Die Erfindung betrifft eine Verschiebevorrichtung für drehbar gehaltene Trennelemente und ein mit dieser Verschiebevorrichtung versehenes Möbelstück nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bzw. 16.

Zum Trennen oder Gestalten von Räumen oder zum Abschliessen von Möbelstücken werden oft Glas- oder Holzwände, Türen oder Läden verwendet.

Da ein drehbar gehaltenes Trennelement nach dem Öffnen eines Möbelstücks meist störend in Erscheinung tritt, wurden Lösungen entwickelt, die es erlauben, das Trennelement nach dem Öffnen des Möbelstücks in einen darin vorgesehenen, gegebenenfalls durch eine Zwischenwand begrenzten Zwischenraum einzuschieben.

Aus [1], US 5'149'180 A, ist ein Möbelstück mit einer Verschiebevorrichtung bekannt, mittels der eine an einem Anschlagprofil drehbar gehaltene Tür aus einer Gebrauchsposition in ein Türfach versenkbar ist, welches mindestens eine Seitenwand aufweist. Das Anschlagprofil ist von einem Scherenkreuz, welches zwei gelenkig miteinander verbundene Scherenelemente aufweist, beim Einfahren in das Türfach und beim Ausfahren in vertikaler Lage gehalten. Eines der beiden Scherenelemente ist mit dem oberen Ende an der Oberseite des Anschlagprofils an einem Scherenlager drehbar und mit dem unteren Ende innerhalb des Türfachs in einer Führungsvorrichtung drehbar und vertikal verschiebbar gehalten. Das zweite Scherenelement ist mit dem oberen Ende innerhalb des Türfachs in einer Verankerung drehbar und mit dem unteren Ende an der Unterseite des Anschlagprofils drehbar und vertikal verschiebbar gehalten. Beim Versenken und Ausfahren der Türe bleiben die oberen Enden der Scherenelemente daher stets auf gleicher Höhe, während die unteren Enden vertikal verschoben werden. Die Drehpunkte an den Enden der Scherenelemente bilden im Idealfall stets ein Rechteck. Durch das Lösen des Scherenlagers vom Anschlagprofil kann dieses vertikal verschoben werden, um die Tür innerhalb des Türfachs in gleichem Abstand von der Oberseite und der Unterseite des Schrankes zu positionieren.

Ferner sind in [1] eine obere und eine untere Schiene vorgesehen, entlang denen das Anschlagprofil mittels Führungslaschen geführt ist, um ein Verdrehen und Verklemmen des Scherenkreuzes zu verhindern.

Aufgrund verschiedener Einflussfaktoren kann jedoch der Fall auftreten, dass das Anschlagprofil nicht vertikal ausgerichtet ist. Dieser Problematik wird in [1] begegnet, indem die im Türfach vorgesehene Verankerung, durch die das obere Ende des zweiten Schienenelements innerhalb des Türfachs drehbar gehalten ist, justiert werden kann. Die an der Innenseite der Seitenwand vorgesehene Verankerung ist mittels einer ersten und einer zweiten Schraube mit einem an der Aussenseite der Seitenwand vorgesehenen Justierteil verbunden, wodurch eine Klemmverbindung gebildet wird. Nach dem Lösen der Klemmverbindung sind die Verankerung und das Justierteil um die ortsfest gehaltene erste Schraube drehbar, während die zweite Schraube in einem Hohlraum der Seitenwand verschiebbar ist.

Nach dem Lösen der beiden Schrauben ist die Unterseite der Verankerung, an der der Drehpunkt des zweiten Kreuzelements vorgesehen ist, daher vor- und zurück verschiebbar, so dass das Scherenkreuz mit dem Anschlagprofil vor und zurück geneigt und an passender Stelle wieder fixiert werden kann. Stellt sich etwa nach dem Anschlagen der Türe heraus, dass diese etwas nach aussen hängt, so werden die beiden Schrauben gelöst und die Verankerung und der Justierteil gedreht, bis das Anschlagprofil mit der Türe vertikal ausgerichtet ist. Nach beendeter Justierung wird die Schraubverbindung wieder angezogen, so dass eine Klemmverbindung zwischen der Verankerung und dem Justierteil sowie der dazwischen liegenden Seitenwand wieder erstellt wird. Zusätzlich wird das Justierteil mittels einer dritten Schraube gegen ein weiteres Verdrehen gesichert.

Bei dieser Vorrichtung erfordert die Justierung daher einen Zugriff zu dem an der Seitenwand vorgesehenen Justierteil, welches gelöst und gedreht werden muss. Gleichzeitig ist darauf zu achten, dass das Anschlagprofil und die Tür tatsächlich in dem erforderlichen Masse geneigt werden. Dabei kann mehrmaliges Nachjustieren erforderlich sein. Ferner ist zu beachten, dass die Tür mit dem Anschlagprofil nach dem Lösen der Schrauben nicht nach vorn kippt und die Verankerung und das Justierteil mit sich zieht. Nach dem Lösen der Schrauben muss die Tür daher gehalten und die Einstellung schrittweise verändert und überprüft werden. Dadurch resultiert ein erheblicher Aufwand zur präzisen Justierung der Vorrichtung. Weiterhin ist zu beachten, dass die jeweilige Sicherung der Klemmverbindung mittels der dritten Schraube ebenfalls Aufwand verursacht und nach mehreren Justierungen, bei denen die dritte Schraube an benachbarten Stellen positioniert wurde, kaum mehr zuverlässig ist.

Ferner resultieren weitere Nachteile. In vielen Fällen ist die das Türfach begrenzende Seitenwand nicht frei zugänglich. Dies z.B., wenn der Schrank seitlich an einer Gebäudewand ansteht. In diesem Fall muss der Schrank nach vorne geschoben werden, um die Justierung vornehmen zu können. Ferner ist es möglich, dass der Schrank freisteht und die Seitenwand frei sichtbar ist. In diesem Fall tritt das Justierteil mit den Schrauben störend in Erscheinung.

Ferner ist zu beachten, dass nicht nur die Justierung, sondern auch die Installation dieser Vorrichtung mit relativ hohem Aufwand verbunden ist, da die Seitenwand mit den entsprechenden Bohrungen zu versehen ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Verschiebevorrichtung für drehbar gehaltene Trennelemente und ein mit dieser Verschiebevorrichtung versehenes Möbelstück zu schaffen.

Insbesondere ist eine einfach aufgebaute Verschiebevorrichtung zu schaffen, die mit minimalem Aufwand installiert und präzise justiert werden kann.

Diese Aufgabe wird mit einer Verschiebevorrichtung und mit einem mit dieser Verschiebevorrichtung versehenen Möbelstück gelöst, welche die in Anspruch 1 bzw. 16 angegebenen Merkmale aufweisen. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung, insbesondere ein vorteilhaft ausgestaltetes Laufwerk und ein vorteilhaft ausgestaltetes Scharnier, sind in weiteren Ansprüchen angegeben.

Die Verschiebevorrichtung dient dem Halten eines Trennelements, welches drehbar mit einem Anschlagprofil verbunden ist, das von einem ersten Scherenelement eines Scherenkreuzes verschiebbar von einem zweiten Scherenelement des Scherenkreuzes über ein Scherenlager fest gehalten ist.

Erfindungsgemäss weist das Scherenlager einen an das Anschlagprofil angepassten und mit diesem verbindbaren Profilkörper auf, der an einem Profilteil gelenkig mit dem ersten Endstück eines Justierhebels verbunden ist, dessen zweites Endstück einerseits drehbar mit dem zweiten Scherenelement verbunden und andererseits von einem Justierbolzen gehalten ist, dessen Gewindeschaft in einem Gewindekanal des Profilkörpers drehbar gelagert ist.

Durch Drehen des Justierbolzens kann der Abstand zwischen dem am Anschlagprofil gehaltenen Scherenlager und dem zweiten Scherenelement und somit die Neigung des Anschlagprofils wahlweise eingestellt werden. Vorzugsweise wird das mit dem zweiten Scherenelement verbundene Scherenlager an der Oberseite des Anschlagprofils befestigt, während das erste Scherenelement an der Unterseite des Anschlagprofils verschiebbar geführt ist. Stellt der Anwender fest, dass das Trennelement nach unten neigt, so kann er den Abstand zwischen dem Scherenlager und somit der Oberseite des Anschlagprofils und dem zugehörigen Endstück des zweiten Scherenelements reduzieren. Sofern die Verschiebevorrichtung in einem Möbelstück montiert und das Trennelement in einem Türfach versenkbar ist, so kann das Trennelement vollständig ausgezogen und auf den Justierbolzen zugegriffen werden, um die erforderliche Justierung durchzuführen.

Die Justierung kann daher unmittelbar beim Anschlagprofil erfolgen und muss nicht an einem entfernt liegenden Ende des Scherenkreuzes durchgeführt werden, wie dies beim Gegenstand von [1] erforderlich ist. Dabei muss keine Klemmvorrichtung gelöst und nach dem Justierelement wieder fest gezogen werden. Das Trennelement muss während des Justiervorgangs nicht gehalten werden, sondern kann unter Last eingestellt werden. Die Justierung erfolgt daher unter Last mit minimalem Aufwand millimetergenau. Eine Nachjustierung ist nicht notwendig, da nach Abschluss des Justiervorgangs keine Laständerung erfolgt.

