(19)
(11) EP 2 248 977 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.04.2016  Patentblatt  2016/15

(21) Anmeldenummer: 10161070.7

(22) Anmeldetag:  26.04.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/06(2006.01)

(54)

Führungsbeschlag einer Schiebetür

Guide fitting of a sliding door

Ferrure de guide d'une porte coulissante


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 06.05.2009 DE 202009004790 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.11.2010  Patentblatt  2010/45

(60) Teilanmeldung:
15154338.6 / 2891758

(73) Patentinhaber: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG
32139 Spenge (DE)

(72) Erfinder:
  • Elsner, Sascha
    32609, Hüllhorst (DE)
  • Feld, Steffen
    33378, Rheda Wiedenbrück (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 1 108 845
DE-U1- 29 711 352
US-A- 1 780 755
DE-U1- 8 912 544
FR-A5- 2 108 375
US-A- 4 123 874
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Führungsbeschlag einer Schiebetür eines Schiebetürenmöbels mit einem Führungsteil gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, eine Schiebetür sowie ein Schiebetürenmöbel.

    [0002] Gattungsgemäße Führungsbeschläge für Schiebetüren von beispielsweise Schiebetürmöbeln, beispielsweise aus der FR 2 108 755 A bekannt, weisen ein Führungsteil als Gleiter für eine obere Führung und ein Laufteil als Gleiter mit Rolle für eine untere Führung auf. Das Führungsteil besteht dabei aus einem Führungsteilgehäuse mit einem Gleitelement, das von unten in ein Führungsprofil eines Deckenteils eines Schiebetürmöbels ragt, um die Schiebetür zu führen. Das Gleitelement wird dabei permanent mit einer Druckfeder nach oben gedrückt und ragt dadurch in das Führungsprofil hinein.

    [0003] Nachteilig an einem solchen Führungsbeschlag ist, dass die Verrastung des Gleitelements in dem Führungsteilgehäuse keine sichere Diebstahlsicherung bietet, d. h. das Gleitelement kann in einfachster Weise durch Herunterdrücken des Gleitelements mit einem flachen Gegenstand, beispielsweise einer Scheckkarte, von der Türaußenseite her heruntergedrückt werden.

    [0004] Aus der DE 297 11 352 U1 ist ein Führungsbeschlag bekannt, bei dem ein Gleiter mit einer Ausnehmung versehen ist, in die ein freies Ende eines Federelements einrastbar ist, um den Verschiebeweg des Gleiters zu begrenzen. Das Federelement lässt sich jedoch von Hand so weit eindrücken, dass der Gleiter anschließend nach oben abgezogen werden kann.

    [0005] Aus der US 4,123,874 A ist ein Führungsbeschlag bekannt, bei dem ein Führungskörper mithilfe von Rastzungen an einer einem Ausnehmung eines Beschlagkörper verrastet ist.

    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Führungsbeschlag einer Schiebetür mit einem Führungsteil bereitzustellen, der eine sichere Diebstahlsicherung bietet und mit dem eine Anpassung der Tiefe der Führung in einfacher Weise ermöglicht ist.

    [0007] Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Führungsbeschlag einer Schiebetür mit einem Führungsteil gemäß den Merkmalen des Anspruches 1.

    [0008] Erfindungsgemäß ist an dem Gleitelement des Führungsbeschlages gemäß Anspruch 1 eine Rastzunge angeordnet, die mit einem senkrecht zur Verschieberichtung des Gleitelements verlaufenden Rastelement des Führungsteilgehäuses verrastbar ist. Durch die so ermöglichte Verrastung ist ein Entriegeln der Schiebetür von außen wirksam verhindert.

    [0009] Dabei ist an der Rastzunge auf ihrer dem Rastelement zugewandten Seite ein maulartig geformtes Ende ausgebildet, um ein als Strebe ausgebildetes Rastelement des Führungsteilgehäuses zumindest teilweise zu umgreifen. Dadurch ist in einfacher Weise eine sichere Arretierung der Rastzunge auf dem Rastelement gewährleistet.

    [0010] Die Rastzunge oberhalb des maulartig geformten Endes ist mit einem Griffelement ausgebildet, das über eine in dem Führungsteilgehäuse oberhalb des Rastelements vorgesehene zweite Öffnung zugänglich ist. Durch Eindrücken der Rastzunge an dem Griffelement kann das Ende der Rastzunge hinter das Rastelement des Führungsteilgehäuses gedrückt werden. Dadurch kann das Gleitelement so weit nach unten geschoben werden, dass es vollständig aus dem Führungsprofil des Schiebetürenmöbels herausgeführt wird. Das Gleitelement kann in dieser Position durch Einrastung des Endes der Rastzunge in die erste Öffnung des Führungsteilgehäuses verrastet werden.

    [0011] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1 bis 3
    mehrere Ansichten einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Führungsbeschlags bei unterschiedlichen Positionierungen des Gleitelements,
    Fig. 4 und 5
    unterschiedliche perspektivische Ansichten eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Führungsbeschlags in einer Explosionsdarstellung,
    Fig. 6 und 7
    zwei perspektivische Ansichten zweier Ausführungsvarianten des Führungsbeschlags,


    [0013] In den nachfolgenden Figurenbeschreibungen beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung der Position des Führungsbeschlages und anderer Teile. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d. h. in verschiedenen Arbeitsstellungen oder der spiegelsymmetrischen Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

    [0014] Der in den Fig. 1 bis 7 gezeigte Führungsbeschlag 3 einer Schiebetür 1 eines Schiebetürenmöbels ist zur Führung einer Schiebetür in einem beispielsweise U-förmigen Führungsprofil 2 vorgesehen, wobei das Führungsprofil 2 vorzugsweise in einem Deckenteil des Schiebetürenmöbels eingelassen ist.

    [0015] Der Führungsbeschlag 3 weist, wie insbesondere in Fig. 4 und 5 gut erkennbar ist, ein Führungsteilgehäuse 7 auf, in dem ein mit seitlichen Führungsstegen 19 versehenes Gleitelement 4 vertikal verschiebbar gelagert ist. Aus dem quaderförmig gestalteten Grundkörper des Gleitelements 4 ragt nach oben ein Führungssteg 18 heraus, der in seiner Funktionsstellung von unten in ein in den Fig. 1 bis 3 gezeigtes Führungsprofil 2 eines Schiebetürenmöbels hineinragt, um die Schiebetür zu führen. Bei der Montage des Gleitelements 4 in das Führungsteilgehäuse 6 gleitet das Gleitelement 4 von oben in einen auf einer Rückseite 8 eines flächigen Führungsteilgehäuseteils angeordneten teilzylinderförmig ausgestalteten Gehäuseabschnitt 9 hinein, der entsprechend der Seitenführungsstege 19 Nuten 11 auf seiner Innenseite aufweist, in denen die Seitenführungsstege 19 einliegen.

    [0016] Auf der Unterseite des Gleitelements 4 ist eine zylinderförmige Öffnung 20 vorgesehen, in die ein Federelement 5, vorzugsweise in Gestalt einer Druckfeder, einsetzbar ist, die mit ihrem anderen Ende in einer zylinderförmigen Öffnung 12 in dem Führungsteilgehäuse 6 einliegt. Das Federelement 5 drückt das Gleitelement 4 permanent nach oben in das Führungsprofil 2 des Schiebetürmöbels hinein. Damit das Gleitelement 4 nicht vollständig aus dem Führungsteilgehäuse 6 herausgedrückt wird, ist an dem Gleitelement 4 ein Anschlag 21 ausgebildet, der das Gleitelement 4 in dem Führungsteilgehäuse 6 hält. Zum Halten des Anschlags 21 ist an der oberen Kante einer rechteckigen Gehäuseausnehmung 13 eine der Form des Anschlags 21 entsprechende Ausnehmung 16 ausgebildet.

    [0017] Die Gehäuseausnehmung 13 macht desweiteren eine an dem Gleitelement 4 angeordnete Rastzunge 22 zugänglich, die mit einem senkrecht zur Verschieberichtung z des Gleitelements 4 verlaufenden Rastelement 15 des Führungsteilgehäuses 6 verrastbar ist.

    [0018] Die Rastzunge 22 ist dabei auf ihrer dem Rastelement 15 zugewandten Seite mit einem maulartig geformten Ende 24 ausgebildet, welches das Rastelement 15 zumindest teilweise umgreifen kann. Das Rastelement 15 ist dabei bevorzugt als Strebe ausgebildet, hinter der das Führungsteilgehäuse 6 mit einer weiteren Vertiefung 17 ausgebildet ist, die zur Frontseite 7 des Führungsteilgehäuses 6 mit einer ersten Öffnung 14 verbunden ist.

    [0019] Das Führungsteilgehäuse 6 weist desweiteren auf seiner Rückseite 8 zur Befestigung an der Schiebetür 1 zwei Dübel 10 auf, die in dafür vorgesehene Bohrungen in der Schiebetür 1 einsetzbar sind und durch die von der Frontseite 7 des Führungsteilgehäuses 6 her eindrehbare Schrauben verschraubbar sind.

    [0020] Die Rastzunge 22 ist federnd an dem Gleitelement 4 angeordnet und lässt sich durch Drücken eines etwa mittig an der Rastzunge 22 ausgebildeten Griffelementes 23 von der Frontseite 7 des Führungsteilgehäuses 6 her in das Führungsteilgehäuse 6 hineindrücken. Das maulartig geformte Ende 24 der Rastzunge 22 steht dabei etwa L-förmig zur Frontseite 7 des Führungsteilgehäuses 6 hervor.

    [0021] Mit dieser federnden Rastzunge 22 des Gleitelements 4 ermöglicht das Gleitelement 4 eine Diebstahlsicherheit im Führungsbeschlag 3. Das Gleitelement 4 kann insbesondere drei Funktionspositionen einnehmen, die in den Fig. 1 bis 3 gezeigt sind.

    [0022] In Fig. 1 ist das Gleitelement 4 in einer oberen Position. Der Anschlag 21 des Gleitelements 4 berührt dabei die Gehäuseausnehmung 16 des Führungsteilgehäuses 6 und das maulartig geformte Ende 24 der Rastzunge 22 befindet sich in dieser Position oberhalb des Rastelements 15. In dieser Position des Gleitelements 4 taucht der Führungssteg 18 des Gleitelements 4 von unten in das Führungsprofil 2 des Schiebetürmöbels ein.

    [0023] Zur Demontage der Schiebetür 1 muß das Gleitelement 4 zunächst aus dem Führungsprofil 2 abgesenkt werden. Dazu muß ein Benutzer das Gleitelement 4 über das Griffelement 23 der Rastzunge 22 entgegen der Federkraft des Federelements 5 nach unten schieben. Wird dabei das Griffelement 23 nicht nach hinten in das Führungsteilgehäuse 6 gedrückt, so setzt das maulartig geformte Ende 24 der Rastzunge 22 von oben auf das Rastelement 15 auf. Dadurch kann das Gleitelement 4 nicht weiter nach unten geschoben werden. In dieser Position ragt der Führungssteg 18 des Gleitelements 4 noch immer ein Stück weit in das Führungsprofil 2 hinein, so dass die Schiebetür 1 in diesem Zustand noch nicht demontiert werden kann.

    [0024] Um das Gleitelement 4 weiter nach unten in die Demontierposition zu schieben, muß, wie in Fig. 3 gezeigt, der Benutzer vor Erreichen des Rastelements 15 durch das maulartig geformte Ende 24 der Rastzunge 22 die Rastzunge 22 über das Griffelement 23 nach hinten in das Führungsteilgehäuse 6 hineindrücken und dann weiter nach unten in die Öffnung 17 des Führungsteilgehäuses 6 hineinschieben. Durch anschließendes Loslassen des Griffelements 23 federt die Rastzunge 22 zurück in Richtung der Frontseite 7 des Führungsteilgehäuses 6 und verrastet mit dem maulartig geformten Ende 24 der Rastzunge unterhalb des Rastelements 15. Erst in dieser Position des Gleitelements 4 hat der Führungssteg 18 das Führungsprofils 2 vollständig verlassen, so dass die Schiebetür 1 demontierbar ist.

    [0025] Wie in den Fig. 6 und 7 zu erkennen ist, ist das Gleitelement 4 in unterschiedlichen Varianten denkbar. Dabei entspricht die in Fig. 7 gezeigte Variante des Gleitelements 4 der Variante in den Fig. 1 bis 5, bei der der Führungssteg 18 als Verlängerung einer Rückwand des Gleitelements 4 ausgebildet ist, während die in Fig. 6 gezeigte Variante des Gleitelements 4 einen Führungssteg 18' aufweist, der als Verlängerung einer Vorderwand, d. h. der Frontseite 7 des Führungsteilgehäuses 6 zugewandten Wand des Gleitelements 4' ausgebildet ist. Eine Positionierung des Führungssteges 18 an dazwischen liegenden Orten ist ebenfalls denkbar. Dadurch ist durch einfaches Austauschen der Gleitelemente 4, 4' in einem Führungsteilgehäuse 6 unterschiedliche Führungstiefen ermöglicht.


    Ansprüche

    1. Führungsbeschlag (3) einer Schiebetür (1) eines Schiebetürmöbels, aufweisend ein Führungsteilgehäuse (6), ein in dem Führungsteilgehäuse (6) verschiebbar gelagertes Gleitelement (4), ein Federelement (5), das so in dem Führungsteilgehäuse (6) abstützbar ist, dass es das Gleitelement (4) aus einer Öffnung des Führungsteilgehäuses (6) herausdrückt, wobei an einer zur Druckrichtung des Federelements parallelen Seitenwand des Gleitelements (4) ein Anschlag (21) ausgebildet ist, der das Gleitelement (4) in dem Führungsteilgehäuse (6) hält, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gleitelement (4) eine Rastzunge (22) angeordnet ist, die mit einem senkrecht zur Verschieberichtung (z) des Gleitelements (4) verlaufenden Rastelement (15) des Führungsteilgehäuses (6) verrastbar ist, wobei an der Rastzunge (22) auf ihrer dem Rastelement (15) zugewandten Seite ein maulartig geformtes Ende (24) ausgebildet ist und das Rastelement (15) als von dem maulartig geformten Ende (24) der Rastzunge (22) zumindest teilweise umgreifbare Strebe ausgebildet ist, wobei in dem Führungsteilgehäuse (6) unterhalb des Rastelements (15) eine erste Öffnung (14) vorgesehen ist, in der die Rastzunge (22) verrastbar ist.
     
    2. Führungsbeschlag (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzunge (22) oberhalb des maulartig geformten Endes (24) ein Griffelement (23) aufweist, das über eine in dem Führungsteilgehäuse (6) oberhalb des Rastelements (15) vorgesehenen zweiten Öffnung (13) zugänglich ist.
     
    3. Schiebetür (1) eines Schiebetürmöbels, aufweisend mindestens einen Führungsbeschlag (3) mit einem Führungsteil zur Führung der Schiebetür in einer oberen Führung und mindestens einen Führungsbeschlag (32) mit einem Laufteil zur Führung der Schiebetür in einer unteren Führung, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Führungsbeschlag (3) mit dem Gleitelement (4) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 2 ausgebildet ist.
     
    4. Schiebetürmöbel, aufweisend mindestens eine Schiebetür (1) mit mindestens einem Führungsbeschlag (3) mit einem Gleitelement (4) zur Führung der Schiebetür in einer oberen Führung (2) des Schiebetürmöbels und mindestens einem Führungsbeschlag (32) mit einem Laufelement (34) zur Führung der Schiebetür in einer unteren Führung (31) des Schiebetürmöbels, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schiebetür (1) gemäß Anspruch 3 ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. A guide fitting (3) of a sliding door (1) of a piece of sliding door furniture, comprising a guide component housing (6), a sliding element (4) which is displaceably mounted in the guide component housing (6), a spring element (5) which can be supported in the guide component housing (6) in such a way that it presses the sliding element (4) out of an opening of the guide component housing (6), wherein a stop (21) is formed on a side wall of the sliding element (4) which is parallel to the pressing direction of the spring element, said stop retaining the sliding element (4) in the guide component housing (6), characterized in that a latching tongue (22) is arranged on the sliding element (4), which latching tongue can be latched onto a latching element (15) of the guide component housing (6) extending perpendicularly to the direction of displacement (z) of the sliding element (4), wherein a mouth-shaped end (24) is formed on the latching tongue (22) on its side facing the latching element (15), and the latching element (15) is formed as a strut which can be engaged around at least in part by the mouth-shaped end (24) of the latching tongue (22), wherein a first opening (14) is provided in the guide component housing (6) beneath the latching element (15) into which the latching tongue (22) can be latched.
     
    2. A guide fitting (3) according to claim 1, characterized in that the latching tongue (22) comprises a handle element (23) above the mouth-shaped end (24), which handle element is accessible via a second opening (13) provided in the guide component housing (6) above the latching element (15).
     
    3. A sliding door (1) of a piece of sliding door furniture, comprising at least one guide fitting (3) with a guide part for guiding the sliding door in an upper guide and at least one guide fitting (32) with a running part for guiding the sliding door in a bottom guide, characterized in that the at least one guide fitting (3) with the sliding element (4) is formed according to one of the claims 1 to 2.
     
    4. A piece of sliding door furniture, comprising at least one sliding door (1) with at least one guide fitting (3) with a sliding element (4) for guiding the sliding door in an upper guide (2) of the piece of sliding door furniture and at least one guide fitting (32) with a running element (34) for guiding the sliding door in a bottom guide (31) of the piece of sliding door furniture, characterized in that the at least one sliding door (1) is formed according to claim 3.
     


    Revendications

    1. Ferrure de guidage (3) d'une porte coulissante (1) d'un meuble à porte coulissante, présentant un boîtier de partie de guidage (6), un élément coulissant (4) supporté avec possibilité de translation dans le boîtier de partie de guidage (6), un élément de ressort (5) qui peut s'appuyer dans le boîtier de partie de guidage (6) de façon à repousser l'élément coulissant (4) hors d'une ouverture du boîtier de partie de guidage (6), une butée (21) étant formée sur une paroi latérale de l'élément coulissant (4) parallèle au sens de compression de l'élément de ressort et retenant l'élément coulissant (4) dans le boîtier de partie de guidage (6), caractérisée en ce qu'est disposée sur l'élément coulissant (4) une languette d'engagement (22) qui peut être engagée avec un élément d'engagement (15) du boîtier de partie de guidage (6) qui s'étend perpendiculairement au sens de translation (z) de l'élément coulissant (4), une extrémité en forme de mors (24) étant formée sur la languette d'engagement (22) sur son côté orienté vers l'élément d'engagement (15) et l'élément d'engagement (15) étant formé comme un jambage pouvant être au moins partiellement entouré par l'extrémité en forme de mors (24) de la languette d'engagement (22), une première ouverture (14) dans laquelle la languette d'engagement (22) peut être engagée étant prévue dans le boîtier de partie de guidage (6) en dessous de l'élément d'engagement (15).
     
    2. Ferrure de guidage (3) selon la revendication 1, caractérisée en ce que la languette d'engagement (22) présente au-dessus de l'extrémité en forme de mors (24) un élément de prise (23) qui est accessible en passant par une deuxième ouverture (13) prévue dans le boîtier de partie de guidage (6) au-dessus de l'élément d'engagement (15).
     
    3. Porte coulissante (1) d'un meuble à porte coulissante, présentant au moins une ferrure de guidage (3) avec une partie de guidage pour guider la porte coulissante dans un guide supérieur et au moins une ferrure de guidage (32) avec une partie de déplacement pour guider la porte coulissante dans un guide inférieur, caractérisée en ce que l'au moins une ferrure de guidage (3) est munie de l'élément coulissant (4) selon l'une des revendications 1 à 2.
     
    4. Meuble à porte coulissante présentant au moins une porte coulissante (1) avec au moins une ferrure de guidage (3) avec un élément coulissant (4) pour le guidage de la porte coulissante dans un guide supérieur (2) du meuble à porte coulissante et avec au moins une ferrure de guidage (32) avec une partie de déplacement (34) pour le guidage de la porte coulissante dans un guide inférieur (31) du meuble à porte coulissante, caractérisée en ce que l'au moins une porte coulissante (1) est conformée selon la revendication 3.
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente