Die Erfindung betrifft Bürstenscheiben für Bodenreinigungsmaschinen mit einer auf der Unterseite vorgesehenen Vielzahl von Löchern zum Einsetzen und Befestigen von Borstenbündeln.

Derartige Bürstenscheiben sind in vielfältiger Art und Weise aus dem vorbekannten Stand der Technik bekannt. Beispielsweise zeigt die WO 2006/034815 A2 derartige Bürstenscheiben.

In der Praxis w die Bürstenscheiben an den Bodenreinigungsmaschinen befestigt und rotierend angetrieben. Gleichzeitig wird in der Regel eine Reinigungsflüssigkeit, beispielsweise Wasser, hinzugegeben, um einen besseren Reinigungseffekt zu erzielen. In der Praxis hat sich gezeigt, dass der Reinigungsflüssigkeitsverbrauch nicht unerheblich ist. Durch den Verbrauch von Wasser und Reinigungsmitteln entstehen Kosten. Zudem ist die Reichweite von Bodenreinigungsmaschinen durch die Kapazität des Wasser- und Schmutzwassertanks begrenzt.

Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, Bürstenscheiben bereit zu stellen, welche einerseits einen guten Reinigungseffekt erzielen und welche zudem den Wasserverbrauch möglichst minimieren.

Diese Aufgabe wird mit einer Bürstenscheibe gelöst, die die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist. Eine solche Bürstenscheibe zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass in Draufsicht auf die Unterseite der Bürstenscheibe eine Verteilung einer Vielzahl von Löchern derart vorgesehen ist, dass die jeweils nächstliegend benachbarten Löcher entlang einer von radial innen nach radial außen gekrümmt verlaufenden Schaufellinie angeordnet sind.

Durch das Vorsehen von den jeweiligen Löchern entlang einer Schaufellinie kann, bei sich drehender Bürstenscheibe, der Effekt erzielt werden, dass die Reinigungsflüssigkeit länger unterhalb der Bürstenscheibe gehalten wird, als bei Bürstenscheiben, wie sie gemäß dem Stand der Technik vorbekannt sind. Die Krümmung der Schaufellinie ist dabei insbesondere lediglich in eine Richtung gekrümmt, bzw. weist keinen Vorzeichenwechsel auf.

Vorteilhafterweise sind alle oder die Mehrzahl der Schaufellinien derart ausgebildet, dass sie eine identische Krümmung aufweisen und/oder um lediglich einen Drehwinkel der Bürstenscheibe versetzt angeordnet sind. Hierdurch ergibt sich eine vergleichsweise symmetrische Verteilung von Schaufellinien, die einen gleichmäßigen Reinigungseffekt erzielen.

Dabei können alle oder die Mehrzahl der Schaufellinien eine konstante Krümmung aufweisen, d.h. sie verlaufen entlang eines

Kreisabschnitts, oder sie weisen eine Krümmung auf, die von radial innen nach radial außen abnimmt. Auch ist grundsätzlich eine Krümmung denkbar, die von radial außen nach radial innen abnimmt.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schaufellinie im radial inneren Bereich eine durch die Drehachse verlaufende Radiallinie unter einem Winkel (α) im Bereich von 0 bis 25° und insbesondere im Bereich von 0 bis 10° und weiter insbesondere im Bereich von 0 bis 5° schneidet. Die Schaufellinie kann insbesondere im radial inneren Bereich wenigstens nahezu tangential in eine entsprechende Radiallinie übergehen.

