Spundstopfen-Originalitätsverschluss für Spundbehälter

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Spundstopfenverschluss (1) mit einem Spundstopfen (4) und einer Siegelkappe (5) für Spundbehälter (2), der insbesondere zum maschinellen Verschließen von Spundfässern in automatischen Abfüllanlagen für Flüssigkeiten geeignet ist.
Erfindungsgemäß ist der Spundstopfeuerschluss (1) mit einer verrastbaren Klemmhülse (16) ausgestattet, die den Nachweis von Manipulationen unterstützt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spundstopfenverschluss für Spundbehälter, insbesondere für Spundfässer aus Kunststoff für Flüssigkeiten, mit einem in einen als Gewindestutzen ausgebildeten Spundstutzen des Behälters einschraubbaren Spundstopfen aus Kunststoff oder Metall sowie einer auf den Spundstopfen aufrastbaren Siegelkappe aus Kunststoff zum Nachweis von Manipulationen, wobei der becherförmige Spundstopfen eine zylindrische Außenwand mit einem Außengewinde aufweist, an deren Innenumfang Schlüsseleingreifösen für einen Steckschlüssel konzentrisch zur Stopfenmittelachse angeordnet sind, die sich radial und axial in die Stopfenmulde des Spundstopfens erstrecken.

[0002] Die Siegelkappe eines in der EP 1 697 224 B1 beschriebenen Spundstopfenverschlusses der gattungsgemäßen Art für Spundbehälter weist elastische Schenkel auf, die sich axial in die Stopfenmulde erstrecken und einen radial vorstehenden Fuß besitzen. Beim Aufrasten der Siegelkappe auf den in den Spundstutzen eines Spundbehälters eingeschraubten Spundstopfen tauchen die elastischen Schenkel der Siegelkappe in die Stopfenmulde ein und die Schenkelfüße verrasten mit radialen Hinterschneidungen, die an der Basis der Schlüsseleingreifösen gebildet sind. Der äußere Durchmesser der kreisförmig angeordneten Schenkelfüße der Siegelkappe ist größer als der Innendurchmesser der kreisförmig angeordneten, nach außen gewölbten Innenwände der Schlüsseleingreifösen des Spundstopfens mit den Hinterschneidungen zum Einrasten der Schenkelfüße der Siegelkappe. Diese Geometrie des Verschlussstopfens und der Siegelkappe führt zu Schwierigkeiten beim Aufrasten der Siegelkappe auf den Verschlussstopfen in automatischen Abfüllanlagen für Flüssigkeiten, da zu Beginn des Aufrastvorgangs die elastischen Schenkel der Siegelkappe mit den Rastfüßen auf den oberen Rand der Schlüsseleingreifösen des Spundstopfens des zu verschließenden Behälters auftreffen und nicht durch die Innenwände der Schlüsseleingreifösen des Spundstopfens geführt sind sondern zunächst so weit zusammengedrückt werden müssen, dass die Rastfüße mit den Innenwänden der Schlüsseleingreifösen in Eingriff gelangen können.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen für automatische Abfüllanlagen für Spundbehälter, insbesondere Spundfässer, geeigneten Spundstopfenverschluss zu entwickeln.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Spundstopfenverschluss für Spundbehälter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0005] Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.

[0006] Die Erfindung ist nachstehend anhand von Zeichnungsfiguren erläutert, die folgendes darstellen:

Fig.1

einen Längsschnitt einer ersten Ausführungsform eines Spundstopfenverschlusses für einen Spundbehälter,

Fig. 2

die Draufsicht des Spundstopfens,

Fig. 3

eine perspektivische Innenansicht der Siegelkappe des Spundstopfens und

Fig. 4

einen Längsschnitt einer zweiten Ausführungsform des Spundstopfenverschlusses.

[0007] Der Spundstopfenverschluss 1 nach den Figuren 1 bis 3 für Spundbehälter 2 aus Kunststoff wie Spundfässer für Flüssigkeiten wird durch einen als Gewindestutzen ausgebildeten Spundstutzen 3 des Behälters 2, einen in den Spundstutzen 3 einschraubbaren Spundstopfen 4 aus Kunststoff oder Metall sowie eine auf den Spundstopfen 4 aufrastbare Siegelkappe 5 aus Kunststoff zum Nachweis von Manipulationen gebildet. Der Spundstopfen 4 ist mittels eines Dichtringes 6 in dem Spundstutzen 3 abgedichtet.

[0008] Der becherförmige Spundstopfen 4 weist eine zylindrische Außenwand 7 mit einem Außengewinde 8 auf, an deren Innenumfang 9 Schlüsseleingreifösen 10 für einen Steckschlüssel konzentrisch zur Stopfenmittelachse 11-11 angeordnet sind, die sich radial und axial in die Stopfenmulde 12 des Spundstopfens 4 erstrecken.

[0009] An die Innenseite 13 der Siegelkappenscheibe 14 ist mittels Abreißstegen 15 eine konzentrische, begrenzt elastische Klemmhülse 16 angebunden, die sich axial in die Stopfenmulde 12 erstreckt und an ihrem inneren Ende 17 ein radial in die Stopfenmulde 12 vorspringendes, ringförmiges Rastelement 18 aufweist zum Verrasten mit ringsegmentförmigen, in die Stopfenmulde 12 radial vorspringenden Gegenrastelementen 19 am unteren Abschnitt 20 der nach außen gewölbten, zylindersegmentförmigen Innenwände 21 der Schlüsseleingreifösen 10.

[0010] Das ringförmige Rastelement 18 der Klemmhülse 16 der Siegelkappe 5 und die ringsegmentförmigen Gegenrastelemente 19 an den Schlüsseleingreifösen 10 des Spundstopfens 4 weisen hakenförmige Querschnittsprofile 22, 23 auf.

[0011] Der Außendurchmesser D₁ des ringförmigen Rastelementes 18 an der Klemmhülse 16 der Siegelkappe 5 ist annähernd gleich dem Durchmesser D₂ der Innenwände 21 der Schlüsseleingreifösen 10 des Spundstopfens 4, derart, dass beim Aufrasten der Siegelkappe 5 auf den in den Spundstutzen 3 eingeschraubten Spundstopfen 4 das ringförmige Rastelement 18 am inneren Ende 17 der Klemmhülse 16 der Siegelkappe 4 vor dem Verrasten mit den Gegenrastelementen 19 an den Innenwänden 21 der Schlüsseleingreifösen 10 des Spundstopfens 4 durch die Innenwände 21 der Schlüsseleingreifösen 10 geführt ist.

[0012] Diese Funktionsweise von Siegelkappe 5 und Spundstopfen 4 beim Aufrasten der Siegelkappe auf den Spundstopfen ermöglicht ein maschinelles Verschließen der Spundstutzen 3 von Spundbehältern 2 in automatischen Abfüllanlagen, insbesondere für Spundfässer.

[0013] Bei einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform des Spundstopfenverschlusses besitzen das ringförmige Rastelement 18 am inneren Ende 17 der Klemmhülse 16 der Siegelkappe 5 und die ringsegmentförmigen Gegenrastelemente 19 an den Schlüsseleingreifösen 10 des Spundstopfens 4 ein zungenförmiges Querschnittsprofil.

[0014] Bei der in Figur 4 dargestellten weiteren Ausführungsform des Spundstopfenverschlusses 1 ist das ringförmige Rastelement 18 am inneren Ende 17 der Klemmhülse 16 der Siegelkappe 5 mit vorzugsweise drei Zahnringen 24 zum Verrasten mit drei entsprechenden Zahnringsegmenten 25 der Gegenrastelemente 19 an den Schlüsseleingreifösen 10 des Spundstopfens 4 ausgestattet.

[0015] Die Klemmhülse 16 der Siegelkappe 5 ist außer durch die Abreißstege 15 durch eine Aufreißlasche 26 mit der Siegelkappenscheibe 14 verbunden, wobei die Aufreißlasche 26 in die Siegelkappenscheibe 14 integriert ist.

[0016] Die Siegelkappe 5 ist mit einer äußeren Abreißlasche 27 ausgestattet, die an einen Abreißring 28 angeformt ist, der durch Abreißstege 29 und einen Haltesteg 30 an den nach unten gerichteten äußeren Rand 31 der Siegelkappe 5 angebunden ist.

[0017] Beim Abreißen der Siegelkappe 5 von dem Spundstopfen 4 mittels der Abreißlasche 27 werden zuerst die Abreißstege 29 des Abreißringes 28 der Abreißlasche 27 zerstört und danach werden die Abreißstege 15, mit denen die Klemmhülse 16 an die Siegelkappenscheibe 14 angebunden ist, durchtrennt. Bei diesem Abreißvorgang sorgen der Haltesteg 30 des Abreißringes 28 der Abreißlasche 27 und die in die Siegelkappenscheibe 14 integrierte Aufreißlasche 26, die mit der Klemmhülse 16 verbunden ist, dafür, dass der Abreißring 28 mit der Abreißlasche 27, die Siegelkappenscheibe 14 und die Klemmhülse 16 der Siegelkappe 5 lose miteinander verbunden bleiben und damit die Siegelkappe 5 mit ihren einzelnen Bestandteilen auf eine einfache Weise von dem Spundstopfen 4 entfernt werden kann.

Ansprüche

1. Spundstopfenverschluss für Spundbehälter, insbesondere für Spundfässer aus Kunststoff für Flüssigkeiten, mit einem in einen als Gewindestutzen ausgebildeten Spundstutzen des Behälters einschraubbaren Spundstopfen aus Kunststoff oder Metall sowie einer auf den Spundstopfen aufrastbaren Siegelkappe aus Kunststoff zum Nachweis von Manipulationen, wobei der becherförmige Spundstopfen eine zylindrische Außenwand mit einem Außengewinde aufweist, an deren Innenumfang Schlüsseleingreifösen für einen Steckschlüssel konzentrisch zur Stopfenmittelachse angeordnet sind, die sich radial und axial in die Stopfenmulde des Spundstopfens erstrecken, gekennzeichnet durch eine mittels Abreißstegen (15) an die Innenseite (13) der Siegelkappenscheibe (14) angebundene, zentrische, begrenzt elastische Klemmhülse (16), die sich axial in die Stopfenmulde (12) erstreckt und an ihrem inneren Ende (17) ein radial in die Stopfenmulde (12) vorspringendes, ringförmiges Rastelement (18) aufweist zum Verrasten mit ringsegmentförmigen, in die Stopfenmulde (12) radial vorspringenden Gegenrastelementen (19) am unteren Abschnitt (20) der nach außen gewölbten, zylindersegmentförmigen Innenwände (21) der Schlüsseleingreifösen (10), wobei der Außendurchmesser (D₁) des ringförmigen Rastelementes (18) an der Klemmhülse (16) der Siegelkappe (5) annähernd gleich dem Durchmesser (D₂) der Innenwände (21) der Schlüsseleingreifösen (10) des Spundstopfens (4) ist, derart, dass beim Aufrasten der Siegelkappe (5) auf den in den Spundstutzen (3) eingeschraubten Spundstopfen (4) das ringförmige Rastelement (18) am inneren Ende (17) der Klemmhülse (16) der Siegelkappe (5) vor dem Verrasten mit den Gegenrastelementen (19) an den Innwänden (21) der Schlüsseleingreifösen (10) des Spundstopfens (3) durch die Innenwände (21) der Schlüsseleingreifösen (10) geführt ist.

2. Spundstopfenverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Rastelement (18) am inneren Ende (17) der Klemmhülse (16) der Siegelkappe (5) und die ringsegmentförmigen Gegenrastelemente (19) an den Schlüsseleingreifösen (10) des Spundstopfens (4) hakenförmige Querschnittsprofile (22, 23) aufweisen.

3. Spundstopfenverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Rastelement (18) am inneren Ende (17) der Klemmhülse (16) der Siegelkappe (5) und die ringsegmentförmigen Gegenrastelemente (19) an den Schlüsseleingreifösen (10) des Spundstopfens (4) ein zungenförmiges Querschnittsprofil besitzen.

4. Spundstopfenverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Rastelement (18) am inneren Ende (17) der Klemmhülse (16) der Siegelkappe (5) mit mehreren Zahnringen (24) zum Verrasten mit entsprechenden Zahnringsegmenten (25) der Gegenrastelemente (19) an den Schlüsseleingreifösen (10) des Spundstopfens (4) ausgestattet ist.

5. Spundstopfenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmhülse (16) der Siegelkappe (5) über Abreißstege (15) und eine in die Siegelkappenscheibe (14) integrierte Aufreißlasche (26) mit der Siegelkappenscheibe (14) verbunden ist.

6. Spundstopfenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine äußere Abreißlasche (27), die an einen Abreißring (28) angeformt ist, der durch Abreißstege (29) und einen Haltesteg (30) an den nach unten gerichteten äußeren Rand (31) der Siegelkappe (5) angebunden ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Spundstopfenverschluss (1) für Spundbehälter (2), insbesondere für Spundfässer aus Kunststoff für Flüssigkeiten, mit einem in einen als Gewindestutzen ausgebildeten Spundstutzen (3) des Behälters einschraubbaren Spundstopfen (4) aus Kunststoff oder Metall sowie einer auf den Spundstopfen aufrastbaren Siegelkappe (5) aus Kunststoff zum Nachweis von Manipulationen, wobei der becherförmige Spundstopfen eine zylindrische Außenwand (7) mit einem Außengewinde (8) aufweist, an deren Innenumfang Schlüsseleingreifösen (10) für einen Steckschlüssel konzentrisch zur Stopfenmittelachse angeordnet sind, die sich radial und axial in die Stopfenmulde des Spundstopfens (4) erstrecken, wobei die Siegelkappe (5) eine Siegelkappenscheibe (14) sowie eine mittels Abreißstegen (15) an die Innenseite (13) der Siegelkappenscheibe (14) angebundene, zentrische, begrenzt elastische Klemmhülse (16), die sich axial in die Stopfenmulde (12) erstreckt und an ihrem inneren Ende (17) ein radial in die Stopfenmulde (12) vorspringendes, ringförmiges Rastelement (18) aufweist zum Verrasten mit ringsegmentförmigen, in die Stopfenmulde (12) radial vorspringenden Gegenrastelementen (19) am unteren Abschnitt (20) der nach außen gewölbten, zylindersegmentförmigen Innenwände (21) der Schlüsseleingreifösen (10),
dadurch gekennzeichnet,
das der Außendurchmesser (D₁) des ringförmigen Rastelementes (18) an der Klemmhülse (16) der Siegelkappe (5) annähernd gleich dem Durchmesser (D₂) der Innenwände (21) der Schlüsseleingreifösen (10) des Spundstopfens (4) ist, derart, dass beim Aufrasten der Siegelkappe (5) auf den in den Spundstutzen (3) eingeschraubten Spundstopfen (4) das ringförmige Rastelement (18) am inneren Ende (17) der Klemmhülse (16) der Siegelkappe (5) vor dem Verrasten mit den von den Innenwänden (21) der Schlüsseleingreifösen (10) des Spundstopfens (3) radial in die Stopfenmulde (7) vorspringenden Gegenrastelementen (19) durch die Innenwände (21) der Schlüsseleingreifösen (10) geführt ist.

Zeichnung