwenken. Dies erweist sich in der Praxis als sehr viel einfacher und natürlicher, als einen oben liegenden Handgriff nach oben hin anzuziehen.
Ist der Tisch in beide Richtungen um seine Horizontalachse verschwenkbar, sind entsprechende Entriegelungsgriffe oder -abschnitte unmittelbar benachbart zu beiden gegenüberliegenden Längskanten an der Tischplatte vorgesehen. Von daher könnte grundsätzlich daran gedacht werden, bei einer in vertikaler Verstauposition befindlichen Tischplatte nicht den oben liegenden Handgriff anzuziehen, sondern den unten liegenden, eigentlich für den manuellen Entriegelungsvorgang gedachten Handgriff mit dem Fuß, das heißt mit dem Schuh zu betätigen. Dies ist jedoch aus hygienischen Gründen zu vermeiden, da die Entriegelungseinrichtung dann einmal mit dem Fuß ausgelöst und das andere Mal mit der Hand ergriffen werden würde, wenn sich nämlich die betreffende Tischplatte in ihrer horizontalen Verriegelungsposition befindet, in der die Entriegelungseinrichtung stets mit der Hand ausgelöst bzw. betätigt werden würde.
In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind von daher auf jeder Tischhälfte auf der Unterseite der Tischplatte zwei in Querrichtung des Tisches versetzt zueinander liegende Betätigungsabschnitte vorgesehen, nämlich eine manuelle, also mit der Hand betätigbare Entriegelungs- oder Auslöseeinrichtung und eine mit dem Fuß betätigbare Entriegelungs- oder Auslöseeinrichtung. Immer dann, wenn sich die Tischplatte in ihrer eher vertikalen Verstauposition befindet, kann die Entriegelung über die auf der Tischunterseite benachbart zur unteren Tischlängskante befindliche Fußtaste betätigt werden. Mit anderen Worten wird also durch Aufsetzen mit dem Schuh auf den hierfür vorgesehenen Auslöseabschnitt dann der entsprechende Entriegelungsmechanismus entgegen der Kraft einer Federeinrichtung verstellt. Dieser Entriegelungsvorgang ist sehr viel leichter durchzuführen, verglichen mit der bisherigen Situation, wenn bei einer sich in ihrer vertikalen Verstauposition befindlichen Tischplatte die benachbart zur oben liegenden Längskante des Tisches befindliche manuelle Entriegelungseinrichtung nach oben angezogen werden müsste, um den Entriegelungsvorgang entgegen der Kraft einer Federeinrichtung durchzuführen.
Eine nochmalige Verbesserung ergibt sich dadurch, dass der mit dem Fuß zu betätigende Auslöseabschnitt der Entriegelungseinrichtung größer dimensioniert ist, vor allem von der Tischunterseite weiter vorsteht, als der entsprechende Betätigungsabschnitt für die manuelle Auslösung. Dadurch kann sicher vermieden werden, dass insbesondere mit der Lauffläche des Schuhs immer nur die Fuß-Auslösetaste der Entriegelungseinrichtung erreicht und betätigt wird und die mittels Hand auszulösende Abschnitte der Betätigungseinrichtung nicht verschmutzt werden können.
Diese zuletzt genannte Variante wird bevorzugt, obgleich grundsätzlich auch in Längsrichtung des Tisches räumlich getrennt angeordnete Auslöseeinrichtungen zur Betätigung mit dem Fuß zum einen und zur Betätigung mit der Hand zum anderen vorgesehen sein könnten.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Dabei zeigen im Einzelnen:
Figur 1:
eine schematische Stirnansicht eines um eine Horizontalachse in beiden Richtungen verschwenkbaren Klapptisches mit auf der Tischunterseite vorgesehenen erfindungs- gemäßen Entriegelungsvorrichtung;
Figur 2a:
eine schematische Stirnseitenansicht des Klapptisches in einer Position, in welcher sich die Tischplatte in ihrer nach rechts verschwenkten und zumindest näherungswei- sen vertikal verlaufenden Verstaustellung verschwenkt ist;
Figur 2b:
eine Seitenansicht auf den in Figur 2a gezeigten Tisch mit seiner in Verstauposi- tion befindlichen Arbeitsplatte;
Figur 3a:
eine Stirnseitenansicht vergleichbar mit Figur 2a, bei der die Tischplatte in ge- genüberliegender Verstauposition ver- schwenkt ist;
Figur 3b:
eine auszugsweise rückwärtige Ansicht auf den in Figur 3a gezeigten Klapptisch mit in Verstaustellung umgelegter Arbeitsplat- te;
Figur 4:
eine schematisch auszugsweise vergrößerte Darstellung einer erfindungsgemäßen Betätigungs- und Auslöseeinrichtung;
Figur 5:
eine Darstellung vergleichbar oder ähnlich zur Figur 3b, allerdings für einen Tisch, der nur in einer Richtung, das heißt nur auf eine Seite in seine vertikale Verstau- position verschwenkbar ist, und
Figur 6:
eine zur Figur 3b dargestellte alternative Ausführungsform, bei der mittels Fuß be- tätigbare Auslöseeinrichtungen und manuell betätigbare Auslöseeinrichtungen in Längs- richtung des Tisches räumlich versetzt zueinander angeordnet sind.