Entsprechend ist vorteilhaft, wenn die Schaufellinie im radial äußeren Bereich eine durch die Drehachse verlaufende Radiallinie unter einem Winkel (β) von 45 bis 90° und insbesondere unter 60 bis 90° und weiter insbesondere unter 75 bis 90° schneidet. Vorzugsweise kann die Schaufellinie im radial äußeren Bereich eine entsprechende Radiallinie wenigstens nahezu unter 90° schneiden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich dann, wenn eine durch die Drehachse verlaufende Radiallinie, die das innenliegende Loch einer Schaufellinie schneidet mit einer Radiallinie die durch die Drehachse verläuft und das radial außenliegende Loch der selben Schaufellinie schneidet einen Winkel (γ) im Bereich von 25 bis 65°, vorzugsweise im Bereich von 40 bis 50° und weiter vorzugsweise im Bereich von 45° bilden. Bei einer derartigen Ausgestaltung haben sich insbesondere bei geringen Drehzahlen der Bürstenscheibe Ergebnisse ergeben, bei welchen die Reinigungsflüssigkeit vergleichsweise lange unterhalb der Bürstenscheibe verbleibt.

Weiter ist vorteilhaft, wenn alle oder die Mehrzahl der Schaufellinien von einer gleichen Anzahl von Löchern gebildet werden. Hierdurch ergibt sich ein vergleichsweise symmetrisches Bild, was zu einer gleichmäßigen Reinigung führt.

Zur vereinfachten Herstellung der Bürstenscheibe ist denkbar, dass alle oder die Mehrzahl der vorgesehenen Löcher auf um die Drehachse verlaufenden Kreisbahnen liegen, wobei bei allen oder der Mehrzahl der Kreisbahnen gleich viele Löcher entlang der jeweiligen Kreisbahn vorgesehen sind.

Denkbar ist ebenfalls, dass wenigstens zwei benachbarte Schaufellinien vorgesehen sind, wobei die Löcher dieser Schaufellinien wenigstens teilweise nicht auf den gleichen um die Drehachse verlaufenden Kreisbahnen liegen. Die Löcher der benachbarten Schaufellinien sind vielmehr insbesondere versetzt zueinander angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass bei sich drehenden Bürstenscheiben und bei stehender Bodenreinigungsmaschine dennoch der Bereich unter der Bürstenscheibe lückenlos gereinigt wird. Unerwünschte "Kreisspuren", die von den einzelnen, voneinander beabstandeten Kreisbahnen herrühren, werden vermieden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist denkbar, dass wenigstens zwei benachbarte Schaufellinien im radial äußeren Bereich tangential ineinander übergehen und/oder wenigstens ein gemeinsames Loch oder mehrere gemeinsame Löcher aufweisen.

Vorzugsweise sind alle Löcher, die in der Bürstenscheibe vorgesehen sind, mit identisch ausgebildeten Borsten versehen.

Andererseits ist gemäß der Erfindung auch denkbar, dass wenigstens auf einer Extraschaufellinie liegende Löcher mit zu in den anderen Löchern vorhandenen Borsten unterschiedlich ausgebildeten Extraborsten versehen sind. Dabei können vorzugsweise mehrere Extraschaufellinien, insbesondere symmetrisch verteilt, auf der Unterseite der Bürstenscheibe vorgesehen sein. Insgesamt ergibt sich hierdurch auch ein gleichmäßiges Reinigungsbild.

Die Extraborsten als solche können insbesondere dünner ausgebildet sein und derart dichter gefasst werden, als die Borsten, die in den anderen Löchern vorgesehen sind, dass Reinigungsflüssigkeit, die entlang der Extraschaufellinie vorhandenen Extraborsten schlechter passieren kann, als die entlang der anderen Schaufellinien verlaufenden Borsten. Hierdurch wird aufgrund der in den Extraschaufellinien vorhandenen Extraborsten ein weiterer, verbesserter Rückhalteschutz für die unter der Bürstenscheibe vorhandenen Reinigungsflüssigkeit erzielt.

Dabei hat sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Löcher wenigstens zweier benachbarter Schaufellinien mit Extraborsten versehen sind und/oder vorzugsweise einem in Kreisrichtung geringeren Abstand als andere benachbarte Schaufellinien aufweisen und/oder weiter vorzugsweise die Löcher dieser beiden Schaufellinien wenigstens teilweise nicht auf den gleichen um die Drehachse verlaufenden Kreisbahnen liegen.