In einer vorzugsweisen Ausgestaltung durchläuft der der Aufnahme des Justierbolzens dienende Gewindekanal den Profilkörper, vorzugsweise das mit dem Justierhebel verbundene Profilteil, von der dem Scherenkreuz zugewandten Rückseite bis zur Frontseite. Der Justierbolzen kann daher von der Frontseite des Profilkörpers her erfasst und bedient werden.

Dazu weist der Justierbolzen frontseitig vorzugsweise eine Werkzeugöffnung beispielsweise einen Innen-Sechskant auf, in den ein Werkzeug einführbar ist. Die Stellschraube kann in dieser vorzugsweisen Ausgestaltung beispielsweise mit einem Sechskant-Schlüssel erfasst und gedreht werden.

Vorzugsweise wird vorgesehen, dass der Justierbolzen an dem dem Justierhebel zugewandten Ende einen Bolzenkopf aufweist, der in einer im Justierhebel vorgesehenen Aufnahmeöffnung drehbar gehalten ist. Bei dieser Ausgestaltung drückt der Justierbolzen nicht einseitig an den Justierhebel, sondern hält diesen fest und führt ihn zu der vom Anwender gewünschten Position, vor oder zurück.

In einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung weist der Justierhebel am zweiten Endstück eine Montagelasche auf, durch die hindurch eine mit dem zweiten Scherenelement verbundene Lagerschraube geführt ist.

Die Montagelasche weist vorzugsweise eine lang gezogene Öffnung auf, entlang der der Schaft der Lagerschraube während des Justiervorgangs verschiebbar ist. Auf diese Weise kann der Schaft der Lagerschraube seine Position innerhalb der Montagelasche ändern, wodurch eine Blockierung verhindert wird.

An dem dem Drehpunkt entferntesten Ende des Justierhebels ist vorzugsweise eine Führungsnase vorgesehen, die in einem Führungskanal geführt ist, der in einem Fundstück des Profilteils vorgesehen ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der Justierhebel nur in einer Ebene drehbar ist.

Der Profilkörper des Scherenlagers weist vorzugsweise ein gegebenenfalls mit Halteelementen, wie Halteklauen und Halteleisten, versehenes L-Profil oder U-Profil sowie Gewindebohrungen auf, in denen Fixierschrauben gegen das Anschlagprofil drehbar sind, um das Anschlagprofil und den Profilkörper gegenseitig zu verkeilen. Durch Lösen der Fixierschrauben kann das Scherenlager vom Anschlagprofil gelöst werden, wonach das Anschlagprofil, welches normalerweise mittels mehreren Scharnieren mit dem Trennelement verbunden ist, vertikal verschoben werden kann. Mit den beschriebenen Massnahmen gelingt es somit, das Trennelement in der Höhe und in der Neigung mit einfachsten Massnahmen präzise zu justieren.

Insbesondere bei schweren Trennelementen wird das Scherenkreuz vorzugsweise entlastet. Erfindungsgemäss wird dazu am oberen Ende des Anschlagprofils ein Laufwerk mit Laufrädern montiert, die auf einer Laufschiene geführt werden. Das Gewicht des Trennelements wird daher vom Laufwerke getragen, während das verbleibende Drehmoment durch das erheblich entlastete Scherenkreuz aufgefangen wird.

Wesentlich ist hier wieder die korrekte Einstellung der Höhe des vom Laufwerk gehaltenen Anschlagprofils. Die optimale Funktion der Verschiebevorrichtung ist nämlich nur dann gewährleistet, wenn alle Elemente einwandfrei aufeinander abgestimmt sind. Es ist daher wiederum von zentraler Bedeutung, dass die Höhe des Anschlagprofils relativ zur senkrecht dazu verlaufenden Laufschiene mit einfachen Massnahmen präzise eingestellt werden kann. Dabei soll vermieden werden, dass das Laufwerk vom Anschlagprofil gelöst und verschoben werden muss, was eine einfache und präzise Justierung praktisch verunmöglichen würde.

In einer vorzugsweisen Ausgestaltung weist der Körper des Laufwerks daher ein Gehäuse auf, in dem ein Stellelement höhenverschiebbar gelagert ist. An der Oberseite des Stellelements wird ein Traghebel, an dem die beiden Laufräder mittels Radachsen befestigt sind, vorzugsweise drehbar gehalten. Durch die Verwendung des drehbaren Traghebels resultiert eine optimale Lastverteilung auf beide Laufräder. Unabhängig von der Neigung des Aufnahmeprofils relativ zur Laufschiene erfüllt das Laufwerk daher stets optimal seinen Dienst. Eine einseitige Belastung nur eines Laufrades, welche zu einem frühen Verschleiss führen könnte, wird vermieden Das Stellelement weist vorzugsweise einen Haltestab auf, an dessen Oberseite der Traghebel mittels einer Zentralachse drehbar gehalten und an dessen Unterseite ein Haltekeil vorgesehen ist. Die obere Keilfläche des Haltekeils, die gegenüber der Laufrichtung des Laufwerks geneigt ist, wirkt mit der unteren Keilfläche eines Justierkeils zusammen, der mittels einer vom Laufwerkskörper gehaltenen Stellschraube gegenüber dem Haltekeil verschiebbar ist. Mit der Verschiebung des Justierkeils wird der Haltekeil daher nach oben oder nach unten verschoben werden. Typischerweise ist die Stellschraube in Laufwerksgehäuse parallel zur Laufrichtung des Laufwerks gelagert.

Vorzugsweise wird eine mit einem Gewindeschaft versehene Stellschraube verwendet, die an beiden Enden je einen Schraubenkopf aufweist, die je in einer Lageröffnung des Laufwerksgehäuses drehbar, jedoch nicht verschiebbar gehalten sind. Die Lageröffnungen sind in zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Laufwerksgehäuses vorgesehen, weshalb die Stellschraube das Laufwerksgehäuse vollständig durchläuft. Der Gewindeschaft der Stellschraube ist in einem Gewindekanal des Justierkeils gehalten, weshalb dieser mit jeder Drehung der Stellschraube entlang dieser verschoben wird. Auf die Stellschraube kann somit von beiden Seiten des Laufwerksgehäuses zugegriffen werden. Eine Justierung ist wiederum frontseitig möglich. Vorzugsweise sind der Justierbolzen des Scherenlagers und die Stellschraube des Laufwerks mit demselben Werkzeug bedienbar.

Das erfindungsgemässe Laufwerk ist in der hier vorgestellten Verschiebevorrichtung besonders vorteilhaft einsetzbar. Da sich bei weiteren Trennelementen, wie Schiebetüren oder Schiebeläden, die direkt an einem Laufwerk aufgehängt sind, ähnliche Probleme stellen, die mit dem erfindungsgemässen Laufwerke gelöst werden können, so ist die Verwendung dieses Laufwerks nicht auf die vorliegende Erfindung beschränkt, sondern kann mit beliebigen Trennelementen eingesetzt werden.

Das Trennelement ist bei der erfindungsgemässen Verschiebevorrichtung durch wenigstens ein Scharnier mit dem Anschlagprofil verbunden. Scharniere für Möbeltüren sind aus zahlreichen Publikationen bekannt.

Aus, [2], EP 0 909 864 A2, ist ein für Möbeltüren vorgesehenes Scharnier mit einem Scharnierarm bekannt, der mittels eines äusseren und eines inneren Gelenkhebels, die zusammen mit vier Gelenkachsen ein Gelenkviereck bilden, mit einem Scharniertopf verbunden ist. Einer der Gelenkhebel ist als doppelarmiger Hebel mit einem frei in den Scharnierarm weisenden Arm ausgebildet, der von einer im Scharnierarm gelagerten Feder beaufschlagt wird und der zwei senkrecht zu den Gelenkachsen ausgerichtete Seitenstege aufweist. Dabei drückt die Feder auf einen vorzugsweise zylindrischen Metallstift, der zwischen den Seitenstegen des frei in den Scharnierarm ragenden Armes des Gelenkhebels gehalten ist.

Durch die Verwendung eines Metallstifts, der aus wesentlich hochwertigerem und abriebfesterem Material besteht, als der Gelenkhebel, kann die Lebensdauer des Scharniers im Vergleich zu einem Scharnier, bei dem die Feder direkt am Gelenkshebel reibt, beträchtlich erhöht werden.

Aus, [3], EP 1 048 809 A1, ist ein Scharnier bekannt, bei dem eine Blattfeder auf einen Block beispielsweise aus Kunststoff einwirkt, der auf einen Gelenkhebel aufgesetzt ist. Durch die Verwendung eines Blocks aus Kunststoff soll wiederum die Reibung zwischen dem Gelenkhebel und der Blattfeder reduziert werden.

[4], DE 3914103 A1, zeigt eine Lösung, bei der die Feder über einen einarmigen Hebel auf den Gelenkhebel einwirkt. Bei dieser Lösung bleibt die Feder geschützt, während die Reibung zwischen dem einarmigen Hebel und dem Gelenkhebel erfolgt.

Das gegenseitige Reiben von Vorrichtungsteilen führt daher zu einem mehr oder weniger frühzeitigen Verschleiss des Scharniers. Die Einsatz zusätzlicher Teile, beispielsweise des erwähnten Metallstifts, des Kunststoffblocks oder des einarmigen Hebels, führt nur zu einer Reduktion des Verschleisses, jedoch zu einem höheren Aufwand und Raumbedarf.

Nachteilig ist ferner, dass die erwähnte Reibung zwischen den Vorrichtungsteilen Kräfte absorbiert, die für die Funktion des Scharniers nicht mehr zur Verfügung stehen.

Zudem ist die Krafteinwirkung der Feder auf das mit dem Scharnier verbundene Trennelement relativ gering, so dass die Funktionen zur Öffnung oder zur Schliessung des Trennelements durch die Federkraft kaum, teilweise oder überhaupt nicht unterstützt werden. Typischerweise erfolgt lediglich ein Halten des Trennelements in einer Stellung des Trennelements. Beim Gegenstand von [4] tritt lediglich in der Schliessposition des Trennelements ein relativ geringes Schliessmoment auf.

Ferner resultieren aufgrund der Reibung innerhalb des Scharniers störende Geräusche.

Weiterhin nimmt die Feder in den Scharnieren von [2], [3] und [4] relativ viel Raum in Anspruch, welcher naturgemäss nur spärlich zur Verfügung steht.

Nachteilig bei den Vorrichtungen von [2], [3] und [4] ist ferner, dass die Scharnierstellung mit geöffnetem Trennelement nicht justierbar ist. Das Trennelement ist in geöffneter Stellung daher nicht senkrecht zum Möbel und zum gegebenenfalls darin vorgesehenen Türfach ausgerichtet, weshalb einerseits ein ästhetisch nicht vorteilhafter Eindruck resultiert und andererseits das Trennelement an den Seitenwänden des Türfachs anschlagen kann, wodurch störende Geräusche und Verschleisserscheinungen auftreten können.

Der Erfindung liegt daher zusätzlich die Aufgabe zu Grunde, die bekannten Scharniere zu verbessern und die beschriebenen Nachteile zu überwinden. Insbesondere soll ein Scharnier geschaffen werden, bei dem Verschleisserscheinungen am Scharnier selbst und an damit verbundenen Teilen vermieden werden können. Insbesondere sollen Reibungen zwischen Vorrichtungsteilen des Scharniers und der Verschleiss derselben vermieden werden. Weiterhin sollen vom Scharnier abgegebene Geräusche vermieden oder weitgehend reduziert werden.

Weiterhin soll ein kräftigeres Federelement einsetzbar sein, dessen Kraft optimal auf den zugehörigen Gelenkhebel übertragen wird und welches gleichzeitig kaum Platz in Anspruch nimmt.

Das Hebelwerk soll vorzugsweise derart ausgestaltet sein, dass durch das Hebelwerk und das Federelement in beiden Endpositionen ein kräftiges Funktionsmoment auf das Trennelement ausgeübt wird, so dass das Trennelement selbsttätig in die jeweilige Endposition geführt wird.

Das Scharnier soll dabei raumsparend aufgebaut und an beliebigen Trennelementen, wie Glasplatten oder Holzplatten montierbar sein.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit einem Scharnier, wie es in den Ansprüchen 12-15 definiert ist.

Das Scharnier weist ein mit dem Trennelement verbindbares Montageelement, insbesondere einen Scharniertopf auf, der über ein Hebelwerk mit einem am Anschlagprofil befestigbaren Anschlagteil verbunden ist, das mit dem ersten Endstück eines von einer Antriebsfeder angetriebenen Antriebshebels und mit dem ersten Endstück eines Stellhebels gelenkig verbunden ist. Erfindungsgemäss ist das zweite Endstück des Stellhebels gelenkig mit dem ersten Endstück eines mit dem Montageelement verbundenen oder verbindbaren Montagehebels verbunden, dessen zweites Endstück mit dem zweiten Endstück des Antriebshebels verbunden ist, welcher den Montagehebel gegen den Stellhebel drückt, so dass die den Stellhebel und den Montagehebel verbindende dritte Hebelwelle bei geöffnetem Trennelement gegen den Antriebshebel und bei geschlossenem Trennelement vom Antriebshebel weggedrückt wird.

Die Endposition des Scharniers wird bei geöffnetem Trennelement erreicht, wenn die dritte Hebelwelle oder damit verbundene Teile des Stellhebels oder des Montagehebels an den Antriebshebel anschlagen. Die Endposition des Scharniers wird bei geschlossenem Trennelement spätestens dann erreicht, wenn das Montageelement, gegebenenfalls der Scharniertopf am Antriebshebel anliegt. Der Stellhebel und der Montagehebel bilden an der Verbindungsstelle daher ein Kniegelenk, welches, je nach Lage, durch den Antriebshebel in die eine oder andere Richtung gedrückt wird. In der Lage, in der die Drehachsen des Stellhebels und des Montagehebels genau in einer Ebene liegen, werden sie gegeneinander gedrückt. Sobald das Trennelement nun nur minimal in die eine oder andere Richtung gedreht wird, wird das Kniegelenk ebenfalls in eine entsprechende Richtung geführt und gefaltet, wobei das Trennelement automatisch bis zum Anschlag in die Endposition fährt, in der das Trennelement entweder geöffnet oder geschlossen ist.

Aufgrund der optimalen Einwirkung der Antriebsfeder auf den Antriebshebel wird eine erhebliche Kraft auf das Trennelement ausgeübt, so dass der betreffende Vorgang zum Öffnen oder Schliessen des Trennelements praktisch selbsttätig ausgeführt wird. Die Antriebsfeder wirkt dabei mit nahezu konstanter Kraft auf dieselbe Stelle des Antriebshebels ein, weshalb über den gesamten Schwenkbereich eine nahezu konstante Beschleunigung resultiert und jegliche Reibung zwischen diesen Teilen vermieden wird. Entsprechend werden auch Verschleisserscheinungen und Geräusche vermieden. Weiterhin werden keine Hilfselemente benötigt. Vorzugsweise wird eine Antriebsfeder verwendet, die wenigstens ein in der Form einer Spiralfeder vorliegendes Federpaket aufweist, welches zusammen mit dem betreffenden Endstück des Antriebshebels von einer ersten Hebelwelle gehalten wird. Die Endstücke und/oder ein Zwischenstück der Antriebsfeder drehen mit dem Antriebshebel daher um dieselbe Achse, weshalb das betreffende Endstück des Antriebshebels und eines oder zwei Federpakete der Antriebsfeder nebeneinander angeordnet werden können und dadurch ein nur geringes zylindrisches Raumvolumen in Anspruch nehmen.

Dazu weist das Anschlagteil vorzugsweise einen ersten Lagerkörper auf, in dem die dem Halten des Antriebshebels und der Antriebsfeder dienende erste Hebelwelle gelagert ist. Auf einer oder auf beiden Seiten des ersten Lagerkörpers ist je ein Federpaket der als Spiralfeder ausgebildeten Antriebsfeder angeordnet, die einerseits gegen das Anschlagteil und andererseits mit einem Endstück oder einem Mittelstück gegen den Antriebshebel drückt.

Gegebenenfalls ist der Stellhebel ebenfalls von der ersten Hebelwelle gehalten. Vorzugsweise weist das Anschlagteil jedoch wenigstens einen zweiten Lagerkörper auf, in dem eine dem Halten des Stellhebels dienende zweite Hebelwelle gelagert ist.

Ferner sind die zweiten Endstücke des Antriebshebels und des Montagehebels durch eine vierte Hebelwelle miteinander verbunden.

Es resultiert daher ein Hebelwerk, welches von der Antriebsfeder mit hoher Kraft reibungslos angetrieben wird. Die Antriebsfeder kann beispielsweise pro Federpaket 10 Windungen und einen Drahtdurchmesser von beispielsweise 0,5 mm bis 2 mm aufweisen. Die Anzahl der Windungen und der Drahtdurchmesser sind dabei an die Last des Türelements angepasst. Interessant ist, dass bei der erfindungsgemässen Konstruktion des Scharniers die Federkraft praktische beliebig erhöht werden kann, ohne dass der Raumbedarf signifikant ansteigt. Besonders vorteilhaft ist ferner, dass der Federweg bzw. der Drehwinkel des entsprechenden Endstücks oder Mittelstücks der Antriebsfeder sehr gross ist und die Antriebsfeder dadurch über den gesamten Bewegungsbereich des Scharniers eine praktisch konstant hohe Krafteinwirkung liefert.

Wie erwähnt, wird bei geöffnetem Trennelement die dritte Hebelwelle gegen den Antriebshebel geführt, bis die dritte Hebelwelle oder Teile des Stellhebels oder des Montagehebels am Antriebshebel anschlagen. In einer vorzugsweisen Ausgestaltung wird daher ein Anschlagelement vorgesehen, welches den minimalen Abstand der dritten Hebelwelle zum Antriebshebel begrenzt. Vorzugsweise wird im Antriebshebel eine drehbar gelagerte Anschlagschraube vorgesehen, mittels der der minimale Abstand zwischen der dritten Hebelwelle und dem Antriebshebel und somit die Ausrichtung des Trennelements in geöffneter Endlage einstellbar ist. Vorzugsweise ist ein Anschlagselement am Stellhebel vorgesehen, welches mit der Anschlagschraube zusammenwirkt.

In einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung ist das Montageelement, gegebenenfalls der Scharniertopf, gegenüber dem Montagehebel verschiebbar und mittels einer Verbindungsschraube fixierbar. Der Montagehebel kann daher fest mit dem Montageelement verbunden sein oder, alternativ, in wahlweiser Lage mit dem Montageelement verbunden werden, wodurch eine höhere Flexibilität erreicht wird. Das Trennelement kann daher mit einfachen Massnahmen parallel zur Anschlagleiste ausgerichtet werden. Besonders einfach gelingt dies, indem am Montagehebel ein Verbindungsstück mit einer Verzahnung und im Scharniertopf eine Werkzeugsenke vorgesehen wird, in die ein verzahntes Werkzeug derart einführbar ist, dass die Werkzeugverzahnung mit der Verzahnung des Verbindungsstücks zusammenwirkt. Nach dem Lösen der beispielsweise am Verbindungsstück vorgesehenen Verbindungsschraube kann das verzahnte Werkzeug gedreht und der Scharniertopf gegenüber dem Verbindungsstück wahlweise verschoben werden, wonach die Verbindungsschraube wieder fest gezogen wird.

In vorzugsweisen Ausgestaltungen werden die äusseren Formen des Antriebshebels, des Stellhebels und des Montagehebels aneinander angepasst, so dass sie zumindest teilweise ineinander verschiebbar sind. Beispielsweise weist der Montagehebel zumindest teilweise ein U-Profil auf, welches in den Scharniertopf eingepasst ist und/oder welches der Aufnahme des Antriebshebels in der Position dient, in der die dritte Lagerwelle gegen den Antriebshebel geführt ist.

Weiter wird vorzugsweise vorgesehen, dass, das zweite Endstück des Stellhebels und das erste Endstück des Montagehebels je zwei benachbarte, der Aufnahme der dritten Lagerwelle dienende Lagerelemente aufweisen, die derart voneinander beabstandete sind, dass dazwischen hindurch der Antriebshebel gegen die dritte Lagerwelle führbar und somit zwischen Teilen des Stellhebels und des Montagehebels zumindest teilweise versenkbar ist.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine in ein Möbelstück 1 integrierte erfindungsge- mässe Verschiebevorrichtung 2, mittels der ein von fünf Scharnieren 3 gehaltenes Trennelement 11 in ein Türfach 14 verschiebbar ist, welches von einer äusseren Seitenwand 12 und einer Zwischenwand 13 des Möbelstücks 1 begrenzt ist;

Fig. 2

die erfindungsgemässe Verschiebevorrichtung 2 mit einem entlang einer oberen und einer unteren Schiene 27, 28 geführten Anschlagprofil 21, welches einerseits über die Scharniere 3 mit einem Trennelement 11 und anderseits mit einem Scherenkreuz 22 verbunden ist, dessen erste und zweite Scherenelemente 221, 222 an den oberen Enden fest mit einer Verankerung 23 bzw. dem Anschlagprofil 21 verbunden und an den unteren Enden in Führungsvorrichtung 24 bzw. im Anschlagprofil 21 geführt sind;

Fig. 3a

ein mit dem Anschlagprofil 21 fest verbindbares Scherenlager 6, mittels dessen das obere Ende des zweiten Schienenelements 222 justierbarer gehalten ist;

Fig. 3b

das Scherenlager 6 von Figur 3a in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 3c

das zusammengebaute Scherenlager 6 von Figur 3a alleinstehend;

Fig. 4a, b

ein ausgeschnittenes Segment des Anschlagprofils 21 in dreidimensionaler Darstellung;

Fig. 5

das Anschlagprofil 21 in Schnittdarstellung und das mit dem zweiten Scherenelement 222 verbundene Scherenlager 6 von oben gesehen;

Fig. 6a

das von einem erfindungsgemässen Laufwerk 4 gehaltene und entlang einer Laufschiene 27 geführte Anschlagprofil 21, an dem ein Scharnier 3 angeschlagen ist;

Fig. 6b

das Laufwerk 4 von Figur 6a mit geöffnetem Laufwerksgehäuse 411, in dem ein mittels einer Stellschraube 46 horizontal verschiebbarer Justierkeil 452 auf einen mit den Laufrädern 44 gekoppelten Haltekeil 47 einwirkt;

Fig. 6c

das Laufwerk 4 und das Anschlagprofil 21 von Figur 6a mit angeschlagenen Trennelement 11 aus einer anderen Blickrichtung;

Fig. 6d

das Laufwerk 4 von Figur 6b in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 7a

teilweise das mittels Scharnieren 3 mit dem Trennelement 11, sowie mit dem Scherenlager 6 und dem Laufwerk 4 verbundene Anschlagprofil 21, von oben gesehen;

Fig. 7b

die Vorrichtung von Figur 7a von vorn gesehen;

Fig. 8

ein erfindungsgemässes Scharnier 3 in geöffneter Stellung, mit einem am Anschlagprofil 21 montierten Anschlagteil 30, welches einerseits über einen von einer Antriebsfeder 35 angetriebenen Antriebshebel 31 und andererseits über einen Stellhebel 32 und einen Montagehebel 33 mit einem Scharniertopf 38 verbunden ist;

Fig. 9

das Anschlagteil 30 von Figur 8 mit einem dem Halten einer ersten Lagerwelle 361 dienenden ersten und zwei dem Halten einer zweiten Lagerwelle 362 dienenden zweiten Lagerkörpern 304;

Fig. 10a

in prinzipieller Darstellung das erfindungsgemässe Scharnier 3 mit dem am Anschlagprofil 21 angeschlagenen Anschlagteil 30 sowie dem von der Antriebsfeder 35 angetriebenen Antriebshebel 31, dem Stellhebel 32 und dem Montagehebel 33;

Fig. 10b

das erfindungsgemässe Scharnier 3 von Figur 10a in einer konkreten Ausgestaltung;

Fig. 11a-c

in prinzipieller Darstellung das Scharnier 3 von Figur 10a mit dem Hebelwerk in einer geöffneten Stellung (Fig. 11a), in einer Übergangstellung (Fig. 11b) und in einer Schliessstellung (Fig. 11c) ;

Fig. 12a-c

das konkret gezeigte Scharnier 3 von Figur 8 in einer geöffneten Stellung (Fig. 12a), in einer Übergangstellung (Fig. 12b) und in einer Schliessstellung (Fig. 12c);

Fig. 13

das erfindungsgemässe Scharnier 3 in einer Explosionsdarstellung mit Verbindungslinien, welche den Einsatz der ersten, zweiten, dritten und vierten Lagerwelle 631, 632, 633, 634 repräsentieren;

Fig. 14a

das Anschlagteil 30 von Figur 9 mit eingesetzter erster Lagerwelle 361, durch die die Antriebsfeder 35 und der Antriebshebel 31 gehalten sind, und mit eingesetzter zweiter Lagerwelle 362, durch die der Stellhebel 32 gehalten ist;

Fig. 14b

das Anschlagteil 30 mit dem Antriebshebel 31 und dem Stellhebel 32, an deren freiliegenden Endstücken die dritte und vierte Lagerwelle 363, 364 eingesetzt werden, um den eingesetzten Montagehebel 33 zu montieren;

Fig. 14c

das vollständig zusammengebaute Scharnier 3 mit dem mit dem Montagehebel 33 verbundenen Montageelement 38, welches als Scharniertopf ausgebildet ist;

Fig. 15a

den Montagehebel 33 mit einem Montageelement 38, welches als Beschlag für eine Glastür 11 ausgebildet ist; und

Fig. 15b

ein Möbelstück 1 mit einer Glastür 11, welche von einer erfindungsgemässen Verschiebevorrichtung 2 gehalten ist.

Figur 1 zeigt eine in ein Möbelstück 1 integrierte erfindungsgemässe Verschiebevorrichtung 2, mittels der ein von fünf Scharnieren 3 gehaltenes Trennelement 3 in ein Türfach 14 verschiebbar ist, welches von einer äusseren Seitenwand 12 und einer Zwischenwand 13 des Möbelstücks 1 begrenzt ist.

Figur 2 zeigt die erfindungsgemässe Verschiebevorrichtung 2 mit einem entlang einer oberen und einer unteren Schiene 27, 28 geführten Anschlagprofil 21, welches einerseits über die Scharniere 3 mit dem Trennelement 11 verbunden und anderseits von einem Scherenkreuz 22 in vertikaler Lage gehalten ist.

Das Scherenkreuz 22 weist zwei in der Mitte durch einen Gelenkbolzen 223 miteinander verbundene erste und zweite Scherenelemente 221, 222 auf. Das obere Endstück des ersten Scherenelements 221 ist drehbar mit einer Verankerung 23 verbunden, die an der Seitenwand 12 oder an der Zwischenwand 13 befestigt ist. Das untere Endstück des ersten Scherenelements 221 ist ihm Anschlagprofil 21 beispielsweise mittels eines Führungsprofils 26 vertikal verschiebbar gelagert. Das das obere Endstück des zweiten Scherenelements 222 ist mittels eines Scherenlagers 6 drehbar gehalten, welches entlang dem Anschlagprofil 21 verschiebbar und an beliebiger Stelle mittels Montagebolzen fixierbar ist. Das untere Endstück des zweiten Scherenelements 222 ist in einer Führungsvorrichtung 24 verschiebbar gelagert, welche an der Seitenwand 12 oder an der Zwischenwand 13 befestigt ist. Grundsätzlich wäre es auch möglich, die unteren Endstücke der Scherenelemente 221, 222 drehbar zu halten und deren obere Endstücke verschiebbar zu lagern.

Aus Figur 2 ist ferner entnehmbar, dass die Verschiebevorrichtung 2 nicht nur an der Wand eines Möbelstücks 1, z.B. eine Schrankes, sondern an einer beliebigen Wand, beispielsweise der Wand eines Gebäudes befestigt werden kann, um eine Öffnung abzuschliessen oder das Trennelement parallel zur Gebäudewand zu positionieren. Die untere und obere Laufschiene 27, 28 kommen insbesondere dann zum Einsatz, wenn die Verschiebevorrichtung 2 mit schweren Trennelementen 11 verbunden wird. Bei leichteren Trennelementen 11 wird auf den Einsatz der Laufschienen 27, 28 normalerweise verzichtet.

Bei der erfindungsgemässen Verschiebevorrichtung 2 ist eine Justierung der innerhalb des Türfachs 14 installierten Verankerung 23 nicht mehr notwendig. Alle erforderlichen Einstellungen können am Scherenlager 6 vorgenommen werden, welches in den Figuren 3a, 3b und 3c gezeigt ist.

Figur 3a zeigt das mittels Montagebolzen 64 mit dem Anschlagprofil 21 fest verkeilte Scherenlager 6, mittels dessen das obere Ende des zweiten Schienenelements 222 justierbar gehalten ist.

Wie dies in Figur 3b gezeigt ist, weist das Scherenlager 6 einen Profilkörper 61 mit einem ersten, zweiten und dritten Profilteil 611, 612, 613 auf, durch die zumindest annähernd eine U-Profil gebildet wird, welches das Anschlagprofil 21 zumindest teilweise umfasst. Am ersten Profilteil 611 und am zweiten Profilteil 612 sind eine Halteklaue 6121 bzw. eine Halteleiste 6121 vorgesehen, welche in das Anschlagprofil 21 eingreifen können. Ferner sind auf der linken Seite des zweiten Profilteils 612 zwei Gewindebohrungen 6122 vorgesehen, in die die genannten Montagebolzen 67 gegen das Anschlagprofil 21 gedreht werden können, um den Profilkörper 61 des Scherenlagers 6 zu fixieren (siehe Figur 3a).

Das dritte Profilteil 613 weist an der Oberseite eine der Aufnahme einer Montagewelle 64 dienende Montageöffnung 6131 auf, der gegenüber das dritte Profilteil 613 ein Fusselement 6133 aufweist, in dem ein Führungskanal 61331 vorgesehen ist. Weiterhin ist etwa im Mittenbereich des dritten Profilteils 613 eine senkrecht zum zweiten Profilteil 612 verlaufender Gewindekanal 6132 vorgesehen, welcher der Aufnahme des Gewindeschafts 632 eines Justierbolzens 63 dient. Mittels des Justierbolzens 63 kann ein von der Montagewelle 64 drehbar gehaltener Justierhebel 62 vor und zurück bewegt werden. Dazu weist der Gewindebolzen 63 an dem dem Justierhebel 62 zugewandten Ende einen Kopf 631 auf, der in einer am Justierhebel 62 vorgesehenen Aufnahmeöffnung 622 gehalten ist, wie dies in Figur 3c gezeigt ist. Auf der anderen Seite weist der Justierbolzen 63 eine Werkzeugöffnung 633, beispielsweise eine Sechskant-Öffnung, auf, in die ein Sechskant-Werkzeug eingeführt werden kann, um den Justierbolzen 63 zu drehen und den Justierhebel 62 nach vorn zu ziehen oder zurück zu stossen. Das Werkzeug, beispielsweise ein Schraubenzieher, kann von der Frontseite des Möbelstücks 1 her, gegebenenfalls durch einen Teil des Gewindekanals 6132 hindurch in die Werkzeugöffnung 633 eingeführt werden. Die Einstellung des Justierhebels 62 kann daher von der Frontseite des Möbelstücks 1 her bequem durchgeführt werden.

Der Justierhebel 62 weist an dessen Oberseite eine Montageöffnung 622 auf, in die die Montagewelle 64 eingeführt wird. An der Unterseite weist der Justierhebel 62 eine Montagelasche 621 auf, durch die hindurch eine Lagerschraube 68 geführt ist, die vom oberen Endstück des zweiten Scherenelements 222 getragen wird, wie dies in Figur 3a gezeigt ist.

Durch die Einstellung des Justierhebels 62 wird die obere Seite des Anschlagprofils 21 gegen das obere Endstück des zweiten Scherenelements 222 gezogen oder von diesem soweit weg gedrückt, bis die gewünschte Neigung des Anschlagprofils 21 eingestellt ist. Damit Höhenveränderungen der Montagelasche 621 des Justierhebels 62, die bei Änderungen der Neigung des Anschlagprofils 21 auftreten, nicht zu einer Blockierung der Lagerschraube 68 führen, weist die Montagelasche 621 eine langgezogene Öffnung auf, innerhalb der der Schaft der Lagerschraube 68 wandern kann.

Damit der Justierhebel 62 stets in einer Ebene gehalten bleibt, ist an dessen Unterseite eine Führungsnase 624 vorgesehen, die in den Führungskanal 61331 im Fusselement 6133 des dritten Profilteils 613 eingreift.

In den Figuren 3b und 3c ist ferner gezeigt, dass der Führungskanal 61331 am Ende des Fusselementes 6133 mittels eines Anschlagbolzens 66 verschlossen werden kann, so dass dieser einen äusseren Anschlag für die Nase 624 des Justierhebels 62 bildet.

Figur 3c zeigt das zusammengebaute Scherenlager 6 von Figur 3a und 3b alleinstehend mit dem eingesetzten Justierhebel 62, der vom Justierbolzen 63 in einer gewünschten Lage gehalten ist.

Die Figuren 4a und 4b zeigen in dreidimensionaler Darstellung ein ausgeschnittenes Segment des Anschlagprofils 21, welches einerseits dem Halten der Scharniere 3 und des Scherenlagers 6 und andererseits dem Halten eines von der oberen Laufschiene 28 geführten Laufwerks 4 und des Führungsprofils 26 dient, welches mit dem unteren Endstück des ersten Scherenelements 221 verbunden ist.

Dazu weist das Anschlagprofil 21 ein erstes Montageprofil 211 mit einem Montagekanal 2111 auf, welcher der Aufnahme des Führungsprofils 26 und eines Montageteils 412 dient, welches an der Unterseite des Laufwerkskörpers 41 des Laufwerks 4 angeformt ist (siehe z.B. Figur 6b). Das erste Montageprofil 211 ist beispielsweise in der Form eines C-Profils ausgebildet, in das das komplementär dazu geformte Montageteil 412 des Laufwerks 4 und das Führungsprofil 26 vorzugsweise spielfrei einschiebbar sind. Wie dies in den Figuren 6a und 6d gezeigt ist, weist das Montageteil 412 Gewindebohrungen 4121 auf, in die Montagebolzen 4122 einführbaren sind, die gegen das Anschlagprofil 21 gedreht werden und frontseitig vorzugsweise eine Ringschneide aufweisen, um das Laufwerk 4 formschlüssig zu halten.

Das erste Montageprofil 211 des einstückigen Anschlagprofils 21 ist mit einem zweiten Montageprofil 212 verbunden, welches dem Halten der Scharniere 3 und des Scherenlagers 6 dient, das entlang diesem zweiten Montageprofil 212 verschiebbar und an beliebiger Stelle fixierbar ist. Dazu weist das zweite Montageprofil 212 eine Montageleiste 2121 und eine Montagenut 2122 auf, die mit Montageelementen 304, 305; 6111, 6122 des Scharniers 3 und des Scherenlagers 6 zusammenwirken und gegenüber diesen mittels Montagebolzen 302, 67 verspannt werden können (siehe Figur 3b und Figur 10a).

