(19)
(11) EP 2 250 931 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.11.2010  Patentblatt  2010/46

(21) Anmeldenummer: 10004863.6

(22) Anmeldetag:  07.05.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(30) Priorität: 12.05.2009 DE 102009020971

(71) Anmelder: Heinrich J. Kesseböhmer KG
49152 Bad Essen (DE)

(72) Erfinder:
  • Laumerich, Volker
    49143 Bissendorf (DE)
  • Langenberg, Gerd-Wilhelm
    32351 Stemwede - Levern (DE)

(74) Vertreter: Pott, Ulrich et al
Busse & Busse Patentanwälte Grosshandelsring 6
49084 Osnabrück
49084 Osnabrück (DE)

   


(54) Schrankeinrichtungsgegenstand


(57) Die Erfindung bezieht sich auf einen Schrankeinrichtungsgegenstand, beispielsweise Tablar, für einen mit einem in einem Innenraum eines Schrankkorpus 1 anzuordnenden bewegbaren Auszuggestell 2, wobei eine Reling 9.9 mit einem Relingaufsatzkörper 9.6 zur zumindest teilweisen Begrenzung einer Stellfläche vorgesehen ist, wobei die Reling 9.9 mit einem an dem Schrankeinrichtungsgegenstand 9 festlegbaren Verstärkungselement 9.1 versehen ist, das eine Aufnahme 9.5 zur Festlegung eines Verbinders 9.4 umfasst, an dem seinerseits mit einem seitlicher Versatzmaß nach außen der Aufsatzkörper 9.6 festlegbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schrankeinrichtungsgegenstand, beispielsweise ein Tablar für ein in einem Innenraum eines Schrankkorpus anzuordnenden, vorzugsweise bewegbares Gestell, wobei das Tablar oder dgl. Schrankeinrichtungsgegenstand eine Reling mit einem Relingaufsatzkörper zur zumindest teilweisen Begrenzung eines Abstellraumes aufweist.

[0002] Aus der DE 197 15 066 C2 ist ein Schrankauszug für Hochschränke der eingangs genannten Art bekannt, bei der eine Vertikaleinzelsäule Tablare trägt. Zur Befestigung der Tablare an der Vertikaleinzelsäule sind Befestigungsstäbe vorgesehen, die in entsprechende Lochausnehmungen der Vertikaleinzelsäule einzuführen sind, wonach die Befestigungsstäbe die Einzelvertikalsäule durchsetzen und an beiden Seiten zwecks Abstützung der Tablare aus dieser herausragen. Diese Art der Befestigung der Tablare an der Vertikaleinzelsäule ist relativ aufwändig und erfordert ein exaktes Einführen der Befestigungsstäbe in die Lochausnehmungen. Darüber hinaus schwächen die Lochausnehmungen die Vertikaleinzelsäule, so dass ihrer Belastbarkeit Grenzen sind. Zudem können Tablare nur entsprechend dem Rastermaß der Lochausnehmungen an der Vertikalsäule vorgesehen werden.

[0003] Als Schrankeinrichtungsgegenstände trägt die dortige Einzeltragsäule Tablare, die jeweils von einer Reling aus metallischen Stäben umgrenzt sind, die mit ihren Vertikalpfosten in entsprechende Rundlöcher in der Tablaroberfläche einzusetzen sind. Für den Endbenutzer sind die Tablare damit unveränderbar, so dass insbesondere dann, wenn größere Gegenstände auf dem Schrankeinrichtungsgegenstand abzustellen sind, die dort vorgesehene Reling insbesondere von ihrer Hocherstreckung her den Anforderungen an eine kippsichere Abstellung in vielen Anwendungsfällen nicht genügen kann. Zudem kann der Endbenutzer das Tablar nicht verändern, insbesondere nicht mit einer anderen Reling versehen.

[0004] Aus dem DE 202 03 282 U1 ist ein Tablar als Schrankeinrichtungsgegenstand der eingangs genannten Art bekannt, bei der der Tablarboden von einer Montageleiste als Reling umgrenzt ist, an der bzw. in der mit einem Versatzmaß nach innen ein die Stellfläche des Tablars begrenzender Relingaufsatzkörper zu befestigen ist. Dadurch ist die Stellfläche verkleinert. Die Gesamtreling als solche ist nach ihrer Montage unveränderlich.

