Verflüssiger sowie Wärmepumpe und Haushaltsgerät mit einem solchen Verflüssiger

Abstract

 Verflüssiger (2, 56, 56'), insbesondere einer Wärmepumpe, mit einer Kühlmittelleitung (6), durch die ein Kühlmittel leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittelleitung (6) selbst, oder ein wesentlicher Bereich davon, als Kühlrippe ausgebildet ist. Wärmepumpe, mit einem solchen Verflüssiger. Haushaltsgerät, insbesondere Kondensationswäschetrockner, Kühlschrank, Kühl-/Gefrierschrank oder Gefriertruhe, mit einem solchen Verflüssiger.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verflüssiger (Kondensator), sowie eine Wärmepumpe und ein Haushaltsgerät mit solch einem Verflüssiger.

STAND DER TECHNIK

[0002] Verflüssiger, wie sie zum Beispiel in Kondensationswäschetrocknern, Kühlschranken, Kühl-/Gefrierschränken oder Gefriertruhen verwendet werden, besitzen eine Rohrleitung, in der ein Kühlmittel strömt. Die Rohrleitung bzw. Kühlmittelleitung ist an ihrer Außenseite mit Kühlrippen versehen, über die mittels eines Kühlluftgebläses Luft bewegbar ist. Die Kühlrippen bestehen in der Regel aus einer hohen Anzahl dünner Aluminiumblech-Lamellen, die extra an der Außenseite der Rohr- bzw. Kühlmittelleitung befestigt werden müssen, was zum Beispiel durch Hartlöten erfolgt. Die Herstellung derartiger Verflüssiger mit Kühlrippen ist daher recht aufwändig und teuer. Aufgrund ihrer filigranen Konstruktion sind die dünnen Lamellen der Kühlrippen zudem leicht zu beschädigen und setzen sich schnell mit Staub oder anderen Verunreinigungen zu.

[0003] Aus der DE 44 09 607 C2 ist ein Verflüssiger der zuvor beschriebenen Art bekannt.

[0004] Dieses Dokument offenbart auch einen Kondensationswäschetrockner mit einem solchen Verflüssiger. Der Kondensationswäschetrockner besitzt einen geschlossenen Prozessluft-Kreislauf, in dem mittels eines Gebläses Trocknungsluft über einen Lufteinlass einer Trockenkammer zuführbar ist, über einen Luftauslass aus dieser abführbar ist, in einem Wärmetauscher zu entfeuchten und danach durch eine Heizeinrichtung wieder erwärmbar ist. Ferner ist dieses Gerät mit einer Wärmepumpe versehen, mit einem Kältemittelkreislauf, bei dem Kältemittel in einem Leitungssystem zirkuliert, an das ein Verdampfer, ein Kompressor, der Verflüssiger und eine Drossel angeschlossen ist, wobei der Wärmetauscher den Verdampfer und die Heizeinrichtung den Verflüssiger enthält. Zur Kühlung des Kältemittels sind an einem ersten Abschnitt des Leitungssystems zwischen Kompressor und Verflüssiger und/oder an einem zweiten Abschnitt des Leitungssystems zwischen Verflüssiger und Drossel Kühlrippen angeordnet, welche mit von einem Kühlluftgebläse bewegbarer Kühlluft beaufschlagbar sind. Mit anderen Worten: an einem Teil des Leitungssystems, d.h. an einer Rohrleitung, sind Kühlrippen in einer Art und Weise vorgesehen, wie es bereits zuvor im Zusammenhang mit dem Verflüssiger der DE 44 09 607 C2 erläutert wurde. Dies hat den Nachteil, dass die Herstellung eines derartigen Abschnitts des Leitungssystems mit Kühlrippen wiederum recht aufwändig und teuer ist. Zudem beschädigen die dünnen Lamellen der Kühlrippen leicht und setzen sich schnell mit Staub zu.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe beziehungsweise das technische Problem zugrunde, einen Verflüssiger zu schaffen, der auf vergleichsweise einfache Art und Weise herstellbar ist, wenig verschmutzt und dennoch effektiv kühlbar ist und eine gute Verflüssigungs-Leistung besitzt; ferner soll eine Wärmepumpe sowie ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Kondensationswäschetrockner, ein Kühlschrank, ein Kühl-/Gefrierschrank oder eine Gefriertruhe, mit einem solchen Verflüssiger bereit gestellt werden.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäß einem ersten Aspekt gelöst durch einen erfindungsgemäßen Verflüssiger mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0007] Dieser Verflüssiger, insbesondere einer Wärmepumpe, mit einer Kühlmittelleitung, durch die ein Kühlmittel leitbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittelleitung selbst (oder ein wesentlicher Bereich davon) als Kühlrippe ausgebildet ist.

[0008] Der erfindungsgemäße Verflüssiger ist vorzugsweise als luftgekühlter Verflüssiger ausgelegt, der z.B. durch ein Gebläse gekühlt wird. Anders als beim Stand der Technik verwendet die erfindungsgemäße Lösung keine separaten oder zusätzlichen Kühlrippen an der Kühlmittelleitung. Vielmehr ist die Kühlmittelleitung selbst (oder ein wesentlicher Bereich davon) als Kühlrippe, also als ein im Vergleich insbesondere zu einem Rundrohr flaches, breites, langgestrecktes Element, ausgebildet, oder umgekehrt. Auf diese Weise übernimmt die Kühlmittelleitung eine vorteilhafte Doppelfunktion, da sie ohne weitere Zusatzkomponenten sowohl die Funktion der Leitung des Kühlmittels als auch eines verbesserten Wärmeabtransportes übernehmen kann. Die Konstruktion der Kühlmittelleitung und des Verflüssigers wird dadurch erheblich vereinfacht. Die als Kühlrippe ausgestaltete Kühlmittelleitung des erfindungsgemäßen Verflüssigers ist daher sehr robust und nicht so leicht zu beschädigen. Selbst wenn diese Kühlmittelleitung ein gesamtes Kühlrippen-System bildet, setzt sich diese Konstruktion nicht so rasch mit Staub oder anderen Verunreinigungen zu. Obwohl bei dem erfindungsgemäßen Verflüssiger die als Kühlrippe ausgestaltete Kühlmittelleitung keine so große Gesamtoberfläche wie bei einem konventionellen Verflüssiger mit konventionellen Kühlrippen besitzt, hat es sich gezeigt, dass der erfindungsgemäße Verflüssiger dennoch effektiv kühlbar ist und auch bei höheren Temperaturen von über 30°C eine gute Verflüssigungs-Leistung besitzt, insbesondere, wenn der Verflüssiger mittels eines Kühlluft-Gebläses gekühlt wird. Der erfindungsgemäße Verflüssiger eignet sich besonders zum Einsatz in Wärmepumpen, wie sie z.B. in Kondensationswäschetrocknern verwendet werden.

[0009] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird gemäß einem zweiten Aspekt gelöst durch eine erfindungsgemäße Wärmepumpe mit den Merkmalen des Anspruchs 12. Diese Wärmepumpe ist mit einem Verflüssiger nach einem der Ansprüche 1 bis 11 versehen. Dieser Verflüssiger kann insbesondere als zusätzlicher Verflüssiger zu einem Haupt-Verflüssiger verwendet werden. Mit der erfindungsgemäßen Wärmepumpe sind im Wesentlichen die gleichen Vorteile erzielbar, die bereits zuvor im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verflüssiger erläutert wurden; ferner ist eine gute Wärmepumpen-Leistung auch bei Temperaturen von über 30°C erreichbar.

[0010] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird gemäß einem dritten Aspekt gelöst durch ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 13. Dieses Haushaltsgerät, insbesondere ein Kondensationswäschetrockner, ein Kühlschrank, Kühl-/Gefrierschrank oder eine Gefriertruhe, ist mit einem Verflüssiger nach einem der Ansprüche 1 bis 11 versehen. Mit dem erfindungsgemäßen Haushaltsgerät sind im Wesentlichen die gleichen Vorteile erzielbar, die bereits zuvor im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verflüssiger erläutert wurden.

[0011] Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale des erfindungsgemäßen Verflüssigers sowie des erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts sind Gegenstand der jeweils zugehörigen abhängigen Ansprüche, die ihre Stütze in der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen finden.

[0012] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung mit zusätzlichen Ausgestaltungsdetails und weiteren Vorteilen sind nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben und erläutert.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0013] Es zeigt:

Fig. 1

eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Verflüssigers gemäß einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2

eine schematische, vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie II-II in Fig. 1;

Fig. 3

eine schematische, seitliche Explosionsansicht eines wesentlichen Teils eines erfindungsgemäßen Verflüssigers gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 4

eine schematische Schnittansicht durch einen wesentlichen Teilbereich eines erfindungsgemäßen Verflüssigers gemäß einer dritten Ausführungsform;

Fig. 5

eine schematische, perspektivische Explosionsansicht eines Schnittstellenbereichs einer Kühlmittelleitung eines erfindungsgemäßen Verflüssigers gemäß einer vierten Ausführungsform;

Fig. 6

eine schematische Perspektivansicht des Schnittstellenbereichs von Fig. 5 in einem zusammengesetzten Zustand;

Fig. 7

eine schematische Perspektivansicht eines wesentlichen Teilbereichs einer Kühlmittelleitung eines erfindungsgemäßen Verflüssigers gemäß einer fünften Ausführungsform;

Fig. 8

eine schematische Perspektivansicht eines wesentlichen Teilbereichs einer Kühlmittelleitung eines erfindungsgemäßen Verflüssigers gemäß einer sechsten Ausführungsform; und

Fig. 9

ein schematisches Blockdiagramm eines wesentlichen Teilbereichs eines erfindungsgemäßen Kondensationswäschetrockners.

DARSTELLUNG VON BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN

[0014] In der nachfolgenden Beschreibung und in den Figuren werden zur Vermeidung von Wiederholungen gleiche Bauteile und Komponenten auch mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet, sofern keine weitere Differenzierung erforderlich oder sinnvoll ist.

[0015] Der in Fig. 1 in einer schematischen Seitenansicht gezeigte erfindungsgemäße Verflüssiger 2 gemäß einer ersten Ausführungsform besitzt eine in einer Halterung 4 gehaltene, mäanderförmig angeordnete Kühlmittelleitung 6, durch die ein Kühlmittel hindurch leitbar ist. Der Kühlmittel-Eingang und der Kühlmittel-Ausgang des Verflüssigers 2 sind mit den Bezugszeichen 8 und 10 gekennzeichnet. Die Strömungsrichtung des Kühlmittels ist durch Pfeile angedeutet. Die Kühlmittelleitung 6 selbst (bzw. ein wesentlicher Bereich davon) ist als Kühlrippe ausgebildet. Dies wird im vorliegenden Beispiel dadurch erreicht, dass die Kühlmittelleitung 6 in Form eines abgeflachten Leitungsrohres 12 ausgestaltet ist, wie in der Fig. 2 zu erkennen ist, welche eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie II-II in Fig. 1 darstellt. Das Breiten-Längenverhältnis (B/L) dieses abgeflachten Leitungsrohrs 12 liegt vorzugsweise in einem Bereich von 1:3 bis 1:30, insbesondere 1:5 bis 1:20, insbesondere 1:7 bis 1:15 liegt. Im vorliegenden Beispiel beträgt es ca. 1:8. Das abgeflachte Leistungsrohr kann neben der in Fig. 2 gezeigten Variante jedoch jede andere geeignete flache, rippenartige oder flügelartige Querschnittsform aufweisen. Ferner kann das abgeflachte Leistungsrohr ein oder mehrere innere Strömungskanäle für das Kühlmittel besitzen.

[0016] Wie in der Fig. 1 zu erkennen ist, besitzt die als Kühlrippe ausgebildete Kühlmittelleitung 6 eine Vielzahl von in einem Abstand nebeneinander liegenden Leitungsbereichen 6a bis 6n, die zusammen ein Kühlrippen-System mit mehreren, von jeweils einem anderen Abschnitt der Kühlmittelleitung 6 geformten, benachbarten Einzel-Kühlrippen bilden. Diese nebeneinander liegenden Leitungsbereiche 6a bis 6n sind durch Verformen, d.h. in diesem Fall Biegen der Kühlmittelleitung 6 zu der Mäanderform hergestellt.

[0017] Wenn der erfindungsgemäße Verflüssiger 2 im Betrieb z.B. mittels eines Kühlluftgebläses gekühlt wird, was bei der in Fig. 1 gezeigten Anordnung des Verflüssigers dann vorzugsweise in einer senkrecht zur Bildebene verlaufenden Richtung erfolgt, so streicht die von Gebläse erzeugte Kühlluftströmung S in Längsrichtung jeweils links und rechts an einem jeweiligen, abgeflachten Leitungsrohr 12 entlang, wie in Fig. 2 skizziert ist, bzw. zwischen jeweils zwei benachbarten abgeflachten Leitungsrohren 12 hindurch. Aufgrund der großen Außenfläche des abgeflachten Leitungsrohres 12 kommt es hierbei zu einem effektiven Wärmeabtransport und somit zu einer effektiven Kühlung und Verflüssigung des Kühlmittels innerhalb der als Kühlrippe ausgestalteten Kühlmittelleitung 6.

[0018] Fig. 3 zeigt eine schematische, seitliche Explosionsansicht eines wesentlichen Teils eines erfindungsgemäßen Verflüssigers 2 gemäß einer zweiten Ausführungsform. Dies Variante ähnelt der von Fig. 1, jedoch besitzt die als Kühlrippe ausgebildete Kühlmittelleitung 6 mehrere, einzelne gerade Teilstücke 14, die nebeneinander und in einem Abstand zueinander angeordnet und jeweils über Verbindungsstücke 16 miteinander verbunden, z.B. verlötet oder verschweißt, sind. Die Verbindungsstücke 16 sind wiederum abgeflachte, U-förmige Rohrstücke, die mit den Enden der geraden Teilstücke 14 zusammenpassen. Die Verbindungsstücke 16 sind nicht auf diese U-Form beschränkt, sondern können auch andere geeignete Formen haben.

[0019] Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittansicht durch einen wesentlichen Teilbereich eines erfindungsgemäßen Verflüssigers 2 gemäß einer dritten Ausführungsform. Auch bei dieser Variante besitzt die als Kühlrippe ausgebildete Kühlmittelleitung 6 mehrere, einzelne gerade Teilstücke 14, die nebeneinander angeordnet sind. Die Teilstücke 14 sind jedoch über zwei (oder mehrere), sich gegenüberliegende rohrartige Sammelstücke 18 miteinander verbunden, z.B. durch Schweißen oder Löten. Hierbei ist ein Sammelstück 18 jeweils dem einen Ende der einzelnen Teilstücke 14 und das andere Sammelstück 18 jeweils dem anderen Ende der einzelnen Teilstücke 14 zugeordnet. Auf diese Weise erhält der Verflüssiger 2 wiederum eine Vielzahl von in einem Abstand nebeneinander liegenden Leitungsbereichen, die zusammen ein Kühlrippen-System mit mehreren, von jeweils einem anderen Abschnitt der Kühlmittelleitung 6 geformten, benachbarten Einzel-Kühlrippen bilden. Wie in der Fig. 4 des Weiteren skizziert ist, besitzen die Sammelstücke 18 innere Trennelemente 20 (in der Figur ist nur eines gezeigt), welche zur Abtrennung und Abdichtung einzelner Teilbereiche der Sammelstücke 18 dienen und den Strömungspfad des Kühlmittels jeweils von der einen Seite zur anderen Seite des Verflüssiger 2 umlenken. Im vorliegenden Beispiel bilden jeweils zwei benachbarte Teilstücke 14, 14 einen parallelen Strömungspfad. Grundsätzlich könnten jedoch auch einzelne Strömungspfade oder mehr als zwei parallele Strömungspfade definiert werden.

[0020] Fig. 5 zeigt eine schematische, perspektivische Explosionsansicht eines Schnittstellenbereichs einer als Kühlrippe ausgestalteten Kühlmittelleitung 6 eines erfindungsgemäßen Verflüssigers gemäß einer vierten Ausführungsform. Und Fig. 6 zeigt eine schematische Perspektivansicht dieses Schnittstellenbereichs in einem zusammengesetzten Zustand. Bei diesem Schnittstellenbereich handelt es sich vorzugsweise um denjenigen Bereich der Kühlmittelleitung 6, welcher den Kühlmittel-Eingang und den Kühlmittel-Ausgang aufweist und an den externe Komponenten eines Kühlmittelkreislaufs eines übergeordneten Gerätes, z.B. eines Kondensationswäschetrockners, direkt oder indirekt über Zwischen-Leitungen, angeschlossen werden.

[0021] An diesen Schnittstellenbereichen, d.h. an ihren Enden, ist die als Kühlrippe ausgebildete Kühlmittelleitung 6 jeweils mit einem Adapterelement 22 ausgestattet, welches versehen ist mit a) einem ersten, breiten, abgeflachten Verbindungsbereich 22a, welcher der Kühlmittelleitung 6 zugeordnet ist, und b) einem zweiten, und gegenüber dem ersten Verbindungsbereich 22a schmalen und abgerundeten bzw. runden Verbindungsbereich 22b, welcher einem abgerundeten, insbesondere runden, Anschluss-Rohr 24 zugeordnet ist, über welches der Verflüssiger mit seiner als Kühlrippe ausgebildeten Kühlmittelleitung 6 an eine externe Komponente eines Kühlmittelkreislaufs anschließbar ist.

[0022] Das Adapterelement 22 kann, wie in der Variante nach Fig. 5 und 6, als separates Element ausgestaltet sein, welches z.B. durch Kleben, Löten oder Verschweißen, mit dem jeweiligen Ende der Kühlmittelleitung des Verflüssigers zu verbinden ist. Hierbei kann der breite, abgeflachte Verbindungsbereich z.B. durch plastisches Deformieren eines separaten zylindrischen Rohres hergestellt werden. Der zweite, schmale, abgerundete Verbindungsbereich kann ein nicht verformter Teilbereich des zylindrischen Rohres selbst sein.

[0023] Ebenso ist es jedoch möglich, das Adapterelement 22 integral an der als Kühlrippe ausgebildeten Kühlmittelleitung 6 zu formen. Z.B. kann diese aus einem ursprünglich runden Rohr hergestellt werden, welches, außer an seinen Enden, abgeflacht oder aufgeweitet und abgeflacht wird.

[0024] Fig. 7 zeigt eine schematische Perspektivansicht eines wesentlichen Teilbereichs einer Kühlmittelleitung 6 eines erfindungsgemäßen Verflüssigers gemäß einer fünften Ausführungsform. Bei dieser Variante ist die als Kühlrippe ausgebildete Kühlmittelleitung 6 aus einer Vielzahl von in einer Reihe angeordneten, nebeneinander liegenden Mikro-Rohren 26 aufgebaut ist, die zusammen einen abgeflachten, langgestreckten, rippenartigen Kühlmittelleitungs-Querschnitt, ähnlich demjenigen von Fig. 2, bilden. Die Mikro-Rohre 26, die zum Beispiel einen Außendurchmesser von 0.5 bis ca. 5 mm haben können, sind z.B. durch Kleben, Löten (in der Fig. 7 durch Bezugszeichen 28 angedeutet) oder Schweißen einzeln miteinander verbunden, oder durch eine Halterung in der in Fig. 7 gezeigten Position fixiert. Obwohl in der Fig. 7 nur eine einzelne Reihe von Mikro-Rohren 26 dargestellt ist, können in anderen erfindungsgemäßen Ausführungsformen die Mikro-Rohre 26 selbstverständlich auch mehrreihig und/oder versetzt zueinander angeordnet sein, wobei jedoch eine möglichst strömungsgünstige Außenkontur anzustreben ist, falls der Verflüssiger z.B. mittels eines Kühlluft-Gebläses gekühlt wird.

[0025] Fig. 8 zeigt eine schematische Perspektivansicht eines wesentlichen Teilbereichs einer Kühlmittelleitung 6 eines erfindungsgemäßen Verflüssigers gemäß einer sechsten Ausführungsform. Dies Variante entspricht weitgehend der gemäß Fig. 7, jedoch sind die nebeneinander liegenden Mikro-Rohre 26 integral in der Kühlmittelleitung 6 ausgebildet, zum Beispiel durch Extrudieren der Kühlmittelleitung 6 in einem Stück, wobei gleichzeitig die Mikro-Rohre 26 geformt werden. Mittels dieser Extrusionsmethode sind insbesondere als Kühlrippe ausgebildete Kühlmittelleitungen 6 mit einer glatten Außenoberfläche einfach und effektiv herstellbar. Die Ausführungsformen nach Fig. 7 und 8 können auch kombiniert werden.

[0026] Insbesondere eine Wärmepumpe oder ein Haushaltsgerät in Form eines Kondensationswäschetrockners, eines Kühlschranks, eines Kühl-/Gefrierschranks oder einer Gefriertruhe lassen sich auf vorteilhafte Weise mit dem erfindungsgemäßen Verflüssiger 2 ausrüsten.

[0027] Fig. 9 zeigt ein schematisches Blockdiagramm eines wesentlichen Teilbereichs einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kondensationswäschetrockners 30 (nachfolgend kurz Trockner 30 genannt). Der Trockner 30 besitzt einem geschlossenen Prozessluft-Kreislauf, in dem in einem Luftkanal 32 mittels eines Gebläses 34 Trocknungsluft über einen Lufteinlass 36 einer Trockenkammer 38 (hier: eine Trommel) zuführbar und über einen Luftauslass 40 wieder aus dieser abführbar ist. Die abgeführte Luft wird in einem Wärmetauscher 42 entfeuchtet und danach durch eine Heizeinrichtung 44 wieder erwärmt. Der Trockner 30 ist ferner mit einer Wärmepumpe ausgestattet, mit einem Kältemittelkreislauf, bei dem Kältemittel in einem Leitungssystem 46 zirkuliert, an das ein Verdampfer 48, ein Kompressor 50, ein Haupt-Verflüssiger 52 und eine Drossel 54 angeschlossen sind. Der Wärmetauscher 42 enthält den Verdampfer 48, und die Heizeinrichtung 44 enthält den Haupt-Verflüssiger 52.

[0028] Zur weiteren Kühlung des Kältemittels ist zusätzlich zum Haupt-Verflüssiger 52 ein erfindungsgemäßer Verflüssiger, wie er zuvor beschrieben und mit dem Bezugszeichen 2 gekennzeichnet wurde, als Zusatz-Verflüssiger 56 vorgesehen und an einem ersten Abschnitt 46a des Leitungssystems 46 zwischen Haupt-Verflüssiger 52 und der Drossel 54 angeordnet. Der Zusatz-Verflüssiger 56 wird mit Kühlluft beaufschlagt, die von einem Kühlluftgebläse 58 bewegt wird. Der LuftDurchsatz des Kühlluftgebläses 58 kann mit Hilfe einer Kontrolleinrichtung 60 in Abhängigkeit der von einem Sensor 62 erfassten Temperatur und/oder des vom Sensor erfassten Druckes des Kältemittels im Leitungssystem 46 geregelt werden.

[0029] Alternativ zu dieser zuvor beschriebenen Anordnung, oder auch zusätzlich dazu, könnte der Zusatz-Verflüssiger 56 jedoch auch an einem zweiten Abschnitt 46b des Leitungssystems zwischen dem Kompressor 50 und dem Haupt-Verflüssiger 52 angeordnet sein. Dies ist in der Fig. 10 durch gestrichelte Linien und die Bezugszeichen 56' und 58' angedeutet.

[0030] Bezugszeichen in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dienen lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung und sollen den Schutzumfang nicht einschränken.

Bezugszeichenliste

[0031] 

2

Verflüssiger

4

Halterung

6

Kühlmittelleitung, als Rippe ausgestaltet

6a...6n

Leitungsbereiche von 6

8

Kühlmittel-Eingang

10

Kühlmittel-Ausgang

12

Abgeflachtes Leitungsrohr

14

Gerade Teilstücke

16

Verbindungsstücke

18

Sammelstücke

20

Trennelement

22

Adapterelement

22a

Breiter, abgeflachter Verbindungsbereich

22b

Schmaler, runder Verbindungsbereich

24

Anschluss-Rohr

26

Mikro-Rohre

28

Lötung

30

Kondensationswärmetrockner

32

Luftkanal

34

Gebläse

36

Lufteinlass

38

Trockenkammer

40

Luftauslass

42

Wärmetauscher

44

Heizeinrichtung

46

Kältemittel-Leitungssystem

48

Verdampfer

50

Kompressor

52

Haupt-Verflüssiger

54

Drossel

56, 56'

Zusatz-Verflüssiger

58, 58'

Kühlluftgebläse

60

Kontrolleinrichtung

62

Sensor

S

Kühlluftströmung

Ansprüche

1. Verflüssiger (2, 56, 56'), insbesondere einer Wärmepumpe, mit einer Kühlmittelleitung (6), durch die ein Kühlmittel leitbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kühlmittelleitung (6) selbst, oder ein wesentlicher Bereich davon, als Kühlrippe ausgebildet ist.

2. Verflüssiger (2, 56, 56') nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die als Kühlrippe ausgebildete Kühlmittelleitung (6) in Form eines abgeflachten Leitungsrohres (12) ausgestaltet ist.

3. Verflüssiger (2, 56, 56') nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das abgeflachte Leitungsrohr (12) ein Breiten-Längenverhältnis (B/L) besitzt, welches in einem Bereich von 1:3 bis 1:30, insbesondere 1:5 bis 1:20, insbesondere 1:7 bis 1:15 liegt.

4. Verflüssiger (2, 56, 56') nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die als Kühlrippe ausgebildete Kühlmittelleitung (6) aus einer Vielzahl von nebeneinander liegenden Mikro-Rohren (26) aufgebaut ist, die zusammen einen abgeflachten, langgestreckten, rippenartigen Kühlmittelleitungs-Querschnitt bilden.

5. Verflüssiger (2, 56, 56') nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die nebeneinander liegenden Mikro-Rohre einzeln miteinander verbunden sind.

6. Verflüssiger (2, 56, 56') nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die nebeneinander liegenden Mikro-Rohre (26) integral in der als Kühlrippe ausgebildeten Kühlmittelleitung (6) geformt sind, insbesondere durch Extrudieren der Kühlmittelleitung (6) integral in dieser ausgebildet sind

7. Verflüssiger (2, 56, 56') nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die als Kühlrippe ausgebildete Kühlmittelleitung (6) eine Vielzahl von in einem Abstand nebeneinander liegenden Leitungsbereichen (6a - 6n) besitzt, die zusammen ein Kühlrippen-System bilden.

8. Verflüssiger (2, 56, 56') nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die als Kühlrippe ausgebildete Kühlmittelleitung (6) zu den mehreren in einem Abstand nebeneinander liegenden Leitungsbereichen (6a - 6n) verformt ist, insbesondere mäanderförmig gebogen ist, die zusammen das Kühlrippen-System bilden.

9. Verflüssiger (2, 56, 56') nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die als Kühlrippe ausgebildete Kühlmittelleitung (6) mehrere, einzelne Teilstücke (14) besitzt, die nebeneinander angeordnet und über Verbindungsstücke (16) miteinander verbunden sind.

10. Verflüssiger (2, 56, 56') nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungsstücke als mindestens zwei Sammelstücke (18) ausgebildet sind, wobei ein Sammelstück (18) jeweils dem einen Ende der einzelnen Teilstücke (14) und das andere Sammelstück (18) jeweils dem anderen Ende der einzelnen Teilstücke (14) zugeordnet ist, und die Teilstücke (14) durch die Sammelstücke (18) miteinander verbunden sind und eine Vielzahl in einem Abstand nebeneinander liegender Leitungsbereiche (6a - 6n) bilden, die zusammen das Kühlrippen-System bilden.

11. Verflüssiger (2, 56, 56') nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die als Kühlrippe ausgebildete Kühlmittelleitung (6) an mindestens einem Ende ein Adapterelement (22) aufweist, welches versehen ist mit
einem ersten, breiten, abgeflachten Verbindungsbereich (22a), welcher der Kühlmittelleitung (6) zugeordnet ist, und
einem zweiten, schmalen, abgerundeten Verbindungsbereich (22b), welcher einem abgerundeten, insbesondere runden, Anschluss-Rohr (24) zugeordnet ist, über welches der Verflüssiger (2, 56, 56') an eine externe Komponente eines Kühlmittelkreislaufs anschließbar ist.

12. Wärmepumpe, mit einem Verflüssiger (2, 56, 56') nach einem der Ansprüche 1 bis 11.

13. Haushaltsgerät, insbesondere Kondensationswäschetrockner (30), Kühlschrank, Kühl-/Gefrierschrank oder Gefriertruhe, mit einem Verflüssiger (2, 56, 56') nach einem der Ansprüche 1 bis 11.

14. Haushaltsgerät nach Anspruch 13, welches als Kondensationswäschetrockner (30) ausgebildet ist,

- mit einem geschlossenen Prozessluft-Kreislauf, in dem mittels eines Gebläses (34) Trocknungsluft über einen Lufteinlass (36) einer Trockenkammer (38) zuführbar ist, über einen Luftauslass (40) aus dieser abführbar ist, in einem Wärmetauscher (42) zu entfeuchten und danach durch eine Heizeinrichtung (44) wieder erwärmbar ist; und

- mit einer Wärmepumpeneinrichtung mit einem Kältemittelkreislauf, bei dem Kältemittel in einem Kältemittel-Leitungssystem (46) zirkuliert, an das ein Verdampfer (48), ein Kompressor (50), ein Haupt-Verflüssiger (52) und eine Drossel (54) angeschlossen sind, wobei der Wärmetauscher (42) den Verdampfer und die Heizeinrichtung (44) den Haupt-Verflüssiger (52) enthält; und

- wobei zur Kühlung des Kältemittels
an einem ersten Abschnitt (46a) des Kältemittel-Leitungssystem (46) zwischen Haupt-Verflüssiger (52) und Drossel (54) und/oder
an einem zweiten Abschnitt (46b) des Kältemittel-Leitungssystem (46) zwischen Kompressor (50) und Haupt-Verflüssiger (52) der Verflüssiger (2, 56, 56') gemäß den Ansprüchen 1 bis 10 angeordnet ist, welcher mit von einem Kühlluftgebläse (58, 58') bewegbarer Kühlluft beaufschlagbar ist.

Zeichnung