Beschreibung
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft das oberbegrifflich Beanspruchte und bezieht sich
somit auf Kindersicherungen für Steckdosen.
[0002] Steckdosen stellen für spielende Kleinkinder eine erhebliche Gefahrenquelle dar,
weil die vorhandenen Netzsteckerstiftaufnahmeöffnungen dazu reizen, Gegenstände, auch
metallisch leitende Gegenstände, einzuschieben, was bei Kontaktierung des Phasenleiters
eines elektrischen Lichtstromnetzes zu tödlichen Stromschlägen führen kann. Es sind
daher verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen worden, um das Einschieben von Gegenständen
außer Netzsteckern in eine Steckdose zu verhindern. Als Steckdose werden hierbei nicht
nur Wandauslässe verstanden, sondern auch beispielsweise an Verlängerungsschnüren
vorhandene Kupplungen, Steckerbuchsen an Mehrfachsteckdosen, Reiseadapter usw.
[0003] Es ist bereits vorgeschlagen worden, in einer Steckdose hinter deren Eintrittsöffnungen
für die Netzsteckerstifte eines in die Steckdose einzuschiebenden Netzsteckers einen
Schieber oder eine andere Abdeckung anzubringen, welche nur durch Einschieben des
passenden Netzsteckers in eine Offenlage verdrängt werden kann. Dazu kann sich beispielsweise
ein einzelner Schieber vor beiden Netzsteckereintrittsöffnungen einer Steckdose europäischer
Norm erstrecken, der von einer Druckfeder in eine normal geschlossene Position gedrängt
wird. Für die Berührung mit den Netzsteckerstiften ist eine Schrägfläche vorgesehen,
auf welcher der Netzsteckerstift aufgleiten und so den Schieber aus der Verschlussstellung
zurückdrängen kann.
[0004] Der Verschlussschieber ist geführt und verkantet bei einseitiger Belastung, was ihn
gegen Öffnung sperren soll. Durch die baulichen Beschränkungen sind die Sperrkräfte
beschränkt. Auch die die Abdeckung in Schließstellung haltenden Druckfederkräfte sind
dabei typisch auf Grund baulicher Beschränkungen nur gering.
[0005] Es ist wünschenswert, eine andere Anordnung zur Sicherung von Steckdosen gegen nichtbestimmungsgemäße
Benutzung angeben zu können.
[0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, Neues für die gewerbliche Anwendung
bereitzustellen.
[0007] Die Lösung dieser Aufgabe wird in unabhängiger Form beansprucht. Bevorzugte Ausführungsformen
finden sich in den Unteransprüchen.
[0008] Die vorliegende Erfindung schlägt somit in einem ersten Grundgedanken eine Netzsteckerbuchse
mit wenigstens einer Aufnahme für einen Netzsteckerstift und einer bei Netzsteckerstifteinführung
öffnenden Abdeckung dafür vor, bei welcher vorgesehen ist, dass der Abdeckung eine
Verriegelung zugeordnet ist, die von einem in die Aufnahme eindringenden Netzsteckerstift
entriegelbar ist.
[0009] Es wird somit an Stelle einer nur durch Verkippen bei ungleichmäßiger Belastung durch
Eindringen eines Fremdkörpers bewirkten Verklemmung nunmehr eine in jedem Fall wirksame
Verriegelung, beziehungsweise, was hier als gleichbedeutend angesehen wird, Verrastung
vorgesehen, die durch einen Netzsteckerstift automatisch entriegelt werden kann. Damit
können die wirksamen Kräfte gegen unbefugte Benutzung wesentlich größer sein als im
vorbekannten Stand der Technik.
[0010] Die Abdeckung wird normal geschlossen sein, das heißt ohne Anwesenheit eines Netzsteckers
ist der innenliegende Kontakt abgedeckt beziehungsweise verborgen.
[0011] Die Netzsteckerbuchse wird bevorzugt so ausgebildet, dass die Abdeckung (elastisch)
in die Schließlage vorgespannt ist, insbesondere mit einer solch starken Vorspannungskraft,
dass bei Entfernen des Netzsteckers aus der Netzsteckerbuchse die Abdeckung wieder
verriegelt beziehungsweise verrastet. Dies kann durch eine einfache Feder geschehen.
Die wirkenden Kräfte einer solchen, die Abdeckung in die Schließlage drückenden Feder
können ohne merkliche Erhöhung der Einschubkräfte bei Einführung des Netzsteckers
überwunden werden.
[0012] Die Abdeckung ist bevorzugt klappbar, weil in einem solchen Fall eine Vorbeibewegung
der Abdeckung an den Verriegelungselementen auf besonders einfache Weise beim Aufschwenken
der Abdeckung bewirkt werden kann.
[0013] Typisch und bevorzugt wird die Abdeckungsverriegelung hinter die Abdeckung greifen
und so die Öffnung der Abdeckung verhindern. Die Abdeckungsverriegelung kann dazu
Rasthaken aufweisen, die an der Abdeckung verrasten. Typisch wird die Abdeckungsverriegelung
wenigstens zwei Arme aufweisen, die hinter die Abdeckung greifen. Die hintergreifenden
Arme der Abdeckungsverriegelung werden typisch durch eindringende Netzstecker auseinandergespreizt
werden. Dazu können sie nahe der Netzsteckerstifteintrittsstelle der Buchse, aber
außerhalb des vom einzuschiebenden Netzsteckerstift überstrichenen Bereiches angelenkt
und mit Warzen oder Aufsätzen versehen sein, die geringfügig in den Weg des Netzsteckerstiftes
vorstehen. Auf diese Weise wird ein eindringender Netzsteckerstift auf den Ansätzen
aufgleiten, die Arme seitlich ablenken und damit auseinanderspreizen und so die Entriegelung
bewirken.
[0014] Es ist bevorzugt und möglich, wenn die zwei Arme unterschiedlichen Netzsteckerstiftaufnahmeöffnungen
zugeordnet sind und sich die Abdeckung über wenigstens diese beiden Netzsteckerstifteaufnahmeöffnungen
erstreckt. Es sei darauf hingewiesen, dass es nicht notwendig ist, in jedem Fall alle
Öffnungen für Netzsteckerstifte mit einer Abdeckung zu versehen. Dies gilt insbesondere
für Abdeckungen vor Masse-Stift-Aufnahmeöffnungen, aber auch beispielsweise für Netzsteckerbuchsen
an galvanisch getrennten Ausgängen. Zudem wäre es prinzipiell möglich, jede Öffnung
mit einer separaten Abdeckung und einer separaten Verriegelung zu versehen. Das Anbringen
einer für mehrere Netzsteckerstiftaufnahmeöffnungen gemeinsamen Abdeckung und die
gemeinsame Verriegelung dieser Abdeckung erleichtert aber die bauliche Ausgestaltung
und erhöht zugleich, wie noch ersichtlich sein wird, die Sicherheit.
[0015] Es ist bevorzugt, die Verriegelung durch wenigstens zwei, die Abdeckung hintergreifende
Arme auszubilden, die bei Eindringen eines Netzsteckerstiftes spreizbar sind. Dies
gewährleistet, dass die Entriegelung nur dann stattfinden kann, wenn ein näherungsweise
passender Gegenstand in die Netzsteckerstiftaufnahme eingeführt wird. Bereits dadurch
ist ein nichtbestimmungsgemäßes Kontaktieren weitgehend verringert. Dies gilt erst
recht dann, wenn sich die Abdeckung für die Netzsteckerstiftaufnahmeöffnungen über
mehr als eine Netzsteckerstiftaufnahme erstreckt und jeder Netzsteckerstiftaufnahme
zwei auseinanderzuspreizende Arme zuzuordnen sind, so dass nur bei Auseinanderspreizen
zweier Armpaare die Öffnung erfolgen kann. Selbst wenn dann ein Kind beginnt, an einer
dergestalt ausgerüsteten Netzsteckerbuchse zu spielen, ist es unwahrscheinlich, dass
zufällig beide Armpaare gleichzeitig gespreizt werden, weil dies einerseits eine koordinierte
Bewegung und andererseits passende eindringende Teile erfordert. Trotz der erhöhten
Sicherheit ist bei Einschieben eines Netzsteckers eine problemfreie Entriegelung und
Steckdosenfreigabe möglich.
