(19)
(11) EP 2 250 929 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.11.2010  Patentblatt  2010/46

(21) Anmeldenummer: 09160022.1

(22) Anmeldetag:  12.05.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 77/10(2006.01)
A47B 96/16(2006.01)
A47B 77/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(71) Anmelder: Peka-Metall A.G.
6295 Mosen (CH)

(72) Erfinder:
  • Weber, Bernhard
    5712 Beinwil am See (CH)

(74) Vertreter: Scheuzger, Beat Otto 
Bovard AG Patentanwälte VSP Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
3000 Bern 25 (CH)

   


(54) Schrankteil mit herausziehbarem Ausziehteil


(57) Ein Schrankteil (1) umfasst eine Schranktüre (6), mit welcher die den Zugang zum Schrankteil (1) bildende Frontseite im geschlossenen Zustand abgedeckt ist. In den Schrankteil ist ein im Wesentlichen horizontal in diesen einschiebbarer und aus diesem herausziehbarer Ausziehteil (7) angeordnet, der entlang linearen Führungsmitteln (10) verschiebbar ist und auf welchem Ablagefächer angeordnet sind. Die Schranktüre (6) ist im Wesentlichen um eine vertikal angeordnete Schwenkachse (14) von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position schwenkbar, die Schranktüre (6) ist mit dem Ausziehteil (7) über mindestens eine Kopplungsvorrichtung (15) verbunden. Beim Aufschwenken der Schranktüre (6) um die vertikale Schwenkachse (14) verfährt der Ausziehteil (7) von der voll in den Schrankteil (1) eingefahrenen Position in eine aus dem Schrankteil (1) ausgefahrene Position und umgekehrt, der Öffnungswinkel α der Schranktüre ist hierbei grösser als 120°. Dadurch wird eine optimal Zugänglichkeit zu den Ablagefächern im Ausziehteil (7) ermöglicht.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schrankteil, zumindest umfassend zwei Seitenwände und eine Schranktüre, mit welcher die den Zugang zum Schrankteil bildende Frontseite im geschlossenen Zustand abgedeckt ist, einen im Wesentlichen horizontal in den Schrankteil einschiebbaren und aus diesem herausziehbaren Ausziehteil, der entlang linearen Führungsmitteln verschiebbar ist, welcher Ausziehteil mit Ablagefächern für die Unterbringung von im Schrankteil aufzubewahrenden Utensilien ausstattbar ist.

[0002] Derartige Schrankteile sind bekannt. Diese Schrankteile können einzeln oder in Kombination miteinander aufgestellt werden, sie können Bestandteil einer aus unterschiedlichen Schrankelementen zusammengesetzten Schrankfront sein, die Höhe dieser Schrankteile kann jeweils an den Einsatzbereich angepasst werden, diese Schrankteile können auf dem Boden aufgestellt werden, sie können aber auch beispielsweise an einer Wand aufgehängt werden.

[0003] Diese Schrankteile sind mit einem herausziehbaren Ausziehteil versehen, welcher mit Ablageflächen für die Aufnahme von Utensilien ausgestattet sein kann. Dieser Ausziehteil hat den Vorteil, dass er im voll aus dem Schrankteil herausgezogenen Zustand von beiden Seiten in optimaler Weise zugänglich ist, auch die auf dem hinteren Teil dieses Ausziehteils untergebrachten Utensilien sind problemlos zugänglich.

[0004] Üblicherweise sind an diesen Ausziehteilen die Schranktüren, mit welchen der jeweilige Schrankteil im eingeschobenen Zustand des Ausziehteils verschlossen ist, direkt an der Frontseite befestigt. Dies ergibt einen einfachen Aufbau des Ausziehteils, dessen Bedienung in sehr einfacher Weise möglich ist, durch diese an der Frontseite des Ausziehteils angebrachten Schranktüren ist aber der Zugang auf den Ausziehteil von vorne her nicht möglich, da dieser Bereich durch die fixierte Schranktüre abgedeckt ist.

[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, den aus einem Schrankteil herausziehbaren Ausziehteil mit Schranktüre so zu gestalten, dass er von beiden Seiten als auch von der Frontseite her in optimaler Weise zugänglich ist, und dass das Öffnen und Schliessen und das Herausziehen bzw. das Einschieben des Ausziehteils im Schrankteil sehr einfach ist.

[0006] Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe dadurch, dass die Schranktüre um eine im Wesentlichen vertikal angeordnete Schwenkachse von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position schwenkbar ist, dass die Schranktüre mit dem Ausziehteil über mindestens eine Kopplungsvorrichtung verbunden ist, derart, dass beim Aufschwenken der Schranktür um die vertikale Schwenkachse der Ausziehteil von der voll in den Schrankteil eingefahrenen Position in eine aus dem Schrankteil ausgefahrene Position verfährt und umgekehrt, und dass der Öffnungswinkel der Schranktüre grösser als 120° ist.

[0007] Mit dieser Ausgestaltung wird beim Öffnen der Schranktüre bzw. deren Aufschwenken der Ausziehteil aus dem Schrankteil ausgefahren, die Schranktüre wird soweit von diesem ausgezogenen Ausziehteil weggeschwenkt, dass der Ausziehteil von beiden Seiten her optimal zugänglich ist, durch das Wegschwenken der Schranktür ist zudem auch die Frontseite dieses Ausziehteils optimal zugänglich.

[0008] In vorteilhafter Weise ist die im Wesentlichen vertikale Schwenkachse für die Schranktür am Ausziehteil angelenkt. Dadurch können Ausziehteil und Schranktür als Einheit vormontiert und in den Schrankteil eingesetzt werden, die Schranktür muss nicht im Schrankteil befestigt werden, man ist somit unabhängig davon, wie beispielsweise die Seitenwände des Schrankteils ausgebildet sind, was die Einsatzmöglichkeiten dieses Ausziehteils mit Schranktüre vergrössert.

[0009] In vorteilhafter Weise ist die vertikale Schwenkachse für die Schranktüre von der Frontseite beabstandet am Ausziehteil angeordnet, und sind an der Schranktür Schwenkhebel befestigt, welche um die Schwenkachse schwenkbar gelagert sind, wodurch ein optimales Wegschwenken der Schranktüre vom Ausziehteil in dessen aus dem Schrankteil ausgezogenen Zustand erreicht wird.

[0010] In vorteilhafter Weise umfasst die Kopplungsvorrichtung einen am Ausziehteil schwenkbar um eine weitere Schwenkachse, die parallel zur Schwenkachse ausgerichtet ist, gelagerten weiteren Schwenkhebel, dessen schwenkbares Ende mit einer Steuerkurve zusammenwirkt, bezüglich welcher sich der Ausziehteil beim Verschieben entlang der linearen Führungsmittel relativ bewegt. Dadurch wird die Auszieh- und Einschubbewegung des Ausziehteils in einfacher Weise hinsichtlich der Schwenkbewegung der Schranktüre gesteuert.

[0011] Um eine synchrone Bewegung des Schwenkhebels und des weiteren Schwenkhebels zu erhalten, sind diese über Kopplungsmittel derart miteinander gekoppelt, dass die Schwenkbewegung des Schwenkhebels auf den weiteren Schwenkhebel übertragbar ist und umgekehrt.

[0012] In vorteilhafter Weise sind die Kopplungsmittel aus einem Endloselement gebildet, welches schlupffrei um auf dem Schwenkhebel und auf dem weiteren Schwenkhebel befestigten und um die jeweilige Schwenkachse drehbaren Umlenkräder gelegt ist, wodurch ein sehr kostengünstiger und einfacher Aufbau erhalten wird.

[0013] Eine besonders einfache Lösung erhält man, indem man als Endloselement einen Zahnriemen einsetzt.

[0014] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die Steuerkurve einen ersten Bereich, welcher im Wesentlichen parallel zur Verschieberichtung des Ausziehteils ausgerichtet ist, und einen zweiten Bereich aufweist, welcher im Wesentlichen quer zur Verschieberichtung des Ausziehteils ausgerichtet, und dass der erste Bereich und der zweite Bereich der Steuerkurve durch einen bogenförmigen Bereich miteinander verbunden sind. Dadurch erhält man eine optimale, aufeinander abgestimmte Bewegung des Ausziehteils und des Schwenkens der Schranktüre.

[0015] Einen besonders einfachen Aufbau erhält man dadurch, dass die Steuerkurve durch eine schlitzförmige Ausnehmung gebildet ist, welche in einem plattenförmigen Element eingelassen ist, und dass am schwenkbaren Endbereich des weiteren Schwenkhebels ein Steuernocken angebracht ist, welcher in die schlitzförmige Ausnehmung hineinragt.

[0016] In vorteilhafter Weise sind die linearen Führungsmittel als Teleskopführung ausgestaltet, welche ein am Ausziehteil befestigtes erstes Führungselement, ein am Schrankteil befestigtes zweites Führungselement und ein zwischen den beiden Führungselementen angeordnetes Zwischenstück aufweist. Dadurch lässt sich in bekannter Weise der Ausziehteil vollständig aus dem Schrankteil herausziehen.

[0017] Die Steuerkurve kann am Zwischenstück befestigt sein, die Steuerkurve kann aber auch ortsfest am Schrankteil gehalten sein, je nach Platzbedarf und zur Verfügung stehendem Platz kann die eine oder andere Lösung vorteilhaft sein.

[0018] Je nach Höhe des Schrankteils kann zwischen Schranktür und Ausziehteil eine Kopplungsvorrichtung angeordnet sein, bei hohem Schrankteil ist es vorteilhaft, zwei Kopplungsvorrichtungen anzuordnen, eine im unteren Bereich und eine im oberen Bereich des Ausziehteils.

[0019] Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung beispielhaft näher erläutert.

[0020] Es zeigt

Fig. 1 in räumlicher Darstellung ein Schrankteil mit teilweise ausgezogenem Ausziehteil und teilweise aufgeschwenkter Schranktüre;

Fig. 2 in räumlicher Darstellung den Schrankteil mit Ausziehteil, bei welchem die Ablagefächer weggelassen sind und Lagerung der Schranktüre und die Kopplungsvorrichtungen ersichtlich sind;

Fig. 3 eine Draufsicht auf eine Kopplungsvorrichtung bei voll in den Schrankteil eingefahrenem Ausziehteil und geschlossener Schranktür;

Fig. 4 eine Ansicht auf die Kopplungsvorrichtung gemäss Fig. 3, wobei die Schranktüre teilweise aufgeschwenkt und der Ausziehteil teilweise ausgefahren ist;

Fig. 5 in räumlicher Darstellung eine Draufsicht auf den Schrankteil mit der Kopplungsvorrichtung bei teilweise aufgeschwenkter Schranktür;

Fig. 6 in räumlicher Darstellung den Schrankteil mit voll ausgefahrenem Ausziehteil (mit weggelassenen Ablagefächern) und voll aufgeschwenkter Schranktüre;

Fig. 7 eine Draufsicht auf die Kopplungsvorrichtung bei voll ausgefahrenem Ausziehteil und voll aufgeschwenkter Schranktür;

Fig. 8 in räumlicher Darstellung eine weitere Ausführungsform einer Kopplungsvorrichtung;

Fig. 9 eine Draufsicht auf die Kopplungsvorrichtung gemäss Fig. 8 in voll in den Schrankteil eingefahrenem Ausziehteil und geschlossener Schranktür;

Fig. 10 eine Draufsicht auf die Kopplungsvorrichtung gemäss Fig. 9, bei teilweise ausgefahrenem Ausziehteil und teilweise aufgeschwenkter Schranktür;

Fig. 11 in räumlicher Darstellung die Kopplungsvorrichtung gemäss Fig. 10 mit teilweise ausgefahrenem Ausziehteil und teilweise aufgeschwenkter Schranktür; und

Fig. 12 eine Ansicht auf die Kopplungsvorrichtung gemäss Fig. 9 mit voll ausgefahrenem Ausziehteil und voll aufgeschwenkter Schranktür.



[0021] Aus Fig. 1 ist der Schrankteil 1 ersichtlich, der einen Bodenteil 2, zwei Seitenwände 3 und 4, eine obere Abdeckung 5 und eine Schranktüre 6 umfasst. In den Innenraum des Schrankteils 1 ist ein Ausziehteil 7 eingesetzt, der aus einem Tragteil 8 gebildet ist, in welchen in bekannter Weise Ablagefächer 9 eingehängt werden können. Der Ausziehteil ist in bekannter Weise entlang linearen Führungsmitteln von einer vollständig in den Schrankteil 1 eingefahrenen Position in eine vollständig aus dem Schrankteil ausgezogenen Position und umgekehrt verschiebbar. Die Frontseite 11 des Schrankteils 1 lässt sich bei vollständig in den Schrankteil eingefahrener Position des Ausziehteils 7 durch einen Schranktüre 12 verschliessen.

[0022] An der Schranktüre 6 sind zwei Schwenkhebel 13 befestigt, deren von der Schranktüre 12 abgewandte Enden um die vertikal angeordnete Schwenkachse 14, die im Detail später noch beschrieben wird, schwenkbar sind, welche Schwenkachse 14 am Ausziehteil 7 befestigt ist. Selbstverständlich sind zwischen der Schranktüre 12 und den Schwenkhebeln 13 in bekannter, nicht dargestellter Weise Verstellmittel angebracht, mittels welchen sich die Schranktüre 12 bezüglich der Schwenkhebel 13 und demzufolge bezüglich des Schrankteils 1, wenn die Schranktüre 12 den Schrankteil 1 verschliesst, in jede Richtung justieren lässt.

[0023] Fig. 2 zeigt den Schrankteil 1 mit eingesetztem Ausziehteil 7, wobei bei diesem Ausziehteil 7 die Ablagefächer 9 (Fig. 1) entfernt worden sind. Im unteren Bereich des Ausziehteils 7 und im oberen Bereich ist jeweils eine Kopplungsvorrichtung 15 angebracht, welche jeweils fix mit dem Tragteil 8 verbunden sind und in welche im hier dargestellten Ausführungsbeispiel jeweils die linearen Führungsmittel 10 untergebracht sind. Die untere Kopplungsvorrichtung 15 ist durch eine Abdeckung 16 abgedeckt, auf welche ein Ablagefach 9 (Fig. 1) aufgesetzt werden kann. Die Schwenkhebel 13, welche an der Schranktüre 6 befestigt sind, sind jeweils in den Kopplungsvorrichtungen 15 um die Schwenkachse 14 schwenkbar angelenkt.

[0024] Die linearen Führungsmittel 10 sind im hier dargestellten Ausführungsbeispiel als Teleskopführungen ausgestattet. Diese weisen jeweils ein erstes Führungselement 17, welches am Ausziehteil 7 befestigt ist, ein am Schrankteil 1 befestigtes zweites Führungselement 18 und ein zwischen den beiden Führungselementen 17 und 18 angeordnetes Zwischenstück 19 auf. Derartige Teleskopführungen sind in vielfältiger Weise bekannt, das erste Führungselement 17 ist über das Zwischenstück 19 bezüglich des zweiten Führungselementes 2 linear verschiebbar, wozu zwischen diesen Elementen jeweils Rollen oder Kugelführungen angeordnet sind. Die jeweilige Kopplungsvorrichtung 15 ist auf einem Tragrahmen 20 angebracht, welcher am Ausziehteil 7 befestigt ist und im hier dargestellten Ausführungsbeispiel auch am ersten Führungselement 17 der linearen Führungsmittel 10.

[0025] Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf die Kopplungsvorrichtung 15, die im Tragrahmen 20 angeordnet ist, welcher fest mit dem Ausziehteil 7 und dessen Tragteil 8 verbunden ist. Die Schranktüre 6 befindet sich im geschlossenen Zustand, der Ausziehteil 7 befindet sich in der voll in den Schrankteil 1 eingeschobenen Position. An der Schranktüre 6 ist der Schwenkhebel 13 angebracht, der um die Schwenkachse 14, die am Tragrahmen 20 der Kopplungsvorrichtung 15 gehalten ist, schwenkbar ist. Am Schrankteil 1 befestigt ist ein plattenförmiges Element 21, in welchem eine Steuerkurve 22 angeordnet ist, welche Steuerkurve 22 als schlitzförmige Ausnehmung 23 im plattenförmigen Element 21 eingelassen ist. Am Tragrahmen 20 der Kopplungsvorrichtung 15 ist ein weiterer Schwenkhebel 24 um eine weitere Schwenkachse 25 schwenkbar gelagert, welche weitere Schwenkachse 25 parallel zur Schwenkachse 14 ausgerichtet ist. Das schwenkbare Ende 26 dieses weiteren Schwenkhebels 24 wirkt mit der Steuerkurve 22 zusammen, an diesem schwenkbaren Ende 26 des weiteren Schwenkhebels 24 ist ein Steuernocken 27 angebracht, welcher in die schlitzförmige Ausnehmung 23 hineinragt, welche die Steuerkurve 22 bildet. Selbstverständlich kann die Steuerkurve 22 auch anders ausgebildet sein, beispielsweise kann diese in bekannter Weise aus einem gebogenen Profilstab gebildet sein, welcher mit einem am weiteren Schwenkhebel 24 angebrachten Gleitelement zusammenwirkt.

[0026] Der Schwenkhebel 13, an welchen die Schranktüre 6 befestigt ist, und der weitere Schwenkhebel 24 sind über Kopplungsmittel 28, die später im Detail noch beschrieben werden, derart miteinander gekoppelt, dass sie nur gemeinsam miteinander verschwenkbar sind.

[0027] Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, weist die Steuerkurve einen ersten Bereich 29 auf, welcher im Wesentlichen parallel zur Verschieberichtung des Ausziehteils 7 ausgerichtet ist. Ferner ist ein zweiter Bereich 30 vorgesehen, welcher im Wesentlichen quer zur Verschieberichtung des Ausziehteils 7 ausgerichtet ist. Der erste Bereich 29 und der zweite Bereich 30 der Steuerkurve 22 sind durch einen bogenförmigen Bereich 31 miteinander verbunden.

[0028] Wenn nun die Schranktüre 6 geöffnet werden soll, wozu beispielsweise am an der Schranktüre 6 befestigten Griff 32 gezogen wird, wird die Schranktüre 6 nicht aufgeschwenkt, da sich der Steuernocken 27 des weiteren Schwenkhebels 24 im ersten Bereich 29 der Steuerkurve 22 befindet. Demzufolge ist der Schwenkhebel 13 nicht um die Schwenkachse 14 verschwenkbar, da die beiden Schwenkhebel 13 und 25 über das Kopplungsmittel 28 miteinander gekoppelt sind. Dies bedeutet, dass somit vorerst der Ausziehteil 7 aus dem Schrankteil 1 herausgezogen wird. Erst wenn der Steuernocken 27 den bogenförmigen Bereich 31 der Steuerkurve 22 erreicht, beginnt der weitere Schwenkhebel 24 und mit diesem der Schwenkhebel 13 eine Schwenkbewegung um die jeweiligen Achsen 25 bzw. 14.

[0029] Beim weiteren Ziehen am Griff 32 und beim weiteren Ausfahren des Ausziehteils 7 aus dem Schrankteil 1 gelangt der Steuernocken 27 des weiteren Schwenkhebels 24 in den bogenförmigen Bereich 31 der Steuerkurve 22 und durchläuft diesen. Dies ermöglicht dem weiteren Schwenkhebel 24 eine Schwenkbewegung um die weitere Schwenkachse 25, diese Schwenkbewegung wird über die Kopplungsmittel 28 auf den Schwenkhebel 13 übertragen, dieser beginnt mit der Verschwenkung um die Schwenkachse 14.

[0030] Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, gelangt danach der Steuernocken 27 des weiteren Schwenkhebels 24 in den zweiten Bereich 30 der Steuerkurve 22. Der weitere Schwenkhebel 24 wird um die weitere Schwenkachse 25 weiterverschwenkt, entsprechend wird auch der Schwenkhebel 13 um die Schwenkachse 14 verschwenkt, die Schranktüre wird dadurch aufgeschwenkt, der Ausziehteil 7 fährt gleichzeitig aus dem Schrankteil 1 weiter aus.

[0031] Fig. 5 zeigt die Position, wie sie in Fig. 4 dargestellt ist, zusätzlich in räumlicher Darstellung. Der Ausziehteil 7 ist teilweise aus dem Schrankteil 1 ausgefahren, die Schranktüre 6 ist teilweise geöffnet.

[0032] Beim weiteren Aufschwenken der Schranktüre 6 wird, wie dies aus den Fig. 6 und 7 ersichtlich ist, der Schwenkhebel 13 weiter um die Schwenkachse 14 verschwenkt, über die Kopplungsmittel 28 wird entsprechend der weitere Schwenkhebel 24 um dessen weitere Schwenkachse 25 verschwenkt, der Steuernocken 27 wird entlang des zweiten Bereichs 30 gegen den bogenförmigen Bereich 31 zurückgefahren, dieses Bewegen des Schwenkhebels 24, geführt über den Steuernocken 27 in der Steuerkurve 22, bewirkt ein vollständiges Ausfahren des Ausziehteils 7 aus dem Schrankteil 1.

[0033] Wie insbesondere aus Fig. 6 ersichtlich ist, ist an den Schwenkachsen des Schwenkhebels 13 und des weiteren Schwenkhebels 24 jeweils ein Umlenkrad 33 befestigt, um welches ein endloser Zahnriemen 34 gelegt ist, wodurch die beiden Schwenkhebel 13 und 24 schlupffrei miteinander verbunden sind. Ein Verschwenken dieser beiden Schwenkhebel 13 und 24 kann nur kombiniert erfolgen. Selbstverständlich sind auch andere Kopplungselemente denkbar, welche die beiden Schwenkhebel miteinander verbinden, beispielsweise ein Gestänge. Als Kopplungselemente könnten auch ein Zahnradgetriebe oder ein Band oder ein Drahtseil jeweils mit Mitnehmer eingesetzt werden.

[0034] Insbesondere Fig. 7 zeigt die vollständig geöffnete Position, das heisst die Schranktüre 6 befindet sich in voll aufgeschwenktem Zustand, der Ausziehteil 7 ist vollständig aus dem Schrankteil 1 ausgezogen. Da die Schwenkachse 14 des Schwenkhebels 13 von der Frontseite 11 beabstandet am Ausziehteil 7 angeordnet ist, schwenkt die Schranktüre 6 im voll ausgeschwenkten Zustand vom Ausziehteil 7 nach hinten gegen den Schrankteil 1 hin, die Zugänglichkeit zum Ausziehteil 7 und die daran angeordneten Ablagefächer 9 ist somit auch von der aufgeschwenkten Schranktürseite her optimal möglich. Der Öffnungswinkel α ist hierbei vorzugsweise grösser als 120°, in optimaler Weise grösser als 140°.

[0035] Die Fig. 8 bis 12 zeigen eine Ausführungsform der erfindungsgemässen Ausgestaltung, die gegenüber der vorgängig beschriebenen Ausführungsform einen geringfügigen Unterschied aufweist. Aus Fig. 8 ist wiederum schematisch ein Teilbereich des Schrankteils 1 dargestellt, in welchem die Kopplungsvorrichtung 15 eingesetzt ist, die am Ausziehteil 7 angebracht ist, von dem lediglich der unterste Teil des Tragteils 8 ersichtlich. Dieser Tragteil 8 ist auf den linearen Führungsmitteln 10 angebracht, welche als Teleskopauszug ausgebildet sind, der aus einem ersten Führungselement 17, das den Ausziehteil 7 trägt, einem zweiten Führungselement 18, das am Schrankteil 1 befestigt ist, und einem Zwischenstück 19 gebildet ist, wobei das erste Führungselement 17 über das Zwischenstück 19 in bekannter Weise gegenüber dem zweiten Führungselement 18 linear verschiebbar ist. Am Tragrahmen 20 der Kupplungsvorrichtung 15 ist, wie bei der vorhergehenden Ausführungsform, der Schwenkhebel 13 um die Schwenkachse 14 schwenkbar gelagert, an welchem Schwenkhebel 13 die Schranktüre 6 befestigt ist. Dieser Schwenkhebel 13 ist wiederum über die Kopplungsmittel 28 mit dem weiteren Schwenkhebel 24 verbunden, welcher weitere Schwenkhebel 24 ebenfalls auf dem Tragrahmen um die weitere Schwenkachse 25 schwenkbar gelagert ist. Dieser weitere Schwenkhebel 24 ist wie bei der vorhergehenden Ausführungsform mit einem Steuernocken 27 ausgestattet, der mit der Steuerkurve 22 zusammenwirkt.

[0036] Das plattenförmige Element 21, in welches die Steuerkurve 22 eingearbeitet ist, ist bei dieser Ausführungsform am Zwischenstück 19 des linearen Führungsmittels 10 befestigt. Dies bedeutet, dass beim Ausziehen des Ausziehteils 7 und beim Aufschwenken der Schranktüre 6 dieses plattenförmige Element 21 mit der Steuerkurve 22 mit halber Ausziehgeschwindigkeit dem Ausziehteil 7 folgt. Dies bedeutet weiterhin, dass im Vergleich mit der vorherigen Ausführungsform die Steuerkurve 22 und der weitere Schwenkhebel 24 um den Faktor 2 kleiner ausgebildet sein können, da das Zwischenstück 19 verglichen mit dem ersten Führungselement 17 sich mit halber Ausziehgeschwindigkeit bewegt und, damit dieses genau erreicht wird, in bekannter, nicht dargestellten Weise durch entsprechende Mittel synchronisiert ist.

[0037] Fig. 9 zeigt in einer Draufsicht die Kopplungsvorrichtung 15 und die voll in den Schrankteil 1 eingefahrene Position des Ausziehteils 7. Die Schranktüre 6 befindet sich in geschlossenem Zustand, der weitere Schwenkhebel 24 nimmt die Position ein, bei welcher der Steuernocken 27 sich im ersten Bereich 29 der Steuerkurve 22 befindet. Der Schwenkhebel 13 und der weitere Schwenkhebel 24 sind über den Zahnriemen 34 und den entsprechenden Umlenkrädern 33 miteinander gekoppelt.

[0038] Wenn nun der Schrankteil 1 geöffnet und der Ausziehteil 7 aus dem Schrankteil 1 herausgezogen werden soll, wird wiederum am Griff 32 der Schranktüre 6 gezogen, da sich der Steuernocken 27 im ersten Bereich 29 der Steuerkurve 22 befindet, wird die Schranktüre 6 noch nicht aufgeschwenkt, vorerst fährt auch hier der Ausziehteil 7 um einen bestimmten Bereich aus dem Schrankteil 1 aus. Wenn der Steuernocken den bogenförmigen Bereich 31 der Steuerkurve 22 erreicht, beginnt der Aufschwenkvorgang für die Schranktüre 6, der Steuernocken gelangt dann in den zweiten Bereich 30 der Steuerkurve 22, wie dies aus Fig. 10 ersichtlich ist. Auch hier sind der Aufschwenkvorgang der Schranktüre 6 und das Ausfahren des Ausziehteils 7 aus dem Schrankteil 1 miteinander gekoppelt.

[0039] Die halbgeöffnete Position der Schranktüre 6 und die teilweise ausgefahrene Position des Ausziehteils 7 aus dem Schrankteil 1 sind auch in Fig. 11 dargestellt.

[0040] Die voll ausgefahrene Position des Ausziehteils 7 aus dem Schrankteil 1 und die entsprechend voll aufgeschwenkte Schranktüre 6 sind aus Fig. 12 ersichtlich. Der Steuernocken 27 des weiteren Schwenkhebels 24 ist wieder in den zweiten Bereich 30 der Steuerkurve 22 zurückgefahren und hat den Ausziehteil 7 aus dem Schrankteil 1 ausgestossen, die Schranktüre 6 ist mit dem Schwenkhebel 13 in der voll ausgeschwenkten Position, wodurch auch hier die Zugänglichkeit zum Ausziehteil 7 bzw. den darin angeordneten Ablagefächern 9 von allen Seiten in optimaler Weise erreicht ist.

[0041] Zum Schliessen der Schranktüre 6 bzw. zum Einschieben des Ausziehteils 7 in den Schrankteil 1 wird die Schranktüre 6 zugeschwenkt, die entsprechende Schwenkbewegung des Schwenkhebels 13 wird auf den weiteren Schwenkhebel 24 übertragen, der Ausziehteil wird dadurch in den Schrankteil 1 hineingefahren, wobei die Bewegungsabläufe der einzelnen Teile in umgekehrter Weise erfolgt, wie sie zum Ausziehvorgang und Öffnungsvorgang beschrieben worden sind.

[0042] In bekannter, nicht dargestellter Weise kann der Ausziehteil 7 mit einer Einziehvorrichtung und einer Dämpfungsvorrichtung ausgestattet sein, durch welche der letzte Teil der Einziehbewegung des Ausziehteils 7 praktisch automatisch und gedämpft erfolgt.

[0043] Aus den Fig. 1 und 2 ist die Anordnung von zwei Kopplungsvorrichtungen 15 in einem eine grosse Höhe aufweisenden Schrankteil 1 dargestellt, die eine Kopplungsvorrichtung 15 befindet sich in unmittelbarer Nähe des Bodens des Schrankteils 1, während die andere Kopplungsvorrichtung 15 unterhalb des obersten Ablagefachs 9 angeordnet ist. Selbstverständlich können diese Kopplungsvorrichtungen 15 auch anders am Ausziehteil 7 positioniert werden, die obere Kopplungsvorrichtung 15 kann beispielsweise auch an der oberen Abdeckung 5 des Schrankteils angebracht sein.

[0044] Bei Schrankteilen 1, die eine geringere Bauhöhe aufweisen, kann beispielsweise auch nur eine Kopplungsvorrichtung 15 vorgesehen sein, diese kann beispielsweise am Bodenteil 2 dieses Schrankteils befestigt werden.

[0045] Bei den hier beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung sind jeweils mittig angeordnete lineare Führungsmittel 10 beschrieben worden. Selbstverständlich können auch lineare Führungsmittel eingesetzt werden, die im Bereich der Seitenwände des Schrankteils eingesetzt sind. Bei Schrankteilen mit geringer Bauhöhe kann beispielsweise auch auf die obere lineare Führung verzichtet werden.

[0046] Selbstverständlich kann der Ausziehteil 7 auch anders ausgestaltet sein, als er hier dargestellt worden ist, er kann beispielsweise mehrere Tragteile umfassen, die seitlich am Ausziehteil angeordnet sind, zwischen welche dann die Ablagefächer eingelegt werden können. Selbstverständlich sind auch andere Ausführungsformen denkbar, wie der Ausziehteil 7 ausgebildet sein kann.

[0047] Mit dieser erfindungsgemässen Lösung wird ein aus einem Schrankteil ausziehbarer Ausziehteil geschaffen, der mit einer den Schrankteil verschliessenden Schranktüre zusammenwirkt, wobei im ausgezogenen Zustand des Ausziehteils und bei voll aufgeschwenkter Schranktüre eine optimale Zugänglichkeit zu den im Ausziehteil angebrachten Ablagefächer ermöglicht wird.


Ansprüche

1. Schrankteil, zumindest umfassend zwei Seitenwände (3, 4) und eine Schranktüre (6), mit welcher die den Zugang zum Schrankteil (1) bildende Frontseite (11) im geschlossenen Zustand abgedeckt ist, einen im wesentlichen horizontal in den Schrankteil (1) einschiebbaren und aus diesem herausziehbaren Ausziehteil (7), der entlang linearen Führungsmitteln (10) verschiebbar ist, welcher Ausziehteil (7) mit Ablagefächern (9) für die Unterbringung von im Schrankteil (1) aufzubewahrenden Utensilien ausstattbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schranktüre (6) um eine im wesentlichen vertikal angeordnete Schwenkachse (14) von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position schwenkbar ist, dass die Schranktüre (6) mit dem Ausziehteil (7) über mindestens eine Kopplungsvorrichtung (15) verbunden ist, derart, dass beim Aufschwenken der Schranktür (6) um die vertikale Schwenkachse (14) der Ausziehteil (7) von der voll in den Schrankteil (1) eingefahrenen Position in eine aus dem Schrankteil (1) ausgefahrene Position verfährt und umgekehrt, und dass der Öffnungswinkel α der Schranktüre (6) grösser als 120° ist.
 
2. Schrankteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die im Wesentlichen vertikale Schwenkachse (14) für die Schranktür (6) am Ausziehteil (7) angelenkt ist.
 
3. Schrankteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Schwenkachse (14) für die Schranktüre (6) von der Frontseite (11) beabstandet am Ausziehteil (7) angeordnet ist, und dass an der Schranktür (6) Schwenkhebel (13) befestigt sind, welche um die Schwenkachse (14) schwenkbar gelagert sind.
 
4. Schrankteil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (15) einen am Ausziehteil (7) schwenkbar um eine weitere Schwenkachse (25), die parallel zur Schwenkachse (14) ausgerichtet ist, gelagerten weiteren Schwenkhebel (24) umfasst, dessen schwenkbares Ende (26) mit einer Steuerkurve (22) zusammenwirkt, bezüglich welcher sich der Ausziehteil (7) beim Verschieben entlang der linearen Führungsmittel (10) relativ bewegt.
 
5. Schrankteil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (13) und der weitere Schwenkhebel (24) über Kopplungsmittel (28) derart miteinander gekoppelt sind, dass die Schwenkbewegung des Schwenkhebels (13) auf den weiteren Schwenkhebel (24) übertragbar ist und umgekehrt.
 
6. Schrankteil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsmittel (28) aus einem Endloselement gebildet sind, welches schlupffrei um auf dem Schwenkhebel (13) und auf dem weiteren Schwenkhebel (24) befestigten und um die jeweilige Schwenkachse (14; 25) drehbaren Umlenkräder (33) gelegt ist.
 
7. Schrankteil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Endloselement ein Zahnriemen (34) ist.
 
8. Schrankteil nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (22) einen ersten Bereich (29), welcher im wesentlichen parallel zur Verschieberichtung des Ausziehteils (7) ausgerichtet ist, und einen zweiten Bereich (30) aufweist, welcher im wesentlichen quer zur Verschieberichtung des Ausziehteils (7) ausgerichtet ist, und dass der erste Bereich (29) und der zweite Bereich (30) der Steuerkurve (22) durch einen bogenförmigen Bereich (31) miteinander verbunden sind.
 
9. Schrankteil nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (22) durch eine schlitzförmige Ausnehmung (23) gebildet ist, welche in einem plattenförmigen Element (21) eingelassen ist.
 
10. Schrankteil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass am schwenkbaren Endbereich des weiteren Schwenkhebels (24) ein Steuernocken (27) angebracht ist, welcher in die schlitzförmige Ausnehmung (23) hineinragt.
 
11. Schrankteil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die linearen Führungsmittel (10) als Teleskopführung ausgestaltet sind, welche ein am Ausziehteil (7) befestigtes erstes Führungselement (17), ein am Schrankteil (1) befestigtes zweites Führungselement (18) und ein zwischen den beiden Führungselementen (17, 18) angeordnetes Zwischenstück (19) aufweist.
 
12. Schrankteil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (22) am Zwischenstück (19) befestigt ist.
 
13. Schrankteil nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (22) ortsfest am Schrankteil (1) gehalten ist.
 
14. Schrankteil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Schranktür (6) und Ausziehteil (7) zwei Kopplungsvorrichtungen (15) angeordnet sind, eine im unteren Bereich und eine im oberen Bereich des Ausziehteils (7).
 




Zeichnung








































Recherchenbericht