Aufzugsspannvorrichtung und Aufzugsanlage mit einer solchen Aufzugsspannvorrichtung

Abstract

 Es geht um eine Aufzugsspannvorrichtung (22) mit einer Spannrolle (25) zum Straffen eines Seils (26) einer Aufzugsanlage. Die Aufzugsspannvorrichtung (22) umfasst eine Parallelogrammhebelvorrichtung (30) mit Spannelement (23). Die Parallelogrammhebelvorrichtung (30) ist im Bereich eines Endes (E1) um zwei Horizontalachsen (A1, A2) in einer Vertikalebene (VE) schwenkbar. Im Bereich eines anderen Endes (E2) nimmt sie das Spannelement (23) auf. Die Spannrolle (25) ist in einem Bereich zwischen den beiden Enden (E1, E2) an der Parallelogrammhebelvorrichtung (30) mit horizontaler Drehachse (D1) befestigt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Aufzugsspannvorrichtungen und Aufzugsanlagen mit einer solchen Aufzugsspannvorrichtung. Insbesondere geht es um Aufzugsspannvorrichtungen zum Spannen eines Begrenzerseils eines Geschwindigkeitsbegrenzersystems.

[0002] Eine Aufzugsanlage umfasst in der Regel eine Aufzugskabine und mindestens ein Gegengewicht, die gegenläufig in einem Aufzugsschacht bewegt werden. Die Aufzugskabine und das mindestens eine Gegengewicht laufen hierbei in, bzw. entlang Führungsschienen. Aus Sicherheitsgründen ist eine Aufzugsanlage in der Regel mit einer Fangvorrichtung ausgestattet, die Teil einer Sicherheitsvorrichtung ist. Die Fangvorrichtung greift an den Führungsschienen der Aufzugskabine oder/und des Gegengewichts. Die Geschwindigkeit der Bewegung der Aufzugskabine bzw. des Gegengewichts wird dadurch verlangsamt oder durch ein Festsetzen der Fangvorrichtung an der Führungsschiene auf Null reduziert. Die Auslösung des Bremsens bzw. Festsetzens erfolgt mittels einer sogenannten Geschwindigkeitsbegrenzereinrichtung, welche die Geschwindigkeit der Aufzugskabine bzw. des Gegengewichts stetig überwacht und bei Bedarf begrenzt.

[0003] Diese Begrenzung der Geschwindigkeit erfolgt beispielsweise, wie in der Patentschrift EP-B1-1 298 083 offenbart, durch eine Kopplung der Aufzugskabine bzw. des Gegengewichts mittels eines Gestänge- und Hebelwerks mit einem Begrenzerseil des Geschwindigkeitsbegrenzers.

[0004] Fig. 1 zeigt eine entsprechende vorbekannte Aufzugsanlage 100 mit einer in einem Aufzugsschacht 1 verfahrbaren Aufzugskabine 2, die über ein Tragmittel 3 mit einem Gegengewicht 4 verbunden ist. Das Tragmittel 3 wird beim Betrieb mit einer Treibscheibe 5 einer Antriebseinheit 6 angetrieben. Die Aufzugskabine 2 und das Gegengewicht 4 werden mittels sich über die Schachthöhe erstreckender Führungsschienen 7a und 7b geführt. Die Aufzugsanlage 100 weist ein oberstes Stockwerk mit einer obersten Stockwerktür 8, ein zweitoberstes Stockwerk mit einer zweitobersten Stockwerktür 9, weitere Stockwerke mit weiteren Stockwerktüren 10 und ein unterstes Stockwerk mit einer untersten Stockwerktür 11 auf. In einem Schachtkopf 12 ist die erwähnte Antriebseinheit 6 und ein Geschwindigkeitsbegrenzersystem 20 angeordnet, das bei einer zu hohen Geschwindigkeit (Grenzgeschwindigkeit genannt) die Aufzugskabine 2 stillsetzt.

[0005] Hierfür ist z.B. an zwei gegenüberliegenden Seiten der Aufzugskabine 2 je ein Doppelhebel angeordnet, die jeweils an einem Drehpunkt an der Aufzugskabine 2 angelenkt sind. Des Weiteren ist der Doppelhebel mit einem Begrenzerseil 26 des Geschwindigkeitsbegrenzersystems 20 fix verbunden. Das Begrenzerseil 26 ist in dem gezeigten Beispiel in dem Schachtkopf 12 über eine Seilscheibe 21 des Geschwindigkeitsbegrenzersystems 20 und in einer Schachtgrube 13 über eine Spannrolle 25 geführt. Während der Fahrt treibt die Aufzugskabine 2 das Begrenzerseil 26 an. Die Geschwindigkeit der Aufzugskabine 2 wird via Begrenzerseil 26 vom Geschwindigkeitsbegrenzersystem 20 überwacht. Bei Übergeschwindigkeit der Aufzugskabine 2 blockiert das Geschwindigkeitsbegrenzersystem 20 die Seilscheibe 21, wobei die Aufzugskabine 2 das Begrenzerseil 26 beispielsweise über die Seilscheibe 21 schleift. Durch die Reibung an der Seilscheibe 21 übt das Begrenzerseil 26 auf den Doppelhebel eine Zugkraft aus. Dadurch wird ein Zug über ein Gestänge auf eine Fangvorrichtung 16a übertragen. Sofern die Aufzugsanlage 100 - wie dargestellt - mit einer zweiten, an die erste Fangvorrichtung 16a gekoppelten Fangvorrichtung 16b ausgestattet ist, überträgt der Doppelhebel zusätzlich eine entsprechende Bewegung z.B. auf eine Verbindungsstange. Diese Verbindungsstange wiederum aktiviert die zweite Fangvorrichtung 16b.

