Sitzmöbel mit einem eine Rückenlehne und ein Fußteil verbindenden Koppelgestänge

(19)

(11)

EP 2 245 964 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	16.02.2011 Patentblatt 2011/07

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	03.11.2010 Patentblatt 2010/44

(21)	Anmeldenummer: 10159308.5

(22)	Anmeldetag: 08.04.2010

(51)

Internationale Patentklassifikation (IPC):

A47C 1/034^(2006.01)

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL BA ME RS

(30)

Priorität:

29.04.2009 DE 102009019100

(71)	Anmelder: FERDINAND LUSCH GMBH & CO. KG.
	33649 Bielefeld (DE)

(72)	Erfinder:
	Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74)	Vertreter: Kapfenberger, Jochen
	COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft Bleichstraße 14 40211 Düsseldorf 40211 Düsseldorf (DE)

(54)	Sitzmöbel mit einem eine Rückenlehne und ein Fußteil verbindenden Koppelgestänge

(57) Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel (1), insbesondere Sessel, mit einer Rückenlehne (2), einem Sitz (3) und einem Fußteil (4) , wobei die Rückenlehne (2) und das Fußteil (4) schwenkbar angeordnet sind, wobei die Rückenlehne (2) und das Fußteil (4) unterhalb des Sitzes (3) über ein Koppelgestänge (6) miteinander verbunden sind, wobei das Koppelgestänge (6) zum Übertragen einer Schwenkbewegung der Rückenlehne (2) auf das Fußteil (4) ausgebildet ist, wobei das Koppelgestänge (6) zwischen einer Sitzstellung mit steiler gestellter Rückenlehne (2) und eingeschwenktem Fußteil (4) sowie einer Liegestellung mit flacher gestellter Rückenlehne (2) und ausgeschwenktem Fußteil (4) verstellbar ist. Um das Sitzmöbel einfacher und kostengünstiger fertigen zu können, ohne den Komfort beim Verstellen des Sitzmöbels zu beeinträchtigen, ist vorgesehen, dass das Koppelgestänge (6) derart mit einem Federmittel verbunden ist, dass die Rückstellkraft des Federmittels in der Sitzstellung des Koppelgestänges (6) einer Verstellung hin zur Liegestellung und in der Liegestellung des Koppelgestänges (6) einer Verstellung hin zur Sitzstellung entgegenwirkt.

Recherchenbericht