| (19) |
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(11) |
EP 2 247 393 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.08.2012 Patentblatt 2012/35 |
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Anmeldetag: 17.02.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2009/001103 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/103486 (27.08.2009 Gazette 2009/35) |
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| (54) |
FLÄCHENREINIGUNGSKOPF
SURFACE CLEANING HEAD
TÊTE DE NETTOYAGE DE SURFACE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
22.02.2008 DE 102008011506
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.11.2010 Patentblatt 2010/45 |
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Patentinhaber: Alfred Kärcher GmbH & Co. KG |
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71364 Winnenden (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- FISCHER, Vitali
71522 Backnang (DE)
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| (74) |
Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte |
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Uhlandstrasse 14c 70182 Stuttgart 70182 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 698 400 US-A- 4 191 589
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DE-A1-102007 029 245 US-A- 6 151 748
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Flächenreinigungskopf mit den Merkmalen des Oberbegriffes
von Patentanspruch 1.
[0002] Flächenreinigungsköpfe mit einem haubenförmigen, einseitig offenen Gehäuse, in dem
zumindest ein Sprüharm mit einer Düse um eine Drehachse drehbar gelagert ist, wobei
die Düse mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist und zusammen
mit dem Sprüharm um die Drehachse umläuft zur Beaufschlagung der zu reinigenden Fläche
mit einem Flüssigkeitsstrahl, sind aus der deutschen Patentschrift
DE 102 06 013 C1 bekannt. Sie eignen sich insbesondere zur Reinigung von Hartflächen, beispielsweise
Steinoder Holzterrassen, Garageneinfahrten und auch Garagentoren. Zur Reinigung der
Hartflächen kann an den Flächenreinigungskopf die Druckleitung eines Hochdruckreinigungsgerätes
angeschlossen werden. Unter Druck stehende Reinigungsflüssigkeit kann somit der an
dem mindestens einen Sprüharm angeordneten Düse zugeführt werden. Mit Hilfe der Düse
kann die Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche aufgebracht werden. Die
Düse erfährt hierbei einen Rückstoß, unter dessen Wirkung der Sprüharm um die Drehachse
in Drehung versetzt wird. Dies ermöglicht es, eine verhältnismäßig große Fläche innerhalb
kurzer Zeit mit Reinigungsflüssigkeit zu beaufschlagen. Üblicherweise kommen mindestens
zwei Sprüharme zum Einsatz, die jeweils eine Düse tragen, wobei sämtliche Düsen gleichzeitig
mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar sind. Die Düsen führen
im Betrieb des Flächenreinigungskopfes eine kreisförmige Bewegung aus. Dies ermöglicht
es zwar eine verhältnismäßig große Fläche innerhalb kurzer Zeit zu reinigen, die Reinigung
von Eckbereichen einer Fläche wird dadurch allerdings erschwert.
[0003] Flächenreinigungsköpfe mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Patentanspruch 1 sind
aus
US 6,151,748 A und
US 4,191,589 A bekannt. Sie weisen zusätzlich zu den jeweils am Sprüharm angeordneten Düsen noch
eine Zusatzdüse auf, die mit unter Druck stehenden Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar
ist.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Flächenreinigungskopf
derart weiterzubilden, dass auch Eckbereiche der zu reinigenden Fläche auf einfache
Weise mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar sind, ohne dass
die Gefahr besteht, dass der Flächenreinigungskopf aufgrund der Rückstoßkraft der
Zusatzdüse von der zu reinigenden Fläche abhebt.
[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Flächenreinigungskopf mit den Merkmalen des Patentanspruches
1 gelöst.
[0006] Zusätzlich zu der mindestens einen Düse, die an einem Sprüharm angeordnet ist und
zusammen mit dem Sprüharm um die Drehachse umläuft, kommt beim erfindungsgemäßen Flächenreinigungskopf
zumindest eine drehfest gehaltene Zusatzdüse zum Einsatz, der ein Prallelement zugeordnet
ist. Mit Hilfe der Zusatzdüse kann der Benutzer einen bestimmten Bereich der zu reinigenden
Fläche, insbesondere einen Eckbereich, gezielt mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagen.
