(19)
(11) EP 2 241 673 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.06.2015  Patentblatt  2015/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.10.2010  Patentblatt  2010/42

(21) Anmeldenummer: 10155933.4

(22) Anmeldetag:  09.03.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01B 25/26(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 17.04.2009 DE 102009017882

(71) Anmelder: RSL Logistik GmbH & Co. KG
86899 Landsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Weickmann & Weickmann 
Postfach 860 820
81635 München
81635 München (DE)

   


(54) Weiche für eine Fördereinrichtung, insbesondere Hängefördereinrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Weiche für eine Fördereinrichtung, bei der Fördergutträger an Laufschienen bewegbar geführt sind, wobei die Weiche einen Rahmen (2) und eine daran angeordnete Weichenzunge (20), die zwischen einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung umschaltbar ist, eine Schalteinrichtung (30, 32) mit einem zum Schalten der Weichenzunge (20) zwischen zwei Schaltstellungen zu betätigenden Umschaltbetätigungselement (32) aufweist, wobei die Schalteinrichtung (30, 32) ein mit einem Kulissenelement (34) ausgestattetes Kulissengetriebe (30) zur Bewegung der Weichenzunge (20) und zur Verriegelung der Weichenzunge (20) in jeder Schaltstellung, derart, dass sie nur durch Betätigung des Kulissengetriebes (30) aus der jeweiligen Schaltstellung heraus bewegbar ist, aufweist, wobei das Kulissenelement (34) relativ zum Rahmen (2) bewegbar ist, wobei die Weichenzunge (20) und das Kulissenelement (34) durch ein erstes Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paar (36, 40) miteinander verbunden sind, wobei der Kulissenstift (40) und die Kulissenführungsbahn (36) miteinander in Eingriff stehen und die Kulissenführungsbahn (36) so geformt ist, dass das Kulissengetriebe (30) eine durch Betätigen des Umschaltbetätigungselementes (32) verursachte Umschaltbewegung des Kulissenelementes (34) in eine Bewegung der Weichenzunge (20) umsetzt und die Weichenzunge (20) in ihrer jeweiligen definierten Schaltstellung verriegelnd sichert.







Recherchenbericht









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