[0001] Die Erfindung betrifft einen Siphon mit einem Siphongehäuse, das einen eine Gehäusewand
durchsetzenden Einlassstutzen und einen eine Gehäusewand durchsetzenden Auslassstutzen
aufweist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein solcher Siphon ist aus dem Dokument
DE 31 09 384 bekannt.
[0002] Aus der italienischen Patentanmeldung mit der Anmeldenummer
BO2006A-000323 ist ein Siphon für Zuleitungen mit geringem Zufluss, wie z.B. Kondenswasserleitungen
von Klimageräten oder Kühlanlagen bekannt, der ein Gehäuse mit innenliegenden Trennwänden
aufweist, die zwischen einem Eingang und einem Ausgang eine 'U'-Strecke definieren.
Der Bogenabschnitt der ,U'-Strecke ist dazu ausgebildet, sich mit Wasser zu füllen,
um dadurch einen Geruchsverschluss zu bilden. Weiters ist an dem ausgangsseitigen
Schenkel der ,U'-Strecke ein kugelförmiger Schwimmer ausgebildet, der im trockenen
Zustand auf einem ringförmigen Sitz in der ,U'-Strecke aufliegt und diese geruchsdicht
verschließt, der jedoch von Wasser hochgehoben wird, wenn es in Richtung des Ausgangs
der ,U'-Strecke fließt, wodurch der Schwimmer ein geruchsdichtes Ventil bildet. Das
Gehäuse ist mit Befestigungsmitteln versehen, um an einer festen Struktur, insbesondere
an einer Wand befestigt zu werden.
[0003] Allgemein sind Siphone, die zur Durchleitung von geringen Flüssigkeitsmengen, insbesondere
Kondenswasser von Klimaanlagen verwendet werden, gerade wegen dieser geringen Wasserdurchflussmenge
pro Zeiteinheit und geringer Fließgeschwindigkeit problematisch, da bei ihnen die
Selbstreinigung eines Siphons, indem das durchfließende Wasser Schmutzpartikel mitreißt,
nicht zur Wirkung kommt. Ein Siphon, durch den nur geringe Flüssigkeitsmengen fließen,
muss deshalb häufig und regelmäßig gereinigt werden, um Verstopfungen des Siphons
vorzubeugen. Aus diesem Grund ist bei dem bekannten Siphon an der Oberseite eine durch
einen Deckel verschließbare Öffnung vorgesehen, in die Reinigungsgeräte, wie Bürsten,
oder auch Reinigungsflüssigkeiten eingeführt werden können. Es hat sich jedoch in
der Praxis gezeigt, dass im eingebauten Zustand nicht ausreichend Platz zum Einführen
der Reinigungsmittel vorhanden ist. Deshalb muss der Siphon zur Reinigung von der
Leitung getrennt und ausgebaut werden, worauf er gereinigt und wieder eingebaut wird,
was eine äußerst umständliche Prozedur darstellt. Aber selbst wenn versucht würde,
den Siphon im eingebauten Zustand zu reinigen, wäre dies mit gravierenden Nachteilen
verbunden, da beim Reinigen trotz sorgfältiger Vorgangsweise eine Verschmutzung der
Wand rings um den Siphon kaum vermeidbar ist. Dabei ist zu bedenken, dass diese Siphone
hauptsächlich in Wänden von Wohnräumen und Büroräumen eingebaut werden, die normalerweise
mit Farbe oder Tapeten bedeckt sind und somit - im Gegensatz zu Fliesenwänden im Badezimmerbereich
- nicht schmutzabweisend oder reinigbar sind. Folglich wird die Wand rings um diesen
bekannten Siphon im Laufe der Benützung und wiederholter Reinigungsvorgänge des Siphons
immer unansehnlicher werden. Ein weiterer gravierender Nachteil im Zusammenhang mit
dieser umständlichen Reinigungsmöglichkeit ist der hohe Zeitaufwand dafür. Wird die
Reinigung von einem Handwerker durchgeführt, so schlägt sich der Zeitaufwand in hohen
Wartungskosten nieder.
[0004] Es ist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile der bekannten
Siphone für geringe Durchflussmengen zu überwinden. Die vorliegende Erfindung löst
diese Aufgabe durch Bereitstellung eines Siphons mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargelegt.
[0005] Der erfindungsgemäße Siphon besitzt ein Siphongehäuse, das einen eine Gehäusewand
durchsetzenden Einlassstutzen und einen eine Gehäusewand durchsetzenden Auslassstutzen
aufweist. Der Einlassstutzen mündet im Siphongehäuseinnerein in einer Einlassöffnung.
Der Auslassstutzen mündet im Siphongehäuseinnerein in einer Auslassöffnung. Im Siphongehäuseinneren
ist ein Geruchsverschlusseinsatz anordenbar, der ein Einsatzgehäuse aufweist, in dem
in flüssigkeitsdichter und geruchsdichter Weise ein gekrümmter Kanal, insbesondere
ein Kanal mit zumindest einem U-förmigem Abschnitt, ausgebildet ist, der eine Kanaleingangsöffnung
und eine Kanalausgangsöffnung aufweist, wobei die Kanaleingangsöffnung und die Kanalausgangsöffnung
des Geruchsverschlusseinsatzes in dichtender Weise mit der Einlassöffnung bzw. der
Auslassöffnung des Siphongehäuses verbindbar sind. Der Geruchsverschlusseinsatz bildet
somit eine Kassette, die komplett, einfach und rasch in das Siphongehäuse einsetzbar
und wieder herausnehmbar ist. Somit ist es nicht notwendig, den Siphon bei Verstopfung
vor Ort in der Wand zu reinigen, sondern es muss nur der Geruchsverschlusseinsatz
durch einfachste Handgriffe ausgetauscht werden. Dazu benötigt es weder Fachkenntnisse
noch einen besonderen Zeitaufwand, so dass die mit dem erfindungsgemäßen Siphon in
Zusammenhang stehenden Wartungskosten minimal sind. Das Siphongehäuse weist eine abnehmbare
Abdeckung auf, wobei bevorzugt die Abdeckung eine Schnappbefestigung umfasst. Damit
der Geruchsverschlusseinsatz auf einfachste Weise in das Siphongehäuse einsetzbar
ist, ist vorgesehen, dass die Einlassöffnung des Einlassstutzens und die Auslassöffnung
des Auslassstutzens der Abdeckung des Siphongehäuses zugewandt sind, wobei die Kanaleingangsöffnung
und die Kanalausgangsöffnung des Geruchsverschlusseinsatzes in der Rückwand des Einsatzgehäusekörpers
ausgebildet sind, so dass der Geruchsverschlusseinsatz von vorne, das ist die Abdeckungsseite,
auf die Einlassöffnung des Einlassstutzens und die Auslassöffnung des Auslassstutzens
aufsteckbar und abziehbar sind.
[0006] In einer bevorzugten Ausfiihrungsform des Siphons sind die Kanaleingangsöffnung und
die Kanalausgangsöffnung des Geruchsverschlusseinsatzes mit der Einlassöffnung bzw.
der Auslassöffnung steckbar verbindbar, wodurch ein äußerst simpel zu wartender Siphon
erhalten wird. In einer Fortbildung des erfindungsgemäßen Siphons sind für eine optimale
Abdichtung zwischen der Einlassöffnung und der Kanaleingangsöffnung bzw. zwischen
der Auslassöffnung und der Kanalausgangsöffnung Dichtungen, insbesondere ringförmige
Elastomerdichtungen, vorgesehen.
[0007] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist das Einsatzgehäuse einen Gehäusekörper
und einen mit dem Gehäusekörper in dichtender Weise verbindbaren Deckel auf. Bei dieser
Ausgestaltung kann der Geruchsverschlusseinsatz als Ganzes herausgenommen und der
darin ausgebildete Kanal beispielsweise mittels Durchspülen mit Wasser gereinigt werden,
so dass der Geruchsverschlusseinsatz wieder verwendbar ist. Es ist zu betonen, dass
es nicht erforderlich ist, den Geruchsverschlusseinsatz vor Ort zu reinigen. Sollte
der Geruchsverschlusseinsatz hartnäckig verstopft sein, so kann er auch einfach ausgetauscht
werden.
[0008] Um einen optimalen Geruchsverschluss zu erzielen, auch wenn kein Wasser im Kanal
des Geruchsverschlusseinsatzes vorhanden ist, was z.B. bei Verwendung in einer Kondenswasserablaufleitung
eines Klimageräts zu erwarten ist, ist weiters vorgesehen, im Kanal des Geruchsverschlusseinsatzes
ein Ventil auszubilden. Dieses Ventil kann beispielsweise durch einen Schwimmer realisiert
werden, der im Kanal angeordnet ist und, wenn kein Wasser im Kanal ist, auf einem
ringförmigen Sitz aufliegt und den Kanal verschließt, von durchströmendem Wasser jedoch
hochgehoben wird und den Kanal freigibt.
[0009] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Siphon mit einem ablängbaren
Bauschutzaufsatz ausgerüstet, der bei abgenommener Abdeckung auf das Siphongehäuse
aufsetzbar ist, wobei vorzugsweise die Seitenwände des Bauschutzaufsatzes mit den
Seitenwänden des Siphongehäuses fluchten. Der Bauschutzaufsatz dient dazu, unterschiedliche
Einbautiefen auszugleichen. Die Montage des Siphons erfolgt dabei, indem in der Wand
ein Loch ausgebildet wird, das mindestens so tief ist, dass der Siphon vollständig
darin aufgenommen werden kann. Auf den Siphon wird der Bauschutzaufsatz aufgesetzt,
der eine solche Höhe aufweist, dass er aus dem Loch herausragt. Auf dem Bauschutzaufsatz
kann während der Montage die Abdeckung des Siphons angebracht werden, um zu verhindern,
dass das Gehäuseinnere des Siphons verschmutzt wird. Alternativ dazu verfügt der Bauschutzaufsatz
über eine Vorderwand. Danach wird der Siphon zusammen mit dem Bauschutzaufsatz im
Loch fixiert, z.B. durch Eingipsen. Anschließend wird der Bauschutzaufsatz so abgelängt,
dass er bündig mit der Wandoberfläche ist und wird danach mit der Abdeckung des Siphons
verschlossen.
[0010] Der erfindungsgemäße Siphon eignet sich auch sehr gut für Anwendungen mit geringem
Flüssigkeitsdurchsatz, wie z.B. für Kondenswasserableitungen von Klimageräten und
Kühlgeräten. Aufgrund des geringen Flüssigkeitsdurchsatzes ist es zweckmäßig, die
Rohrleitungen klein zu dimensionieren. Damit der erfindungsgemäße Siphon kompakt gebaut
werden kann, ist vorgesehen, dass der Einlassstutzen und der Auslassstutzen einen
solchen Durchmesser aufweisen, dass sie mit Rohrleitungen mit einem Außendurchmesser
zwischen 6 und 50 mm verbindbar sind.
[0011] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der erfindungsgemäße Siphon als
Wandsiphon für vertikalen Einbau ausgebildet. Dazu sind auch die Krümmungen des Kanals
im Geruchsverschlusseinsatz sowie ein allfälliges Ventil so angeordnet, dass sie ihre
Geruchsverschlusswirkung bei vertikalem Einbau entfalten. Der Wandsiphon kann in Wände
im Wohn- und Bürobereich eingebaut werden, insbesondere z.B. unterhalb von Klima-Splitgeräten.
[0012] Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Siphons
mit optionalem Bauschutzaufsatz unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.
In den Zeichnungen ist der Siphon mit aufgesetztem Bauschutzaufsatz in folgenden Ansichten
dargestellt: In Fig. 1 in Vorderansicht; in Fig. 2 in Draufsicht; in Fig. 3 in Seitenansicht;
in Fig. 4 in einer Schnittansicht entlang der Linie A-A von Fig. 1, in Fig. 5 in einer
Schnittansicht entlang der Linie B-B von Fig. 2; in Fig. 6 in einer Explosionsansicht;
und in Fig. 7 in einer perspektivischen Ansicht.
[0013] Der erfindungsgemäße Siphon 10 weist ein Siphongehäuse 1 auf. Durch eine obere Gehäusewand
1a erstreckt sich ein Einlassstutzen 1b in das Siphongehäuseinnere, macht eine Krümmung
um 90° und mündet in einer Einlassöffnung 1c. Durch eine untere Gehäusewand 1d erstreckt
sich ein Auslassstutzen 1e in das Siphongehäuseinnere, macht eine Krümmung um 90°
und mündet in einer Auslassöffnung 1f. Durch die Krümmungen des Einlassstutzens 1b
und des Auslassstutzens 1e sind die Einlassöffnung 1c und die Auslassöffnung 1f der
offenen Vorderseite 1g (siehe insbesondere Fig. 7) des Siphongehäuses 1 zugewandt
und weisen parallele Achsen a1, a2 auf, wie aus Fig. 4 ersichtlich. Auf die Einlassöffnung
1c und die Auslassöffnung 1f sind ringförmige Elastomerdichtungen 5 aufgesetzt. Das
gesamte Siphongehäuse 1 ist einteilig hergestellt, z.B. durch Kunststoffspritzgießen.
Der Siphon 10 ist als Wandsiphon für vertikalen Einbau in Wände konstruiert. Er eignet
sich insbesondere für Anwendungen mit geringem Flüssigkeitsdurchsatz, wie z.B. für
Kondenswasserableitungen von Klimageräten und Kühlgeräten, bei denen typischerweise
mit Durchflussraten von weniger als einem Liter pro Minute zu rechnen ist. Um den
Siphon kompakt auszubilden weisen der Einlassstutzen 1b und der Auslassstutzen 1e
relativ geringe Durchmesser auf und sind insbesondere so dimensioniert, dass sie mit
Rohrleitungen mit einem Außendurchmesser zwischen 6 und 50 mm verbindbar sind. Auf
den Einlassstutzen 1b ist eine ringförmige Steckdichtung 4 mit Membranen 4a aufgesetzt,
in die eine solche Rohrleitung eingeführt werden kann. Wie erwähnt ist das Siphongehäuse
1 kompakt ausgebildet und besitzt z.B. eine quadratische Rückfläche mit 11 cm Kantenlänge.
Die Höhe der Seitenwände beträgt beispielsweise 6 cm.
[0014] Durch die offene Vorderseite 1g des Siphongehäuses 1 ist ein kassettenförmiger Geruchsverschlusseinsatz
6 in das Siphongehäuse 1 einsetzbar. Der Geruchsverschlusseinsatz 6 weist ein Einsatzgehäuse
auf, das einen Einsatzgehäusekörper 6a umfasst, in dem ein gekrümmter Kanal 6e ausgebildet
ist. Der Einsatzgehäusekörper 6a ist durch einen Einsatzgehäusedeckel 6b so verschließbar,
dass dadurch auch der Kanal 6e dicht verschlossen wird. Die Kanalkrümmung beträgt
bei diesem Ausführungsbeispiel 360° und umfasst zwei U-förmige Abschnitte, wie aus
den Figuren 6 und 7 ersichtlich ist. An der Rückwand 6f des Einsatzgehäusekörpers
6a sind an den Endbereichen des Kanals 6e eine Kanaleingangsöffnung 6c und eine Kanalausgangsöffnung
6d ausgebildet, die in dichtender Weise mit der Einlassöffnung 1c des Einlassstutzens
1b bzw. der Auslassöffnung 1f des Auslassstutzens 1e des Siphongehäuses 1 verbindbar
sind. Das Verbinden erfolgt auf einfachste Weise durch Aufstecken des gesamten Geruchsverschlusseinsatzes
6 auf den Einlassstutzen 1b und den Auslassstutzen 1e von der Vorderseite 1g des Siphongehäuses
1. Zum Reinigen des Siphons 10 braucht nur der Geruchsverschlusseinsatz 6 mit einem
Griff herausgenommen, durchgespült und wieder eingesetzt zu werden, wozu keinerlei
Fachkenntnis erforderlich ist. Bei hartnäckiger Verstopfung kann der gesamte Geruchsverschlusseinsatz
6 ausgetauscht werden. Zu erleichterten Entnahme des Geruchsverschlusseinsatzes 6
aus dem Siphongehäuse 1 sind im Einsatzgehäusedeckel 6b zwei einander diagonal gegenüberliegende
Haltelaschen 6h ausgebildet.
[0015] Es sei weiters erwähnt, dass bei herausgenommenem Geruchsverschlusseinsatz 6 die
Einlassöffnung 1c des Einlassstutzens 1b und die Auslassöffnung 1f des Auslassstutzens
1e des Siphons 1 zugänglich sind, um Reinigungsfedern oder ähnliche Reinigungsgeräte
in die Leitungen einzuführen und diese zu putzen.
[0016] Der Kanal 6e des Geruchsverschlusseinsatzes 6 ist dafür konzipiert, in seinen gekrümmten
Abschnitten mit Flüssigkeit gefüllt zu sein, die als Geruchsverschluss wirkt. Um jedoch
auch dann einen Geruchsverschluss zu erzielen, wenn die Flüssigkeit aus dem Kanal
6e verdunstet ist, was z.B. bei Verwendung in einer Kondenswasserablaufleitung eines
Klimageräts auftreten kann, ist im Kanal 6e des Geruchsverschlusseinsatzes 6 weiters
ein Ventil 7 vorgesehen. Das Ventil 7 umfasst einen kugelförmigen Schwimmer 7a und
einen Sitz 7b mit kreisförmiger Öffnung 7c, wobei der Sitz 7b in eine Führungsnut
6g des Kanals 6e einschiebbar ist. Wenn sich kein Wasser im Kanal 6e befindet, liegt
der Schwimmer 7a auf dem Sitz 7b auf und verschließt die kreisförmige Öffnung 7c und
somit auch den Kanal 6e. Durch den Kanal 6e hindurchströmende Flüssigkeit hebt den
Schwimmer 7a von seinem Sitz 7b ab, wodurch der Kanal 6e freigegeben wird.
[0017] Die offene Vorderseite 1g des Siphongehäuses 1 ist durch eine abnehmbare Abdeckung
3 verschließbar, die Schnappbefestigungen 3a aufweist.
[0018] Für den Einbau des Siphongehäuses 1 ist ein ablängbarer Bauschutzaufsatz 2 vorgesehen,
der aauf die offene Vorderseite 1g des Siphongehäuses 1 aufsetzbar ist und quasi die
Seitenwände des Siphongehäuses 1 fortsetzt. Der Bauschutzaufsatz 2 kann entweder mit
offener Vorder- und Rückseite ausgebildet sein, das heißt nur ablängbare Seitenwände
2a umfassen, die z.B. eine Höhe von 7 cm aufweisen, oder Seitenwände 2a und eine Vorderwand
2b umfassen, um das Innere des Siphongehäuses 1 während des Einsatzes optimal vor
Verschmutzung zu schützen. Der Bauschutzaufsatz 2 ist so dimensioniert, dass die Seitenwände
in einer Art Muffe enden, die auf das Siphongehäuse 1 aufsetzbar ist, im übrigen jedoch
die Seitenwände 2a des Bauschutzaufsatzes 2 mit den Seitenwänden des Siphongehäuses
1 fluchten. Nachdem der Siphon mit dem Bauschutzaufsatz 2 in einem Loch entsprechender
Tiefe in der Wand eingesetzt und z.B. durch Eingipsen darin fixiert worden ist, werden
die Seitenwände 2a des Bauschutzaufsatzes 2 bündig mit der Wand abgeschnitten, wobei
nach dem Abschneiden der überstehenden Teile der Seitenwände 2a die Abdeckung 3 auf
den Bauschutzaufsatz 2 aufgesetzt werden kann.
1. Siphon (10) mit einem Siphongehäuse (1), das einen eine Gehäusewand (1a) durchsetzenden
Einlassstutzen (1b) und einen eine Gehäusewand (1d) durchsetzenden Auslassstutzen
(1e) aufweist, wobei der Einlassstutzen (1b) im Siphongehäuseinnerein in einer Einlassöffnung
(1c) mündet und der Auslassstutzen (1e) im Siphongehäuseinnerein in einer Auslassöffnung
(1f) mündet, und im Siphongehäuseinneren ein Geruchsverschlusseinsatz (6) einsetzbar
und herausnehmbar ist, der ein Einsatzgehäuse (6a + 6b) aufweist, in dem in flüssigkeitsdichter
Weise ein gekrümmter Kanal (6e), insbesondere ein Kanal mit zumindest einem U-förmigem
Abschnitt, ausgebildet ist, der eine Kanaleingangsöffnung (6c) und eine Kanalausgangsöffnung
(6d) aufweist, wobei die Kanaleingangsöffnung (6c) und die Kanalausgangsöffnung (6d)
des Geruchsverschlusseinsatzes (6) in dichtender Weise mit der Einlassöffnung (1c)
bzw. der Auslassöffnung (1f) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (1c) des Einlassstutzens (1b) und die Auslassöffnung (1f) des
Auslassstutzens (1e) einer Vorderseite (1g) des Siphongehäuses (1) zugewandt sind,
und die Kanaleingangsöffnung (6c) und die Kanalausgangsöffnung (6d) des Geruchsverschlusseinsatzes
(6) in der Rückwand (6f) des Einsatzgehäusekörpers (6a) ausgebildet sind.
2. Siphon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanaleingangsöffnung (6c) und die Kanalausgangsöffnung (6d) des Geruchsverschlusseinsatzes
(6) mit der Einlassöffnung (1e) bzw. der Auslassöffnung (1f) steckbar oder schraubbar
verbindbar sind.
3. Siphon nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Einlassöffnung und der Kanaleingangsöffnung bzw. zwischen der Auslassöffnung
und der Kanalausgangsöffnung Dichtungen (5), insbesondere ringförmige Elastomerdichtungen
vorgesehen sind.
4. Siphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzgehäuse einen Gehäusekörper (6a) und einen mit dem Gehäusekörper in dichtender
Weise verbindbaren Deckel (6b) aufweist.
5. Siphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Kanal (6e) des Geruchsverschlusseinsatzes (6) ein Ventil (7) ausgebildet ist.
6. Siphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Siphongehäuse (1) eine abnehmbare Abdeckung (3) aufweist, vorzugsweise mit einer
Schnappbefestigung (3a).
7. Siphon nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch einen ablängbaren Bauschutzaufsatz (2), der auf die Vorderseite (1g) des Siphongehäuses
(1) aufsetzbar ist, wobei vorzugsweise die Seitenwände (2a) des Bauschutzaufsatzes
(2) mit den Seitenwänden des Siphongehäuses (1) fluchten.
8. Siphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlassstutzen (1b) und der Auslassstutzen (1e) solche Durchmesser aufweisen,
dass sie mit Rohrleitungen mit einem Außendurchmesser zwischen 6 und 50 mm verbindbar
sind.
9. Siphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Geruchsverschlusseinsatz (6) Haltelaschen (6h) angebracht sind.
10. Siphon (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er als Wandsiphon für vertikalen Einbau ausgebildet ist.
11. Siphon (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der gekrümmte Kanal (6e) in einer Ebene parallel zur Rückwand (6f) des Einsatzgehäusekörpers
(6a) angeordnet ist.
12. Siphon (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (6f) des Einsatzgehäusekörpers (6a) beim Einsetzen in den Siphon der
Einlassöffnung (1c) des Einlassstutzens (1b) und der Auslassöffnung (1f) des Auslassstutzens
(1e) zugewandt ist.