Vorrichtung zum Mitnehmen einer Schiebetür und zur Endlagendämpfung der Schiebetür

Abstract

 Die Vorrichtung (13) zum Mitnehmen einer Schiebetür (9) und zur Endlagendämpfung zweier Schiebetüren (9,11) für einen Schrank (1) umfasst einen Sockel (15) und ein daran befestigtes Dämpfungselement (19), das an der rückwärtigen Kante (21) der innenliegenden Schiebetür (9) in Anlage gelangt, wenn diese oder die aussenliegende Schiebetür (11) in eine Offenstellung geführt werden.

Beschreibung

[0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Mitnehmen einer Schiebetür gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Schränke mit zwei oder mehr in jeweils einer Schiene verschiebbaren Schiebetüren sind bekannt. Bei diesen Schränken lässt sich jeweils die aussenliegende Schiebetür über die innenliegende Schiebetür verschieben oder die innenliegende Schiebetür hinter die aussenliegende. Wenn dabei die Schiebetüren in einer Zwischenstellung oder seitlich direkt hintereinander liegen, ist es schwierig, insbesondere die hintere wieder in die Ausgangslage zu führen, ohne dass es dabei zu einer Verwechslung der zugeordneten Positionen der einzelnen Schiebetüren kommt und dabei z.B. die Griffmuschel der innenliegenden Schiebetür von der äusseren verdeckt wird, was ein erneutes Öffnen der innenliegenden Schiebtür erschwert. Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine Vorrichtung zu schaffen, welche verhindert, dass die innenliegende Schiebetür auf derjenigen Seite in Anschlag mit der Schrankwand gelangt, die für die aussenliegende vorgesehen ist und umgekehrt. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, dass die innenliegende Schiebetür von der aussenliegenden mitgenommen wird, wenn auch diese in Offenstellung gefahren wird. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, dass die jeweils in Offenstellung geführte Schiebetür bei vollständiger Öffnung in der Endlage gedämpft wird.

[0003] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Vorrichtung sind in den abhängigen Ansprüchen wiedergegeben.

[0004] Mit der sehr einfach aufgebauten Vorrichtung können an jeder Stelle des Verschiebeweges der beiden Schiebetüren, wenn diese in Überdeckung gelangen, die Schiebetüren gedämpft abgebremst werden und es wird verhindert, dass die beiden Scheibetüren in vollständige Überdeckung gelangen, so dass die innenliegende Schiebetür von vorne nicht mehr zugänglich ist. Im weiteren wird erreicht, dass die innenliegende und die aussenliegende Schiebetür jeweils nur in der konstruktiv vorgesehenen Seitenlage in vollständige Schliessstellung gebracht werden können.

[0005] Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1

einen Horizontalschnitt durch eine Schrankvorderseite mit bei geschlossenen Schiebetüren,

Figur 2

einen Horizontalschnitt durch den Schrank in Figur 1 mit den beiden Schiebetüren in teilweise geöffneter Stellung beider Schiebetüren und

Figur 3

eine vergrösserte perspektivische Darstellung der Vorrichtung zum Mitnehmen und Dämpfen.

[0006] Ein mit Bezugszeichen 1 bezeichneter Schrank umfasst einen Boden 3 und zwei Seitenwände 5 und 7. Zwischen den beiden Seitenwänden 5 und 7 sind zwei Schiebetüren 9 und 11 in geeigneten, in den Figuren nicht dargestellten Führungsschienen seitlich verschiebbar gelagert. Die aussenliegende Schiebetür 11 (in Figur 1 oben) ist konstruktiv dazu vorgesehen, auf der rechten Seite in Figuren 1 und 2 und die innenliegende Schiebetür 9 auf der linken Seite in geschlossenem Zustand anzuschlagen. Um einen harten Aufschlag der Schiebetüren 9,11 in den Schliessstellungen zu verhindern, kann in den Führungsschienen ein Enddämpfungselement eingesetzt sein (keine Darstellung).

[0007] An der aussenliegenden Schiebetür 11 ist schrankseitig eine Vorrichtung 13 zum Mitnehmen oder Mitführen und zur Endlagendämpfung in ganzer und teilweiser Offenstellung befestigt. Wie in der vergrösserten perspektivischen Darstellung in Figur 3 dargestellt, umfasst die Vorrichtung 13 einen Sockel 15, welcher mit Schrauben 17 an der schrankseitigen Wand (Innenwand) der äusseren Schiebetür 11 befestigt wird. Auf dem Sockel 15 ist seitlich ein Dämpfungselement 19 befestigt, welches bei übereinandergeschobenen Schiebetüren 9,11 an der rückwärtigen Kante 21 der innenliegenden Schiebtür 9 anliegt. Das Dämpfungselement 19 kann ein aus Gummi oder Kunststoff hergestellter Puffer sein, welcher beim Auffahren der innenliegenden Schiebetür 9 zusammenpressbar ist und vorzugsweise nur verzögert wieder in seine ursprüngliche Lage zurückkehrt. Das Dämpfungselement 19 soll also nicht eine unmittelbar wirkende, sondern verzögert wirkende Rückstellungskraft aufweisen.

[0008] Alternativ kann anstelle eines Elements aus Gummi oder Kunststoff ein Fluiddämpfer eingesetzt sein (keine Abbildung), der den Aufschlag der einen auf die jeweils andere Tür dämpft und im welchem eine Feder den Fluiddämpfer langsam und verzögert wieder in seine Ausgangsstellung zurückführt, ohne die Schiebetüren 9,11 derart zu beschleunigen, dass sie wieder auseinanderfahren.

[0009] Nachfolgend wird die Funktionsweise der Vorrichtung 13 erläutert. Wird die innenliegende Scheibetür 9 aus der in Figur 1 dargestellten Schiessstellung in die Offenstellung (in Figur 1 in strichpunktierten Linien angedeutet) überführt, so schlägt die rückwärtige Kante 21 am Dämpfungselement 19 an und wird abgebremst. Einerseits wird dadurch erreicht, dass die innenliegende Schiebetür 9 nicht vollständig hinter die aussenliegende Schiebetür 11 in vollständige Überdeckung fährt und damit nur umständlich wieder geschlossen werden kann und andererseits kann die innenliegende Schiebetür 9 nicht hart an der rechten Schrankwand 7 hinter der aussenliegenden Schiebetür 11 anschlagen.

[0010] Wenn anschliessend Zugang zur rechten Seite des Schranks 1 geschaffen werden soll, so kann die aussenliegende Schiebetür 11 nach links verschoben werden und es wird dabei die innenliegende Schiebetür 9 synchron mitgeführt und dadurch die Vorderseite des Schranks 1 nicht durch das zuvor von der innenliegenden Schiebetür 9 verdeckt. Bei vollständiger Öffnung der aussenliegenden Schiebetür 11 kann die innenliegende Schiebetür 9 durch in der Führungsschiene angeordnete Dämpfer abgebremst werden; gleichzeitig wird die aussenliegende Schiebetür daran gehindert, an der linken Schrankwand 5 anzuschlagen. Die Doppelfunktion "Mitnahme" und "Dämpfung" kann folglich durch ein einziges, sehr einfach aufgebautes und kostengünstig herstellbares Element (Vorrichtung 1) bewirkt werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung (13) zu Mitnehmen einer ersten Schiebetür (9) und zur Endlagendämpfung einer zweiten Schiebetür (9,11) für einen Schrank (1) mit Schiebetüren (9,11), die in separaten Führungsschienen geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
an der aussenliegenden Schiebetür (11) im Bereich der an der Schrankseitenwand (7) anstossenden Kante ein in den Schiebebereich der innenliegenden Schiebetür (9) ragendes Dämpfungselement (19) aufgesetzt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (19) zum Befestigen an der Rückseite der aussenliegenden Schiebetür (11) ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (19) auf einem Befestigungssockel (17) aufgesetzt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (19) aus Kunststoff oder Gummi mit verzögerter Rückstellkraft besteht.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (19) aus Gummi oder Kunststoff hergestellt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (19) einen Fluiddämpfer mit einer Rückstellfeder umfasst

Zeichnung