Drehbeschlag für einen Eckschrank

Abstract

 Bei einem Drehbeschlag (1) für einen Eckschrank (14) mit mindestens einem Drehlager, das eine ortsfeste vertikale Drehachse (4) für ein Tablar (2) mit einer horizontal verlaufenden Aufstellfläche (3) definiert, ist jedes Drehlager für ein Tablar (2) an zwei horizontal ausgerichteten Tragarmen (8) abgestützt, die mit ihren einen Enden starr an dem Drehlager angreifen und die mit ihren anderen Enden (10) an zwei rechtwinklig zueinander ausgerichteten Flächen (16) festlegbar sind.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Drehbeschlag für einen Eckschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffs des unabhängigen Patentanspruchs 1 sowie auf einen Eckschrank mit mindestens einem solchen Drehbeschlag.

STAND DER TECHNIK

[0002] Um den in einer Schrankecke von dort aneinander anstoßenden Schrankzeilen begrenzten Raum möglichst weitgehend auszunutzen, sind Eckschränke mit Drehbeschlägen bekannt, die in dem Eckschrank ein oder mehrere übereinander angeordnete und um eine gemeinsame vertikale Drehachse verdrehbare Tablare abstützen. Dabei können die Tablare als Vollkreise oder Teilkreise, wie beisielsweise als Dreiviertelkreise ausgebildet sein, je nachdem wie groß ihr Durchmesser ist, wie nah ihre gemeinsame Drehachse an der Öffnung des Eckschranks liegt und wie eine die Öffnung des Schranks verschließende Front ausgebildet ist.

[0003] Im einfachsten Fall besteht ein Drehbeschlag für einen Eckschrank aus einer am Boden und an der Decke des Eckschranks zu befestigenden Tragsäule, die sich in deren Zentrum durch jedes Tablar hindurch erstreckt und die entweder selbst drehbar an dem Boden und der Decke gelagert ist oder an der für jedes Tablar ein Drehlager ausgebildet ist. Dabei kann die Höhe der Tablare an der Tragsäule verstellbar sein. Als nachteilig erweist sich hier, dass die sich durch die Tablare hindurch erstreckende Tragsäule die Nutzbarkeit deren Aufstellflächen stark einschränkt. Zudem erfordert die Abstützung der Tragsäule an dem Boden des Eckschranks und dessen Decke häufig Verstärkungen und/oder Hilfskonstruktionen, um die ausreichende Stabilität der Abstützung sicherer zu stellen bzw. die Abstützung überhaupt erst zu ermöglichen, wenn der Eckschrank beispielsweise keine eigene Decke aufweist, sondern nach oben beispielsweise durch eine steinerne Arbeitsplatte begrenzt wird.

[0004] Aus der DE 299 19 619 U1 ist ein Drehbeschlag für einen Eckschrank bekannt, bei dem eine Tragsäule kurbelwellenartig aus dem Zentrum mehrerer übereinander angeordneter Tablare heraus versetzt ist, aber mit Drehlagern auf der gemeinsamen vertikalen Drehachse der Tablare an dem Boden und der Decke des Eckschranks befestigt ist. Das unterste Tablar stützt sich daher auf dem unteren Kurbelhebel ab. Das oder die weiteren Tablare sind längs der versetzten Tragsäule höhenverstellbar. Die Tragsäule verläuft auch hier - wenn auch in deren Randbereich - vertikal durch die Tablare und behindert so die freie Nutzung deren Aufstellflächen. Zudem können bei diesem bekannten Drehbeschlag alle Tablare nur synchron mit der kurbelwellenartigen Tragsäule um ihre gemeinsame vertikale Drehachse verdreht werden.

[0005] Aus der DE 20 2005 005 888 U1 ist ein Drehbeschlag für einen Eckschrank bekannt, bei dem ebenfalls eine kurbelwellenartig versetzte vertikale Tragsäule vorgesehen ist, die über Drehlager im Bereich einer gemeinsamen vertikalen Drehachse aller Tablare am Boden und der Decke des jeweiligen Eckschranks gelagert ist. Hier erstreckt sich die Tragsäule zwar nicht durch die Tablare hindurch, aber in einem gegenüber einem Vollkreis ausgesparten Bereich der Tablare, in dem zudem eine die Öffnung des Eckschranks verschließende Front an der Tragsäule gelagert ist. Diese Front kann gegenüber der Tragsäule eingedrückt werden und in diesem eingedrückten Zustand mit den Tablaren um die vertikale Drehachse herum verschwenkt werden, um die Aufstellflächen der Tablare zugänglich zu machen. Auch bei dieser Konstruktion sind die einzelnen Tablare nicht getrennt voneinander um die vertikale Drehachse verdrehbar. Die getrennte Verdrehbarkeit der einzelnen Tablare ist besonders bei deren Ausbildung als Dreiviertelkreise von Vorteil, weil dann der freie Kreisausschnitt eines oberen Tablars frei gegenüber dem darunter liegenden Tablar ausgerichtet werden kann, um auf darauf angeordnete Objekte möglichst ungehindert zugreifen zu können.

[0006] Als weiterer praktizierter Stand der Technik ist ein am Boden eines Eckschranks montierbares Tablar in Form eines Drehkorbs bekannt, der ein Drehlager an der Unterseite seiner Aufstellfläche aufweist. Dieser bekannte Beschlag erlaubt nur dann eine Anordnung mehrerer Tablare in einem Eckschrank übereinander, wenn der Eckschrank eine entsprechende Anzahl von Böden bzw. Zwischenböden aufweist. Das Vorhandensein von Zwischenböden bei einem Eckschrank verhindert die Möglichkeit, einen Drehbeschlag im Nachhinein einzubauen, d. h. wenn der Innenraum des Eckschranks nur noch über seine normale Öffnung zugänglich ist. Ein Zwischenboden verhindert konkret, dass Tablare, die den Innenraum des Eckschranks sinnvoll ausnutzen, in diesen Innenraum eingebracht werden.

AUFGABE DER ERFINDUNG

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Drehbeschlag für einen Eckschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffs des unabhängigen Patentanspruchs 1 aufzuzeigen, der trotz einfachen Aufbaus und einfacher Montage eine vollflächige Nutzung der Aufstellfläche jedes Tablars sowie das unabhängige Verdrehen jedes Tablars in den jeweiligen Eckschrank ermöglicht.

LÖSUNG

[0008] Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Drehbeschlag mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. Die abhängigen Patentansprüche 2 bis 14 betreffen bevorzugte Ausführungsformen des neuen Drehbeschlags. Der nebengeordnete Patentanspruch 15 ist auf einen Eckschrank mit einem Drehbeschlag nach einem der vorangehenden Ansprüche gerichtet.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0009] Bei dem neuen Drehbeschlag ist für jedes Tablar ein eigenes Drehlager vorgesehen, das an zwei horizontal ausgerichteten Tragarmen abgestützt ist, welche mit ihren einen Enden starr an dem Drehlager angreifen und mit ihren anderen Enden an zwei rechtwinklig zueinander ausgerichteten Flächen und damit an den Seitenwänden eines Eckschranks festlegbar sind. Der neue Drehbeschlag löst sich gänzlich von dem Ansatz einer Tragsäule, die an dem Boden und der Decke des jeweiligen Eckschranks zu befestigen ist. Vielmehr erfolgt die Abstützung der einzelnen Drehlager für die einzelnen Tablare vorwiegend und vorzugsweise auch ausschließlich an den Seitenwänden des jeweiligen Eckschranks. Hierzu sind die horizontalen Tragarme vorgesehen, die unter einem festen Winkel zueinander an dem Drehlager angreifen und flach unter dem in dem jeweiligen Drehlager gelagerten Tablar verlaufen. Die Tragarme nehmen so nur wenig vertikalen Bauraum unter dem jeweiligen Tablar in Anspruch. Sie behindern nicht die vollflächige Nutzung der Aufstellfläche des von ihnen abgestützten oder auch eines unter ihnen durch weitere Tragarme abgestützten Tablars. Ihre Festlegung an den Seitenwänden des Eckschranks bedeutet, dass keine Sondermaßnahmen für die Stabilisierung des Bodens oder der Decke des Eckschranks oder gar das Anbringen eines Ersatzabstützpunkts im Bereich einer nicht vorhandenen Decke des jeweiligen Eckschranks erforderlich sind. Die Seitenwände des Eckschranks sind regelmäßig ausreichend stabil, um die notwendigen Abstützungskräfte für die Tablare bereitzustellen.

[0010] Vorzugsweise weisen die beiden Tragarme, die zusammen ein Drehlager abstützen, jeweils einen geraden Verlauf zwischen ihren Enden und damit nur ihre Mindestlänge auf.

[0011] Grundsätzlich können die beiden Tragarme an den Drehlagern einen festen Winkel in dem Bereich von 90 ° bis 180 ° einschließen. Bevorzugt ist es jedoch, wenn die beiden Tragarme an dem Drehlager einen stumpfen Winkel von 120 ° bis 160 ° einschließen. Konkret und vorzugsweise beträgt der von den beiden Tragarmen eingeschlossene Winkel etwa 140 °. Eben dies ist gemeint, wenn im Patentanspruch 5 von einem stumpfen Winkel von 14 x 10¹ ° die Rede ist. Bei dieser Angabe ist die letzte Dezimalstelle von 140 ° bewusst weggelassen, weil es für diese bei dem stumpfen Winkel zwischen den beiden Tragarmen an dem Drehlager nicht ankommt.

[0012] Ein stumpfer Winkel zwischen den beiden Tragarmen von etwa 140 ° hat, wenn er mit einer symmetrischen Anordnung des Drehlagers in dem jeweiligen Eckschrank kombiniert wird, zwei Hauptvorteile. Zum einen liegen die Bereiche der Seitenwände, auf die die Tragarme bei symmetrischer Anordnung stoßen, außerhalb des geringsten Abstands zwischen den Tablaren und den Seitenwänden. Zum anderen weisen die beiden Tragarme zusammen, d. h. zwischen ihren beiden anderen Enden noch vergleichsweise kompakte Abmessungen auf, die ihre Montage innerhalb des Eckschranks erleichtern.

[0013] Grundsätzlich können die Tragarme auch einen gekrümmten Verlauf aufweisen und mit diesem in den zuvor als bevorzugt definierten Bereichen an den Seitenwänden des Eckschrank festgelegt werden. Es ist auch möglich, für jedes Drehlager ein oder mehrere zusätzliche Tragarme vorzusehen, die dann beispielsweise an der Rückwand des Eckschranks festgelegt werden. Derartige zusätzliche Tragarme sind aber in der Regel nicht notwendig, nur selten von Vorteil und möglichst nicht dauerhaft oder zumindest nicht dauerhaft starr mit dem Drehlager oder den zwei daran erfindungsgemäß angreifenden Tragarmen verbunden, so dass die Gesamtanordnung der Tragarme des Drehbeschlags zum Einbringen in den jweiligen Eckschrank zusammengelegt oder demontiert werden kann. Bei nur zwei Tragarmen ist ein solches Zusammenlegen bzw. eine solche Demontage gar nicht notwendig. Zudem wäre der neue Drehbeschlag zum Beispiel mit einem zusätzlichen Tragarm, der an der Rückwand des jeweiligen Eckschranks abzustützen sind, weniger flexibel im Hinblick auf die konkreten Abmessungen des Eckschranks. Mit nur lokal an den Seitenwänden angreifenden Tragarmen werden zur Montage auch nur zwei rechtwinklig zueinander verlaufende Seitenwände benötigt.

[0014] Zum Festlegen der Tragarme an den Seitenwänden des jeweiligen Eckschranks ist vorzugsweise an jedem anderen Ende der Tragarme ein flächiges Befestigungselement zum Festlegen des jeweiligen Tragarms an der jeweiligen Seitenwand vorgesehen. Dabei bedeutet flächiges Befestigungselement, dass dieses mit seiner Rückseite flächig an der jeweiligen Seitenwand anliegt und damit den jeweiligen Tragarm flächig an der zugehörigen Seitenwand abstützt.

[0015] Konkret kann jedes Befestigungselement eine Mehrzahl von flächig verteilten Befestigungsbohrungen aufweisen, durch die hindurch jeweils eine Befestigungsschraube in die angrenzende Seitenwand eingeschraubt werden kann.

[0016] In einer Ausführungsform des neuen Drehbeschlags ist jedes Befestigungselement starr an dem anderen Ende des jeweiligen Tragarms befestigt. Das heißt, mit dem Festlegen des Befestigungselements an der jeweiligen Seitenwand des Eckschranks liegt auch der Tragarm unmittelbar fest.

[0017] Bevorzugt ist es jedoch, wenn das andere Ende des jeweiligen Tragarms drehfest an das zugehörige Befestigungselement anhängbar ist, wobei die Drehfestigkeit erforderlich ist, um Drehmomente um die Haupterstreckungsrichtung des Tragarms abzutragen. Gegen ein ungewolltes Abhängen des anderen Endes des jeweiligen Tragarms von dem zugehörigen Befestigungselement besteht eine Sicherung bereits durch das Eigengewicht der Tragarme und des davon abgestützten Tablars sowie durch jegliche Objekte, die auf das Tablar aufgestellt werden. Dennoch können Sicherungselemente gegen ein unbeabsichtigtes Abhängen des anderen Endes des jeweiligen Tragarms von dem zugehörigen Befestigungselement vorgesehen sein. Wenn diese Sicherungselemente entfernt werden, können die Tragarme willentlich von den Befestigungselementen abgehängt werden.

[0018] Zur drehfesten Verbindung zwischen dem anderen Ende des jeweiligen Arms und dem Befestigungselement kann das andere Ende des jeweiligen Tragarms ein im Querschnitt gegenüber dem Tragarm erweitertes Anschlusselement zum Anhängen an das zugehörige Befestigungselement aufweisen. Vorzugsweise sind dabei an dem Anschlusselement und dem Befestigungselement komplementäre vertikal ausgerichtete Führungsflächen vorgesehen, die quer zur einer Verbindungsebene zwischen dem jeweiligen Anschlusselement und dem Befestigungselement verlaufen. Diese Führungsflächen übertragen Drehmomente, die auf den jeweiligen Tragarm um seine Haupterstreckungsrichtung auftreten, auf das Befestigungselement und verhindern dadurch ein Verdrehen des Tragarms gegenüber dem Befestigungselement.

[0019] Die Anschlussebene zwischen dem Anschlusselement und dem Befestigungselement kann dabei gegenüber einer Rückseite des Befestigungselements, mit der es flächig an die jeweilige Seitenwand des Eckschranks anbringbar ist, abgewinkelt sein. Auch eine Abwinklung der Flächennormalen dieser Anschlussebene gegenüber der Haupterstreckungsrichtung des angrenzenden Tragarms ist möglich, um ein einfaches Anhängen der Tragarme an die Befestigungselemente zu erleichtern.

[0020] Bei dem neuen Drehbeschlag ist es bevorzugt, wenn die Tragarme auf verschiedenen Höhen an die Befestigungselemente anhängbar sind, wozu die Befestigungselemente eine ausgeprägte vertikale Erstreckung aufweisen können. Dabei sind auch mehrere Paare von Tragarmen auf unterschiedlichen Höhen an die Befestigungselemente anhängbar, um auf mehreren unterschiedlichen Höhen jeweils ein Tablar in dem Eckschrank vorzusehen.

[0021] Ein erfindungsgemäßer Eckschrank mit zwei rechtwinklig zueinander verlaufenden Seitenwänden weist entsprechend mindestens ein und typischerweise zwei oder mehr an den Seitenwänden über Tragarme abgestützte Tablare auf.

[0022] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Die in der Beschreibungseinleitung genannten Vorteile von Merkmalen und von Kombinationen mehrerer Merkmale sind lediglich beispielhaft und können alternativ oder kumulativ zur Wirkung kommen, ohne dass die Vorteile zwingend von erfindungsgemäßen Ausführungsformen erzielt werden müssen. Weitere Merkmale sind den Zeichnungen - insbesondere den dargestellten Geometrien und den relativen Abmessungen mehrerer Bauteile zueinander sowie deren relativer Anordnung und Wirkverbindung - zu entnehmen. Die Kombination von Merkmalen unterschiedlicher Ausführungsformen der Erfindung oder von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche ist ebenfalls abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich und wird hiermit angeregt. Dies betrifft auch solche Merkmale, die in separaten Zeichnungen dargestellt sind oder bei deren Beschreibung genannt werden. Diese Merkmale können auch mit Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche kombiniert werden. Ebenso können in den Patentansprüchen aufgeführte Merkmale für weitere Ausführungsformen der Erfindung entfallen.

KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN

[0023] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von mehreren konkreten Ausführungsbeispielen näher erläutert und beschrieben.

Fig. 1

zeigt eine erste Ausführungsform des neuen Drehbeschlags in einer perspek- tivischen Explosionszeichnung.

Fig. 2

zeigt den Drehbeschlag gemäß Fig. 1 eingebaut in einen Eckschrank in einer Ansicht von oben.