[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schrankeinrichtungsgegenstand der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass die Reling vom Benutzer variabel zu gestalten ist.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich der Schrankeinrichtungsgegenstand der eingangs genannten Art dadurch aus, dass die Reling mit einem an einem Boden festlegbaren Verstärkungselement versehen ist, das eine Aufnahme zur Festlegung eines Verbinders umfasst, an dem seinerseits mit einem seitlichen Versatzmaß nach außen der Aufsatzkörper festlegbar ist.

[0007] Damit ist ein Schrankeinrichtungsgegenstand geschaffen, bei dem sich Tablare und dergleichen Schrankeinrichtungsgegenstände individuell vom Benutzer hinsichtlich ihrer Relingsgestaltung verändern lassen. Der Benutzer kann das Verstärkungselement neben der Reling an dem Tablar vorsehen. Dieses kann allerdings auch werkseitig bereits vormontiert an dem Tablar oder dergleichen Schrankeinrichtungsgegenstand vorgesehen werden. Über die Verbinder, insbesondere die Eckverbinder lassen sich nun individuell vorgehaltene Ergänzungsstücke in Gestalt der Relingaufsatzkörper vorsehen, um beispielsweise die Reling zu erhöhen und die Reling fluchtend oder in einem nach außen hin oder aber auch nach innen hin versetzten Bereich fortzusetzen. Beispielsweise können transparente Relingaufsatzkörper (z. B. auch Leisten und dgl.), Drähte u.dgl. vorgesehen werden oder beispielsweise auch wiederum entsprechende Befestigungskörper, um horizontal ausgerichtete Rundstäbe zur Ergänzung und/oder Komplettierung der Reling vorsehen zu können. Die Tablare können z.B. eine rechteckförmige, rund-, halbrund-, kreissegmentförmige o.dgl. Gestalt haben.

[0008] Dies ist insbesondere dann sinnvoll, wenn das gesamte Auszuggestell derart gestaltet ist, dass die Tablare oder dergleichen Schrankeinrichtungsgegenstände sich in unterschiedlichen Höhen an dem Auszuggestell festlegen lassen und auch unterschiedliche Höhenabstandsmaße vom Endbenutzer zu verändern sind, um individuell Gegenstände bevorraten zu können, die unterschiedliche vertikale Längserstreckungen haben. Dies ist mit dem Schrankauszug nach der Erfindung außerordentlich individuell anzupassen.

[0009] Demzufolge ist auch bevorzugt vorgesehen, dass der Schrankeinrichtungsgegenstand für ein Auszugsgestell verwendet wird, dass eine Einzeltragsäule hat und die Einzeltragsäule eine Führung aufweist, an der das Tablar oder dergleichen Schrankeinrichtungsgegenstand gleitverschieblich geführt ist und dass das Tablar oder dergleichen Schrankeinrichtungsgegenstand höhenveränderlich nach einer Gleitverschiebung an der vertikalen Einzeltragsäule abstützbar ist.

[0010] Damit liegt ein Schrankauszug vor, bei dem sich die Tablare und dergleichen Schrankeinrichtungsgegenstände individuell vom Benutzer hinsichtlich ihrer Höhenanordnung einstellen lassen. Dabei können hoch belastbare Tablare und dergleichen die Einzeltragsäule umgreifen bzw. in diese eingreifen und über besondere Befestigungsmittel wie Klemmschrauben oder dergleichen an der Einzeltragsäule festgelegt werden. Die Höhenverstellung kann erfolgen, ohne dass ein Tablar oder dergleichen von der Einzeltragsäule abgenommen werden muss und ist damit in sehr kurzer Zeit auch von ungeübten Benutzern zu vollziehen.

[0011] Der Verbinder bildet ein Versatzmaß an seinen Anschlußstellen zum Verstärkungselement einerseits und zum Relingaufsatzkörper andererseits aus, so dass der Relingaufsatzkörper so nach außen hin versetzt ist, dass die Stellfläche des Tablars durch diesen nicht beeinträchtigt ist. Die Grundreling ist durch den Aufsatzkörper nicht geschwächt, da dieser von dem Verstärkungselement getragen wird. Das Verstärkungselement steift im übrigen die Reling noch aus.

[0012] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus weiteren Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1
ein Ausführungsbeispiel eines Schrankauszuges für einen Hoch- schrank in einer ausgezogenen Stellung,
Fig. 2
eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels von Fig. 1,
Fig. 2a
eine schematische analoge Darstellung zu dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 mit Markierung des Details A;
Fig. 2.2 bis 2.4
vergrößert Ausführungsbeispiele des Details A im Bereich der Reling mit Verstärkungselement, Verbinder und Reling;
Fig. 3
eine zu Fig. 2 analoge Darstellung eines alternativen Ausführungs- beispiels mit im rückwärtigen Bereich eingeordneter Einzeltragsäule,
Fig. 4
ausschnittweise die Einzeltragsäule mit daran befestigtem Auszugge- stellprofil,
Fig. 5
eine schematische Querschnittsdarstellung eines Ausführungsbeispiels einer Einzeltragsäule,
Fig. 6 bis Fig. 8
in verschiedenen Montagestellungen ein in einem Schlitz in der Einzeltragsäule festzulegendes Tablar und
In der Zeichnung sind übereinstimmende Teile mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen.

[0013] Allgemein mit 1 ist in den gezeigten Ausführungsbeispielen ein Schrankkorpus beziffert, in den der allgemein mit 2 bezifferte Schrankauszug angeordnet ist. In Fig. 1 ist der Schrankauszug 2 in einer ausgezogenen Stellung gezeigt. In seiner Aufbewahrungsstellung ist der Auszug im Schrankkorpusinneren gelegen, wonach in dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 der Schrankkorpus 1 durch die Möbelfront 3, die an der vertikalen vorderen Einzeltragsäule 4 gehalten ist, verschlossen wird. Diese vertikale Einzeltragsäule 4 des Schrankauszuges 2 ist in dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 im rückwärtigen (hinteren) Bereich des Schrankauszuges 2 gelegen, wobei der Schrankkorpus beispielsweise durch Schwenktüren zu verschließen ist, die in dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 der besseren Übersichtlichkeit wegen nicht gezeigt sind.

[0014] Das Auszuggestell 2 umfasst die schon erwähnte vertikale Einzeltragsäule 4, an der ein unterer Querbalken 5 (Auszuggestellprofil) angreift, der in einer unteren Schrankkorpusführung 6 beweglich geführt ist. Die Teile 5 und 6 bilden mit dem Teleskopelement 6.1 insgesamt einen unteren Teleskopauszug.

[0015] Im oberen Bereich der vertikalen Tragsäule 4 ist ein Anschluss 7 für die Schrankkorpusführung 8 vorgesehen, die ebenfalls ein Teleskopelement 8.1 aufweist, so dass im oberen Bereich ebenfalls ein Teleskopauszug gebildet ist. Die obere Schrankkorpusführung 8 ist an einem Zwischenboden gebildet, der sich zu den Seitenwänden 1.1 und zu dessen Rückwand 1.2 erstreckt. An der vertikalen Einzeltragsäule 4 ist ein Anschluss 7 derart vorgesehen, dass ein oberer Querbalken und damit eine im oberen Kopfbereich 1.3 des Schrankkorpus 1 vorzusehende obere Schrankkorpusführung auffällt, so dass dieser Anschluss 7 mit einem derartigen Höhenabstandsmaß zu dem inneren Kopfbereich 1.3 des Schrankkorpus 1 vorgesehen ist, dass in der Aufbewahrungsstellung des Schrankauszuges 2 ein Stellraum bzw. Aufbewahrungsraum 10 verbleibt, ohne dass diesen Schrankauszugsteile beeinträchtigen. Damit wird ein Schrankauszug geschaffen, der auch vom optischen Gesamteindruck her gefällt.

[0016] In den gezeigten Ausführungsbeispielen sind als Schrankeinrichtungsgegenstände Tablare mit einem Boden 9 vorgesehen. Dazu hat die vertikale Einzeltragsäule 4 eine Schlitzführung 11 mit Hinterschneidungen 11.1 in die ein Anschlussverbinder 13 eines Tablars eingreifen kann.

[0017] Der Schlitz 11 bildet mithin eine Führung an der Einzeltragsäule 4, in der das Tablar oder ein anderer Einrichtungsgegenstand gleitverschieblich geführt werden kann, so dass ohne das Tablar demontieren zu müssen, der Benutzer selbst ein Tablar an der Einzeltragsäule 4 verstellen kann. Durch eine geeignete Ausbildung des Anschlussverbinders kann dieses werkzeuglos geschehen.

[0018] In der Fig. 2.1 ist das Detail A angegeben hinsichtlich der Gestaltung der Reling 9.9 eines Bodens 9. Verschiedene Ausführungsbeispiele einer solchen Relinggestaltung dieses Details A sind in den Fig. 2.2, 2.3 und 2.4 vorgesehen. Der jeweilige Boden 9 hat einen rechteckförmigen Querschnitt in den gezeigten Ausführungsbeispielen, kann allerdings auch eine andere Gestaltung und Struktur haben. An der jeweiligen Außenseite greift ein Verstärkungselement 9.1 an, der eine entsprechende Ausnehmung 9.2 aufweist, in die seitliche Endbereiche des Tablars 9 unter Reibschluss eingesteckt werden können. Das Verstärkungselement 9.1 hat seinerseits eine Ausnehmung 9.3, in die ein Verbinder, insbesondere ein Eckverbinder 9.4 mit seinem Verbindungsbereich 9.5 wiederum unter Reibschluss eingreift. Mehrfach abgewinkelt erstreckt der Verbinder 9.4 zur Außenseite des Verstärkungselementes 9.1 und hat seinerseits eine Ausnehmung 9.5, in die ein Relingaufsatzkörper 9.6 einzustecken ist. Dieser Relingaufsatzkörper 9.6 kann verschiedenartig gestaltet sein. Er kann beispielsweise leistenförmig gestaltet sein mit transparenten Flächen, er kann verschiedene Hocherstreckungen haben, aus metallischen Stäben oder Drähten bestehen und dergleichen mehr. Durch die Gestaltung des Verbinders 9.4 kann sich dieser mit einem Versatzmaß nach außen oder nach außen und innen erstrecken, und zwar dergestalt, dass der Relingaufsatzkörper 9.6 im wesentlichen in seiner Hocherstreckung mit der Reling 9.9 fluchtet (Fig. 2.2), aber auch so, dass er sich außerhalb der Hocherstreckung der Reling 9.9 befindet in der montierten Stellung (Fig. 2.3). Der Verbinder 9.4 kann darüber hinaus auch beispielsweise lediglich Rundstäbe tragen als obere Begrenzung und als Relingaufsatzkörper 9.6, wie dies das Ausführungsbeispiel nach Fig. 2.4 exemplarisch zeigt. Durch diese Gestaltung der Reling 9.9 als solcher kann der Endbenutzer die für den jeweiligen Einsatzfall erforderliche Relinggestaltung selbst wählen und aus individuell vorgehaltenen Relingbestandteilen die ihm passende vor Ort zusammenstellen, aber auch ändern, beispielsweise, wenn er Abstandsmaße benachbarter Tablare zueinander ändert. Die Verbinder 9.4 können nicht nur in Eckbereichen vorgesehen sein, sondern beispielsweise auch in sonstigen Bereichen eines Tablars und dergleichen Schrankeinrichtungsgegenstände, um beispielsweise über diese auch Tablare in Gefache zu unterteilen.

[0019] Wie näher aus Fig. 6 bis 8 hervorgeht, ist dazu in dem Tablar 9 eine Ausnehmung vorgesehen, die von einem emporragenden Kragen 14 umgrenzt wird. Wie in der Einschubstellung in Fig. 7 gezeigt, umgreift der Kragen 14 die vertikale Tragsäule 4, wobei das Widerlager 15 in seiner Senkrechtstellung (Fig. 6) in die Öffnung des Schlitzes 11 eingeführt werden kann und sich nach Verdrehen (Fig. 7) in einer Horizontallage befindet. Durch das Exzenterspannmittel 16 kann es dann mit den Hinterschneidungen 11.1 verspannt werden, wonach das Tablar 9 mit der Einzeltragsäule verspannt ist (Fig. 8).

[0020] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 hat die vertikale Tragsäule eine geringere Hocherstreckung als der Innenraum des Schrankkorpus 1 insgesamt und trägt als oberen Abschluss das obere Tablar 9, das in dem dort gezeigten Ausführungsbeispiel als Führungstablar ausgebildet ist, indem an seine Unterseite ein Anschluss 7 für die obere Schrankkorpusführung 8 angebracht ist. Diese Führung ist daher für den optischen Gesamteindruck des Aiszuggestells 2 weniger störend als vorbekannte Gestaltungen von Schrankauszügen, gewährleistet dennoch eine beeinträchtigungsfreie Bewegung des Schrankauszuges insgesamt. Bei ansonsten im wesentlichen identischem Aufbau ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 die vertikale Tragsäule 4 des Auszuggestells 2 im rückwärtigen (hinteren) Bereich vorgesehen. Wie auch in dem Ausführungsbeispiel aus den Fig. 1 und 2 ist es möglich, die vertikale Einzeltragsäule 4 L-förmig und damit einteilig auszubilden.

[0021] Wie bei den Ausführungsbeispielen nach den Fig. 1 und 2 ist der obere Bereiche des Auszuggestells frei von Schrankkorpusführungen gebildet und der Abschluss 7 in einen Bereich verlegt, der ein derartiges Höhenabstandsmaß zum inneren Kopfbereich des Schrankkorpus 1 aufweist, dass ein Bevorratungs- bzw. Stellraum 10 verbleibt, der nicht mehr durch Auszuggestellteile bzw. Schrankkorpusführungsteile beeinträchtigt ist. Dabei bildet auch wiederum das obere Tablar 9 ein Führungstablar. Bei diesem Ausführungsbeispiel entfällt eine vordere Möbelfront. Vielmehr kann der Schrankkorpus durch Schwenktüren, Jalousieelemente und dergleichen verschlossen werden. Möglich ist auch, dass der Auszug 2 nicht allein translatorische Bewegungen ausführt, sondern auch eine Schwenkbewegung oder eine translatorische Bewegung kombiniert mit einer Schenkbewegung.

[0022] Wie näher aus Fig. 5 hervorgeht, kann das die Einzeltragsäule 4 bildende Profil zweiteilig ausgebildet sein mit einer dem Schlitz 11 gegenüberliegenden Ausnehmung 16, in die eine Möbelfront mit ihrem Befestigungsteilen einzubringen ist. Durch das einzubringende zweite Teil 17 kann besonderen Festigkeitseigenschaften im individuellen Einzelfall Rechnung getragen werden, beispielsweise durch eine unterschiedliche Materialwahl oder durch unterschiedliche Wandstärken. Zudem kann, wie in Fig. 5 angedeutet, auch noch ein Reibschlusselement 18 eingebracht werden, um beispielsweise das Tablar 9 in einer nicht mehr verschobenen aber noch nicht verspannten Stellung infolge Eigengewichts in der Schlitzführung 11 zu halten.

[0023] Die Seitenwände 4.1 sind in dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 leicht schräg zur Ausnehmung 16 sich erweiternd gestaltet, was ebenfalls dazu dient, das Tablar mit seinem Kragen nach einer Verschiebung sicher an der Einzeltragsäule 4 zu halten.


Ansprüche

1. Schrankeinrichtungsgegenstand, beispielsweise Tablar für ein in einem Innenraum eines Schrankkorpus (1) anzuordnendes, vorzugsweise bewegbares Gestell (2), wobei eine Reling (9.9) mit einem Relingaufsatzkörper (9.6) zur zumindest teilweisen Begrenzung einer Stellfläche vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reling (9.9) mit einem an einem Boden (9) festlegbaren Verstärkungselement (9.1) versehen ist, das eine Aufnahme (9.5) zur Festlegung eines Verbinders (9.4) umfasst, an dem seinerseits mit einem seitlichernVersatzmaß nach außen der Aufsatzkörper (9.6) festlegbar ist.
 
2. Schrankeinrichtungsgegenstand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (9.1) als Eckverbinder des Schrankeinrichtungsgegenstandes (9) ausgebildet ist.
 
3. Schrankeinrichtungsgegenstand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Relingaufsatzkörper (9.6) auswechselbar an dem Verbinder (9.4) gehalten ist.
 
4. Schrankeinrichtungsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Relingaufsatzkörper (9.6) in der Montagestellung der Teile in etwa in Hocherstreckung mit der Reling (9.9) fluchtet.
 
5. Schrankeinrichtungsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Relingaufsatzkörper (9.6) in der Montagestellung der Teile nach außen hin versetzt zu der Reling (9.9) angeordnet ist.
 
6. Schrankeinrichtungsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Relingaufsatzkörper (9.6) weitere Relingsergänzungskörper trägt.
 
7. Schrankeinrichtungsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (9.4) zur Befestigung des Relingaufsatzkörpers (9.6) eine Aufnahme (9.5) aufweist.
 
8. Schrankeinrichtungsgegenstand nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (9.4) in die Aufnahme (9.5) des Verstärkungselementes (9.1) und der Relingaufsatzkörper (9.6) in die Aufnahme (9.5) des Verbinders (9.4) unter Reibschluss einsteckbar sind.
 
9. Schrankeinrichtungsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (9.1) eine Aufnahme (9.2) aufweist, in die der Boden (9) bereichsweise einsteckbar ist, wobei in der Montagestellung das Verstärkungselement (9.1) den Boden (9) untergreift.
 




Zeichnung


































Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente