(19)
(11) EP 2 251 472 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.11.2010  Patentblatt  2010/46

(21) Anmeldenummer: 10160525.1

(22) Anmeldetag:  21.04.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D04C 3/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA ME RS

(30) Priorität: 15.05.2009 DE 102009025807

(71) Anmelder: ContiTech Schlauch GmbH
30165 Hannover (DE)

(72) Erfinder:
  • Rossmann, Jörg
    34537 Bad Wildungen (DE)
  • Neuschäfer, Erhard
    35066 Frankenberg (DE)
  • Brieden, Christoph
    59964 Medebach (DE)

(74) Vertreter: Widjaja, Wira 
Continental Aktiengesellschaft Patente und Lizenzen Postfach 169
30001 Hannover
30001 Hannover (DE)

   


(54) Flechtmaschine zum Flechten von Verstärkungseinlagen eines Schlauches


(57) Flechtmaschine (2) zum Flechten von Verstärkungseinlagen eines Schlauches, mit einer Scheibe (4) und mehreren Spulen (6), die beweglich auf der Scheibe (4) angeordnet sind, wobei jede Spule (6) die folgenden Bestandteile enthält:
- einen drehbaren Spulenkern (18) mit einem aufgewickelten Faden,
- einen Spulenträger mit einer Fadenbremse (20, 30), auf den der Spulenkern (18) aufgeschoben ist,

dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Bestandteil (20, 34) der Fadenbremse (20, 30) derart in den Spulenkern (18) eingreift, dass ein Abziehen des Spulenkerns (18) von dem Spulenhalter (16) verhindert wird.




Beschreibung

Beschreibung


Flechtmaschine zum Flechten von Verstärkungseinlagen eines Schlauches



[0001] Die Erfindung betrifft eine Flechtmaschine zum Flechten von Verstärkungseinlagen eines Schlauches gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Flechtmaschinen sind aus dem Stand der Technik bereits seit langem bekannt. Die einzelnen Spulen, die auf der Scheibe der Flechtmaschine angeordnet sind, bewegen sich auf kreisförmigen Sinusbahnen um einen Schlauchrohling herum, um auf dessen äußerer Oberfläche eine Verstärkungseinlage zu flechten. Hierbei wird von dem Spulenkern einer jeden Spule der Faden abgezogen. Der Spulenkern ist über eine Abziehsicherung auf einem Spulenhaltersockel des Spulenhalters gesichert, um zu verhindern, dass hierbei der Spulenkern von der Spule abgezogen wird. Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Spulen ist die Abziehsicherung als Bajonettverschluss ausgebildet, in den Verschlusselemente des Spulenkerns eingreifen. Mit Hilfe einer solchen Abziehsicherung kann ein Abziehen des Spulenkerns von der Spule wirksam verhindert werden. Es ist jedoch festzustellen, dass der Bajonettverschluss einen komplizierten Aufbau aufweist und darüber hinaus viel Bauraum benötigt. Der von der Abziehsicherung benötigte Bauraum steht nicht für den Spulenkern zur Verfügung, so dass sich das Volumen des auf den Spulenkern aufgewickelten Fadens reduziert. Dies führte dazu, dass die Spulen häufiger gewechselt werden müssen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Flechtmaschine zum Flechten von Verstärkungseinlagen eines Schlauches zu schaffen, bei der die Abziehsicherung einer jeden Spule einen einfachen Aufbau aufweist und wenig Bauraum benötigt. Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, eine Spule für eine derartige Flechtmaschine zu schaffen.

[0004] Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 und des nebengeordneten Anspruchs 6 gelöst.

[0005] Der Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, dass die Abziehsicherung in die Fadenbremse integriert ist und daher einen einfachen Aufbau aufweist und wenig Bauraum benötigt. Somit kann der Spulenkern verlängert und das Volumen des aufgewickelten Fadens vergrößert werden, was zu einer geringeren Wechselhäufigkeit der Spulen führt.

[0006] Anspruch 2 betrifft ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Ein Vorteil des Ausführungsbeispiels ist, dass die Fadenbremse einen einfachen Aufbau hat und dennoch die Abziehsicherung in die Fadenbremse integriert ist. Ein weiterer Vorteil des Ausführungsbeispiels ist darin zu sehen, dass die Nase, die an dem Hebel befestigt ist, beim Aufschieben des Spulenkerns auf den Spulenhalter automatisch in die Nut des Spulenkerns eingreift. Somit ist es ausgeschlossen, dass die Abziehsicherung versehentlich nicht arretiert wird.

[0007] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 3 hat das Zahnrad einen größeren Durchmesser als der Spulenkern und ist koaxial an dem Ende des Spulenkerns befestigt, das dem Spulenhaltersockel zugewandt ist, wobei die Nut durch einen Absatz gebildet wird, der auf der vom Spulenhaltersockel abgewandten Seite des Zahnrades zwischen dem Zahnrad und dem Spulenkern entsteht. Der Vorteil dieser Weiterbildung ist darin zu sehen, dass Spulenkern und Zahnrad aus einem einzigen Bauteil bestehen und somit kostengünstig, z.B. im Spritzgussverfahren, aus Kunststoff hergestellt werden können.

[0008] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 4 enthält der Spulenkern zwei voneinander beabstandet Bordränder, wobei zur Ausbildung zwischen dem Bordrand, der dem Spulenhaltersockel am nächsten liegt und dem Zahnrad ein Abstand verbleibt. Der Vorteil dieser Weiterbildung ist darin zu sehen, dass ein Spulenkern mit Bordrändem ein größeres Fadenvolumen aufnehmen kann als ein Spulenkern ohne Bordränder. Das Spulenvolumen kann somit nochmals erhöht werden. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass ein Spulenkern mit Bordrändem eine höhere Ausfallsicherheit aufweist. So kann z.B. nicht der Fall auftreten, dass sich die Nase des Hebels in dem aufgewickelten Faden verhakt, da zwischen der Nase des Hebels und dem Faden ein Bordrand liegt.

[0009] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 5 ist die Nase derart bemessen, dass sie auch in der Freigabeposition in die Nut des Spulenkerns eingreift. Der Vorteil dieser Weiterbildung ist darin zu sehen, dass die Nase zu jedem Zeitpunkt in die Nut eingreift und somit zu jedem Zeitpunkt sichergestellt ist, dass der Spulenkern nicht von dem Spulenhalter abgezogen werden kann.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel und weitere Vorteile der Erfindung werden im Zusammenhang mit den nachstehenden Figuren erläutert. Darin zeigt:

Fig.1 einen Teil einer Flechtmaschine in schematischer Darstellung,

Fig. 2a eine Spule,

Fig. 2b einen Spulenträger,

Fig. 3 einen Spulenkern,

Fig. 4 eine Draufsicht entlang der in der Figur 3 gezeigten Linie IV/IV



[0011] Fig. 1 zeigt in stark schematischer Darstellung eine Flechtmaschine 2 zum Flechten von Verstärkungseinlagen eines Schlauches. Die Flechtmaschine 2 weist eine Scheibe 4 auf, auf der mehrere Spulen 6 angeordnet sind. Die Spulen 6 bewegen sich auf kreisförmigen Sinusbahnen 8, 10 um das Zentrum 12 der Scheibe 4 herum. Durch das Zentrum 12 der Scheibe 4 wird ein (in der Fig. 1 nicht gezeigter) Schlauchrohling geführt, der während der Bewegung der Spulen 6 auf den Sinusbahnen 8, 10 Fäden von den Spulen abzieht. Durch die kreisförmige Bewegung der Spulen 6 um den Schlauchrohling herum wird auf den Schlauchrohling eine Verstärkungseinlage aufgeflochten. Hierbei bewegen sich die Spulen 6 auf einer Sinusbahn 8, 10 im Uhrzeigersinn und auf der anderen Sinusbahn 8, 10 gegen den Uhrzeigersinn. Das Verfahren zum Flechten einer Verstärkungseinlage eines Schlauches mit Hilfe der gezeigten Flechtmaschine ist an sich aus dem Stand der Technik bekannt und soll daher nicht näher erläutert werden.

[0012] Fig. 2a zeigt eine Spule 6 und Fig. 2b einen Spulenträger 16 im Detail. Der Spulenträger weist einen Spulenhalter 16 und einen Spulenhaltersockel 14 (siehe Fig. 2b) auf. Auf den Spulenhalter 16 wird zur Vervollständigung der Spule 6 ein Spulenkern 18 drehbar gelagert aufgeschoben (siehe Fig. 2a). An dem Spulenhaltersockel 14 befindet sich ein beweglich gelagerter Hebel 20, der mit einem Umlenkarm 22 in Wirkverbindung steht. Parallel zu dem Spulenhalter 16 verläuft ein Arm 24 mit einer Öse 26 und einem Fadenauge 28. Der auf den Spulenkern 18 aufgewickelte Faden wird zunächst durch die Öse 26 und davon ausgehend über den Haken des Umlenkarmes 22 durch das Fadenauge 28 geführt. Vom Fadenauge 28 wird der Faden schließlich auf den (in den Figuren nicht gezeigten) Schlauchrohling geführt.

[0013] Der Hebel 20 greift in einen Zwischenraum zwischen zwei Zähne des Zahnrades 30 ein. Wenn der Faden von dem Spulenkern 18 abgezogen wird, so spannt er sich zunächst. Durch die Fadenspannung wird auf den Umlenkarm 22 eine Kraft ausgeübt, die über das Gelenk 32 auf den Hebel 20 übertragen wird. Bei einer bestimmten Fadenspannung wird der Hebel 20 entgegen der Rückstellkraft einer Feder aus dem Zwischenraum zwischen zwei Zähnen des Zahnrades 30 herausgezogen, so dass das Zahnrad 30 dann für eine Drehung freigegeben ist. Der Hebel 20 befindet sich dann in der Freigabeposition für das Zahnrad. Aufgrund der Freigabe des Zahnrades 30 dreht sich der Spulenkern 18 und der Faden wird von dem Spulenkern 18 abgezogen. Dadurch sinkt die Fadenspannung, so dass der Hebel 20 durch die Rückstellkraft der Rückstellfeder wieder in die Ausgangsposition überführt wird und in die Zähne des Zahnrades 30 eingreift. Der Hebel 20 geht erst dann wieder in die Freigabeposition über, wenn sich genug Fadenspannung aufgebaut hat. Durch das Zusammenspiel von Hebel 20 und Zahnrad 30 wird in dem Spulenträger also eine an sich bekannte Fadenbremse aufgebaut, die die Fadenspannung des Fadens annähernd konstant hält.

[0014] Am oberen Ende des Hebels 20 weist der Hebel 20 eine Nase 34 auf, die sich ausgehend vom Hebel 20 nach radial innen erstreckt. Die Nase 20 greift oberhalb des Zahnrades 30 (also auf der von dem Spulenhaltersockel 14 abgewandten Seite des Zahnrades 30) in eine Nut 36 (siehe auch Fig. 3) des Spulenkerns 18 ein. Die Nase 34 ist derart dimensioniert, dass sie sowohl in der Ausgangsposition des Hebels als auch in der Freigabeposition des Hebels in die Nut 36 des Spulenkerns 18 eingereift. Durch den Eingriff der Nase 34 in die Nut 36 ist eine Abziehsicherung realisiert, die das Abziehen des Spulenkerns 18 von dem Spulenhalter 16 verhindert. Wenn der Spulenkern 18 von dem Spulenhalter 16 abgezogen werden soll, um einen neuen Spulenkern auf den Spulenhalter 16 schieben zu können, so wird der Hebel 20 über die Freigabeposition so weit hinausgezogen, dass die Nase 34 aus der Nut 36 vollständig herausgezogen ist und den Spulenkern 18 freigibt.

[0015] Fig. 3 zeigt einen Spulenkern 18 in detaillierter Darstellung. An einem Ende des Spulenkerns 18 ist das Zahnrad 30 koaxial befestigt. Der Durchmesser D des Zahnrades 30 ist größer als der Durchmesser d des Spulenkerns 18. Die Nut 36 am Ende des Spulenkerns 18 wird durch einen Absatz 38 gebildet, der zwischen dem Zahnrad 30 und dem Spulenkern 18 entsteht. Der Spulenkern 18 enthält neben dem Zahnrad 30 zusätzlich zwei voneinander beabstandete Bordränder 40, 42, zwischen denen der Faden auf den Spulenkern 18 aufgewickelt wird. Der Spulenkern 18 mit dem Zahnrad 30 und den Bordrändem 40, 42 wird bevorzugt einteilig im Spritzgussverfahren aus Kunststoff hergestellt. Der Spulenkern 18 wird derartig auf den Spulenhalter 16 der Spule 6 (siehe Fig. 2b) aufgeschoben, dass das Zahnrad 30 dem Spulenhalter 16 zugewandt ist und die Nase 34 des Hebels 20 oberhalb des Zahnrades 30 in die Nut 34 bzw. in die Stufe 38 eingreift.

[0016] Fig. 4 zeigt einen Querschnitt durch den Spulenhalter 18 entlang der Linie IV/IV. Das Zahnrad 30 weist einzelne Zähne 44 auf, wobei in den Zwischenraum zwischen zwei Zähnen 44 jeweils der Hebel 20 (siehe Figuren 2a und 2b) eingreift, wenn er sich in der Ausgangsposition befindet. Hierbei greift dann die Nase 34 in die Nut 36 bzw. in den Absatz 38 ein, so wie es auch durch die Nase 34 dargestellt ist.

Bezugszeichenliste


(Teil der Beschreibung)



[0017] 
2
Flechtmaschine
4
Scheibe
6
Spule
10
Kreisbahn
12
Zentrum
14
Spulenhaltesockel
16
Spulenhalter
18
Spulenkern
20
Hebel
22
Umlenkarm
24
Arm
26
Öse
28
Fadenauge
30
Zahnrad
32
Gelenk
34
Nase
36
Nut
38
Absatz
40
Bordrand
42
Bordrand
44
Zahn



Ansprüche

1. Flechtmaschine (2) zum Flechten von Verstärkungseinlagen eines Schlauches, mit einer Scheibe (4) und mehreren Spulen (6), die beweglich auf der Scheibe (4) angeordnet sind, wobei jede Spule (6) die folgenden Bestandteile enthält:

- einen drehbaren Spulenkern (18) mit einem aufgewickelten Faden,

- einen Spulenträger mit einer Fadenbremse (20, 30), auf den der Spulenkern (18) aufgeschoben ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Bestandteil (20, 34) der Fadenbremse (20, 30) derart in den Spulenkern (18) eingreift, dass ein Abziehen des Spulenkerns (18) von dem Spulenhalter (16) verhindert wird.


 
2. Flechtmaschine (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

- der Spulenträger einen Spulenhalter (16) und einen Spulenhaltersockel (14) mit einem beweglichen Hebel (20) aufweist, der eine Ausgangsposition und eine Freigabeposition einnehmen kann,

- die Spule (6) ein drehbar gelagertes Zahnrad (30) aufweist, das sich um die gleiche Achse dreht, wie der Spulenkern (18), wobei der Hebel (20) in der Ausgangsposition in die Zähne (44) des Zahnrades (30) eingreift und das Zahnrad (30) in der Freigabeposition für eine Verdrehung freigibt,

- der Spulenkern (18) an dem Ende, das dem Spulenhaltersockel (14) zugewandt ist, eine Nut (36) aufweist,

- der Hebel (20) eine Nase (34) aufweist, die in die Nut (36) des Spulenkerns (18) eingreift.


 
3. Flechtmaschine (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (30) einen größeren Durchmesser als der Spulenkern (18) hat und koaxial an dem Ende des Spulenkerns (18) befestigt ist, das dem Spulenhaltersockel (14) zugewandt ist, und dass die Nut (36) durch einen Absatz (38) gebildet wird, der auf der vom Spulenhaltersockel (14) abgewandten Seite des Zahnrades (30) zwischen dem Zahnrad (30) und dem Spulenkern (18) entsteht.
 
4. Flechtmaschine (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Spulenkern (18) zwei voneinander beabstandete Bordränder (40,42) enthält, wobei zur Ausbildung der Nut (36) zwischen dem Bordrand (42), der dem Spulenhaltersockel (16) am nächsten liegt, und dem Zahnrad (30) ein Abstand verbleibt.
 
5. Flechtmaschine (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Nase (34) derart bemessen ist, dass sie auch in der Freigabeposition in die Nut (36) des Spulenkerns (18) eingreift.
 
6. Spule (6) für eine Flechtmaschine (2) zum Flechten von Verstärkungseinlagen eines Schlauches, die folgenden Bestandteile enthält:

- einen drehbaren Spulenkern (18) mit einem aufgewickelten Faden,

- einen Spulenhalter (16) mit einer Fadenbremse (20, 30), auf den der Spulenkern (18) aufgeschoben ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Bestandteil (20, 34) der Fadenbremse (20, 30) derart in den Spulenkern (18) eingreift, dass ein Abziehen des Spulenkerns (18) von dem Spulenhalter (16) verhindert wird.


 




Zeichnung



















Recherchenbericht