Sprühkappe für einen mit einem Abgabeventil versehenen Druckbehälter

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Sprühkappe (1) für einen mit einem Abgabeventil (3) versehenen Druckbehälter (2), wobei die Sprühkappe (1) einen Kappenkörper (4) aufweist, in dessen Inneren ein Austrittskanal (6) angeordnet ist, dessen eines Ende mit Betätigungsmitteln (6) zum Betätigen des Abgabeventils (3) versehen ist und wobei Mittel (7,8,9) zum Bewegen des Austrittskanals (5) in Richtung auf das Abgabeventil (3) vorgesehen sind, um das Abgabeventil (3) über die Betätigungsmittel (6) zu betätigen.
Um eine derartige Sprühkappe (1) zu schaffen, die leichter handhabbar ist, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, dass die Mittel (7,8,9) zum Bewegen des Austrittskanals (5) mindestens eine um eine senkrecht zur Achse des Abgabeventils (3) angeordnete Achse schwenkbare Nocke (7) und mindestens eine im wesentlichen radial an der Außenwand des Austrittskanals (5) angeordnete Druckfläche (8) aufweisen, auf der die Nocke (7) unter Druckausübung abrollt, wenn sie zum Inneren des Kappenkörpers (4) hin verschwenkt wird, wobei mindestens ein Betätigungsknopf (9) an der Seitenfläche des Kappenkörpers (4) vorgesehen ist, um die Nocke (7) zu verschwenken.

Beschreibung

BESCHREIBUNG

Sprühkappe für einen mit einem Abgabeventil versehenen Druckbehälter

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sprühkappe für einen mit einem Abgabeventil versehenen Druckbehälter, wobei die Sprühkappe einen Kappenkörper aufweist, in dessen Inneren ein Austrittskanal angeordnet ist, dessen eines Ende mit Betätigungsmitteln zum Betätigen des Abgabeventils versehen ist und wobei Mittel zum Bewegen des Austrittskanals in Richtung auf das Abgabeventil vorgesehen sind, um das Abgabeventil über die Betätigungsmittel zu betätigen.

[0002] Aus der DE 20 2005 020 446 U1 ist eine derartige Sprühkappe bekannt, bei der in dem Austrittskanal ein Dichtelement angeordnet ist, das den Kolbensitz bildet und die ein Kolbenelement aufweist, welches einen mit einem Kolbensitz zusammenwirkenden Kolbenkopf und mindestens ein elastisches Federbein aufweist, welches in einem sich erweiternden Kanalabschnitt des Austrittskanals angeordnet ist, wobei der Kolbenkopf gegen den Kolbensitz vorgespannt ist und durch das austretende Medium aus dem Kolbensitz gedrückt wird. Bei dieser Sprühkappe wird durch Druckausübung auf den oberen Teil der Sprühkappe das Ausgabeventil, welches an einer der Seitenflächen des Betätigungskörpers angeordnet ist, geöffnet. Bei derartigen Sprühkappen schließen die beiden Abschnitte des Austrittskanals einen rechten Winkel ein.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sprühkappe zu schaffen, die leichter handhabbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungs gemäß dadurch gelöst, daß die Mittel zum Bewegen des Austrittskanals mindestens eine um eine senkrecht zur Achse des Abgabeventils angeordnete Achse schwenkbare Nocke und mindestens eine im wesentlichen radial an der Außenwand des Austrittskanals angeordnete Druckfläche aufweisen, auf der die Nocke unter Druckausübung abrollt, wenn sie zum Inneren des Kappenkörpers hin verschwenkt wird, wobei mindestens ein Betätigungsknopf an der Seitenfläche des Kappenkörpers vorgesehen ist, um die Nocke zu verschwenken.

[0005] Diese Sprühkappe kann durch senkrecht zum Abgabeventil ausgeübten Druck betätigt werden. Dies ermöglicht es, den Daumen einerseits und den Zeigefinger andererseits des Druckbehälters anzuordnen und durch zangenförmiges Zusammendrücken beider das Abgabeventil zu betätigen. Dies ist in ergonomischer Hinsicht besser als in vertikaler Richtung das Abgabeventil mit dem Zeigefinger zu betätigen, während die anderen Finger den Druckbehälter halten. Das Abrollen der Nocke unter Druckausübung auf die Druckfläche ermöglicht ein präzises Dosieren der Produktabgabemenge.

[0006] Eine Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß jede Nocke zwei im wesentlichen parallel zueinander angeordnete Platten aufweist, die diesseits und jenseits des Austrittskanals angeordnet sind.

[0007] Auf diese Weise wird der Druck symmetrisch zum Austrittskanal verteilt, was die Gefahr einer Blockade vermindert.

[0008] Im Rahmen der Erfindung ist vorgesehen, daß ein Federelement vorgesehen ist, um den Austrittskanal in seine Ausgangsstellung zurückzuführen, wenn kein Druck auf die Druckfläche ausgeübt wird.

[0009] Hierdurch wird erreicht, daß der Austrittskanal in seine Ausgangsstellung zurückkehrt, wenn kein Druck auf den Betätigungsknopf mehr ausgeübt wird.

[0010] In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, daß der Austrittskanal an über mindestens ein Federelement an einem Befestigungsring befestigt ist.

[0011] Der Befestigungsring wird hierzu an dem Druckbehälter befestigt, beispielsweise durch Einrasten, und der Kappenkörper wird wiederum mit dem Befestigungsring verbunden, beispielsweise durch Einrasten. Der Austrittskanal wird über das Federelement, das beispielsweise mit der Druckfläche des Austrittskanals verbunden ist, mit dem Befestigungsring verbunden.

[0012] Es ist zur Erfindung gehörig, daß die Druckfläche den Austrittskanal plattformartig umgibt, wobei der senkrecht zu der Drehachse der Nocke angeordnete Bereich, auf den die Nocke Druck ausüben kann, zum Druckbehälter hin gewölbt ausgebildet ist.

[0013] Auf diese Weise wird erreicht, daß die Nocken auf der Druckfläche besser abrollen können. Zudem wird durch die gewölbte Form eine höhere Stabilität der Druckfläche erzielt.

[0014] Es ist vorteilhaft, daß der Befestigungsring Lager zur schwenkbaren Lagerung der Nocken aufweist.

[0015] In diese Lager greifen beispielsweise Zapfen der Nocken ein, so daß die Nocken verschwenkt werden können.

[0016] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Betätigungsmittel zum Betätigen des Abgabeventils als ein sich erweiterndes Ende des Austrittskanals ausgebildet sind, das ein hervorstehendes Endstück des Abgabeventils umschließt.

[0017] Auf diese Weise kann der Austrittskanal mit einem Abgabeventil verbunden werden, das ein hervorstehendes ("männliches") Endstück aufweist.

[0018] Eine alternative Ausgestaltung besteht darin, daß die Betätigungsmittel zum Betätigen des Abgabeventils als ein zylindrisches Endstück des Austrittskanals ausgebildet sind, das in ein zurücktretendes Endstück des Abgabeventils eingreift.

[0019] Diese Ausgestaltung ermöglicht den Anschluß des Austrittskanals an ein zurücktretendes ("weibliches") Endstück.

[0020] Ebenfalls liegt es im Rahmen der Erfindung, daß eine abnehmbare Schutzkappe vorgesehen ist, die auf den Druckbehälter, den Befestigungsring oder den Kappenkörper aufsteckbar ist, um die Ausgangsöffnung des Austrittskanals und den Betätigungsknopf bzw. die Betätigungsknöpfe abzudecken.

[0021] Diese Schutzkappe stellt sicher, daß es zu keiner unbeabsichtigten Betätigung des Abgabeventils kommt, beispielsweise während des Transportes des Druckbehälters.