[0016] Die Netzsteckerbuchse der vorliegenden Erfindung wird bevorzugt als Steckdose, als
Kupplung, als Mehrfachsteckdose oder als Adapter ausgebildet, wie er insbesondere
als Reiseadapter gebräuchlich ist, um dem Benutzer die Möglichkeit zu geben, an seinem
Heimatstandort gebräuchliche Netzstecker mit Steckdosen fremder Norm zu verbinden.
[0017] In einer bevorzugten Variante ist die Aufnahme für die Netzsteckerstifte zur Aufnahme
messerartiger Netzsteckerstifte ausgebildet und die Verriegelung kann durch Kontakt
mit den Breitseiten der Messerkontakte entriegelt werden.
[0018] Besonders leicht fällt die Entriegelung, wenn die Verriegelung durch nahe der Eintrittsstelle
angelenkte Arme bewirkt ist, die sich entlang der eingeschobenen Netzsteckerstifte
bis hinter beziehungsweise durch die Abdeckung hindurch erstrecken und insbesondere
an der Abdeckung daran verrastet sind. Derartige Arme können nahe der Eintrittsstelle
mit einer Grundplatte oder dergleichen einstückig gebildet sein.
[0019] Die Erfindung wird im Folgenden nur beispielsweise anhand der Zeichnung erläutert;
in dieser ist dargestellt durch:
- Fig. 1
- Teile einer Netzsteckerbuchse in Form eines Adapters von Euro-Norm auf GB-Norm, wobei
in den Fig. 1a und 1b unterschiedliche Phasen einer Entriegelung dargestellt sind;
- Fig. 2 a-c
- die Netzsteckerbuchse von Fig. 1 aus anderer Perspektive in drei Phasen (a, b, c)
des Auf- nehmens von einzuführenden Netzsteckerstif- ten;
- Fig. 3
- der Adapter von Fig. 1 mit Gehäuseschalen.
[0020] Nach Fig. 1 umfasst eine allgemein mit 1 bezeichnete Netzsteckerbuchse wenigstens
eine Aufnahme 2 für einen Netzsteckerstift und eine bei Netzsteckerstifteinführung
öffnende Abdeckung 3 hierfür, wobei der Abdeckung 3 eine Verriegelung 4 zugeordnet
ist, die von einem in die Aufnahme eindringenden Netzsteckerstift entriegelbar ist.
[0021] Die Netzsteckerbuchse 1 ist im vorliegenden Fall dargestellt als Adapter zwischen
einem Netzstecker, wie er etwa in Großbritannien gebräuchlich ist, und einer Steckdose
für Euro-Norm-Stecker. Dies ist in Fig. 3 gut zu erkennen. Dementsprechend sind auf
einer Seite der Netzsteckerbuchse 1 zwei Netzsteckerstifte 5a, 5b zum Einschieben
in eine Euro-Norm-Steckdose des 240-Volt-Wechselstromnetzes vorgesehen. Diese Steckerstifte
sind nicht zu verwechseln mit jenen Netzsteckerstiften, die in die Netzsteckerbuchse
einzuführen sind. In anderen Ausprägungen der Erfindung könnte an Stelle der Netzsteckerstifte
5a, 5b zum Einschieben in eine Steckdose ein einfacher Anschlag für zu vercrimpende
Litzen oder dergleichen vorgesehen sein. Wichtig ist lediglich, dass die Netzsteckerstifte
5a, 5b über Kontakte 5a1, 5b1 mit durch die Netzsteckerstiftaufnahme 2a, 2b einzuschiebenden
Netzsteckerstiften leitend verbunden sind.
[0022] Sobald die Adapterbuchse 1 mit den Steckerstiften 5a, 5b in eine geeignete Steckdose
eingeschoben sind, liegt an den inneren Kontakten 5a1, 5b1 die 240-Volt-Wechselspannung
des Lichtnetzes an. Diese spannungsführenden Teile sind, wie aus Fig. 3 ersichtlich,
im Gebrauch durch eine Halbschalenanordnung 6a, 6b verdeckt und somit nicht zugänglich
außer für in die Aufnahme 2 eingeschobene Netzsteckerstifte, wie noch zu erläutern
sein wird.
[0023] Die Aufnahme 2 für Netzsteckerstifte ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel dimensioniert
für den Einschub der beiden Phasen- beziehungsweise Nullleiterstifte eines Steckers
nach GB-Norm. Hierzu sind, vergleiche Fig. 3, entsprechende viereckige Öffnungen in
einer aus Kunststoff gefertigten Grundplatte 7, vergleiche Fig. 1, vorgesehen.
[0024] Um die Durchtrittsöffnung der Aufnahme 2 herum ist an der Grundplatte 7 einstückig
angeformt die Verriegelung 4 in Form von zwei Rasthaken 4a1, 4a2 je Durchtrittsöffnung
(beziehungsweise Rasthaken 4b1, 4b2 an der Aufnahmeöffnung 2b). Die Aufnahmeöffnungen
2 sind so dimensioniert, dass ein Steckerstift eines Netzsteckers nach GB-Norm ohne
größeres Spiel eingeschoben werden kann.
[0025] Die Arme 4a'1, 4a'2 beziehungsweise 4b'1, 4b'2, an denen die jeweiligen Rasthaken
4a1, 4a2 beziehungsweise 4b1, 4b2 angebracht sind, sind dabei nahe der Eintrittsöffnung
mit einem warzenartigen Vorsprung versehen, vergleiche Vorsprung 4b'3 am Arm 4b'2
sowie 4a'3 am Arm 4a'2 in Fig. 3; jeder Vorsprung reicht in den Einschubweg der in
die Aufnahmen 2 einzuschiebenden GB-Netzsteckerstifte so weit hinein, dass bei Einschieben
eines GB-Netzsteckerstiftes die Arme 4a'1, 4a'2 beziehungsweise 4b'1, 4b'2 auseinandergespreizt
werden. Der warzenartige Vorsprung ist so dimensioniert und geformt, dass auch ein
häufiges Einschieben und der damit verbundene Abrieb seine Funktion nicht beeinträchtigen.
[0026] Die Verriegelung 3 ist wegklappbar zwischen den Aufnahmeöffnung 2 und den Kontaktenden
5a1, 5b1 im Inneren der Netzsteckerbuchse angeordnet. Dabei kann die Aufnahme 2 um
eine unterhalb der Netzsteckerstifteinschubebene angeordnete Achse 8 geschwenkt werden,
wobei ein Federbügel 8a die schwenkbare Verriegelung in ihre normalgeschlossene Position
drängt. Die Verriegelung 4 erstreckt sich quer über beide Aufnahmeöffnungen 2a, 2b.
[0027] Es sei darauf hingewiesen, dass die Verriegelung 4 per se mehrteilig gebildet sein
kann und neben dem Federbügel insbesondere vor jeder Aufnahmeöffnung 2a beziehungsweise
2b schwenkbare Verriegelungsbalkenträger 3b mit Gabelpaaren 3b1, 3b1' für die Aufnahme
des sich quer vor den Aufnahmeöffnungen 2a, 2b erstreckenden eigentlichen Quer- oder
Verriegelungsbalkens 3c aufweist, um die Montage zu erleichtern. Dies ist in den Figuren
dargestellt, aber nicht zwingend.
[0028] Der Quer- oder Verriegelungsbalken 3c ist, wie besonders gut in Fig. 2a zu erkennen,
mit Durchtrittsöffnungen 3d1, 3d2 für die an den Armen 4a'1 beziehungsweise 4a'2 befindlichen
Rasthaken 4a1 beziehungsweise 4a2 versehen und, bei Aufnahme 2b, mit Durchtrittsöffnungen
3e1, 3e2 für die Rasthaken 4b1, 4b2 an den Armen 4b'1 beziehungsweise 4b'2.
[0029] Die Öffnungen 3d1, 3d2 beziehungsweise 3e1, 3e2 sind so gebildet, dass im netzsteckerstiftfreien
Fall, das heißt dann, wenn sich kein Netzsteckerstift in einer der Buchsen 2a, 2b
befindet, die Rasthaken 4a1, 4a2 beziehungsweise 4b1, 4b2 über die Öffnungen hinweg
greifen. Die Rasthakenköpfe sind zum erleichterten Heranschwenken und Verriegeln der
Verriegelung 3 in die Geschlossenlage mit einer Abschrägung beziehungsweise Anfasung
versehen, vergleiche Bezugszahl 4a3 in Fig. 2. Es sind alle entsprechenden Rasthakenköpfe
mit Abschrägungen versehen, es ist jedoch lediglich einer mit einer Bezugszahl versehen,
um die Abschrägung beziehungsweise Anfasung oder Abrundung besser veranschaulichen
zu können. Die Aufnahmeöffnungen 3d1, 3d2 beziehungsweise 3e1, 3e2 sind zugleich so
breit dimensioniert, dass die durch Einschieben eines Netzsteckerstiftes in die Aufnahme
2a beziehungsweise 2b auseinandergespreizten Arme 4a'1, 4a'2 beziehungsweise 4b'1,
4b'2 so weit auseinandergespreizt werden können, dass die Rasthaken 4a1, 4a2 beziehungsweise
4b1, 4b2 nicht mehr die Abdeckung hintergreifen, sondern ein Vorbeigleiten der Verriegelung
ermöglichen.
[0030] Seitlich der Verriegelungsarme 4a'1, 4a'2 beziehungsweise 4b'1, 4b'2 befinden sich
an der Verriegelung Anschläge 3f, die bei Einwirken einer großen spreizenden Kraft
auf einen der Verriegelungsarme als Anschlag dienen und so eine durch Überspreizen
bewirkte Zerstörung zu verhindern vermögen. Die Höhe der vor den Aufnahmen befindlichen
Verriegelungen ist so, dass die Verriegelung ohne Störung durch die Innenkontakte
5a1, b1 in ihre Offenlage um die Achse 8 geschwenkt werden kann.
[0031] Die Anordnung wird benutzt wie folgt:
[0032] In der Benutzung ist die Verriegelung 3 zunächst geschlossen und die Rastarme 4a1,
4a2, 4b1, 4b2 greifen durch die Öffnungen 3d1, 3d2 beziehungsweise 3e1, 3e2 hindurch
und halten diese verriegelt. Bei Druck mit einem spitzen Gegenstand auf nur einer
Seite, das heißt nur einen Arm eines Armpaares zum Beispiel durch Einführen eines
spitzen Gegenstandes wie eines Schraubenziehers in eine Aufnahme, beispielsweise Aufnahme
2a, bleibt die Abdeckung durch den anderen Arm des Armpaares verriegelt. Auch dann,
wenn ein Gegenstand von der Größe eines Steckerstiftes in nur eine der beiden Aufnahmeöffnungen
eingeschoben wird, wird durch die Verriegelung auf der gegenüberliegenden Seite eine
Freigabe der Abdeckung verhindert. Dies gilt bis zu den sehr hohen Kräften, bei welchen
die Rasthaken abreißen, weshalb praktisch eine versehentliche Öffnung nicht befürchtet
werden muss.
