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<ep-patent-document id="EP09727733B1" file="EP09727733NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2260233" kind="B1" date-publ="20120530" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2260233</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20120530</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09727733.9</B210><B220><date>20090108</date></B220><B240><B241><date>20100818</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102008017613</B310><B320><date>20080404</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20120530</date><bnum>201222</bnum></B405><B430><date>20101215</date><bnum>201050</bnum></B430><B450><date>20120530</date><bnum>201222</bnum></B450><B452EP><date>20120315</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F21V  17/16        20060101AFI20120305BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F21V   5/00        20060101ALI20120305BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>F21V   7/00        20060101ALI20120305BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>LEUCHTBAUGRUPPE</B542><B541>en</B541><B542>LIGHT MODULE</B542><B541>fr</B541><B542>BLOC DE COMPOSANTS ÉLECTROLUMINESCENTS</B542></B540><B560><B561><text>WO-A1-2006/122392</text></B561><B561><text>WO-A2-02/071812</text></B561><B561><text>DE-U1-202007 016 530</text></B561><B561><text>US-A1- 2006 262 545</text></B561><B562><text>DATABASE WPI Section PQ, Week 200807 Thomson Scientific, London, GB; Class Q71, AN 2007-461627 XP002520503 -&amp; JP 2008 004296 A (MIRAI KANKYO KAIHATSU KENKYUSHO KK) 10. Januar 2008 (2008-01-10)</text></B562></B560></B500><B700><B720><B721><snm>SCHAUER, Udo</snm><adr><str>An der Schmachtekorste 8</str><city>58849 Herscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Insta Elektro GmbH</snm><iid>101224613</iid><irf>PB 2298-WO-EP</irf><adr><str>Hohe Steinert 10</str><city>58509 Lüdenscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2009000044</anum></dnum><date>20090108</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2009121440</pnum></dnum><date>20091008</date><bnum>200941</bnum></B871></B870><B880><date>20101215</date><bnum>201050</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung geht von einer gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches konzipierten Leuchtbaugruppe, vorgesehen zum Einsatz in Leuchten aus.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Leuchtbaugruppen sind im Zusammenwirken mit ihren sie aufnehmenden Leuchten in der Regel dafür vorgesehen, innerhalb bzw. außerhalb von Gebäuden für die gezielte Ausleuchtung ihrer Umgebung bzw. für die Anleuchtung von direkt in ihrer Umgebung befindlicher Gegenstände und/oder für eine gezielte Einkoppelung von Licht in Gegenstände zu sorgen. Oftmals sind heutzutage die Anforderungen an Leuchtbaugruppen bzw. an Leuchten derart, dass sie zum einen auch unter widrigen Umgebungsbedingungen über einen langen Zeitraum störungsfrei funktionieren müssen und zum anderen in der Lage sind, Licht in einer bestimmten bzw. gewünschten Lichtfarbe abzugeben, ohne dass es in Randbereichen des erzeugten Lichtkegels der Leuchte zu störenden Lichterscheinungen kommt. Des weiteren wird es heutzutage immer wichtiger, dass das von den Leuchtbaugruppen abgestrahlte Licht so effizient wie möglich von der Leuchte in Nutzlicht umgesetzt wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Durch die <patcit id="pcit0001" dnum="WO02071812A"><text>WO 02/071 812 A</text></patcit> ist eine dem Oberbegriff des Hauptanspruches entsprechende Leuchtbaugruppe bekannt geworden. Diese Leuchtbaugruppe ist mit einer an ein Versorgungsnetz anschließbaren Leiterplatte versehen, auf welcher mehrere Leuchtdioden vorhanden sind und wobei zumindest eine Leuchtdiode zur Beeinflussung des abgestrahlten Lichtes ein Optikelement zugeordnet ist. Das Optikelement ist als Reflektor ausgebildet, welcher einstückig mehreren Leuchtdioden zugeordnet ist, und wobei an die der Leiterplatte zugewandte Unterseite der Reflektoranordnung Rastnasen angeformt sind, die haltend in entsprechend ausgebildete, in der Leiterplatte vorhandene Rastausnehmungen eingreifen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Zudem ist durch die <patcit id="pcit0002" dnum="DE102006040393A1"><text>DE 10 2006 040 393 A1</text></patcit> eine Leuchtbaugruppe bekannt geworden, welche Bestandteil einer LED-Operationsleuchte ist und welche eine an ein Versorgungsnetz anschließbaren Leiterplatte aufweist, auf welcher mehrere Leuchtdioden vorhanden sind und wobei jeder Leuchtdiode ein Optikelement zur Beeinflussung des von dieser abgestrahlten Lichtes zugeordnet ist. Bei einer solchen Leuchtbaugruppe ist jedoch nicht in jedem Fall auf einfache Art und Weise gewährleistet, dass das Optikelement bei der Montage den jeweiligen Leuchtdioden exakt zugeordnet wird, wodurch es in manchen Fällen in den Randbereichen des erzeugten Lichtkegels der Leuchte zu störenden Lichteffekten kommen kann. Auch ist nicht immer eine effiziente Umsetzung des von den Leuchtdioden abgestrahlten Lichts in Nutzlicht der Leuchte gewährleistet.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Leuchtbaugruppe zu schaffen, bei der auf besonders einfache Art und Weise sicher gestellt ist, dass das Optikelement bei der Montage den zugehörigen Leuchtdioden besonders exakt zugeordnet wird und bei der eine besonders effiziente Umsetzung des von den Leuchtdioden bzw. Leuchtbaugruppen abgestrahlten Lichtes in Nutzlicht der Leuchte gewährleistet ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird durch die im Hauptanspruch angegebenen Merkmale gelöst. Bei einer solchermaßen ausgebildeten Leuchtbaugruppe ist besonders vorteilhaft, dass das Optikelement als Reflektoranordnung ausgebildet ist und den Leuchtdioden bzw. den Leuchtbaugruppen eine Lichtabschottungseinrichtung derart zugeordnet ist, dass nahezu das gesamte von den Leuchtdioden bzw. Leuchtbaugruppen abgestrahlte Licht zielgerichtet und dabei störungs- und verlustfrei dem Lichtauskoppelbereich der Leuchte zugeführt wird.</p>
<p id="p0007" num="0007">Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Gegenstandes sind in den Unteransprüchen angegeben. Anhand zweier Ausführungsbeispiele sei der erfindungsgemäße Gegenstand näher beschrieben, dabei zeigen:<!-- EPO <DP n="3"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1:</dt><dd>prinziphaft einen Teilbereich einer Leuchtbaugruppe räumlich, vergrößert in Explosionsdarstellung, gemäß erstem Ausführungsbeispiel;</dd>
<dt>Fig. 2:</dt><dd>prinziphaft einen Teilbereich einer Leuchtbaugruppe räumlich, vergrößert in Explosionsdarstellung, gemäß zweitem Ausführungsbeispiel;</dd>
<dt>Fig. 3:</dt><dd>prinziphaft einen Teilbereich einer Leuchte mit Leiterplatte, Reflektoranordnung, Lichtabschottungsmitteln und Lichtbeeinflussungsmitteln im Explosionsdarstellung, gemäß erstem Ausführungsbeispiel;</dd>
<dt>Fig. 4:</dt><dd>prinziphaft einen Teilbereich einer Leuchte mit Leiterplatte, Reflektoranordnung, Lichtabschottungsmitteln und Lichtbeeinflussungsmitteln im Explosionsdarstellung, gemäß zweitem Ausführungsbeispiel.</dd>
</dl></p>
<p id="p0008" num="0008">Wie aus den Figuren hervorgeht, besteht eine solche Leuchtbaugruppe hauptsächlich aus einer an ein Versorgungsnetz anschließbaren Leiterplatte 1, auf welcher mehrere Leuchtdioden 2 vorhanden sind und wobei den Leuchtdioden 2 zur Beeinflussung des abgestrahlten Lichtes Optikelemente zugeordnet sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Wie des weiteren insbesondere aus den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> hervorgeht, ist jedes Optikelement einstückig als Reflektoranordnung 3 ausgebildet und jeweils drei Leuchtdioden 2 zugeordnet, die zu einer Leuchtdiodengruppe zusammengefasst sind. An die der Leiterplatte 1 zugewandte Unterseite der Reflektoranordnung 3 sind zwei Rastnasen 4 angeformt, die haltend in zwei entsprechend ausgebildete und angeordnete Rastausnehmungen 5 eingreifen, die in der Leiterplatte 1 vorhanden sind. Die Rastausnehmungen 5 sind bohrlochartig ausgeführt und dabei der aus drei Leuchtdioden 2 bestehenden Leuchtdiodengruppe bzw. den Leuchtdiodenbestückungsplätzen positionsgerecht zugeordnet.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Wie insbesondere aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> hervorgeht, weist die dort dargestellte Reflektoranordnung 3 drei Reflektorkammern 6 auf, welche linienförmig angeordnet sind. Jeder der drei Leuchtdioden 2 der Leuchtdiodengruppe ist eine eigene Reflektorkammer 6 zugeordnet. Außerdem sind auf der Leiterplatte 1 zwei Anschlussstecker 7 vorhanden. Ein Anschlussstecker 7 kann z. B. für den Anschluss einer weiteren -der Einfachheit halber nicht dargestellten- Leiterplatte genutzt werden, die ihrerseits an das Versorgungsnetz angeschlossen ist und/oder mit einer Steuereinrichtung in Verbindung steht. Der andere Anschlussstecker 7 ist zum Anschluss einer zusätzlichen Leiterplatte 1 vorgesehen, die wie beschrieben mit Leuchtdioden 2 und Reflektoranordnungen 3 bestückt ist. Eine komplett ausgerüstete Leiterplatte 1 ist im vorliegenden Fall mit vier Reflektoranordnungen 3 versehen und weist somit vier Leuchtdiodengruppen mit jeweils drei Leuchtdioden 2 auf. Die rechte Seite der in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellten Leiterplatte 1 zeigt eine Reflektoranordnung 3 vor der Montage, wo hingegen die linke Seite die Reflektoranordnung 3 im montierten Zustand darstellt. Mittels der vorstehend erwähnten Steuereinrichtung können wunschgemäß beliebige Wunschfarben und Lichtszenen erzeugt werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Wie insbesondere aus <figref idref="f0001">Figur 2</figref> hervorgeht, weist die dort dargestellte Reflektoranordnung 3 drei Reflektorkammern 6 auf, welche dreieckförmig angeordnet sind. Jeder Leuchtdiode 2 ist eine eigene Reflektorkammer 6 zugeordnet. Eine komplett ausgerüstete Leiterplatte 1 ist mit vier Reflektoranordnungen 3 versehen und weist somit vier Leuchtdiodengruppen mit jeweils drei Leuchtdioden 2 auf. Die rechte Seite der in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> dargestellten Leiterplatte 1 zeigt eine Reflektoranordnung 3 vor der Montage, wo hingegen die linke Seite die Reflektoranordnung 3 im montierten Zustand darstellt. Die in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> dargestellte Leiterplatte 1 ist rückseitig auf einem Träger 8 festgelegt, der als Zwischenboden einer die Leuchtbaugruppe aufnehmenden Leuchte ausgeführt ist. Die in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> dargestellte Leiterplatte 1 kann über einen -der Einfachheit halber nicht dargestellten- Steckverbinder an das Versorgungsnetz und eine Steuereinrichtung angeschlossen werden. Mittels der vorstehend erwähnten Steuereinrichtung können wunschgemäß beliebige Wunschfarben und Lichtszenen erzeugt werden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Selbstverständlich sind auch andere Anordnungsformen der Reflektorkammern 6 als die in den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> dargestellten denkbar und somit vom erfindungsgemäßen Gedanken mit umfasst. Wichtig ist, dass durch die Einstückigkeit jeder Reflektoranordnungen 3 und dessen positionssichernd in die zugehörigen Rastausnehmungen 5 eingreifenden Rastnasen 4 gewährleistet ist, dass jede Reflektoranordnung 3 den drei zugehörigen Leuchtdioden 2 schon bei der Montage quasi zwangsweise exakt zugeordnet wird. Das bedeutet, eine exakte Positionierung der Reflektoranordnung 3 wird auf besonders einfache Art und Weise sichergestellt, so dass das von den drei Leuchtdioden 2 erzeugte Licht durch die zugehörige Reflektoranordnung 3 besonders effizient dem Lichtauskoppelbereich der Leuchte zugeführt und von dieser in Nutzlicht umgesetzt wird. Der Grundkörper einer jeden Reflektoranordnung 3 ist aus einem klar transparentem Kunststoff hergestellt, wobei die der Leuchte zugeordnete Hauptfläche und die Reflektorkammern 6 mit einer hochglänzenden Oberflächenschicht aus Aluminium versehen sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Wie insbesondere aus <figref idref="f0002">Figur 3</figref> hervorgeht, erstreckt sich die Leuchte im vorliegenden Fall linienförmig und weist eine Lichtabschottungseinrichtung 9 mit mehreren Kammern 10 auf. Jeder Kammer 10 ist dabei eine Reflektoranordnung 3 zugeordnet, die jeweils drei Leuchtdioden 2 umfasst. Die Lichtabschottungseinrichtung 9 verhindert durch die Ausbildung und Anordnung ihrer Kammern 10 nicht nur wirkungsvoll ein Überstrahlen von Licht, von Leuchtdiodengruppe zu Leuchtdiodengruppe, sondern unterstützt auch die gezielte Lichtstrahlung hin zum Lichtauskoppelbereich der Leuchte. Die der Reflektoranordnung 3 abgewandte Rückfläche der Leiterplatte 1 kommt an einer -der Einfachheit halber nicht dargestellten- Innenseite einer Wandung der Leuchte zur Anlage und die Vorderfläche der Leiterplatte 1 liegt an der Unterseite der den Leuchtdioden 2 zugeordneten Lichtabschottungseinrichtung 9 an. Die Leiterplatte 1 und die Lichtabschottungseinrichtung 9 werden zu ihrer exakten Positionierung gemeinsam in eine an die Innenseite der Wandung der Leuchte angeformte Aufnahmenut unter Federwirkung eingeschoben. Die Federwirkung wird von mehreren Blattfedern 11 erzeugt, die somit nicht nur für eine sichere Positionierung von Leiterplatte 1 und Lichtabschottungseinrichtung 9 Sorge tragen, sondern auch für eine gute Wärmeableitung von der Leiterplatte 1 zum Gehäuse der Leuchte sorgen. Zu diesem Zweck, sind alle Wandungen der Leuchte aus Aluminium hergestellt. Um eine<!-- EPO <DP n="6"> --> bestimmte Lichtabstrahlungscharakteristik zu erzielen, ist der Oberseite jeder Kammer 10 der Lichtabschottungseinrichtung 9 eine Lichtbeeinflussungseinrichtung 12 zugeordnet. Die Lichtbeeinflussungseinrichtung 12 besteht aus drei plattenförmig ausgebildeten Optiken, die übereinanderliegend angeordnet sind. Die erste plattenförmige Optik ist dazu vorgesehen das von den Leuchtdioden 2 erzeugte Licht wunschgemäß zu richten. Die zweite plattenförmige Optik ist dazu vorgesehen das Licht zu mischen. Die dritte plattenförmige Optik ist dazu vorgesehen die gewünschte Lichtabstrahlungscharakteristik zu erzeugen. Diese werden abgedeckt von einer klartransparenten Schutzscheibe, die mit dem Gehäuse der Leuchte verklebt ist. Alle auf der Leiterplatte 1 befindlichen Leuchtdioden 2 weisen einen Leuchtdiodenchip auf, der zur Abgabe von Licht einer bestimmten Lichtfarbe geeignet ist. Dabei weist eine Leuchtdiodengruppe immer eine erste Leuchtdiode 2 auf, die zur Abgabe von rotem Licht, eine zweite Leuchtdiode 2 auf die zur Abgabe von grünem Licht und eine dritte Leuchtdiode 2 auf die zur Abgabe von blauem Licht geeignet ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Wie insbesondere aus <figref idref="f0003">Figur 4</figref> hervorgeht, ist die Leuchte im vorliegenden Fall würfelförmig ausgeführt und weist eine Lichtabschottungseinrichtung 9 mit mehreren Kammern 10 auf. Jeder Kammer 10 ist dabei eine Reflektoranordnung 3 zugeordnet, die jeweils drei Leuchtdioden 2 umfasst. Die Lichtabschottungseinrichtung 9 verhindert durch die Ausbildung und Anordnung ihrer Kammern 10 nicht nur wirkungsvoll ein Überstrahlen von Licht, von Leuchtdiodengruppe zu Leuchtdiodengruppe, sondern unterstützt auch die gezielte Lichtstrahlung hin zum Lichtauskoppelbereich der Leuchte. Die der Reflektoranordnung 3 abgewandte Rückfläche der Leiterplatte 1 kommt an dem Träger 8 zur Anlage, der als Zwischenboden der Leuchte ausgebildet ist. Die Vorderfläche der Leiterplatte 1 ist der Unterseite der Lichtabschottungseinrichtung 9 zugeordnet. Die Lichtabschottungseinrichtung 9 wird zu ihrer exakten Positionierung in entsprechende Fixierausnehmungen des Trägers 8 eingeharkt. Dadurch das der Träger 8 aus Aluminium besteht, ist dafür Sorge getragen, dass es zu einer guten Wärmeableitung von der Leiterplatte 1 zum Gehäuse der Leuchte kommt. Zu diesem Zweck, sind auch alle übrigen Wandungen der Leuchte aus Aluminium hergestellt. Um eine bestimmte Lichtabstrahlungscharakteristik zu erzielen, ist der Oberseite jeder Kammer 10 der Lichtabschottungseinrichtung 9 eine Lichtbeeinflussungseinrichtung 12 zugeordnet. Die Lichtbeeinflussungseinrichtung 12<!-- EPO <DP n="7"> --> besteht aus drei plattenförmig ausgebildeten Optiken, die übereinanderliegend angeordnet sind. Die erste plattenförmige Optik ist dazu vorgesehen das von den Leuchtdioden 2 erzeugte Licht wunschgemäß zu richten. Die zweite plattenförmige Optik ist dazu vorgesehen das Licht zu mischen. Die dritte plattenförmige Optik ist dazu vorgesehen die gewünschte Lichtabstrahlungscharakteristik zu erzeugen. Diese werden abgedeckt von einer klartransparenten Schutzscheibe, die am Gehäuse der Leuchte festgelegt ist. Alle auf der Leiterplatte 1 befindlichen Leuchtdioden 2 weisen einen Leuchtdiodenchip auf, der zur Abgabe von Licht einer bestimmten Lichtfarbe geeignet ist. Dabei weist eine Leuchtdiodengruppe immer eine erste Leuchtdiode 2 auf, die zur Abgabe von rotem Licht, eine zweite Leuchtdiode 2 auf die zur Abgabe von grünem Licht und eine dritte Leuchtdiode 2 auf die zur Abgabe von blauem Licht geeignet ist.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Leuchtbaugruppe mit einer an ein Versorgungsnetz anschließbaren Leiterplatte, auf welcher mehrere Leuchtdioden vorhanden sind, und wobei zumindest einer Leuchtdiode zur Beeinflussung des abgestrahlten Lichtes ein Optikelement zugeordnet ist, wobei zumindest ein Optikelement als Reflektoranordnung (3) ausgebildet ist, welche einstückig mehreren Leuchtdioden (2) zugeordnet ist, und dass an die der Leiterplatte (1) zugewandte Unterseite der Reflektoranordnung (3) zumindest eine Rastnase (4) angeformt ist, die haltend in eine entsprechend ausgebildete, in der Leiterplatte (1) vorhandene Rastausnehmung (5) eingreift, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leiterplatte (1) mit ihrer Vorderfläche an einer Lichtabschottungseinrichtung (9) zur Anlage kommt, und dass die Leiterplatte (1) und die Lichtabschottungseinrichtung (9) unterwirkung einer Feder gemeinsam in eine an die Innenseite einer Wand der die Leuchtbaugruppe aufnehmenden Leuchte angeformte Aufnahmenut eingeschoben sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Leuchtbaugruppe nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest eine einstückig ausgebildete Reflektoranordnung (3) drei Leuchtdioden (2) zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Leuchtbaugruppe nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest eine Reflektoranordnung (3) mehrere Reflektorkammern (6) aufweist, die linienförmig angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Leuchtbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest eine Reflektoranordnung (3) mehrere Reflektorkammern (6) aufweist, die kreisförmig angeordnet sind.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Leuchtbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest eine Reflektoranordnung (3) mehrere Reflektorkammern (6) aufweist, die dreieckförmig angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Leuchtbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest eine Reflektoranordnung (3) eine Reflektorkammer (6) aufweist, die einer einzigen Leuchtdiode (2) zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Leuchtbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest eine Reflektoranordnung (3) eine Reflektorkammer (6) aufweist, die mehreren Leuchtdioden zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Leuchtbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Grundkörper zumindest einer Reflektoranordnung (3) aus einem klartransparenten Kunststoffmaterial hergestellt ist, und dass zumindest eine Reflektorkammer (6) des Grundkörpers mit einer hochglänzenden Oberflächenschicht versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Leuchtbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest einer Reflektoranordnung (3) zumindest ein Lichtleiter zugeordnet ist, der zumindest eine Lichteinkoppelfläche und zumindest eine Lichtauskoppelfläche aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Leuchtbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die der Reflektoranordnung (3) abgewandte Rückfläche der mit den Leuchtdioden (2) versehenen Leiterplatte (1) an der Innenseite einer Wand der die Leuchtbaugruppe aufnehmenden Leuchte zur Anlage kommt, und dass die Vorderfläche der Leiterplatte (1) der Unterseite einer den Leuchtdioden (2) zugeordneten Lichtabschottungseinrichtung (9) zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Leuchtbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest die mit der Aufnahmenut versehene Wand<!-- EPO <DP n="10"> --> der Leuchte aus einem gute Wärmeteileigenschaften aufweisenden Material, vorzugsweise aus Aluminium besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Leuchtbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> oberhalb der Leuchtdioden (2) zumindest eine, der Lichtabschottungseinrichtung (9) zugeordnete Lichtbeeinflussungseinrichtung (12) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Leuchtbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest eine Lichtbeeinflussungseinrichtung (12) aus zumindest einer platten- und/oder folienförmig ausgebildeten Optik besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Leuchtbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest eine Leuchtdiode (2) einen Leuchtdiodenchip aufweist, der zur Abgabe von Licht mehrerer Lichtfarben geeignet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lighting module with a printed circuit board that can be connected to a supply network and is provided with several light emitting diodes, and with an optical element allocated to at least one light emitting diode for the purpose of influencing the radiated light, with at least one optical element designed as a reflector arrangement (3) which is integrally allocated to several light emitting diodes (2), and that at least one locking catch (4) that is formed onto the underside of the reflector arrangement (3) facing the printed circuit board (1) engages in a retaining manner in an appropriately shaped catch recess (5) provided in the printed circuit board (1), <b>characterised in that</b> the printed circuit board (1) comes to rest with its front surface on a light separation device (9) and that the printed circuit board (1) and the light separation device (9) are inserted under spring action into a location groove formed onto the inside of a wall of the luminaire accommodating the lighting module.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lighting module according to Claim 1, <b>characterised in that</b> at least one integrally formed reflector arrangement (3) is allocated to three light emitting diodes (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lighting module according to Claim 1 or Claim 2, <b>characterised in that</b> at least one reflector arrangement (3) has several reflector chambers (6) arranged in a linear fashion.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lighting module according to any of Claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> at least one reflector arrangement (3) has several reflector chambers (6) arranged in a circular fashion.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lighting module according to any of Claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> at least one reflector arrangement (3) has several reflector chambers (6) arranged in a triangular fashion.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lighting module according to any of Claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> at least one reflector arrangement (3) has a reflector chamber (6) which is allocated to a single light emitting diode (2).<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Lighting module according to any of Claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> at least one reflector arrangement (3) has a reflector chamber (6) which is allocated to several light emitting diodes.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Lighting module according to any of Claims 1 to 7, <b>characterised in that</b> the base body of at least one reflector arrangement (3) is manufactured from a clear, transparent synthetic material and that at least one reflector chamber (6) of the base body is provided with a high-gloss surface coating.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Lighting module according to any of Claims 1 to 8, <b>characterised in that</b> at least one light conductor, which has at least one light launching surface and at least one light decoupling surface, is allocated to at least one reflector arrangement (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Lighting module according to any of Claims 1 to 9, <b>characterised in that</b> the rear surface of the printed circuit board (1) that is provided with light emitting diodes (2) and faces away from the reflector arrangement (3) comes to rest on the inside of a wall of the luminaire accommodating the lighting module and that the front surface of the printed circuit board (1) is allocated to the underside of a light separation device (9) allocated to one of the light emitting diodes (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Lighting module according to any of Claims 1 to 10, <b>characterised in that</b> at least the wall of the luminaire provided with the locating groove is made of a material with good heat conducting properties, preferably of aluminium.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Lighting module according to any of Claims 1 to 11, <b>characterised in that</b> at least one light influencing device (12) is provided above the light emitting diodes (2) which is allocated to the light separation device (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Lighting module according to any of Claims 1 to 12, <b>characterised in that</b> at least one light influencing device (12) is made up of at least one optical system of a sheet- and/or foil-shaped design.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Lighting module according to any of Claims 1 to 13, <b>characterised in that</b> at least one light emitting diode (2) has a light emitting diode chip which is suitable for emitting light in several light colours.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Module d'éclairage avec une carte à circuits imprimés pouvant être raccordée à un réseau d'alimentation, carte à circuits imprimés comportant plusieurs diodes électroluminescentes, un élément optique influençant la lumière diffusée étant attribué à au moins l'une de ces diodes, et au moins un élément optique étant réalisé sous forme d'un groupe de réflecteurs (3) lequel est attribué en une pièce à plusieurs diodes électroluminescentes (2) ; au moins un ergot (4) étant formé sur le dessous, tourné vers la carte à circuits imprimés (1), du groupe de réflecteurs (3), faisant fixation en prenant dans un évidement de blocage (5) formé en conséquence dans la carte à circuits imprimés (1), <b>caractérisé en ce que</b> la surface avant de la carte à circuits imprimés (1) s'appuie contre un dispositif de blocage de la lumière (9), et <b>en ce que</b> la carte à circuits imprimés (1) et le dispositif de blocage de la lumière (9), sous l'effet d'un ressort, sont poussés dans une rainure d'accueil formée sur le côté intérieur d'une paroi de la lampe accueillant le module d'éclairage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Module d'éclairage selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> au moins un groupe de réflecteurs en une pièce (3) est attribué à trois diodes électroluminescentes (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Module d'éclairage selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> au moins un groupe de réflecteurs (3) présente plusieurs chambres (6), placées en ligne.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Module d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> au moins un groupe de réflecteurs (3) présente plusieurs chambres (6), placées en cercles.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Module d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> au moins un groupe de réflecteurs (3) présente plusieurs chambres (6), placées en triangle.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Module d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> au moins un groupe de réflecteurs (3) présente une chambre (6) attribuée à une seule diode électroluminescente (2)</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Module d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> au moins un groupe de réflecteurs (3) présente une chambre (6) attribuée à plusieurs diodes électroluminescentes (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Module d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> le corps de base d'au moins un groupe de réflecteurs (3) est fabriqué dans un matériau plastique transparent, et <b>en ce que</b> au moins une chambre (6) du corps de base est munie d'une couche de surface brillante.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Module d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> au moins un guide de lumière est attribué à au moins un groupe de réflecteurs (3), guide de lumière présentant au moins une surface d'introduction de la lumière et au moins une surface de sortie de la lumière.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Module d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> le dos de la carte à circuits imprimés (1) munie des diodes électroluminescentes (2), dos regardant du côté opposé au groupe de réflecteurs (3), s'appuie sur le côté intérieur d'une paroi de la lampe accueillant le module d'éclairage, et <b>en ce que</b> la surface avant de la carte à circuits imprimés (1) est attribuée au dessous d'un dispositif de blocage de la lumière (9) attribué aux diodes électroluminescentes (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Module d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> au moins la paroi de la lampe munie de la rainure d'accueil est constituée d'un matériau présentant une bonne conductivité thermique, de préférence en aluminium.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Module d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 11, <b>caractérisé en ce que</b> au moins un dispositif d'influence sur la lumière (12) attribué au dispositif<!-- EPO <DP n="15"> --> de blocage de la lumière (9) est prévu au dessus des diodes électroluminescentes (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Module d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 12, <b>caractérisé en ce que</b> au moins un dispositif d'influence sur la lumière (12) se compose d'un système optique réalisé sous forme de plaque et/ou de film.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Module d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 13, <b>caractérisé en ce que</b> au moins une diode électroluminescente (2) présente une puce appropriée à dispenser une lumière de plusieurs couleurs.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="218" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="177" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0003" num="4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="192" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="WO02071812A"><document-id><country>WO</country><doc-number>02071812</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE102006040393A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102006040393</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
