Deckelaufsteller

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Deckelaufsteller (1) für einen Transportbehälter mit einer ersten Halbschale (2) und einer zweiten Halbschale (3), gekennzeichnet durch einen Schwenkbügel (4), und ein Scharnier (5), das ein erstes Scharnierteil (6), an dem die erste Halbschale (2) befestigt ist, und ein am ersten Scharnierteil (6) gelenkig angebrachtes zweites Scharnierteil (7) aufweist, an dem die zweite Halbschale (3) befestigt ist und das den Schwenkbügel (4) an der zweiten Halbschale (3) schwenkbeweglich hält, und am ersten Scharnierteil (6) eine Feststellfeder (8) angeordnet ist, die mit einem ersten Bügelschenkel (9) des Schwenkbügels (4) zusammenwirkt, der einem vom zweiten Scharnierteil (7) gehaltenen zweiten Bügelschenkel (10) gegenüber angeordnet ist, der in einem Aufnahmeraum (20) an der Stirnseite (19) der zweiten Halbschale (3) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Deckelaufsteller für einen Transportbehälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der WO 2008/041988 A1 ist ein gattungsgemäßer Deckelaufsteller bekannt. In der Öffnungsposition können die beiden Halbschalen dieses Deckelaufstellers durch zwei Stege fixiert werden, die in schlitzartige Ausnehmungen der anderen Hälfte eingreifen.

[0003] Dieser gattungsgemäße Deckelaufsteller ist jedoch insofern verbesserungsbedürftig, als der geöffnete Deckel beim Be- oder Entladen des Behälters mangels einer ausreichenden Feststellung durch die rein kraftschlüssig wirkende Anordnung unbeabsichtigt zufallen kann und daraus Verletzungsgefahren resultieren.

[0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Deckelaufsteller für einen Transportbehälter gemäß der im Oberbegriff genannten Art zu schaffen, der eine zuverlässige Arretierung des geöffneten Deckels ermöglicht.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1.

[0006] Der erfindungsgemäße Deckelaufsteller ermöglicht durch das Vorsehen einer flexiblen Feststellfeder an einer Unterseite von einem der Scharnierteile, dass ein Bügelelement durch diese Feststellfeder zu einer der geöffneten Position des Deckels entsprechenden Arretierungsposition geführt und dort gehalten wird. In dieser Arretierungsposition befindet sich der erste Bügelschenkel des Schwenkbügels durch die Wirkung der Feststellfeder in einem Raum zwischen einem Feststellbereich der Feststellfeder und einer Stirnfläche des ersten Scharnierteils. Hierdurch wird ein unbeabsichtigtes Zufallen eines mit dem Deckelaufsteller versehenen Transportbehälters sicher vermieden.

[0007] Zum Öffnen wird die aufgeschwenkte Halbschale wieder in die Schließposition zurückgeschwenkt, wobei der von der Feststellfeder gehaltene Bügelschenkel einen flexiblen Haltebereich der Feststellfeder zurückdrückt und, vorzugsweise über Auflaufschrägen, in einen Bodenbereich der Halbschale gelangt, in dem der Bügelschenkel nicht mehr von der Feststellfeder zurückgehalten wird und somit ein Schließen der aufgeschwenkten Halbschale bzw. des daran angeordneten Deckelbereichs des Transportbehälters möglich gemacht wird.

[0008] Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

[0009] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung.

[0010] Darin zeigt:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Deckelaufstellers,

Fig. 2

eine partielle Seitenansicht des aufgeschnittenen Deckelaufstellers von Fig. 1,

Fig. 3

eine Seitenansicht des gesamten aufgeschnittenen Deckelaufstellers von Fig. 1,

Fig. 4

eine Draufsicht auf das zweite Scharnierteil des erfindungsgemäßen Deckelaufstellers, und

Fig. 5

eine geschnittene perspektivische Ansicht des zweiten Scharnierteils von Fig. 4.

[0011] In Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Deckelaufstellers 1 dargestellt. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, weist dieser Deckelaufsteller 1 eine erste Halbschale 2 und eine zweite Halbschale 3, die wannenförmig ausgebildet sind, sowie einen Schwenkbügel 4 auf, der auf einem Bodenbereich 2a der ersten Halbschale 2 und einem Bodenbereich 3a der zweiten Halbschale 3 angeordnet ist. Auf der Oberseite der ersten und zweiten Halbschalen 2, 3 ist ferner ein Scharnier 5 angeordnet, das ein erstes Scharnierteil 6 und ein zweites Scharnierteil 7 aufweist, wobei das erste Scharnierteil 6 auf dem ersten Bodenbereich 2a befestigt ist und das zweite Scharnierteil 7 auf dem zweiten Bodenbereich 3a befestigt ist.

[0012] Wie aus Fig. 1 ferner ersichtlich, weist das zweite Scharnierteil 7 eine Halteeinrichtung 7a auf, die einen Bügelschenkel 10 des Schwenkbügels 4 schwenkbeweglich an der Stirnseite der wannenförmigen zweiten Halbschale 3 hält. Diese Halteeinrichtung 7a wird nachfolgend anhand der Fig. 4 und 5 näher beschrieben werden.

[0013] In Fig. 2 ist eine partielle Seitenansicht des teilweise aufgeschnittenen Deckelaufstellers 1 veranschaulicht. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, ist am ersten Scharnierteil 6 eine Feststellfeder 8 befestigt, die einen im Wesentlichen V-förmig ausgebildeten flexiblen Haltebereich 12 aufweist, der zwischen einem ersten Fixierungsabschnitt 13 und einem zweiten Fixierungsabschnitt 14 angeordnet ist, an denen die Feststellfeder 8 am ersten Scharnierteil 6 befestigt ist. Wie aus Fig. 2 weiter ersichtlich, ragen aus dem Bodenbereich 2a der ersten Halbschale 2 zwei Auflaufschrägen 11 zum Innern der ersten Halbschale 2 heraus, von denen in dieser Schnittdarstellung lediglich eine Auflaufschräge 11 sichtbar ist.

[0014] Anhand von Fig. 3 wird die Funktion des erfindungsgemäßen Deckelaufstellers 1 nachfolgend detailliert beschrieben. Während Fig. 1 eine geschlossene Stellung des Scharniers 5 veranschaulicht, zeigt Fig. 3 eine Stellung des erfindungsgemäßen Deckelaufstellers 1, bei der das zweite Scharnierteil 7 und die daran befestigte Halbschale 3 mit einem Winkel von zumindest 90° aus der in Fig. 1 gezeigten horizontalen (d. h. geschlossenen) Stellung des Scharniers 5 (bzw. des mit dem Deckelaufsteller 1 versehenen, aber nicht dargestellten Transportbehälters) im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt sind. In dieser in Fig. 3 gezeigten Öffnungsstellung des Deckelaufstellers 1 ist der erste Bügelschenkel 9 des Schwenkbügels 4 zwischen dem Bodenbereich 2a der ersten Halbschale 2 und dem Haltebereich 12 der Feststellfeder 8 positioniert und arretiert.

[0015] Beim Schließen des Deckels des Transportbehälters (d. h. Zurückschwenken der Scharnierteile 6, 7 in die in Fig. 1 gezeigte Position) wird der durch die Halteeinrichtung 7a des zweiten Scharnierteils 7 gehaltene Bügelschenkel 10 des Schwenkbügels 4 im Uhrzeigersinn nach unten geschwenkt. Ferner wird der gegenüberliegende Bügelschenkel 9 des Schwenkbügels 4 aus der arretierten Position zwischen dem Bodenbereich 2a der ersten Halbschale 2 und dem Haltebereich 12 der Feststellfeder 8 in Richtung zur zweiten Halbschale 3 gezogen. Hierbei deformiert der Bügelschenkel 9 den flexiblen Haltebereich 12 der Feststellfeder 8 und bewegt sich im weiteren Bewegungsverlauf über die Auflaufschräge(n) 11 hinweg bis zu einer Endposition auf den Bodenabschnitt 2a, die der in Fig. 1 dargestellten geschlossenen Stellung des Deckelaufstellers 1 entspricht.

[0016] Aus der Zusammenschau der Draufsicht des zweiten Scharnierteils 7 von Fig. 4 und der perspektivischen Ansicht von Fig. 5 ist der Aufbau der Halteeinrichtung 7a zum Halten des zweiten Bügelschenkels 10 des Schwenkbügels 4 im Bereich der Stirnseite 19 der zweiten Halbschale 3 ersichtlich. Insbesondere umfasst die zweite Halbschale 3 in ihrem Bodenbereich 3a zwei nach innen vorragende Einbuchtungen 15a und 15b (siehe Fig. 5). Die Stirnseite 19 der zweiten Halbschale 3 bildet jeweils einen ersten, im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Wandabschnitt 21, und die Einbuchtungen 15a, und 15b bilden einen kreissegmentförmigen bzw. annähernd halbkreisförmigen zweiten Wandabschnitt 22 und einen dritten, horizontal verlaufenden Wandabschnitt 23. Das über der zweiten Halbschale 3 angeordnete zweite Scharnierteil 7 weist zwei Einbuchtungen 16a und 16b auf, die versetzt zu den Einbuchtungen 15a und 15b in der zweiten Halbschale 3 angeordnet sind. Diese Einbuchtungen 16a und 16 weisen in Bezug auf die Ebene des Scharnierteils 7 jeweils einen schräg nach unten verlaufenden ersten Wandbereich 24, einen im Wesentlichen horizontal verlaufenden zweiten Wandbereich 25 und einen schräg nach oben verlaufenden dritten Wandbereich 26 auf. Die ersten, zweiten und dritten Wandbereiche 21, 22 und 23 im Bodenbereich 3a der zweiten Halbschale 3 und die ersten, zweiten und dritten Wandbereiche 24, 25 und 26 der Einbuchtungen 16a und 16b im Scharnierteil 7 bilden einen Aufnahmeraum 20, in dem der Bügelschenkel 10 des Schwenkbügels 4 ortsfest und drehbeweglich gehalten wird.

[0017] Durch den oben beschriebenen, einfach aufgebauten erfindungsgemäßen Deckelaufsteller ist es somit mit einer minimalen Anzahl von Bauteilen möglich, die Deckel von gängigen Transportbehältern in geöffneter Stellung sicher zu arretieren und zu verhindern, dass der Deckel beim Ein- oder Ausladen des Behälters unbeabsichtigt zufällt. Beim Schließen des Deckels des Transportbehälters kann die Arretierung des Schwenkbügels 4 ohne großen Kraftaufwand wieder gelöst werden.

[0018] Ergänzend zur voranstehenden Beschreibung sei angemerkt, dass der Fixierungsabschnitt 13 der Feststellfeder 8 beweglich am zugeordneten Scharnierteil 6 geführt ist bzw. lose auf diesem aufliegt und gemäß der in Fig. 2 und 3 gewählten Darstellung nach oben ausweicht, wenn der Bügel bewegt wird.

[0019] Ferner ist es vom Prinzip her möglich, den erfindungsgemäßen Deckelaufsteller auch ohne Scharnier mit seinen Scharnierteilen auszubilden. In diesem Falle können die Scharnierteile in dem Bereich des Transportbehälters verlegt werden, so dass die beiden Halbschalen 2 und 3 durch geeignete Festlegung des Schwenkbügels 4 an diesen Halbschalen nur über den Schwenkbügel miteinander verbunden sind.

[0020] Zur Ergänzung der Offenbarung wird explizit auf die zeichnerische Darstellung der Erfindung in den Figuren 1 bis 5 verwiesen.

Bezugszeichenliste

[0021] 

1

Deckelaufsteller

2

erste Halbschale des Deckelaufstellers

2a

Bodenbereich der ersten Halbschale

3

zweite Halbschale des Deckelaufstellers

3a

Bodenbereich der zweiten Halbschale

4

Schwenkbügel

5

Scharnier

6

erstes Scharnierteil

7

zweites Scharnierteil

7a

Halteeinrichtung

8

Feststellfeder

9

erster Bügelschenkel

10

zweiter Bügelschenkel

11

Auflaufschräge

12

Haltebereich

13

erster Fixierungsabschnitt

14

zweiter Fixierungsabschnitt

15a, 15b

Einbuchtungen im Bodenbereich der zweiten Halbschale

16a, 16b

Einbuchtungen im zweiten Scharnierteil

19

Stirnseite der zweiten Halbschale

20

Aufnahmeraum des Bügelschenkels

21, 22, 23

erster, zweiter, dritter Wandbereich zwischen Stirnseite 19 und Einbuchtung 15a, 15b

24, 25, 26

erster, zweiter, dritter Wandbereich der Einbuchtung 16a, 16b

Ansprüche

1. Deckelaufsteller (1) für einen Transportbehälter

- mit einer ersten Halbschale (2) und einer zweiten Halbschale (3), gekennzeichnet durch

- einen Schwenkbügel (4), und

- ein Scharnier (5), das ein erstes Scharnierteil (6), an dem die erste Halbschale (2) befestigt ist, und ein am ersten Scharnierteil (6) gelenkig angebrachtes zweites Scharnierteil (7) aufweist, an dem die zweite Halbschale (3) befestigt ist und das den Schwenkbügel (4) an der zweiten Halbschale (3) schwenkbeweglich hält, wobei am ersten Scharnierteil (6) eine Feststellfeder (8) angeordnet ist, die mit einem ersten Bügelschenkel (9) des Schwenkbügels (4) zusammenwirkt, der einem vom zweiten Scharnierteil (7) gehaltenen zweiten Bügelschenkel (10) gegenüber angeordnet ist, der in einem Aufnahmeraum (20) an der Stirnseite (19) der zweiten Halbschale (3) angeordnet ist.

2. Deckelaufsteller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellfeder (8) einen im Wesentlichen V-förmig ausgebildeten flexiblen Haltebereich (12) aufweist.

3. Deckelaufsteller nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebereich (12) zwischen einem ersten Fixierungsabschnitt (13) und einem zweiten Fixierungsabschnitt (14) angeordnet ist.

4. Deckelaufsteller nach Anspruch 1 - 2, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bodenbereich (2a) der ersten Halbschale (2) zwei nach innen vorragende Auflaufschrägen (11) ausgebildet sind.

5. Deckelaufsteller nach Anspruch 1 - 2, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bodenbereich (3a) der zweiten Halbschale (3) zwei nach innen vorragende Einbuchtungen (15a, 15b) ausgebildet sind.

6. Deckelaufsteller nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Scharnierteil (7) zwei Einbuchtungen (16a, 16b) ausgebildet sind, deren Wandbereiche (24, 25, 26) mit Wandbereichen (21, 22, 23) zwischen den Einbuchtungen (15a, 15b) und einer Stirnseite (19) der zweiten Halbschale (3) den zweiten Bügelschenkel (10) des Schwenkbügels (4) am Bodenbereich (3a) der zweiten Halbschale (3) schwenkbeweglich halten.

7. Deckelaufsteller nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten, zweiten und dritten Wandbereiche (21, 22 und 23) im Bodenbereich (3a) der zweiten Halbschale (3) und die ersten, zweiten und dritten Wandbereiche (24, 25 und 26) der Einbuchtungen (16a, 16b) im Scharnierteil (7) den Aufnahmeraum (20) bilden, in dem der Bügelschenkel (10) des Schwenkbügels ortsfest und drehbeweglich gehalten ist.

Zeichnung