In Figur 1 ist z.B. die rechte Stirnseite 1a eines Klapptisches 1 gezeigt. Aus dieser Figur sowie den weiteren Figuren ist zu ersehen, dass der Klapptisch 1 eine oben liegende Tischplatte 5 umfasst, die sich in Figur 1a in ihrer in der Regel horizontal ausgerichteten Arbeits- und Gebrauchsposition befindet. Eventuell sind auch noch andere leicht schräg oder pultartig einstellbare Arbeitspositionen möglich, in der die Tischplatte evtl. in einem kleinen Winkel gegenüber der Horizontalebene einstell- und in dieser Position arretierbar ist.
An den beiden gegenüberliegenden Stirnseiten 1a ist jeweils die Trageinrichtung 3 vorgesehen, die im gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils eine Tragsäule 7 umfasst, die unten in einen Tragfuß 9 übergeht, der beidseitig der Tragsäule 7 vorstehende Tragfußabschnitte 9a und 9b umfasst. Im gezeigten Ausführungsbeispiel erstrecken sich die beiden Tragfußabschnitte 9a und 9b jeweils radial von der Tragsäule aus, so dass sich ein durchlaufender, gerader, aus den beiden Abschnitten 9a und 9b gebildeter Tragfuß ergibt. Die Tragfußabschnitte 9a, 9b können aber auch winklig zueinander ausgerichtet sein, oder eine von der Geraden abweichende Formgebung aufweisen.
An den gegenüberliegenden Enden der Tragfüße 9 ist jeweils eine Rollenanordnung 11 vorgesehen, die üblicherweise mit einem Feststell- oder Lösemechanismus versehen ist. Dadurch kann der Klapptisch problemlos zu beliebigen Einsatzorten oder zu einem Verstauort geschoben werden. In der jeweilig gewünschten Arbeitsstellung kann dann durch Betätigung der in den Rollen 11 integrierten Verriegelungsmechanismen sichergestellt werden, dass der Tisch nicht unbeabsichtigt verschoben wird.
In Figur 2a ist die in Figur 1 gezeigte rechte Stirnseite 1a des Tisches wiedergegeben, bei welcher die Tischplatte in die rechts liegende, vertikal verlaufende Verstauposition gebracht wird. In Figur 2b ist dabei der Tisch von der Seite her zu sehen, also mit seiner Oberseite 5a der Tischplatte 5 zum Betrachter zu weisend.
In Figur 3a ist abweichend zu Figur 2a die Tischplatte 5 in die gegenüberliegende Verschwenkposition gebracht worden, wobei in Figur 3b auszugsweise eine Unteransicht auf die Unterseite 5b der in Verstauposition umgeklappten Tischplatte 5 entsprechend der Pfeildarstellung III in Figur 3a zu sehen ist. Aus den Figuren ist zu entnehmen, dass in Arbeitsstellung die Tragfüße 9 vorzugsweise parallel zur Stirnseite 5c der Tischplatte verlaufen, also senkrecht zur Längsrichtung des Tisches, wohingegen bei in die Verstauposition umgelegter Tischplatte (in der diese mehr oder weniger vertikal verläuft) die Tragfüße 9 um einen Winkelbereich um die durch die Tragsäule 7 gebildete Rotationsachse verdreht worden sind, und zwar so, dass die Tragfüße 9a auf der Seite, auf die die Oberseite 5a der Tischplatte 5 zuweist, aufeinander zu laufen, wohingegen die Tragfußabschnitte 9b auf der Seite, auf die die Unterseite 5b der Tischplatte 5 hinweist, auseinander laufen, also entfernter zueinander liegen. Dies hat den Vorteil, dass eine Person, die die Tischplatte von einer Längsseite her ergreift, die Platte problemlos von sich weg in die vertikale Verschwenkposition verschwenken kann, und dabei die Tragfußabschnitte 9a bzw. 9b auf der Seite, wo die Person steht, voneinander wegverschwenkt werden und an der gegenüberliegenden Seite aufeinander zuverschwenkt werden, wodurch die Handhabung zusätzlich erleichtert wird.
Bevorzugt ist die horizontale Verschwenkachse bzw. Verschwenkeinrichtung der Tischplatte 5 mit der an den Säulen 7 unten sitzenden quer vorstehenden Fußeinrichtung so gekoppelt, dass beim Verschwenken der Tischplatte auch eine entsprechende Verschwenkung der Tragfußabschnitte 9a bzw. 9b bevorzugt gekoppelt erfolgt. Es wird insoweit auf die bekannte Lösung verwiesen. Unabhängig von einer konstruktiven Lösung oder Umsetzung ist die gedachte horizontale Verschwenkachse 90 in den Figuren eingezeichnet. Die Verschwenkachse 90 verläuft im gezeigten Ausführungsbeispiel in Längsrichtung der Tischplatte 5, wodurch eine erste Tischplattenhälfte 60a und eine auf der anderen Seite der Verschwenkachse 90 liegende zweite Tischplattenhälfte 60b gebildet wird.
Nur zur allgemeinen Vervollständigung wird noch unter Bezugnahme auf Figur 3b angemerkt, dass die Tischplatte 5 beispielsweise durch eine Unterkonstruktion getragen werden kann, die in Längsrichtung der Tischplatte versetzt liegend in der Nähe zu den Stirnseiten der Tischplatte 5 in jeweils zwei gegenläufig verlaufende Querträger 17 mündet, auf denen die Tischplatte ruht. Über die gemeinsame Tragkonstruktion kann dann die Tischplatte gegenüber einem Halte- oder Tragkopf 18 um eine horizontale Achse 90 verschwenkt werden, beispielsweise zwischen der üblichen horizontal ausgerichteten Arbeitsstellung (oder einer leicht winkelig gegenüber der horizontalen vorwählbaren Arbeitsstellung) und der in Figur 3b gezeigten einen Verstaustellung. Dabei ist in Figur 3b auch noch ein in Längsrichtung der Tischplatte auf der Tischplattenunterseite verlaufende Kabelkanal 22 zu sehen.
Die Tischplatte 5 ist zumindest in ihrer einen Arbeitsposition, üblicherweise in Horizontallage, mittels eines Verriegelungsmechanismus so zu verriegeln, dass ein Verschwenken sicher unterbunden wird. Auf die Art des Verriegelungsmechanismus wird später noch eingegangen. Dabei können auch Maßnahmen vorgesehen sein, dass die Tischplatte in vorgegebener leicht winkliger oder in mehreren leicht winkligen Stellungen gegenüber der Horizontalebene in eine verriegelte Arbeitsposition gebracht werden kann.
Um die Arbeitsplatte 5 von jeder Längsseite 1b des Klapptisches 1 aus in eine Verstauposition umlegen zu können, ist an beiden gegenüberliegenden Längsseiten 1a des Klapptisches auf der Unterseite 5b der Tischplatte 5 ein Auslöse- und/oder Betätigungsmechanismus 15 vorgesehen. Wird dieser Auslöse- oder Betätigungsmechanismus 15 beispielsweise zur angrenzenden Längskante 5d der Tischplatte 5 angezogen, wird darüber ein Verriegelungsmechanismus gelöst, so dass eine in Arbeitsposition befindliche Tischplatte dann in ihre zum Beispiel 90° verschwenkte Verstauposition oder umgekehrt von ihrer Verstauposition in ihre zumindest näherungsweise horizontale Arbeits- oder Nutzposition verschwenkt werden kann.
Der erfindungsgemäße Auslöse- und/oder Betätigungsmechanismus 15 weist dazu jeweils zumindest einen ersten manuell betätigbaren Auslöseabschnitt 15a und zumindest einen zweiten mit dem Fuß bzw. Schuh betätigbaren Auslöseabschnitt 15b auf, wodurch der Mechanismus entsprechend der gezeigten Pfeildarstellung 15' in der Regel entgegen der Kraft beispielsweise einer nicht näher gezeigten Federeinrichtung bewegt werden kann.
