(19)
(11) EP 2 246 657 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.11.2010  Patentblatt  2010/44

(21) Anmeldenummer: 10157738.5

(22) Anmeldetag:  25.03.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F41B 9/00(2006.01)
F41H 9/06(2006.01)
F41H 9/04(2006.01)
F41H 11/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA ME RS

(30) Priorität: 30.04.2009 DE 102009019672

(71) Anmelder: Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG
80997 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Bertelt, Jürgen
    34134, Kassel (DE)
  • Achmüller, Anton
    74676, Niedernhall (DE)

(74) Vertreter: Feder Walter Ebert 
Patentanwälte Goethestraße 38 A
40237 Düsseldorf
40237 Düsseldorf (DE)

   


(54) Einrichtung zum Schutz eines Objektes oder Fahrzeugs, insbesondere eines Militär- oder Polizeifahrzeugs


(57) Eine Einrichtung nach zum Schutz eines Objekts oder Fahrzeugs, insbesondere eines Militär- oder Polizeifahrzeugs. Die Einrichtung besitzt mindestens einen Behälter (5) zur Aufnahme eines Wirkmittels, ein Leitungssystem (3) zur Weiterleitung des Wirkmittels sowie mehrere an das Leitungssystem angeschlossene und am Objekt oder Fahrzeug angeordnete Austrittsvorrichtungen zur Abgabe des Wirkmittels in den Außenraum. Die Austrittsvorrichtungen sind jeweils als an der Außenseite des Objekts oder Fahrzeugs montierte Sprühmodule (SM 1 bis SM 6) ausgebildet. Die Sprühmodule besitzen an das mindestens teilweise an der Außenseite des Objekts oder Fahrzeugs entlang geführte Leitungssystem (3) angeschlossene vom Objekt oder Fahrzeug weg ausgerichtete Austrittsdüsen (1) und/oder zum Objekt oder Fahrzeug hin ausgerichtete Austrittsdüsen (2), die über das Leitungssystem (3) an den oder die Behälter (5) angeschlossen sind. Die Abgabe des Wirkmittels kann von einem Bediengerät (8) aus über ansteuerbare Ventile (4) gesteuert werden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Schutz eines Objektes oder Fahrzeugs, insbesondere eines Militär- oder Polizeifahrzeugs mit den Merkmalen aus den Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine derartige an einem Kraftfahrzeug angeordnete Einrichtung ist in DE 199 09 144 A1 beschrieben.

[0002] Bei dieser bekannten Einrichtung ist das gesamte Rohrsystem in die Struktur des Kraftfahrzeugs integriert, so dass die Nachrüstung eines Kraftfahrzeugs mit einer solchen Einrichtung oder auch einsatzbedingte Veränderungen an der Einrichtung nicht möglich sind.

[0003] Weiterhin ist eine Anlage zum Verteilen und Austragen eines Reiz- oder Kampfstoffes in DE 20 2006 005 658 U1 beschrieben.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Einrichtung zum Schutz eines Objektes oder Fahrzeuges mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 so auszugestalten, dass sie rasch und ohne aufwendige Umbau- oder Einbaukonstruktionen an einem Objekt, z. B. einem Gebäude oder Container oder an einem Fahrzeug auch als Nachrüstung angeordnet werden kann wobei die Ausgestaltung der Einrichtung an dem jeweiligen Einsatzzweck anpassbar sein sollte.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe geschieht erfindungsgemäß mit den Merkmalen aus dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

[0006] Ein Grundgedanke der Erfindung besteht darin, die Austrittsvorrichtungen der Einrichtung als an der Außenseite des Objekts oder Fahrzeugs montierte Sprühmodule auszubilden. Diese Sprühmodule sind mit an das Leitungssystem angeschlossenen Austrittsdüsen versehen, die zur Abgabe von Reizstoffen oder dergleichen vom Objekt oder Fahrzeug weg nach außen oder zur Abgabe von Löschmitteln oder dergleichen zum Objekt oder Fahrzeug hin ausgerichtet sein können.

[0007] Durch den modularen Aufbau ist die Einrichtung leicht und problemlos mit wenigen Handgriffen adaptiert- bzw. integrierbar und damit individuell an unterschiedliche Abmessungen des Objekts oder Fahrzeugs anpassbar.

[0008] Die Ausgestaltung der Sprühmodule umfasst die verschiedensten Möglichkeiten. So können am Objekt oder Fahrzeug Sprühmodule mit nach innen gerichteten Austrittsdüsen und Sprühmodule mit nach außen gerichteten Austrittsdüsen kombiniert angeordnet sein. Wie weiter unten anhand von Ausführungsbeispielen erläutert, können die Sprühmodule auch mit verschwenkbaren Austrittsdüsen oder mit Austrittsdüsen in den beiden unterschiedlich ausgerichteten Sprührichtungen versehen sein.

[0009] Das Leitungssystem zum Anschluss der Sprühmodule an den oder die Behälter zur Aufnahme des Wirkmittels kann aus Rohrleitungen und/oder Schlauchverbindungen aufgebaut sein, die außerhalb des Objekts oder Fahrzeugs montiert und gegebenenfalls teilweise in das Objekt oder Fahrzeug hineingeführt sind. Dabei können die in unterschiedlichen Richtungen weisenden Austrittsdüsen an getrennte Leitungssysteme oder an das gleiche Leitungssystem angeschlossen sein. Die Behälter für Wirkmittel, die Steuermittel und ein Bediengerät können im Inneren des Objekts oder Fahrzeugs angeordnet sein. Die Steuerung des Wirkmittelstroms kann über umschaltbare Steuervorrichtungen z. B. ansteuerbare Ventile erfolgen. Die Ausbringung der Wirkmittel kann unter Druck oder drucklos erfolgen.

[0010] Die vom Objekt oder Fahrzeug weg gerichteten Austrittsdüsen der Sprühmodule erzeugen einen großvolumigen nicht-letalen Sprühnebel, der verhindern kann, dass z. B. eine aggressive Menschengruppe sich dem Objekt oder Fahrzeug weiter nähert oder es besteigt und beschädigt.

[0011] Die zum Objekt oder Fahrzeug hin gerichteten Austrittsdüsen der Sprühmodule erzeugen ebenfalls einen Sprühnebel, der beispielsweise kurzfristig einen Brand durch geschleuderte Molotowcocktails unter Beimischung von Löschadditiven unterdrücken kann. Die Austrittsdüsen der Sprühmodule können miteinander mit gleichen Wirkmitteln und/oder parallel zueinander mit unterschiedlichen Wirkmitteln beschickt werden.

[0012] Zur Beobachtung, Überwachung und Aufzeichnung kann die Einrichtung mit an oder in der Nähe der Sprühmodule angeordneten Videokameras und mit einem im Inneren des Objekts oder Fahrzeugs angeordneten Monitor oder Rekorder verknüpft sein.

[0013] Im folgenden werden anhand der beigefügten Zeichnungen Ausführungsbeispiele für eine Einrichtung nach der Erfindung näher erläutert.

[0014] In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
in einer schematisierten Darstellung das System einer Einrichtung zum Schutz eines Objekts oder Fahrzeugs mit Sprühmodulen, die sowohl nach außen gerichtete als auch nach innen gerichtete Austrittsdüsen aufweisen;
Fign. 2, 3
in unterschiedlichen Ausführungsformen und gegenüber
und 4
Fig. 1 in vergrößerter Darstellung Sprühmodule für die Einrich- tung nach Fig. 1;
Fig. 5
in einem Blockschaltbild ein System für eine Einrichtung nach Fig. 1 zur Abgabe von Wirkmitteln unter Druck;
Fig. 6
in einem Blockschaltbild analog Fig. 5 ein System zur druckfreien Abgabe von Wirkmitteln.
Fig. 7
eine Draufsicht auf ein Kampffahrzeug mit einer Einrichtung zur Abgabe von Wirkmitteln und dem angedeuteten Wirkungsbereich der Sprühmodule;
Fig. 8
eine Draufsicht auf ein Bediengerät für eine Einrichtung nach Fig. 1.


[0015] Figur 1 zeigt eine Einrichtung zum Schutz eines nicht dargestellten Objektes oder Fahrzeugs in einer schematischen Darstellung. An der Außenseite des Objekts oder Fahrzeugs sind Sprühmodule SM 1 bis SM 6 angeordnet. Jedes der Sprühmodule ist mit nach außen vom Objekt oder Fahrzeug weg ausgerichteten Austrittsdüsen 1 und mit nach innen zum Objekt oder Fahrzeug hin ausgerichteten Austrittsdüsen 2 versehen. Diese Austrittsdüsen 1 und 2 sind über ansteuerbare Ventile 4 und ein Leitungssystem 3 mit Wirkmittelbehältern 5 verbunden, die über ansteuerbare Ventile 5.1 unterschiedliche Wirkmittel, also beispielsweise Reizstoffe, Farbstoffe, oder auch Löschmittel in das Leitungssystem 3 abgeben können. Ein weiterer Behälter 6 enthält ein Trägermittel, z.B. Wasser, das ebenfalls über ein ansteuerbares Ventil 6.1 in das Leitungssystem 3 eingeleitet werden kann. Über ein ansteuerbares Ventil 7.1 ist ein Druckspeicher 7 an das Leitungssystem 3 anschließbar.

[0016] Wie weiter unten anhand der Figuren 3 bis 4 beschrieben, kann das Leitungssystem 3 als Einfachleitungssystem oder Doppelleitungssystem ausgebildet sein und die Ventile 4 können sich am Übergang des Leitungssystems 3 in die Sprühmodule SM 1 bis SM 6 befinden oder sie können direkt vor den Austrittsdüsen 1 oder 2 angeordnet sein.

[0017] Die Einrichtung wird von einem Bediengerät 8 aus gesteuert, das im Objekt oder Fahrzeug angeordnet ist und über nicht dargestellte elektrische Steuerleitungen mit den verschiedenen ansteuerbaren Ventilen verbunden ist.
In Figur 8 ist eine Ausführungsform 8.8 eines solchen Bediengerätes genauer dargestellt. Sie besitzt einen Ein/Aus-Schalter S, einen Taster T 1 zur Ansteuerung der Ventile für die nach außen wirkenden Austrittsdüsen, einen Taster T 2 für die nach innen gerichteten Austrittsdüsen zur Abgabe eines Löschmittels, einen Taster T 3 für die Trägermittelzugabe, Taster T 4 zur Auswahl eines Wirkmittels sowie Taster T 5 zur Ansteuerung von in unterschiedliche Richtungen weisenden Sprühmodulen und ein Taster 6 zur Beimischung sichtbarer oder unsichtbarer Farbzusätze und/oder fluoreszierender Additive zur nachträglichen Identifizierung potentieller Gewalttäter.

[0018] Die Figuren 2 bis 4 zeigen unterschiedliche Ausführungsformen von Sprühmodulen, die an die Einrichtung nach Figur 1 angeschlossen werden können. Diese Sprühmodule weisen, wie die in Figur 1 dargestellten Sprühmodule sowohl nach außen gerichtete Austrittsdüsen, als auch nach innen gerichtete Austrittsdüsen auf.
Selbstverständlich ist es möglich die Sprühmodule nur mit nach außen gerichteten Austrittsdüsen oder nur mit nach innen gerichteten Austrittsdüsen zu versehen, wenn der angestrebte Einsatzzweck dies nahe legt. Es ist dann auch möglich an einem Objekt oder Fahrzeug sowohl Sprühmodule mit nach außen gerichtete Austrittsdüsen, als auch Sprühmodule mit nach innen gerichteten Austrittsdüsen anzuordnen.

[0019] Figur 2 zeigt ein Sprühmodul SM 1.2 mit nach außen vom Objekt oder Fahrzeug weg gerichteten Austrittsdüsen 1.2 und nach innen zum Objekt oder Fahrzeug hin gerichteten Austrittsdüsen 2.2. Alle Austrittsdüsen sind an das gleiche Leitungssystem 3.2 angeschlossen und jedem Paar von Austrittsdüsen 1.2 und 2.2 ist ein Umschaltventil 4.2 zugeordnet, durch dessen Ansteuerung entschieden wird, ob durch das Leitungssystem 3.2 strömende Wirkmittel den nach außen gerichtete Austrittsdüsen 1.2 oder den nach innen gerichteten Austrittsdüsen 2.2 zugeführt wird. Bei dieser Ausführungsform wird also je nach dem Einsatzzweck dem Leitungssystem 3.2 ein nach außen abzugebendes Wirkmittel, beispielsweise ein Reizstoff oder ein nach innen abzugebendes Wirkmittel, beispielsweise ein Löschmittel zugeführt.

[0020] Selbstverständlich ist es auch möglich an einem Sprühmodul mit nur einer Zuführungsleitung für das Wirkmittel Austrittsdüsen anzuordnen, die in nicht eigens dargestellter Weise aus einer nach außen vom Objekt oder Fahrzeug weg gerichteten Stellung in eine nach innen zum Objekt oder Fahrzeug hin gerichtete Stellung verschwenkbar sind. Eine solche Verschwenkvorrichtung wird dann wie die ansteuerbaren Ventile vom Bediengerät aus angesteuert.

[0021] Figur 3 zeigt eine Ausführungsform bei der das Sprühmodul SM 1.3 zwei getrennte Leitungsabschnitte 3.31 und 3.32 aufweist, die über ein Umschaltventil 4.3 an das zu dem Wirkmittelbehälter führende Leitungssystem 3.3 angeschlossen sind. An den Leitungsabschnitt 3.31 sind die nach außen gerichteten Austrittsdüsen 1.3 angeschlossen, während an den Leitungsabschnitt 3.32 die nach innen gerichteten Austrittsdüsen 2.3 angeschlossen sind. Auch bei dieser Ausführungsform wird das jeweils ausgewählte Wirkmittel über das gemeinsame Leitungssystem 3.3 zugeführt und durch die Stellung des Umschaltventils 4.3 wird entschieden, welchen Austrittsdüsen das jeweilige Wirkmittel zugeführt wird.

[0022] Figur 4 zeigt eine Ausführungsform bei der das Sprühmodul SM 1.4 ebenfalls zwei Leitungsabschnitte 3.41 und 3.42 aufweist, die jedoch an unterschiedliche zu Wirkmittelbehältern führende Leitungssysteme 3.43 bzw. 3.44 angeschlossen sind. Der Leitungsabschnitt 3.41 ist mit den nach außen gerichteten Austrittsdüsen 1.4 verbunden während der Leitungsabschnitt 3.42 mit den nach innen gerichteten Austrittsdüsen 2.4 verbunden ist. Bei dieser Ausführungsform stehen dann zwei Leitungssysteme 3.43 und 3.44 zur Verfügung über die jeweils getrennt voneinander ein nach außen wirkendes Wirkmittel und ein nach innen wirkendes Wirkmittel zugeführt werden kann.

[0023] Die Figuren 5 und 6 zeigen jeweils in Blockschaltbildern Leitungssysteme für eine Einrichtung nach Figur 1, wobei Figur 5 ein System zeigt bei dem das Wirkmittel unter Druck abgegeben wird, während Figur 6 ein System zeigt bei dem das Wirkmittel drucklos abgegeben wird.

