Schiebetürbeschlag

Abstract

 Beschlag für Schiebetüren, aufweisend ein Befestigungselement zur Verbindung mit einer Schiebetür und eine Trägerplatte zur Verbindung mit einer Führung, wobei die Trägerplatte relativ zu dem Befestigungselement verschiebbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für Schiebetüren, aufweisend ein Befestigungselement zur Verbindung mit einer Schiebetür und eine Trägerplatte zur Verbindung mit einer Führung, wobei die Trägerplatte relativ zu dem Befestigungselement verschiebbar ist.

[0002] Schiebetüren oder vergleichbare, flächige Elemente sind in der Regel in einer Führung, beispielsweise einer Schienenführung eingehängt und entlang derselben verschiebbar, wozu die Schiebetür üblicherweise im Bereich der oberen Kante ein Laufrollenteil mit beispielsweise einer oder mehreren entsprechenden Rollen aufweist. Die untere Kante der Schiebetür ist beispielsweise seitlich geführt, ist jedoch nicht unterstützt, sondern hängt frei. Zur Höheneinstellung der Schiebetür ist es bekannt, das Laufrollenteil verstellbar zu der Schiebetür zu gestalten.

[0003] Aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 20 2005 012 051 U1 ist ein Laufrollenteil für einen Schiebtürbeschlag bekannt, dessen Grundkörper an einer an der Schiebetür anbringbaren Unterfütterungsplatte in der Vertikalen verlagerbar und in mehreren Verlagerungsstellungen fixierbar ist. Die Verstellung des Grundkörpers gegenüber der Unterfütterungsplatte erfolgt mittels eines ortsfest drehbar der Unterfütterungsplatte zugeordneten Exzenternockens. Ein Nachteil verstellbarer Schiebetürbeschläge besteht darin, dass zur Verstellung ein Werkzeug benötigt wird.

[0004] Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Schiebetürbeschlag zur Verfügung zu stellen, der eine Höhenverstellbarkeit gewährleistet und eine einfachere Montage der Schiebetür ermöglicht.

[0005] Die Aufgabe wird durch einen Beschlag für Schiebetüren gemäß Patentanspruch 1 gelöst. In den Unteransprüchen sind bevorzugte Ausführungsformen und vorteilhafte Weiterbildungen angegeben.

[0006] Der erfindungsgemäße Beschlag für Schiebetüren weist ein Befestigungselement zur Verbindung mit einer Schiebetür und eine Trägerplatte zur Verbindung mit einer Führung auf, wobei die Trägerplatte relativ zu dem Befestigungselement verschiebbar ist. Die Trägerplatte ist über ein handbetätigbares Verstellmittel mit dem Befestigungselement verbunden, welches die Trägerplatte bei einer Betätigung relativ zu dem Befestigungselement in einer Einstellrichtung verschiebt. Handbetätigbar im Sinne der Erfindung bedeutet, dass eine Betätigung des Verstellmittels von Hand, ohne Einsatz von Werkzeug, möglich ist. Die Einstellrichtung wird bei Schiebetüren in der Regel in der Vertikalen liegen. Erfindungsgemäß ist eine Verschiebung der Trägerplatte entgegen der Einstellrichtung blockierbar.

[0007] Ein Vorteil des erfindungsgemäßen Beschlags besteht darin, dass die Verstellung, in der Regel die Höheneinstellung der Schiebetür, durch eine einzelne Person, mit einer Hand und ohne Zuhilfenahme von Werkzeug erfolgen kann. Mit dem handbetätigbaren Verstellmittel lässt sich die Schiebetür ohne besonderen Aufwand bereits während des Montagevorgangs der Schiebetür, also nach dem Einhängen in die Führung, in der Einstellrichtung einstellen, in der Regel gegen die Schwerkraftrichtung. Da die Verschiebung der Trägerplatte gegen die Einstellrichtung, also in der Regel in Schwerkraftrichtung, blockierbar ist, braucht die Schiebetür dabei nicht unterstützt zu werden. Eine Person, welche die Schiebetüre mit dem erfindungsgemäßen Beschlag montiert, hat dadurch vorteilhaft eine Hand frei, beispielsweise um die untere Kante der Schiebetür in ihre seitliche Führung einzupassen.

[0008] Die Blockierung der Verschiebung der Trägerplatte relativ zu dem Befestigungselement entgegen der Einstellrichtung kann beispielsweise durch eine lösbare oder einseitig wirkende Verbindung der Trägerplatte mit dem Befestigungselement realisiert werden. Bevorzugt erfolgt die Blockierung jedoch mittels des handbetätigbaren Verstellmittels.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Trägerplatte in einer Ausnehmung des Befestigungselements in der Einstellrichtung verschiebbar geführt, wodurch auf vorteilhaft einfache Art eine Bewegung zwischen Befestigungselement und Trägerplatte quer zur Einstellrichtung unterbunden wird. Die Ausnehmung ist besonders bevorzugt auf einer zur Verbindung mit der Schiebetür vorgesehenen Seite des Befestigungselements angeordnet. Somit ist die Trägerplatte im montierten Zustand vorteilhaft vollständig festgelegt und kann lediglich über das Verstellmittel in der aus Schiebtür und Befestigungselement gebildeten Ausnehmung verschoben werden. Die Trägerplatte ist vorzugsweise entlang der Führung in einer ersten Richtung verschiebbar und in der Ausnehmung des Befestigungselements in einer zweiten Richtung verschiebbar ist, wobei die erste Richtung im wesentlichen rechtwinklig zu der zweiten Richtung ausgerichtet ist.

[0010] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das handbetätigbare Verstellmittel ein an dem Befestigungselement drehbar gelagertes Handbetätigungselement und ein Führungselement auf, wie beispielsweise eine Kurbel mit einem Gewindegetriebe. Bevorzugt jedoch weist das Handbetätigungselement einen zylindrischen Abschnitt auf, welcher in einer zylindrischen Ausnehmung des Befestigungselements drehbar gelagert ist, wobei das Führungselement ein exzentrisch an dem zylindrischen Abschnitt angeordneter Kulissenstein ist, welcher in Eingriff mit einer Führungskulisse in der Trägerplatte steht. Ein solche exzentergetriebene Kulissenführung ist vorteilhafterweise besonders zuverlässig und robust und erlaubt das Verstellen vergleichsweise schwerer Schiebetüren mittels Handbetätigungselementen und Kulissensteinen aus Kunststoff.

[0011] Der zylindrische Abschnitt weist bevorzugt eine dem Führungselement abgewandte Grundfläche auf, welche sich zumindest teilweise an einer Anlagefläche des Befestigungselements abstützt. Besonders bevorzugt ist die zylindrische Ausnehmung als Sackloch in dem Befestigungselement ausgebildet, dessen Grund die Anlagefläche bildet, wobei die Anlagefläche eine durchgehende Betätigungsausnehmung aufweist. Dadurch ist das Handbetätigungselement vorteilhaft zwischen der Trägerplatte und dem Führungselement festgelegt und dabei über die Betätigungsausnehmung erreichbar.

[0012] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Verschiebung der Trägerplatte entgegen der Einstellrichtung durch eine Sperrung des Verstellmittels blockierbar. Besonders bevorzugt ist eine Drehung eines drehbar an dem Befestigungselement gelagerten Handbetätigungselements des Verstellmittels in einem Drehsinn gesperrt. Weiterhin bevorzugt ist die Führungskulisse als Langloch ausgebildet. Dadurch kann das handbetätigbare Verstellmittel vorteilhaft endlos in einer Drehrichtung gedreht werden, während die Drehung in entgegen gesetzter Richtung gesperrt ist. Daraus ergibt sich eine alternierende Verstellbewegung der Schiebetür im Verlaufe einer vollständigen Drehbewegung.

[0013] Bevorzugt weist das Verstellmittel ein Rastmittel auf, welches mit mindestens einem Rückhaltemittel an dem Befestigungselement zur Sperrung der Drehung des Verstellmittels in einem Drehsinn zusammenwirkt. Besonders bevorzugt weist das Rastmittel eine Mehr-zahl von in einem Kreis angeordneten Rastnasen auf, welche insbesondere an einer Grundfläche eines zylindrischen Abschnitts des Handbetätigungselements ausgebildet sind. Weiterhin besonders bevorzugt sind mindestens zwei federelastische Rückhaltemittel an dem Befestigungselement angeordnet, wobei diese insbesondere gleichmäßig um den Kreis verteilt, den Rastnasen gegenüberliegend, an der Anlagefläche angeordnet sind.

[0014] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Verstellmittel einen Griff auf, welcher über eine Betätigungsausnehmung des Befestigungselements betätigbar ist, wodurch die Handbetätigung vereinfacht wird. Weiterhin bevorzugt weist das Befestigungselement eine Skala auf, wobei eine Markierung an dem Verstellmittel durch ihre Position relativ zu der Skala die relative Verschiebung zwischen dem Befestigungselement und der Trägerplatte angibt, so dass eine Person die relative Position der Schiebetür vorteilhaft schnell, einfach und ohne Hilfsmittel, wie Messgeräte, durch einen Blick auf das Befestigungselement ermitteln kann.

[0015] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels in Zeichnungen erläutert. Die Ausführungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein.

[0016] Es zeigen, jeweils in schematischen, perspektivischen Ansichten:

Figuren 1a, 1b und 1c ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel eines Beschlags für Schiebetüren in drei verschiedenen Höheneinstellungen relativ zu einer Führung.

Figur 2a eine Trägerplatte des erfindungsgemäßen Beschlags gemäß Figuren 1a, 1b und 1c;

Figur 2b ein Verstellmittel des erfindungsgemäßen Beschlags gemäß Figuren 1a, 1b und 1c;

Figur 2b ein Befestigungselement des erfindungsgemäßen Beschlags gemäß Figuren 1a, 1b und 1c;

Figuren 3a, 3b und 3c die Trägerplatte, das Verstellmittel und das Befestigungselement gemäß Figuren 2a, 2b und 2c in einer weiteren Ansicht.

[0017] In den Figuren 1a, 1b und 1c ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlags für Schiebetüren abgebildet. Die nicht dargestellte Schiebetür ist mittels ebenfalls nicht dargestellten Befestigungsmitteln, beispielsweise Schrauben, an einem Befestigungselement 1 befestigt, welches dazu Bohrungen 16 aufweist. Zwischen der Schiebetür und dem Befestigungselement 1 ist eine Trägerplatte 2 in der durch den Pfeil E bezeichneten Einstellrichtung verschiebbar in einer Ausnehmung 3 des Befestigungselements 1 angeordnet. An der Trägerplatte 2 ist eine Rolle 21 auf einer Achse angeordnet. Mit der Rolle 21 ist der Beschlag in einer Führung 20 eingehängt und entlang derselben verschiebbar. Eine Aushebesicherung 22 ist in die Trägerplatte 2 eingeklipst, welche ein versehentliches Herausheben der Rolle 21 aus der Führung 20 verhindert.

[0018] Zur Verstellung des Befestigungselements 1 relativ zu der Trägerplatte 2 ist ein handbetätigbares Verstellmittel 4 vorgesehen, auf welches im Zusammenhang mit den nachfolgenden Figuren noch näher eingegangen wird. Das Verstellmittel 4 weist einen Griff 13 auf, wodurch das Verstellmittel 4 per Hand gedreht werden kann. Eine Markierung 15 an dem Griff 13 zeigt auf einer Skala 14 die relative Position der Trägerplatte 2 zum Befestigungselement 1 an, hier beispielsweise zwischen minus vier Millimeter und plus vier Millimeter. Der Pfeil D zeigt die Drehrichtung des Verstellmittels 4 an, welches eine Drehung entgegen dieser Drehrichtung nicht zulässt, was anhand nachfolgender Figuren näher erläutert wird. In der Figur 1a ist das Befestigungselement 1 in seiner untersten, mit minus vier auf der Skala 14 bezeichneten Position relativ zur Trägerplatte 2 gezeigt. Ein Drehen an dem Griff 13 des Verstellmittels 4 hebt das Befestigungselement 1 relativ zu der Trägerplatte 2 in Richtung der Einstellrichtung E an. In der Figur 1b ist eine mittlere, mit Null auf der Skala 14 bezeichnete Relativposition des Befestigungselements 1 zu der Trägerplatte 2 gezeigt. Ein schwerkraftbedingtes Absinken des Befestigungselements 1 mit der daran befestigten Schiebetür wird durch die Sperrung der Drehung des Verstellmittels 4 gegen die Drehrichtung D verhindert. In der Figur 1c ist die höchstmögliche, mit plus vier auf der Skala 14 bezeichnete Relativposition des Befestigungselements 1 zu der Trägerplatte 2 gezeigt. Ein weiteres Verdrehen des Verstellmittels 4 in den nicht skalierten Bereich führt zu einer schwerkraftbedingten Rückstellung des Befestigungselements 1 relativ zu der Trägerplatte 2 in die untersten Position gemäß Figur 1a, von wo aus der Einstellvorgang erneut beginnen kann. Ein Ausführungsbeispiel für eine entsprechende Mechanik, welche die zuvor beschriebene Funktionalität realisiert, wird im Zusammenhang mit den folgenden Figuren beschrieben.

[0019] In der Figur 2a ist die Trägerplatte 2 von ihrer dem Befestigungselement 1 gemäß Figur 2c abgewandten Seite dargestellt. Die Trägerplatte 2 weist eine als Langloch ausgebildete Führungskulisse 6 auf, welche mit einem Führungselement 5 des Verstellmittels 4 gemäß Figur 2b zusammenwirkt. Eine Längsführung 23 dient lediglich der Führung der Trägerplatte relativ zu dem Befestigungselement 1 in der Einstellrichtung E, vgl. Figur 1a, an einem Zapfen 17 des Befestigungselements 1 gemäß Figur 2c.

[0020] In der Figur 2b ist das Verstellmittel 4 dargestellt, welches ein Handbetätigungselement 41 mit einem flachen zylindrischen Abschnitt 43 aufweist, dessen Grundfläche 42 in der Figur 3b erkennbar ist. Das Führungselement 5 ist ein zu dem zylindrischen Abschnitt 43 exzentrisch angeordneter, ebenfalls zylindrisch ausgebildeter Kulissenstein, welcher mit der Kulissenführung 6 gemäß Figur 2a zusammenwirkt. Eine Rotation des zylindrischen Abschnitts 43 führt somit zu einer Verschiebung der Trägerplatte 2 durch den Kulissenstein 5, abwechselnd in und entgegen der Einstellrichtung E, vgl. Figur 1 a. Eine Mantelfläche des zylindrischen Abschnitts 43 ist in der als Sackloch ausgebildeten, zylindrischen Ausnehmung 7 des Befestigungselements 1 gemäß Figur 2c drehbar gelagert. Die Grundfläche 42 ist an einer Anlagefläche 8 des Befestigungselements 1 abgestützt.

[0021] In der Figur 2c ist das Befestigungselement 1 von der an der Schiebetür zu befestigenden Seite dargestellt. Die Anlagefläche 8 für die Grundfläche 42 an dem Verstellmittel 4 gemäß Figur 2b ist ringförmig und weist eine zentrale Betätigungsausnehmung 9 auf, welche ein Betätigen des Verstellmittels 4 im montierten Zustand erlaubt, vgl. Figur 1a. Im Bereich der Anlagefläche 8 sind zwei gegenüberliegend angeordnete Rückhaltemittel 11 ausgebildet, welche mit einem Rastmittel 10 auf der Grundfläche 42 des Verstellmittels 4 gemäß Figur 3b zusammenwirken.

[0022] In der Figur 3b ist die Grundfläche 42 des Verstellmittels 4 erkennbar. Das Rastmittel 10 besteht aus einer Vielzahl von kreisförmig angeordneten Rastnasen 12, von denen je zwei gegenüberliegende Rastnasen mit den Haltemitteln 11 an dem Befestigungselement 1 zusammenwirken. Die eingerasteten Rastnasen 12 verhindern das Absinken des schrittweise nach oben verstellten Befestigungselements 1 mit der daran angeordneten Schiebetür. Ein weiteres Drehen des Verstellmittels 4 in Drehrichtung D, vgl. Figuren 1a, 1b und 1c, führt zum Einrasten der jeweils nächstliegenden Rastnasen 12, bis die höchste Einstellposition erreicht ist. Nach Überschreiten der höchsten Einstellposition wirken die Rastnasen 12 und die Rückhaltemittel 11 der Schwerkraft nicht mehr entgegen, so dass eine schwerkraftbedingte Rückstellung in die unterste Position erfolgt.

[0023] In der Figur 3c ist das Befestigungselement 1 von der Bedienerseite aus dargestellt. Die Skala 14 ist aus den zuvor beschriebenen Gründen nur auf den ersten 180° des Drehbereichs des Verstellmittels 4 angeordnet. In der Figur 3a ist die dem Befestigungselement 1 zugewandte Seite der Trägerplatte 2 dargestellt, wo eine Ausnehmung 24 zur Aufnahme der Aushebesicherung 22, vgl. Figur 1a, erkennbar ist.

Bezugszeichenliste

[0024] 

1

Befestigungselement

2

Trägerplatte

3

Ausnehmung

4

Verstellmittel

5

Führungselement

6

Führungskulisse

7

Zylindrische Ausnehmung

8

Anlagefläche

9

Betätigungsausnehmung

10

Rastmittel

11

Rückhaltemittel

12

Rastnasen

13

Griff

14

Skala

15

Markierung

16

Bohrung

17

Zapfen

20

Führung

21

Rolle

22

Aushebesicherung

23

Längsführung

24

Ausnehmung

41

Handbetätigungselement

42

Grundfläche

43

Zylindrischer Abschnitt

E, D

Pfeile

Ansprüche

1. Beschlag für Schiebetüren, aufweisend
ein Befestigungselement (1) zur Verbindung mit einer Schiebetür und eine Trägerplatte (2) zur Verbindung mit einer Führung (20),
wobei die Trägerplatte relativ zu dem Befestigungselement verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerplatte über ein handbetätigbares Verstellmittel (4) mit dem Befestigungselement verbunden ist, welches die Trägerplatte bei einer Betätigung relativ zu dem Befestigungselement in einer Einstellrichtung (E) verschiebt, wobei eine Verschiebung der Trägerplatte entgegen der Einstellrichtung blockierbar ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerplatte (2) in einer Ausnehmung (3) des Befestigungselements (1) in der Einstellrichtung verschiebbar geführt ist, wobei die Ausnehmung auf einer zur Verbindung mit der Schiebetür vorgesehenen Seite des Befestigungselements angeordnet ist.

3. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das handbetätigbare Verstellmittel (4) ein an dem Befestigungselement (1) drehbar gelagertes Handbetätigungselement (41) und ein Führungselement (5) aufweist.

4. Beschlag nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Handbetätigungselement (41) einen zylindrischen Abschnitt (43) aufweist, welcher in einer zylindrischen Ausnehmung (7) des Befestigungselements (1) drehbar gelagert ist, wobei das Führungselement (5) ein exzentrisch an dem zylindrischen Abschnitt angeordneter Kulissenstein ist, welcher in Eingriff mit einer Führungskulisse (6) in der Trägerplatte (2) steht.

5. Beschlag nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zylindrische Abschnitt (43) eine dem Führungselement (5) abgewandte Grundfläche (42) aufweist, welche sich zumindest teilweise an einer Anlagefläche (8) des Befestigungselements (1) abstützt.

6. Beschlag nach einem der Ansprüche 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zylindrische Ausnehmung (7) als Sackloch in dem Befestigungselement (1) ausgebildet ist, dessen Grund die Anlagefläche (8) bildet, wobei die Anlagefläche eine durchgehende Betätigungsausnehmung (9) aufweist.

7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschiebung der Trägerplatte (2) entgegen der Einstellrichtung durch eine Sperrung des Verstellmittels (4) blockierbar ist.

8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Drehung eines drehbar an dem Befestigungselement (1) gelagerten Handbetätigungselements (41) des Verstellmittels (4) in einem Drehsinn gesperrt ist.

9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verstellmittel (4) ein Rastmittel (10) aufweist, welches mit mindestens einem Rückhaltemittel (11) an dem Befestigungselement (1) zur Sperrung der Drehung des Verstellmittels in einem Drehsinn zusammenwirkt.

10. Beschlag nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastmittel (10) eine Mehrzahl von in einem Kreis angeordneten Rastnasen (12) aufweist, welche vorzugsweise an einer Grundfläche (42) eines zylindrischen Abschnitts des Handbetätigungselements (41) ausgebildet sind.

11. Beschlag nach einem der Ansprüche 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei federelastische Rückhaltemittel (11) an dem Befestigungselement (1) angeordnet sind, wobei diese insbesondere gleichmäßig um den Kreis verteilt, den Rastnasen (12) gegenüberliegend, an der Anlagefläche (8) angeordnet sind.

12. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verstellmittel (4) einen Griff (13) aufweist, welcher über eine Betätigungsausnehmung (9) des Befestigungselements (1) betätigbar ist.

13. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungselement (1) eine Skala (14) aufweist, wobei eine Markierung (15) an dem Verstellmittel (4) durch ihre Position relativ zu der Skala die relative Verschiebung zwischen dem Befestigungselement (1) und der Trägerplatte (2) angibt.

14. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerplatte (2) entlang der Führung (20) in einer ersten Richtung verschiebbar und in der Ausnehmung (3) des Befestigungselements (1) in einer zweiten Richtung verschiebbar ist, wobei die erste Richtung im wesentlichen rechtwinklig zu der zweiten Richtung ausgerichtet ist.

Zeichnung