Halteelement

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Halteelement für einen gegenüber an einem Behältnis schwenkbaren Deckel umfassend
ein Basiselement 1,
einen Stellarm 2, der am Basiselement 1 um eine erste Schwenkachse S1 zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar befestigt ist, sowie
Federmittel 3, die gegen das Basiselement 1 einerseits und lediglich über einen Schwenkweg des Stellarms 2 von der Schließstellung zu einer Zwischenstellung gegen den Stellarm 2 andererseits abgestützt sind und den Stellarm 2 in Richtung zur Zwischenstellung beaufschlagt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haltelement für einen gegenüber einem Behältnis schwenkbaren Deckel, wobei es sich bei dem Behältnis vorzugsweise um den Korpus eines Schranks handelt, der mit einem Deckel verschlossen werden kann.

[0002] Ein solches Halteelement ist z. B. aus der DE 102 23 026 83 bekannt. Das Halteelement weist einen Stellarm auf, der schwenkbar an einer Seitenwand eines Schrankkorpus befestigt werden kann. An dem Stellarm ist eine Stellkontur mit veränderlichem Abstand zur Schwenkachse angeordnet, gegen die ein federbelasteter Stellschieber beaufschlagt ist. Mittels der Stellkontur wird der Stellarm ausgehend von einer Zwischenstellung zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung des Stellarms mit Kraft in Richtung zur Offenstellung beaufschlagt. Von der Zwischenstellung bis zur Schließstellung wird der Stellarm mit einer Kraft in Richtung zur Schließstellung beaufschlagt. Hierdurch wird ermöglicht, dass der Deckel zwischen der Zwischenstellung und der OfiFenstellung in jeder beliebigen Position gehalten ist.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein einfach aufgebautes Halteelement bereitzusfielien, das über einen Teil des Schwenkweges einen des Stellarms ein selbstständiges Verstellen des Stellarms ermöglicht.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Haltelement für ein gegenüber einem Behältnis schwenkbaren Deckel gelöst,
welches ein Basiselement,
einen Stellarm, der am Basiselement um eine erste Schwenkachse zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar befestigt ist, sowie
Federmittel, die gegen das Basiselement einerseits und lediglich über einen Schwenkweg des Stellarms von der Schließstellung zu einer Zwischenstellung gegen den Stellarm andererseits abgestützt sind und den Stellarm in Richtung zur Zwischenstellung beaufschlagt, umfasst.

[0005] Somit ist gewährleistet, dass der Stellarm ausgehend von der Schließposition bis zur Zwischenposition mittels der Federmittel mit Kraft beaufschlagt ist und von diesen in die Zwischenposition überführbar ist. Von da ab in Richtung zur Offenstellung ist somit ein Freilauf gewährleistet, der ein annähernd kraftloses Verstellen des Stellarms ermöglicht. Ein Vorteil dieser Anordnung ist es, dass das Haltelement für sogenannte Push-Push-Verschlüsse geeignet ist, bei denen der Deckel in der Schließstellung mittels eine Arretierung gehalten ist. Zum Lösen läßt sich der Deckel in dieselbe Richtung bewegen wie bei der Bewegung von der Zwischenstellung in die Schließstellung, wobei der Deckel über die Schließstellung hinaus bewegt wird. In dieser Stellung wird die Arretierung gelöst, so dass die Federmittel dann den Stellarm und somit den Deckel von der Schließstellung bis zur Zwischenstellung überführen können. Ausgehend von der Zwischenstellung kann der Stellarm und damit der Deckel bis zur Offenstellung manuell ohne Kraftaufwand zur Überwindung einer Federkraft bewegt werden, wobei weitere Arretiermittel vorgesehen sein können, die den Deckel bzw. den Deckelsteller in der Offenstellung halten.

[0006] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Federmittel über einen Schwenkweg des Stellarms von der Zwischenstellung bis zur Offenstellung gegen einen Anschlag abgestützt sind und somit einen Freilauf des Stellarms ermöglichen. Hierdurch wird in einfacher Weise gewährleistet, dass die Federmittel nach Durchschreiten des Schwenkwegs des Stellarms von der Schließstellung bis zur Zwischenstellung keinen weiteren Federweg mehr vollziehen und somit den Stellarm nicht weiter mit Kraft beaufschlagen.

