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<ep-patent-document id="EP10157675B1" file="EP10157675NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2239387" kind="B1" date-publ="20180221" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2239387</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20180221</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10157675.9</B210><B220><date>20100325</date></B220><B240><B241><date>20150219</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102009014309</B310><B320><date>20090325</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20180221</date><bnum>201808</bnum></B405><B430><date>20101013</date><bnum>201041</bnum></B430><B450><date>20180221</date><bnum>201808</bnum></B450><B452EP><date>20170908</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E04B   1/68        20060101AFI20140908BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Dichtungselement für Betonkonstruktionen</B542><B541>en</B541><B542>Sealing element for concrete constructions</B542><B541>fr</B541><B542>Elément de joint pour les constructions de béton</B542></B540><B560><B561><text>DE-U1- 20 205 401</text></B561><B561><text>DE-U1-202004 018 657</text></B561><B561><text>DE-U1-202006 016 425</text></B561><B561><text>DE-U1-202007 002 868</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Wörner, Rainer</snm><adr><str>ASS Abdichtungs + Sanierungs-Systeme GmbH
Johanniterweg 3</str><city>74360 Ilsfeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Wörner, Rainer</snm><iid>101716925</iid><irf>914.10EP</irf><adr><str>Drescherstr. 49</str><city>71277 Rutesheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Sebastian, Jens</snm><iid>101121306</iid><adr><str>ABACUS 
Patentanwälte 
Lise-Meitner-Straße 21</str><city>72202 Nagold</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20141015</date><bnum>201442</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement für Betonkonstruktionen gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Zur Erstellung von Kellerwänden oder anderen Betonkonstruktionen werden vorgefertigte Wandschalen mit unterschiedlicher Wandstärke verwendet, die auf die Beton-Bodenplatte aufgesetzt und dann mit Beton ausgegossen werden. Zwischen den einzelnen Wandschalenelementen verlaufen vertikale Fugen, die als Sollbruchstellen dienen. Dies bedeutet, dass in den fertiggestellten Kellerwänden eines Bauwerks Vertikalrisse nur im Bereich dieser Fugen auftreten, so dass im Innern der Wandschalen entsprechende Abdichtungselemente vorzusehen sind, um hier ein Eindringen von Wasser sicher zu vermeiden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist bekannt, im Bereich der als Sollbruchstellen dienenden Vertikalfugen vertikal verlaufende Dichtungsbleche mittig in Wandschalen einzubetonieren. Diese Dichtungsbleche sind in der Regel mit einer bituminösen oder einer entsprechenden Beschichtung versehen, wie diese auch bei sonstigen Fugenblechen zur Abdichtung von Betonfugen verwendet wird. Derartige Fugenbleche sind beispielsweise aus dem <patcit id="pcit0001" dnum="US4837085A"><text>US-Patent 4837085</text></patcit> und aus dem Deutschen Gebrauchsmuster <patcit id="pcit0002" dnum="DE29817227"><text>29817227</text></patcit> bekannt. Diese bekannten Fugenbleche erstrecken sich ungefähr mittig im unteren Bereich der Wandschale, so dass es erforderlich ist, das senkrecht anzubringende Dichtungsblech im Sollbruchbereich ebenfalls mittig innerhalb der Wandschale anzuordnen. Die Dichtungsbleche mussten daher bisher mit unterschiedlichen Befestigungselementen ausgestattet sein, um eine Befestigung in unterschiedlich breiten Wandschalen mittig zu ermöglichen. Zum Stand der Technik wird noch auf die Schriften <patcit id="pcit0003" dnum="DE20205401U1"><text>DE 202 05 401 U1</text></patcit> und <patcit id="pcit0004" dnum="DE202007002868U1"><text>DE 20 2007 002868 U1</text></patcit> verwiesen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0005" dnum="DE20205401U1"><text>DE 202 05 401 U1</text></patcit> offenbart ein Fugenblech zur Abdichtung der Arbeitsfuge zwischen zwei Betonbauteilen, welches mit einem Befestigungsfuß ausgestattet ist, der mit derartigen Halteelementen ausgestattet ist, dass das Fugenblech lagegerecht und hilfsmittelfrei festlegbar ist, wobei die Halteelemente aus Materialteilen des Befestigungsfußes formbar und als Biegelaschen ausgebildet sind, die durch Einschnitte im Befestigungsfuß gebildet sind. Dabei sind die Einschnitte winkelförmig gestaltet, wobei sich ein Schenkel bis zur äußeren Randkante des Befestigungsfußes und der andere Schenkel vorzugsweise parallel sowie im Abstand zur äußeren Randkante verläuft, und wobei die Einschnitte innerhalb des Befestigungsfußes liegen und vorzugsweise u-förmig oder trapez-förmig verlaufen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die <patcit id="pcit0006" dnum="DE202007002868U1"><text>DE 20 2007 002868 U1</text></patcit> lehrt eine Halterung für ein Einbauteil, insbesondere eine Wassersperre und/oder eine Sollrisslage, in einer Schalung für den Betonbau, bei der das Einbauteil mit einer längenveränderbaren Einspreizeinrichtung verbunden und zwischen gegenüberliegenden Wandungen und/oder Bewehrungen festklemmbar ist. Dabei enthält die Einspreizeinrichtung ein Innengewinde- und ein Außengewindeteil, die zur Längenveränderung der Einspreizeinrichtung gegeneinander verschraubbar sind, wobei das Außengewindeteil mit dem Einbauteil verbunden, bevorzugt verschweißt, und mit einem Drehgriff versehen ist, und das das Innengewindeteil als hülsenartig langgestreckte Klemmmutter ausgebildet und mit dem Einbauteil verbunden ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Dichtungselement für den Einsatz in Betonkonstruktionen mit unterschiedlicher Wandstärke zu schaffen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Lösung dieser Aufgabe erhält man mit den in Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen. Das vorgeschlagene Dichtungselement für den Einsatz in Betonwandschalen oder anderen Betonkonstruktionen besitzt entsprechend dem Stand der Technik wenigstens ein verstellbares Befestigungselement, mit dem das Dichtungselement an der Wandschale festgeschraubt oder in anderer Weise so fixiert<!-- EPO <DP n="3"> --> werden kann, dass das Dichtungselement sich in einer gewünschten Position innerhalb der Wandschale vertikal erstrecken kann. Die exakte Position des Dichtungselements ist oftmals durch die im Bodenbereich aus der Betonplatte herausragenden Fugenbleche bestimmt, da das vertikal verlaufende Dichtungselement sich normalerweise direkt an die in der Bodenplatte eingesetzten Fugenbleche anschließen muss, um eine optimale Abdichtung zu gewährleisten.</p>
<p id="p0008" num="0008">Erfindungsgemäß umfasst das Befestigungselement eine Blechlasche und ein gegenüber der Blechlasche verstellbar angeordnetes Haltelement, wobei das Haltelement in unterschiedlichen Längenpositionen an der Blechlasche arretierbar ist. Die Arretierung des von dem Dichtungselement abstehenden Befestigungselementes in unterschiedlichen Längenpositionen kann dabei möglichst einfach vorgenommen werden, und zwar entweder von Hand oder beispielsweise mit einem einfachen Werkzeug, wie einer Flachzange.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dichtungselementes ist das Haltelement an der Blechlasche durch eine Verrastung oder eine Verschraubung festlegbar, wobei vorzugsweise die mindestens eine Blechlasche von einem abgewinkelten Blechstreifen abragt, der mit Dichtungsblech fest verbunden ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht ein Dichtungselement mit mehreren Blechlaschen als Befestigungselemente vor, die jeweils wenigstens ein Rastelement in Form eines Rastbügels haben, unter den ein mit Rastschlitzen versehenes Halteelement einschiebbar und durch Niederdrücken des Rastbügels in unterschiedlichen Haltepositionen feststellbar ist. Das Niederdrücken des Rastbügels kann dabei von Hand oder mittels einer Flachzange erfolgen, so dass eine sehr einfache Längeneinstellung und Arretierung des Befestigungselements möglich ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Das Dichtungselement ist vorzugsweise für den Einsatz im Bereich einer vertikalverlaufenden Sollbruchstelle einer Betonwandschale vorgesehen und wird innerhalb der mit Beton auszugießenden Betonwandschale verwendet. Grundsätzlich besteht aber auch die Möglichkeit, dieses Dichtungselement mit in der Länge verstellbar<!-- EPO <DP n="5"> --> abstehenden Befestigungselementen in anderen Bereichen eines Betonmauerwerks einzusetzen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Für die Anwendung im Bereich einer als Sollbruchstelle dienenden Vertikalfuge eines geraden Wandabschnitts ist das verwendete Dichtungselement vorzugsweise ein flaches Blechteil mit bituminöser Beschichtung und kann beispielsweise eine Breite von 20 cm und eine Höhe von 250 cm haben.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zur Verwendung im Eckbereich einer Kellerwand ist das Dichtelement als langgestrecktes Winkelblech mit einer entsprechenden Dichtungsschicht ausgebildet. In jedem Fall stehen an dem Dichtungselement vorzugsweise mehrere Befestigungselemente ab, die an ihrem Ende eine Bohrung oder dergleichen aufweisen, um an der Wandschale festgeschraubt werden zu können. Das Befestigungselement kann dabei in seiner Form an die Kontur der Wandschale im Befestigungsbereich angepasst sein, um ein einfaches Befestigen dort zu ermöglichen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.</p>
<p id="p0015" num="0015">Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Figur 1</figref> die Draufsicht auf zwei angrenzende Betonwandschalen,</li>
<li><figref idref="f0001">Figur 2</figref> eine perspektivische Ansicht der auf eine Betonplatte aufgesetzten Betonwandschalen mit einliegendem Dichtungselement,</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 3</figref> ein erfindungsgemäßes Dichtungselement mit verstellbaren Befestigungselementen,</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 4</figref> die vergrößerte Ansicht eines Befestigungselements,<!-- EPO <DP n="6"> --></li>
<li><figref idref="f0002">Figur 5</figref> die stirnseitige Ansicht auf eine Blechlasche des Befestigungselements von <figref idref="f0002">Figur 4</figref> mit halbseitiger Querschnittsansicht,</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 6</figref> die Blechlasche von <figref idref="f0002">Figur 5</figref> in der Draufsicht,</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 7</figref> ein mit der Blechlasche von <figref idref="f0003">Figur 6</figref> zusammenwirkendes Halteelement mit mehreren Rastschlitzen,</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 8</figref> die Draufsicht auf die Anordnung eines erfindungsgemäßen Dichtelements im Bereich einer Wandecke und</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 9</figref> eine vergrößerte Darstellung des Befestigungselements des bei <figref idref="f0003">Figur 8</figref> verwendeten Dichtungselements.</li>
</ul></p>
<p id="p0016" num="0016">In der Draufsicht von <figref idref="f0001">Figur 1</figref> sind zwei Betonwandschalen 1, 2 dargestellt, die jeweils als Dreifach-Wandelemente aufgebaut sind. Jede der beiden Betonwandschalen, 1, 2 besitzt eine äußere Wandschale 3 und eine innere Wandschale 4 sowie einen Zwischenraum 5, in den Betonmaterial eingefüllt wird.</p>
<p id="p0017" num="0017">In der Draufsicht ist insbesondere auch die Lage eines mittig verlaufenden Dichtblechs 6 ersichtlich, welches aus der Bodenplatte 7 hervorsteht. An das Dichtblech 6 schließt sich ein vertikal aus der Bildebene hervorstehendes Dichtungselement 9 an, welches über ein an ihm abstehendes Befestigungselement 10 an der Stirnseite der inneren Wandschale 4 befestigt ist. Das Dichtungselement 9 befindet sich im Sollbruchstellenbereich 11 der vertikal an der Betonwandschale verlaufenden Stoßfuge 12.</p>
<p id="p0018" num="0018">In der perspektivischen Ansicht von <figref idref="f0001">Figur 2</figref> ist die Anbringung des Dichtungselements 9 über in ihrer Länge verstellbare Befestigungselemente 10 ebenfalls ersichtlich.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">In der Darstellung von <figref idref="f0002">Figur 3</figref> ist das Dichtungselement 9 mit den angebrachten längsverstellbaren Befestigungselementen 10 deutlicher erkennbar. An dem Dichtungselement 9 stehen hier insgesamt drei Befestigungselemente 10 ab, die jeweils aus einer Blechlasche 13 und einem verstellbar angeordneten Halteelement 14 bestehen. Das Halteelement 14 greift unter zwei abstehende Rastbügel 15, 16 hindurch, die an der Blechlasche 13 herausgedrückt sind. Eine vergrößerte Darstellung des Bereichs A zeigt <figref idref="f0002">Figur 4</figref>.</p>
<p id="p0020" num="0020">In der Darstellung von <figref idref="f0002">Figur 5</figref> ist ein halbseitiger Querschnitt im Bereich des Rastbügels 16 gezeigt. Hier ist auch ersichtlich, wie die Bügel 15, 16 aus der Blechlasche 13 nach oben herausgedrückt sind. Die Blechlasche 13 ist als Stanzteil ausgeführt und ragt von dem großflächigeren abgewinkelten Blechstreifen 17 (<figref idref="f0002">Figur 3</figref>) ab. Dieser Blechstreifen 17 ist mit dem mit einer Dichtungsschicht überzogenen Blech 18 des Dichtungselements 9 verklebt und/oder vernietet.</p>
<p id="p0021" num="0021">In <figref idref="f0003">Figur 6</figref> ist die Draufsicht auf den Blechstreifen 13 mit den beiden aus der Bildebene herausgedrückten Rastbügeln 15, 16 dargestellt. Das flache Halteelement 14, welches <figref idref="f0003">Figur 7</figref> zeigt, lässt sich mit seiner mehrfach quergeschlitzten Zunge 20 in Pfeilrichtung 19 unter die Rastbügel 15, 16 bis zu einer gewünschten Position einschieben. In der gewünschten Position kann dann einer der Rastbügel oder es können beide Rastbügel in die darunter befindlichen Rastschlitze eingedrückt werden, beispielsweise in die Rastschlitze 21, 22, um damit eine Fixierung des Halteelements 14 zu erreichen. Diese Fixierung wird natürlich so gewählt, dass das Halteelement 14 mit seiner Befestigungsbohrung 23 an der inneren Wandschale 4 (<figref idref="f0001">Figur 1</figref>) festgeschraubt werden kann.</p>
<p id="p0022" num="0022"><figref idref="f0003">Figur 8 und Figur 9</figref> zeigen eine Ausführungsform für eine Anwendung im Eckbereich einer Betonwandschale. Das beschichtete Dichtblech des Dichtungselements ist hier als Winkelblech 24 ausgebildet, an dem ein Halteelement 25 absteht, dessen Kontur an dem Befestigungsbereich 26 der Betonwandschale angepasst<!-- EPO <DP n="8"> --> ist. Auch dieses Befestigungselement 25 besitzt ein verstellbares und fixierbares Halteelement 27, welches mit einer Zunge 20 unter Rastbügel 15, 16 einer Blechlasche 13 hindurchgreift.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die als Rastelemente dienenden Rastbügel 15, 16 können von Hand oder mittels eines Werkzeuges in die Rastschlitze 21, 22 (<figref idref="f0003">Figur 7</figref>) eingedrückt werden. Anstelle von zwei Rastbügeln kann auch nur ein Rastbügel Verwendung finden oder es kann auch eine Verschraubung anstelle der Rastelemente zur Fixierung des Halteelements verwendet werden.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dichtungselement (9) für den Einsatz in Betonwandschalen oder anderen Betonkonstruktionen, mit einem flächigen sich eben oder abgewinkelt erstreckenden Dichtungsblech (18, 24) und mit wenigstens einem verstellbaren mit dem Dichtungsblech (18, 24) verbundenen Befestigungselement (10) zur Befestigung an den Betonkonstruktionen, wobei das Befestigungselement (10) von dem Dichtungsblech (18, 24) absteht, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Befestigungselement (10) eine Blechlasche (13) und ein gegenüber der Blechlasche (13) verstellbar angeordnetes Haltelement (14) umfasst, wobei das Haltelement (14) in unterschiedlichen Längenpositionen an der Blechlasche (13) arretierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dichtungselement nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Haltelement (14) an der Blechlasche (13) durch eine Verrastung oder eine Verschraubung festlegbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dichtungselement nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Blechlasche (13) von einem abgewinkelten Blechstreifen (17) abragt, der mit Dichtungsblech (18, 24) fest verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dichtungselement nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Halteelement (14) mit Rastschlitzen (21, 22) versehen ist und die Blechlasche (13) wenigstens einen Rastbügel (15, 16) aufweist, unter den das mit Rastschlitzen (21, 22) versehene Halteelement (14) einschiebbar und in unterschiedlichen Haltepositionen feststellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dichtungselement nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Rastbügel (15, 16) in die Rastschlitze (21, 22) eindrückbar ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Verwendung eines Dichtungselements nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Dichtungselement (9) für den Einsatz im Bereich einer vertikal verlaufenden Sollbruchstelle einer Betonwand vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Verwendung eines Dichtungselements nach einem der Ansprüche 1-5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Dichtungselement für den Eckbereich einer Betonwand vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Verwendung eines Dichtungselements nach einem der Ansprüche 1-5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Dichtungselement (9) vertikal verlaufend auf ein unten in die Betonwandschale ragendes Dichtblech (6) abdichtend aufsetzbar ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A sealing element (9) for use in concrete wall panels or other concrete constructions with a laminar flat or angled sealing plate (18, 24) and with at least one fastening element (10), movably connected to the sealing plate (18, 24), for fastening to the concrete constructions, wherein the fastening element (10) projects from the sealing plate (18, 24), <b>characterised in that</b> the fastening element (10) includes a metal lug (13) and a retaining element (14) arranged movably with respect to the metal lug (13), wherein the retaining element (14) is lockable to the metal lug (13) in different longitudinal positions.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A sealing element as claimed in Claim 1, <b>characterised in that</b> the retaining element (14) is fixable to the metal lug (13) by a latching or screwed connection.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A sealing element as claimed in one of Claims 1 or 2, <b>characterised in that</b> the metal lug (13) projects from a bent metal strip (17), which is rigidly connected to the sealing plate (18, 24).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A sealing element as claimed in one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the retaining element (14) is provided with latching slots (21, 22) and the metal lug (13) includes at least one latching lug (15, 16), beneath which the retaining element (14) provided with latching slots (21, 22) may be inserted and may be fixed in different retained positions.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A sealing element as claimed in Claim 4, <b>characterised in that</b> the latching lug (15, 16) may be pressed into the latching slots (21, 22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Use of a sealing element as claimed in one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the sealing element (9) is provided for use in the region of a vertically extending predetermined breaking point in a concrete wall.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Use of a sealing element as claimed in one of Claims 1-5, <b>characterised in that</b> the sealing element is provided for the corner region of the concrete wall.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Use of a sealing element as claimed in one of Claims 1-5, <b>characterised in that</b> the sealing element (9) may be sealingly positioned extending vertically onto a sealing plate (6) projecting at the bottom into the concrete wall panel.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Elément d'étanchéité (9) à utiliser dans des parements de cloisons en béton ou autres structures en béton, avec une tôle d'étanchéité surfacique (18, 24) s'étendant de manière plane ou coudée et avec au moins un élément de fixation réglable (10) relié à la tôle d'étanchéité (18, 24) et destiné à la fixation sur les structures en béton, sachant que l'élément de fixation (10) fait saillie de la tôle d'étanchéité (18, 24), <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de fixation (10) comprend une patte en tôle (13) et un élément de maintien (14) disposé avec possibilité de réglage par rapport à la patte en tôle (13), sachant que l'élément de maintien (14) peut être bloqué dans différentes positions en longueur sur la patte en tôle (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Elément d'étanchéité selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de maintien (14) peut être immobilisé sur la patte en tôle (13) par une liaison par encliquetage ou par vissage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Elément d'étanchéité selon l'une des revendications 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> la patte en tôle (13) fait saillie d'une bande de tôle coudée (17) qui est fixement reliée à la tôle d'étanchéité (18, 24).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Elément d'étanchéité selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de maintien (14) est pourvu de fentes d'encliquetage (21, 22) et la patte en tôle (13) présente au moins un étrier d'encliquetage (15, 16), en dessous duquel l'élément de maintien (14) pourvu des fentes d'encliquetage (21, 22) peut être enfilé et immobilisé dans différentes positions de maintien.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Elément d'étanchéité selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> l'étrier d'encliquetage (15, 16) peut être enfoncé par pression dans les fentes d'encliquetage (21, 22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Utilisation d'un élément d'étanchéité selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément d'étanchéité (9) est prévu pour être utilisé dans la région d'un point de rupture privilégiée, s'étendant verticalement, d'une cloison en béton.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Utilisation d'un élément d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément d'étanchéité est prévu pour la région de coin d'une cloison en béton.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Utilisation d'un élément d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément d'étanchéité (9) peut être placé, en assurant l'étanchéité, en s'étendant verticalement sur une tôle d'étanchéité (6) se dressant en bas dans le parement de cloison en béton.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="121" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num="3,4,5"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="145" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num="6,7,8,9"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="146" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US4837085A"><document-id><country>US</country><doc-number>4837085</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE29817227"><document-id><country>DE</country><doc-number>29817227</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE20205401U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>20205401</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0005">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE202007002868U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202007002868</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0006">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
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