[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schrankteil, zumindest umfassend zwei
Seitenwände und eine Schranktüre, mit welcher die den Zugang zum Schrankteil bildende
Frontseite im geschlossenen Zustand abgedeckt ist, einen im Wesentlichen horizontal
in den Schrankteil einschiebbaren und aus diesem herausziehbaren Ausziehteil, der
entlang linearen Führungsmitteln verschiebbar ist, welcher Ausziehteil mit Ablagefächern
für die Unterbringung von im Schrankteil aufzubewahrenden Utensilien ausstattbar ist.
[0002] Derartige Schrankteile sind bekannt. Diese Schrankteile können einzeln oder in Kombination
miteinander aufgestellt werden, sie können Bestandteil einer aus unterschiedlichen
Schrankelementen zusammengesetzten Schrankfront sein, die Höhe dieser Schrankteile
kann jeweils an den Einsatzbereich angepasst werden, diese Schrankteile können auf
dem Boden aufgestellt werden, sie können aber auch beispielsweise an einer Wand aufgehängt
werden.
[0003] Diese Schrankteile sind mit einem herausziehbaren Ausziehteil versehen, welcher mit
Ablageflächen für die Aufnahme von Utensilien ausgestattet sein kann. Dieser Ausziehteil
hat den Vorteil, dass er im voll aus dem Schrankteil herausgezogenen Zustand von beiden
Seiten in optimaler Weise zugänglich ist, auch die auf dem hinteren Teil dieses Ausziehteils
untergebrachten Utensilien sind problemlos zugänglich.
[0004] Üblicherweise sind an diesen Ausziehteilen die Schranktüren, mit welchen der jeweilige
Schrankteil im eingeschobenen Zustand des Ausziehteils verschlossen ist, direkt an
der Frontseite befestigt. Dies ergibt einen einfachen Aufbau des Ausziehteils, dessen
Bedienung in sehr einfacher Weise möglich ist, durch diese an der Frontseite des Ausziehteils
angebrachten Schranktüren ist aber der Zugang auf den Ausziehteil von vorne her nicht
möglich, da dieser Bereich durch die fixierte Schranktüre abgedeckt ist.
[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, den aus einem Schrankteil
herausziehbaren Ausziehteil mit Schranktüre so zu gestalten, dass er von beiden Seiten
als auch von der Frontseite her in optimaler Weise zugänglich ist, und dass das Öffnen
und Schliessen und das Herausziehen bzw. das Einschieben des Ausziehteils im Schrankteil
sehr einfach ist.
[0006] Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe dadurch, dass die Schranktüre
um eine im Wesentlichen vertikal angeordnete Schwenkachse von einer geschlossenen
Position in eine geöffnete Position schwenkbar ist, dass die Schranktüre mit dem Ausziehteil
über mindestens eine Kopplungsvorrichtung verbunden ist, derart, dass beim Aufschwenken
der Schranktür um die vertikale Schwenkachse der Ausziehteil von der voll in den Schrankteil
eingefahrenen Position in eine aus dem Schrankteil ausgefahrene Position verfährt
und umgekehrt, und dass der Öffnungswinkel der Schranktüre grösser als 120° ist.
[0007] Mit dieser Ausgestaltung wird beim Öffnen der Schranktüre bzw. deren Aufschwenken
der Ausziehteil aus dem Schrankteil ausgefahren, die Schranktüre wird soweit von diesem
ausgezogenen Ausziehteil weggeschwenkt, dass der Ausziehteil von beiden Seiten her
optimal zugänglich ist, durch das Wegschwenken der Schranktür ist zudem auch die Frontseite
dieses Ausziehteils optimal zugänglich.
[0008] In vorteilhafter Weise ist die im Wesentlichen vertikale Schwenkachse für die Schranktür
am Ausziehteil angelenkt. Dadurch können Ausziehteil und Schranktür als Einheit vormontiert
und in den Schrankteil eingesetzt werden, die Schranktür muss nicht im Schrankteil
befestigt werden, man ist somit unabhängig davon, wie beispielsweise die Seitenwände
des Schrankteils ausgebildet sind, was die Einsatzmöglichkeiten dieses Ausziehteils
mit Schranktüre vergrössert.