[0024] Das System nach Figur 5 besitzt ein Bediengerät 8.5, eine Elektronikeinheit 13.5, einen Ventilblock mit Mischereinheit 4.5, einen Wirkmittelbehälter 5.5, einen Trägermittelbehälter 6.5, einen Druckspeicher 7.5, einen Luftkompressor 14.5 sowie Sprühmodule aus SM 1.51 und SM 1.52 zur Abgabe von nach außen wirkenden Wirkmittel und Sprühmodule SM 1.53 zur Abgabe von Löschmitteln.
Es kann sich hier um eine Ausführungsform mit Sprühmodulen handeln, die entweder nach außen gerichtete oder nach innen gerichtete Düsen aufweisen, die nach außen und innen gerichteten Austrittsdüsen können aber auch jeweils an gemeinsamen Sprühmodulen angeordnet sein.

[0025] Das in Figur 6 dargestellte System besitzt ein Bediengerät 8.6, eine Elektronikeinheit 13.6, eine Mischereinheit 4.6, einen Wirkmittelbehälter 5.6 und einen Trägermittelbehälter 6.6, die jeweils über Hydropulspumpen 14.62 und 14.61 an die Mischereinheit 4.2 angeschlossen sind sowie Sprühmodule SM 1.61 und SM 1.62 für nach außen abzugebende Wirkmittel und Sprühmodule SM 1.63 zur Abgabe von Löschmitteln. Auch bei dieser Ausführungsformen können entweder Sprühmodule verwendet werden, die jeweils über nach außen gerichtete oder nach innen gerichtete Austrittsdüsen aufweisen oder Sprühmodule, die mit Austrittsdüsen der beiden Richtungen versehen sind.

[0026] Zur Erläuterung der Wirkungsweise und der Reichweite der dargestellten Einrichtung ist in Figur 7 ein Kampfpanzer KP dargestellt, der an seiner Außenseite mit einer Einrichtung in einer der beschriebenen Ausführungsformen versehen ist. Die Sprühbereiche SB 1 bis SB 6 der an der Außenseite des Kampfpanzers angeordneten Sprühmodule sind durch Kreise angedeutet, wobei der die Reichweite bestimmende Durchmesser beispielsweise fünf Meter betragen kann. Selbstverständlich sind auch andere Reichweiten möglich.

[0027] Wie aus Figur 1 abzulesen können zur Beobachtung, Überwachung und Aufzeichnung der Sprühvorgänge und ihrer Auswirkungen an ausgewählten Sprühmodulen SM 1, SM 2, SM 4 und SM 6 Videokameras 9 angeordnet sein, die über ein elektrisches Leitungssystem 10 an einen Monitor 11 und einen Recorder 12 angeschlossen sind.


Ansprüche

1. Einrichtung zum Schutz eines Objekts oder Fahrzeugs, insbesondere eines Militär- oder Polizeifahrzeugs mit mindestens einem Behälter zur Aufnahme eines Wirkmittels, einem Leitungssystem zur Weiterleitung des Wirkmittels sowie mehreren an das Leitungssystem angeschlossenen und am Objekt oder Fahrzeug angeordneten Austrittsvorrichtungen zur Abgabe des Wirkmittels in den Außenraum,
dadurch gekennzeichnet,
dass jede Austrittsvorrichtung als an der Außenseite des Objektes oder Fahrzeugs montiertes Sprühmodul (SM 1 bis SM 6) ausgebildet ist mit an das mindestens teilweise an der Außenseite des Objekts oder Fahrzeugs entlang geführte Leitungssystem (3) angeschlossenen Austrittsdüsen (1, 2) wobei die an jedem Sprühmodul angeordneten Austrittsdüsen vom Objekt oder Fahrzeug weg (1) und/oder zu ihm hin (2) ausgerichtet sind.
 
