Stilförmige Vorrichtung zum Auftragen einer Flüssigkeit

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine stiftförmige Vorrichtung zum Auftragen einer Flüssigkeit auf eine Oberfläche mit einem die Flüssigkeit aufnehmenden Behälter (8) und einem mit dem Behälter verbundenen Auftragskopf (1), auf dem außenseitig auf der dem Behälter abgewandten Seite ein flüssigkeitsdurchlässiger Auftragskörper koaxial befestigt ist, dem Flüssigkeit aus dem Behälter zugeführt wird, wobei der Außendurchmesser (A1) des Behälters (8) 1/3 bis 2/3 des Außendurchmessers (A2) des Auftragskopfes (1) beträgt und dass der Behälter (8) nach außen unabgedeckt koaxial zum Auftragskopf (1) vorsteht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine stiftförmige Vorrichtung zum Auftragen einer Flüssigkeit auf eine Oberfläche mit einem die Flüssigkeit aufnehmenden Behälter und einem mit dem Behälter verbundenen Auftragskopf, auf dem außenseitig auf der dem Behälter abgewandten Seite ein flüssigkeitsdurchlässiger Auftragskörper koaxial befestigt ist, dem Flüssigkeit aus dem Behälter zugeführt wird.

[0002] Es sind Auftragsvorrichtungen in Form einer Tube bekannt, die eine Leder behandelnde Flüssigkeit enthalten, die durch einen Schwammauftragskopf die Flüssigkeit auf die Oberfläche eines Schuhs abgeben. Der Behälter dieser bekannten Auftragsvorrichtungen weist ein verhältnismäßig großes Volumen auf und besitzt damit verhältnismäßig große Außenabmessungen, so dass die Vorrichtung von Hand gut zu greifen ist. Für kleine Mengen einer Auftragsflüssigkeit, insbesondere im medizinischen oder kosmetischen Bereich, ist dagegen eine solche Vorrichtung nicht verwendbar.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass bei kleinem Mengenspeicher für die Auftragsflüssigkeit die Vorrichtung von Hand leicht und sicher greifbar ist. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, bei einfacher Konstruktion und Herstellung die Funktionssicherheit und Handhabungsgenauigkeit zu erhöhen.

[0004] Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Außendurchmesser des Behälters 1/3 bis 2/3 des Außendurchmessers des Auftragskopfes beträgt und dass der Behälter nach außen unabgedeckt koaxial zum Auftragskopf vorsteht. Alternativ werden diese Aufgaben dadurch gelöst, dass der Außendurchmesser des Behälters 1/3 bis 2/3 des Außendurchmessers des Auftragskopfes beträgt und dass der Behälter außen von einer topfförmigen Abdeckkappe koaxial umgeben ist, deren Außendurchmesser gleich oder unwesentlich geringer ist wie der Außendurchmesser des Auftragskopfes, wobei zwischen dem Behälter und der Kappe ein leerer Ringraum als Freiraum besteht.

[0005] Trotz kleinem Mengenspeicher und damit kleinem Behälter für die Auftragsflüssigkeit ist der dem Auftragskopf und dem Aufträgskörper abgewandte Bereich der stiftförmigen Vorrichtung leicht und sicher von Hand zu greifen. Die Vorrichtung kann damit auch kleine Mengen eines Wirkstoffes enthalten und ist dennoch handlich.

[0006] Die Form des Behälters ist unabhängig von der Form der Abdeckkappe und kann damit beliebig und somit einfach und preiswert in der Herstellung sein. Aber auch die äußere Form der Abdeckkappe kann unabhängig von der Form des Behälters sein, so dass die Außenseite der Abdeckkappe beliebig gestaltet werden kann. So kann die äußere Form der Abdeckkappe so gestaltet werden, dass sie an die Art der Auftragsflüssigkeit angepasst wird, so dass von außen schon erkennbar ist, welche Auftragsflüssigkeit die Vorrichtung abgibt. So kann z. B. die Höhe der Konzentration des Wirkstoffes durch die Form und/oder Farbe der Abdeckkappe erkannt werden.

[0007] Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass die Flüssigkeit desinfizierend ist zum Auftragen auf die Haut eines Menschen oder Tieres. Auch wird vorgeschlagen, dass der Behälter sich innerhalb der Kappe über den größten Teil des Kappeninnenraumes erstreckt.

[0008] Da die Form der Kappe sich nicht nach der Größe und Form des Behälters richten muss, kann die Kappe einen runden, ovalen, dreieckförmigen oder viereckförmigen Querschnitt mit abgerundeten Längskanten und insbesondere konvexen Seiten aufweisen.

[0009] Eine weitere vorteilhafte äußere Gestaltung der Kappe ist dann gegeben, wenn die Kappe sich mit zunehmendem Abstand von dem Auftragskopf verjüngt. Hierdurch ist die Abdeckkappe nicht nur formschön, sondern auch gut von Hand zu greifen. Hierzu wird auch vorgeschlagen, dass die Kappe außenseitig Griffmulden aufweist.

[0010] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Freiraum zwischen Behälter und Abdeckkappe so weit abgedichtet ist, dass ein Druck von Hand auf die Außenseite der Abdeckkappe den Druck im Behälter erhöht und den Austrag steuert.

[0011] Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass der Auftragskörper von einem Schwamm, einem Faservlies oder einer Bürste gebildet ist.

[0012] Um bei Transport und Lagerung sicherzustellen, dass das Behälterinnere mit der Atmosphäre nicht in Berührung kommt, und erst bei der ersten Benutzung der Behälter geöffnet wird, wird vorgeschlagen, dass der Auftragskopf zwei relativ zueinander verdrehbare koaxiale Scheibenteile aufweist, die jeweils einen Durchgangskanal für die Flüssigkeit bilden und der Durchgangskanal des ersten Scheibenteils durch einen Verschluss insbesondere eine Membran verschlossen ist und das zweite Scheibenteil ein Öffnungsteil insbesondere eine Schneide aufweist, durch die der Verschluss insbesondere die Membran zu öffnen ist, wobei die beiden Scheibenteile aneinander durch ein Gewinde und Gegengewinde verbunden sind, durch die bei dem relativen Verdrehen die Scheibenteile sich einander nähern. Eine solche Konstruktion ist auch besonders klein bauend und vergrößert nicht unnötig die Länge der stiftförmigen Vorrichtung.

[0013] Hierzu wird vorzugsweise auch vorgeschlagen, dass das erste Scheibenteil die Oberseite des Behälters bildet. Ferner ist von Vorteil, wenn nach dem Drehen und dem Öffnen des Verschlusses insbesondere der Membran die beiden Scheibenteile aneinander unlösbar verrastet sind. Damit ist sichergestellt, dass nach dem erstmaligen Öffnen der Durchgangskanal nicht versehentlich wieder geschlossen wird.

[0014] Das Betätigen des erstmaligen Öffnens wird dann erleichtert, wenn das verdrehbare Scheibenteil eine griffige ringförmige Außenseite aufweist. Auch wird vorgeschlagen, dass auf der Außenseite des verdrehbaren Scheibenteils die zulässige Drehrichtung zum Öffnen des Verschlusses angezeigt ist, so dass für den Benutzer die Art der Handhabung leicht erkennbar ist.

[0015] Um sicherzustellen, dass bei dem Auftragen der Flüssigkeit nicht eine zu große Menge aus der Vorrichtung austritt, wird vorgeschlagen, dass innerhalb des Auftragskopfes im Durchgangskanal ein Dosierventil als Schwallbremse angeordnet ist. Hierbei kann das Dosierventil von einem koaxialen Einsetzteil gebildet sein, das ein Dosierteil aufweist, das den Durchgangskanal teilweise verschließt und dem Flüssigkeitsstrom einen Widerstand entgegensetzt. Auch ist von Vorteil, wenn das Dosierteil durch einen zunehmenden Flüssigkeitsstrom in eine Richtung bewegbar ist, in der das Dosierventil weiter geöffnet ist.

[0016] Ein besonders exaktes Auftragen der Flüssigkeit ist dann möglich, wenn der Auftragskörper in einem Querschnitt, zu dem die Vorrichtungslängsachse lotrecht steht, eine dreieckige Form mit abgerundeten Ecken und insbesondere konvexen Seiten aufweist.

[0017] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1

einen axialen Schnitt durch die Vorrichtung bei noch geschlossenem Behälter,

Fig. 2

eine Außenansicht der Vorrichtung nach Fig. 1,

Fig. 3

einen axialen Schnitt nach III-III in Fig. 1 bei geöffnetem Behälter,

Fig. 4

einen axialen Schnitt durch den oberen Bereich des Auftragskopfes einer zweiten Ausführung mit Einsetzventil als Schwallbremse,

Fig. 5

das Einsetzventil in drei Ansichten,

Fig. 6

eine dritte Ausführungsform ohne Abdeckkappe mit geschlossenem Behälter,

Fig. 7

die dritte Ausführungsform ohne Abdeckkappe mit geöffnetem Behälter.

[0018] Die stiftförmige Auftragsvorrichtung für Flüssigkeiten weist einen Auftragskopf 1 auf, der topfförmig gestaltet ist, mit einem kreisförmigen ebenen Scheibenteil 2, an dessen Vorderseite ein Auftragskörper 3 befestigt ist und einen zentralen koaxialen Durchgangskanal 4 im Auftragskopf 1 überbrückt. Der scheibenförmige, kreisförmige Auftragskörper 3 besitzt eine gleich bleibende Dicke D und besteht aus einem offenporigen Schwamm, einem Faservlies oder einer Bürste, um die aus dem Kanal 4 austretende Flüssigkeit über seine Breite zu verteilen und seiner Vorderseite abzugeben, wenn der Auftragskörper 3 mit seiner Vorderseite auf eine Fläche gedrückt und über diese gestrichen wird.

[0019] Auf der Rückseite des Scheibenteils 2 des Auftragskopfes 1 ist ein koaxialer Rohrstutzen 5 angeformt, der den Durchgangskanal 4 bildet. An seinem freien Ende bildet der Stutzen 5 Schneidelemente 6, um beim Verdrehen gegenüber einem Behälter 8 eine Membran 7 des Behälters aufschneiden zu können.

[0020] Ferner steht an der Rückseite des Scheibenteils 2 ein koaxialer Dichtring 9 und eine koaxiale Buchse 10 vor, wobei der Durchmesser des Dichtrings 9 größer ist als der des Stutzens 5 und der Durchmesser der Buchse 10 größer ist als der des Dichtrings. Darüber hinaus ist am äußeren Rand des Scheibenteils 2 eine koaxiale zylindrische Wand 11 angeformt, deren Größe H etwa doppelt so groß ist wie die Höhe der Buchse 10 und der des Stutzens 5.

[0021] Auf der Vorderseite der Vorrichtung ist der Auftragskörper 3 durch eine Schutzkappe 12 überdeckt, die die Wand 11 teilweise übergreift und einen geschützten Raum bildet, in dem der Auftragskörper 3 liegt.

[0022] Der Behälter 8 weist eine ursprünglich zylindrische Außenwand auf, deren unterer Rand 14 zu einem geraden Band zusammengedrückt und damit verschlossen ist. Am oberen, dem Auftragskopf 1 zugewandten Ende ist der Behälter 8 durch eine kreisförmige Abschlusswand 15 verschlossen, die scheibenförmig mit ihrem kreisförmigen Außenrand koaxial im Auftragskopf 1 einliegt und auf der Innenseite der Wand 11 befestigt ist.

[0023] Die Wand 15 bildet einen zum Auftragskörper 3 hin zugewandten angeformten koaxialen Stutzen 17, der mit einem außen vorstehenden Ringbereich 18 dichtend in der Buchse 10 einliegt. Hierbei ist der Stutzen 17 durch die Membran 7 verschlossen, die eine ringförmige koaxiale Dünnstelle 19 aufweist. Das dem Auftragskörper 3 zugewandte ringförmige Ende des Stutzens 17 liegt dichtend an der Außenseite des Dichtrings 9 an.

[0024] Die Wand 11 des Auftragskopfes 1 bildet außenseitig einen Griffring 20, der von Hand erfassbar ist und durch den Auftragskopf 1 gegenüber dem Behälter 8 und seiner Wand 15 verdrehbar ist. Hierbei bewegt sich der Außenrand der Wand 15 in einem Innengewinde der Wand 11, so dass durch die Drehbewegung des Griffrings 20 und der Wand 11 gegenüber dem Behälter 8 und der Wand 15 der Auftragskopf 1 sich axial gegenüber der Wand 15 bewegt und damit das Schneidelement 6 auf die Membran 7 drückt, um die Membran und damit den Stutzen 17 zu öffnen. Nach dem Öffnen bleibt der Stutzen 17 weiterhin dichtend in Anlage am Dichtring 9, so dass der Durchgangskanal 4 dichtend mit dem Durchgangskanal 20 des Stutzens 17 verbunden ist und die Flüssigkeit aus dem Behälter 8 in den Auftragskörper 3 eindringen kann, ohne seitlich entweichen zu können.

[0025] Der dem Auftragskörper 3 abgewandten Seite ist am Auftragskopf 1 eine Abdeckkappe 22 koaxial angeordnet und mit ihrem oberen Rand 23 an der Innenseite der Wand 11 befestigt, wobei der obere Rand 23 zwischen der Wand und einem unteren, an der Außenseite der Wand 15 vorspringenden ringförmigen angeformten Rand 24 einliegt. Hierbei ist die Abdeckkappe 22 gegenüber der Wand 15 und dem Behälter 8 unverdrehbar und gegenüber der Wand 11 des Auftragskopfes 1 verdrehbar angeordnet, so dass durch ein äußeres Fassen der Abdeckkappe 22 der Behälter 8 festgehalten werden kann, während der Auftragskopf 1 über den Griffring 20 verdreht wird.

[0026] Die Abdeckkappe 22 umgibt den Behälter 8 so weiträumig, dass zwischen Behälter und Abdeckkappe ein Freiraum 25 besteht, der nach außen hin so weit abgedichtet ist, dass ein Druck auf die Außenseite der Abdeckkappe den Druck innerhalb des Behälters 8 erhöht. Der Außendurchmesser A1 des Behälters 8 beträgt hierbei ein Drittel bis zwei Drittel des Außendurchmessers A2 des Auftragskopfes bzw. der Abdeckkappe 22, wenn Auftragskopf und Abdeckkappe etwa denselben Außendurchmesser besitzen. Der Behälter 8 erstreckt sich innerhalb der Abdeckkappe 22 über deren größten Teil in ihrer Länge und die Abdeckkappe 22 kann einen runden, ovalen, dreieckförmigen oder viereckförmigen Querschnitt mit abgerundeten Längskanten und insbesondere konvexen Seiten aufweisen.

[0027] Die Abdeckkappe 22 kann die unterschiedlichsten Formen aufweisen und in einer Ausführung verjüngt sich die Kappe mit zunehmendem Abstand von dem Auftragskopf hin. Damit die Abdeckkappe 22 besonders leicht gegriffen werden kann, besitzt sie in einer Ausführung außenseitig Griffmulden. In gleicher Weise kann auch der Griffring 20 außenseitig Griffmulden oder Riffelungen oder aufgereihte Bereiche besitzen. Damit der Benutzer weiß, in welcher Richtung er den Griffring 20 drehen sollte, sind auf diesem außenseitig Pfeile angebracht, die die Drehrichtung anzeigen.

[0028] In dem in Fig. 4 und 5 dargestellten Ausführungsbeispiel ist innerhalb des Auftragskopfes im Durchgangskanal 4 ein Dosierventil 26 angebracht, das ein koaxiales Einsetzteil 27 besitzt, das den Durchgangskanal 4 teilweise verschließt, um dem Flüssigkeitsstrom einen Widerstand entgegen zu setzen und damit als Schwallbremse zu dienen. Hierbei kann das Dosierteil durch einen zunehmenden Flüssigkeitsstrom in eine Richtung bewegbar sein, in der das Dosierventil weiter geöffnet ist.

[0029] Das Einsetzteil 27 weist flügelförmige Teile 28 auf, die den Widerstand für die Flüssigkeit bilden und durch die Flüssigkeit begrenzt biegbar sind, um ein weiteres Öffnen des Dosierventils zu erreichen.

[0030] Der Auftragskörper 3 kann statt einer Kreisform auch eine andere Form insbesondere Dreiecksform oder Pfeilform besitzen, um das Auftragsmittel, das vorzugsweise desinfizierend ist, besonders exakt auf die Haut eines Menschen oder eines Tieres auftragen zu können.

[0031] Die in den Fig. 6 und 7 dargestellte dritte Ausführung unterscheidet sich von den bisher beschriebenen dadurch, dass der Behälter 8 außen nicht von einer Abdeckkappe überdeckt und damit frei sichtbar ist. Ferner kann bei allen Ausführungsbeispielen die Schutzkappe 12 fehlen.

Ansprüche

1. Stiftförmige Vorrichtung zum Auftragen einer Flüssigkeit auf eine Oberfläche mit einem die Flüssigkeit aufnehmenden Behälter (8) und einem mit dem Behälter verbundenen Auftragskopf (1), auf dem außenseitig auf der dem Behälter abgewandten Seite ein flüssigkeitsdurchlässiger Auftragskörper (3) koaxial befestigt ist, dem Flüssigkeit aus dem Behälter zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser (A1) des Behälters (8) 1/3 bis 2/3 des Außendurchmessers (A2) des Auftragskopfes (1) beträgt und dass der Behälter (8) nach außen unabgedeckt koaxial zum Auftragskopf (1) vorsteht.