Wie sich insbesondere aus der vergrößerten Detaildarstellung gemäß Figur 4 ergibt, weist der Auslöse- und/oder Betätigungsmechanismus 15 einen Grundkörper 51 auf, an welchem der erwähnte erste Auslöseabschnitt 15a und daran anschließend in einem Abstand D (also quer zur Tischlängsrichtung bzw. quer zur horizontalen Verschwenkachse 90 verlaufend) der zweite Auslöseabschnitt 15b ausgebildet ist.
Figur 4 zeigt aber auch, dass der Grundkörper 51 eher plattenförmig gestaltet ist oder sein kann, und zwar in seiner Hauptausrichtung parallel zur Tischplatte. Vor diesem Grundkörper ragen dann die beiden Auslöseabschnitte 15a und 15b quer und bevorzugt senkrecht zur Tischplattenebene vor. Ist die Tischplatte in mehr oder weniger vertikaler Verstauposition verdreht, liegen somit die Auslöseabschnitte 15a bzw. 15b mehr oder weniger horizontal und können aufgrund ihrer zur Tischplattenebene quer, d.h. mehr oder weniger senkrecht ausgerichteten Betätigungsflächen optimal erreicht und ausgelöst werden.
Wie aus dem Ausführungsbeispiel auch zu ersehen ist, ist der zweite über den Fuß betätigbare Auslöseabschnitt 15b rippen- oder stegförmig gestaltet und weist eine Erhebung H" auf, die deutlich größer ist als die Erhebung H' des zweiten manuell betätigbaren Auslöseabschnittes 15a, der ansonsten ebenfalls stegförmig gestaltet ist oder sein kann. Dieser mit dem Fuß betätigbare Auslöseabschnitt 15b liegt zur horizontalen Verschwenkachse 90 näher und damit von der benachbarten, in Figur 4 unten liegend gezeichneten Längskante 5d der Tischplatte 5 entfernter als der manuell betätigbare Auslöseabschnitt 15a.
Dies bietet die Möglichkeit wie anhand von Figur 3b zu ersehen ist, dass beispielsweise zum Verschwenken der in Verstauposition befindlichen und mehr oder weniger vertikal ausgerichteten Arbeitsplatte 5 beispielsweise die obere Längskante 5d des Tisches ergriffen und mit der Schuhsohle der Auslösesteg 15b in Auslöserichtung 15' entgegen der Kraft einer nicht näher gezeigten Federeinrichtung betätigt werden kann. Dadurch wird die in der Regel am oberen Ende der vertikalen Drehsäulen 7 verdrehbar gehaltene Horizontalachse der Tischplatte 5 entriegelt, indem beispielsweise ein Zapfen entgegen einer integrierten Federeinrichtung aus einer Rastöffnung herausgeschoben werden kann. Nach Beginn der Verdrehung des Tisches kann dann die Betätigungseinrichtung wieder entlastet werden, die über die erwähnte Federeinrichtung in die Ausgangsposition zurückbewegt wird.
Befindet sich der Tisch in seiner Horizontalposition kann beispielsweise die manuell betätigbare Auslöseeinrichtung 15a hintergriffen und die Auslöse- und/oder Betätigungseinreichtung 15 insgesamt in Richtung zur angrenzenden Tischkante 5d entgegen der Kraft der nicht gezeigten Federeinrichtung verschoben werden, um in dieser Position die Verriegelung aufzuheben und die Tischplatte dann wieder in die in Figur 3a und 3b gezeigte eher vertikal verlaufende Verstauposition zu verkippen.
Durch diese "Doppel-Griff"-Konstruktion wird automatisch und intuitiv richtig bedienbar ein manueller Auslöseabschnitt 15a und ein über den Fuß bedienbarer Auslöseabschnitt 15b geschaffen, wobei der über den Fuß bedienbare Auslöseabschnitt 15b bei vertikaler Ausrichtung der Tischplatte in Betätigungsrichtung betrachtet stets schützend vor dem manuellen Auslöseabschnitt 15a liegt. Mit der Schuhsohle kann also der ansonsten manuell betätigbare Auslöseabschnitt 15a nicht verschmutzt werden.
Abweichend vom Ausführungsbeispiel kann auch die Gesamtlänge L der Auslöse- und/oder Betätigungseinrichtung oder zumindest der für die Fußauslösung gedachte Auslöseabschnitt 15b länger sein als die Auslöse- und/oder Betätigungseinrichtung 15a für die manuelle Auslösung, so dass auch keine Möglichkeit besteht, den manuellen Auslöseabschnitt 15a seitlich mit dem Schuh oder der Schuhsohle zu erfassen.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel besteht die Betätigungs- oder Auslöseeinrichtung 15 aus einem einteiligen Bauteil, welches zwei Stegabschnitte 15a und 15b mit einem Grundkörper 51 umfasst, wobei die beiden mehr oder weniger senkrecht oder quer sich zur Ebene der Tischplatte erhebenden Auslöseabschnitte 15a und 15b quer zu einem Basisabschnitt 115 der Betätigungs- oder Auslöseeinrichtung 15 erstrecken, welcher im gezeigten Ausführungsbeispiel auf der Betätigungsseite des Fuß-Auslöseabschnittes 15b über eine gewisse Wegstrecke übersteht. Der so gebildete Auslöse-Betätigungskörper 15 kann in einer entsprechenden Führung oder in einem Gegenstück geführt sein, um die Verstellung bevorzugt ähnlich einem verfahrbaren Schlitten nur in Auslöserichtung 15' durchführen zu können. Dies ist durch die Führungs- und/oder Kraftübertragungseinrichtung 117 nur angedeutet. Die Rückstellbewegung erfolgt durch die nicht gezeigte Federeinrichtung und/oder einer sonstigen Kraftspeichereinrichtung in umgekehrter Richtung in der Regel automatisch.
Anhand von Figur 5 ist ein Beispiel ähnlich dem Beispiel der Darstellung gemäß Figur 3b gezeigt. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5 soll jedoch die Tischplatte 5 von einer üblichen Betriebs- und Arbeitsstellung (in der Regel in Horizontalausrichtung) nur in einer Richtung um ihre horizontale Achse 90, beispielsweise in die in Figur 5 gezeigten mehr oder weniger vertikal ausgerichteten Verstauposition verstellbar sein. In diesem Falle ist nur auf der in Verschwenkposition oben liegenden Tischhälfte 60a bevorzugt benachbart zur oben liegenden Längskante 5d der Tischplatte 5 die manuelle Auslöse- und Betätigungseinrichtung 15a vorgesehen, so dass diese manuelle Auslöse- und Betätigungseinrichtung 15a in ihrer Verschwenkposition oberhalb der horizontalen Verschwenkachse 90 liegt. Die über den Schuh bzw. den Fuß auslösbare weitere Betätigungs- oder Auslöseeinrichtung 15b ist auf der gegenüberliegenden zweiten Tischplattenhälfte 60b (auf der Tischunterseite) vorgesehen, also auf der Tischhälfte 60b, die in Verschwenkposition der Tischplatte 5 unterhalb der horizontalen Verschwenkachse 90 liegt, damit also auch unterhalb der manuellen Auslöseeinrichtung 15a zu liegen kommt. Denn die Fußauslöse- oder Betätigungseinrichtung 15b wird nur benötigt, um den Entriegelungsvorgang bei eher vertikaler Ausrichtung der Tischplatte auszulösen, wobei die manuelle Auslöse- und Entriegelungseinrichtung 15a zum Entriegeln der Tischplatte benötigt wird, wenn sich die Tischplatte in der Regel in der horizontalen Arbeits- und Nutzstellung befindet.
Anhand eines weiteren Ausführungsbeispiels gemäß Figur 6 ist schematisch angedeutet, dass beispielsweise in Längsrichtung eines Tisches eine oder mehrere manuelle Auslöseabschnitte 15a und zudem ein oder mehrere über den Fuß betätigbare Auslöseabschnitte 15b in Längsrichtung des Tisches versetzt zueinander angeordnet sein können, wobei hier allerdings nie sicher auszuschließen ist, dass nicht möglicherweise auch der an sich für die manuelle Verstellung vorgesehene handbetätigbare Auslöseabschnitt 15a ebenfalls mit dem Fuß in Entriegelungsstellung verschoben wird, die Tischplatte sich in vertikaler Verstauposition befindet und entriegelt werden soll. Ebenso ist nicht auszuschließen, dass bei Entriegelung einer in der Regel eher horizontalen Ausrichtung der Tischplatte anstelle des manuell betätigbaren Auslöseabschnittes 15a an sich die für die Fußauslösung vorgesehene Auslöseeinrichtung 15b mit der Hand ergriffen wird, weshalb die anhand der Figuren 1 bis 4 geschilderten Varianten bevorzugt sind.
1. Klapptisch mit einer zwischen einer Arbeits- oder Gebrauchsstellung und einer eher vertikal verlaufenden Verstauposition verschwenkbaren Tischplatte (5), mit folgenden weiteren Merkmalen
- es ist eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen, mittels der die Tischplatte (5) in ihre Arbeits- oder Gebrauchsstellung sowie in ihre Verstauposition verriegelbar ist,
- die Verriegelungseinrichtung ist mittels einer Auslöseeinrichtung (15) entriegelbar,
- die Auslöseeinrichtung (15) befindet sich unterhalb der Tischplatte (5) und umfasst eine manuell betätigbare Auslöseeinrichtung (15a), die zur Entriegelung der Tischplatte (5) zumindest mit einer Komponente quer zur horizontalen Verschwenkachse (90) der Tischplatte (5) und/oder in Richtung Längskante (5d) der Tischplatte (5) vorzugsweise entgegen der Kraft einer Federeinrichtung verstellbar ist,
- die Auslöseeinrichtung (15a) ist auf der Tischplattenhälfte (60a) der Tischplatte (5) vorgesehen, die bei in Verstauposition verschwenkter Tischplatte (5) oberhalb der Verschwenkachse (90) liegt,
gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale
- neben der manuell betätigbaren Auslöseeinrichtung (15a) ist eine weitere mit einem Fuß bzw. Schuh betätigbare Auslöseeinrichtung (15b) vorgesehen, und
- die zumindest eine weitere mit dem Fuß bzw. Schuh betätigbare Auslöseeinrichtung (15b) ist auf der tischunterseitigen Tischhälfte vorgesehen, die bei in Verstauposition verschwenkter Tischplatte (5) tiefer liegt, als die Verschwenkachse der Tischplatte (5) und/oder tiefer liegt als die manuell betätigbare Auslöseeinrichtung (15a).
2. Klapptisch nach Anspruch 1, wobei die Tischplatte (5) in zwei gegensinnige Richtungen um ihre horizontale Verschwenkachse in eine jeweilige Verstauposition verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Fuß bzw. Schuh betätigbare Auslöseeinrichtung (15b) und die manuell betätigbare Auslöseeinrichtung (15a) in Auslöserichtung (15') hintereinander in einem Abstand (D) angeordnet sind, und dass die manuell betätigbare Auslöseeinrichtung (15a) bezogen auf die benachbarte Längskante (5d) der Tischplatte (5) näher an dieser benachbarten Längskante (5d) angeordnet ist, als die dazu entfernter liegende mittels Fuß bzw. Schuh betätigbare Auslöseeinrichtung (15b).
3. Klapptisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Auslöseeinrichtungen (15a, 15b) an einem gemeinsamen Betätigungskörper (51) ausgebildet sind.
4. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die manuell betätigbare Auslöseeinrichtung (15a) eine sich quer zur Tischplatte (5) erstreckende Höhe (H') und die mit dem Fuß bzw. Schuh betätigbare Auslöseeinrichtung (15b) eine sich quer zur Tischplatte erhebende Höhe (H") aufweist, die größer ist als die Höhe (H') der manuell betätigbaren Auslöseeinrichtung (15a).
5. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (L) der mit dem Fuß bzw. Schuh betätigbaren Auslöseeinrichtung (15b) größer ist, als die Länge der manuell betätigbaren Auslöseeinrichtung(15a).
6. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Fuß bzw. Schuh betätigbare Auslöseeinrichtung (15b) bei Betrachtung in Betätigungsrichtung (15') so angeordnet und/oder so dimensioniert ist, dass die dahinter befindliche manuelle Auslöseeinrichtung (15a) abgedeckt bzw. verdeckt ist.
7. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Fuß oder Schuh betätigbare Auslöseeinrichtung (15b) und/oder die manuell betätigbare Auslöseeinrichtung (15a) stegförmig oder stegähnlich gebildet sind und sich in ihrer Längsrichtung oder zumindest abschnittsweise in Längsrichtung der Tischplatte (5) und/oder parallel zur Verschwenkachse der Tischplatte (5) erstrecken.
8. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Auslöseeinrichtungen (15a, 15b), die auf einen gemeinsamen Betätigungskörper (51) sitzen und/oder daran ausgebildet sind, längs einer Führung schlittenähnlich verstellbar sind.
9. Klapptisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine manuell betätigbare Auslöseeinrichtung (15a) und die zumindest eine mittels Fuß bzw.
Schuh betätigbare Auslöseeinrichtung (15b) in Längsrichtung der Tischplatte (5) versetzt zueinander liegen.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- EP
1308109
A
[0002]