(19)
(11) EP 2 248 443 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.11.2011  Patentblatt  2011/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.11.2010  Patentblatt  2010/45

(21) Anmeldenummer: 10159466.1

(22) Anmeldetag:  09.04.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 1/035(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA ME RS

(30) Priorität: 07.05.2009 DE 102009020244

(71) Anmelder: FERDINAND LUSCH GMBH & CO. KG.
33649 Bielefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) Sitzmöbel mit verstellbarer Sitzposition


(57) Sitzmöbel (1), insbesondere Sessel, mit verstellbarer Sitzposition, mit einem antriebsseitigen Bauteil (6), einem abtriebsseitigen Bauteil (7) und einer Koppeleinrichtung (5), wobei das antriebsseitige Bauteil (6) über die Koppeleinrichtung (5) mit dem abtriebsseitigen Bauteil (7) verbunden ist. Damit das Sitzmöbel bei gleicher Funktionalität und gleichem Komfort kostengünstiger hergestellt werden kann, ist vorgesehen, dass die Koppeleinrichtung (5) zum Verstellen der Sitzposition von einer Ausgangsstellung in eine Verschiebestellung und von der Verschiebestellung in eine Verschwenkstellung bringbar ausgebildet ist und dass die Koppeleinrichtung (5) wenigstens ein Federmittel (12,18) aufweist, dass die Koppeleinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass das Ausüben einer Bewegung vom antriebsseitigen Bauteil (6) auf die Koppeleinrichtung (5) in einem ersten Schritt zum Verschieben der Koppeleinrichtung (5) aus der Ausgangsstellung in die Verschiebestellung und zum Übertragen einer Bewegung auf das abtriebsseitige Bauteil (7) sowie in einem zweiten Schritt unter Überwindung der Rückstellkraft des wenigstens einen Federmittels (12,18) zum Verschwenken der Koppeleinrichtung (5) aus der Verschiebestellung in die Verschwenkstellung führt.







Recherchenbericht