2. Stiftförmige Vorrichtung zum Auftragen einer Flüssigkeit auf eine Oberfläche mit einem die Flüssigkeit aufnehmenden Behälter (8) und einem mit dem Behälter verbundenen Auftragskopf (1), auf dem außenseitig auf der dem Behälter abgewandten Seite ein flüssigkeitsdurchlässiger Auftragskörper (3) koaxial befestigt ist, dem Flüssigkeit aus dem Behälter zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser (A1) des Behälters (8) 1/3 bis 2/3 des Außendurchmessers (A2) des Auftragskopfes (1) beträgt und dass der Behälter außen von einer topfförmigen Abdeckkappe (22) koaxial umgeben ist, deren Außendurchmesser (A3) gleich oder unwesentlich geringer ist wie der Außendurchmesser (A2) des Auftragskopfes (1), wobei zwischen dem Behälter (8) und der Kappe (22) ein leerer Ringraum als Freiraum (25) besteht.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit desinfizierend ist zum Auftragen auf die Haut eines Menschen oder Tieres.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (8) sich innerhalb der Kappe (22) über den größten Teil des Kappeninnenraumes erstreckt.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (22) einen runden, ovalen, dreieckförmigen oder viereckförmigen Querschnitt mit abgerundeten Längskanten und insbesondere konvexen Seiten aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (22) sich mit zunehmendem Abstand von dem Auftragskopf (1) verjüngt.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (22) außenseitig Griffmulden aufweist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Freiraum (25) zwischen Behälter (8) und Abdeckkappe (22) so weit abgedichtet ist, dass ein Druck von Hand auf die Außenseite der Abdeckkappe den Druck im Behälter erhöht und den Austrag steuert.

9. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftragskörper (3) von einem Schwamm, einem Faservlies oder einer Bürste gebildet ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftragskopf (1) zwei relativ zueinander verdrehbare koaxiale Scheibenteile (2, 15) aufweist, die jeweils einen Durchgangskanal (4, 21) für die Flüssigkeit bilden und der Durchgangskanal (21) des ersten Scheibenteils (15) durch einen Verschluss insbesondere eine Membran (7) verschlossen ist und das zweite Scheibenteil (2) ein Öffnungsteil insbesondere eine Schneide (6) aufweist, durch die der Verschluss insbesondere die Membran zu öffnen ist, wobei die beiden Scheibenteile aneinander durch ein Gewinde und Gegengewinde verbunden sind, durch die bei dem relativen Verdrehen die Scheibenteile (2, 15) sich einander nähern.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Scheibenteil die Oberseite des Behälters bildet.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch
gekennzeichnet, dass nach dem Drehen und dem Öffnen des Verschlusses insbesondere der Membran (7) die beiden Scheibenteile (2, 15) aneinander unlösbar verrastet sind.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das verdrehbare Scheibenteil (2) eine griffige ringförmige Außenseite (20) aufweist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite (20) des verdrehbaren Scheibenteils (2) die zulässige Drehrichtung zum Öffnen des Verschlusses angezeigt ist.

15. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Auftragskopfes (1) im Durchgangskanal (4) ein Dosierventil (2, 6) als Schwallbremse angeordnet ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierventil (26) von einem koaxialen Einsetzteil (27) gebildet ist, das als Dosierteil den Durchgangskanal teilweise verschließt und dem Flüssigkeitsstrom einen Widerstand entgegensetzt.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierteil (27) durch einen zunehmenden Flüssigkeitsstrom in eine Richtung bewegbar ist, in der das Dosierventil weiter geöffnet ist.

18. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftragskörper (3) in einem Querschnitt, zu dem die Vorrichtungslängsachse lotrecht steht, eine dreieckige Form mit abgerundeten Ecken und insbesondere konvexen Seiten aufweist.

19. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Auftragskopf (1) und dem Behälter (8) insbesondere der dem Auftragskörper (3) zugewandten Behälterwand (15) ein Gewinde besteht, durch das der Behälter (8) näher zum Auftragskopf (1) axial beweglich ist, um den Behälter zu öffnen.

Zeichnung