Der von der Zusatzdüse abgegebene Flüssigkeitsstrahl trifft außerhalb des kreisförmigen
Bereichs, der von der zusammen mit dem jeweiligen Sprüharm rotierenden Düse definiert
wird, teilweise unmittelbar auf die zu reinigende Fläche, teilweise trifft er auf
ein der Zusatzdüse zugeordnetes Prallelement. Das Auftreffen von Reinigungsflüssigkeit
auf das Prallelement hat zur Folge, dass das Prallelement mit einer Kraft in Richtung
auf die zu reinigende Fläche beaufschlagt wird. Diese Kraft kann von dem Prallelement
auf das Gehäuse des Flächenreinigungskopfes übertragen werden. Dies hat zur Folge,
dass bei der Abgabe von Reinigungsflüssigkeit durch die Zusatzdüse der Flächenreinigungskopf
eine Kraft in Richtung auf die zu reinigende Fläche erfährt. Diese Kraft ist der Rückstoßkraft,
die von der Zusatzdüse ausgeübt wird, entgegengerichtet. Es wird somit bei der Abgabe
von Reinigungsflüssigkeit über die Zusatzdüse vermieden, dass der Flächenreinigungskopf
aufgrund der Rückstoßkraft der Zusatzdüse von der zu reinigenden Fläche abhebt.
[0007] Der erfindungsgemäße Flächenreinigungskopf zeichnet sich somit dadurch aus, dass
auch Eckbereiche zuverlässig gereinigt werden können. Hierzu weist der Flächenreinigungskopf
eine oder mehrere drehfeste Zusatzdüsen auf. Zumindest einer Zusatzdüse ist ein Prallelement
zugeordnet, so dass die von der Zusatzdüse bei Abgabe von Reinigungsflüssigkeit auf
das Gehäuse ausgeübte Rückstoßkraft durch eine von der Reinigungsflüssigkeit auf das
Prallelement ausgeübte Gegenkraft zumindest teilweise kompensiert wird und demzufolge
keine Gefahr besteht, dass der Flächenreinigungskopf von der Rückstoßkraft angehoben
wird. In Ergänzung zu der mindestens einen Zusatzdüse mit zugeordnetem Prallelement
kann noch mindestens eine Zusatzdüse zum Einsatz kommen, der kein Prallelement zugeordnet
ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass mindestens einer Zusatzdüse mehrere Prallelemente
zugeordnet sind.
[0008] Es kann vorgesehen sein, dass die jeweils an einem rotierenden Sprüharm gehaltenen
Düsen gleichzeitig mit der mindestens einen Zusatzdüse mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit
beaufschlagbar sind, so dass sämtliche Düsen des Flächenreinigungskopfes gleichzeitig
einen Flüssigkeitsstrahl auf die zu reinigende Fläche richten.
[0009] Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Flächenreinigungskopf eine Umschalteinrichtung
aufweist, mit deren Hilfe wahlweise die zusammen mit einem Sprüharm rotierenden Düsen
und/oder die mindestens eine Zusatzdüse mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar sind.
Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, die zu reinigenden Fläche wahlweise mit einem
Flüssigkeitsstrahl zu beaufschlagen, der um die Drehachse der Sprüharme umläuft, und/oder
mit einem Flüssigkeitsstrahl ausgehend von der Zusatzdüse. Insbesondere Eckbereiche
der zu reinigenden Fläche können dadurch gezielt mit Reinigungsflüssigkeit aus einer
Zusatzdüse beaufschlagt werden.