[0009] In vorteilhafter Weise ist die vertikale Schwenkachse für die Schranktüre von der
Frontseite beabstandet am Ausziehteil angeordnet, und sind an der Schranktür Schwenkhebel
befestigt, welche um die Schwenkachse schwenkbar gelagert sind, wodurch ein optimales
Wegschwenken der Schranktüre vom Ausziehteil in dessen aus dem Schrankteil ausgezogenen
Zustand erreicht wird.
[0010] In vorteilhafter Weise umfasst die Kopplungsvorrichtung einen am Ausziehteil schwenkbar
um eine weitere Schwenkachse, die parallel zur Schwenkachse ausgerichtet ist, gelagerten
weiteren Schwenkhebel, dessen schwenkbares Ende mit einer Steuerkurve zusammenwirkt,
bezüglich welcher sich der Ausziehteil beim Verschieben entlang der linearen Führungsmittel
relativ bewegt. Dadurch wird die Auszieh- und Einschubbewegung des Ausziehteils in
einfacher Weise hinsichtlich der Schwenkbewegung der Schranktüre gesteuert.
[0011] Um eine synchrone Bewegung des Schwenkhebels und des weiteren Schwenkhebels zu erhalten,
sind diese über Kopplungsmittel derart miteinander gekoppelt, dass die Schwenkbewegung
des Schwenkhebels auf den weiteren Schwenkhebel übertragbar ist und umgekehrt.
[0012] In vorteilhafter Weise sind die Kopplungsmittel aus einem Endloselement gebildet,
welches schlupffrei um auf dem Schwenkhebel und auf dem weiteren Schwenkhebel befestigten
und um die jeweilige Schwenkachse drehbaren Umlenkräder gelegt ist, wodurch ein sehr
kostengünstiger und einfacher Aufbau erhalten wird.
[0013] Eine besonders einfache Lösung erhält man, indem man als Endloselement einen Zahnriemen
einsetzt.
[0014] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die Steuerkurve
einen ersten Bereich, welcher im Wesentlichen parallel zur Verschieberichtung des
Ausziehteils ausgerichtet ist, und einen zweiten Bereich aufweist, welcher im Wesentlichen
quer zur Verschieberichtung des Ausziehteils ausgerichtet, und dass der erste Bereich
und der zweite Bereich der Steuerkurve durch einen bogenförmigen Bereich miteinander
verbunden sind. Dadurch erhält man eine optimale, aufeinander abgestimmte Bewegung
des Ausziehteils und des Schwenkens der Schranktüre.
[0015] Einen besonders einfachen Aufbau erhält man dadurch, dass die Steuerkurve durch eine
schlitzförmige Ausnehmung gebildet ist, welche in einem plattenförmigen Element eingelassen
ist, und dass am schwenkbaren Endbereich des weiteren Schwenkhebels ein Steuernocken
angebracht ist, welcher in die schlitzförmige Ausnehmung hineinragt.
[0016] In vorteilhafter Weise sind die linearen Führungsmittel als Teleskopführung ausgestaltet,
welche ein am Ausziehteil befestigtes erstes Führungselement, ein am Schrankteil befestigtes
zweites Führungselement und ein zwischen den beiden Führungselementen angeordnetes
Zwischenstück aufweist. Dadurch lässt sich in bekannter Weise der Ausziehteil vollständig
aus dem Schrankteil herausziehen.
[0017] Die Steuerkurve kann am Zwischenstück befestigt sein, die Steuerkurve kann aber auch
ortsfest am Schrankteil gehalten sein, je nach Platzbedarf und zur Verfügung stehendem
Platz kann die eine oder andere Lösung vorteilhaft sein.
[0018] Je nach Höhe des Schrankteils kann zwischen Schranktür und Ausziehteil eine Kopplungsvorrichtung
angeordnet sein, bei hohem Schrankteil ist es vorteilhaft, zwei Kopplungsvorrichtungen
anzuordnen, eine im unteren Bereich und eine im oberen Bereich des Ausziehteils.
[0019] Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand der beiliegenden
Zeichnung beispielhaft näher erläutert.
[0020] Es zeigt
Fig. 1 in räumlicher Darstellung ein Schrankteil mit teilweise ausgezogenem Ausziehteil
und teilweise aufgeschwenkter Schranktüre;
Fig. 2 in räumlicher Darstellung den Schrankteil mit Ausziehteil, bei welchem die
Ablagefächer weggelassen sind und Lagerung der Schranktüre und die Kopplungsvorrichtungen
ersichtlich sind;
Fig. 3 eine Draufsicht auf eine Kopplungsvorrichtung bei voll in den Schrankteil eingefahrenem
Ausziehteil und geschlossener Schranktür;
Fig. 4 eine Ansicht auf die Kopplungsvorrichtung gemäss Fig. 3, wobei die Schranktüre
teilweise aufgeschwenkt und der Ausziehteil teilweise ausgefahren ist;
Fig. 5 in räumlicher Darstellung eine Draufsicht auf den Schrankteil mit der Kopplungsvorrichtung
bei teilweise aufgeschwenkter Schranktür;
Fig. 6 in räumlicher Darstellung den Schrankteil mit voll ausgefahrenem Ausziehteil
(mit weggelassenen Ablagefächern) und voll aufgeschwenkter Schranktüre;
Fig. 7 eine Draufsicht auf die Kopplungsvorrichtung bei voll ausgefahrenem Ausziehteil
und voll aufgeschwenkter Schranktür;
Fig. 8 in räumlicher Darstellung eine weitere Ausführungsform einer Kopplungsvorrichtung;
Fig. 9 eine Draufsicht auf die Kopplungsvorrichtung gemäss Fig. 8 in voll in den Schrankteil
eingefahrenem Ausziehteil und geschlossener Schranktür;
Fig. 10 eine Draufsicht auf die Kopplungsvorrichtung gemäss Fig. 9, bei teilweise
ausgefahrenem Ausziehteil und teilweise aufgeschwenkter Schranktür;
Fig. 11 in räumlicher Darstellung die Kopplungsvorrichtung gemäss Fig. 10 mit teilweise
ausgefahrenem Ausziehteil und teilweise aufgeschwenkter Schranktür; und
Fig. 12 eine Ansicht auf die Kopplungsvorrichtung gemäss Fig. 9 mit voll ausgefahrenem
Ausziehteil und voll aufgeschwenkter Schranktür.
[0021] Aus Fig. 1 ist der Schrankteil 1 ersichtlich, der einen Bodenteil 2, zwei Seitenwände
3 und 4, eine obere Abdeckung 5 und eine Schranktüre 6 umfasst. In den Innenraum des
Schrankteils 1 ist ein Ausziehteil 7 eingesetzt, der aus einem Tragteil 8 gebildet
ist, in welchen in bekannter Weise Ablagefächer 9 eingehängt werden können. Der Ausziehteil
ist in bekannter Weise entlang linearen Führungsmitteln von einer vollständig in den
Schrankteil 1 eingefahrenen Position in eine vollständig aus dem Schrankteil ausgezogenen
Position und umgekehrt verschiebbar. Die Frontseite 11 des Schrankteils 1 lässt sich
bei vollständig in den Schrankteil eingefahrener Position des Ausziehteils 7 durch
einen Schranktüre 12 verschliessen.
[0022] An der Schranktüre 6 sind zwei Schwenkhebel 13 befestigt, deren von der Schranktüre
12 abgewandte Enden um die vertikal angeordnete Schwenkachse 14, die im Detail später
noch beschrieben wird, schwenkbar sind, welche Schwenkachse 14 am Ausziehteil 7 befestigt
ist. Selbstverständlich sind zwischen der Schranktüre 12 und den Schwenkhebeln 13
in bekannter, nicht dargestellter Weise Verstellmittel angebracht, mittels welchen
sich die Schranktüre 12 bezüglich der Schwenkhebel 13 und demzufolge bezüglich des
Schrankteils 1, wenn die Schranktüre 12 den Schrankteil 1 verschliesst, in jede Richtung
justieren lässt.
[0023] Fig. 2 zeigt den Schrankteil 1 mit eingesetztem Ausziehteil 7, wobei bei diesem Ausziehteil
7 die Ablagefächer 9 (Fig. 1) entfernt worden sind. Im unteren Bereich des Ausziehteils
7 und im oberen Bereich ist jeweils eine Kopplungsvorrichtung 15 angebracht, welche
jeweils fix mit dem Tragteil 8 verbunden sind und in welche im hier dargestellten
Ausführungsbeispiel jeweils die linearen Führungsmittel 10 untergebracht sind. Die
untere Kopplungsvorrichtung 15 ist durch eine Abdeckung 16 abgedeckt, auf welche ein
Ablagefach 9 (Fig. 1) aufgesetzt werden kann. Die Schwenkhebel 13, welche an der Schranktüre
6 befestigt sind, sind jeweils in den Kopplungsvorrichtungen 15 um die Schwenkachse
14 schwenkbar angelenkt.
[0024] Die linearen Führungsmittel 10 sind im hier dargestellten Ausführungsbeispiel als
Teleskopführungen ausgestattet. Diese weisen jeweils ein erstes Führungselement 17,
welches am Ausziehteil 7 befestigt ist, ein am Schrankteil 1 befestigtes zweites Führungselement
18 und ein zwischen den beiden Führungselementen 17 und 18 angeordnetes Zwischenstück
19 auf. Derartige Teleskopführungen sind in vielfältiger Weise bekannt, das erste
Führungselement 17 ist über das Zwischenstück 19 bezüglich des zweiten Führungselementes
2 linear verschiebbar, wozu zwischen diesen Elementen jeweils Rollen oder Kugelführungen
angeordnet sind. Die jeweilige Kopplungsvorrichtung 15 ist auf einem Tragrahmen 20
angebracht, welcher am Ausziehteil 7 befestigt ist und im hier dargestellten Ausführungsbeispiel
auch am ersten Führungselement 17 der linearen Führungsmittel 10.
[0025] Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf die Kopplungsvorrichtung 15, die im Tragrahmen 20
angeordnet ist, welcher fest mit dem Ausziehteil 7 und dessen Tragteil 8 verbunden
ist. Die Schranktüre 6 befindet sich im geschlossenen Zustand, der Ausziehteil 7 befindet
sich in der voll in den Schrankteil 1 eingeschobenen Position. An der Schranktüre
6 ist der Schwenkhebel 13 angebracht, der um die Schwenkachse 14, die am Tragrahmen
20 der Kopplungsvorrichtung 15 gehalten ist, schwenkbar ist. Am Schrankteil 1 befestigt
ist ein plattenförmiges Element 21, in welchem eine Steuerkurve 22 angeordnet ist,
welche Steuerkurve 22 als schlitzförmige Ausnehmung 23 im plattenförmigen Element
21 eingelassen ist. Am Tragrahmen 20 der Kopplungsvorrichtung 15 ist ein weiterer
Schwenkhebel 24 um eine weitere Schwenkachse 25 schwenkbar gelagert, welche weitere
Schwenkachse 25 parallel zur Schwenkachse 14 ausgerichtet ist. Das schwenkbare Ende
26 dieses weiteren Schwenkhebels 24 wirkt mit der Steuerkurve 22 zusammen, an diesem
schwenkbaren Ende 26 des weiteren Schwenkhebels 24 ist ein Steuernocken 27 angebracht,
welcher in die schlitzförmige Ausnehmung 23 hineinragt, welche die Steuerkurve 22
bildet. Selbstverständlich kann die Steuerkurve 22 auch anders ausgebildet sein, beispielsweise
kann diese in bekannter Weise aus einem gebogenen Profilstab gebildet sein, welcher
mit einem am weiteren Schwenkhebel 24 angebrachten Gleitelement zusammenwirkt.
[0026] Der Schwenkhebel 13, an welchen die Schranktüre 6 befestigt ist, und der weitere
Schwenkhebel 24 sind über Kopplungsmittel 28, die später im Detail noch beschrieben
werden, derart miteinander gekoppelt, dass sie nur gemeinsam miteinander verschwenkbar
sind.
[0027] Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, weist die Steuerkurve einen ersten Bereich 29 auf,
welcher im Wesentlichen parallel zur Verschieberichtung des Ausziehteils 7 ausgerichtet
ist. Ferner ist ein zweiter Bereich 30 vorgesehen, welcher im Wesentlichen quer zur
Verschieberichtung des Ausziehteils 7 ausgerichtet ist. Der erste Bereich 29 und der
zweite Bereich 30 der Steuerkurve 22 sind durch einen bogenförmigen Bereich 31 miteinander
verbunden.
[0028] Wenn nun die Schranktüre 6 geöffnet werden soll, wozu beispielsweise am an der Schranktüre
6 befestigten Griff 32 gezogen wird, wird die Schranktüre 6 nicht aufgeschwenkt, da
sich der Steuernocken 27 des weiteren Schwenkhebels 24 im ersten Bereich 29 der Steuerkurve
22 befindet. Demzufolge ist der Schwenkhebel 13 nicht um die Schwenkachse 14 verschwenkbar,
da die beiden Schwenkhebel 13 und 25 über das Kopplungsmittel 28 miteinander gekoppelt
sind. Dies bedeutet, dass somit vorerst der Ausziehteil 7 aus dem Schrankteil 1 herausgezogen
wird. Erst wenn der Steuernocken 27 den bogenförmigen Bereich 31 der Steuerkurve 22
erreicht, beginnt der weitere Schwenkhebel 24 und mit diesem der Schwenkhebel 13 eine
Schwenkbewegung um die jeweiligen Achsen 25 bzw. 14.
[0029] Beim weiteren Ziehen am Griff 32 und beim weiteren Ausfahren des Ausziehteils 7 aus
dem Schrankteil 1 gelangt der Steuernocken 27 des weiteren Schwenkhebels 24 in den
bogenförmigen Bereich 31 der Steuerkurve 22 und durchläuft diesen. Dies ermöglicht
dem weiteren Schwenkhebel 24 eine Schwenkbewegung um die weitere Schwenkachse 25,
diese Schwenkbewegung wird über die Kopplungsmittel 28 auf den Schwenkhebel 13 übertragen,
dieser beginnt mit der Verschwenkung um die Schwenkachse 14.
[0030] Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, gelangt danach der Steuernocken 27 des weiteren Schwenkhebels
24 in den zweiten Bereich 30 der Steuerkurve 22. Der weitere Schwenkhebel 24 wird
um die weitere Schwenkachse 25 weiterverschwenkt, entsprechend wird auch der Schwenkhebel
13 um die Schwenkachse 14 verschwenkt, die Schranktüre wird dadurch aufgeschwenkt,
der Ausziehteil 7 fährt gleichzeitig aus dem Schrankteil 1 weiter aus.
[0031] Fig. 5 zeigt die Position, wie sie in Fig. 4 dargestellt ist, zusätzlich in räumlicher
Darstellung. Der Ausziehteil 7 ist teilweise aus dem Schrankteil 1 ausgefahren, die
Schranktüre 6 ist teilweise geöffnet.
[0032] Beim weiteren Aufschwenken der Schranktüre 6 wird, wie dies aus den Fig. 6 und 7
ersichtlich ist, der Schwenkhebel 13 weiter um die Schwenkachse 14 verschwenkt, über
die Kopplungsmittel 28 wird entsprechend der weitere Schwenkhebel 24 um dessen weitere
Schwenkachse 25 verschwenkt, der Steuernocken 27 wird entlang des zweiten Bereichs
30 gegen den bogenförmigen Bereich 31 zurückgefahren, dieses Bewegen des Schwenkhebels
24, geführt über den Steuernocken 27 in der Steuerkurve 22, bewirkt ein vollständiges
Ausfahren des Ausziehteils 7 aus dem Schrankteil 1.
[0033] Wie insbesondere aus Fig. 6 ersichtlich ist, ist an den Schwenkachsen des Schwenkhebels
13 und des weiteren Schwenkhebels 24 jeweils ein Umlenkrad 33 befestigt, um welches
ein endloser Zahnriemen 34 gelegt ist, wodurch die beiden Schwenkhebel 13 und 24 schlupffrei
miteinander verbunden sind. Ein Verschwenken dieser beiden Schwenkhebel 13 und 24
kann nur kombiniert erfolgen. Selbstverständlich sind auch andere Kopplungselemente
denkbar, welche die beiden Schwenkhebel miteinander verbinden, beispielsweise ein
Gestänge. Als Kopplungselemente könnten auch ein Zahnradgetriebe oder ein Band oder
ein Drahtseil jeweils mit Mitnehmer eingesetzt werden.
[0034] Insbesondere Fig. 7 zeigt die vollständig geöffnete Position, das heisst die Schranktüre
6 befindet sich in voll aufgeschwenktem Zustand, der Ausziehteil 7 ist vollständig
aus dem Schrankteil 1 ausgezogen. Da die Schwenkachse 14 des Schwenkhebels 13 von
der Frontseite 11 beabstandet am Ausziehteil 7 angeordnet ist, schwenkt die Schranktüre
6 im voll ausgeschwenkten Zustand vom Ausziehteil 7 nach hinten gegen den Schrankteil
1 hin, die Zugänglichkeit zum Ausziehteil 7 und die daran angeordneten Ablagefächer
9 ist somit auch von der aufgeschwenkten Schranktürseite her optimal möglich. Der
Öffnungswinkel α ist hierbei vorzugsweise grösser als 120°, in optimaler Weise grösser
als 140°.
[0035] Die Fig. 8 bis 12 zeigen eine Ausführungsform der erfindungsgemässen Ausgestaltung,
die gegenüber der vorgängig beschriebenen Ausführungsform einen geringfügigen Unterschied
aufweist. Aus Fig. 8 ist wiederum schematisch ein Teilbereich des Schrankteils 1 dargestellt,
in welchem die Kopplungsvorrichtung 15 eingesetzt ist, die am Ausziehteil 7 angebracht
ist, von dem lediglich der unterste Teil des Tragteils 8 ersichtlich. Dieser Tragteil
8 ist auf den linearen Führungsmitteln 10 angebracht, welche als Teleskopauszug ausgebildet
sind, der aus einem ersten Führungselement 17, das den Ausziehteil 7 trägt, einem
zweiten Führungselement 18, das am Schrankteil 1 befestigt ist, und einem Zwischenstück
19 gebildet ist, wobei das erste Führungselement 17 über das Zwischenstück 19 in bekannter
Weise gegenüber dem zweiten Führungselement 18 linear verschiebbar ist. Am Tragrahmen
20 der Kupplungsvorrichtung 15 ist, wie bei der vorhergehenden Ausführungsform, der
Schwenkhebel 13 um die Schwenkachse 14 schwenkbar gelagert, an welchem Schwenkhebel
13 die Schranktüre 6 befestigt ist. Dieser Schwenkhebel 13 ist wiederum über die Kopplungsmittel
28 mit dem weiteren Schwenkhebel 24 verbunden, welcher weitere Schwenkhebel 24 ebenfalls
auf dem Tragrahmen um die weitere Schwenkachse 25 schwenkbar gelagert ist. Dieser
weitere Schwenkhebel 24 ist wie bei der vorhergehenden Ausführungsform mit einem Steuernocken
27 ausgestattet, der mit der Steuerkurve 22 zusammenwirkt.
[0036] Das plattenförmige Element 21, in welches die Steuerkurve 22 eingearbeitet ist, ist
bei dieser Ausführungsform am Zwischenstück 19 des linearen Führungsmittels 10 befestigt.
Dies bedeutet, dass beim Ausziehen des Ausziehteils 7 und beim Aufschwenken der Schranktüre
6 dieses plattenförmige Element 21 mit der Steuerkurve 22 mit halber Ausziehgeschwindigkeit
dem Ausziehteil 7 folgt. Dies bedeutet weiterhin, dass im Vergleich mit der vorherigen
Ausführungsform die Steuerkurve 22 und der weitere Schwenkhebel 24 um den Faktor 2
kleiner ausgebildet sein können, da das Zwischenstück 19 verglichen mit dem ersten
Führungselement 17 sich mit halber Ausziehgeschwindigkeit bewegt und, damit dieses
genau erreicht wird, in bekannter, nicht dargestellten Weise durch entsprechende Mittel
synchronisiert ist.
[0037] Fig. 9 zeigt in einer Draufsicht die Kopplungsvorrichtung 15 und die voll in den
Schrankteil 1 eingefahrene Position des Ausziehteils 7. Die Schranktüre 6 befindet
sich in geschlossenem Zustand, der weitere Schwenkhebel 24 nimmt die Position ein,
bei welcher der Steuernocken 27 sich im ersten Bereich 29 der Steuerkurve 22 befindet.
Der Schwenkhebel 13 und der weitere Schwenkhebel 24 sind über den Zahnriemen 34 und
den entsprechenden Umlenkrädern 33 miteinander gekoppelt.
[0038] Wenn nun der Schrankteil 1 geöffnet und der Ausziehteil 7 aus dem Schrankteil 1 herausgezogen
werden soll, wird wiederum am Griff 32 der Schranktüre 6 gezogen, da sich der Steuernocken
27 im ersten Bereich 29 der Steuerkurve 22 befindet, wird die Schranktüre 6 noch nicht
aufgeschwenkt, vorerst fährt auch hier der Ausziehteil 7 um einen bestimmten Bereich
aus dem Schrankteil 1 aus. Wenn der Steuernocken den bogenförmigen Bereich 31 der
Steuerkurve 22 erreicht, beginnt der Aufschwenkvorgang für die Schranktüre 6, der
Steuernocken gelangt dann in den zweiten Bereich 30 der Steuerkurve 22, wie dies aus
Fig. 10 ersichtlich ist. Auch hier sind der Aufschwenkvorgang der Schranktüre 6 und
das Ausfahren des Ausziehteils 7 aus dem Schrankteil 1 miteinander gekoppelt.
[0039] Die halbgeöffnete Position der Schranktüre 6 und die teilweise ausgefahrene Position
des Ausziehteils 7 aus dem Schrankteil 1 sind auch in Fig. 11 dargestellt.
[0040] Die voll ausgefahrene Position des Ausziehteils 7 aus dem Schrankteil 1 und die entsprechend
voll aufgeschwenkte Schranktüre 6 sind aus Fig. 12 ersichtlich. Der Steuernocken 27
des weiteren Schwenkhebels 24 ist wieder in den zweiten Bereich 30 der Steuerkurve
22 zurückgefahren und hat den Ausziehteil 7 aus dem Schrankteil 1 ausgestossen, die
Schranktüre 6 ist mit dem Schwenkhebel 13 in der voll ausgeschwenkten Position, wodurch
auch hier die Zugänglichkeit zum Ausziehteil 7 bzw. den darin angeordneten Ablagefächern
9 von allen Seiten in optimaler Weise erreicht ist.
[0041] Zum Schliessen der Schranktüre 6 bzw. zum Einschieben des Ausziehteils 7 in den Schrankteil
1 wird die Schranktüre 6 zugeschwenkt, die entsprechende Schwenkbewegung des Schwenkhebels
13 wird auf den weiteren Schwenkhebel 24 übertragen, der Ausziehteil wird dadurch
in den Schrankteil 1 hineingefahren, wobei die Bewegungsabläufe der einzelnen Teile
in umgekehrter Weise erfolgt, wie sie zum Ausziehvorgang und Öffnungsvorgang beschrieben
worden sind.
[0042] In bekannter, nicht dargestellter Weise kann der Ausziehteil 7 mit einer Einziehvorrichtung
und einer Dämpfungsvorrichtung ausgestattet sein, durch welche der letzte Teil der
Einziehbewegung des Ausziehteils 7 praktisch automatisch und gedämpft erfolgt.
[0043] Aus den Fig. 1 und 2 ist die Anordnung von zwei Kopplungsvorrichtungen 15 in einem
eine grosse Höhe aufweisenden Schrankteil 1 dargestellt, die eine Kopplungsvorrichtung
15 befindet sich in unmittelbarer Nähe des Bodens des Schrankteils 1, während die
andere Kopplungsvorrichtung 15 unterhalb des obersten Ablagefachs 9 angeordnet ist.
Selbstverständlich können diese Kopplungsvorrichtungen 15 auch anders am Ausziehteil
7 positioniert werden, die obere Kopplungsvorrichtung 15 kann beispielsweise auch
an der oberen Abdeckung 5 des Schrankteils angebracht sein.
[0044] Bei Schrankteilen 1, die eine geringere Bauhöhe aufweisen, kann beispielsweise auch
nur eine Kopplungsvorrichtung 15 vorgesehen sein, diese kann beispielsweise am Bodenteil
2 dieses Schrankteils befestigt werden.
[0045] Bei den hier beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung sind jeweils mittig angeordnete
lineare Führungsmittel 10 beschrieben worden. Selbstverständlich können auch lineare
Führungsmittel eingesetzt werden, die im Bereich der Seitenwände des Schrankteils
eingesetzt sind. Bei Schrankteilen mit geringer Bauhöhe kann beispielsweise auch auf
die obere lineare Führung verzichtet werden.
[0046] Selbstverständlich kann der Ausziehteil 7 auch anders ausgestaltet sein, als er hier
dargestellt worden ist, er kann beispielsweise mehrere Tragteile umfassen, die seitlich
am Ausziehteil angeordnet sind, zwischen welche dann die Ablagefächer eingelegt werden
können. Selbstverständlich sind auch andere Ausführungsformen denkbar, wie der Ausziehteil
7 ausgebildet sein kann.
[0047] Mit dieser erfindungsgemässen Lösung wird ein aus einem Schrankteil ausziehbarer
Ausziehteil geschaffen, der mit einer den Schrankteil verschliessenden Schranktüre
zusammenwirkt, wobei im ausgezogenen Zustand des Ausziehteils und bei voll aufgeschwenkter
Schranktüre eine optimale Zugänglichkeit zu den im Ausziehteil angebrachten Ablagefächer
ermöglicht wird.
1. Schrankteil, zumindest umfassend zwei Seitenwände (3, 4) und eine Schranktüre (6),
mit welcher die den Zugang zum Schrankteil (1) bildende Frontseite (11) im geschlossenen
Zustand abgedeckt ist, einen im wesentlichen horizontal in den Schrankteil (1) einschiebbaren
und aus diesem herausziehbaren Ausziehteil (7), der entlang linearen Führungsmitteln
(10) verschiebbar ist, welcher Ausziehteil (7) mit Ablagefächern (9) für die Unterbringung
von im Schrankteil (1) aufzubewahrenden Utensilien ausstattbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schranktüre (6) um eine im wesentlichen vertikal angeordnete Schwenkachse (14)
von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position schwenkbar ist, dass die
Schranktüre (6) mit dem Ausziehteil (7) über mindestens eine Kopplungsvorrichtung
(15) verbunden ist, derart, dass beim Aufschwenken der Schranktür (6) um die vertikale
Schwenkachse (14) der Ausziehteil (7) von der voll in den Schrankteil (1) eingefahrenen
Position in eine aus dem Schrankteil (1) ausgefahrene Position verfährt und umgekehrt,
und dass der Öffnungswinkel α der Schranktüre (6) grösser als 120° ist.
2. Schrankteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die im Wesentlichen vertikale Schwenkachse (14) für die Schranktür (6) am Ausziehteil
(7) angelenkt ist.
3. Schrankteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Schwenkachse (14) für die Schranktüre (6) von der Frontseite (11) beabstandet
am Ausziehteil (7) angeordnet ist, und dass an der Schranktür (6) Schwenkhebel (13)
befestigt sind, welche um die Schwenkachse (14) schwenkbar gelagert sind.
4. Schrankteil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (15) einen am Ausziehteil (7) schwenkbar um eine weitere
Schwenkachse (25), die parallel zur Schwenkachse (14) ausgerichtet ist, gelagerten
weiteren Schwenkhebel (24) umfasst, dessen schwenkbares Ende (26) mit einer Steuerkurve
(22) zusammenwirkt, bezüglich welcher sich der Ausziehteil (7) beim Verschieben entlang
der linearen Führungsmittel (10) relativ bewegt.
5. Schrankteil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (13) und der weitere Schwenkhebel (24) über Kopplungsmittel (28)
derart miteinander gekoppelt sind, dass die Schwenkbewegung des Schwenkhebels (13)
auf den weiteren Schwenkhebel (24) übertragbar ist und umgekehrt.
6. Schrankteil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsmittel (28) aus einem Endloselement gebildet sind, welches schlupffrei
um auf dem Schwenkhebel (13) und auf dem weiteren Schwenkhebel (24) befestigten und
um die jeweilige Schwenkachse (14; 25) drehbaren Umlenkräder (33) gelegt ist.
7. Schrankteil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Endloselement ein Zahnriemen (34) ist.
8. Schrankteil nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (22) einen ersten Bereich (29), welcher im wesentlichen parallel
zur Verschieberichtung des Ausziehteils (7) ausgerichtet ist, und einen zweiten Bereich
(30) aufweist, welcher im wesentlichen quer zur Verschieberichtung des Ausziehteils
(7) ausgerichtet ist, und dass der erste Bereich (29) und der zweite Bereich (30)
der Steuerkurve (22) durch einen bogenförmigen Bereich (31) miteinander verbunden
sind.
9. Schrankteil nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (22) durch eine schlitzförmige Ausnehmung (23) gebildet ist, welche
in einem plattenförmigen Element (21) eingelassen ist.
10. Schrankteil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass am schwenkbaren Endbereich des weiteren Schwenkhebels (24) ein Steuernocken (27)
angebracht ist, welcher in die schlitzförmige Ausnehmung (23) hineinragt.
11. Schrankteil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die linearen Führungsmittel (10) als Teleskopführung ausgestaltet sind, welche ein
am Ausziehteil (7) befestigtes erstes Führungselement (17), ein am Schrankteil (1)
befestigtes zweites Führungselement (18) und ein zwischen den beiden Führungselementen
(17, 18) angeordnetes Zwischenstück (19) aufweist.
12. Schrankteil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (22) am Zwischenstück (19) befestigt ist.
13. Schrankteil nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (22) ortsfest am Schrankteil (1) gehalten ist.
14. Schrankteil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Schranktür (6) und Ausziehteil (7) zwei Kopplungsvorrichtungen (15) angeordnet
sind, eine im unteren Bereich und eine im oberen Bereich des Ausziehteils (7).