[0022] Schließlich ist zur Erfindung gehörig, daß die Schutzkappe einen Pfropfen zur Abdeckung des Austrittskanals aufweist.

[0023] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert.

[0024] Es zeigen

Fig. 1a und 1b

geschnittene Darstellungen der erfindungsgemäßen Sprühkappe im unbetätigten und im betätigten Zustand,

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung einer Nocke einer erfindungsgemäßen Sprühkappe mit einem Betätigungsknopf,

Fig. 3a, 3b und 3c

eine perspektivische Darstellung sowie zwei um 90° zueinander gedrehte Ansichten des Befestigungsrings, des Federelementes, der Druckfläche, des Austrittskanals sowie der Lager für die Nocken der erfindungsgemäßen Sprühkappe,

Fig. 4a und 4b

gegenüber Fig. 3b um Nocken und Betätigungsknöpfe ergänzte Darstellungen im unbetätigten und im betätigten Zustand,

Fig. 5a und 5b

gegenüber Fig. 3c um Nocken und Betätigungsknöpfe ergänzte Darstellungen im unbetätigten und im betätigten Zustand,

Fig. 6a und 6b

perspektivische Darstellungen der erfindungsgemäßen Sprühkappe im unbetätigten und im betätigten Zustand,

Fig. 7a und 7b

Draufsichten auf die erfindungsgemäße Sprühkappe im unbetätigten und im betätigten Zustand,

Fig. 8a und 8b

eine perspektivische Darstellung und eine Draufsicht auf den Kappenkörper der erfindungsgemäßen Sprühkappe und

Fig. 9a bis 9f

verschiedene Ausgestaltungen einer erfindungsgemäßen Sprühkappe.

[0025] Wie aus den Fig. 1a und 1b ersichtlich, wird die Sprühkappe 1 mit einem Druckbehälter 2, der ein unter Druck stehendes Fluid enthält, verbunden. Der Druckbehälter 2 weist ein Abgabeventil 3 auf, das, wenn es eingedrückt wird, das Fluid abgibt.

[0026] Die Sprühkappe 1 weist einen Kappenkörper 4 auf, in dessen Inneren ein Austrittskanal 5 angeordnet ist, der im vorliegenden Fall in der Längsachse des Druckbehälters 2 angeordnet ist. Das untere Ende des Austrittskanals 5 ist mit Betätigungsmitteln 6 zum Betätigen des Abgabeventils 3 versehen und das freie obere Ende ragt im unbetätigten Zustand der Sprühkappe 1 leicht über die Oberseite des Kappenkörpers 4 hinaus und schließt im betätigten Zustand in etwa mit dieser ab.

[0027] Weiterhin sind Mittel zum Bewegen des Austrittskanals 5 in Richtung auf das Abgabeventil 3 vorgesehen, die dazu dienen, das Abgabeventil 3 zu betätigen. Diese Mittel zum Bewegen des Austrittskanals 5 sind als um eine senkrecht zur Achse des Abgabeventils 3 schwenkbare Nocken 7 und im wesentlichen radial an der Außenwand des Austrittskanals angeordnete Druckflächen 8 ausgebildet, auf die die Nocken 7 Druck ausüben, wenn sie zum Inneren des Kappenkörpers 4 hin verschwenkt werden.

[0028] Dieses Verschwenken der Nocken 7 wird über Betätigungsknöpfe 9 an der Seitenfläche des Kappenkörpers 4 eingeleitet, die Druck auf die Nocken 7 ausüben. Im vorliegenden Beispiel auch beide zusammen betätigt werden können, um über die Nocken 7 Druck auf die Druckflächen 8 auszuüben, wodurch der Austrittskanal 5 nach unten bewegt wird und das Ausgabeventil betätigt.

[0029] Wie in Fig. 2 dargestellt, weist jede Nocke 7 zwei im wesentlichen parallel zueinander angeordnete Platten 10 auf, die diesseits und jenseits des Austrittskanals 5 angeordnet werden, wobei die beiden Platten 10 im gezeigten Ausführungsbeispiel über ein Verbindungsteil 11 miteinander verbunden sind, was jedoch nicht der Fall sein muß. Die Platten 10 sind keilförmig ausgestaltet. Weiterhin sind Zapfen 12 zum Eingriff in ein Lager vorgesehen.

[0030] Der Betätigungsknopf 9 kann wie im gezeigten Ausführungsbeispiel mit den Nocken 7 verbunden sein, es ist aber auch möglich, daß der Betätigungsknopf 9 und die Nocke 7 getrennte Bauteile sind.

[0031] Die Fig. 3a, 3b und 3c zeigen, daß auf dem Druckbehälter 2 ein Befestigungsring 13 angeordnet ist, beispielsweise auf diesem eingerastet ist, an dem der Austrittskanal 5 über Federelemente 14, die als zickzackförmige Bänder ausgebildet und mit den Druckflächen 8 des Austrittkanals 5 verbunden sind, befestigt ist. Weiterhin weist der Befestigungsring 13 Lager 15 zur schwenkbaren Lagerung der Nocken 7 auf. In diese Lager 15 greifen die Zapfen 12 der Nocken 7 ein. Es ist bei der gezeigten Ausführungsform deutlich zu erkennen, daß die Druckfläche 8 den Austrittskanal 5 plattformartig umgibt, wobei der senkrecht zu der Drehachse der Nocken 7 angeordnete Bereich, auf den die Nocken 7 Druck ausüben, zum Druckbehälter 2 hin, also nach unten gewölbt ausgebildet ist, um das Abrollen der Nocken 7 zu erleichtern und die Druckfläche 8 rigider auszugestalten.

[0032] Die Fig. 4a und 4b, 5a und 5b sowie 6a und 6b zeigen darüber hinaus die Nocken 7 und die Betätigungsknöpfe 9, über die das Abgabeventil 3 betätigt wird. Es ist deutlich zu erkennen, daß diese Betätigungsknöpfe 9 in einer zum Austrittskanal 5 im wesentlichen senkrechten Richtung betätigt werden. Weiterhin ist ersichtlich, wie die Nocken 7 auf der plattformartig ausgebildeten Druckfläche 8 abrollen, wenn einer der Betätigungsknöpfe 9 oder beide Betätigungsknöpfe 9 betätigt werden und wie durch diese Druckausübung der Austrittskanal 5 zum Druckbehälter 2 hin nach unten bewegt wird, um das Abgabeventil 3 zu öffnen.

[0033] Aus den Draufsichten der Fig. 7a und 7b ist zu erkennen, daß der Austrittskanal 5 im gezeigten Ausführungsbeispiel zentral in Richtung der Längsachse der Sprühkappe 1 angeordnet ist und die Betätigungsknöpfe 9 sich an den Seitenflächen des Kappenkörpers 4 befinden. Es ist jedoch auch möglich, daß der Austrittskanal 5 abgewinkelt ausgestaltet ist, so daß das Fluid senkrecht zur Längsachse der Sprühkappe 1 austritt, also statt in vertikaler in horizontaler Richtung.

[0034] Die Fig. 8a und 8b zeigen den Kappenkörper 4, der Aussparungen für die Betätigungsknöpfe 8 aufweist. Diese Aussparungen können mit einem elastischen Material überzogen sein, welches im montierten Zustand die Betätigungsknöpfe 9 überdeckt und schützt.

