Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sammelvorrichtung für Abfall, Wertstoffe, Kehricht und dergleichen, mit einem von einem Deckel verschließbaren Kübel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Kehrichtkübel sind natürlich seit langem in vielfältigen Ausgestaltungen bekannt. Um den Kübel leichter tragen zu können, wird dieser oftmals aus Kunststoff gefertigt. Um allerdings auch bei intensiver Nutzung unter rauen Bedingungen wie beispielsweise in Gaststätten dem Kübel eine ausreichende Standfestigkeit und Robustheit zu geben, kommen vorteilhafterweise auch Metallkübel zum Einsatz, die auch im Haushaltsbereich gerne Anwendung finden, um heiße Abfälle wie beispielsweise Glut und Asche aus einem Ofen abtransportieren zu können.

Üblicherweise werden derartige Kehrichtkübel zusammen mit einer Kehrschaufel und einem Kehrbesen verwendet, mit denen beispielsweise am Boden liegender Kehricht zusammengefegt und in den Kübel verbracht wird. Die Kehrschaufel nebst Kehrbesen ist hierbei jedoch oftmals nicht zur Hand, wenn der Kübel an einen neuen Einsatzort verbracht wird. Überdies ist das Hin- und Hertragen von Kübel, Kehrschaufel und Kehrbesen oftmals unpraktisch bzw. würden hierfür drei Hände benötigt.

Aus der EP 11 55 977 A1 ist eine gattungsgemäße Sammelvorrichtung bekannt, wobei der Deckel auf der Deckelunterseite ein Einschubfach für eine Kehrichtschaufel aufweist, in das die Kehrichtschaufel einsteckbar ist.

Weiterhin ist aus der GB 956088 ein Kehrichtkübel bekannt, in dessen Deckel eine Aussparung vorgesehen ist, die durch eine Kehrichtschaufel verschlossen werden kann. In den Rändern der Aussparung sind schlitzförmige Nuten vorgesehen, so dass die Kehrichtschaufel mit seitlichen Rändern in die Nuten eingeschoben werden kann, wodurch die Aussparung von der Kehrichtschaufel verschlossen werden kann.

Der vorliegenden Aufgabe liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Sammelvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine einfachere Handhabung des Kübels ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Sammelvorrichtung nach Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Es wird also vorgeschlagen, die Kehrschaufel und/oder den Kehrbesen in den Deckel des Kübels zu integrieren, so dass der Kübel zusammen mit dem Deckel und der Kehrschaufel und/oder dem Kehrbesen zu einer Einheit zusammengefügt und transportiert werden kann. Erfindungsgemäß besitzt das Einschubfach, in das die Kehrschaufel einsteckbar ist, eine zur Deckeloberseite offene Einschuböffnung, wobei der Deckel von einem Deckelboden zum Kübelinneren hin vollständig verschlossen ist und die Positioniermittel als Klemm- und/oder Rastvorrichtung ausgebildet sind, wobei form- und/oder kraftschlüssige Haltemittel zum lösbaren, ortsfesten Halten der Kehrschaufel an dem Deckel in der von den Positioniermitteln vorgegebenen Position vorgesehen sind.

Um ein dichtes Verschließen des Kübels durch den Deckel zu ermöglichen, besitzt der Deckel gemäß der Erfindung einen sich unter dem Einschubfach erstreckenden, die zur Kübelinnenseite hin gewandte Unterseite des Deckels vollständig verschließen Boden. Ggf. kann der Deckel einen abschnittsweise doppelwandigen Aufbau besitzen, so dass die Kehrschaufel zwischen zwei Wandungen des Deckels versenkt werden kann.

Die genannte Klemm- und/oder Rastvorrichtung zum Festklemmen bzw. Verrasten der Kehrschaufel am Deckel umfasst hierbei aneinander formangepasste Klemm- und/oder Rastkonturen an dem Aufkehrkorpus der Kehrschaufel und dem Deckel, so dass der Aufkehrkorpus der Kehrschaufel am Deckel festgeklemmt bzw. verrastet werden kann.

Die genannte Klemm- und/oder Rastvorrichtung ist hierbei mit den Positioniermitteln zusammengefasst dergestalt, dass die Verklemmung bzw. Verrastung die Kehrschaufel gleichzeitig in der gewünschten Position hält und eine Verrastung und/oder Verklemmung nur in der vorbestimmten Halteposition der Kehrschaufel am Deckel möglich ist. Die Klemm- und/oder Rastvorrichtung kann hierzu eine Art Passschloss bilden, das ein Einsetzen nur in einer Ausrichtung ermöglicht.

In jedem Fall sind die Haltemittel zur Befestigung der Kehrschaufel am Deckel werkzeugfrei betätigbar ausgebildet.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Kehrbesen mit der Kehrschaufel zu einer Einheit zusammenfügbar, insbesondere in die Kehrschaufel integrierbar, so dass die Einheit bestehend aus Kehrschaufel und Kehrbesen wiederum in der genannten Weise an dem Deckel des Kübels positionierbar und mit diesem zu einer Einheit umfassend den Deckel, die Kehrschaufel und den Kehrbesen zusammenfügbar ist.

Vorteilhafterweise setzt der Aufkehrkorpus der Kehrschaufel die Kontur des Deckels im Wesentlichen sprungfrei, kontinuierlich und/oder stetig fort, so dass einerseits durch die Kehrschaufel entstehende Stoßkanten am Deckel vermieden sind und andererseits die Kehrschaufel als harmonische Fortsetzung der Deckelkontur erscheint.

Der Deckel trägt selbst bei angeschlossener Kehrschaufel kaum zusätzlich auf, da vorteilhafterweise der Aufkehrkorpus mit einer Hauptfläche parallel oder nur begrenzt spitzwinklig geneigt zur Ebene des Deckels auf diesem bzw. in diesem sitzt.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann hierbei vorgesehen sein, dass die Kehrschaufel im Wesentlichen vollständig innerhalb der Umrisskontur des Deckels positionierbar ist, wobei auch ein Griffabschnitt der Kehrschaufel im Inneren der Umrisskontur - in Draufsicht betrachtet - des Deckels zu liegen kommt. Die Kehrschaufel ist hierbei vorteilhafterweise einschließlich ihres Griffabschnitts an die Umrisskontur des Deckels angepasst und die Positioniermittel, die die Kehrschaufel am Deckel positionieren, sind derart ausgerichtet, dass ein Überstehen der Kehrschaufel über die Umrisskontur hinaus vermieden ist.

Das genannte Einschubfach ist vorteilhafterweise an den Aufkehrkorpus der Kehrschaufel formangepasst, so dass sich der genannte Aufkehrkorpus passgenau in das Einschubfach einstecken lässt, ohne Platz zu verschwenden, wodurch ein insgesamt kompakter Aufbau des Deckels beibehalten werden kann. Überdies kann durch einen passgenaue Abstimmung der Kontur des Einsteckfachs an die Kontur der Kehrschaufel ein Herumwackeln vermieden werden.

In Weiterbildung der Erfindung ist die Kehrschaufel am Deckel derart positionierbar, dass ein an der Kehrschaufel vorgesehener Griffabschnitt vom Deckel des Kübels untergreifbar absteht, so dass der Griffabschnitt der Kehrschaufel als Griff zum Öffnen des Deckels benutzt werden kann. Um den Deckel jedoch auch bei abgenommener Kehrschaufel öffnen zu können, kann in vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ein zusätzlicher Griff am Deckel vorgesehen sein.

Besitzt der Deckel eine bestimmte Öffnungsrichtung, ist in Weiterbildung der Erfindung die Kehrschaufel am Deckel derart befestigbar, dass der Griffabschnitt der Kehrschaufel im Betätigungsabschnitt des Deckels zum Öffnen zu liegen kommt. Ist beispielsweise ein Schwenkdeckel vorgesehen, wird die Kehrschaufel vorteilhafterweise derart am Deckel positioniert, dass der Griffabschnitt der Kehrschaufel auf der dem Schwenklager des Deckels gegenüberliegenden Deckelseite positioniert ist.

Um eine besonders kompakte und harmonische Integration der Kehrschaufel in den Deckel zu erzielen, kann in vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung die Kehrschaufel einen Aufkehrkorpus mit einer runden, bogenförmigen Umrisskontur besitzen, wobei insbesondere eine halbmondförmige Konturierung des Aufkehrkorpus der Kehrschaufel vorteilhaft sein kann. Die gerade Kante des Aufkehrkorpus bildet dessen Aufkehrkante. Zur Rückseite der Kehrschaufel hin erstreckt sich die halbbogenförmige Kontur. Alternativ kann die Kehrschaufel jedoch auch eine eckige Umrisskontur besitzen, wobei in Weiterbildung der Erfindung der Aufkehrkorpus eine rechteckige oder trapezförmige Kontur besitzen kann.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1:

eine perspektivische Gesamtansicht einer Sammelvorrichtung mit in den Kübeldeckel integrierten Kehrschaufel nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung,

Fig. 2:

eine Frontansicht der Vorrichtung aus Fig. 1,

Fig. 3:

eine perspektivische Gesamtansicht einer Sammelvorrichtung mit in den Kübeldeckel integrierten Kehrschaufel nach einer weiteren Ausführung der Erfindung, bei der der Deckel ähnlich Fig. 1 ein Einschubfach für die Kehrschaufel besitzt,

Fig. 4:

eine Frontansicht der Sammelvorrichtung aus Fig. 3 mit einer zur Einschubrichtung der Kehrschaufel parallelen Blickrichtung,

Fig. 5:

eine Seitenansicht der Sammelvorrichtung aus den Figuren 3 und 4,

Fig. 6:

eine perspektivische Gesamtansicht einer Sammelvorrichtung mit in den Deckel integrierter Kehrschaufel, bei der der Deckel ein Einschubfach für die Kehrschaufel besitzt,

Fig. 7:

eine Frontansicht der Sammelvorrichtung aus Fig. 6 mit einer zur Einschubrichtung der Kehrschaufel parallelen Blickrichtung,

Fig. 8:

eine Seitenansicht der Sammelvorrichtung aus Fig. 6,

Fig. 9:

eine perspektivische Darstellung der Kehrschaufel und des Kehrbesens nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung, wobei die Kehrschaufel und der Kehrbesen einmal in zusammengesetztem Zustand und einmal in einer Explosionsdarstellung gezeigt sind, und

Fig. 10:

eine perspektivische Darstellung der Kehrschaufel und des Kehrbesens nach einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Die in Fig. 1 gezeigte Sammelvorrichtung 1 umfasst einen Kübel 2, der in der gezeichneten Ausführungsform einen kreisförmigen Querschnitt besitzt. Der Kübelkorpus kann insgesamt betrachtet im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet sein, wobei vorteilhafterweise der Kübel eine leichte Konizität besitzt. Insbesondere kann der Kübel von seiner Aufstandsfläche 3 zu seiner offenen Oberseite 4 hin eine konische Erweiterung besitzen, um das Auskippen und Entleeren zu erleichtern.

In der gezeichneten Ausführungsform ist an dem Kübel 2 ein schwenkbar angelenkter Tragegriff 5 angebracht, der von der in Fig. 1 gezeigten Ruhestellung über die offene Oberseite 4 geschwenkt werden kann und diese überspannt.

Die offene Oberseite 4 des Kübels 2 ist von einem Deckel 6 verschließbar, dessen Randkontur passgenau an die Kontur der offenen Oberseite 4 angepasst ist, um den Kübel 2 passgenau und/oder dicht zu verschließen.

Wie Fig. 1 zeigt, ist in den Deckel 6 eine Kehrschaufel 7 integriert, in die wiederum ein Kehrbesen 8 integriert ist, so dass der Deckel 6 zusammen mit der Kehrschaufel 7 und dem Kehrbesen 8 eine Einheit bildet.

Der Deckel 6 besitzt ein Einschubfach 9, in das die Kehrschaufel 7 mit ihrem Aufkehrkorpus 10 einsteckbar ist. Das genannte Einschubfach 9 erstreckt sich hierbei im Wesentlichen parallel zu der von dem Deckel 6 definierten Ebene, die sich im aufgesetzten Zustand senkrecht zur Längsachse bzw. Vertikalachse des Kübels erstreckt. Das Einschubfach 9 umfasst eine Einschuböffnung 11, die der radialen Seite des Deckels 6 zugewandt ist, so dass die Kehrschaufel 7 im Wesentlichen in radialer Richtung und/oder parallel zur Ebene des Deckels 6 in das Einschubfach 9 einschiebbar ist.

Wie Fig. 1 zeigt, umfasst der Deckel 6 hierbei einen im Wesentlichen stumpfförmigen, zur Oberseite des Deckels 6 hin vorspringenden Vorsprung 12, dessen Außenumfang gegenüber dem Außenumfang des Deckels 6 zurückgesetzt ist.

Die Fachwandungen des genannten Einschubfachs 9 sind hierbei vorteilhafterweise an die Außenkontur des Aufkehrkorpus 10 der Kehrschaufel 7 formangepasst und/oder bilden Passflächen, an die die Kehrschaufel 7 mit den Außenkonturen ihres Aufkehrkorpus 10 in passgenaue Anlage gebracht werden kann.

Vorteilhafterweise ist das Einschubfach 9 derart ausgebildet, dass bei vollständig eingeschobener Kehrschaufel 7 deren Griffabschnitt 13 aus dem Einschubfach 9 heraussteht, insbesondere derart, dass der Griff 13 vom Deckel 6, insbesondere dessen Oberseite untergreifbar vorsteht. Vorteilhafterweise ist hierbei aber die Kehrschaufel 7 insgesamt und einschließlich ihres Griffs 13 innerhalb der Umfangskontur des Deckels 6 positioniert, so dass die Kehrschaufel 7 nicht über die mantelflächenseitige Kontur des Kübels 2 vorsteht.

Der Griff 13 der Kehrschaufel 7 kann hierbei vorteilhafterweise als Griff zum Öffnen des Deckels 6 genutzt werden. Ist der Deckel 6 in vorteilhafter Weise um eine liegende Deckelschwenkachse 14 aufschwenkbar an dem Kübel 2 gelagert, wobei sich die genannte Deckelschwenkachse 14 am oberen Ende des Kübels 2 randseitig tangential zu diesem erstrecken kann, liegt der Griff 13 der Kehrschaufel 7 vorteilhafterweise auf dem der Deckelschwenkachse 14 gegenüberliegenden Seite des Deckels 6.

Um den Kübel 2 dicht zu verschließen, ist der Deckel 6 im Bereich des Einschubfachs 9 doppelwandig ausgebildet, wobei sich ein Deckelboden unterhalb des Einschubfachs 9 erstreckt und das Einschubfach 9 zum Inneren des Kübels 2 hin verschießt. Der Vorsprung 12 ist sozusagen als Wanne ausgebildet, die umgekehrt mit ihrer offenen Seite nach unten weisend auf den Deckelboden aufgesetzt und beispielsweise daran festgeschweißt sein kann.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung sind sowohl der Kübel 2 als auch der Deckel 6 aus Metall gefertigt, beispielsweise aus verzinktem Metallblech.

Auch die Kehrschaufel 7 kann mit ihrem Aufkehrkorpus 10 aus Metall gefertigt sein. Wie Fig. 9 zeigt, kann die Kehrschaufel einen halbmondförmigen Aufkehrkorpus 10 besitzen, der einen flachen Aufkehrboden besitzt, der entlang einer geraden Aufkehrkante 15 offen und zu seiner Rückseite hin von einer bogenförmig gekrümmten Umrandung 16 begrenzt wird, die sich bis zur Aufkehrkante 15 erstreckt und zu dieser in ihrer Höhe abnimmt.

Am rückseitigen Ende des Aufkehrkorpus 10 ist ein Griff 13 befestigt.

Der Kehrbesen 8 umfasst in an sich bekannter Weise ein Borstenfeld, das an einem als Griff ausgebildeten Borstenträger befestigt ist. Dieser Griffabschnitt 17 des Kehrbesens 8 ist hierbei vorteilhafterweise an die rückseitige Umrisskontur des Aufkehrkorpus 10 angepasst, so dass der Kehrbesen 8 passgenau in die Kehrschaufel 7 einsetzbar und an deren rückseitiger Kontur fixierbar ist, wofür geeignete Fixiermittel wie beispielsweise ein Magnet oder eine Klemm- und/oder Rastvorrichtung vorgesehen sein können. Wie Fig. 9 zeigt, ist der Rücken des Griffabschnitts 17 des Kehrbesens 8 an die bogenförmige Kontur der Rückseite des Aufkehrkorpus 10 angepasst und ebenfalls bogenförmig gekrümmt.

Die Ausführung gemäß den Figuren 3 bis 5 ist grundsätzlich ähnlich der Ausführung nach den Figuren 1 und 2, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf deren Beschreibung verwiesen wird. Wesentlicher Unterschied ist die Konturierung des Einschubfachs 9 und des Kehrbesens 8. Die Kehrschaufel 7 besitzt, wie Fig. 10 zeigt, einen im Wesentlichen rechteckigen Aufkehrkorpus 10, der von einer U-förmigen Umrandung 16 begrenzt wird. Die rückwärtige Umrandung 16 bildet hierbei eine Aufnahmetasche, in die der Kehrbesen 8 hineingeschoben werden kann. Der genannte Kehrbesen 8 besitzt auch hier einen an die rückwärtige Kontur der Umrandung 16 angepassten Griffabschnitt 17, wobei der genannte Kehrbesen 8 einen stielförmigen Griffvorsprung besitzen kann, der sich durch die rückwärtige Umrandung 16 hindurch bzw. über diese hinweg erstrecken kann und somit einen Teil des Griffs 13 der Kehrschaufel 7 bildet. Die Kehrschaufel 7 besitzt vorteilhafterweise jedoch zusätzlich einen eigenen Griff 13, um ohne eingesetzten Kehrbesen 8 gegriffen werden zu können.

Entsprechend der rechteckigen bzw. leicht trapezförmigen Konturierung der Kehrschaufel 7 besitzt bei der Ausführung nach den Figuren 3 bis 5 auch das Einschubfach 9 eine entsprechend rechteckige bzw. leicht trapezförmige Umrisskontur. Die Einschuböffnung 11 ist auch hier zur Umfangsseite des Deckels 6 ausgerichtet, so dass ein radiales Einschieben der Kehrschaufel 7 vorgesehen ist. Wie Fig. 5 zeigt, besitzt das Einschubfach 9 eine gegenüber der umliegenden Deckelkontur leicht keilförmig ansteigende Oberseite, die zur Einschuböffnung 11 hin ansteigt. Das rückwärtige Ende des Einschubfachs 9 besitzt eine geringere Höhe und/oder ist stärker in den Deckel versenkt, um eine insgesamt kompakte Konturierung zu erzielen. Auch hier sind die Fachwandungen des Einschubfachs 9 vorteilhafterweise an die Umrisskonturen der Kehrschaufel 7 formangepasst, um die Kehrschaufel 7 spielfrei und/oder wackelfrei aufzunehmen.

Die Ausführung nach den Figuren 6 bis 8 ist grundsätzlich der Ausführung nach den Figuren 3 bis 5 ähnlich, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf deren Beschreibung verwiesen wird. Wesentlicher Unterschied zur Ausführung nach den Figuren 3 bis 5 ist eine stärker geneigte Anordnung des Einschubfachs 9. Dieses taucht sozusagen in den Deckel 6 spitzwinklig ein, wobei vorteilhafterweise jedoch der Neigungswinkel der Einschubachse des Einschubfachs 9 vorteilhafterweise weniger als 25° gegenüber der Ebene des Deckels 6 beträgt, um eine immer noch flach bauende Deckelanordnung zu erzielen. Vorteilhafterweise wird mit einer solchen geneigten, in den Deckel 6 eintauchenden Ausbildung des Einschubfachs 9 ein unbeabsichtigtes Herausfallen von Schmutzresten aus dem Einschubfach 9 vermieden.