[0010] Die Umschalteinrichtung kann mindestens ein Betätigungsglied aufweisen, beispielsweise
zumindest ein Fußpedal, mit dessen Hilfe der Benutzer die mindestens eine Zusatzdüse
und/oder die rotierenden Düsen zur Reinigung der Fläche auswählen kann. Es kann beispielsweise
vorgesehen sein, dass die Umschalteinrichtung eine erste Schaltstellung aufweist,
bei der lediglich die zusammen mit einem Sprüharm rotierenden Düsen mit unter Druck
stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden, sowie eine zweite Schaltstellung,
bei der nur die mindestens eine Zusatzdüse mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit
beaufschlagt wird. Günstig ist es, wenn die Umschalteinrichtung zusätzlich noch eine
dritte Schaltstellung aufweist, in der sowohl die zusammen mit einem Sprüharm rotierenden
Düsen als auch die mindestens eine Zusatzdüse mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt
werden. Die jeweilige Schaltstellung kann vom Benutzer mittels des mindestens einen,
am Gehäuse vorzugsweise beweglich gehaltenen Betätigungsglieds ausgewählt werden.
Das mindestens einer Zusatzdüse zugeordnete Prallelement, das mit dem Gehäuse verbunden
ist, ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform senkrecht zur Drehachse des Sprüharms
ausgerichtet. Bei einer derartigen Ausrichtung verläuft das vorzugsweise platten-
oder stegförmige Prallelement im Wesentlichen parallel zu der zu reinigenden Fläche.
Wird das Prallelement mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt,
die von der zugeordneten Zusatzdüse abgegeben wird, so hat dies bei einem senkrecht
zur Drehachse ausgerichteten Prallelement eine maximale Gegenkraft zu der von der
Zusatzdüse hervorgerufenen Rückstoßkraft zur Folge.
[0011] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ragt das Prallelement seitlich
in den Strahlbereich der von der zugeordneten Zusatzdüse abgegebenen Reinigungsflüssigkeit
hinein. Unter dem Strahlbereich wird hierbei der Winkelbereich verstanden, über den
die von der Zusatzdüse abgegebene Reinigungsflüssigkeit verteilt wird. Der Strahlbereich
kann beispielsweise mindestens 40°, vorzugsweise 50° bis 60° betragen. Das Prallelement
ragt seitlich in den Strahlbereich hinein, so dass ein Teil der von der Zusatzdüse
abgegebenen Reinigungsflüssigkeit vom Prallelement erfasst wird. Ausgehend von der
Zusatzdüse trifft dieser Teil der Reinigungsflüssigkeit unmittelbar auf das Prallelement
und tropft anschließend von dieser herunter.
[0012] Bevorzugt ragt das Prallelement bis in die Mitte des Strahlbereichs der von der Zusatzdüse
abgegebenen Reinigungsflüssigkeit hinein. Günstig ist es, wenn ein freier Endbereich
des Prallelements ungefähr in Höhe der Längsachse der zugeordneten Zusatzdüse angeordnet
ist.
[0013] Günstigerweise ragt das Prallelement auf der dem Sprüharm zugewandten Seite des Strahlbereichs
in den Strahlbereich hinein. Das Prallelement ist bei einer derartigen Ausgestaltung
auf der Seite des Strahlbereichs angeordnet, die dem mindestens einen, um die Drehachse
rotierenden Sprüharm zugeordnet ist.
[0014] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform definiert der mindestens eine, um die Drehachse
umlaufende Sprüharm einen Sprühbereich, der von einer ringförmigen Zylinderwand umgeben
ist, an deren Außenseite ein Ansatztell angesetzt ist, das sich über einen Teilbereich
des Außenumfangs der Zylinderwand erstreckt und zusammen mit der Zylinderwand einen
Zusatzraum definiert, in dem zumindest die Auslassöffnung einer Zusatzdüse und im
Abstand zu dieser das zugeordnete Prallelement angeordnet sind. Bei einer derartigen
Ausgestaltung wird der Innenraum des Gehäuses unterteilt in einen Bereich, der von
der Zylinderwand umgeben ist und den mindestens einen Sprüharm aufnimmt, und einen
Bereich, der zumindest die Auslassöffnung einer Zusatzdüse aufnimmt sowie auch das
dieser Zusatzdüse zugeordnete Prallelement. Hierbei kann vorgesehen sein, dass die
gesamte Zusatzdüse im Zusatzraum positioniert ist. Bei einer bevorzugten Ausführungsform
des Flächenreinigungskopfes taucht lediglich ein Endbereich der Zusatzdüse, der deren
Auslassöffnung aufweist, in den Zusatzraum hinein.
[0015] Von Vorteil ist es, wenn das Ansatzteil in der Draufsicht V-förmig ausgestaltet ist.
Der vom Ansatzteil definierte Zusatzraum ist bei einer derartigen Ausführungsform
in der Draufsicht im Wesentlichen dreiecksförmig ausgebildet und weist eine bogenförmige
Grundseite auf, die von der den Sprühbereich umgebenden Zylinderwand gebildet wird,
sowie zwei vom Ansatzteil gebildete Seiten, die bevorzugt konvex oder konkav gekrümmt
sind. Die dreiecksförmige Ausgestaltung erleichtert das Reinigen von Eckbereichen
einer Fläche.
[0016] Günstigerweise ist das Prallelement an der dem Sprüharm abgewandten Außenseite der
Zylinderwand gehalten.
[0017] Es kann vorgesehen sein, dass das Prallelement mit der Zylinderwand einstückig verbunden
ist.
[0018] Vorzugsweise ist das Prallelement platten- oder stegförmig ausgestaltet.
[0019] Die Zylinderwand und das Ansatzteil tragen an ihren freien Kanten bevorzugt jeweils
einen Spritzschutz. Als Spritzschutz kann beispielsweise ein Borstenstreifen zum Einsatz
kommen oder auch eine Spritzlippe aus einem elastischen Material.
[0020] Zumindest eine Zusatzdüse ist bevorzugt als Sprühdüse ausgebildet. Es kann jedoch
auch eine Flachstrahldüse oder eine Rotordüse zum Einsatz kommen.
[0021] Das Prallelement weist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung eine Verstärkungsrippe
auf, so dass sie auch verhältnismäßig großen Kräften standhalten kann. Die Verstärkungsrippe
ist vorzugsweise an der der zugeordneten Zusatzdüse zugewandten Oberseite des Prallelements
der Prallplatte angeordnet.
[0022] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient
im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Flächenreinigungskopfes;
- Figur 2:
- eine Längsschnittansicht des Flächenreinigungskopfes aus Figur 1.
[0023] In der Zeichnung ist schematisch ein erfindungsgemäßer Flächenreinigungskopf 10 dargestellt
mit einem haubenförmigen, einseitig offenen Gehäuse 11, das ein Gehäuseunterteil 12
und ein Gehäuseoberteil 13 aufweist. Das Gehäuseunterteil 12 umfasst eine in der Draufsicht
kreisringförmige, in sich geschlossene Zylinderwand 15, die von einer Zwischenwand
16 nach unten absteht und an ihrer freien Kante 17 einen umlaufenden Spritzschutz
18 trägt. Das Gehäuseunterteil 12 umfasst außerdem ein außenseitig an die Zylinderwand
15 angesetztes Ansatzteil 20, das in der Draufsicht im Wesentlichen V-förmig ausgebildet
ist mit einem ersten Schenkel 21 und einem zweiten Schenkel 22, die eine Gehäusespitze
23 definieren und an ihrer unteren freien Kante 24 ebenfalls einen Spritzschutz 25
tragen.
[0024] Die umlaufende Zylinderwand 15 definiert in Kombination mit der Zwischenwand 16 einen
Sprühraum 27 des Gehäuses 11, und das Ansatzteil 20 definiert in Kombination mit dem
vom Ansatzteil 20 überdeckten Bereich der Zylinderwand 15 einen Zusatzraum 28 des
Gehäuses 11.
[0025] Das Gehäuseoberteil 13 umfasst eine Abdeckung 30, die sich in Längsrichtung des Flächenreinigungskopfes
10 praktisch über die gesamte Länge des Gehäuseunterteils 12 bis in den Bereich der
Gehäusespitze 23 erstreckt, die sich aber quer zur Längserstreckung des Flächenreinigungskopfes
10 nur über einen Teilbereich des Gehäuseunterteils 12 erstreckt. Außerdem umfasst
das Gehäuseoberteil 13 zwei bogenförmige Handgriffe 31, 32, die mit der Abdeckung
30 einstückig verbunden sind und vom Benutzer mit der Hand ergriffen werden können.
Die Abdeckung 30 definiert in Kombination mit dem von der Abdeckung 30 überdeckten
Bereich der Zwischenwand 16 eine Verteilerkammer 34 des Gehäuses 11. In der Verteilerkammer
34 ist ein zentrales Verteilerteil 37 angeordnet, in das ein Zufuhrrohr 38 einmündet,
welches um eine quer zur Rohrlängsachse 39 ausgerichtete Schwenkachse 40 verschwenkbar
im Verteilerteil 37 gelagert ist. An seinem dem Verteilerteil 37 abgewandten freien
Ende trägt dass Zufuhrrohr 38 ein Verbindungselement 42, so dass an das Zufuhrrohr
38 eine an sich bekannte und deshalb in der Zeichnung nicht dargestellte Druckleitung
eines Hochdruckreinigungsgerätes angeschlossen werden kann.
[0026] Das Verteilerteil 37 steht über eine erste Zuleitung 45 mit zwei einander diametral
gegenüberliegenden Sprüharmen 47, 48 in Strömungsverbindung, die jeweils einen Strömungskanal
49 bzw. 50 aufweisen und an ihrem freien Ende eine Düse 52 bzw. 53 tragen. Die Düsen
sind über das Zufuhrrohr 38 und das Verteilerteil 37 sowie die sich an das Verteilerteil
37 anschließende erste Zuleitung 45 mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit
beaufschlagbar und erzeugen einen schräg nach unten gerichteten Flüssigkeitsstrahl
einer Reinigungsflüssigkeit, die beim Austritt aus den Düsen 52, 53 durch Reaktionskräfte
ein Drehmoment auf die Sprüharme 47, 48 ausüben und diese dadurch in Drehung versetzen.
Die Drehachse 55 ist koaxial zur Längsachse der ersten Zuleitung 45 ausgerichtet.
[0027] Ausgehend vom Verteilerteil 37 verläuft innerhalb der Verteilerkammer 34 eine zweite
Zuleitung 57, die oberseitig in den Zusatzraum 28 eintaucht und an ihrem freien Ende
eine Zusatzdüse 60 trägt. Die Zusatzdüse 60 ist in Form einer Sprühdüse ausgebildet
und im Gegensatz zu den rotierenden Düsen 52 und 53 ortsfest am Gehäuse 11 gehalten.
Von der Zusatzdüse 60 kann unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit abgegeben werden,
die sich über einen in Figur 2 schematisch dargestellten Strahlbereich 61 verteilt.
[0028] Die Zuführung von Reinigungsflüssigkeit ausgehend vom Zufuhrrohr 38 über das Verteilerteil
37 erfolgt wahlweise entweder nur zu den jeweils an einem Sprüharm 47 bzw. 48 angeordneten
Düsen 52 und 53 oder zu der Zusatzdüse 60. Das Verteilerteil 37 bildet hierzu eine
Umschalteinrichtung aus, die einen in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren Übersicht
nicht dargestellten Ventilkolben aufweist, der mittels oberseitig am Gehäuse 11 angeordneter
Fußpedale 64 und 65 zwischen einer ersten und einer zweiten Schaltstellung hin und
her verschoben werden kann. In seiner ersten Schaltstellung gibt der Ventilkolben
des Verteilerteils 37 den Strömungsweg zwischen dem Zufuhrrohr 38 und der ersten Zuleitung
45 frei und sperrt gleichzeitig den Strömungsweg zwischen dem Zufuhrrohr 38 und der
zweiten Zuleitung 57, und in seiner zweiten Schaltstellung gibt der Ventilkolben des
Verteilerteils 37 die Strömungsverbindung zwischen dem Zufuhrrohr 38 und der zweiten
Zuleitung 57 frei und sperrt gleichzeitig die Strömungsverbindung zwischen dem Zufuhrrohr
38 und der ersten Zuleitung 45.
[0029] Durch Betätigen der Fußpedale 64 und 65 kann der Benutzer somit auswählen, ob er
unter Druck zugeführte Reinigungsflüssigkeit über die rotierenden Düsen 52 und 53
abgibt oder über die Zusatzdüse 60. Der Einsatz der Zusatzdüse 60 erfolgt bevorzugt
zur Reinigung von Eckbereichen einer Fläche.
[0030] Unterhalb der Zusatzdüse 60 ist im Abstand zu dieser an die Außenseite der Zylinderwand
15 ein der Zusatzdüse 60 zugeordnetes Prallelement in Form einer Prallplatte 68 angeformt
die oberseitig, d. h. auf ihrer der Zusatzdüse 60 zugewandten Oberseite eine Verstärkungsrippe
69 trägt und nach Art eines Stegs nach außen von der Zylinderwand 14 absteht. Die
Prallplatte 68 ist senkrecht zur Drehachse 55 der Sprüharme 47 und 48 ausgerichtet
und ragt auf der den Sprüharmen 47, 48 zugewandten Seite des Strahlbereichs 61 in
den Strahlbereich 61 hinein, wobei das freie Ende der Prallplatte 68 ungefähr in Höhe
der Längsachse der Zusatzdüse 60 angeordnet ist. Wird unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit
von der Zusatzdüse 60 abgegeben, so übt die Zusatzdüse 60 eine der zu reinigenden
Fläche abgewandte Rückstoßkraft auf das Gehäuse 11 aus. Ein Teil der von der Zusatzdüse
60 abgegebenen Reinigungsflüssigkeit trifft auf die Oberseite der Prallplatte 68,
so dass die Prallplatte 68 eine der Rückstoßkraft der Zusatzdüse 60 entgegengerichtete
Gegenkraft auf das Gehäuse 11 ausübt. Dies hat zur Folge, dass auch bei einer Abgabe
von Reinigungsflüssigkeit über die Zusatzdüse 60 keine Gefahr besteht, dass der Flächenreinigungskopf
10 mit seinem vorderen, der Gehäusespitze benachbarten Bereich von der zu reinigenden
Fläche abhebt.
[0031] Eine zu reinigende Fläche kann mittels des Flächenreinigungsgerätes 10 wahlweise
mit Reinigungsflüssigkeit aus den um die Drehachse 55 umlaufenden Düsen 52 und 53
oder mit Reinigungsflüssigkeit aus der Zusatzdüse 60 beaufschlagt werden. Mittels
der umlaufenden Düsen 52, 53 kann eine verhältnismäßig große Fläche innerhalb kurzer
Zeit gereinigt werden, und durch den Einsatz der Zusatzdüse 60 können insbesondere
Eckbereiche der zu reinigenden Fläche zuverlässig mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt
werden.
[0032] Bei der Abgabe von Reinigungsflüssigkeit über die Zusatzdüse 60 besteht durch den
Einsatz der Prallplatte 68 keine Gefahr, dass das Gehäuse 11 aufgrund der Rückstoßkraft
der Zusatzdüse 60 von der zu reinigenden Fläche abgehoben wird.
1. Flächenreinigungskopf zur Reinigung einer Fläche, mit einem haubenförmigen, einseitig
offenen Gehäuse (11), in dem zumindest ein Sprüharm (47, 48) mit einer Düse (52, 53)
um eine Drehachse (55) drehbar gelagert ist, wobei die Düse (52, 53) mit unter Druck
stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist und zusammen mit dem Sprüharm (47,
48) um die Drehachse umläuft zur Beaufschlagung der zu reinigenden Fläche mit einem
Flüssigkeitsstrahl, und mit mindestens einer drehfest gehaltenen Zusatzdüse (60),
die mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer Zusatzdüse (60) ein Prallelement (68) zugeordnet ist, das von der
Zusatzdüse (60) mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden kann.
2. Flächenreinigungskopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallelement (68) senkrecht zur Drehachse (55) des mindestens einen Sprüharms
(47, 48) ausgerichtet ist.
3. Flächenreinigungskopf nach Anspruch 1oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallelement (68) seitlich in den Strahlbereich (61) der von der zugeordneten
Zusatzdüse (60) abgegebenen Reinigungsflüssigkeit hineinragt.
4. Flächenreinigungskopf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallelement (68) bis in die Mitte des Strahlbereichs (61) der von der zugeordneten
Zusatzdüse (60) abgegebenen Reinigungsflüssigkeit hineinragt.
5. Flächenreinigungskopf nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallelement (68) auf der dem mindestens einen Sprüharm (47, 48) zugewandten
Seite des Strahlbereichs (61) in den Strahlbereich (61) hineinragt.
6. Flächenreinigungskopf nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine, um die Drehachse (55) umlaufende Sprüharm (47, 48) einen Sprühbereich
definiert, der von einer Zylinderwand (16) umgeben ist, an deren Außenseite ein Ansatzteil
(20) angesetzt ist, das sich über einen Teilbereich des Außenumfangs der Zylinderwand
(15) erstreckt und zusammen mit der Zylinderwand (15)einen Zusatzraum (28) definiert,
in dem zumindest die Auslassöffnung einer Zusatzdüse (60) und im Abstand zu dieser
das der Zusatzdüse (60) zugeordnete Prallelement (68) angeordnet sind.
7. Flächenreinigungskopf nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansatzteil (20) in der Draufsicht V-förmig ist.
8. Flächenreinigungskopf nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallelement (68) an der dem mindestens einen Sprüharm (47, 48) abgewandten Außenseite
der Zylinderwand (15) gehalten ist.
9. Flächenreinigungskopf nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallelement (68) einstückig mit einer Zylinderwand (15) verbunden ist.
10. Flächenreinigungskopf nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallelement (68) platten- oder stegartig ausgestaltet ist.
11. Flächenreinigungskopf nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallelement (68) eine Verstärkungsrippe (69) aufweist.
12. Flächenreinigungskopf nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsrippe (69) an der der zugeordneten Zusatzdüse (60) zugewandten Seite
des Prallelements (68) angeordnet ist.
1. Surface cleaning head for cleaning a surface, comprising a hood-shaped housing (11)
that is open on one side, in which at least one spray arm (47, 48) having a nozzle
(52, 53) is supported for rotation about a rotation axis (55), wherein the nozzle
(52, 53) is configured to have a cleaning liquid under pressure applied thereto and
rotates together with the spray arm (47, 48) about the rotation axis for applying
a liquid jet onto the surface to be cleaned, and comprising at least one additional
nozzle (60) which is held in a non-rotatable manner and is configured to have a cleaning
liquid under pressure applied thereto, characterized in that at least one additional nozzle (60) is associated with an impact element (68) which
can have cleaning liquid applied thereto by the additional nozzle (60).
2. Surface cleaning head in accordance with claim 1, characterized in that the impact element (68) is oriented in a direction perpendicular to the rotation
axis (55) of the at least one spray arm (47, 48).
3. Surface cleaning head in accordance with claim 1 or 2, characterized in that the impact element (68) projects laterally into the jet area (61) of the cleaning
liquid emitted by the associated additional nozzle (60).
4. Surface cleaning head in accordance with claim 3, characterized in that the impact element (68) projects to the middle of the jet area (61) of the cleaning
liquid emitted by the associated additional nozzle (60).
5. Surface cleaning head in accordance with claim 3 or 4, characterized in that the impact element (68) projects into the jet area (61) on the side of the jet area
(61) that faces towards the at least one spray arm (47, 48).
6. Surface cleaning head in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the at least one spray arm (47, 48) rotating about the rotation axis (55) defines
a spray area which is surrounded by a cylinder wall (16), the outside of which has
an attachment part (20) attached thereto which extends over a portion of the outer
circumference of the cylinder wall (15) and, together with the cylinder wall (15),
defines an additional space (28) in which are arranged at least the outlet opening
of an additional nozzle (60) and, in spaced-apart relation thereto, the impact element
(68) associated with the additional nozzle (60).
7. Surface cleaning head in accordance with claim 6, characterized in that the attachment part (20) is V-shaped in plan view.
8. Surface cleaning head in accordance with claim 6 or 7, characterized in that the impact element (68) is held at the outside of the cylinder wall (15), which faces
away from the at least one spray arm (47, 48).
9. Surface cleaning head in accordance with any one the preceding claims, characterized in that the impact element (68) is integrally connected to a cylinder wall (15).
10. Surface cleaning head in accordance with any one the preceding claims, characterized in that the impact element (68) is of plate-like or web-like configuration.
11. Surface cleaning head in accordance with any one the preceding claims, characterized in that the impact element (68) has a reinforcement rib (69).
12. Surface cleaning head in accordance with claim 11, characterized in that the reinforcement rib (69) is arranged on the side of the impact element (68) that
faces towards the associated additional nozzle (60).
1. Tête de nettoyage de surface pour nettoyer une surface, ladite tête de nettoyage de
surface comportant un boîtier (11), ouvert d'un côté et en forme de capot, dans lequel
un bras de projection (47, 48) doté d'un ajutage (52, 53) est monté de façon à pouvoir
tourner autour d'un axe de rotation (55), 1"ajutage (52, 53) pouvant être alimenté
en liquide de nettoyage sous pression et tournant autour de l'axe de rotation conjointement
avec le bras de projection (47, 48) pour solliciter la surface à nettoyer avec un
jet de liquide, et au moins un ajutage additionnel (60), maintenu fixe en rotation,
qui peut être alimenté en liquide de nettoyage sous pression, caractérisée en ce que, à l'au moins un ajutage additionnel (60), est associé un élément de décapage (68)
qui peut être alimenté en liquide de nettoyage par l'ajutage additionnel (60).
2. Tête de nettoyage de surface selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de décapage (68) est orienté perpendiculairement à l'axe de rotation (55)
de l'au moins un bras de projection (47, 48).
3. Tête de nettoyage de surface selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément de décapage (68) fait saillie latéralement dans la région de jet (61) du
liquide de nettoyage délivré par l'ajutage additionnel associé (60).
4. Tête de nettoyage de surface selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'élément de décapage (68) fait saillie jusqu'au milieu de la région de jet (61)
du liquide de nettoyage délivré par l'ajutage additionnel associé (60).
5. Tête de nettoyage de surface selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que l'élément de décapage (68) fait saillie dans la région de jet (61) du côté de la
région de jet (61) qui est dirigé vers l'au moins un bras de projection (47, 48).
6. Tête de nettoyage de surface selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins un bras de projection (45, 48) tournant autour de l'axe de rotation (55)
définit une région de projection qui est entourée par une paroi cylindrique (16) du
côté extérieur de laquelle est monté une pièce rapportée (20) qui s'étend sur une
région partielle de la périphérie extérieure de la paroi cylindrique (15) et qui définit
conjointement avec la paroi cylindrique (15) un espace supplémentaire (28) dans lequel
sont disposés au moins l'ouverture de sortie d'un ajutage additionnel (60) et, à distance
de celui-ci, l'élément de décapage (68) associé à l'ajutage additionnel (60).
7. Tête de nettoyage de surface selon la revendication 6, caractérisée en ce que la pièce rapportée (20) a une forme de V en vue de dessus.
8. Tête de nettoyage de surface selon la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce que l'élément de décapage (68) est monté du côté extérieur de la paroi cylindrique (15)
qui est opposé à l'au moins un bras de projection (47, 48).
9. Tête de nettoyage de surface selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de décapage (68) est relié d'une seule pièce à une paroi cylindrique (15).
10. Tête de nettoyage de surface selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de décapage (68) est conformé en plaque ou en nervure.
11. Tête de nettoyage de surface selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de décapage (68) comporte un renfort (69).
12. Tête de nettoyage de surface selon la revendication 11, caractérisée en ce que le renfort (69) est disposé du côté de l'élément de décapage (68) qui est dirigé
vers l'ajutage additionnel associé (60).


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