Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum von Produkten, die einen Aufnahmebehälter zur Bevorratung des Produktes sowie einen am Aufnahmebehälter befestigten verschlussartigen Applikator aufweist, der einen Innenraum des Aufnahmebehälters mit einer Umgebung verbindet, sowie bei der der Applikator ein Sockelelement und im Bereich einer Abgabeöffnung des Sockelelementes ein Abgabeelement aufweist, das mit einer Vielzahl relativ zur Größe der Abgabeöffnung kleindimensionierter Ausströmkanäle versehen ist, wobei das Abgabeelement das Sockelelement mindestens bereichsweise derart überspannt, dass das Abgabeelement mindestens bereichsweise mit einem Abstand zum Sockelelement angeordnet ist und wobei zwischen dem Abgabeelement und dem Sockelelement mindestens ein Distanzelement angeordnet ist.

Derartige Aufnahmebehälter mit Applikatoren werden beispielsweise zur Bevorratung und zur Applikation von kosmetischen Produkten verwendet. Beispielsweise können dies Duschgele, Haarshampoos oder Rasiercremes sein.

Aus der DE 94 16 128 U1 ist es bereits bekannt, einen unter Druck stehenden SprayBehälter mit einem Abgabekopf zur Erzeugung von Schaum zu versehen. Das abzugebende Produkt durchströmt hierbei zwei Siebe, die in einem Abgabekanal angeordnet sind. Der hierdurch erzeugte Schaum strömt dann aus einem Abgabeelement heraus.

In der US 2,783,091 wird ebenfalls ein Behälter mit einem Abgabeelement beschrieben. Auch hier steht der Behälter unter einem Überdruck und die Erzeugung des Schaumes erfolgt durch eine Durchströmung von zwei innenliegenden Sieben.

Aus der US 5,289,952 A ist ein weiteres Abgabeelement zur druckgasunterstützten Schaumabgabe bekannt.

Weitere Konstruktionen zur Erzeugung von Schaum werden in der DE 10 2007 049 614 A1 sowie der US 5,725,155 A beschrieben.

Die verwendeten Applikatoren dienen zum einen zum Dosieren des Produktes, darüber hinaus ist bei vielen Anwendungen auch ein Aufschäumen des Produktes bei der Applikation erwünscht. Die bislang bekannten Vorrichtungen zum Aufschäumen von Produkten sind noch nicht dazu in der Lage, alle Anforderungen zu erfüllen, die an eine für den Benutzer angenehme Verwendung, eine zuverlässige Funktion und darüber hinaus an eine preiswerte Herstellung gestellt werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung der einleitend genannten Art derart zu konstruieren, dass bei einfachem Aufbau eine hohe Funktionalität und eine gute Gebrauchsqualität erreicht werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Distanzelement stegartig ausgebildet ist und dass das Abgabeelement vom Distanzelement derart getragen ist, dass keine vollflächige Anlage des Abgabeelementes am Sockelelement erfolgt und sich Hohlräume zwischen dem Abgabeelement und dem Sockelelement ausbilden und dass das Abgabeelement vom Sockelelement domartig angespannt ist und dadurch eine sich in Richtung auf einen Benutzer erstreckende Außenwölbung ausbildet.

Die Verwendung des Abgabeelementes mit einer Vielzahl klein dimensionierter Ausströmkanäle unterstützt zum einen eine einfache Auswaschbarkeit des Applikatorkopfes, so dass bei einem eventuellen teilweisen oder vollständigen Verschließen eines oder mehrerer Ausströmkanäle durch ein Auswaschen die ursprüngliche Funktion einfach und schnell wieder hergestellt werden kann. Die Vielzahl der klein dimensionierten Ausströmkanäle fördert darüber hinaus eine intensive Schaumbildung des Produktes, da aufgrund einer erfolgenden mechanischen Reibung Luft in das Produkt hineingerieben werden kann und hierdurch der Aufschäumvorgang unterstützt wird.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Abgabeelement gitterartig ausgebildet ist.

Ebenfalls ist daran gedacht, dass das Abgabeelement netzartig ausgebildet ist.

Darüber hinaus ist es auch möglich, dass das Abgabeelement gazeartig ausgebildet ist.

Eine weitere Realisierung besteht darin, dass das Abgabeelement fliesartig ausgebildet ist. Darüber hinaus kann auch offenporiger Schaumstoff zur Anwendung kommen.

Eine besonders weiche Ausbildung wird dadurch bereitgestellt, dass das Abgabeelement aus einem textilen Material ausgebildet ist, oder beflockt ist.

Zur Unterstützung des Aufschäumvorganges wird vorgeschlagen, dass das Abgabeelement eine mehrlagige Struktur aufweist.

Eine gezielte Dosierung wird dadurch unterstützt, dass der Applikator mit einem Verschluss versehen ist.

Ein einfacher Aufbau und eine störungsarme Verwendung werden dadurch unterstützt, dass der Verschluss als ein Membranverschluss ausgebildet ist.

Eine ergonomische Positionierung bei einer Verwendung wird dadurch unterstützt, dass der Verschluss relativ zu einer Querschnittfläche des Applikators mittig angeordnet ist.

Ein preiswerter Aufbau durch Bereitstellung einfach gestalteter Einzelteile wird dadurch erreicht, dass der Applikator ein Sockelelement, ein Abgabeelement sowie ein Fixierelement zur Befestigung des Abgabeelementes aufweist.

Eine zuverlässige Befestigung des Abgabeelementes kann dadurch erfolgen, dass das Fixierelement ringartig ausgebildet ist. Insbesondere ist daran gedacht, dass das Abgabeelement zwischen dem Sockelelement und dem Fixierelement eingeklemmt ist.

Ein von einem Benutzer als angenehm empfundene Produktabgabe wird dadurch erreicht, dass das Abgabeelement das Sockelelement überspannt.

Eine gleichmäßige Produktverteilung wird dadurch unterstützt, dass das Abgabeelement relativ zum Sockelelement beabstandet angeordnet ist. Dies kann beispielsweise durch Distanzstege erfolgen, so dass keine vollflächige Anlage resultiert.

Der Abstand zwischen dem Sockelelement und dem Abgabeelement unterstützt sowohl eine Verteilung als auch eine Aufschäumung des Produktes.

Zur Bereitstellung eines Vorrates an aufzuschäumendem Produkt wird vorgeschlagen, dass das Sockelelement einen Innenraum begrenzt.

Eine unbeabsichtigte Produktabgabe wird dadurch vermieden, dass auf das Sockelelement eine Verschlusskappe aufgesetzt ist, wobei das Sockelelement zur Halterung einer Verschlusskappe ausgebildet ist.

Eine bevorzugte Anwendung besteht darin, dass der Applikator zur Abgabe eines kosmetischen Produktes vorgesehen ist, insbesondere eine Wasch-, Dusch- und/oder Rasierzubereitung.

In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines flaschenartigen Aufnahmebehälters mit Applikatorkopf in einer Einzelteildarstellung entsprechend einer Explosionsdarstellung,

Fig. 2

eine Vorderansicht des Behälters mit Applikatorkopf entsprechend Fig. 1,

Fig. 3

eine Seitenansicht gemäß Blickrichtung III in Fig. 2,

Fig. 4

eine Ansicht auf den Behälterboden entsprechend Blickrichtung IV in Fig. 2 und

Fig. 5

eine vereinfachte Querschnittdarstellung des Applikatorkopfes gemäß Schnittlinie V-V in Fig. 2.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Seitenansicht eines Aufnahmebehälters (1) für ein Produkt, insbesondere für ein kosmetisches Produkt. Der Aufnahmebehälter ist flaschenartig ausgebildet und mit einem Mündungsabschnitt (2) versehen. Insbesondere ist daran gedacht, den Aufnahmebehälter (1) aus Kunststoff auszubilden.

Der Mündungsabschnitt (2) weist ein Außengewinde (3) auf, das zur Ausrichtung und zur Befestigung eines Applikators (4) vorgesehen ist. Der Applikator (4) besteht im Wesentlichen aus einem mit dem Mündungabschnitt (2) verbindbaren Sockelelement (5), einem vom Sockelelement (5) gehalterten Abgabeelement (6) und einem das Abgabeelement (6) im Bereich des Sockelelementes (5) halternden Fixierelement (7). Auf das Sockelelement (5) ist eine Verschlusskappe (8) derart aufsetzbar, dass das Fixierelement (7) und das Abgabeelement (6) von der Verschlusskappe (8) umschlossen werden.

Das Sockelelement (5) weist im Bereich seiner dem Aufnahmebehälter (1) abgewandten Ausdehnung eine Abgabeöffnung (9) auf, in deren Bereich das Abgabeelement (6) angeordnet ist.
Das Abgabeelement (6) ist mit einer Vielzahl von Ausströmkanälen versehen. Die Ausströmkanäle können beispielsweise durch eine Ausbildung des Abgabeelementes (6) aus einem gitterartigen oder netzartigen Material bereitgestellt werden. Verwendbar sind auch Materialien aus einer Gaze oder einem Flies. Ebenfalls ist an die Verwendung von textilen Materialien oder offenporigen Schaumstoffen gedacht.

Aus der Zusammenschau von Fig. 2 und Fig. 3 ist ersichtlich, dass der Aufnahmebehälter (1) und das Sockelelement (5) quer zu einer Längsachse (10) mit einer ovalartigen Kontur versehen sind. Eine entsprechende Formgebung erleichtert bei einer Applikation von kosmetischen Produkten die Handhabung durch einen Benutzer.

Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf einen Boden (11) des Aufnahmebehälters (1). Auch hier ist die ovalartige Konturgebung zu erkennen.

Fig. 5 zeigt einen Querschnitt durch den Applikator (4) und die Verschlusskappe (8). Fig. 5 veranschaulicht insbesondere, dass das Fixierelement (7) ein Halterungsprofil (12) aufweist, dass zur Einrastung in ein Gegenprofil (13) des Sockelelementes (5) ausgebildet ist. Das Sockelelement (5) weist darüber hinaus ein weiteres Gegenprofil (14) auf, das korrespondierend zu einem Halterungsprofil (15) der Verschlusskappe (8) ausgebildet ist, so dass die Verschlusskappe (8) lösbar im Bereich des Sockelelementes (5) fixierbar ist.

Zu erkennen ist in Fig. 5 ebenfalls die Abgabeöffnung (9) des Sockelelementes (5). Nach einem Aufsetzen der Verschlusskappe (8) wird die Abgabeöffnung (9) von einem Verschlusselement (16) der Verschlusskappe (8) versperrt, so dass kein Produkt unbeabsichtigt abgegeben werden kann.

Im Bereich der Abgabeöffnung (9) des Sockelelementes (5) kann ein Membranverschluss angeordnet werden, der beispielsweise in Form eines Silikonschlitzventils ausgebildet ist.

Das Abgabeelement (6) wird vom Sockelelement (5) domartig aufgespannt, so dass eine sich in Richtung auf einen Benutzer erstreckende Außenwölbung des Abgabeelementes (6) realisiert ist. Das Abgabeelement wird durch Distanzelemente (17) getragen, wodurch Hohlräume zwischen dem Abgabeelement (6) und dem Sockelelement (5) entstehen. Das vom Aufnahmebehälter (1) abgegebene Produkt wird entweder durch das Abgabeelement (6) hindurchgedrückt oder verbleibt teilweise im Abgabeelement (6). Es wird eine Mehrlagenstruktur bereitgestellt, die in Kombination mit einer frei schwebenden Sickenaufhängung des Abgabeelementes (6) dem Benutzer ein weiches Schaumgefühl vermittelt. Die Querschnittfläche der bereitgestellten Abgabekanäle innerhalb des Abgabeelementes (6) wird derart gewählt, dass ausreichend große Kanalquerschnittflächen bereitgestellt werden, um Kapillarkräfte zu vermeiden bzw. in einem höchstens geringen Umfang wirksam werden zu lassen.