Hierdurch wird erreicht, dass die Löcher, welche die benachbarten Schaufellinien bilden, versetzt zueinander angeordnet sind. Es kann damit ein gleichmäßigeres Reinigen des Bodens gewährleistet werden.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass entlang einer um die Drehachse verlaufenden Bahn Extraborsten vorgesehen sind. Diese Bahn kann insbesondere eine Kreisbahn sein. Andererseits ist denkbar, dass es sich bei der Bahn um eine entlang einer Kreisbahn sich wellenförmig schlängelnden Linie handelt. Aufgrund des Vorsehens einer solchen Bahn wird ein weiterer Rückhalteeffekt von Reinigungsflüssigkeit unterhalb der Bürstenscheibe erreicht. Ferner ist denkbar, dass die Extraborsten in Axialrichtung über die anderen Borstenenden wenigstens geringfügig überstehen. Dies ist insbesondere dann unschädlich, wenn die Extraborsten dünner und auch weicher ausgebildet sind, als die restlichen Borsten. Hierdurch wird ein besserer Reinigungsflüssigkeitsrückhalteffekt erzielt. Zudem kann aufgrund dieser Borsten eine bessere Reinigung von Böden erreicht werden, welche Furchen oder Fugen, wie sie beispielsweise bei gefliestem Boden auftreten, erzielt werden.

Eine andere vorzugsweise Ausgestaltung der Erfindung ist derart, dass die Bürstenscheibe entlang einer oder mehrerer Schaufellinien verlaufende Flüssigkeitsrückhaltemittel, wie etwa Dichtlippen, aufweist. Insbesondere kann anstelle von Extraschaufellinie mit Extraborsten eine entsprechende Schaufellinie mit vorzugsweise einer Dichtlippe vorgesehen sein. Entsprechend den Extraschaufellinien können insbesondere mehrere in symmetrischen Abständen angebrachte geeignete Mittel vorgesehen sein. Die axiale Höhe der Rückhaltemittel entspricht dabei vorzugsweise der Höhe der Borsten. Rückhaltemittel in Form von Dichtlippen können auch geringfügig unterhalb der Borstenhöhe derart verlaufend angeordnet sein, dass sie dann zum Tragen kommen, wenn auf die Bürstenscheibe eine vorgegebenen Kraft gegen die zu reinigenden Ebene wirkt. Die entsprechenden Mittel können insbesondere mit einer der anderen Schaufellinien entsprechenden Krümmung versehen sein.

Insbesondere ist vorteilhaft, wenn die Löcher im radial inneren Bereich der Bürstenscheibe senkrecht zur Ebene der Unterseite der Bürstenscheibe verlaufen. Insbesondere im radial äußeren Bereich kann allerdings vorgesehen sein, dass der Stellungswinkel der Löcher in einer die Drehachse schneidenden Radialebene abnimmt. Die Neigung der Löcher kann folglich von radial innen nach radial außen entsprechend größer werden.

Weitere Einzelheiten und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung zu entnehmen, anhand derer ein in den Figuren dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben und erläutert ist.

Es zeigen:

Figur 1

zeigt eine Draufsicht auf die Unterseite einer erfindungsgemäßen Bürstenscheibe;

Figur 2

eine Seitenansicht der Bürstenscheibe gemäß Figur 1,

Figur 3

einen Ausschnitt der Bürstenscheibe gemäß Figur 1 ohne Borsten;

Figur 4

eine Tabelle hinsichtlich der Lochverteilung.

In den Figuren 1 bis 3 ist eine Bürstenscheibe 10 für nicht dargestellte Bodenreinigungsmaschinen gezeigt, welche in Betrieb um die Drehachse 12 in Richtung des Pfeils 13 gedreht wird. Die Bürstenscheibe 10 ist, wie insbesondere aus Figur 2 deutlich wird, scheibenartig ausgebildet und weist einen äußeren, um eine Drehachse 12 entlang einer Kreisbahn verlaufenden Rand 14 auf. Ferner ist bei der in den Figuren gezeigten Bürstenscheiben ein radial innenliegender, ebenfalls um die Drehachse 12 verlaufender Innenrand 16 vorgesehen.

Bei den Figuren 1 und 2 sind auf der Bürstenscheibe 10 eine Vielzahl von Borsten vorgesehen, welche auf der Unterseite der Bürstenscheibe vorgesehene Löcher 18 eingesetzt und dort befestigt sind. In jedem Loch 18 ist folglich ein Borstenbüschel 20, wie insbesondere aus Figur 1 und 2 deutlich wird, vorhanden.

Das besondere bei der in den Figuren dargestellten Bürstenscheibe 10 ist, dass in Draufsicht auf die Unterseite der Bürstenscheibe eine Verteilung der Mehrzahl der Löcher 18 derart vorgesehen ist, dass die jeweils nächstliegend benachbarten Löcher 18.1, 18.2,..., 18.18 jeweils entlang einer von radial innen nach radial außen gekrümmten Schaufellinie 22 angeordnet sind. Sämtliche Schaufellinien 22 sind ohne Vorzeichen wechselgekrümmt.

Wie insbesondere aus Figur 1 deutlich wird, sind zwei unterschiedliche Arten von Schaufellinien vorgesehen. Bei der Mehrzahl der Schaufellinien handelt es sich um die Schaufellinien 22, die - wie aus Figur 3 deutlich wird - einen vergleichsweise großen Abstand zueinander aufweisen. Ferner sind Extraschaufellinien 24 vorgesehen, deren Löcher dichter beieinander liegen.

Die Schaufellinien 22, 24 sind dabei derart gewählt, dass ihre radial äußeren Enden tendenziell in Drehrichtung der Bürstenscheibe zeigen.

Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel werden die Löcher 18 der Extraschaufellinien 24 mit anderen Borsten, nämlich mit weicheren und dichter gesetzten Borsten besetzt als die Löcher 18 der restlichen Schaufellinien 22.

Insgesamt wird durch die Anordnung der Löcher, und damit der Borstenbüschel 20, entlang der Schaufellinien 22, 24 Vorteile erzielt. Insbesondere wird Reinigungsflüssigkeit, die sich unterhalb der Bürstenscheibe befindet, in dessen Betrieb länger unterhalb der Bürstenscheibe gehalten. Insofern kann der Reinigungsflüssigkeitsverbrauch mit einer in den Figuren dargestellten Bürstenscheibe 10 erheblich gesenkt werden im Vergleich zu Bürstenscheiben, deren Löcher bzw. Borstenbüschel entlang von Radiallinien angeordnet sind.

Die einzelnen Schaufellinien 22 weisen jeweils eine identische Krümmung auf und sind lediglich um einen Drehwinkel versetzt. Wie insbesondere aus Figur 3 deutlich wird, verändert sich die Krümmung der Schaufellinien 22 und auch der erste Schaufellinien 24 von radial innen nach radial außen.

Die Schaufellinien 22, 24 schneiden im radialinneren Bereich eine durch die Drehachsen verlaufende Radiallinie r₁ unter einem spitzen Winkel α. Ein solcher Winkel α ist in Figur 3 eingezeichnet.

Auf der radial außen liegenden Seite schneiden die Schaufellinien 22 und 24 eine durch die Drehachse verlaufende Radiallinie r₂ unter einem Winkel β, der im Bereich von 70° liegt.

Aus Figur 3 wird ferner deutlich, dass eine erste Radiallinie r₃, welche das radial innen liegende Loch einer Schaufellinie 22 schneidet, einen Winkel γ mit einer zweiten Radiallinie r₄ bildet, welche durch das radial außenliegende Loch der selben Schaufellinie 22 verläuft, wobei der Winkel γ im Bereich von cirka 40° liegt.

Bei der Bürstenscheibe weisen sämtliche Schaufellinien 22 die gleiche Anzahl von Löchern, nämlich 18 Löcher auf. Die Anzahl der Löcher kann dabei selbstverständlich je nach Größe und Anwendung der Scheibe unterschiedlich sein.

Die eine Extraschaufellinie 24.1 weist gem. Fig. 1 ebenfalls 18 Löcher auf. Die andere Schaufellinie 24.2 weist lediglich 16 Löcher auf, die nicht auf den gleichen Kreisbahnen der Löcher der ersten Extraschaufellinie 24.1 liegen, sondern welche auf Kreisbahnen liegen, welche zwischen den Kreisbahnen der Löcher der Schaufellinie 24.1 verlaufen. Insofern sind die Löcher der beiden Extraschaufellinien 24.1 und 24.2 versetzt zueinander angeordnet. Ferner ist denkbar, eine dritte, ebenfalls versetzte Extraschaufellinie vorzusehen.

Was insbesondere aus Figur 1 deutlich wird, sind insgesamt 5 Paarungen von Extraschaufellinien 24.1 und 24.2 vorgesehen. Dabei sind die Löcher der Extraschaufellinien 24.1 jeweils versetzt zu den Löchern der Extraschaufellinien 24.2 angeordnet.

Vorteilhafterweise sind die Borstenbüschel auf den Extraschaufellinien derart ausgebildet, dass sie in axialer Richtung geringfügig über die restlichen Borstenbüschel 20 überstehen. Um einen verbesserten Reinigungseffekt zu erzielen und zudem möglichst lange Reinigungsflüssigkeit unterhalb der Bürstenscheibe zu halten, ist je nach Anwendungsfall denkbar, dass die freien Enden der Extraborsten, d.h. der Borstenbüschel auf den Extraschaufellinien, gespleist ausgebildet sind.

Wie aus Figur 4, erste Zeile, deutlich wird, sind bei der in der Figur gezeigten Ausführungsform insgesamt 34 um die Drehachse vorgesehene Kreisbahnen mit den Reihennummern 1 bis 34 vorgesehen. Die Nummern sind in Figur 3 beispielhaft in den Extraschaufellinien 24.1 und 24.2 dargestellt. In der nächsten Zeile der Figur 4 ist der Reihendurchmesser der entsprechenden Reihe, beispielsweise in mm, dargestellt. Ferner ist in der nächsten Zeile angegeben, wie viele Bündel insgesamt in der jeweiligen Reihe vorgesehen sind. Daraus wird deutlich, dass bis zur Reihe 25 in den jeweils geraden Reihen lediglich 5 Borstenbündel und ab Reihe 27 in den ungeraden Reihennummern ebenfalls lediglich 5 Borstenbüschel vorgesehen sind. Die Löcher dieser Reihennummer bilden die Löcher der Extraschaufellinie 24.2. Die Löcher der Extraschaufellinie 24.1 liegen auf den gleichen Reihen wie die restlichen Löcher.

In der vorletzten Zeile der Figur 4 ist angegeben, unter welchem Stellungswinkel die Löcher hinsichtlich einer Radialebene gebohrt sind. Daraus wird deutlich, dass insbesondere die innenliegenden Löcher einen Stellungswinkel von 0° aufweisen. Die radial außenliegenden Löcher der Reihen 1 und 3 weisen den maximalen Stellungswinkel 40 in nach radial außen gewandter Richtung auf.

In der letzten Zeile der Figur 4 ist schließlich noch der Drehwinkel angegeben, in welchen sich die einzelnen Reihen 1 bis 34, ausgehend von Reihe 34, befinden.

Erfindungsgemäß ist denkbar, dass anstelle der Löcher der Schaufellinie 24.2 eine entlang der Schaufellinie 24.2 verlaufende Gummilippe vorgesehen wird. Auch eine derartige Dichtlippe trägt dazu bei, dass Reinigungsflüssigkeit länger unter der Bürstenscheibe gehalten wird. Gemäß der Erfindung können zudem beliebig anders ausgebildete, weitere Einrichtungen vorgesehen sein, welche entlang einer Schaufellinie verlaufend dazu geeignet sind, dass Reinigungsflüssigkeit unterhalb der Bürstenscheibe länger verbleibt.