Fig. 3

zeigt eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform des neuen Drehbeschlags mit zwei höhenverstellbaren Tablaren schräg von unten.

Fig. 4

zeigt ein Detail des Drehbeschlags gemäß Fig. 3 in vergrößerter Darstellung.

Fig. 5

zeigt eine Fig. 3 entsprechende perspektivische Ansicht einer weiteren Ausfüh- rungsform des neuen Drehbeschlags.

Fig. 6

zeigt eine Fig. 4 entsprechende Ansicht des Drehbeschlags gemäß Fig. 5; und

Fig. 7

zeigt eine Ansicht von oben auf den in einen Eckschrank eingebauten Dreh- beschlag gemäß Fig. 5 und 6, wobei hier anders als in Fig. 2 eine die Öffnung des Eckschranks verschließende Front nicht wiedergegeben ist.

FIGURENBESCHREIBUNG

[0024] 

Der in Fig. 1 in einer Explosionsansicht gezeigte Drehbeschlag 1 ist für einen hier nicht wiedergegebenen Eckschrank vorgesehen. Der Drehbeschlag 1 dient zur Abstützung eines kreisförmigen Tablars 2 im Inneren des Eckschranks, wobei das Tablar 2 mit seiner von einer Reling 20 umrandeten Aufstellfläche 3 horizontal ausgerichtet und um eine vertikale, durch sein Zentrum verlaufende Drehachse 4 verdrehbar ist. Im vorliegenden Fall ist das Tablar 2 als Vollkreis ausgebildet. Der Drehbeschlag 1 ist aber auch beispielsweise für Dreiviertelkreis-Tablare geeignet. Besondere Vorteile weist Der Beschlag in jedem Fall dadurch auf, dass keine längs oder parallel zu der vertikalen Drehachse 4 verlaufende Tragsäule durch die Aufstellfläche 3 hindurchtritt. Der Drehbeschlag 1 weist für das Tablar 2 ein Drehlager 5 auf, in das ein an der Unterseite des Tablars 3 in dessen Zentrum zu befestigender Achsstummel 6 eingreift. Der Achsstummel 6 wird in dem Drehlager 5 mit einer Sicherungsschraube 7 gegen ungewollten Herausziehen gesichert. Das Drehlager 5 ist durch zwei Tragarme 8 abgestützt. Die Tragarme 8 greifen mit ihren einen Enden 9 unter einem bestimmten Winkel zueinander an dem Drehlager 5 an. An den anderen Enden 10 der Tragarme 8 sind Befestigungsplatten 11 als Befestigungselemente 12 starr angebracht, beispielsweise angeschweißt, um die Tragarme 8 an einem Paar von rechtwinklig zueinander verlaufenden Flächen in dem jeweiligen Eckschrank festzulegen. Die Befestigungselemente 12 weisen jeweils eine Mehrzahl von Befestigungsbohrungen 13 für den Durchtritt von Befestigungsschrauben auf. Von dem Drehbeschlag 1 können mehrere übereinander in einem Eckschrank montiert werden. Dabei wird die nutzbare Raumhöhe nur minimal durch die Höhe der Tragarme 8 unterhalb jedes Tablars 2 reduziert. Der gleichzeitig erreichte Vorteil der vollständigen Nutzbarkeit jeder Aufstellfläche 3 wiegt bereits schwerer.

Fig. 2 zeigt den Drehbeschlag 1 gemäß Fig. 1 montiert in einen Eckschrank 14. Der Eckschrank 14 weist einen Boden 15, rechtwinklig zueinander verlaufende Seitenwände 16, eine teilweise einen gekrümmten Verlauf Rückwand 17 und eine bewegliche Front 18 auf. Die Front 18 ist ein oder mehrteilig und beweglich, um den Zugang zu dem Innenraum 30 des Eckschranks durch die von ihr verschlossene Öffnung des Eckschranks 14 freizugeben. Aus Fig. 2, die eine Blickrichtung in Richtung der vertikalen Drehachse 4 hat, geht der stumpfe Winkel 19 zwischen den Tragarmen 8 von hier 140 ° gut hervor. Die Tragarme 8 sind mit ihren Enden 10 über die Befestigungsplatten 11 an die Seitenwände 16 des Eckschranks 14 montiert, wobei die Befestigungsplatten 11 flach an den Seitenwänden 16 anliegen und mit diesen verschraubt sind. Aufgrund des stumpfen Winkels 19 liegen die Befestigungsplatten 11 außerhalb der Bereiche, in denen das Tablar 2 seinen minimalen Abstand zu den Seitenwänden 16 aufweist, aber auch außerhalb der Bereiche, in denen das Tablar 2 seinen maximalen Abstand zu den Seitenwänden 16 aufweist. Auf diese Weise besteht einerseits keine Gefahr einer Kollision des Tablars 2 mit den Befestigungselementen 12 und andererseits bleibt der Abstand der freien Enden 10 der starr miteinander verbundenen Tragarme noch relativ klein, d. h. insbesondere kleiner als dann, wenn der Winkel zwischen den Tragarmen 8 180 ° betrüge. Dies ist bei der Montage des Drehbeschlags 1 in einem bis auf die Front 18 bereits geschlossenen Eckschrank 14 von großem Vorteil.

Fig. 3 skizziert eine Ausführungsform des Drehbeschlags 1 mit zwei übereinander angeordneten Tablaren 2, wobei beide Tablare Vollkreis-Tablare sind und unabhängig voneinander um die gemeinsame vertikale Drehachse 4 verdrehbar sind. Zu sehen ist in Fig. 3, die schräg von unten auf die Tablare blickt, eine an der Unterseite jedes Tablars 2 montierte Anschlussplatte 21, an der der hier nicht unmittelbar sichtbare Achsstummel 6 festgelegt ist, welcher in das jeweilige Drehlager 5 eingreift. Bis zu den Enden 10 der Tragarme 8 jedes Paars von Tragarmen 8, das eines der Tablare 2 abstützt, kann die Ausbildung des Drehbeschlags 1 gemäß Fig. 3 mit dem Drehbeschlag 1 gemäß den Fig. 1 bis 2 vollkommen identisch sein. Die Befestigungselemente 12 für die Enden 10 der Tragarme 8 sind hier jedoch in anderer Weise ausgeführt. So sind die Befestigungselemente 12 Befestigungsschienen 22.

[0025] Die Ausbildung und das Zusammenwirken der Befestigungsschienen 22 mit den anderen Enden 10 der Tragarme 8 geht näher aus Fig. 4 hervor, die am Beispiel eines Tragarms 8 zeigt, wie an seinem Ende 10 ein Anschlusselement 23 starr befestigt ist, das an die Befestigungsschiene 22 angehängt ist. Dabei legen sich komplementäre Führungsflächen 24 und 25 an dem Anschlusselement 23 und der Befestigungsschiene 22 aneinander an, die vertikal ausgerichtet sind und quer zu einer Verbindungsebene zwischen dem Anschlusselement und dem Befestigungselement verlaufen. So werden in Verbindung mit Hakenelementen 26 (siehe Fig. 3), die von der Rückseite des Anschlusselements 23 abstehen und in Befestigungsöffnungen 27 in der Befestigungsschiene 22 eingreifen und sich darin verhaken, Drehmomente um die Haupterstreckungsrichtung des Tragarms 8 zuverlässig auf das Befestigungselement 12 übertragen. Dabei ist eine Montage des Beschlags 1 gemäß den Fig. 3 und 4 in einem Eckschrank dadurch möglich, dass zunächst nur die Befestigungsschienen 22 in den Innenraum des Eckschranks eingebracht und dort an die Seitenwände des Eckschranks angeschraubt werden. Dann werden die Tablare 2 mit den Drehlagern und Tragarmen 8 eingebracht. Nachdem die Paare der Tragarme einzeln mit den Anschlusselementen 23 an ihren Enden 10 an die Befestigungsschienen 22 herangeführt und an diese angehängt wurden, werden abschließend die Tablare 2 mit ihren Achsstummeln in die von den Tragarmen abgestützten Drehlager 5 eingesetzt und darin gesichert.

[0026] Fig. 5 zeigt eine in Bezug auf die Ausbildung der Befestigungsschienen 22 alternative Ausführungsform zu dem Drehbeschlag 1 gemäß den Fig. 3 und 4. Dabei sind hier bei den Befestigungsschienen 22 die Befestigungsbohrungen 13 nur nicht dargestellt, aber dennoch vorhanden.

