Federelement, insbesondere für eine Federkernmatratze

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Federelement, insbesondere für Federkernmatratzen, mit einer Basis (1), einer Stützfläche (2) und einem zwischen Basis (1) und Stützfläche (2) angeordneten Federkörper (3), wobei die Basis (1) zwei voneinander beabstandete, sich parallel zueinander erstreckende Basisabschnitte (1') aufweist, wobei mit jedem Basisabschnitt (1') mindestens ein Federarm (4) verbunden ist, der sich ausgehend von dem jeweiligen Basisabschnitt (1') mit einem ersten Armabschnitt (4') zunächst in Richtung auf den jeweils gegenüberliegenden Basisabschnitt (1') nach schräg oben und dann mit einem zweiten Armabschnitt (4") ebenfalls schräg nach oben wieder zurück erstreckt, ohne dass sich die Armabschnitte (4',4") in Federrichtung (1) betrachtet gegenseitig überlappen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Federelement, insbesondere für Federkernmatratzen, mit einer Basis, einer Stützfläche und einem zwischen Basis und Stützfläche angeordneten Federkörper.

[0002] Federkerne für Matratzen werden aus Metall, zuweilen auch aus Kunststoff hergestellt. Sie werden zwischen zwei Schichten aus elastischem Material, beispielsweise Schaumstoff, eingesetzt, wobei dies offen oder in Taschen erfolgen kann.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Federelement anzugeben, welches insbesondere für Federkernmatratzen geeignet ist.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Basis zwei voneinander beabstandete, sich parallel zueinander erstreckende Basisabschnitte aufweist, dass mit jedem Basisabschnitt mindestens ein Federarm verbunden ist, der sich ausgehend von dem jeweiligen Basisabschnitt mit einem ersten Armabschnitt zunächst in Richtung auf den jeweils gegenüberliegenden Basisabschnitt nach schräg oben und dann mit einem zweiten Armabschnitt ebenfalls schräg nach oben wieder zurück erstreckt, ohne dass sich die Armabschnitte in Federrichtung betrachtet gegenseitig überlappen.

[0005] Das erfindungsgemäße Federelement hat den Vorteil, dass sich die Stützfläche bei Belastung weitgehend senkrecht absenkt, ohne dass eine seitliche Verschiebung stattfindet. Da sich die Armabschnitte in Federrichtung betrachtet gegenseitig nicht überlappen, diese bei komprimierter Feder also nebeneinander zu liegen kommen, ergibt sich eine geringe Resthöhe bei komprimierter Feder.

[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0007] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Es zeigen, jeweils in schematischer Darstellung,

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer ersten Variante eines erfindungsgemäßen Federelements oder Teils ei- nes Federelements,

Fig. 2

eine Draufsicht auf das Federelement von Fig. 1,

Fig. 3

eine Seitenansicht des Federelements von Fig. 1,

Fig. 4

eine um 90° gedrehte Seitenansicht des Federelements von Fig. 1,

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht einer zweiten Variante eines erfindungsgemäßen Federelements oder Teils da- von,

Fig. 6

eine Draufsicht auf das Federelement von Fig. 5,

Fig. 7

eine Seitenansicht des Federelements von Fig. 5 und

Fig. 8

eine um 90° gedrehte Seitenansicht des Federelements von Fig. 5.

[0008] Das in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Federelement umfasst eine Basis 1, die durch zwei Stäbe 1' und 1" gebildet ist. Oberhalb der Basis 1 ist eine Stützfläche 2 gebildet zur Auflage eines Matratzenteils. Zwischen Basis 1 und Stützfläche 2 ist ein Federkörper 3 angeordnet.

[0009] Mit jedem Stab 1' und 1" sind drei Federarme 4 verbunden, die sich jeweils ausgehend von der jeweiligen Strebe 1', 1" mit einem ersten Armabschnitt 4' zunächst in Richtung auf den jeweils gegenüberliegenden Stab 1", 1' nach schräg oben erstrecken. An das obere Ende des ersten Armabschnitts 4' schließen jeweils zwei zweite Armabschnitte 4" an, die sich wieder zurück und ebenfalls schräg nach oben erstrecken. Die zweiten Armabschnitte 4" verlaufen dabei in Federrichtung I gesehen beidseits des ersten Armabschnitts 4' des jeweils zugehörigen Federarms 4.

[0010] An die oberen Enden der zweiten Armabschnitte 4" ist jeweils eine Deckplatte 5 angeformt. Dabei sind jeweils die beiden oberen Armabschnitte 4" eines Federarms 4 und die beiden oberen Armabschnitte 4" des gegenüberliegenden Federarms 4 mit einer gemeinsamen Deckplatte 5 verbunden, so dass die Deckplatte 5 an jeweils vier obere Armabschnitte 4" angeformt ist. Insgesamt zeigen die Fig. 1 bis 4 drei Paare von Federarmen 4 und dementsprechend auch drei Deckplatten 5, die gemeinsam die Stützfläche 2 bilden.

[0011] Die Deckplatten 5 sind im Übrigen so ausgebildet, dass sie sich in Federrichtung I betrachtet nicht mit den Federarmen 4 überlappen. Das heißt, die Deckplatten 5 verlaufen in Federrichtung I betrachtet jeweils seitlich zu den Federarmen 4 sowie dazwischen, wie man am besten in Fig. 2 erkennt. Dort erkennt man auch am besten, dass sich die Deckplatten 5 in Federrichtung I betrachtet auch nicht mit den Stäben 1' und 1" der Basis 1 überlappen. Bei einem aus Kunststoff hergestellten Federelement ist dieses dadurch einfach entformbar, wenn die Trennebene der beiden Formhälften senkrecht zur Federrichtung I verläuft. Die Stäbe 1' und 1" sind im Übrigen auf ihrer vom Federkörper 3 abgewandten Seite mit vier insbesondere angeformten Distanzstücken 11 versehen.

[0012] Das dargestellte Federelement kann in dieser Form als einzelnes Federelement verwendet werden. Es könnte auch nur ein oder zwei Paare von Federarmen 4 und dementsprechend nur ein oder zwei Deckplatten 5 aufweisen. Nach einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung weist das Federelement jedoch mehr als die dargestellten drei Paare von Federarmen 4 und Deckplatten 5 auf. Insbesondere kann das Federelement eine Vielzahl solcher Paare von Federarmen 4 und Deckplatten 5 aufweisen, so dass beispielsweise die gesamte Breite oder Länge einer Matratze mit einem einzigen Element überspannt werden kann.

[0013] Des Weiteren können nach einer ebenfalls besonders bevorzugten Ausgestaltung in Richtung quer zur Längserstreckung der Stäbe 1' und 1" weitere derartige Stäbe angeordnet sein, die jeweils einen weiteren Basisabschnitt bilden. Zwischen allen Basisabschnitten sind dann entsprechende Federkörper 3 mit Paaren von Federarmen 4 und Deckplatten 5 angeordnet, so dass sich das Federelement auch quer zur Längsrichtung der Stäbe 1', 1" über eine größere Länge erstreckt. Insbesondere kann sich das Federelement in dieser Richtung über die Länge oder Breite einer Matratze erstrecken, so dass insgesamt mit einem einzigen Federelement der gesamte Federbereich einer Federkernmatratze abgedeckt werden kann. Die Stäbe 1', 1" sind dabei insbesondere über Querstäbe stabilisiert. Somit kann mit einem einzigen, einstückig herstellbaren Federelement der gesamte Federkern einer Federkernmatratze gebildet werden. Dadurch ergibt sich eine erhebliche Kostenreduzierung gegenüber bekannten einzelnen Federelementen.

[0014] Das in den Fig. 5 bis 8 dargestellte Federelement stimmt im Wesentlichen mit dem in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Federelement überein. Zusätzlich ist hier jedoch ein zweiter Federkörper 6 vorgesehen, der auf der vom ersten Federkörper 3 abgewandten Seite der Basis 1 angeordnet ist. Der zweite Federkörper 6 hat das gleiche Aussehen wie der erste Federkörper 3. Das heißt, er umfasst Federarme 7, die sich ausgehend von Streben 8', 8" einer zweiten Basis 8 jeweils zum gegenüberliegenden Stab 8", 8' erstrecken. An das untere Ende der ersten Armabschnitte 7' schließen dann wieder zwei zweite Armabschnitte 7" an, die sich wieder nach außen zurück und schräg nach unten erstrecken. An ihrem unteren Ende sind sie jeweils mit einer Deckplatte 9 verbunden, die einen Teil einer weiteren Stützfläche 10 bildet.

[0015] Auch hier sind jeweils wieder zwei Paare von gegenüberliegenden oberen Armabschnitten 7" mit einer gemeinsamen Deckplatte 9 verbunden, bevorzugt angeformt. Ebenso ist auch hier die Deckplatte 9 so ausgebildet, dass sie sich in Federrichtung I betrachtet weder mit den Federarmen 7 noch mit den Stäben 8', 8" überlappt. Auch sind wiederum drei Paare von Federarmen 7 und drei Deckplatten 9 vorgesehen, die jedoch um 90° gedreht zu den Federarmen 4 und Deckplatten 5 auf der oberen Seite der Basis 1 angeordnet sind. Die Distanzstücke 11 verbinden nun die Stäbe 1', 1" der oberen Basis 1 mit den Stäben 8', 8" der unteren Basis 8.

[0016] Das in den Fig. 5 bis 8 dargestellte Federelement kann ebenfalls als Einzelelement verwendet werden. Es kann auch weniger als drei Paare von Federarmen 4 und Federarmen 8 sowie weniger als drei Deckplatten 5, 9 aufweisen. Andererseits kann auch dieses Federelement in Richtung der Längsachse der oberen Stäbe 1', 1" sowie in Richtung der Längsachse der unteren Stäbe 8', 8" durch weitere Paare von Federarmen 4, 7 und Deckplatten 5, 9 verlängert sein, um eine größere Fläche abzudecken. Insbesondere kann ein solches Federelement den gesamten Federkörper einer Federkernmatratze bilden. Die Verlängerung kann aber auch nur in einer der beiden genannten Richtungen vorgesehen sein, um beispielsweise ein die Breite oder Länge einer Federkernmatratze überspannendes Element zu bilden.

[0017] Auch dieses Element ist im Übrigen bevorzugt aus Kunststoff hergestellt und einfach entformbar. Dafür wird das Element aus zwei Teilen hergestellt, nämlich einem oberen Teil und einem unteren Teil, die im Bereich der Distanzstücke 11 miteinander verbunden, insbesondere zusammengesteckt werden können. Die einfache Entformbarkeit für jeden der beiden genannten Teile ergibt sich wie bei der Variante der Fig. 1 bis 4. Die Verbindung der beiden Teile kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass die Distanzstücke 11 aus zwei ineinander gesteckten Hülsen oder Stutzen bestehen, die jeweils an eine Basis 1, 8 angeformt sind. Die Distanzstücke 11 können auch weggelassen werden, so dass die Stäbe 1', 1" mit den Stäben 8', 8" ein flaches Gitter bilden. Die Federkörper 3, 6 können dann mit dem Gitter verbunden, beispielsweise zusammengesteckt sein.

Bezugszeichenliste

[0018] 

1

Basis

1'

Stab

1"

Stab

2

Stützfläche

3

Federkörper

4

Federarm

4'

erster Armabschnitt

4"

zweiter Armabschnitt

5

Deckplatte

6

zweiter Federkörper

7

Federarm

7'

erster Armabschnitt

7"

zweiter Armabschnitt

8

zweite Basis

8'

Stab

8"

Stab

9

Deckplatte

10

Stützfläche

11

Distanzstück

I

Federrichtung

Ansprüche

1. Federelement, insbesondere für Federkernmatratzen, mit einer Basis (1), einer Stützfläche (2) und einem zwischen Basis (1) und Stützfläche (2) angeordneten Federkörper (3),
dadurch gekennzeichnet, dass
die Basis (1) zwei voneinander beabstandete, sich parallel zueinander erstreckende Basisabschnitte (1', 1") aufweist, dass mit jedem Basisabschnitt (1', 1") mindestens ein Federarm (4) verbunden ist, der sich ausgehend von dem jeweiligen Basisabschnitt (1', 1") mit einem ersten Armabschnitt (4') zunächst in Richtung auf den jeweils gegenüberliegenden Basisabschnitt (1", 1') nach schräg oben und dann mit einem zweiten Armabschnitt (4") ebenfalls schräg nach oben wieder zurück erstreckt, ohne dass sich die Armabschnitte (4', 4") in Federrichtung (I) betrachtet gegenseitig überlappen.

2. Federelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die oberen Enden der Federarme (4) mit einem mindestens einen Teil der Stützfläche (2) bildenden oder mit einer Deckplatte (5) verbindbaren Element verbunden sind und/oder dass von dem ersten Armabschnitt (4') jeweils zwei zweite Armabschnitte (4") zurückgeführt sind, die sich in Federrichtung (I) insbesondere beidseits des ersten Armabschnitts (4') erstrecken.

3. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
jeweils zwei gegenüberliegende obere Enden der Federarme (4) miteinander verbunden sind, wobei bevorzugt jeweils vier obere Enden von zwei gegenüberliegenden Federarmen (4) miteinander verbunden sind.

4. Federelement nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Enden über eine insbesondere angeformte Deckplatte (5) miteinander verbunden sind, wobei sich die Deckplatte (5) in Federrichtung (I) betrachtet bevorzugt beidseits außerhalb der Federarme (4) und zwischen den Federarmen (4) erstreckt, so dass sie sich in Federrichtung (I) betrachtet nicht mit den Federarmen (4) überlappt.

5. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass sich die Basis (1) in Federrichtung (I) betrachtet außerhalb des Federkörpers (3) und/oder der Stützfläche (2) erstreckt.

6. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass auf der vom Federkörper (3) abgewandten Seite der Basis (1) ein weiterer, bevorzugt mit dem ersten Federkörper (3) übereinstimmender Federkörper (6) angeordnet ist.

7. Federelement nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Federkörper (3) und der zweite Federkörper (6) um 90° gegeneinander verdreht angeordnet sind, und/oder dass der zweite Federkörper (6) eine eigene Basis (8) aufweist, die mit der Basis (1) des ersten Federkörpers (3) verbunden oder verbindbar ist.

8. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Basisabschnitte (1', 1") der Basis (1) jeweils durch einen Stab oder eine Strebe gebildet sind, wobei die Basisabschnitte (8', 8") eines zweiten Federkörpers (6) bevorzugt ebenfalls als Stäbe oder Streben ausgebildet sind und insbesondere quer zu den Stäben oder Streben (1', 1") der ersten Basis (1) verlaufen.

9. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Basisabschnitten (1', 1") des ersten Federkörpers (3) und den Basisabschnitten (8', 8") des zweiten Federkörpers (6) und/oder zwischen den Basisabschnitten (1', 1", 8', 8") und den Federarmen (4, 7) und/oder zwischen den Federarmen (4, 7) und dem die Stützfläche (2, 10) bildenden Element (5, 9) Distanzstücke (11) angeordnet sind.

10. Federelement nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die Basisabschnitte (1', 1", 8', 8") miteinander ein flächiges Gitter bilden.

11. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Federarmen (4, 7) nebeneinander angeordnet und mit den Basisabschnitten (1', 1", 8', 8") verbunden ist, insbesondere der gesamten Breite oder Länge einer Matratze entsprechend.

12. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (1, 8) eine Vielzahl von Paaren voneinander beabstandeter, sich parallel zueinander erstreckender Basisabschnitte (1', 1", 8', 8") mit darauf angeordneten Federkörpern (3, 6) aufweist, insbesondere der Länge und/oder Breite einer Matratze entsprechend.

13. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement aus Kunststoff besteht.

14. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement einstückig hergestellt ist.

15. Federelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass zwei spiegelbildliche Federkörper je einstückig hergestellt und miteinander verbunden, insbesondere verclipst oder zusammengesteckt sind.

Zeichnung