[0033] Wird nun ein passender Netzstecker in den Adapter 1 eingeschoben, so dringen in beide
Aufnahmeöffnungen 2a, 2b gleichzeitig die Netzsteckerstifte ein und spreizen damit
alle vier Arme 4a'1, 4a'2 und 4b'1, 4b'2 der beiden Armpaare 4a', 4b' durch Aufgleiten
auf den jeweiligen Vorsprüngen (vergleiche 4b'3, 4a"3 in Fig. 3) so weit auseinander,
dass die an den Armen vorgesehenen Rasthaken nicht mehr die Abdeckung hintergreifen,
sondern frei in den Durchtrittslöchern 3d1, 3d2 beziehungsweise 3e1, 3e2 liegen; es
kann dann durch die Einschubkraft der Netzsteckerstifte die Abdeckung weggeklappt
werden und es können die Netzsteckerstifte bis zu den Kontakten 5a1, 5b1 vorgeschoben
werden. Damit kann ein elektrischer Kontakt wie erforderlich hergestellt werden.
[0034] Wird der Netzstecker aus dem Adapter 1 entfernt, so schließt sich hinter den austretenden
Netzsteckerstiften die Abdeckung wieder und durch den Anpressdruck des Federbügels
8a wird die Abdeckung an den Rasthaken vorbeibewegt, wobei die Vorbeibewegung durch
leichtes Aufspreizen der Rastarme unter dem Federdruck geschieht, was durch die abgeschrägte
Form der Rasthakenköpfe erleichtert ist. Nach dem Vorbeigleiten hintergreifen die
Rasthaken die Abdeckung wieder und verriegeln diese bis zum erneuten Einschieben eines
Netzsteckers mit passenden Netzsteckerstiften.
[0035] Anders als im Beispiel kann die Erfindung auch mit anderen Buchsen als Adaptern realisiert
sein.
1. Netzsteckerbuchse mit wenigstens einer Aufnahme für einen Netzsteckerstift und einer
bei Netzsteckerstifteinführung öffnenden Abdeckung dafür, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckung eine Verriegelung zugeordnet ist, die von einem in die Aufnahme eindringenden
Netzsteckerstift entriegelbar ist.
2. Netzsteckerbuchse nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung normal geschlossen ist.
3. Netzsteckerbuchse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung in eine Schließlage vorgespannt ist, insbesondere vermittels Druckfeder.
4. Netzsteckerbuchse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung in ihre Offen-Lage klappbar ist.
5. Netzsteckerbuchse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckungsverriegelung die Abdeckung hintergreift, insbesondere mit Rasthaken.
6. Netzsteckerbuchse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckungsverriegelung wenigstens zwei die Abdeckung hintergreifende Arme aufweist,
die bei Netzsteckerstifteindringen in eine Entriegelungsposition spreizbar sind.
7. Netzsteckerbuchse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsarme nahe der Netzsteckerstifteintrittsstelle angelenkt sind, insbesondere
einstückig mit einer Grundplatte ausgebildet.
8. Netzsteckerbuchse nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Arme unterschiedlichen Netzsteckerstiftaufnahmen zugeordnet sind
und die Abdeckung sich über wenigstens diese beiden Netzsteckerstiftaufnahmen erstreckt.
9. Netzsteckerbuchse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckungsverriegelung Verriegelungsarmdurchtrittsöffnungen aufweist, die im
Verriegelungsfall von den Armen durchdrungen sind und aus welchen die Arme zur Entriegelung
heraustreten können.
10. Netzsteckerbuchse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Steckdose, Kupplung oder Adapter ausgebildet ist.
11. Netzsteckerbuchse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Aufnahme zur Aufnahme messerförmiger Netzsteckerstifte ausgebildet
ist und insbesondere durch Kontakt mit den Breitseiten der Netzsteckerstiftmesser
entriegelbar ist.