Sitzmöbel mit einem eine Rückenlehne und ein Fußteil verbindenden Koppelgestänge

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel (1), insbesondere Sessel, mit einer Rückenlehne (2), einem Sitz (3) und einem Fußteil (4) , wobei die Rückenlehne (2) und das Fußteil (4) schwenkbar angeordnet sind, wobei die Rückenlehne (2) und das Fußteil (4) unterhalb des Sitzes (3) über ein Koppelgestänge (6) miteinander verbunden sind, wobei das Koppelgestänge (6) zum Übertragen einer Schwenkbewegung der Rückenlehne (2) auf das Fußteil (4) ausgebildet ist, wobei das Koppelgestänge (6) zwischen einer Sitzstellung mit steiler gestellter Rückenlehne (2) und eingeschwenktem Fußteil (4) sowie einer Liegestellung mit flacher gestellter Rückenlehne (2) und ausgeschwenktem Fußteil (4) verstellbar ist. Um das Sitzmöbel einfacher und kostengünstiger fertigen zu können, ohne den Komfort beim Verstellen des Sitzmöbels zu beeinträchtigen, ist vorgesehen, dass das Koppelgestänge (6) derart mit einem Federmittel verbunden ist, dass die Rückstellkraft des Federmittels in der Sitzstellung des Koppelgestänges (6) einer Verstellung hin zur Liegestellung und in der Liegestellung des Koppelgestänges (6) einer Verstellung hin zur Sitzstellung entgegenwirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere Sessel, mit einer Rückenlehne, einem Sitz und einem Fußteil, wobei die Rückenlehne und das Fußteil schwenkbar angeordnet sind, wobei die Rückenlehne und das Fußteil unterhalb des Sitzes über ein Koppelgestänge miteinander verbunden sind, wobei das Koppelgestänge zum Übertragen einer Schwenkbewegung der Rückenlehne auf das Fußteil ausgebildet ist, wobei das Koppelgestänge zwischen einer Sitzstellung mit steiler gestellter Rückenlehne und eingeschwenktem Fußteil sowie einer Liegestellung mit flacher gestellter Rückenlehne und ausgeschwenktem Fußteil verstellbar ist.

[0002] Derartige Sitzmöbel erlauben es dem Benutzer, wahlweise eine Sitzstellung oder eine Liegestellung auf dem Sitzmöbel einzunehmen. Aus Gründen der Kostenersparnis wird auf die Verwendung eines motorischen Antriebs zum Verstellen des Sitzmöbels von der Sitzstellung in die Liegestellung und zurück verzichtet. Die Verstellung des Sitzmöbels zwischen der Sitzstellung und der Liegestellung erfolgt durch eine rein mechanische Kopplung der Rückenlehne mit dem Fußteil über ein Koppelgestänge unterhalb des Sitzes. Das Koppelgestänge überträgt die Schwenkbewegung der Rückenlehne derart auf das Fußteil, dass das Fußteil bei nach hinten geschwenkter Rückenlehne, d.h. flacher gestellter Rückenlehne, eine ausgeschwenkte Position einnimmt und bei nach vorne geschwenkter Rückenlehne, d.h. steiler gestellter Rückenlehne, eine eingeschwenkte Position einnimmt.

[0003] In der Sitzstellung ist die Rückenlehne folglich mehr oder weniger aufrecht angeordnet und das Fußteil so weit eingeschwenkt, dass es das Sitzen auf dem Sitzmöbel nicht beeinträchtigt. Aus dieser Position kann das Sitzmöbel in eine Liegestellung gebracht werden, wozu die Rückenlehne nach hinten geschwenkt wird. Dazu muss der Benutzer des Sitzmöbels in sitzender Position sein Gewicht nach hinten verlagern und so gegen die Rückenlehne drücken. Da die Rückenlehne über das Koppelgestänge mit dem Fußteil verbunden ist, führt das Zurückschwenken der Rückenlehne zu einem Verschwenken des Fußteils nach vorne in eine Position, in der der Benutzer seine Füße bzw. Beine auf dem Fußteil ablegen kann.

[0004] Um das Sitzmöbel wieder in die Sitzstellung zu bringen, muss der Bediener einen Druck auf das nach vorne geschwenkte Fußteil ausüben, der groß genug ist, um das Fußteil einzuschwenken. Dies führt infolge der Kopplung des Fußteils mit der Rückenlehne über das Koppelgestänge zu einem Verschwenken der Rückenlehne in eine aufrechtere Position, und zwar so weit, bis die ursprüngliche Sitzstellung des Sitzmöbels wiederhergestellt ist.

[0005] Hinsichtlich des Verstellens des Sitzmöbels zwischen der Sitzposition und der Liegeposition und umgekehrt werden zwei grundlegende Anforderungen an das Sitzmöbel gestellt. Einerseits soll sich das Sitzmöbel nicht unbeabsichtigt von einer Stellung in die andere Stellung verstellen. Andererseits soll das Verstellen des Sitzmöbels von einer Stellung in die andere möglichst komfortabel und daher mit möglichst wenig Kraftaufwand erfolgen. Um diesen Anforderungen zu entsprechen, sind Mittel vorgesehen, welche eine Verstellung des Sitzmöbels unterstützen und/oder blockieren. Dadurch ergibt sich jedoch eine recht aufwändige Konstruktion, die kostenintensiv und zeitaufwändig in der Herstellung ist.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das eingangs genannte und zuvor näher beschriebene Sitzmöbel derart auszugestalten und weiterzubilden, dass es einfacher und kostengünstiger gefertigt werden kann, ohne den Komfort beim Verstellen des Sitzmöbels zu beeinträchtigen.

[0007] Diese Aufgabe ist bei einem Sitzmöbel mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 dadurch gelöst, dass das Koppelgestänge derart mit einem Federmittel verbunden ist, dass die Rückstellkraft des Federmittels in der Sitzstellung des Koppelgestänges einer Verstellung hin zur Liegestellung und in der Liegestellung des Koppelgestänges einer Verstellung hin zur Sitzstellung entgegenwirkt.

[0008] Dies bedeutet, dass sowohl eine Verstellung des Koppelgestänges aus der Sitzstellung als auch aus der Liegestellung nur gegen eine Rückstellkraft des wenigstens einen Federmittels erfolgen kann. Mit anderen Worten führt die Verstellung des Koppelgestänges von der Sitzstellung oder von der Liegestellung ausgehend auf einem ersten Stück des Verstellwegs zu einem Zusammendrücken oder dergleichen des Federmittels gegen dessen Rückstellkraft. Dadurch kann, sofern die Rückstellkräfte und die Federkennlinie entsprechend ausgewählt sind, erreicht werden, dass das Koppelgestänge in der Liegestellung und/oder in der Sitzstellung gegen ein unbeabsichtigtes Verstellen gesichert ist. Das bedeutet, dass das Sitzmöbel nicht unbeabsichtigt von einer Sitzstellung in eine Liegestellung oder umgekehrt übergeht. Dies ist aber nicht zwingend der Fall. Es kann beispielsweise auch eine Verriegelung oder dergleichen vorgesehen sein, die eine entsprechende Verstellung des Kopplungsgestänges von der Sitzposition und der Liegeposition und/oder umgekehrt verhindert.

[0009] Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass dadurch, dass eine Verstellung des Koppelgestänges sowohl aus der Sitzstellung als auch aus der Liegestellung nur gegen eine Rückstellkraft des wenigstens einen Federmittels erfolgen kann, das wenigstens eine Federmittel beim Verstellen des Koppelgestänges die Bewegung desselben ab einem bestimmten Verstellweg bis in die Sitzposition einerseits und bis in die Liegeposition andererseits unterstützt. Diese Unterstützung kann durch geeignete Wahl der Rückstellkraft und der Federkennlinie vorzugsweise derart sein, dass das Koppelgestänge selbständig, also ohne weiteres Eingreifen des Bedieners, insbesondere ohne weiteren Kraftaufwand durch den Bediener einen restlichen Verstellweg bis in die Sitzstellung und einen restlichen Verstellweg in die Liegeposition bewegt wird.

[0010] Mit anderen Worten kann die Verstellung des Koppelgestänges durch ein einziges Federmittel sowohl bei Verstellung in die Liegestellung als auch bei Verstellung in die Sitzstellung jedenfalls über einen bestimmten Verstellweg bis zum Erreichen der gewünschten Stellung des Koppelgestänges unterstützt werden, insbesondere selbsttätig erfolgen. Dadurch kann das Sitzmöbel insgesamt einfacher aufgebaut und aus weniger Bauteilen zusammengesetzt werden. Insbesondere sind nicht mehrere Federmittel erforderlich, die jeweils nur die Verstellung des Koppelgestänges in eine Richtung nicht aber auch in die Gegenrichtung unterstützen. Grundsätzlich ist ein Federmittel ausreichend. Es kann aber auch eine Mehrzahl von Federmitteln vorgesehen sein. Dann wirken die Rückstellkräfte jedes einzelnen Federmittels in der Sitzstellung des Koppelgestänges einer Verstellung hin zur Liegestellung und in der Liegestellung des Koppelgestänges einer Verstellung hin zur Sitzstellung entgegen.

[0011] Bei den Sitzmöbeln kann es sich um ein Sessel, ein Sofa, eine Liege, ein Gartenmöbel oder dergleichen handeln. Das Sitzmöbel kann alternativ oder zusätzlich Rollen zum Verfahren des Sitzmöbels aufweisen. Bedarfsweise kann das Sitzmöbel so ausgestaltet sein, dass das Sitzmöbel mitsamt dem sich darauf befindlichen Benutzer verfahren werden kann.

[0012] Um die Nutzung des Sitzmöbels nicht einzuschränken, sind die Rückenlehne und das Fußteil unterhalb des Sitzes über ein Koppelgestänge miteinander verbunden. Es kommt dabei nicht zwingend darauf an, dass die Verbindung der Rückenlehne mit dem Fußteil über das Koppelgestänge vollständig unterhalb des Sitzes vorgesehen ist. Das Koppelgestänge kann grundsätzlich abschnittsweise auch über dem Niveau des Sitzes und/oder seitlich gegenüber diesem versetzt angeordnet sein. Grundsätzlich ist also jede Anordnung des Koppelgestänges, welche die Nutzung des Sitzmöbels nicht einschränkt, zulässig, weil das Koppelgestänge über den Sitz verläuft, auf dem der Benutzer Platz nehmen soll. Bevorzugt ist das Koppelgestänge aber vollständig unterhalb des Sitzes und nicht seitlich gegenüber diesem hervorragend angeordnet.

[0013] Ferner ist nicht erforderlich, dass die Rückenlehne und das Fußteil unmittelbar mit dem Koppelgestänge verbunden sind. Es reicht grundsätzlich aus, wenn die Rückenlehne und das Fußteil über das Koppelgestänge miteinander verbunden sind.

[0014] Die Rückenlehne des Sitzmöbels ist in der Sitzstellung deutlich steiler gestellt, als dies in der Liegestellung der Fall ist. Die Rückenlehne muss in der Sitzstellung jedoch nicht vertikal gestellt sein. Vielmehr wird die Rückenlehne vorzugsweise auch in der Sitzstellung eine leichte Schrägstellung gegenüber der Vertikalen einnehmen. In der Liegestellung ist die Rückenlehne bezogen auf die Vertikale deutlich flacher gestellt, als dies in der Sitzstellung des Koppelgestänges der Fall ist. Dies wird erreicht, indem die Rückenlehne nach hinten geschwenkt und somit der Winkel zur Vertikalen vergrößert wird.

[0015] Bei einer ersten bevorzugten Ausgestaltung des Sitzmöbels ist vorgesehen, dass das Koppelgestänge beim Verstellen zwischen der Sitzstellung und der Liegestellung eine Zwischenstellung einnimmt und dass das Koppelgestänge derart mit dem Federmittel verbunden ist, dass die Rückstellkraft des Federmittels eine Verstellung des Koppelgestänges von der Zwischenstellung in die Sitzstellung und in die Liegestellung unterstützt. Nachdem das Koppelgestänge aus der Sitzstellung oder der Liegestellung bis in eine Zwischenstellung verstellt worden ist, unterstützt die Rückstellkraft des Federmittels die weitere Verstellung des Koppelgestänges bis zum Erreichen der Sitzstellung bzw. der Liegestellung. Das Federmittel sorgt vorzugsweise dafür, dass die Sitzstellung oder die Liegestellung selbsttätig erreicht wird. Es kommt also nicht zu einer unvollständigen Verstellung des Sitzmöbels, welche den Sitzkomfort schmälern könnte.

[0016] Um ein möglichst komfortables Verstellen des Koppelgestänges zu ermöglich, handelt es sich bei dem Federmittel vorzugsweise um eine Gasfeder. Die Rückstellkraft der Gasfeder wird durch ein komprimiertes auf einen in einem Zylinder angeordneten Kolben wirkendes Gas hervorgerufen. Aufgrund des Aufbaus der Gasfeder ist die Rückstellkraft stets in Ausschubrichtung der Kolbenstange der Gasfeder gerichtet. Durch die Gasfeder können die ausgeübten Rückstellkräfte sowie die Federkennlinie der Gasfeder durch einfache und aus dem Stand der Technik bekannte Maßnahmen, wie beispielsweise einer Variation der Kolbengeometrie oder des Gasdrucks, präzise eingestellt und an die Anforderungen des entsprechenden Sitzmöbels angepasst werden. Um diese Anpassungsmöglichkeiten noch zu verbessern, können auch wenigstens zwei, vorzugsweise unterschiedliche, Gasfedern vorgesehen sein. Die Mehrzahl von Gasfedern wird dann beim Verstellen des Koppelgestänges im Wesentlichen parallel zusammengedrückt und auseinandergezogen. Wenn überhaupt, arbeiten die Mehrzahl von Gasfedern nur auf einem geringen Verstellweg gegenläufig.

[0017] In diesem Zusammenhang bietet es sich an, wenn die Gasfeder in der Zwischenstellung maximal verkürzt ist. Dies bedeutet, dass die Kolbenstange in keiner anderen Stellung weiter in den Zylinder der Gasfeder eingeschoben ist als in der Zwischenstellung. Mit anderen Worten muss die Gasfeder in der Zwischenstellung nicht vollständig zusammengeschoben sein. Dadurch, dass die Gasfeder in der Zwischenstellung maximal verkürzt ist, unterstützt die Gasfeder die weitere Verstellung des Koppelgestänges, unabhängig davon, ob das Koppelgestänge von der Zwischenstellung in Richtung der Sitzstellung oder in Richtung der Liegestellung verstellt wird.

[0018] Bei einer konstruktiv bevorzugten Ausführungsform des Sitzmöbels ist das Federmittel mit einem Ende am Koppelgestänge und mit dem anderen Ende an einem feststehenden Bauteil des Sitzmöbels abgestützt. Auf diese Weise kann das verwendete Koppelgestänge vergleichsweise einfach ausgebildet und ausgelegt werden. Dabei muss das Federmittel nicht unmittelbar mit dem Koppelgestänge einerseits und dem feststehenden Bauteil andererseits verbunden sein. Es ist ausreichend, dass das Federmittel zwischen dem feststehenden Bauteil und dem Koppelgestänge angeordnet ist.

[0019] Eine besonders einfache Ausgestaltung des Sitzmöbels wird dadurch erzielt, dass das feststehende Bauteil wenigstens ein Seitenteil des Sitzmöbels ist oder an wenigstens einem Seitenteil des Sitzmöbels festgelegt ist. Vom Seitenteil können zudem in der Regel hohe Kräfte an den Boden abgeleitet werden.

[0020] Alternativ dazu kann das feststehende Bauteil auch durch den Sitz des Sitzmöbels gegeben sein. Dies hat beispielsweise den Vorteil, dass alle für die Verstellung des Sitzmöbels relevanten Bauteile in einem Grundgerüst zusammengefasst sind, welches in sehr verschiedenen Sitzmöbeln verbaut werden kann.

[0021] Eine konstruktiv einfache und kostengünstig herzustellende Ausgestaltung des Sitzmöbels wird erreicht, wenn das Koppelgestänge eine, vorzugsweise unmittelbar, mit dem Federmittel und dem Fußteil gekoppelte Koppelstange und eine, ebenfalls vorzugsweise unmittelbar, mit der Rückenlehne gekoppelte Gelenkstange umfasst. Auf diese Weise wird die Anzahl der notwendigen Bauteile des Koppelgestänges verringert. Dazu kann alternativ oder zusätzlich die Gelenkstange unmittelbar mit der Koppelstange verbunden sein.

[0022] Um die Schwenkbarkeit der Rückenlehne einerseits konstruktiv einfach sicherstellen zu können und andererseits eine geeignete Übertragung der Kräfte von der Rückenlehne auf das Koppelgestänge zu ermöglichen, bietet es sich an, wenn die Rückenlehne schwenkbar am Sitz gehalten ist.

[0023] Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Fußteil schwenkbar am Sitz gehalten ist. Der Sitz kann dabei letztlich eine Stabilisierungsfunktion übernehmen und macht eine aufwändigere Konstruktion und Anbindung des Fußteils an das Sitzmöbel überflüssig.

[0024] Besonders zweckmäßig ist es in diesem Zusammenhang, wenn der Sitz feststehend gegenüber wenigstens einem Seitenteil, insbesondere zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Sitzes angeordnete Seitenteile des Sitzmöbels, ausgebildet ist. Auf diese Weise wird eine hohe Stabilität des Sitzmöbels erhalten.

[0025] Die Erfindung wird nachfolgend anhand lediglich einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt:

Fig. 1

schematisch ein Sitzmöbel in einer Sitzstellung in einer vertikalen Schnittansicht,

Fig. 2

das Sitzmöbel in einer Liegestellung in einer Schnittdarstellung gemäß Fig. 1 und

Fig. 3

das Sitzmöbel in einer Zwischenstellung in einer Schnittdarstellung gemäß Fig. 1.

[0026] In der Fig. 1 ist ein als Sessel ausgebildetes Sitzmöbel 1 schematisch in einem vertikalen Schnitt dargestellt. Die Schnittebene ist dabei in Blickrichtung hinter dem vorderen und damit nicht dargestellten Seitenteil des Sitzmöbels 1 angeordnet. Das Sitzmöbel 1 umfasst eine Rückenlehne 2, einen Sitz 3 und ein Fußteil 4. Der Sitz 3 ist fest mit einem in Blickrichtung hinteren Seitenteil 5 verbunden. Die Rückenlehne 2 und das Fußteil 4 sind beide schwenkbar am Sitz 3 gelagert. Darüber hinaus sind die Rückenlehne 2 und das Fußteil 4 unterhalb des Sitzes 3 über ein Koppelgestänge 6 miteinander verbunden. Das Koppelgestänge 6 überträgt eine Schwenkbewegung der Rückenlehne 2 auf das Fußteil 4 bzw. eine Schwenkbewegung des Fußteils 4 auf die Rückenlehne 2.

[0027] Durch Verschwenken der Rückenlehne 2 nach hinten kann das Koppelgestänge 6 aus der in der Fig. 1 dargestellten Sitzstellung in die in der Fig. 2 dargestellte Liegestellung verstellt werden. In der Liegestellung des Koppelgestänges 6, ist das Fußteil 4 in einer ausgeschwenkten Position, in der der Benutzer des Sitzmöbels 1 seine Füße bzw. Beine auf dem Fußteil 4 ablegen kann. Gleichzeitig befindet sich die Rücklehne 2 in einer flacher gestellten, d.h. horizontaleren, Stellung als dies in der Sitzstellung des Koppelgestänges 6 der Fall gewesen ist.

[0028] Der Sitz 3 ist fest an den beiden an den Sitz 3 angrenzenden, in Wesentlichen identisch ausgebildeten Seitenteilen 5 befestigt ist, von denen infolge der Schnittansicht lediglich das in Blickrichtung hintere Seitenteil 5 dargestellt ist. Daher verändert sich die Position des Sitzes 3 beim Verstellen des Koppelgestänges 6 von der Sitzstellung in die Liegestellung und zurück nicht. Bedarfsweise könnte jedoch unter Anwendung bekannter Maßnahmen vorgesehen sein, dass sich beim Verstellen des Koppelgestänges auch der Sitz verstellt.

[0029] Das Koppelgestänge 6 ist mit einem als Gasfeder 7 ausgebildeten Federmittel verbunden. Die Gasfeder 7 ist über einen sich zwischen den Seitenteilen 5 des Sitzmöbels 1 erstreckenden und über Anschlussplatten 8 an den Seitenteilen 5 befestigten Holm 9 abgestützt.

[0030] In der in der Fig. 2 dargestellten Liegestellung des Koppelgestänges 6 wirkt die Rückstellkraft der Gasfeder 7, die in Richtung der aus dem Zylinder 10 der Gasfeder 7 hervorstehenden Kolbenstange 11 weist, einer Verstellung des Koppelgestänges 6 in Richtung der in der Fig. 1 dargestellten Sitzstellung entgegen. Beim Verschwenken des Koppelgestänges 6 in Richtung der Sitzstellung, wozu der Bediener gegen das Fußteil drückt, wird ausgehend von der in der Fig. 2 dargestellten Liegestellung des Koppelgestänges 6 die Gasfeder 7 zunächst zusammengedrückt, so dass ein Verstellen des Koppelgestänges 6 aus der Liegestellung nur durch eine Überwindung der Rückstellkraft der Gasfeder 7 erfolgen kann.

[0031] Wird die Rückstellkraft der Gasfeder 7 überwunden, kommt es zu einer Verstellung des Koppelgestänges 6, bis dieses eine Zwischenstellung einnimmt. Über diesen Verstellweg muss durchgängig die Rückstellkraft der Gasfeder 7 überwunden werden. Wird, bevor das Koppelgestänge 6 die Zwischenposition eingenommen hat, der Druck auf das Fußteil 4 aufgehoben, sorgt die Gasfeder 7 dafür, dass sich das Koppelgestänge 6 sehr leicht, vorzugsweise selbsttätig, zurück in die Liegestellung verstellt.

[0032] In der in der Fig. 3 dargestellten Zwischenposition des Koppelgestänges 6 ist die Kolbenstange 11 der Gasfeder 7 maximal in den Zylinder 10 der Gasfeder 7 eingeschoben. Eine weitere Verstellung des Koppelgestänges 6 ausgehend von der Zwischenstellung des Koppelgestänges 6 geht mit einem Ausschieben der Kolbenstange 11 aus dem Zylinder 10 einher. Dadurch wird in Ausschubrichtung eine Rückstellkraft auf das Koppelgestänge 6 ausgeübt, welches die weitere Verstellung des Koppelgestänges 6 unterstützt. Dabei kann die von der Gasfeder 7 ausgehende Rückstellkraft so groß sein, dass der restliche Verstellweg bis hin zur Sitzstellung allein durch die Rückstellkraft der Gasfeder 7 erfolgt, ohne dass ein weiterer Eingriff durch einen Benutzer erforderlich ist.

[0033] Bei einer Verstellung ausgehend von der in der Fig. 1 dargestellten Sitzstellung des Koppelgestänges 6 muss die Kolbenstange 11 der Gasfeder 7 zunächst ein Stück weit in den Zylinder 10 der Gasfeder 7 hineingedrückt werden, was nur unter Überwindung der Rückstellkraft der Gasfeder 7 möglich ist und der Einfachheit halber dadurch erfolgt, dass der Bediener gegen die Rückenlehne 2 drückt, um diese nach hinten zu verschwenken. Durch das Verschwenken der Rückenlehne 2 wird das Koppelgestänge 6 in die in der Fig. 3 dargestellte Zwischenstellung gebracht, wobei durchgängig gegen die Rückstellkraft der Gasfeder 7 angearbeitet werden muss. Aus diesem Grund würde das Koppelgestänge sich sehr leicht, vorzugsweise selbsttätig, zurück in die Sitzstellung verstellen, wenn kein Druck mehr auf die Rückenlehne ausgeübt wird. Dies gilt jedoch nur bis zum Erreichen der Zwischenposition.

[0034] Ist diese Zwischenposition erreicht und wird die Rückenlehne 2 weiter nach hinten verschwenkt, wird die weitere Verschwenkung des Koppelgestänges 6 durch die Gasdruckfeder 7 unterstützt. Dies ist der Fall, weil die weitere Verschwenkung der Rückenlehne 2 zu einem Ausziehen der Kolbenstange 11 aus dem Zylinder 10 der Gasfeder führt. Bei entsprechender Federkennlinie erfolgt das weitere Verschwenken des Koppelgestänges bis in die Liegestellung selbsttätig, also ohne weiteres Zutun des Bedieners.

[0035] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst das Koppelgestänge 6 lediglich eine Koppelstange 12, die direkt mit dem Fußteil 4 und der Gasfeder 7 verbunden ist, und eine Gelenkstange 13, die direkt mit der Rückenlehne 2 einerseits und der Koppelstange 12 andererseits schwenkbar verbunden ist.

