Vorrichtung zum vollständigen Entleeren einer Tube

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum vollständigen Entleeren einer Tube (49), die einen Tubenkörper (43) mit Tubenkopf (50) und in diesem vorhandenen Tubenöffnung (52) umfasst, wobei die Von-ichtung einen Grundkörper (12) mit einer schlitzförmigen Tubenaufnahme sowie eine in dem Grundkörper drehbare Welle (28) mit einer Tubenfalzhalterung umfasst und die Welle in dem Grundkörper (12) zum Aufrollen des Tubenkörpers auf der Welle drehbar ist und ein Tubeninhalt durch Ziehen des Tubenkörpers (43) durch die schlitzförmige Tubenaufnahme ausdrückbar ist. Um einen im Tubenkopf (50) enthaltenen Rest (51) vollständig entleeren zu können, ist vorgesehen, dass an dem Grundkörper (12) ein Hebel (16) angelenkt ist, mit dem der Tubenkopf (50) zum vollständigen Entleeren dieses gegen den Grundkörper (12) andrückbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum vollständigen Entleeren einer Tube, die einen Tubenkörper mit Tubenkopf und in diesem vorhandenen Tubenöffnung umfasst, wobei die Vorrichtung einen Grundkörper mit einer schlitzförmigen Tubenaufnahme sowie eine in dem Grundkörper drehbare Welle mit einer Tubenfalzhalterung umfasst und die Welle in dem Grundkörper zum Aufrollen des Tubenkörpers auf der Welle drehbar ist und der Tubeninhalt durch Ziehen des Tubenkörpers durch die schlitzförmige Tubenaufnahme ausdrückbar ist.

[0002] Eine Vorrichtung zum Entleeren von Tuben der eingangs genannten Art ist beispielsweise in der DE 297 17 321 U1 beschrieben. Durch die bekannte Vorrichtung sollen Kunststofftuben nahezu restlos entleert werden können. Dazu werden Kunststofftuben auf einer in einem Rohr gelagerten, geschlitzten Welle mit Rad stufenlos dosierbar zum Entleeren platzsparend aufgerollt.

[0003] Beim Entleeren von insbesondere Metalltuben mit einem einer Kegelstumpfoberfläche folgenden Tubenkopf und sich daran anschließender zylinderförmiger Tubenöffnung tritt das Problem auf, dass durch die bekannte Vorrichtung ein vollständiges Entleeren nicht erfolgen kann, da Reste des Tubeninhalts in dem Tubenkopf verbleiben, da dieser nicht durch die schlitzförmige Tubenaufnahme gezogen werden kann. Bei wertvollem Tubeninhalt, wie beispielsweise Haarfärbemittel, Salben oder Cremes kann eine vollständige Entleerung zu einer enormen Kosteneinsparung führen.

[0004] In der DE 203 10 094 U1 ist eine Quetschvorrichtung zum Ausdrücken von aus Kunststoff hergestellten Tuben mit einem einen Austrittsstutzen aufweisenden Tubenkopf und einem daran angeschlossenen Tubenschlauch beschrieben. Die Quetschvorrichtung besteht aus einem Klemmstück mit einem den Tubenschlauch zusammendrückenden Querschlitz und zeichnet sich dadurch aus, dass das Klemmstück eine sich schlauchseitig an den Tubenkopf anlegbare und diesem formmäßig angepasste Druckform aufweist.

[0005] Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung das Problem zugrunde, eine Vorrichtung zum vollständigen Entleeren von Tuben derart weiterzubilden, dass auch die im Tubenkopf verbleibenden Reste vollständig entleert werden können.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß u. a. dadurch gelöst, dass an dem Grundkörper ein Hebel angelenkt ist, in dem der Tubenkopf zum vollständigen Entleeren dieses gegen den Grundkörper andrückbar ist.

[0007] Gegenüber dem Stand der Technik wird der Vorteil erreicht, dass auch die im Tubenkopf verbleibenden Reste vollständig entleert werden können, da mittels des Hebels hohe Kräfte ausgeübt werden können, um den Tubenkopf gegen die Außenfläche des Grundkörpers zu drücken mit der Folge, dass die sich in vorzugsweise kegelstumpfförmigen Tubenkopf befindlichen Reste vollständig entleerbar sind.

[0008] Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass die im Grundkörper eingeformte Tubenaufnahme eine vorzugsweise kugel- oder kegelförmige Wölbung aufweist, welche mit einem in dem Hebel eingeformte vorzugsweise kugel- oder kegelförmige Vertiefung zusammenwirkt, wobei die Vertiefung eine Durchbrechung zur Aufnahme der Tubenöffnung aufweist. Durch die im Bereich der Tubenaufnahme ausgebildete Wölbung wird eine bessere Anpassung an die in der Regel kegelstumpfförmigen Tubenkopf erreicht, so dass der Kraftaufwand zum vollständigen Entleeren des Tubenkopfbereichs einer Tube minimiert wird.

[0009] Bevorzugt weist der Grundkörper einen trommelförmigen Abschnitt auf, in dem die schlitzförmige Tubenaufnahme eingebracht ist. Der bogenförmig ausgebildete Hebel ist vorzugsweise an einer Außenseite des trommelförmigen Abschnitts angelenkt und liegt im geschlossenen Zustand vorzugsweise formschlüssig an der Oberfläche der Trommel an.

[0010] Um die Handhabung des Hebels zu vereinfachen, weist dieser einen vorzugsweise T-förmigen Griffbereich auf, welcher sich in Längsrichtung des Grundkörpers erstreckt und beispielsweise mittels jeweils eines Daumens einer Benutzerhand betätigbar ist.

[0011] Die Welle ist vorzugsweise in dem trommelförmigen Grundkörper drehbar gelagert, wobei diese seitlich ein Drehrad aufweist, welches an der stirnseitigen Öffnung des trommelförmigen Grundkörpers anliegt.

[0012] Vorzugsweise ist der trommelförmige Grundkörper gegenüber der offenen Stirnseite mit einem dem Drehrad der Welle entsprechenden Griff versehen. Die Welle kann sich in Richtung ihres freien Endes verjüngen, um ein Abstreifen des aufgerollten Tubenkörpers zu vereinfachen.

[0013] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kombination - sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispiels.

[0014] Es zeigen:

Fig. 1

einen perspektivische Darstellung einer Tubenpresse zum vollständigen Entleeren einer Tube,

Fig. 2

einen perspektivische Darstellung eines Grundkörpers der Vorrichtung mit angelenktem Entleerungshebel,

Fig. 3

eine Unteransicht des Entleerungshebels,

Fig. 4

eine in dem Grundkörper drehbare Welle mit Drehrad,

Fig. 5 a) bis c)

eine Schnittdarstellung der Tubenpresse, wobei der Andrückhebel in verschiedenen Stellungen dargestellt ist, und

Fig. 6 a) bis e)

eine Draufsicht, Seitenansicht sowie Unteransicht einer alternativen Ausführungsform einer Tubenpresse sowie eine Schnittdarstellung mit geöffnetem Andruckhebel und eine Schnittdarstellung mit geschlossenem Andruckhebel.

[0015] Fig. 1 zeigt eine Tubenpresse 10 in perspektivischer Darstellung, die im Wesentlichen einen Grundkörper 12, ein Drehelement 14 sowie einen Hebel 16, der gelenkig mit dem Grundkörper 12 verbunden ist, umfasst.

[0016] Der Grundkörper 12 mit Andrückhebel 16 sind in Fig. 2 dargestellt. Der Grundkörper 12 umfasst einen trommelförmigen Abschnitt 18, der an einer ersten Stirnseite 20 offen und an einer gegenüberliegenden Stirnseite 22 mit einem Griff 24 versehen ist. In den trommelförmigen Abschnitt 18 ist in Längsrichtung, parallel zur Drehachse eine schlitzförmige Tubenaufnahme 26 eingebracht, die sich von der stirnseitigen Öffnung 20 bis zu dem Griff 24 erstreckt.

[0017] In dem trommelförmigen Abschnitt 18 des Grundkörpers 12 ist das Drehelement 14 drehbar gelagert, welches eine Welle 28 mit zumindest einem Schlitz 30 zur Aufnahme einer Tubenfalz aufweist. Die Welle ist mit einem Drehrad 32 versehen, welches in Form und Gestalt in etwa dem Griff 24 des Grundkörpers 12 entspricht.

[0018] Der Hebel 16 ist in Fig. 4 dargestellt. Mit einem ersten Ende 34 ist der Hebel 16 gelenkig mit dem Grundkörper 12 verbunden. Dazu ist auf der Oberfläche des trommelförmigen Abschnitts 18 ein Auflager 36 angeformt, an dem das Ende 34 mittels eines Stiftes 38 nach Art eines Scharniers gelenkig angeordnet ist. An einem zweiten Ende 40 des Hebels ist ein im Wesentlichen T-förmiger Griff 42 zur Betätigung des Hebels beispielsweise mittels des Daumens jeweils einer Hand des Benutzers angeordnet. Der T-förmige Griff 42 weist eine Länge auf, der im Wesentlichen der Längserstreckung des Grundkörpers zuzüglich der Seite des Drehrads 32 entspricht.

[0019] Der Fig. 1 ist zu entnehmen, dass der Hebel 16 bogenförmig ausgebildet ist und im Wesentlichen an die zylinderförmige Oberfläche des trommelförmigen Abschnitts 18 angepasst ist. Der T-förmige Griff 42 erstreckt sich im geschlossenen Zustand des Hebels im Wesentlichen in radialer Richtung nach außen.

[0020] Einzelne Stationen der Verwendung der Tubenpresse sind in den Fig. 5 a) bis c) dargestellt. Fig. 5 a) zeigt die Tubenpresse 10 in einer Stellung, in der ein Tubenkörper 43 einer Tube 49 bereits vollständig auf der Welle 28 aufgerollt ist, wobei allerdings ein Tubenkopf 50 noch nicht vollständig entleert ist. Eine weitere Entleerung durch Drehen der Welle 28 ist nicht mehr möglich. Durch Anlegen des Hebels 16 und pressen dieses gegen den Grundkörper 12 wird der Tubenkopf 50 gegen die Wölbung 44 gepresst, so dass ein im Tubenkopf 50 enthaltener Rest 51 vollständig entleert wird, ein Zustand der in Fig. 5 c) dargestellt ist.

[0021] Zur vollständigen Entleerung insbesondere des Tubenkopfes 50, der üblicherweise einer Oberfläche eines Kegelstumpfabschnittes folgt, ist im Bereich der schlitzförmigen Tubenaufnahme des trommelförmigen Abschnitts 18 eine sich nach außen erstreckende Wölbung 44 vorgesehen. Entsprechend ist in dem Hebel 16 eine mit der Wölbung 44 zusammenwirkende Vertiefung 46 eingebracht. Ferner ist in die Vertiefung 46 mit einer Durchbrechung 48 zur Aufnahme einer Tubenöffnung 52 versehen.

[0022] Zur Benutzung der Tubenpresse wird ein Tubenfalz 53 einer vorzugsweise bereits teilweise entleerten Tube 49 in die schlitzförmige Aufnahme 30 der Welle 28 eingeführt und sodann zusammen mit dem bereits entleerten Abschnitt der Tube 49 in die schlitzförmige Tubenaufnahme 26 eingeschoben. Durch Drehen des Drehrades 32 wird der Tubenkörper auf der Welle 28 aufgerollt, wobei der Tubenkörper durch die enge schlitzförmige Tubenaufnahme 26 gezogen und der Tubeninhalt durch die Tubenöffnung ausgepresst wird. Liegt der Tubenkopf an der kugelförmigen oder zylinderförmigen Wölbung 44 an, kann zur vollständigen Entleerung erfindungsgemäß der Hebel 16 benutzt werden, durch den der Tubenkopf gegen die Wölbung 44 pressbar ist, um den Tubenkopf sodann vollständig zu entleeren.

[0023] Die Tubenpresse kann durch eine Bedienperson derart benutzt werden, in dem der Grundkörper 12 durch das Griffelement 24 in einer Hand festgehalten und durch die andere Hand mittels des Drehrades 14 ein Aufrollen und somit entleeren des Tubeninhaltes erfolgt. Die Benutzung des Hebels 16 erfolgt sodann ebenfalls beidhändig, wobei der T-förmige Griff 42 durch Kraftbeaufschlagung durch die Daumen der rechten und linken Hand ein vollständiges Entleeren des Tubenkopfes gewährleistet.

[0024] Die Figuren 6 a) bis e) zeigen eine alternative Ausführungsform einer Tubenpresse 60, die im Wesentlichen den gleichen Aufbau aufweist, wie die Tubenpresse 10 gemäß Figuren 1 bis 5.

[0025] In den Figuren 6 d) und e) ist die Tubenpresse 60 in Schnittdarstellung einerseits mit geöffnetem Hebel 62 und in Fig. 6 e) mit geschlossenem Hebel 62 dargestellt.

[0026] Die Ausführungsform gemäß Fig. 6 unterscheiden sich von der in den Fig. 1 bis 5 dargestellten dadurch, dass die kugel- bzw. kegelförmigen Wölbung 44 und die entsprechende Ausformung 46 des Hebels 16 durch eine sich entlang einer Längsachse der Welle erstreckende, im Wesentlichen der Oberfläche eines Halbzylinders folgende Wölbung 64 ersetzt ist. Eine schlitzförmige Tubenaufnahme 66 teilt die Wölbung 64 in zwei Abschnitte. Korrespondierend weist der Andruckhebel 62 eine Ausformung 68 auf, deren Innenseite 70 im Wesentlichen der Oberfläche eines Zylinders folgt. Zur Durchführung des Tubenkopfes 52 ist selbstverständlich eine Öffnung 72 innerhalb der Ausformung 68 vorgesehen.

[0027] Des Weiteren ist vorgesehen, dass ein Anlenkpunkt 74 für den Hebel 62 bezogen auf die schlitzförmige Tubenaufnahme 66 in einem Winkel α von 30 ≤ α ≤ 70 ° vorzugsweise 45 ≤ α ≤ 55 ° angeordnet ist. Durch den Hebel 62 wird ein Hebelverhältnis von 1/3 zu 2/3 erreicht, wobei die Länge zwischen Anlenkpunkt 74 und Ausformung 68 etwa 1/3 der Gesamtlänge des Hebels 62 entspricht.

[0028] Fig. 6 e) zeigt die Tubenpresse 60 in einem Zustand, in dem der Hebel 62 geschlossen ist und der Inhalt der Tube 50 völlig entleert ist, in Umfangsrichtung des Hebels 62 verlaufend.

[0029] Vorzugsweise umfasst ein Winkel α zwischen Anlenkpunkt 74 und Tubenaufnahme 66 einen Winkel α im Bereich von 0 ° ≤ α ≤ 90 °, vorzugweise 45 ° α ≤ 55 °. Der Hebel 62 kann in Umfangsrichtung eine Umfangserstreckung β im Bereich von 110 ° ≤ β < 180 °, vorzugsweise β = 145 ° aufweisen.

Ansprüche

1. Vorrichtung (10, 60) zum vollständigen Entleeren einer Tube (49), die einen Tubenkörper (43) mit Tubenkopf (50) und in diesem vorhandene Tubenöffnung (52) umfasst, wobei die Vorrichtung einen Grundkörper (12) mit einer schlitzförmigen Tubenaufnahme (26, 66) sowie eine in dem Grundkörper drehbare Welle (28) mit einer Tubenfalzhalterung (30) umfasst und die Welle in dem Grundkörper (12) zum Aufrollen des Tubenkörpers (43) auf der Welle drehbar ist und ein Tubeninhalt durch Ziehen des Tubenkörpers (43) durch die schlitzförmige Tubenaufnahme (26, 66) ausdrückbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Grundkörper (12) ein Hebel (16, 62) angelenkt ist, mit dem der Tubenkopf (50) zum vollständigen Entleeren dieses gegen den Grundkörper (12) andrückbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die im Grundkörper (12) eingeformte Tubenaufnahme (26, 66) eine Wölbung (44, 64) aufweist, welche mit einer in dem Hebel (16, 62) eingeformten Vertiefung (46, 68) zusammenwirkt, wobei die Vertiefung (46, 68) eine Durchbrechung (48, 72) zur Aufnahme der Tubenöffnung (52) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wölbung (44, 64) kugel-, kegel- und/oder zylinderförmig ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vertiefung (46, 68) kugel-, kegel- und/oder zylinderförmig ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Grundkörper (12) einen trommelförmigen Abschnitt (18) aufweist, in dem die schlitzförmige Tubenaufnahme (26, 66) in axialer Längsrichtung eingebracht ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hebel (16, 62) an einer Oberfläche des trommelförmigen Abschnitts (18) angelenkt und derart bogenförmig ausgebildet ist, dass dieser im betätigten Zustand an der Oberfläche des trommelförmigen Abschnitts (18) formschlüssig anliegt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
der Hebel (16) einen Griffbereich (42) aufweist, welcher sich in Längsrichtung des Grundkörpers erstreckt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Griffbereich (42) T-förmig ausgebildet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Welle (28) in dem trommelförmigen Abschnitt des Grundkörpers (12) drehbar gelagert ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Welle (28) an einem ihrer Enden ein Drehrad (32) aufweist, welches an der stirnseitigen Öffnung des trommelförmigen Abschnitts (18) anliegt.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Welle (28) sich in Richtung ihres freien Endes verjüngt.

12. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der trommelförmige Abschnitt (18) gegenüber der offenen Stirnseite einen Griff (24) aufweist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass Abstand zwischen der Durchbrechung (48, 72) des Hebels (16, 62) und einem Anlenkpunkt (34, 74) des Hebels (16, 62) etwa 1/3 der Länge des Hebels (16, 62) entspricht.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine zwischen Achse und Anlenkpunkt (34 ,74) verlaufende erste Gerade und eine zwischen der Achse und der schlitzförmigen Tubenaufnahme (26, 66) verlaufende zweite Grade einen Winkel α im Bereich 0 ° ≤ α ≤ 90 °, vorzugsweise im Bereich zwischen 45 ° ≤ α ≤ 55 °, einschließen.

15. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hebel (16, 62) eine Umfangserstreckung von β im Bereich 110 ° ≤ β < 180 °aufweist, vorzugsweise β = 145 °.

Zeichnung