Figur 5 zeigt das Anschlagprofil 21 in Schnittdarstellung und das mit dem zweiten Scherenelemente 222 verbundene Scherenlager 222 von oben gesehen. Es ist gezeigt, dass der Profilkörper 61 des Scherenlagers 61 mit dem zweiten Montageprofil 212 des Anschlagprofils 21 zusammenwirkt und mit einer Halteklaue 6111 die Montageleiste 2121 des Anschlagprofils 21 umfasst und mit einer Halteleiste 6121 in die Montagenut 2122 des Anschlagprofils 21 eingreift. Ferner ist ein Gewindebolzen 67 gezeigt, welcher gegen das zweite Montageprofil 212 andrückt, so dass sich der Profilkörper 61 des Scherenlagers 6 nicht vom Anschlagprofil 21 lösen kann.

In Figur 5 ist ferner gezeigt, dass Führungsrollen einer Führungsvorrichtung 8 in einem Führungskanal 281 der unteren Führungsschiene 281 geführt sind. Das Anschlagprofil 21 ist daher durch das Scherenkreuz 22 in einer ersten Ebene und durch das Laufwerk 4 und die Führungsvorrichtung 8 in einer dazu senkrechten zweiten Ebene senkrecht gehalten.

• Figur 6a zeigt das von einem erfindungsgemässen Laufwerk 4 gehaltene und entlang der oberen Laufschiene 27 geführte Anschlagprofil 21, an dem ein Scharnier 3 angeschlagen ist;
• Figur 6b zeigt das geöffnete Laufwerk 4 von Figur 6a mit Blick auf die darin vorgesehenen Justierelemente 45, 46 und 47.
• Figur 6c zeigt das Laufwerk 4 und das Anschlagprofil 21 von Figur 6a mit angeschlagenen Trennelement 11 aus einer anderen Blickrichtung.
• Figur 6d zeigt das Laufwerk 4 von Figur 6b in einer Explosionsdarstellung.

Das Laufwerk 4 weist einen Laufwerkskörper 41 mit einem Laufwerksgehäuse 411 auf, in dem ein Stellelement 45 höhenverschiebbar gelagert ist, welches aus einem vertikal ausgerichteten Haltestab 451 und einem an dessen Unterseite befestigten Haltekeil 452 besteht. An der Oberseite des Haltestabs 451 ist eine Lageröffnung 451 vorgesehen, in die eine Zentralachse 431 einführbaren ist, die einen Traghebels 43 in der Mitte drehbar hält. Der Traghebel 43 weist auf beiden Seiten je eine Aufnahmeöffnung 432, in denen die Achsen 441 von Laufrädern 44 gehalten sind. Der Traghebel 43 dient daher als Wippe, die der Neigung der Laufschiene 27 folgt und die Last gleichmässig auf beide Laufräder 44 verteilt.

Der Haltestab 451 ist im Gehäuse 411 des Laufwerkskörpers 41 zwischen zwei Führungsbalken 4114 vertikal verschiebbar gehalten und ragt durch eine Gehäuseöffnung 4111 nach aussen. Zwischen den beiden Führungsbalken 4114 wird der Haltestab 453 mittels eines Lagerblocks 421 gehalten, der am Deckel 42 des Laufwerksgehäuses 411 angeordnet ist. Am Gehäusedeckel 42 sind Aufnahmeöffnungen 422 für Abschlussschrauben 423 vorgesehen, welche in Gewindebohrungen 4113 im Laufwerkskörper 41 eindrehbar sind. Nach der Befestigung ist der Haltestab 451 daher vertikal verschiebbar gehalten.

Ferner ist im Laufwerksgehäuse 411 eine Stellschraube 46 vorgesehenen die an beiden Enden einen Schraubenkopf 461 und dazwischen einen Schraubenschaft 462 mit einem Gewinde aufweist. Die beiden Schraubenköpfe 461 sind in Lageröffnungen 4112 drehbar gehalten, die in einander gegenüberliegenden Seiten des Laufwerksgehäuses 411 vorgesehen sind. Die Lageröffnungen 4112 liegen auf gleicher Höhe, weshalb die Stellschraube 46 waagerecht und gleichzeitig senkrecht zur Verschieberichtung des Haltestabes 451 ausgerichtet ist.

Der Schraubenschaft 462 der Stellschraube 46 ist in einen Gewindekanal 471 eingedreht, welcher einen Justierkeil 47 vollständig durchläuft. Der Justierkeil 47 liegt dabei oberhalb des Haltekeils 452, wobei zwei gegen die Horizontale geneigte Keilflächen aneinander liegen, sobald der Haltestab 451 nach oben gezogen wird. Durch die Drehung der Stellschraube 46 wandert der Justierkeil 47 in horizontaler Richtung von einer zur anderen Seite des Laufwerksgehäuses 411, wodurch der Haltekeil 452 nach unten oder, unter Last, nach oben verschoben wird.

Auf diese Weise kann die Höhe des Laufwerkskörpers 41 und des anhand des Montageteils 412 damit verbundenen Anschlagprofils 21 präzise eingestellt werden. Die Stellschraube 46 kann von zwei Seiten des Gehäuses 411 und somit auch von der Frontseite des Möbelstücks 1 bedient werden. Die Höhe wird dabei so eingestellt, dass das Gewicht des Trennelements 11 vorzugsweise vollständig vom Laufwerke 4 übernommen wird und das Trennelements 11 gleichzeitig in der vorgesehenen Höhe gehalten wird.

Das erfindungsgemässe Laufwerk 4 mit der beschriebenen Höheneinstellung kann auch bei anderen Vorrichtungen vorteilhaft eingesetzt werden. Dabei ist nicht zwingend notwendig, dass der Haltestab 451 über einen drehbaren Traghebel 43 mit den Laufrädern verbunden ist. Der Traghebel kann auch fest mit dem Haltestab 451 verbunden sein.

Ferner können die Laufräder oder Laufrollen, die in beliebiger Anzahl vorgesehen sein können, auch direkt mit dem Laufwerkskörper verbunden sein, während der Haltestab 451 mit einem Trennelement, beispielsweise einer Schiebetür verbunden ist und diese in wahlweise einstellbarer Höhe halten kann.

Der Haltestab kann dabei beliebig ausgestaltet werden. Beispielsweise kann der Haltestab als schlanker Haken ausgebildet werden, mittels dessen der Beschlag eines Trennelements, z.B. einer Holzplatte oder einer Glasplatte erfasst wird. Schraubverbindungen zwischen dem Laufwerk und dem Beschlag des Trennelements, wie sie z.B. in [5], US 6,052,867 beschrieben sind, können daher drastisch vereinfacht werden. Der mit dem Trennelement verbundene Beschlag kann in seinen Abmessungen auf das Minimum reduziert werden und erfordert nicht mehr die Lagerung von bewegbaren Teilen, wie Schrauben.

Trotzdem ist es natürlich auch möglich, den Haltestab als Schraube auszubilden, die vorzugsweise drehbar mit dem Haltekeil verbunden ist. In diesem Fall kann anhand der Drehung des Haltestabes bzw. der Halteschraube eine Grobeinstellung und anhand der Stellschraube eine Feineinstellung durchgeführt werden. In diesem Fall wird im Laufwerkskörper vorzugsweise ein Arretierelement, beispielsweise eine Arretierschraube vorgesehen, mittels der der schraubenförmige Haltestab fixiert werden kann. Zum Beispiel wird im Haltestab eine vertikal verlaufende Nut vorgesehen, in die die Arretierschraube eingedreht werden kann, um diese drehfest und lediglich vertikal verschiebbar zu halten.

Figur 7a zeigt teilweise das mittels Scharnieren 3 mit dem Trennelement 11, sowie mit dem Scherenlager 6 und dem Laufwerk 4 verbundene Anschlagprofil 21, von oben gesehen.

Figur 7b zeigt die Vorrichtung von Figur 7a von vorn gesehen, z.B. während es Einschiebens in das Türfach 14. Es ist gezeigt, dass die Laufräder 44 des Laufwerks 4 auf einem Kamm der Laufschiene 27 geführt sind, wodurch das Anschlagprofil 21 in der Höhe und seitlich exakt in Position gehalten wird.

Figur 8 zeigt ein erfindungsgemässes Scharnier 3 in geöffneter Stellung, mit einem am Anschlagprofil 21 montierten Anschlagteil 30, welches einerseits über einen von einer Antriebsfeder 35 angetriebenen Antriebshebel 31 und andererseits über einen Stellhebel 32 und einen Montagehebel 33 mit einem Scharniertopf 38 verbunden ist. Aus Figur 8 ist besonders gut erkennbar, dass alle Montageschrauben 302 und Justierschrauben 315 des Scharniers 3 von vorn bedient werden können, was für den Installateur von grossem Vorteil ist.

Figur 9 zeigt das Anschlagteil 30 von Figur 8 mit einem dem Halten einer ersten Lagerwelle 361 dienenden ersten und zwei dem Halten einer zweiten Lagerwelle 362 dienenden zweiten Lagerkörpern 304. Es ist ersichtlich, dass die erste Lagerwelle 361 durch zwei spiralförmige Federpakete 353A, 353B der Antriebsfeder 35 geführt wird, die beidseits des Lagerkörpers 303 angeordnet sind. Die Endstücke 351 der Antriebsfeder 35 sind im Anschlagteil 30 drehfest verankert, während das Mittelteil 352, welches die beiden Federpakete 353A, 353B miteinander verbindet, frei liegt und um die erste Lagerwelle 361 gedreht werden kann. Vor dem Einsetzen der ersten Lagerwelle 361 wird zusätzlich das zugehörige zweibeinige Endstück des Antriebshebels 31 auf den Lagerkörper 33 derart aufgesetzt, dass das Mittelteil 352 der Antriebsfeder 35 auf dem Antriebshebel 31 aufliegt. Durch Drehen des eingesetzten Antriebshebels 31 nach oben wird das Mittelteil 352 daher mit nach oben gedreht und die Antriebsfeder 35 gespannt.

Mittels der zweiten Lagerwelle 362, die in die zweiten Lagerkörper 304 eingeführt wird, wird der Stellhebel 32 montiert. Die zweiten Lagerkörper 304 sind die mit einer Nase 3041 in der Montagenut 2122 des Anschlagprofils 21 verankerbar, während die am Anschlagteil 30 vorgesehenen Halteklauen 305 die Montageleiste 2121 am Anschlagteil 30 umfassen können. In Figur 10a ist illustriert, dass das Anschlagteil 30 und das Montageprofil 21 in der Folge gegenseitig fixiert werden können, indem Montagebolzen 302 durch Gewindebohrungen 301 im Anschlagteil 30 hindurch geführt und gegen das Montageprofil 21 gedreht werden. Die Halteklauen 305 werden in der Folge gegen die Montageleiste 2121 gezogen, weshalb der Eingriff der zweiten Lagerkörper 304 in die Montagenut 2122 gesichert ist.

Figur 10a zeigt in prinzipieller Darstellung ferner den von der Antriebsfeder 35 angetriebenen Antriebshebel 31, den Stellhebel 32 und den Montagehebel 33, die zusammen ein Hebelwerk bilden. Es ist gezeigt, dass der Stellhebel 32 mittels einer dritten Hebelwelle 363 mit dem Montagehebel 33 verbunden ist. Der Montagehebel 33, der mit einem Montageelement 38 bzw. einem Scharniertopf verbunden ist, ist mittels einer vierten Hebelwelle 364 mit dem zweiten Endstück des Antriebshebels 31 verbunden. Der Antriebshebel 31 wird von der Antriebsfeder 35 nun stets in dieselbe Richtung gegen den Montagehebel 33 und den Stellhebel 32 gedrückt und versucht durch Krafteinwirkung den Abstand a zwischen der zweiten Hebelwelle 362 und der vierten Hebelwelle 364 zu reduzieren. Diese Reduktion des Abstands gelingt, indem die dritte Hebelwelle 363 entweder gegen den Antriebshebel 31 oder von diesem weggeführt wird. Auf diese Weise werden die beiden Endpositionen des Scharniers 3 unter Krafteinwirkung des Antriebshebels 31 erreicht. Das gehaltene Trennelement 11 wird daher unter Krafteinwirkung in die Endposition geführt, in der das Trennelement 11 entweder senkrecht oder parallel zur Front des Möbelstücks 1 oder einer Gebäudeöffnung steht.

Von der Position, in der die zweite, dritte und vierte Hebelwelle 362, 363, 364 in einer Ebene liegen, kann das Scharnier 3 daher in die eine oder andere Richtung kippen, wobei die Bewegung in beide Richtungen über den gesamten Kippbereich vom Antriebshebel 31 mit nahezu konstanten Kraft unterstützt wird. Zu beachten ist dabei, dass die Antriebsfeder 35, die ausserordentlich kräftig ausgebildet sein kann, die Kraft ohne Reibungsverluste auf den Antriebshebel 31 überträgt, wodurch eine optimale Wirkung entfaltet wird. Gleichzeitig werden Verschleisserscheinungen vermieden, da die Vorrichtungsteile des Scharniers 3 reibungsfrei arbeiten.

In Figur 10a ist ferner gezeigt, dass der minimale Abstand zwischen der dritten Hebelwelle 363 und dem Antriebshebel 31 und somit eine Endposition mittels einer Anschlagschraube 315 einstellbar ist. Beispielsweise wirkt die Anschlagschraube 315 auf ein am Stellhebel 32 vorgesehenes Anschlagelement 321 ein welches in Figur 13 gezeigt ist.

Figur 10b zeigt in Schnittdarstellung das Scharnier 3 von Figur 10a in einer konkreten Ausgestaltung mit einem Scharniertopf 38. Unter Berücksichtigung der Grösse der Scharniertopfs 38 ist erkennbar, dass das Scharnier 3 nur eine geringe Grösse aufweist und das Hebelwerk 31, 32, 33 nur wenig Raum in Anspruch nimmt. Weiter ist gezeigt, dass das Scharnier 3 sich im Endanschlag befindet, in dem die Tür 11 geöffnet ist und die Anschlagschraube 315 an der dritten Hebelwelle 363 anliegt. Die dritte Hebelwelle 363 ist dabei vorzugsweise elastisch ausgestaltet, so dass sie beim Erreichen des Endanschlags von der Anschlagschraube 315 zurück gebogen werden kann. Die Tür 11 wird im Endanschlag daher elastisch aufgefangen, wobei Schlageinwirkungen auf das Scharnier 3 vermieden werden. Das Scharnier 3 und damit verbundene Teile werden daher vergleichsweise geringen Belastungen ausgesetzt, so dass eine einwandfreie Funktion des Scharniers 3 über lange Zeit gewährleistet bleibt. Damit die vorzugsweise gehärtete Hebelwelle 361 gegen Überdehnung geschützt wird, ist am zweiten Hebel 32 ein Anschlagelement 321 vorgesehen. Der kompakte Aufbau des Scharniers 3 mit stabilen, aneinander angepassten Hebeln 31, 32, 33 erlaubt ferner das Tragen von schweren Türelementen 11.

In vorteilhaften Ausgestaltungen wird zumindest einer der Hebel 31, 32, 33 des Hebelwerks nicht gerade ausgestaltet, wie dies in Figur 10a gezeigt ist. Stattdessen werden vorzugsweise leicht gekrümmte Hebel 31, 32 und/oder 33 verwendet, die eine minimale Verformbarkeit und/oder Elastizität aufweisen und sich damit hohen Kräften anpassen können, um ein einwandfreies Zusammenspiel der Vorrichtungsteile zu gewährleisten. Besonders vorteilhaft wird der Antriebshebel 31 mit einer C-, S- oder Z-Form ausgestaltet.

Die Figuren 11a, 11b und 11c zeigen die prinzipielle Darstellung des Scharniers 3 von Figur 10b mit dem Hebelwerk in einer geöffneten Stellung (Fig. 11a), in einer Übergangstellung (Fig. 11b) und in einer Schliessstellung (Fig. 11c). Von der Übergangstellung, kann das Scharnier 3 mit Unterstützung des Antriebshebels 31 entweder in die Stellung von Figur 11a kippen, in der der Montagehebel 33 senkrecht zum Möbelstück 1 ausgerichtet ist, oder in die Stellung von Figur 11c kippen, in der der Montagehebel 33 waagerecht zum Möbelstück 1 ausgerichtet ist. Zu beachten ist, dass die Antriebsfeder 35 in der Übergangsposition am stärksten gespannt und der Antriebshebel 31 am weitesten zurück gedreht ist. Von beiden Endpositionen her muss daher Kraft aufgewendet werden, um die Übergangsposition zu erreichen.

Die Figuren 12a, 12b und 12c zeigen das Scharnier 3 in der konkreten Ausgestaltung von Figur 8 in einer geöffneten Stellung (Fig. 12a), in einer Übergangstellung (Fig. 12b) und in einer Schliessstellung (Fig. 12c). Aus Figur 12b ist ersichtlich, dass der Antriebshebel 31 in der Übergangstellung am weitesten zurückgedreht ist.

Figur 13 zeigt das erfindungsgemässe Scharnier 3 in einer Explosionsdarstellung mit Linien, welche den Einsatz der ersten, zweiten, dritten und vierten Lagerwelle 361, 362, 363, 364 in den einzelnen Vorrichtungsteilen 30, 31, 32, 33 und 35 zeigen. Es ist gezeigt, dass alle Endstücke der Hebel 31, 32 und 33, vorbehaltlich des zweiten Endstücks des Antriebshebels 31 je zwei voneinander getrennte Lagerelemente aufweisen, welche der Aufnahme der zugehörigen Lagerwelle 362; 363; 364 dienen. Die Lagerelemente an den Endstücken der Hebel 31, 32 und 33 sind dabei derart voneinander beabstandet, dass sie benachbart zueinander oder zu einem Lagerkörper 303; 304 mit minimalen Zwischenräumen entlang der zugehörigen Lagerwelle 361; 362; 363; 364 angeordnet werden können. Ferner sind die Hebel 31, 32 und 33 derart ausgestaltet, dass sie ineinander eingreifen oder mit minimalen Raumbedarf aneinander anliegen können. Der Montagehebel 33 ist dabei derart U-Profil-förmig ausgestaltet, dass er teilweise vom Scharniertopf 38 aufgenommen werden kann und seinerseits den Antriebshebel 31 zumindest teilweise zwischen seinen Lagerelementen aufnehmen kann.

Zur Verbindung mit dem Scharniertopf 38 weist der Montagehebel 33 ein in der Art einer Zahnstange ausgebildetes Verbindungsstück 331 auf, welches eine Öffnung 3312 zur Durchführung einer Verbindungsschraube 381 und eine seitliche Verzahnung 3311 aufweist. Die Verbindungsschraube 381 wird durch eine Öffnung im Boden des Scharniertopfs 38 geführt und in eine Schraubemutter 382 eingedreht. Der Scharniertopf 38 ist entlang des Verbindungsstücks 331 verschiebbar und kann an passender Stelle durch Festziehen der Verbindungsschraube 381 fixiert werden. In Figur 14c ist gezeigt, dass zum Verschieben des Scharniertops 38 ein Kreuzschlitz-Schraubenzieher in eine Werkzeugsenke 385 eingesenkt werden kann, so dass die Zähne des Schraubenziehers in die Verzahnung 3311 im Verbindungsstück 331 eingreifen. Nach dem Lösen der Verbindungsschraube 381 kann der Scharniertopf 38 daher durch Drehen des eingesetzten Kreuzschlitz-Schraubenziehers entlang dem Verbindungsstück 331 verschoben werden. Dies erlaubt eine besonders einfache und präzise Justierung der Position bzw. des Abstandes des Scharniertopfs 38 von der Anschlagleiste 21.

In den Figuren 14a, 14b und 14c ist der Zusammenbau der Elemente des Scharniers 3 gezeigt. Mit Bezug auf Figur 9 wurde das Einsetzen der ersten und der zweiten Lagerwelle 361, 362 sowie die Verbindung des Antriebshebels 31, der Antriebsfeder 35 und des Stellhebels 32 mit dem Anschlagteil 30 beschrieben.

Figur 14a zeigt nun das Anschlagteil 30 von Figur 9 mit eingesetzter erster Lagerwelle 361, durch die die Antriebsfeder 35 und der Antriebshebel 31 gehalten sind, und mit eingesetzter zweiter Lagerwelle 362, durch die der Stellhebel 32 gehalten ist.

Figur 14b zeigt das Anschlagteil 30 mit dem Antriebshebel 31 und dem Stellhebel 32, an deren freiliegenden Endstücken die dritte und vierte Lagerwelle 363, 364 eingesetzt werden, um den eingesetzten Montagehebel 33 zu montieren.

Figur 14c zeigt das vollständig zusammengebaute Scharnier 3 mit dem auf den Montagehebel 33 aufgesetzten Scharniertopf 38.

Figur 15a zeigt den Montagehebel 33 mit einem Montageelement 38, welches als Beschlag für eine Glastür 11 ausgebildet ist.

Fig. 15b zeigt ein Möbelstück 1 mit einer Glastür 11, an der eine Türleiste 110 befestigt ist, welche das in einer Aufnahmenut gehaltene Montageelement 38 beidseits umklammert.

Die Verschiebevorrichtung 2 und das Scharnier 3 befinden sich in der in Figur 12c gezeigten Position, in der das Möbelstück 1, dessen äussere Seitenwand 15 gezeigt ist, durch das Trennelement 11 abgeschlossen ist. Wie erwähnt ist die Erfindung vorteilhaft in der Möbelindustrie anwendbar. Die erfindungsgemässe Lösung ist jedoch auch in Gebäuden vorteilhaft für das Abschliessen oder Unterteilen von Räumen einsetzbar.

Die erfindungsgemässe Verschiebevorrichtung 2 kann daher auf verschiedene Arten mit beliebigen Trennelementen 11 verbunden werden. Die Trennelemente können aus beliebigen Materialien, wie Glas, Metall, Holz oder Kunststoff gefertigt sein.

Literaturverzeichnis

• [1] US 5'149'180 A
• [2] EP 0 909 864 A2
• [3] EP 1 048 809 A1
• [4] DE 3914103 A1
• [5] US 6,052,867

1

Möbelstück, Schrank

11

Trennelement, z.B. Holztür oder Glastür

110

Türleiste

12

Seitenwand

13

Zwischenwand

14

Türfach

15

Seitenwand

2

Verschiebevorrichtung

21

Anschlagprofil, Holm

211

erstes Montageprofil des Anschlagprofils 21

2111

Montagekanal im ersten Montageprofil 211

212

zweites Montageprofil des Anschlagprofils 21

2121

Montageleiste am zweiten Montageprofil 212

2122

Montagenut am zweiten Montageprofil 212

22

Scherenkreuz

221

erstes Scherenelement

222

zweites Scherenelement

223

Scherengelenk

23

Verankerung

24

Führungsvorrichtung

26

Führungsprofils

27

obere Führungsschiene

28

untere Führungsschiene

281

Führungskanal in der unteren Führungsschiene 28

3

Scharnier

30

Anschlagteil des Scharniers 3

301

Gewindebohrungen im Anschlagteil 30

302

Montagebolzen für die Gewindebohrungen 301

303

erster Lagerkörper für die erste Hebelwelle 361

304

zweiter Lagerkörper für die zweite Hebelwelle 362 und zur Verbindung mit dem Anschlagprofil 21

3041

Nase am Lagerkörper 304

305

Halteklauen zur Verbindung mit dem Anschlagprofil 21

31

Antriebshebel

315

Anschlagschraube zur Einstellung des Hebelabstands

32

Stellhebel

321

Anschlagselement am Stellhebel 32

33

Montagehebel

331

Verbindungsstück, Zahnstange

3311

Verzahnung

3312

Öffnung für die Aufnahme der Verbindungsschraube 381

35

Antriebsfeder, Doppel-Spiralfeder

361

erste Hebelwelle

362

zweite Hebelwelle

363

dritte Hebelwelle, vzw. federelastisch und gehärtet

364

vierte Hebelwelle

38

Montagelement, ggf. Scharniertopf am Montagehebel 33

381

Verbindungsschraube

382

Verbindungsmutter

385

Werkzeugsenke

4

Laufwerk

41

Laufwerkskörper

411

Gehäuse des Laufwerkskörpers 41

4111

Austrittsöffnung im Gehäuse 411

4112

Lageröffnung

4113

Gewindebohrungen für die Abschlussschrauben 423

4114

Führungsbalken im Laufwerksgehäuse 411

412

Montageteil am Laufwerkskörper 41

4121

Gewindebohrungen für die Montageschrauben 4122

4122

Montageschrauben

42

Gehäusedeckel

421

Lagerblock am Gehäusedeckel 43

422

Aufnahmeöffnungen für die Abschlussschrauben 423

423

Abschlussschrauben

43

Traghebel

431

Zentralachse für den Traghebel 43

432

Aufnahmeöffnungen für die Radachsen 441

44

Laufräder

441

Radachsen

45

Stellelement

451

Haltestab des Stellelements

452

Haltekeil des Stellelements

453

Lageröffnung zur Aufnahme der Zentralachse 431

46

Stellschraube

461

Schraubenkopf der Stellschraube 46

462

Gewindeschaft der Stellschraube 46

47

Justierkeil

471

Gewindekanal im Justierkeil

6

Scherenlager

61

Profilkörper des Scherenlagers 6

611

erstes Profilteil des Profilkörpers 61

6111

Halteklaue am ersten Profil zeigen 611

612

zweites Profilteil des Profilkörpers 61

6121

Halteleiste am zweiten Profilteil 612

6122

Gewindebohrungen im zweiten Profilteil 612

613

drittes Profilteil des Profilkörpers 61

6131

Montageöffnung im dritten Profilteil

6132

Gewindekanal zur Aufnahme des Justierbolzens 63

6133

Fusselement des dritten Profilteils

61331

Führungskanal im Fusselement 6133

62

Justierhebel

621

Montagelasche am Justierhebel 62

622

Aufnahmeöffnung am Justierhebel 62

623

Montageöffnung am Justierhebel 62

624

Führungsnase am Justierhebel 62

63

Justierbolzen

631

Kopf des Justierbolzens 63

632

Gewindeschaft des Justierbolzens 63

633

Werkzeugöffnung im Gewindeschaft 632

64

Montagewelle

66

Anschlagbolzen

67

Fixierschrauben

68

Lagerschraube zum Halten des zweiten Scherenelement

8

Führungsvorrichtung