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Sprühmodul an eine gemeinsame Zuführungsleitung angeschlossene Austrittsdüsen besitzt, die aus einer vom Objekt oder Fahrzeug weg ausgerichteten Sprührichtung in eine zum Objekt oder Fahrzeug hin ausgerichtete Sprührichtung und zurück verschwenkbar sind.
 
3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Sprühmodul (SM 1.2, SM 1.3) sowohl vom Objekt oder Fahrzeug weg ausgerichtete Austrittsdüsen (1.3, 1.4) als auch zum Objekt oder Fahrzeug hin ausgerichtete Austrittsdüsen (2.2, 2.3) besitzt, die an eine gemeinsame Zuführungsleitung (3.2, 3.3) angeschlossen sind und im oder am Sprühmodul (SM 1.2, SM 1.3) umschaltbare Steuervorrichtungen (4.2, 4.3) angeordnet sind durch welche das Wirkmittel entweder den vom Objekt oder Fahrzeug weg ausgerichteten Austrittsdüsen (1.2, 1.3) oder den zum Objekt oder Fahrzeug hin ausgerichteten Austrittsdüsen (2.2, 2.3) zugeführt wird.
 
4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Objekt oder Fahrzeug weg ausgerichteten Austrittsdüsen (1.2) und die zum Objekt oder Fahrzeug hin ausgerichteten Austrittsdüsen (2.2) paarweise am Sprühmodul (SM 1.2) angeordnet sind und jedem Paar eine umschaltbare Steuervorrichtung (4.2) zugeordnet ist.
 
5. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Sprühmodul (SM 1.3) mindestens eine Verteilerleitung (3.31) mit daran angeschlossenen vom Objekt oder Fahrzeug weg ausgerichteten Austrittsdüsen (1.3) und mindestens eine Verteilerleitung (3.32) mit daran angeschlossenen zum Objekt oder Fahrzeug hin ausgerichteten Austrittsdüsen (2.3) angeordnet ist und die Verteilerleitung (3.31, 3.32) über eine umschaltbare Steuervorrichtung (4.3) an eine gemeinsame Zuführungsleitung (3.3) angeschlossen sind.
 
6. Einrichtung nach einer der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die umschaltbaren Steuervorrichtungen (4.2, 4.3) als ansteuerbare Ventile ausgebildet sind.
 
7. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Sprühmodul (SM 1.4) sowohl vom Objekt oder Fahrzeug weg ausgerichtete Austrittsdüsen (1.4) als auch zum Objekt oder Fahrzeug hin ausgerichtete Austrittsdüsen (2.4) besitzt, die über getrennte Zuführungsleitungen (3.43, 3.44) an getrennte Behälter zur Aufnahme eines Wirkmittels angeschlossen sind.
 
8. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Objekt oder Fahrzeug sowohl Sprühmodule mit ausschließlich vom Objekt oder Fahrzeug weg ausgerichteten Austrittsdüsen als auch Sprühmodule mit ausschließlich zum Objekt oder Fahrzeug hin ausgerichteten Austrittsdüsen angeordnet sind, die jeweils über getrennte Zuführungsleitungssysteme an Behälter zur Aufnahme eines Wirkmittels angeschlossen sind.
 
9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung von einem im Objekt oder Fahrzeug angeordneten Bedien- und Steuergerät (8) aus betätigbar ist.
 
10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass vom Bedien- und Steuergerät (8) aus jeweils ausgewählte Sprühmodule einzeln oder gemeinsam ansteuerbar sind.
 
11. Einrichtung nach einen der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Wirkmittel unter Druck ausgesprüht wird.
 
12. Einrichtung nach einen der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an ausgewählten Sprühmodulen oder in deren Nähe Videokameras (9) angeordnet sind, die an einen im Objekt oder Fahrzeug angeordneten Monitor (11) und/oder einen Recorder (12) angeschlossen sind.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente