(19)
(11) EP 2 239 751 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.06.2013  Patentblatt  2013/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.10.2010  Patentblatt  2010/41

(21) Anmeldenummer: 10153906.2

(22) Anmeldetag:  18.02.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 9/28(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 09.04.2009 DE 102009017059

(71) Anmelder: Siemens Aktiengesellschaft
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Neumeier, Michael
    93055 Regensburg (DE)
  • Albrecht, Christian
    93177 Altenthann (DE)
  • Schulda, Thomas
    93053 Regensburg (DE)

   


(54) Anordnung zur Blockierung eines Betätigungselements eines Elektroinstallationsgeräts sowie Elektroinstallationsgerät


(57) Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Blockierung eines Betätigungselements (2), welches zum Ein- und Ausschalten eines Elektroinstallationsgeräts (1) vorgesehen ist. Dabei weist das Elektroinstallationsgerät (1) zwei Rastöffnungen (4) für ein Bügelelement (5) auf, in die das Bügelelement (5) einsteckbar ist, um eine Betätigung des Betätigungselements (2) zu blockieren. Das Bügelelement (5) weist hierzu zwei freie Enden (7) für die beiden Rastöffnungen (4) auf, wobei die beiden Rastöffnungen (4) einen definierten Abstand (A) zueinander aufweisen. Weiterhin weist die Anordnung ein Verschlusselement (8) auf, welches mit dem Bügelelement (5) gekoppelt ist, so dass bei einem Verschieben des Verschlusselements (8) relativ zum Bügelelement (5) die beiden freien Enden (7) des Bügelelements (5) in den Rastöffnungen (4) fixiert werden, um das Betätigungselement (2) zu blockieren. Ferner weist das Verschlusselement (8) unterschiedliche Führungskonturen (9) für das Bügelelement (5) auf, welche für unterschiedliche Abstände (A) der Rastöffnungen (4) vorgesehen sind.







Recherchenbericht









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