[0036] Die Koppelstange 12 ist dabei länger ausgebildet als die Gelenkstange 13. Zudem ist der Anlenkpunkt 14 der Gelenkstange 13 an die Rückenlehne 2 in der Liege-, Zwischen- und Sitzstellung des Koppelgestänges 6 höher angeordnet als der Anlenkpunkt 15 des Gelenkstange an die Koppelstange 12. Dieser Anlenkpunkt 15 ist ferner in jeder Stellung des Koppelgestänges 6 tiefer als der Anlenkpunkt 16 der Koppelstange 12 am Fußteil 4.

[0037] Die Koppelstange 12 ist ferner S-förmig gebogen, wobei einer Biegung 17 der Koppelstange 6 der Angriffspunkt 18 der Gasfeder 7 zugeordnet ist. Der Angriffspunkt 18 der Gasfeder 7 am feststehenden Bauteil des Sitzmöbels, vorliegend ein von dem Holm abstehender Tragarm 19, befindet sich stets tiefer als der Angriffspunkt 18 zwischen Gasfeder 7 und Koppelstange 12.

Ansprüche

1. Sitzmöbel (1), insbesondere Sessel, mit einer Rückenlehne (2), einem Sitz (3) und einem Fußteil (4) , wobei die Rückenlehne (2) und das Fußteil (4) schwenkbar angeordnet sind, wobei die Rückenlehne (2) und das Fußteil (4) unterhalb des Sitzes (3) über ein Koppelgestänge (6) miteinander verbunden sind, wobei das Koppelgestänge (6) zum Übertragen einer Schwenkbewegung der Rückenlehne (2) auf das Fußteil (4) ausgebildet ist, wobei das Koppelgestänge (6) zwischen einer Sitzstellung mit steiler gestellter Rückenlehne (2) und eingeschwenktem Fußteil (4) sowie einer Liegestellung mit flacher gestellter Rückenlehne (2) und ausgeschwenktem Fußteil (4) verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Koppelgestänge (6) derart mit einem Federmittel verbunden ist, dass die Rückstellkraft des Federmittels in der Sitzstellung des Koppelgestänges (6) einer Verstellung hin zur Liegestellung und in der Liegestellung des Koppelgestänges (6) einer Verstellung hin zur Sitzstellung entgegenwirkt.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Koppelgestänge (6) beim Verstellen zwischen der Sitzstellung und der Liegestellung eine Zwischenstellung einnimmt und dass das Koppelgestänge (6) derart mit dem Federmittel verbunden ist, dass die Rückstellkraft des Federmittels eine Verstellung des Koppelgestänges (6) von der Zwischenstellung in die Sitzstellung und von der Zwischenstellung in die Liegestellung unterstützt.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Federmittel eine Gasfeder (7) ist.

4. Sitzmöbel nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Gasfeder (7) in der Zwischenstellung maximal verkürzt ist.

5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Federmittel mit einem Ende mit dem Koppelgestänge (6) verbunden und mit dem anderen Ende an einem feststehenden Bauteil des Sitzmöbels (1) abgestützt ist.

6. Sitzmöbel nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
das feststehende Bauteil ein Seitenteil (5) des Sitzmöbels (1) ist.

7. Sitzmöbel nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
das feststehende Bauteil der Sitz (3) des Sitzmöbels (1) ist.

8. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Koppelgestänge (6) eine mit dem Federmittel und dem Fußteil (4) gekoppelte Koppelstange (12) und eine mit der Rückenlehne (2) gekoppelte Gelenkstange (13) umfasst.

9. Sitzmöbel nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Koppelstange (12) unmittelbar mit dem Fußteil (4) verbunden ist.

10. Sitzmöbel nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Gelenkstange (13) unmittelbar mit der Rückenlehne (2) und unmittelbar mit der Koppelstange (12) verbunden ist.

11. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rückenlehne (2) schwenkbar am Sitz (3) gehalten ist.

12. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Fußteil (4) schwenkbar am Sitz (3) gehalten ist.

13. Sitzmöbel nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sitz (3) feststehend gegenüber wenigstens einem Seitenteil (5) des Sitzmöbels (1) ausgebildet ist.

Zeichnung