[0006] Das dargestellte Sicherheitssystem 200 umfasst somit das Geschwindigkeitsbegrenzersystem 20, Hebel und Gestänge, um die Fangvorrichtungen 16a, 16b auszulösen. Grundsätzlich ist es jedoch auch möglich, die Zugbewegung des Begrenzerseils 26 mit anderen Mitteln an die Fangvorrichtungen 16a, 16b zu übertragen.

[0007] Das endlose Begrenzerseil 26 wird mittels der in der Schachtgrube 13 angeordneten Spannrolle 25 gespannt, wobei ein Gewichtsarm 24 an einem Ende an einem stationären Drehpunkt A1 (auch erste Horizontalachse genannt) angelenkt ist. Am anderen Ende trägt der Gewichtsarm 24 ein Spanngewicht 35.

[0008] Das Tragmittel 3, wie auch das Begrenzerseil 26, kann ein Stahldraht- oder Aramid-Seil, ein Riemen bzw. Band oder ein Keil- oder Keilrippenriemen sein.

[0009] Eine bekannte Lösung mit einem Längsschlitten als Spannelement ist der Gebrauchsmusterschrift DE 202005016080 U1 zu entnehmen. Verschiedene Ansätze für die Anordnung von Spanngewichten in einem Geschwindigkeitsbegrenzersystem sind der publizierten Patentanmeldung EP 1748104 A1 zu entnehmen.

[0010] In Fig. 2 sind weitere Details eines vorbekannten Geschwindigkeitsbegrenzersystems 20 gezeigt. Im Bereich einer Führungsschiene 7a ist am oberen Schachtende ein oberer Teil 28 des Geschwindigkeitsbegrenzersystems 20 gezeigt und im Bereich der Schachtgrube ist ein unterer Teil 27 des Geschwindigkeitsbegrenzersystems 20 (hier als Spannvorrichtung 22 bezeichnet) zu erkennen. Oberhalb der Aufzugskabine 2 sitzt eine Seilbremse 19, die hier mit dem Tragmittel 3 (von dem hier nur ein kurzes Stück angedeutet ist) in Wechselwirkung steht. Unterhalb der Aufzugskabine 2 befindet sich bei dieser Aufzugsanlage 100 eine Fangvorrichtung 16 mit dem, im Zusammenhang mit Fig. 1 erwähnten, Gestänge und den Stangen.

[0011] Der stationäre Drehpunkt A1 (in Fig. 2 nicht deutlich zu erkennen) befindet sich hier im Bereich des unteren Endes der Führungsschiene 7a.

[0012] In Fig. 3 sind weitere Details einer vorbekannten Spannvorrichtung 22 eines Geschwindigkeitsbegrenzersystems 20 gezeigt. Im Bereich einer Führungsschiene 7a ist in dieser Figur im Bereich der Schachtgrube die Spannvorrichtung 22 zu erkennen. Die Spannvorrichtung 22 umfasst hier ein Befestigungselement 29, das zum Beispiel mit zwei Schrauben an der Führungsschiene 7a befestigt sein kann. Das Befestigungselement 29 steht hier senkrecht zur Führungsschiene 7a. An dem Befestigungselement 29 ist ein Lagerkörper 29.1 zur Aufnahme der Spannrolle 25 (hier nur andeutungsweise gezeigt) befestigt. Die horizontale Drehachse D1 zum drehbaren Lagern der Spannrolle 25 wird von dem Lagerkörper 29.1 getragen. Der Lagerkörper 29.1 ist mit einer ersten Horizontalachse A1 schwenkbar an dem Befestigungselement 29 angebracht. Am rechten Ende geht der Lagerkörper 29.1 in einen Gewichtsarm 24 über. Im Bereich des extremalen Endes des Gewichtsarms 24 ist ein Spanngewicht 35 befestigt. Der entsprechende Befestigungspunkt ist hier mit 23.1 bezeichnet.

[0013] Über eine Betriebsdauer der Aufzugsanlage kann sich eine Länge des Begrenzerseiles verändern, in der Regel indem es sich längt. Zusätzlich, wenn die Aufzugskabine 2 in Bewegung ist, kann das Begrenzerseil 26, das in Fig. 3 angedeutet ist, starke Schwankungen zeigen. Dadurch schwenkt die Spannvorrichtung 22 des Geschwindigkeitsbegrenzersystems 20 nach oben und nach unten, wie durch den Doppelpfeil P angedeutet. Diese Auf-und Abbewegung ist in Fig. 3 auch durch zwei gestrichelte Grenzlinien L1, L2 angedeutet. Der Lagerkörper 29.1 samt Spannrolle 25, Gewichtsarm 24 und Spanngewicht 35 bewegen sich entsprechend nach oben und nach unten. Durch diese Auf- und Abbewegung P kann das Spanngewicht 35 eine maximale obere Position Pm und eine maximale untere Position Pu erreichen, was in Fig. 3 durch gestrichelte Umrisse des Spanngewichts 35 gezeigt ist. Der Hub zwischen Pm und Pu kann bei dem gezeigten Beispiel bis zu 555 mm betragen. Der Abstand Ab zwischen dem Spanngewicht 35 und dem Begrenzerseil 26 wird bei einer solchen Vorrichtung zu klein. Vor allem das Seilschloss, das verwendet wird um das Begrenzerseil 26 zu einer Endlosschleife zu schliessen und zum Gestänge der Fangvorrichtung zu verbinden, hat dann die Tendenz mit dem Spanngewicht 35 zu kollidieren, was absolut unerwünscht ist. Zudem benötigt eine derartige Spannvorrichtung einen grossen vertikalen Schwenkbereich.

[0014] Ein entsprechendes Geschwindigkeitsbegrenzersystem mit einem Spanngewicht, das an einem Hebelende sitzt, ist der publizierten Patentanmeldung EP 1900673 A1 zu entnehmen.

[0015] Es stellt sich nun die Aufgabe eine verbesserte Aufzugsspannvorrichtung zum Straffen eines Seils einer Aufzugsanlage bereit zu stellen, das die Nachteile vorbekannter Lösungen vermeidet.

[0016] Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung eine universell einsetzbare Aufzugsspannvorrichtung bereit zu stellen, die in verschiedenen Aufzugtypen eingesetzt werden kann.

[0017] Es ist eine weitere Aufgabe eine entsprechend ausgestattete Aufzugsanlage bereit zu stellen, die mit einer sicheren und zuverlässigen Aufzugsspannvorrichtung ausgestattet ist.

[0018] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Aufzugsspannvorrichtung, die eine Parallelogrammhebelvorrichtung mit Spannelement umfasst. Die Parallelogrammhebelvorrichtung ist im Bereich eines Endes um zwei Horizontalachsen in einer Vertikalebene lateral schwenkbar und im Bereich eines anderen Endes nimmt die Parallelogrammhebelvorrichtung das Spannelement, bzw. die Spanngewichte auf. Eine Spannrolle, um die ein zu spannendes Seil umläuft, ist in einem Bereich zwischen den beiden Enden an der Parallelogrammhebelvorrichtung mit einer horizontalen Drehachse befestigt.

[0019] Besonders bevorzugt sind Ausführungsformen dieser Aufzugsspannvorrichtung, bei denen

• entweder nur ein Spanngewicht als Spannelement dient,
• oder mehr als ein Spanngewicht als Spannelement dienen,
• oder ein Federelement als Spannelement dient,
• oder eine Kombination aus mindestens einem Spanngewicht und mindestens einem Federelement als Spannelement dienen.

[0020] Eine erfindungsgemässe Aufzugsanlage zeichnet sich dadurch aus, dass sie mit einem Geschwindigkeitsbegrenzersystem ausgestattet ist, das einen Geschwindigkeitsbegrenzer, ein Geschwindigkeitsbegrenzerseil und eine erfindungsgemässe Aufzugsspannvorrichtung umfasst. Diese Aufzugsspannvorrichtung weist eine Parallelogrammhebelvorrichtung mit Spannelement auf. Die Parallelogrammhebelvorrichtung ist im Bereich eines Endes um zwei Horizontalachsen in einer Vertikalebene lateral schwenkbar und im Bereich eines anderen Endes nimmt die Parallelogrammhebelvorrichtung das Spannelement auf. Eine Spannrolle, um die ein zu spannendes Seil umläuft, ist in einem Bereich zwischen den beiden Enden an der Parallelogrammhebelvorrichtung mit einer horizontalen Drehachse befestigt.

[0021] Der Nutzen dieser Lösung besteht im Besonderen darin, dass das Spannelement weitgehend frei wählbar platziert werden kann, da zur Auslegung der erwirkten Spannkraft, sowie des erforderlichen vertikalen Schwenkraumes lediglich der Anbindungspunkt des Spannelementes am anderen Ende der Parallelogrammhebelvorrichtung entscheidend ist. Der Raumbedarf der Aufzugsspannvorrichtung kann so optimiert werden. Ein weiterer Nutzen besteht darin, dass die erwirkte Spannkraft im Wesentlichen über einen gesamten nutzbaren Hubbereich konstant bleibt.

[0022] In einer vorteilhaften Ausführung umfasst die Parallelogrammhebelvorrichtung zwei Hebelarme, welche im montierten Zustand parallel zueinander in einer Vertikalebene liegen. Die Hebelarme können dadurch im Wesentlichen baugleich mit gleichartigen Lagerstellen ausgeführt sein. Dies ist besonders günstig in der Herstellung.

[0023] In einer vorteilhaften Ausführung ist die Spannrolle mit der horizontalen Drehachse an einem unteren Hebelarm der beiden Hebelarme gelagert. Das Seilschloss kann bei dieser Lösung weit nach unten verfahren werden, was eine gute Raumausnutzung ermöglicht. Ergänzend kann eine Basisstruktur eines oberen Hebelarms baugleich zum unteren Hebelarm ausgeführt sein, wobei im oberen Hebelarm lediglich ein Einbau einer Drehachse weggelassen ist.

[0024] In einer vorteilhaften Ausführung weist einer oder beide Hebelarme mehrere Löcher auf, um eine Verstellung einer effektiven Hebelarmlänge zu ermöglichen. Damit kann eine resultierende auf die Spannrolle wirkende Spannkraft im Bedarfsfalle einfach beeinflusst werden.

[0025] In einer vorteilhaften Ausführung ist das Spannelement ein Spanngewicht, welches im Bereich des anderen Endes um zwei Horizontalachsen in der Vertikalebene lateral schwenkbar an der Parallelogrammhebelvorrichtung befestigt ist, so dass das Spanngewicht beim Verschwenken horizontal parallel verschoben wird. Damit benötigt das Spanngewicht keinen zusätzlichen Schwenkraum, da es seine horizontale Lage beibehält.

[0026] In einer weiteren besonders vorteilhaften Ausführung ist das Spanngewicht aus mehreren Teilgewichten zusammengesetzt. Bei Verwendung von beispielsweise zwei Teilgewichten, kann ein Restsicherheitsfaktor zur Reibung an der Seilscheibe, bzw. einer Durchrutschkraft nachgewiesen werden. Die Durchrutschkraft bestimmt sich entsprechend einer Spanngewichtskraft. Eine Halbierung der Spanngewichtskraft bewirkt in etwa eine Halbierung der resultierenden Durchrutschkraft. Unter Verwendung von zwei Teilgewichten kann somit ein Restsicherheitsfaktor von annähernd 2 nachgewiesen werden.

[0027] In einer weiteren vorteilhaften Ausführung sind das Spanngewicht, bzw. dessen Teilgewichte, seitlich neben einem oder neben beiden der Hebelarme in der Nähe der Spannrolle angeordnet. Damit lässt sich je nach dem verfügbaren Platz ein Raum optimal nutzen, wobei weiterhin der Anbindungspunkt des Spannelementes am anderen Ende der Parallelogrammhebelvorrichtung entscheidend für die Spannkraftsauslegung ist.

[0028] In einer vorteilhaften Ausführung ist das Spanngewicht mittels eines Tragkörpers an der Parallelogrammhebelvorrichtung befestigt. Dies ist vorteilhaft, da deswegen Spanngewichte verschiedener Bauart verwendet werden können, da der Tragkörper allenfalls sogar als Tragkorb zur Aufnahme von losem Gewichtsmaterial wie Stahlschrott ausgeführt werden kann.

[0029] In einer Ausführungsvariante ist die Aufzugsspannvorrichtung als Geschwindigkeitsbegrenzer-Spannvorrichtung einer Aufzugsanlage verwendet und das Seil, welches mittels der Spannrolle gestrafft ist, ist ein Geschwindigkeitsbegrenzerseil. Eine derartige Aufzugsanlage beinhaltet weiter zumindest eine Aufzugskabine, welche entlang einer Förderstrecke auf- und abwärts bewegbar ist und ein Geschwindigkeitsbegrenzersystem, welches einen Geschwindigkeitsbegrenzer, das Geschwindigkeitsbegrenzerseil und die Aufzugsspannvorrichtung, wie vorgängig dargestellt, umfasst.

[0030] Weitere vorteilhafte Ausführungen und Detailgestaltungen sind in den folgenden beispielhaften Ausführungsbeispielen ersichtlich. Anhand von Figuren wird die Erfindung symbolisch und beispielhaft näher erläutert. Die Figuren werden zusammenhängend und übergreifend beschrieben.

[0031] Es zeigen dabei

Fig. 1

eine schematische Schnittdarstellung einer Aufzugsanlage mit einem Geschwindigkeitsbegrenzer- system, das dem aktuellen Stand der Technik ent- spricht;

Fig. 2

eine schematische Perspektivansicht einer weiteren Aufzugsanlage mit einem Geschwindigkeitsbegrenzer- system, das dem aktuellen Stand der Technik ent- spricht;

Fig. 3

eine schematische Detailansicht eines unteren Teils eines Geschwindigkeitsbegrenzersystem, das dem aktu- ellen Stand der Technik entspricht;

Fig. 4

eine schematische Detailansicht eines unteren Teils eines erfindungsgemässen Geschwindigkeitsbegrenzer- systems;

Fig. 5

eine schematische Detailansicht eines unteren Teils eines weiteren erfindungsgemässen Geschwindigkeits- begrenzersystems;

Fig. 6

eine schematische Detailansicht eines unteren Teils eines weiteren erfindungsgemässen Geschwindigkeits- begrenzersystems;

Fig. 7

eine schematische Detailansicht eines unteren Teils eines weiteren erfindungsgemässen Geschwindigkeits- begrenzersystems;

Fig. 8

eine schematische Detailansicht eines unteren Teils eines weiteren erfindungsgemässen Geschwindigkeits- begrenzersystems mit Rollenschlitten;

Fig. 9

eine schematische Detailansicht eines Rollenschlit- tens wie in der Fig.8 verwendet;

Fig. 10

eine schematische Draufsicht des Aufzugsspanngewich- tes gemäss Fi.8;

Fig. 11

eine schematische Draufsicht eines Aufzugsspannge- wichts gemäss Fig.8 mit einer alternativen Anordnung der Spanngewichte.

Beschreibung

[0032] Für die Zeichnung und die weitere Beschreibung gilt generell das Folgende:

• Die Figuren sind nicht als massstäblich zu betrachten.
• Gleiche oder ähnliche, bzw. gleich oder ähnlich wirkende konstruktive Elemente sind in allen Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen.
• Angaben wie rechts, links, oben, unten sind auf die jeweilige Anordnung in den Figuren bezogen.

[0033] Die Fig. 4 zeigt eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung. Gezeigt ist eine Aufzugsspannvorrichtung 22 mit einer Spannrolle 25, die zum Straffen eines Seils 26 einer Aufzugsanlage 100 dient. Bei diesem Seil 26 kann es sich zum Beispiel um das Geschwindigkeitsbegrenzerseil 26 eines Geschwindigkeitsbegrenzersystems 20 handeln. Die Aufzugsspannvorrichtung 22 umfasst eine Parallelogrammhebelvorrichtung 30 mit einem sogenannten Spannelement 23. Dieses Spannelement 23 sorgt für die erforderliche Kraft zum Spannen des Seils 26. Entweder kommt nur ein Spanngewicht 35 als Spannelement zum Einsatz, oder es dient mehr als ein Spanngewicht 35 als Spannelement 23. Es ist aber auch möglich ein Federelement als Spannelement 23 einzusetzen. Weiterhin kann eine Kombination aus mindestens einem Spanngewicht 35 und mindestens einem Federelement als Spannelement 23 dienen.

[0034] Die Parallelogrammhebelvorrichtung 30 ist im Bereich eines Endes E1 um zwei Horizontalachsen A1, A2 schwenkbar. Diese Schwenkbewegung erfolgt in einer Vertikalebene VE. D.h., die Parallelogrammhebelvorrichtung 30 ist lateral schwenkbar angeordnet. Die Vertikalebene VE liegt in Fig. 4 in der Zeichenebene.

[0035] Im Bereich eines anderen Endes E2 nimmt die Parallelogrammhebelvorrichtung 30 das erwähnte Spannelement 23 auf. Im Zusammenhang mit Fig. 4 ist ein Spanngewicht 35 gezeigt, das als Spannelement 23 dient. Die Spannrolle 25 ist hier in einem Bereich zwischen den beiden Enden E1, E2 an der Parallelogrammhebelvorrichtung 30 mit einer horizontalen Drehachse D1 befestigt.

[0036] Wenn die Aufzugskabine 2 (nicht in Fig. 4 gezeigt) in Bewegung ist, kann das Seil 26, das in Fig. 4 angedeutet ist, starke Schwankungen zeigen. Dadurch schwenkt die Spannvorrichtung 22 nach oben und nach unten, wie durch den Doppelpfeil P angedeutet. Diese Auf- und Abbewegung ist in Fig. 3 auch durch vier gestrichelte Grenzlinien L3 - L6 angedeutet. Die Grenzlinien L3 und L4 geben den Winkelbereich an, in dem sich ein oberer Hebelarm 32 der Parallelogrammhebelvorrichtung 30 bewegen kann. Die Grenzlinien L5 und L6 geben den Winkelbereich an, in dem sich ein unterer Hebelarm 33 der Parallelogrammhebelvorrichtung 30 bewegen kann.

[0037] Die beiden Hebelarme 32, 33 samt Spannrolle 25 und Spanngewicht 35 bewegen sich entsprechend nach oben und nach unten. Durch diese Auf- und Abbewegung P kann das Spanngewicht 35 eine maximale obere Position Pm und eine maximale untere Position Pu erreichen, was in Fig. 4 durch gestrichelte Umrisse des Spanngewichts 35 gezeigt ist. Der Hub zwischen Pm und Pu kann bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel bis zu 555 mm betragen. Der Abstand Ab zwischen dem Spanngewicht 35 und dem Begrenzerseil 26 bleibt bei dieser Ausführungsform ausreichend gross. Eine Kollision des Seilschlosses mit dem Spanngewicht 35, das verwendet wird um das Begrenzerseil 26 zu einer Endlosschleife zu schliessen, kann somit nicht auftreten.

[0038] Die beiden Hebelarme 32, 33 der Parallelogrammhebelvorrichtung 30 liegen im montierten Zustand parallel zueinander in der Vertikalebene VE.

[0039] Vorzugsweise ist die Spannrolle 25 mit der horizontalen Drehachse D1 an dem unteren Hebelarm 33 der beiden Hebelarme 32, 33 gelagert, wie in Fig. 4 gezeigt.

[0040] In einer bevorzugten Ausführungsform weist mindestens einer der beiden Hebelarme 32, 33 mehrere Löcher auf, um eine Verstellung der effektiv wirksamen Hebelarmlänge zu ermöglichen. Vorzugsweise sind beide Hebelarme 32, 33 mit solchen Löchern versehen, um eine gleichmässige Verstellbarkeit zu ermöglichen. Ein entsprechendes Ausführungsbeispiel ist in Fig. 5 angedeutet. In dieser Figur ist eine Parallelogrammhebelvorrichtung 30 gezeigt, deren Hebelarme 32, 33 je drei Löcher im Endbereich E2 aufweisen. Wenn das Spanngewicht 35 samt Tragkörper 31 in den am weitesten links liegenden Löchern befestigt ist, so ist der Abstand Ac kleiner, als wenn das Spanngewicht 35 samt Tragkörper 31 in den am weitesten rechts liegenden Löchern befestigt ist.

[0041] Analog können auch im Bereich E1 mehrere Löcher vorgesehen sein.

[0042] Die erfindungsgemässe Aufzugsspannvorrichtung 22 ist vorzugsweise so ausgestaltet, dass das Spannelement 23 ein Spanngewicht 35 ist (siehe Fig. 4 und Fig. 5), welches im Bereich des Endes E2 um zwei Horizontalachsen B1, B2 in der Vertikalebene VE lateral schwenkbar an der Parallelogrammhebelvorrichtung 30 befestigt ist. Diese Befestigung erfolgt so, dass das Spanngewicht 35 beim Verschwenken horizontal parallel verschoben wird. D.h., das Spanngewicht 35 behält beim Verschwenken eine Ausrichtung. Es ist für das eigentliche Spanngewicht 35 kein zusätzlicher Schwenkbereich erforderlich, da es über den ganzen Schwenkbereich seine horizontale Lage beibehält. Ein Platzbedarf für die Spannvorrichtung ist somit optimiert.

[0043] Das Spanngewicht 35 kann, je nach Ausführungsform, aus mehreren Teilgewichten zusammengesetzt sein. Vorzugsweise kommt eine geradzahlige Anzahl von Spanngewichten 35 zum Einsatz, um eine symmetrische Auslegung zu gewährleisten. Es ist ein Vorteil dieser Anordnung, dass durch das Abnehmen eines der Teilgewichte ein einfacher Traktionsnachweis möglich ist.

[0044] Das Spanngewicht 35 kann auch seitlich neben einem oder neben beiden Hebelarmen 32, 33 in der Nähe der Spannrolle 25 angeordnet sein, wie in Fig. 6 angedeutet. Um Platz zu schaffen für die Spannrolle 25, kann das Spanngewicht 35 mit einem Abstand nach hinten gerückt sein. In Fig. 6 ist angedeutet, dass das Spanngewicht 35 hinter der Spannrolle 23 liegt. Zu diesem Zweck kann der Tragkörper 31 z.B. mit einem Abstandshalter (nicht gezeigt) ausgestattet sein. Die in Fig. 6 gezeigte Anordnung hat den Vorteil, dass der Abstand Ad deutlich kleiner ist als der Abstand Ac in Fig. 5.

[0045] Es ist auch möglich ein Spanngewicht vor und ein Spanngewicht hinter der Spannrolle 25 anzuordnen. Dadurch ergibt sich eine beidseitige Verteilung der Spanngewichtsmasse in Bezug auf die Spannrolle 25.

[0046] Es ist auch möglich mehrere Umlenkrollen als Spannrolle 25, wie es in Fig. 9 in Zusammenschau mit Fig. 8 dargestellt ist, einzusetzen. Diese Umlenkrollen können an geeigneten Punkten der Parallelogrammhebelvorrichtung 30 befestigt sein. Dadurch ergibt sich eine kleinere Bauhöhe.

[0047] Die Aufzugsspannvorrichtung 22 wird vorzugsweise als Geschwindigkeitsbegrenzer-Spannvorrichtung einer Aufzugsanlage 100 eingesetzt. In diesem Fall handelt es sich bei dem Seil 26, welches mittels der Spannrolle 25 gestrafft wird, um ein Geschwindigkeitsbegrenzerseil 26.

[0048] Die beiden Hebelarme 32, 33 der Parallelogrammhebelvorrichtung 30 liegen, wie bereits erwähnt parallel zueinander in einer Vertikalebene VE. Diese Vertikalebene VE steht senkrecht zum Schachtboden 13 und senkrecht zu einer Führungsschiene 7a der Aufzugsanlage 100.

[0049] Die Parallelogrammhebelvorrichtung 30 kann vorzugsweise mittels eines Befestigungselements 29 an einer Führungsschiene 7a der Aufzugsanlage 100 befestigt werden.

[0050] Die Aufzugsspannvorrichtung 22 kann zusätzlich oder alternativ zu einem Spanngewicht 35 eine Federanordnung 34 umfassen. Diese Federanordnung 34 ist an einem stationären Punkt der Aufzugsanlage 100 befestigt, um entweder zusätzlich zu der Gewichtskraft des Spanngewichts 35 eine Federkraft auf die Parallelogrammhebelvorrichtung 30 einwirken zu lassen, oder um anstatt der Gewichtskraft eine Federkraft aufzubringen. Eine entsprechende Vorrichtung ist in Fig. 7 schematisch angedeutet. An dem Tragkörper 31 kann zum Beispiel eine Zugfeder angebracht sein, die im Bereich der Schachtgrube 13 befestigt ist. Diese Zugfeder dient hier als Federanordnung 34, die eine Zugkraft auf das Tragelement 31 ausübt. Hier ist die Spannrolle 25 am oberen Hebelarm 32 befestigt.

[0051] Die Aufzugsspannvorrichtung 22 kann alternativ, wie in Fig. 8 und Fig. 9 dargestellt, anstelle der Spannrolle 25 mit einem Rollenschlitten 25a versehen sein. Der Rollenschlitten 25a beinhaltet Seitenplatten mit vorteilhafterweise zwei Lagerstellen D1a, D2a. Die erste Lagerstelle D1a ist im unteren Parallelhebel 33 gelagert und die zweite Lagerstelle D2a ist im oberen Parallelhebel 32 gelagert. Die Anordnung der beiden Parallelhebel 32, 33 entspricht im Wesentlichen den vorgängigen Beispielen. Der Rollenschlitten 25a selbst beinhaltet mehrere kleine Ablenkrollen 25a2, welche im Wesentlichen einen Umlenkradius des Seiles 26 bestimmt. Die kleinen Ablenkrollen 25a2 können im Bedarfsfalle mit einem umlaufenden Band 25a3 umfasst sein. Dieses Band 25a3 ist beispielsweise eine Kunststoffbandage, beispielsweise aus Polyurethan, womit eine ideale Führungsbandage für das Seil 26 bereitgestellt werden kann.

[0052] Die gezeigte Anordnung des Rollenschlittens 25a mit den beiden Lagerstellen D1a und D2a erlaubt eine Parallelführung nicht nur der eigentlichen Spanngewichte 35, sondern auch des Rollenschlittens 25a. Damit kann eine Seilendverbindung möglichst nahe an die Aufzugsspannvorrichtung herangeführt werden, wie in der Fig. 8 ersichtlich. Damit lässt sich ein Raumbedarf der Aufzugsspannvorrichtung optimieren. In Fig. 8 ist weiter eine alternative Ausführung der Spanngewichte 35 dargestellt. Hierbei ist ein im Wesentlichen rechteckiges Teilgewicht 35 in einem Halter 31 gehalten. Der Halter 31 beinhaltet die erforderlichen Lagerstellen zur Führung des Spanngewichtes im Parallelogramm. Die Form der Spanngewichte ist hierbei beliebig und zwischen den gezeigten Ausführungsbeispielen austauschbar.

[0053] In Fig. 10 ist das Ausführungsbeispiel von Fig. 8 in einer Draufsicht dargestellt. Hierbei wird ersichtlich, dass im Beispiel die Parallelhebel 32, 23 auf hintere Parallelhebel 32h, 33h und vordere Parallelhebel 32v, 33v aufgeteilt sind. Dies ermöglicht eine besonders stabile Führung der Spannrolle/ Rollenschlitten und der Spanngewichte. Weiter ist in diesem Beispiel das Spanngewicht 35 auf zwei Teilgewichte 35.1, 25.2 aufgeteilt, welche in dem gemeinsamen Halter 31 fixiert sind. Dies ermöglicht einen Test der Vorrichtung mit reduziertem Spanngewicht indem beispielsweise eines der Teilgewichte für einen Testbetrieb entfernt wird. Damit lassen sich genügende Sicherheiten im Spannsystem nachweisen.

[0054] Fig. 11 zeigt eine weitere alternative Anordnung der Teilgewichte 35.1, 35.2. Im Unterschied zum vorgängigen Beispiel der Fig. 8 bis 10 sind in dieser Ausführung das Spanngewicht, bzw. dessen Teilgewichte, seitlich neben den Parallelhebeln 32, 33 annähernd im Bereiche der Spannrolle, bzw. des Rollenschlittens 25a angeordnet. Die Horizontalachsen B1, B2 welche die Lagerpunkte des Spanngewichtes in den Parallelhebeln bilden bleiben hierbei an den zu dem Ausführungsbeispiel von Fig. 8 bis 10 identischen Positionen. Deswegen bleibt das Spannkraftverhalten dieser Ausführungsbeispiele identisch. Diese Ausführung erlaubt eine besonders kompakte Bauform in der Höhe und einer Längenabmessung. Im Besonderen lassen sich wie schon im Vergleich der Fig. 5 und 6 dargestellt die Abmessungen Ac, Ad wunschgemäss bestimmen.

[0055] Die dargestellten Ausführungen sind selbstverständlich unter den Ausführungsbeispielen austauschbar. Der Rollenschlitten 25a der Fig. 8 bis 10 kann auch in den übrigen Ausführungsbeispielen verwendet sein oder die Spannrolle 25 der vorgängigen Ausführungsbeispiele kann auch anstelle der Rollenschlitten verwendet sein. Natürlich können auch die Spanngewichtsformen und Anordnungen unter den Ausführungsbeispielen sinngemäss ausgetauscht werden.

[0056] Die beschriebenen Ausführungsformen haben den Vorteil, dass sie auch bei beengten Platzverhältnissen problemlos eingesetzt werden können.

Ansprüche

1. Aufzugsspannvorrichtung (22) mit
einer Spannrolle (25) zum Straffen eines Seils (26) einer Aufzugsanlage (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufzugsspannvorrichtung (22) eine Parallelogrammhebelvorrichtung (30) mit Spannelement (23) umfasst, welche

- im Bereich eines Endes (E1) um zwei Horizontalachsen (A1, A2) in einer Vertikalebene (VE) lateral schwenkbar ist,

- im Bereich eines anderen Endes (E2) das Spannelement (23) aufnimmt, und

- die Spannrolle (25) in einem Bereich zwischen den beiden Enden (E1, E2) an der Parallelogrammhebelvorrichtung (30) mit horizontaler Drehachse (D1) befestigt ist.

2. Aufzugsspannvorrichtung (22) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Parallelogrammhebelvorrichtung (30) zwei Hebelarme (32, 33) umfasst, die im montierten Zustand parallel zueinander in der Vertikalebene (VE) liegen.

3. Aufzugsspannvorrichtung (22) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannrolle (25) mit der horizontalen Drehachse (D1) an einem unteren Hebelarm (33) der beiden Hebelarme (32, 33) gelagert ist.

4. Aufzugsspannvorrichtung (22) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der beiden Hebelarme (32, 33) mehrere Löcher aufweist, um eine Verstellung einer effektiven Hebelarmlänge zu ermöglichen.

5. Aufzugsspannvorrichtung (22) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (23) ein Spanngewicht (35) ist, welches im Bereich des anderen Endes (E2) um zwei Horizontalachsen (B1, B2) in der Vertikalebene (VE) lateral schwenkbar an der Parallelogrammhebelvorrichtung (30) befestigt ist, so dass das Spanngewicht (35) beim Verschwenken horizontal parallel verschoben wird.

6. Aufzugsspannvorrichtung (22) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Spanngewicht (35) aus mehreren Teilgewichten (35.1, 35.2) zusammengesetzt ist.

7. Aufzugsspannvorrichtung (22) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Spanngewicht (35) seitlich neben einem der beiden Hebelarme (32, 33) in der Nähe der Spannrolle (25) angeordnet ist.

8. Aufzugsspannvorrichtung (22) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Spanngewicht (35) mittels eines Tragkörpers (31) an der Parallelogrammhebelvorrichtung (30) befestigt ist.

9. Aufzugsspannvorrichtung (22) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufzugsspannvorrichtung (22) eine Geschwindigkeitsbegrenzer-Spannvorrichtung eines Aufzuges ist, und das Seil (26), welches mittels der Spannrolle (25) gestrafft ist, ein Geschwindigkeitsbegrenzerseil ist.

10. Aufzugsanlage (100) mit einer Aufzugskabine (2), die entlang einer Förderstrecke auf- und abwärts bewegbar ist, und mit einem Geschwindigkeitsbegrenzersystem (20), das einen Geschwindigkeitsbegrenzer (21), ein Geschwindigkeitsbegrenzerseil (26) und eine Aufzugsspannvorrichtung (22) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 umfasst.

11. Aufzugsanlage (100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Parallelogrammhebelvorrichtung (30) zwei Hebelarme (32, 33) umfasst, die parallel zueinander in einer Vertikalebene (VE) liegen, die senkrecht zum Schachtboden (13) und senkrecht zu einer Führungsschiene (7a) der Aufzugsanlage (100) steht.

12. Aufzugsanlage (100) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (31) beim lateralen Schwenken um die beiden Horizontalachsen (A1, A2) eine horizontale Ausrichtung beibehält.

13. Aufzugsanlage (100) nach einem der Ansprüche 10, 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Parallelogrammhebelvorrichtung (30) mittels eines Befestigungselements (29) an einer Führungsschiene (7a) der Aufzugsanlage (100) befestigt ist.

14. Aufzugsanlage (100) nach einem der Ansprüche 10, 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufzugsspannvorrichtung (22) zusätzlich zu einem Spanngewicht (35) eine Federanordnung (34) umfasst, die an einem stationären Punkt der Aufzugsanlage (100) befestigt ist, um zusätzlich zu der Gewichtskraft des Spanngewichts (35) eine Federkraft auf die Parallelogrammhebelvorrichtung (30) einwirken zu lassen.

Zeichnung