[0007] Vorzugsweise umfassen die Federmittel eine Spiralfeder oder eine Schenkelfeder bzw. sind die Federmittel als solche gestaltet. Spiralfedern und Schenkelfedern haben den Vorteil, dass sie einen geringen Bauraum aufweisen und selbst bei Deformation, d. h. bei Durchlaufen eines vorgegebenen Federweges, nur eine geringe Änderung der äußeren Abmaße aufweisen. Im Gegensatz zu Druckfedern kann somit der Bauraum des gesamten Halteelements deutlich reduziert werden.

[0008] Das Basiselement kann in diesem Zusammenhang einen zylindrischen Zentrieransatz aufweisen, um den die Federmittel, vorzugweise in Form der vorgenannten Spiralfeder oder Schenkelfeder, angeordnet sein. Der zylindrische Zentrieransatz dient zur Aufnahme der Federmittel und zur Führung derselben. Ferner kann der Stellarm auf dem Zentrieransatz schwenkbar gelagert sein.

[0009] Die Federmittel können mit einem ersten Ende in einer Befestigungsaufnahme des Basiselements gesichert sein. Hierzu kann die Spiralfeder oder die Schenkelfeder einen Schenkel aufweisen, der in eine Befestigungsaufnahme in Form einer Bohrung eingreift.

[0010] Um die Vorspannung der Federmittel variieren zu können, kann vorgesehen sein, dass mehrere über einen Umfang um die erste Schwenkachse angeordnete Befestigungsaufnahmen vorgesehen sind, in denen die Federmittel wahlweise gesichert werden können.

[0011] Zur Beaufschlagung des Stellarms sind die Federmittel in einer ersten Umfangsrichtung gegen eine am Stellarm vorgesehene Stützfläche abgestützt. Diese Abstützung findet jedoch lediglich statt, wenn sich der Stellarm zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung befindet. In allen anderen Stellungen des Stellarms sind die Federmittel nicht gegen den Stellarm bzw. die Stützfläche abgestützt.

[0012] Um den Freigang des Stellarms zwischen der Zwischenstellung und der Oftenste^p lung zu gewährleisten ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Federmittel in einer der ersten Umfangsrichtung entgegen gesetzten zweiten Umfangsrichtung gegen einen Anschlag des Basiselements abgestützt sind, wenn sich der Stellarm zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung befindet.

[0013] Zur Verbindung des Haltelements mit einem Deckel kann ein Beschlagteil vorgesehen sein, das an dem Deckel befestigbar ist. Der Stellarm ist an seinem der ersten Schwenkachse abgewandten Ende an dem Beschlagteil um eine erste Deckelachse schwenkbar befestigt.

[0014] Ferner kann für einen definierten Bewegungsablauf des Deckels ein Steuerarm vorgesehen sein, der am Basiselement um eine parallel zur ersten Schwenkachse angeordnete zweite Schwenkachse schwenkbar befestigt ist. Hierbei ist der Steuerarm ferner um eine parallel zur ersten Deckelachse angeordnete zweite Deckelachse schwenkbar am Beschlagteil befestigt.

[0015] Es hat sich herausgestellt, dass sich ein besonders guter Bewegungsablauf ergibt, wenn sich eine erste Kraftwirkungslinie von der ersten Schwenkachse zur ersten Deckelachse und eine zweite Kraftwirkungslinie von der zweiten Schwenkachse zur zweiten Deckelachse in der Offenstellung des Stellarms kreuzen. Hierbei kreuzen sich die beiden Kraftwirkungslinien zwischen den Deckelachsen und den Schwenkachsen. In der Schließstellung und auch in der Zwischenstellung des Stellarms sind die Kraftwirkungslinien winklig zueinander angeordnet und kreuzen sich nicht zwischen den Schwenkachsen und den Deckelachsen. Vielmehr kreuzen sich die Kraftwirkungslinien in ihrer Verlängerung über die Schwenkachsen und/oder Deckelachsen.

[0016] Bevorzugte Ausführungsbeispiele werden im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierin zeigt

Figur 1

eine Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Halteelements;

Figur 2

eine perspektivische Darstellung des Basiselements des Halteelements gemäß Figur 1;

Figur 3

eine perspektivische Darstellung im Längsschnitt durch das Halteelement gemäß Figur 1;

Figur 4

eine perspektivische Garstellung in Rückansicht des Stellarms des Halteelements gemäß Figur 1;

Figur 5

eine Seitenansicht des Halteelements gemäß Figur 1 in der Schließstellung;

Figur 6

einen Ausschnitt des Halteelements gemäß Figur 5 im Bereich der Abstützung der Federmittel gegen den Stellarm;

Figur 7

eine Seitenansicht des Halteelements gemäß Figur 1 in der Zwischenstellung;

Figur 8

einen Ausschnitt des Halteelements gemäß Figur 7 im Bereich der Abstützung der Federmittel gegen den Stellarm;

Figur 9

eine Seitenansicht des Halteelements gemäß Figur 1 in der Offenstellung;

Figur 10

einen Ausschnitt des Halteelements gemäß Figur 9 im Bereich der Abstützung der Federmittel gegen den Stellarm;

Figur 11

eine Explosionsdarstellung einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Halteelements.

[0017] Figur 1 zeigt eine Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsform eines ertndungsgemäßen Halteelements mit einem Basiselement 1, das an einer Seitenwand eines Behältnisses, insbesondere eines Möbelkorpus, befestigt werden kann. An dem Basisarm 1 ist ein Stellarm 2 um eine Schwenkachse S1 zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar befestigt. Federmittel 3 in Form einer Schenkelfeder dienen dazu, den Stellarm 2 Ober einen Teil des Schwenkweges von der Schließstellung bis zu einer Zwischenstellung, welche sich zwischen der Schließstellung und der Offenstellung befindet, mit Kraft zu beaufschlagen.

[0018] Das Basiselement 1 weist Befestigungsbohrungen 4, 5 auf, über die das Basiselement 1, mittels hier nicht dargestellter Befestigungsschrauben am Möbelkorpus befestigt werden kann. Koaxial zur ersten Schwenkachse S1 ist ein Zentrieransatz 6 am Basiselement 1 vorgesehen, welcher im wesentlichen zylindrisch gestaltet ist und einen ersten Zentrierabschnitt 7 und einen zweiten Zentrierabschnitt 9 aufweist. Der erste Zentrierabschnitt 7 bildet eine erste Zentrierfläche 8 in Form einer Außenumfangsfläche, um die die Federmittel 3 angeordnet sind, wobei zwischen der ersten Zentrierfläche 8 und den Federmittein 3 ein Radialspiel vorgesehen ist (s. Figur 3), so dass sich der Innendurchmesser der Federmittel 3 bei einer Kraftbeaufschlagung und Deformierung verringern kann. Die erste Zentrierfläche 8 dient insbesondere dazu, die Federmittel 3 gegen Verkippen zu sichern.

[0019] Der zweite Zentrierabschnitt 9 bildet eine zweite Zentrierfläche 10 in Form einer Innenumfangsfläche. Auf den zweiten Zentrierabschnitt 9 ist der Stellarm 2 aufgesteckt, wobei der Stellarm 2 einen zentralen koaxial zur ersten Schwenkachse S1 verlaufenden Ansatz 11 mit einer Außenumfangsfläche 12 aufweist. Im montierten Zustand ist die Außenumfangsfläche 12 in Anlage zur zweiten Zentrierfläche 10, um den Stellarm 2 zu zentrieren und drehbar am Basiselement 1 zu halten. Hierzu dient ferner ein Wellenansatz 13 am Zentrieransatz 6, der koaxial zur ersten Schwenkachse S1 vorsteht und durch eine zentrale Bohrung 14 des Stellarms 2 hindurchgeführt ist. Das freie Ende ragt an der dem Zentrieransatz 6 abgewandten Seite des Steilarms 2 aus der zentralen Bohrung 14 heraus, wobei ein Sicherungsring 23 auf das freie Ende aufgesteckt ist und den Stellarm 2 fixiert.

[0020] Der Stellarm 2 weist eine um die erste Schwenkachse S1 umlaufende Wand 15 auf, die mit einer Seitenwand 20 des Stellarms 2 eine Kappe bildet, welche den Zentrieransatz 6 abdeckt. Die Wand 15 ist hierbei u. a. um die Federmittel 3 angeordnet, um diese vor äußeren Einflüssen zu schützen.

[0021] In einem umlaufenden Ringabschnitt 24, der radial vom Zentrierabsatz 6 vorsteht, sind umfangsverteilt mehrere Befestigungsaufnahmen 17 in Form von Bohrungen, die parallel zur ersten Schwenkachse S1 verlaufen, angeordnet. Die Federmittel 3 weisen ein erstes Ende 16 in Form eines Schenkels auf, das parallel zur ersten Schwenkachse S1 verläuft und in eine der Befestigungsaufnahmen 17 eingesteckt ist. Ferner weisen die Federmittel 3 ein zweites Ende 25, ebenfalls in Form eines Schenkels, auf, das ebenfalls parallel zur ersten Schwenkachse S1 verläuft. Durch Verdrehen der beiden Enden 16, 25 zueinander, lassen sich die Federmittel 3 verspannen. In einem vormontierten Zustand gemäß Figur 2 sind die beiden Enden 16, 25 zueinander im Uhrzeigersinn verdreht. An dem Zentrieransatz 6 ist ein Nocken 18 vorgesehen, der radial vom Zentrieransatz 6 vorsteht und einen Anschlag mit einer Anschlagfläche 19 bildet. Im in Figur 2 dargestellten vormontierten Zustand ist das zweite Ende 25 in Umfangsrichtung gegen die Anschlagfläche 19 abgestützt, so dass die Federmittel 3 in dem vorgespannten Zustand gehalten werden. Um die Vorspannung zu variieren, wird das erste Ende 16 der Federmittel 3 in eine andere Befestigungsaufnahme 17 eingesteckt. Um die Federmittel 3 einfach vorspannen zu können, weist der Nocken 18 eine Rampenfläche 22 auf, weiche sich in Umfangsrichtung ausgehend von der Anschlagfläche 19 der ersten Schwenkachse S1 annähert. Somit kann z. B. mittels eines Werkzeugs das zweite Ende 25 der Federmittel 3 im Uhrzeigersinn verdreht werden, wobei das zweite Ende 25 die Rampenfläche 22 entlang gleitet und radial nach außen bewegt wird, bis das zweite Ende 25 den Nocken 18 hintergreift und sich gegen die Anschlagfläche 19 abstützt.

[0022] An der dem Zentrieransatz 6 zugewandten Seite der Seitenwand 20 des Stellarms 3 ist eine Stützfläche 21 ausgebildet, welche in etwa radial verläuft und in Umfangsrichtung betrachtet in dieselbe Richtung weist, wie die Anschlagfläche 19. In der Zwischenstellung des Stellarms 2 ist die Stützfläche 21 gegen das zweite Ende 25 der Federmittel 3 abgestützt, wobei das zweite Ende 25 noch in Anlage zur Anschlagfläche 19 ist. Beim Drehen des Stellarms 2 im Uhrzeigersinn wird das zweite Ende 25 im Uhrzeigersinn gedrückt, so dass das zweite Ende 25 von der Anschlagfläche 19 des Nockens 18 abhebt und die Federmittel 3 weiter vorgespannt werden. Die Federmittel 3 können dann den Stellarm 2 über die Stützfläche 21 zurück bis zur Zwischenposition entgegen dem Uhrzeigersinn verstellen, wobei ab dem Erreichen der Zwischenposition, in der das zweite Ende 25 an der Anschlagfläche 19 anliegt, der Stellarm 2 gegen den Uhrzeigersinn weiter frei gedreht werden kann.

[0023] Das Haltelement umfasst ferner ein Beschlagteil 26, das an einen Deckel des Behältnisses bzw. des Möbelstücks montiert werden kann. An dem Beschlagteil 26 ist ein Wellenansatz 27 vorgesehen, auf den der Stellarm 2 an einem freien Ende 30 mit einer Bohrung 28 aufgesteckt ist und somit um eine erste Deckelachse D1 schwenkbar mit dem Beschlagteil 26 verbunden ist. Ferner umfasst das Halteelement einen Steuerarm 29, der um eine zweite Schwenkachse S2 schwenkbar am Basiselement 1 befestigt ist und um eine zweite Deckelachse D2 schwenkbar am Beschlagteil 26 befestigt ist. Hierbei sind alle Schenkachsen S1, S2, D1, D2 parallel und beabstandet zueinander angeordnet.

[0024] Anhand der Figuren 5 bis 10 wird im folgenden der Bewegungsablauf des Halteelements in einem Möbelstück dargestellt. Die Figuren 5 bis 10 werden im folgenden zusammen beschrieben. Das Möbelstück umfasst einen Korpus, von dem die Seitenwand 31 und ein Oberboden 32 gezeigt sind. An der Seitenwand 31 ist das Basiselement 1 des Halteelements montiert. Der Korpus wird über einen Deckel 33, der mittels des Halteelements schwenkbar gegenüber dem Korpus gehalten ist, verschlossen. Hierbei ist der Deckel 33 nicht über separate Scharniere mit dem Korpus verbunden sondern lediglich über das Halteelement schwenkbar am Korpus befestigt. Grundsätzlich gibt es jedoch auch andere Anwendungsfälle. Der Einsatz des erfindungsgemäßen Halteelements ist nicht auf den hier gezeigten Anwendungsfall eingeschränkt.

[0025] In der in den Figuren 5 und 6 dargestellten Schließstellung des Stellarms 2 sind die Federmittel 3 vorgespannt, wobei sich das zweite Ende 25 der Federmittel 3 gegen die Stützfläche 21 abstützen und von der Anschlagfläche 19 abgehoben sind. Die Federmittel 3 beaufschlagen den Stellarm 2 über das zweite Ende 25 gegen den Uhrzeigersinn in Richtung zur in den Figuren 7 und 8 dargestellten Zwischenstellung. Damit der Stellarm 2 in der Schließstellung gehalten ist und somit der Deckel 33 in seiner geschlossenen Position verharrt, ist eine Arretierung 34 vorgesehen, die zum Beispiel an der Seitenwand 31 befestigt sein kann und den Deckel 33 in der geschlossenen Position hält. Hierbei handelt es sich vorzugsweise um eine Arretierung, die die sogenannte Push-Push-Funktion ermöglicht, bei der der Deckel 33 über die Schließstellung hinaus weiter in Richtung zum Korpus gedrückt wird, woraufhin die Arretierung 34 gelöst wird. Nach Lösen der Arretierung 34 wird der Stellarm 2 von der Schließstellung in die in den Figuren 7 und 8 gezeigte Zwischenstellung überfuhrt.

[0026] In Figur 4 ist erkennbar, dass eine erste Wand 35 die Stützfläche 21 bildet, Die erste Wand 35 verläuft radial bezogen auf die erste Schwenkachse S1 und steht über eine bestimmte Höhe von der Seitenwand 20 des Stellarms 2 in Richtung zum Zentrieransatz 6 vor. Ferner ist eine zweite Wand 36 vorgesehen, die in Umgangsrichtung betrachtet versetzt zur ersten Wand 35 angeordnet ist und ebenfalls radial verläuft. Die beiden Wände 35, 36 gehen in die um die Schwenkachse S1 verlaufende Wand 15 des Stellarms 20 über und sind über eine zur Wand 15 beabstandet angeordnete innere Wand 37 miteinander verbunden, so dass zwischen den Wänden 15, 35, 36, 37 eine Nut 38 gebildet ist, in der das zweite Ende 25 der Federmittel 3 gegenüber dem Stellarm 2 bewegbar und geführt ist. Die Wände 35, 36, 36 können alle über die selbe Höhe von der Seitenwand 20 des Stellarm 2 vorstehen, so dass sich das zweite Ende 25 der Federmittel 3 auch gegen die zweite Wand 36 abstützen kann. Ebenfalls kann vorgesehen sein, dass die Wand 36 in einer geringeren Höhe von der Seitenwand 20 vorsteht, wobei das zweite Ende 25 bei Verschwenken des Stellarms 2 gegenüber dem zweiten Ende 25 die zweite Wand 36 passieren kann. Die Relativbewegung des zweiten Endes 25 zum Stellarm 2 ist somit nicht eingeschränkt. Ferne kann darüber hinaus vorgesehen sein, dass die Wände 36, 37 weggelassen werden und nur die erste Wand 35 vorgesehen ist. Jedoch ist die Nut 38 vorzugsweise vorzusehen, damit diese eine Führung der Federmittel 3, insbesondere des zweiten Endes 25, bietet.

[0027] In der in den Figuren 7 und 8 dargestellten Zwischenpositionen ist das zweite Ende 25 der Federmittel 3 gegen die Anschlagfläche 19 des Nocken 18 abgestützt und beaufschlagt den Stellarm 2 nicht mehr. Vielmehr kann von nun an der Stellarm 2 gegen den Uhrzeigersinn weiter verstellt werden, ohne dass eine Kraftunterstützung durch die Federmittel 3 stattfindet. Ferner ist auch keine Federkraft beim weiteren Verschwenken des Stellarms 2 zu überwinden, da sich das zweite Ende 25 frei innerhalb der Nut 38 verstellen kann. Somit kann der Deckel 33 aus der in Figur 7 dargestellten Zwischenposition weiter nach oben in die geöffnete Stellung gemäß Figuren 9 überführt werden, wobei der Stellarm 2 seine Offenstellung erreicht. In dieser Stellung können hier nicht dargestellte Arretiermittel vorgesehen sein, die den Deckel 33 in der geöffneten Stellung halten.

[0028] In der geöffneten Stellung sind eine erste Kraftwirkungslinie K1 von der ersten Schwenkachse S1 zur ersten Deckelachse D1 und eine zweite Kraftwirkungslinie K2 von der zweiten Schwenkachse S2 zur zweiten Drehachse D2 derart zueinander angeordnet, dass sie sich kreuzen. Die Kraftwirkungsfinien K1, K2 sind hierbei als die Strecken kürzesten Anstands zwischen der jeweiligen Schwenkachse S1, S2 und der jeweiligen Deckelachse D1, D2 definiert. Die Kraftwirkungslinien K1, K2 kreuzen sich somit zwischen den Schwenkachsen S1, S2 und den Deckelachsen D1, D2. In der Offenstellung gemäß Figur 5 sind die Kraftwirkungslinien K1, K2 winklig zueinander angeordnet, so dass sie sich in ihren Verlängerungen jenseits der Deckelachsen D1, D2 kreuzen. Das heißt, dass sich nicht die Kraftwirkungslinien K1, K2, die als Strecken mit unendlicher Länge definiert sind, kreuzen, sondern vielmehr Geraden unendlicher Länge, die durch die Kraftwirkungslinie K1, K2 verlaufen.

[0029] Die Figur 11 zeigt eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Halteelements, wobei Bauteile, die mit Bauteilen der ersten Ausführungsform übereinstimmen, mit den selben Bezugszeichen versehen sind.

[0030] Im Unterschied zur ersten Ausführungsform weist der Zentrieransatz 6 lediglich einen ersten Zentrierabschnitt 7 zur Aufnahme der Federmittel 3 auf. Der Stellarm 2 ist lediglich über ein Fixierungselement 42 mit dem Basiselement 1 verbunden. Ferner weist nicht der Zentrieransatz 6 sondern eine separate Scheibe 39 den Nocken 18 auf. Die Scheibe 39 ist stirnseitig am Zentrieransatz 6 verbunden. Zur Verdrehsicherung weist die Scheibe 39 drei dem Zentrieransatz 6 zugewandte Vorsprünge 40 auf, die im montierten Zustand in stirnseitige Ausnehmungen 41 des Zentrieransatzes 6 eingreifen. Zur Montage und zum Vorspann der Federmittel 3 wird die Scheibe 39 gegenüber den Federmittel zunächst derart ausgerichtet, dass die Anschlagfläche 19 des Nockens 18 in Anlage zum zweiten Ende 25 der Federmittel 3 ist. Dann wird die Scheibe 39 im Uhrzeigersinn verdreht, wobei die Federmittel 3 vorgespannt werden. Die Vorsprünge 40 sind derart zu den Ausnehmungen 41 ausgerichtet, dass die Vorsprünge 40 in die Ausnehmungen 41 eingreifen können, wenn sich die Scheibe 39 in einer Winkelposition zum Zentrieransatz 6 befindet, in der die Federmittel 3 vorgespannt sind.

Bezugszeichenliste

[0031] 

1

Basiselement

2

Stellarm

3

Federmittel

4

Befestigungsbohrung

5

Befestigungsbohrung

6

Zentrieransatz

7

erster Zentrierabschnitt

8

erste Zentrierfläche

9

zweiter Zentrierabschnitt

10

zweite Zentrierfläche

11

Ansatz

12

Außenumfangsfläche

13

Wellenansatz

14

Bohrung

15

Wand

16

erstes Ende

17

Befestigungsaufnahme

18

Nocken

19

Anschlagfläche

20

Seitenwand

21

Stützfläche

22

Rampenfläche

23

Sicherungsring

24

Ring

25

zweites Ende

26

Beschlagteil

27

Wellenansatz

28

Bohrung

29

Steuerarm

30

freies Ende

31

Seitenwand

32

Oberboden

33

Deckel

34

Arretierung

35

erste Wand

36

zweite Wand

38

Nut

39

Scheibe

40

Vorsprung

41

Ausnehmung

42

Fixierungselemenfi

D1

erste Deckelachse

D2

zweite Deckelachse

K1

erste Kraftwirkungslinie

K2

zweite Kraftwirkungslinie

S1

erste Schwenkachse

S2

zweite Schwenkachse

Ansprüche

1. Halteelement für einen gegenüber an einem Behältnis schwenkbaren Deckel umfassend
ein Basiselement (1),
einen Stellarm (2), der am Basiselement (1) um eine erste Schwenkachse (S1) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar befestigt ist, sowie
Federmittel (3), die gegen das Basiselement (1) einerseits und lediglich über einen Schwenkweg des Stellarms (2) von der Schließstellung zu einer Zwischenstellung gegen den Stellarm (2) andererseits abgestützt sind und den Stellarm (2) in Richtung zur Zwischenstellung beaufschlagt.

2. Halteelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Federmittel (3) über einen Schwenkweg des Stellarms (2) von der Zwischenstellung bis zur Offenstellung gegen einen Anschlag (19) abgestützt sind und einen Freilauf des Stellarms (2) ermöglichen.

3. Halteelement nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Federmittel (3) eine Spiralfeder oder eine Schenkelfeder umfassen.

4. Haltelement nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Federmittel (3) in der Zwischenstellung des Stellarms (2) vorgespannt sind.

5. Halteelement nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Basiselement (1) einen zylindrischen Zentrieransatz (6) aufweist, um den die Federmittel (3) angeordnet sind.

6. Halteelement nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Federmittel (3) mit einem ersten Ende in einer Befestigungsaufnahme (17) des Basiselements (1) gesichert sind.

7. Halteelement nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere über einen Umfang um die erste Schwenkachse (S1) angeordnete Befestigungsaufnahmen (17) vorgesehen sind, in denen die Federmittel (3) wahlweise gesichert werden können.

8. Halteelement nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Federmittel (3) in einer ersten Umfangsrichtung gegen eine am Stellarm (2) vorgesehene Stützfläche (21) abgestützt ist, wenn sich der Stellarm (2) zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung befindet.

9. Halteelement nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Federmittel (3) in einer der ersten Umfangsrichtung entgegen gesetzten zweiten Umfangsrichtung gegen einen Anschlag (19) des Basiselements (1) abgestützt und gehalten sind, wenn sich der Stellarm (2) zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung befindet.

10. Halteelement nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Beschlagteil (26) vorgesehen ist, das an dem Deckel (33) befestigbar ist, und
dass der Stellarm (2) an seinem der ersten Schwenkachse abgewandten Ende an dem Beschlagteil (26) um eine erste Deckelachse (D1) schwenkbar befestigt ist.

11. Halteelement nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Steuerarm (29) vorgesehen ist, der am Basiselement (1) um eine parallel zur ersten Schwenkachse (S1) angeordnete zweite Schenkachse (S2) schwenkbar verbunden ist, und
dass der Steuerarm (29) um eine parallel zur ersten Deckelachse (D1) angeordnete zweite Deckelachse (D2) schwenkbar mit dem Beschlagteil (26) verbunden ist.

12. Halteelement nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich eine erste Kraftwirkungslinie (K1) von der ersten Schwenkachse (S1) zur ersten Deckelachse (D1) und eine zweite Kraftwirkungslinie (K2) von der zweiten Schwenkachse (S2) zur zweiten Deckelachse (D2) in der Offenstellung des Stellarms (2) kreuzen.

13. Halteelement nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Kraftwirkungslinien (K1, K2) in der Schließstellung des Stellarms (2) winklig und sich nicht kreuzend zueinander angeordnet sind.

14. Halteelement nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Arretierung (34) vorgesehen ist, die den Stellarm (2) gegen die Kraft der Federmittel (3) in der Schließstellung hält.

Zeichnung