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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP10004119A2" file="EP10004119NWA2.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2241423" kind="A2" date-publ="20101020" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2241423</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>20101020</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10004119.3</B210><B220><date>20100419</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202009005638 U</B310><B320><date>20090417</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20101020</date><bnum>201042</bnum></B405><B430><date>20101020</date><bnum>201042</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B27B  27/00        20060101AFI20100804BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Kreissägenanschlagsschiene</B542><B541>en</B541><B542>Positioning rail for a circular saw</B542><B541>fr</B541><B542>Réglette à butée pour une scie circulaire</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Barth, Gerhard</snm><iid>101175172</iid><irf>990109005</irf><adr><str>Edelham 73</str><city>84550 Feichten</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Barth, Gerhard</snm><adr><str>Edelham 73</str><city>84550 Feichten</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Gössmann, Christoph Tassilo</snm><iid>100046348</iid><adr><str>Patentanwalt, 
Innstrasse 19</str><city>84453 Mühldorf/Inn</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RS</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Anschlagschiene (3,4) für eine Kreissäge, wobei die Anschlagschiene (3,4) derart ausgebildet ist, dass die Anschlagfläche (1) der Anschlagschiene (3,4) formschlüssig mit dem Gehrungsschnitt einer Platte ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="147" he="77" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Anschlagschiene für eine Kreissäge.</p>
<p id="p0002" num="0002">Anschlagschienen für Kreissägen sind ein übliches Hilfsmittel, um eine Platte beim Sägen so auszurichten, dass die Platte in den gewünschten Abmessungen gesägt werden kann. Ein Problem stellt jedoch das Sägen von Platten mit einem Gehrungsschnitt dar, da sich diese Platten an einer Anschlagschiene nach dem Stand der Technik nicht sauber ausrichten lassen, da sie aufgrund ihres Gehrungsschnitts leicht verrutschen können.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aufgabe der Erfindung ist es, den Stand der Technik zu verbessern und insbesondere eine Anschlagschiene bereitzustellen, die es ermöglicht auch eine Platte mit Gehrungsschnitt sauber auszurichten und zu zusägen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlagschiene für eine Kreissäge, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Anschlagschiene derart ausgebildet ist, dass die Anschlagfläche der Anschlagschiene formschlüssig mit dem Gehrungsschnitt einer Platte ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Eine derartige Anschlagschiene weist vorzugsweise eine Anschlagfläche auf, die vorzugsweise mit dem Tisch der Kreissäge einen Winkel von 25° bis 85°, bevorzugt von 35° bis 75°, besonders bevorzugt 45° bis 65° und ganz besonders bevorzugt einen Winkel von 45° bildet.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine derartige nicht verstellbare Anschlagschiene, die eine abgewinkelte Anschlagfläche aufweist und zum Sägen von Platten mit Gehrungsschnitt dient, ist auswechselbar gegen eine Anschlagschiene, die eine Anschlagfläche aufweist, die einen rechten Winkel zum Tisch der Kreissäge bildet und so zum Sägen üblicher Platten mit rechtwinkligem Schnitt dient.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Anschlagschiene für eine Kreissäge, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Anschlagschiene so verstellbar ist, dass die Anschlagfläche der Anschlagschiene sowohl formschlüssig mit dem Gehrungsschnitt einer Platte als auch mit einem rechtwinkligen Schnitt einer Platte sein kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Dies kann derart sein, dass die Anschlagschiene, bei der die Anschlagfläche zum Tisch der Kreissäge einen Winkel von 90° aufweist, um eine Achse derart schwenkbar ist, dass sich der Winkel der Anschlagfläche von 90° bis theoretisch 0° verstellen läßt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Dies kann in einer einteiligen Form der Anschlagschiene dadurch geschehen, dass die Anschlagschiene so angehoben wird, dass der Winkel der Anschlagfläche der Anschlagschiene zum Tisch der Kreissäge von 90° bis auf theoretisch 0° verstellbar ist. Dies kann derart geschehen, dass die Anschlagschiene im hinteren Teil der Anschlagschiene, also entgegengesetzt zur Anschlagfläche, eine Schwenknut auf beiden Breitseiten der Anschlagschiene aufweist, die unten am Tisch, vorzugsweise in einer Führungsschiene im Tisch, längsbeweglich befestigt ist und der andere Teil der Schwenknut an der Anschlagschiene befestigt ist und innerhalb der Schwenknut derart verschwenkt werden kann, dass, wenn die Anschlagfläche der Anschlagschiene im rechten Winkel zum Tisch der Kreissäge steht, die untere Fläche der Anschlagschiene plan auf dem Tisch der Kreissäge aufliegt. Wenn die Anschlagschiene innerhalb des Schwenkbereichs der Schwenknut verschwenkt wird, verringert sich der Winkel der Anschlagfläche zum Tisch der Kreissäge von 90° minus des Winkels der beim Anheben innerhalb der Schwenknut beschrieben wird. Innerhalb der Schwenknut wird die geneigte Anschlagschiene mit einem Befestigungsmittel festgestellt, dabei handelt es sich vorzugsweise um eine Klemmschraube.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Möglich wäre auch eine Einstellung und Befestigung, statt über eine Schwenknut, über eine Schiene, die Bohrungen im definierten Abständen aufweist und mittels eines Befestigungsmittels, wie vorzugsweise eines Bolzens im gewünschten Winkel festgestellt wird.</p>
<p id="p0011" num="0011">Bevorzugt ist jedoch eine Anschlagschiene für eine Kreissäge, wobei die Anschlagschiene zweiteilig ist und der Teil der Anschlagschiene, der die Anschlagfläche aufweist, schwenkbar in Richtung zur Kreissägentischfläche ist, so dass die Anschlagfläche der Anschlagschiene sowohl formschlüssig mit dem Gehrungsschnitt einer Platte als auch mit einem rechtwinkligen Schnitt einer Platte sein kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">Dabei ist die erfindungsgemäße Anschlagschiene für eine Kreissäge derart aufgebaut, dass die Anschlagschiene aus zwei Teilen gebildet wird, wobei ein erster Teil starr gelagert ist und plan auf dem Kreissägentisch aufliegt, während ein anderer zweiter Teil um eine gemeinsame Achse mit dem ersten Teil verschwenkbar gelagert ist, wobei der zweite Teil derart ausgebildet ist, das seine Anschlagfläche im zusammengeklapptem Zustand im rechten Winkel zum Kreissägentisch steht und beim Aufklappen des zweiten Teils der Anschlagschiene verringert sich der Winkel zwischen Anschlagfläche und Kreissägentisch von maximal 90° bis auf minimal 0°.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die zwei Teile der Anschlagschiene sind vorzugsweise über ein Scharnier im unteren Bereich der Anschlagschiene, also dem ersten Teil der plan auf dem Kreissägentisch aufliegt, verbunden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die zwei Teile der Anschlagschiene weisen auf beiden Breitseiten eine Schwenknut auf, die den Schwenkbereich des zweiten Teils der Anschlagschiene mit der Anschlagfläche nach oben und unten begrenzt, so dass die Anschlagfläche der<!-- EPO <DP n="4"> --> Anschlagschiene einen Winkel zum Tisch der Kreissäge von maximal 90° bis theoretisch minimal 0° aufweisen kann.</p>
<p id="p0015" num="0015">In einer bevorzugten Ausführungsform ist der zweite Teil der Anschlagschiene mit der Anschlagfläche innerhalb der Schwenknut stufenlos verstellbar, indem der zweite Teil mit einem Befestigungsmittel, wie vorzugsweise einer Klemmschraube feststellbar ist. Möglich wäre auch eine Einstellung und Befestigung, statt über eine Schwenknut, über eine Schiene, die Bohrungen im definierten Abständen aufweist und mittels eines Befestigungsmittels, wie vorzugsweise eines Bolzens im gewünschten Winkel festgestellt wird.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Vorteil der verstellbaren erfindungsgemäßen Anschlagschiene ist, dass nun eine Platte, die sowohl einen Gehrungsschnitt als auch einen rechtwinkligen Schnitt aufweist, schnell und einfach zugeschnitten werden kann, indem lediglich die Anschlagschiene je nach Schnittfläche, die an der Anschlagsfläche anliegt, eingestellt werden kann.
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><b>Figuren:</b>
<ul id="ul0002" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine einteilige Anschlagschiene für den Zuschnitt von Platten mit Gehrungsschnitt.</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt eine verstellbare zweiteilige Anschlagschiene in der Stellung für den Zuschnitt von Platten mit Gehrungsschnitt.</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt eine verstellbare zweiteilige Anschlagschiene in der Stellung für den Zuschnitt von Platten mit rechtwinkligem Schnitt.</li>
<li><figref idref="f0004">Figur 4</figref> zeigt eine verstellbare einteilige Anschlagschiene in der Stellung für den Zuschnitt von Platten mit rechtwinkligem Schnitt.</li>
</ul><!-- EPO <DP n="5"> --></li>
<li><figref idref="f0001"><b>Figur 1</b></figref>
<ul id="ul0003" list-style="none" compact="compact">
<li>In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> wird eine einteilige Anschlagschiene für den Zuschnitt von Platten mit Gehrungsschnitt gezeigt, bei der die Anschlagsfläche 1 nicht verstellbar ist und schon einen 45° Winkel zum Kreissägentisch 2 für das Anlegen einer Platte mit einem Gehrungsschnitt von 45° aufweist.</li>
</ul></li>
<li><figref idref="f0002"><b>Figur 2</b></figref>
<ul id="ul0004" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt eine verstellbare zweiteilige Anschlagschiene, wobei der erste Teil 3 der Anschlagschiene plan auf dem Kreissägentisch 2 aufliegt, während der zweite Teil 4 so über die Schwenknut 5 verschwenkt ist, dass die Anschlagfläche 1 in diesem Fall im 45° Winkel zum Kreissägentisch 2 steht. Dabei wird der zweite Teil 4 über die Schwenknut 5 über die Klemmschraube 6 fixiert. Der Schwenkbereich des zweiten Teils 4 wird durch die Länge der Schwenknut 5 definiert und ist grundsätzlich stufenlos und reicht von einem Winkel zwischen der Anschlagfläche 1 und dem Kreissägentisch 2 von maximal 90° bis zu einem Winkel von theoretisch minimal 0°. Der erste Teil 3 der Anschlagschiene und der zweite Teil 4 der Anschlagschiene sind über ein Scharnier verbunden, wobei die Achse 7 des Scharniers genau zwischen dem erste Teil 3 und zweiten Teil 4 der Anschlagschiene verläuft. In <figref idref="f0002">Figur 2</figref> ist der zweite Teil 4 der Anschlagschiene derart verschwenkt, so dass der zweite Teil 4 der Anschlagschiene in der Stellung für den Zuschnitt von Platten mit Gehrungsschnitt ist.</li>
</ul></li>
<li><figref idref="f0003"><b>Figur 3</b></figref>
<ul id="ul0005" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt eine verstellbare zweiteilige Anschlagschiene, wobei der erste Teil 3 der Anschlagschiene plan auf dem Kreissägentisch 2 aufliegt, während der zweite Teil 4 so über<!-- EPO <DP n="6"> --> die Schwenknut 5 verschwenkt ist, dass die Anschlagfläche 1 in diesem Fall im 90° Winkel zum Kreissägentisch 2 steht. Dabei wird der zweite Teil 4 über die Schwenknut 5 über die Klemmschraube 6 fixiert. Der Schwenkbereich des zweiten Teils 4 wird durch die Länge der Schwenknut 5 definiert und ist grundsätzlich stufenlos und reicht von einem Winkel zwischen Anschlagfläche 1 und dem Kreissägentisch 2 von maximal 90° bis zu einem Winkel von theoretisch minimal 0°. Der erste Teil 3 der Anschlagschiene und der zweite Teil 4 der Anschlagschiene sind über ein Scharnier verbunden, wobei die Achse 7 des Scharniers genau zwischen dem erste Teil 3 und zweiten Teil 4 der Anschlagschiene verläuft. In <figref idref="f0003">Figur 3</figref> ist der zweite Teil 4 der Anschlagschiene derart verschwenkt, so dass der zweite Teil 4 der Anschlagschiene in der Stellung für den Zuschnitt von Platten mit rechtwinkligem Schnitt ist.</li>
</ul></li>
<li><figref idref="f0004"><b>Figur 4</b></figref>
<ul id="ul0006" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0004">Figur 4</figref> zeigt eine verstellbare einteilige Anschlagschiene, wobei die Anschlagschiene hier plan auf dem Kreissägentisch 2 aufliegt. Die Anschlagschiene ist über die Schwenknut 5 verschwenkbar, dass die Anschlagfläche 1 in diesem Fall im 90° Winkel zum Kreissägentisch 2 steht. Dabei wird die Anschlagschiene über die Schwenknut 5 über die Klemmschraube 6 fixiert. Der Schwenkbereich wird durch die Länge der Schwenknut 5 definiert und ist grundsätzlich stufenlos und reicht von einem Winkel zwischen Anschlagfläche 1 und dem Kreissägentisch 2 von maximal 90° bis zu einem Winkel von theoretisch minimal 0°. In <figref idref="f0004">Figur 4</figref> ist die Anschlagschiene derart verschwenkt, dass die Anschlagschiene in der Stellung für den Zuschnitt von Platten mit rechtwinkligem Schnitt ist. Wenn die Anschlagschiene hinten über die Schwenknut 5 verschwenkt wird, verringert sich der Winkel der Anschlagfläche zum Tisch der Kreissäge von 90° minus des Winkels der beim Anheben innerhalb der Schwenknut beschrieben wird. Innerhalb der Schwenknut wird<!-- EPO <DP n="7"> --> die geneigte Anschlagschiene mit einem Befestigungsmittel festgestellt, wie mit einer Klemmschraube 6, so dass die erfindungsgemäße Anschlagschiene dann für das Sägen von Platten mit Gehrungschnit bereit ist.</li>
</ul></li>
</ul></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Anschlagschiene für eine Kreissäge, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Anschlagschiene derart ausgebildet ist, dass die Anschlagfläche der Anschlagschiene formschlüssig mit dem Gehrungsschnitt einer Platte ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Anschlagschiene für eine Kreissäge nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Anschlagschiene so verstellbar ist, dass die Anschlagfläche der Anschlagschiene sowohl formschlüssig mit dem Gehrungsschnitt einer Platte als auch mit einem rechtwinkligen Schnitt einer Platte ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Anschlagschiene für eine Kreissäge nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Anschlagschiene einteilig ist und um eine Schwenkachse so verstellbar ist, dass die Anschlagfläche der Anschlagschiene sowohl formschlüssig mit dem Gehrungsschnitt einer Platte als auch mit einem rechtwinkligen Schnitt einer Platte sein kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Anschlagschiene für eine Kreissäge nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Anschlagschiene zweiteilig ist und der Teil der Anschlagschiene mit der Anschlagfläche schwenkbar ist, so dass die Anschlagfläche der Anschlagschiene sowohl formschlüssig mit dem Gehrungsschnitt einer Platte als auch mit einem rechtwinkligen Schnitt einer Platte sein kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Anschlagschiene für eine Kreissäge nach einem oder mehreren der Ansprüche 1, 2 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Anschlagschiene aus zwei Teilen gebildet ist, wobei ein erster Teil starr gelagert ist, während ein anderer zweiter Teil um eine gemeinsame Achse mit dem ersten Teil drehbar gelagert ist, wobei der zweite Teil derart ausgebildet ist, das seine Anschlagfläche im zusammengeklapptem Zustand im<!-- EPO <DP n="9"> --> rechten Winkel zum Kreissägentisch steht und beim Aufklappen des zweiten Teils der Anschlagschiene verringert sich der Winkel zwischen Anschlagfläche und Kreissägentisch von maximal 90° bis auf minimal 0°.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Anschlagschiene für eine Kreissäge nach einem oder mehreren der Ansprüche 1, 2, 4 oder 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zwei Teile der Anschlagschiene über ein Scharnier im unteren Bereich verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Anschlagschiene für eine Kreissäge nach einem oder mehreren der Ansprüche 1, 2, 4 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der zweite Teil der Anschlagschiene auf beiden Seiten jeweils eine Schwenknut aufweist, die den Schwenkbereich des zweiten Teils der Anschlagschiene nach oben und unten begrenzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Anschlagschiene für eine Kreissäge nach einem oder mehreren der Ansprüche 1, 2, 4 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der zweite Teil der Anschlagschiene in der Schwenknut stufenlos verstellbar ist und mit einem Befestigungsmittel feststellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Anschlagschiene für eine Kreissäge nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Anschlagschiene in ihrem hinteren Teil auf beiden Seiten jeweils eine Schwenknut aufweist, die den Schwenkbereich der Anschlagschiene nach oben und unten begrenzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Anschlagschiene für eine Kreissäge nach Anspruch 3 oder 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Anschlagschiene in ihrem hinteren Teil in der Schwenknut stufenlos verstellbar ist und mit einem Befestigungsmittel feststellbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="121" he="178" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="129" he="164" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="131" he="193" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="115" he="188" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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