[0027] Die abweichende Ausführungsform der Befestigungsschienen 22 und der zugehörigen Anschlusselemente 23 an den Enden 10 der Tragarme 8 geht näher aus den Fig. 6 und 7 hervor. So verläuft eine Anschlussebene 28 zwischen den Tragarmen 8 bzw. den daran befestigten Anschlusselementen 23 und den Befestigungselementen 12 jeweils unter einem Winkel 29 zu der Rückseite der Befestigungselemente 12, über die diese flächig an der jeweiligen Seitenwand 16 des Eckschranks anliegen. Dabei beträgt der Winkel 29 bis zu 45 °, um ein besonders einfaches Anhängen der Tragarme 8 von hinten an die in dem Eckschrank 14 montierten Befestigungselemente 12 ermöglicht. Bei dieser Ausführungsform der Befestigungselemente 12 und der Anschlusselemente 23 sind die Hakenelemente 26, die in die Befestigungsöffnungen 27 der Befestigungsschienen 22 eingreifen, an den Bereichen der Anschlusselemente 23 vorgesehen, die auch die zu den Führungsflächen 25 der Befestigungsschienen 22 komplementären Führungsflächen 24 ausbilden.

[0028] Auf die genaue Ausgestaltung der Befestigungsschienen 22 und der zugehörigen Anschlusselemente 23 an den Enden 10 der Tragarme 8 kommt es für vorliegende Erfindung nicht an, solange die aufgrund einer Belastung der Tablare 2 auftretenden Kräfte und Momente von den Tragarmen 8 auf die Befestigungselemente 12 übertragen werden. Zudem ist es, wie bei den Ausführungsformen des Beschlags 1 gemäß den Fig. 5 bis 7 der Fall, bevorzugt, wenn die Tragarme 28 auf unterschiedlicher Höhe an die Befestigungselemente 12 anhängbar sind, um sie je nach Bedarf innerhalb des jeweiligen Eckschranks 14 anzuordnen.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0029] 

1

Drehbeschlag

2

Tablar

3

Aufstellfläche

4

Drehachse

5

Drehlager

6

Achsstummel

7

Sicherungsschraube

8

Tragarm

9

Ende des Tragarms

10

Ende des Tragarms

11

Befestigungsplatte

12

Befestigungselement

13

Befestigungsbohrung

14

Eckschrank

15

Boden

16

Seitenwand

17

Rückwand

18

Front

19

Winkel

20

Reling

21

Anschlussplatte

22

Befestigungsschiene

23

Anschlusselement

24

Führungsfläche

25

Führungsfläche

26

Einhakelement

27

Befestigungsöffnung

28

Anschlussebene

29

Winkel

30

Innenraum

Ansprüche

1. Drehbeschlag (1) für einen Eckschrank (14) mit mindestens einem Drehlager (5) das eine ortsfeste vertikale Drehachse (4) für ein Tablar (2) mit einer horizontal verlaufenden Aufstellfläche (3) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Drehlager (5) für ein Tablar (2) an zwei horizontal ausgerichteten Tragarmen (8) abgestützt ist, die mit ihren einen Enden (9) starr an dem Drehlager (5) angreifen und die mit ihren anderen Enden (10) an zwei rechtwinklig zueinander ausgerichteten Flächen festlegbar sind.

2. Drehbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Tragarme (8) jeweils einen geraden Verlauf zwischen ihren Enden (9, 10) aufweisen.

3. Drehbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Tragarme (8) an dem Drehlager (5) einen festen Winkel (19) von 90° bis 180° einschließen.

4. Drehbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Tragarme (8) an dem Drehlager (5) einen stumpfen Winkel (19) von 120° bis 160° einschließen.

5. Drehbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Tragarme (8) an dem Drehlager (5) einen stumpfen Winkel (19) von 14 x 10¹° einschließen.

6. Drehbeschlag nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem anderen Ende (10) der Tragarme (8) ein flächiges Befestigungselement (12) zum Festlegen des jeweiligen Tragarms (8) an der jeweiligen Fläche vorgesehen ist.

7. Drehbeschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Befestigungselement (12) eine Mehrzahl von flächig verteilten Befestigungsbohrungen (13) aufweist.

8. Drehbeschlag nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Befestigungselement (12) starr an dem anderen Ende (10) des jeweiligen Tragarms (8) befestigt ist.

9. Drehbeschlag nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende (10) des jeweiligen Tragarms (8) drehfest an das zugehörige Befestigungselement (12) anhängbar ist.

10. Drehbeschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass Sicherungselemente gegen ein Abhängen des anderen Endes (10) des jeweiligen Tragarms (8) von dem zugehörigen Befestigungselement (12) vorgesehen sind.

11. Drehbeschlag nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende (10) des jeweiligen Tragarms (8) ein im Querschnitt gegenüber dem Tragarm (8) erweitertes Anschlusselement (23) zum Anhängen an das zugehörige Befestigungselement (12) aufweist.

12. Drehbeschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anschlusselement (23) und dem Befestigungselement (12) komplementäre vertikal ausgerichtete Führungsflächen (24, 25) vorgesehen sind, die quer zu einer Verbindungsebene (28) zwischen dem Anschlusselement (23) und dem Befestigungselement (12) verlaufen.

13. Drehbeschlag nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussebene (28) gegenüber einer Rückseite des Befestigungselements (12), mit der es flächig an die jeweilige Fläche anbringbar ist, abgewinkelt ist .

14. Vorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (8) des oder mehrerer Drehlager (5) auf verschiedenen Höhen an die Befestigungselemente (12) anhängbar sind.

15. Eckschrank (14) mit zwei rechtwinklig zueinander verlaufenden Seitenwänden (16) und mindestens einem an den Seitenwänden (16) befestigten Drehbeschlag (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Drehbeschlag (1) für einen Eckschrank (14), der rechtwinklig zueinander verlaufende Seitenwände (16) aufweist, mit mindestens einem Drehlager (5) das eine ortsfeste vertikale Drehachse (4) für ein Tablar (2) mit einer horizontal verlaufenden Aufstellfläche (3) definiert, wobei jedes Drehlager (5) für ein Tablar (2) an zwei horizontal ausgerichteten Tragarmen (8) abgestützt ist, die mit ihren einen Enden (9) starr an dem Drehlager (5) angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Tragarme (8) an dem Drehlager (5) einen stumpfen Winkel (19) von 120° bis 160° einschließen und ihren anderen Enden (10) an den rechtwinklig zueinander verlaufenden Seitenwänden (16) des Eckschranks (14) festlegbar sind.

2. Drehbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Tragarme (8) jeweils einen geraden Verlauf zwischen ihren Enden (9, 10) aufweisen.

3. Drehbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Tragarme (8) an dem Drehlager (5) einen stumpfen Winkel (19) von 14 x 10¹° einschließen.

4. Drehbeschlag nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem anderen Ende (10) der Tragarme (8) ein flächiges Befestigungselement (12) zum Festlegen des jeweiligen Tragarms (8) an der jeweiligen Fläche vorgesehen ist.

5. Drehbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Befestigungselement (12) eine Mehrzahl von flächig verteilten Befestigungsbohrungen (13) aufweist.

6. Drehbeschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Befestigungselement (12) starr an dem anderen Ende (10) des jeweiligen Tragarms (8) befestigt ist.

7. Drehbeschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende (10) des jeweiligen Tragarms (8) drehfest an das zugehörige Befestigungselement (12) anhängbar ist.

8. Drehbeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass Sicherungselemente gegen ein Abhängen des anderen Endes (10) des jeweiligen Tragarms (8) von dem zugehörigen Befestigungselement (12) vorgesehen sind.

9. Drehbeschlag nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende (10) des jeweiligen Tragarms (8) ein im Querschnitt gegenüber dem Tragarm (8) erweitertes Anschlusselement (23) zum Anhängen an das zugehörige Befestigungselement (12) aufweist.

10. Drehbeschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anschlusselement (23) und dem Befestigungselement (12) komplementäre vertikal ausgerichtete Führungsflächen (24, 25) vorgesehen sind, die quer zu einer Verbindungsebene (28) zwischen dem Anschlusselement (23) und dem Befestigungselement (12) verlaufen.

11. Drehbeschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussebene (28) gegenüber einer Rückseite des Befestigungselements (12), mit der es flächig an die jeweilige Fläche anbringbar ist, abgewinkelt ist.

12. Vorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (8) des oder mehrerer Drehlager (5) auf verschiedenen Höhen an die Befestigungselemente (12) anhängbar sind.

13. Eckschrank (14) mit zwei rechtwinklig zueinander verlaufenden Seitenwänden (16) und mindestens einem an den Seitenwänden (16) befestigten Drehbeschlag (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung