MÖBEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Sitzteil und mit einem stützenden Unterbau.

[0002] Möbel, wie Sessel oder Sofas, besitzen üblicherweise ein gepolstertes Sitzteil für das eigentliche Sitzen sowie einen Unterbau, z.B. Stützfuß bei Sesseln oder eine Stütztraverse bei Sofas, an dem das Sitzteil befestigt ist und das als Gestell dient.

[0003] Dieser auch als Blindgestell eines Möbelstücks oder Polstermöbels bezeichnete Unterbau bezeichnet das Gestell bzw. den Rahmen, der üblicherweise größtenteils oder vollständig durch die Überpolsterung verdeckt wird. Daher kommt es bei Blindgestellen im Wesentlichen nicht auf das Aussehen des Materials an. Teilweise ist es möglich, dass Teile des Blindgestells trotzdem sichtbar sind, zum Beispiel Füße oder Blenden.

[0004] Üblich ist es, das oder die Sitzteile mit dem jeweiligen Unterbau bei der Herstellung fest zu verschrauben oder zu verschweißen; lediglich die Sitzkissen an sich werden abnehmbar ausgestaltet. Allerdings besitzt der Unterbau, z.B. der Stützfuß oder die Stütztraverse, aufgrund der auf ihn einwirkenden mechanischen Belastungen und seiner Funktion als Stütze ein erhebliches Gewicht. Auch ist die Größe der Möbel durch den Unterbau relativ groß und die Möbel somit unhandlich.

[0005] Das große Gewicht und die Größe machen beim Transport der Möbel zu den Abnehmern Probleme. So ist es nicht unproblematisch, z.B. ein komplettes Sofa durch ein Treppenhaus zu transportieren. Auch beim Transport der Roh-Möbel vom Hersteller der tragenden Teile zum Polsterer müssen bisher auch der Fuß und die Traverse mittransportiert werden. Dies ist ungünstig, da diese Teile offensichtlich nicht beim Polstern benötigt werden und ggf. die Polsterung an sich sogar erschweren.

[0006] Es ist jedoch nicht ohne Weiteres möglich, die Stützfüße oder -traversen erst nach dem Polstern zu verbinden, da hierbei die Polsterung beschädigt werden könnte.

[0007] Auch ein Verzicht auf eine Traverse und/oder die Verwendung kleinerer Einheiten ist nicht zufriedenstellend gelöst, da hierbei die Einheiten bisher nicht miteinander ausreichend verbindbar sind, um z.B. ein Wandern zu verhindern. Auch eine Montage der Teile an Ort und Stelle ist unpraktikabel, da hierfür entsprechend geschultes und geeignetes Personal zur Verfügung stehen muss, was aber nicht immer gegeben ist.

[0008] Das Dokument US 2007/0120410 A1 offenbart ein Möbel mit einer Rückenlehne und mit einem stützenden Unterbau, wobei eine Vorrichtung für die lösbare Verbindung der Rückenlehne mit dem Unterbau vorgesehen ist, die mindestens einen Hebel aufweist, der zwischen einer die Rückenlehne mit dem Unterbau verriegelnden und einer freigebenden Stellung beweglich ist, und der Hebel am Unterbau angeordnet ist und mit einem einen Hinterschnitt ausbildenden Bügel versehen ist, der in der verriegelnden Stellung einen Bolzen an der Rückenlehne umgreift.

[0009] Demgegenüber besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel zur Verfügung zu stellen, mit dem es möglich ist den obigen Problemen zu begegnen.

[0010] Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Möbel gelöst.

[0011] Dadurch, dass eine Vorrichtung für die lösbare Verbindung des Sitzteils mit dem Unterbau vorgesehen ist, ist es möglich, das Sitzteil und den Unterbau getrennt handzuhaben, zu transportieren etc. und auf einfache Weise an Ort und Stelle zusammenzusetzen durch einfaches "Zusammenstecken".

[0012] Die Vorrichtung weist dabei mindestens einen Hebel auf, der zwischen einer das Sitzteil mit dem Unterbau verriegelnden und einer freigebenden Stellung beweglich ist. Dieser Hebel dient somit zur Verriegelung der zwei Teile nach deren zusammenstecken und kann ggf. eine rastende Funktionsweise aufweisen.

[0013] Der Hebel ist am Unterbau (oder Sitzteil) angeordnet und mit einem einen Hinterschnitt ausbildenden Bügel versehen, der in der verriegelnden Stellung einen Bolzen am Sitzteil (oder am Unterbau) umgreift.

[0014] Es versteht sich von selbst, dass, auch wenn hier und nachfolgend von einem Hebel etc. gesprochen wird, meist mehrere Hebel usw. zum Einsatz kommen. Hierbei kann es sich insbesondere um Sessel und Sofas handeln. Es ist jedoch auch denkbar die Erfindung in anderen Möbelstücken einzusetzen.

[0015] Um die Verriegelung sicherzustellen bzw. aufrecht zuhalten, sollte der Hebel in Richtung der verriegelnden Stellung federbeaufschlagt sein.

[0016] Ferner kann die Vorrichtung mindestens eine Lasche am Unterbau oder Sitzteil aufweisen, die mit einem Hinterschnitt versehen ist, in den ein am Sitzteil oder am Unterbau vorgesehener Bolzen eingreift.

[0017] Insbesondere ist der Hebel dann an der Lasche angelenkt und wirkt mit dieser zusammen.

[0018] Um die Federbeaufschlagung zu erreichen, sind vorzugsweise die Lasche und der Hebel mit Befestigungsnasen für eine Feder versehen. Dabei können die Befestigungsnasen und die Anlenkachse des Hebels so angeordnet sein, dass sie in eine Linie gebracht werden können (durch Verschwenken des Hebels), so dass der Hebel in der entriegelten Stellung verbleibt, da somit die Kräfte der Feder keine Wirkung zeigen. Dies erleichtert die Montage des Sitzteils mit dem Unterbau.

[0019] Ferner weist die Lasche sinnvollerweise eine offene Ausnehmung auf, in der der Bolzen in der verriegelten Stellung liegt und dort vom Bügel des Hebels umgriffen wird.

[0020] Des Weiteren ist es bevorzugt, wenn am Hebel ein Vorsprung vorgesehen ist, der derart angeordnet ist, dass er in der entriegelten Stellung des Hebels im unteren Bereich der Ausnehmung liegt. Wenn also z. B. das Sitzteil mit seinen Bolzen in die Lasche eingebracht wird, drückt einer von Ihnen innerhalb der Ausnehmung auf den Vorsprung und bringt den Hebel aus der oben angegeben entriegelten Montagestellung und der Hebel schnappt unter Federkraft zu und verriegelt die Vorrichtung.

[0021] Somit hält die Vorrichtung die zwei Teile (Sitzteil und Unterbau) in einer verriegelten Weise zusammen. Zum Aufheben der Verriegelung muss also der Hebel gegen die Federkraft in die beschriebene Stellung "zurückgedreht" werden, wozu dieser bevorzugterweise mit einem länglichen Griff versehen ist, der dem Bügel etwa gegenüber liegt (bezogen auf die Drehachse).

[0022] Der Hinterschnitt und der Bolzen sind zusammen mit dem Hebel, dem Bolzen und der Ausnehmung also so ausgebildet und angeordnet, um das Sitzteil bezüglich des Unterbaus festzulegen.

[0023] Zusätzlich kann die Lasche oberhalb der Ausnehmung und des Hinterschnitts mit abgewinkelten Einführhilfen versehen sein, um das Zusammenstecken zu vereinfachen.

[0024] Um den Bügel bzw. Hebel gegen sehr große Kräfte zu schützten, ist die Lasche im Bereich der Öffnung mit einer Abwinkelung versehen, unter dem der Hebel in der verriegelten Stellung angeordnet ist, so dass seiner Tendenz unter Zug wegzuknicken entgegengewirkt wird.

[0025] Ferner kann es sinnvoll sein, die Lasche mit einer weiteren Abwinklung zu versehen, die eine Auflagefläche für das Sitzteil (oder den Unterbau) bereitstellt und als abgewinkelter Ausschnitt aus der Lasche ausgebildet sein kann.

[0026] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung, in der

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Sessels mit einem am Sitzteil lösbar befestigten Fuß zeigt;

Fig. 2 einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 1 im Bereich der Verbindung des Sitzteils mit dem Fuß zeigt;

Fig. 3 Teile der Verbindung am Fuß in der entriegelten Stellung zeigt und

Fig. 4 Teile der Verbindung aus Fig. 3 in der verriegelten Stellung.

[0027] In den Figuren ist als Beispiel für ein Möbel mit einem Sitzteil und einem damit nach der Erfindung lösbar verbindbaren Unterbau ein sogenannter Sitz-Liege-Sessel 1 dargestellt, der ein Sitzteil 2 und einen Fuß 3 umfasst.

[0028] Von dem Fuß 3 ist nur der obere Bereich angedeutet, in dem ein Querrohr 4 für Seitenteile vorgesehen ist. An dem Querrohr 4 des Fußes 3 ist ebenfalls pro Seite des Sessels 1 je eine Lasche 5 angeschweißt.

[0029] An jeder Lasche 5 ist wiederum ein Hebel 6 angelenkt, der und zwischen einer das Sitzteil 2 mit dem Fuß 3 verriegelnden (vgl. Fig. 4) und einer freigebenden (vgl. Fig. 3) Stellung um die Drehachse 7 verdrehbar ist.

[0030] Der Hebel 6 ist in Richtung der verriegelnden Stellung federbeaufschlagt bzw. mit einer Feder 8 gespannt (Siehe Pfeil in Fig. 4). Die Lasche 5 und der Hebel 6 sind jeweils mit Befestigungsnasen 9, 10 für die Feder 8 versehen.

[0031] Die Befestigungsnasen 9, 10 und die Drehachse 7 sind so angeordnet, dass sie in eine

[0032] Linie gebracht werden können, so dass der Hebel 6 in der entriegelten Stellung verbleibt, da die Federkraft sich "aufhebt", wenn die Befestigungsnasen 9,10 auf gegenüberliegenden Seiten der Drehachse angeordnet sind.

[0033] Der Hebel 6 ist mit einem einen Hinterschnitt 12 ausbildenden Bügel 11 versehen ist, der in der verriegelnden Stellung einen Bolzen 13 des Sitzteils 2 umgreift.

[0034] Die Lasche 5 weist eine offene Ausnehmung 14 auf, in der der Bolzen 13 in der verriegelten Stellung liegt und dort vom Bügel 11 des Hebels 6 umgriffen wird.

[0035] Des Weiteren weist die Lasche 5 einen Hinterschnitt 15 auf, in den ein am Sitzteil 3 vorgesehener weiterer Bolzen 16 eingreift.

[0036] Zusätzlich ist am Hebel 6 ein Vorsprung 17 vorgesehen, der derart angeordnet ist, dass er in der entriegelten Stellung des Hebels 6 im unteren Bereich der Ausnehmung 14 liegt.

[0037] In der zusammengesteckten Stellung des Sitzteils 2 mit dem Fuß 3 legen der Hinterschnitt 15 und der Bolzen 16 zusammen mit dem Hebel 6, dem Bolzen 13 und der Ausnehmung 12 das Sitzteil 2 bezüglich des Fußes 3 fest.

[0038] Der Hebel 6 nimmt dann die Verriegelung vor.

[0039] Um das Zusammenstecken zu erleichtern, ist die Lasche 5 oberhalb der Ausnehmung 14 und des Hinterschnitts 15 mit abgewinkelten Einführhilfen 18, 19 versehene.

[0040] Die Lasche 5 ist im Bereich der Öffnung der Ausnehmung 14 mit einer Abwinkelung 20 versehen, unter der der Hebel 6 in der verriegelten Stellung angeordnet.

[0041] Zusätzlich ist die Lasche 5 mit einer weiteren Abwinklung 21 versehen, die eine Auflagefläche für ein Blech 22 des Sitzteils 2 bereitstellt.

[0042] Beim Zusammenstecken wird wie folgt vorgegangen:
Zuerst wird der Hebel 6 in die entriegelte Stellung durch Verdrehen um die Achse 7 gebracht, so dass die Befestigungsnasen 9, 10 der Feder 8 auf diagonal gegenüberliegenden Seiten der Achse liegen. Somit bewirkt die Kraft der Feder 8 keine Drehung des Hebels 6.

[0043] Dann wird das Sitzteil 2 mit Hilfe der Einführhilfen 18, 19 an den jeweiligen Oberseiten der Laschen 5 mit den vorderen Bolzen 16 in die Hinterschnitte 15 eingeführt und zum Anschlag gebracht.

[0044] Anschließend wird das Sitzteil 2 mit den hinteren Bolzen 13 in die Ausnehmungen 14 der Laschen 5 eingeführt und dabei der jeweilige Vorsprung 17 der entriegelten Hebel 6 nach unten gedrückt, wodurch der Hebel 6 nun aus der entriegelten Stellung durch die jetzt wirkende Kraft der Feder 8, da die Befestigungsnasen 9, 10 nun nicht mehr diagonal gegenüber liegen, sich um die Achse 7 mit dem Bügel 11 nach hinten verdreht, so dass der Bügel 11 den Bolzen 13 in der Ausnehmung 14 verriegelt (vgl. Figur 4).

Bezugszeichenliste

[0045] 

1

Sessel

2

Sitzteil

3

Fuß

4

Querrohr

5

Lasche

6

Hebel

7

Drehachse

8

Feder

9

Befestigungsnase

10

Befestigungsnase

11

Bügel

12

Hinterschnitt

13

Bolzen

14

Ausnehmung

15

Hinterschnitt

16

Bolzen

17

Vorsprung

18

Einführhilfe

19

Einführhilfe

20

Abwinkelung

21

Abwinklung

22

Blech

Ansprüche

1. Möbel (1) mit einem Sitzteil (2) und mit einem stützenden Unterbau (3), wobei eine Vorrichtung für die lösbare Verbindung des Sitzteils (2) mit dem Unterbau (3) vorgesehen ist, die Vorrichtung mindestens einen Hebel (6) aufweist, der zwischen einer das Sitzteil (2) mit dem Unterbau (3) verriegelnden und einer freigebenden Stellung beweglich ist und der Hebel (6) am Unterbau (3) oder Sitzteil (2) angeordnet ist und mit einem einen Hinterschnitt (12) ausbildenden Bügel (11) versehen ist, der in der verriegelnden Stellung einen Bolzen (13) am Sitzteil (2) oder am Unterbau umgreift.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (6) in Richtung der verriegelnden Stellung federbeaufschlagt ist.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens eine Lasche (5) am Unterbau (3) oder Sitzteil aufweist, die mit einem Hinterschnitt (15) versehen ist, in den ein am Sitzteil (2) oder am Unterbau vorgesehener Bolzen (16) eingreift.

4. Möbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (6) an der Lasche (5) angelenkt ist.

5. Möbel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (5) und der Hebel (6) mit Befestigungsnasen (9, 10) für eine Feder (8) versehen sind.

6. Möbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsnasen (9, 10) und die Drehachse (7) so angeordnet sind, dass sie in eine Linie gebracht werden können, so dass der Hebel (6) in der entriegelten Stellung verbleibt.

7. Möbel nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (5) eine offene Ausnehmung (14) aufweist, in der der Bolzen (13) in der verriegelten Stellung liegt und dort vom Bügel (11) des Hebels (6) umgriffen wird.

8. Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Hebel (6) ein Vorsprung (17) vorgesehen ist, der derart angeordnet ist, dass er in der entriegelten Stellung des Hebels (6) im unteren Bereich der Ausnehmung (14) liegt.

9. Möbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterschnitt (15) und der Bolzen (16) zusammen mit dem Hebel (6), dem Bolzen (13) und der Ausnehmung (14) ausgebildet und angeordnet sind, um das Sitzteil (2) bezüglich des Unterbaus (3) festzulegen.

10. Möbel nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (5) oberhalb der Ausnehmung (14) und des Hinterschnitts (15) mit abgewinkelten Einführhilfen (18, 19) versehen ist.

11. Möbel nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (5) im Bereich der Öffnung der Ausnehmung (14) mit einer Abwinkelung (20) versehen ist, unter der der Hebel (6) in der verriegelten Stellung angeordnet ist.

12. Möbel nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (5) mit einer weiteren Abwinklung (21) versehen ist, die eine Auflagefläche für das Sitzteil oder den Unterbau bereitstellt.

Claims

1. Item of furniture (1) having a seat part (2) and having a supporting base structure (3), wherein an arrangement is provided for the releasable connection of the seat part (2) to the base structure (3), the arrangement has at least one lever (6) which is movable between a position which locks the seat part (2) to the base structure (3) and a releasing position, and the lever (6) is arranged on the base structure (3) or the seat part (2) and is provided with a hook (11) which creates an undercut (12) and which fits round a pin (13) on the seat part (2) or on the base structure in the locking position.

2. Item of furniture according to claim 1, characterised in that the lever (6) is spring-loaded towards the locking position.

3. Item of furniture according to claim 1 or 2, characterised in that the arrangement has, on the base structure (3) or seat part, at least one plate (5) which is provided with an undercut (15) in which a pin (16) provided on the seat part (2) or on the base structure engages.

4. Item of furniture according to claim 3, characterised in that the lever (6) is hinged to the plate (5).

5. Item of furniture according to claim 3 or 4, characterised in that the plate (5) and the lever (6) are provided with noses (9, 10) for the attachment of a spring (8).

6. Item of furniture according to claim 5, characterised in that the attachment noses (9, 10) and the axis of rotation (7) are so arranged that they can be brought into line with one another, thus causing the lever (6) to remain in the unlocked position.

7. Item of furniture according to one of claims 3 to 6, characterised in that the plate (5) has an open recess (14) in which, in the locked position, the pin (13) is situated and the hook (11) on the lever (6) fits round it.

8. Item of furniture according to claim 7, characterised in that there is provided on the lever (6) a projection (17) which is so arranged that, when the lever (6) is in the unlocked position, it is situated in the region of the bottom of the recess (14).

9. Item of furniture according to claim 8, characterised in that the undercut (15) and the pin (16), together with the lever (6), the pin (13) and the recess (14), are formed and arranged to secure the seat part (2) in position relative to the base structure (3).

10. Item of furniture according to one of claims 7 to 9, characterised in that the plate (5) is provided with angled aids to insertion (18, 19) above the recess (14) and the undercut (15).

11. Item of furniture according to one of claims 7 to 10, characterised in that, the region of the mouth of the recess (14), the plate (5) is provided with an angled part (20) below which the lever (6) is arranged in the locked position.

12. Item of furniture according to one of claims 3 to 11, characterised in that the plate (5) is provided with a further angled part (21) which provides a supporting surface for the seat part or the base structure.

Revendications

1. Meuble (1) doté d'une assise (2) et d'une base de support (3), dans lequel un dispositif est prévu pour réaliser la liaison amovible de l'assise (2) avec la base (3), le dispositif comporte au moins un levier (6) qui est mobile entre une position verrouillant l'assise (2) à la base (3) et une position de libération et le levier (6) est disposé au niveau de la base (3) ou de l'assise (2) et est doté d'un étrier (11) qui forme une contre-dépouille (12) et qui entoure un boulon (13) au niveau de l'assise (2) ou de la base dans la position de verrouillage.

2. Meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce que le levier (6) est sollicité par ressort en direction de la position de verrouillage.

3. Meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif comporte au niveau de la base (3) ou de l'assise au moins une attache (5) qui est dotée d'une contre-dépouille (15) dans laquelle s'engage un boulon (16) prévu au niveau de l'assise (2) ou de la base.

4. Meuble selon la revendication 3, caractérisé en ce que le levier (6) est monté de façon articulée sur l'attache (5).

5. Meuble selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que l'attache (5) et le levier (6) sont dotés d'ergots de fixation (9, 10) destinés à un ressort (8).

6. Meuble selon la revendication 5, caractérisé en ce que les ergots de fixation (9, 10) et l'axe de rotation (7) sont disposés de telle sorte qu'ils peuvent être alignés de manière à ce que le levier (6) reste dans la position déverrouillée.

7. Meuble selon l'une des revendications 3 à 6, caractérisé en ce que l'attache (5) comporte un évidement ouvert (14) dans lequel le boulon (13) est dans la position verrouillée dans laquelle il est entouré par l'étrier (11) du levier (6).

8. Meuble selon la revendication 7, caractérisé en ce que il est prévu au niveau du levier (6) une saillie (17) qui est disposé de telle sorte qu'elle se trouve dans la région inférieure de l'évidement (14) lorsque le levier (6) est dans la position déverrouillée.

9. Meuble selon la revendication 8, caractérisé en ce que la contre-dépouille (15) et le boulon (16) sont conformés conjointement avec le levier (6), le boulon (13) et l'évidement (14) et sont disposés de façon à définir l'assise (2) par rapport à la base (3).

10. Meuble selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisé en ce que l'attache (5) est dotée au-dessus de l'évidement (14) et de la contre-dépouille (15) d'auxiliaires d'insertion coudés (18, 19).

11. Meuble selon l'une des revendications 7 à 10, caractérisé en ce que l'attache (5) est dotée dans la région de l'ouverture de l'évidement (14) d'un coude (20) au-dessous duquel le levier (6) est placé dans la position verrouillée.

12. Meuble selon l'une des revendications 3 à 11, caractérisé en ce que l'attache (5) est dotée d'un autre coude (21) qui offre une surface d'appui à l'assise ou à la base.

Zeichnung