[0035] Die Fig. 9a bis 9f zeigen eine Sprühkappe 1 mit einer abnehmbaren Schutzkappe 16, die dazu dient, den Austrittskanal 5 und die Betätigungsknöpfe 9 abzudecken. Wie aus diesen Figuren hervorgeht, kann sowohl der Austrittskanal 5 entsprechend dem abzugebenden Fluid unterschiedlich geformt sein und es können verschiedene Einsätze 17 im Austrittskanal 5 angeordnet sein, um das austretende Fluid zu konditionieren. Die Schutzkappe 16 kann einen Pfropfen 18 (Fig. 9f) zum Verschließen des Austrittskanals 5 aufweisen. Es ist weiterhin diesen Figuren zu entnehmen, daß die Betätigungsmittel 6 zum Betätigen des Abgabeventils 3 als ein sich erweiterndes Ende 20 des Austrittskanals 5 ausgebildet sein können, das ein hervorstehendes Endstück 21 eines Abgabeventils 3 umschließt (Fig. 9b, 9c, 9e, 9f) oder aber als ein zylindrisches Endstück 22 des Austrittskanals 5 ausgebildet sein können, das in ein zurücktretendes Endstück eines Abgabeventils 3 eingreift (Fig. 9a und 9d).

Ansprüche

1. Sprühkappe (1) für einen mit einem Abgabeventil (3) versehenen Druckbehälter (2), wobei die Sprühkappe (1) einen Kappenkörper (4) aufweist, in dessen Inneren ein Austrittskanal (5) angeordnet ist, dessen eines Ende mit Betätigungsmitteln (6) zum Betätigen des Abgabeventils (3) versehen ist und wobei Mittel (7, 8, 9) zum Bewegen des Austrittskanals (5) in Richtung auf das Abgabeventil (3) vorgesehen sind, um das Abgabeventil (3) über die Betätigungsmittel (6) zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (7, 8, 9) zum Bewegen des Austrittskanals (5) mindestens eine um eine senkrecht zur Achse des Abgabeventils (3) angeordnete Achse schwenkbare Nocke (7) und mindestens eine im wesentlichen radial an der Außenwand des Austrittskanals (5) angeordnete Druckfläche (8) aufweisen, auf der die Nocke (7) unter Druckausübung abrollt, wenn sie zum Inneren des Kappenkörpers (4) hin verschwenkt wird, wobei mindestens ein Betätigungsknopf (8) an der Seitenfläche des Kappenkörpers (4) vorgesehen ist, um die Nocke (7) zu verschwenken.

2. Sprühkappe (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Nocke (7) zwei im wesentlichen parallel zueinander angeordnete Platten (10) aufweist, die diesseits und jenseits des Austrittskanals (5) angeordnet sind.

3. Sprühkappe (1) gemäß Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Federelement (14) vorgesehen ist, um den Austrittskanal (5) in seine Ausgangsstellung zurückzuführen, wenn kein Druck auf die Druckfläche (8) ausgeübt wird.

4. Sprühkappe (1) gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Austrittskanal (5) über mindestens ein Federelement (14) an einem Befestigungsring (13) befestigt ist.

5. Sprühkappe (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfläche (8) den Austrittskanal (5) plattformartig umgibt, wobei der senkrecht zu der Drehachse der Nocke (7) angeordnete Bereich, auf den die Nocke (7) Druck ausüben kann, zum Druckbehälter (2) hin gewölbt ausgebildet ist.

6. Sprühkappe (1) gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsring (13) Lager (15) zur schwenkbaren Lagerung der Nocken (7) aufweist.

7. Sprühkappe (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsmittel (6) zum Betätigen des Abgabeventils (3) als ein sich erweiterndes Ende (20) des Austrittskanals (5) ausgebildet sind, das ein hervorstehendes Endstück (21) des Abgabeventils (3) umschließt.

8. Sprühkappe (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsmittel (6) zum Betätigen des Abgabeventils (3) als ein zylindrisches Endstück (22) des Austrittskanals (5) ausgebildet sind, das in ein zurücktretendes Endstück eines Abgabeventils (3) eingreift.

9. Sprühkappe (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine abnehmbare Schutzkappe (16) vorgesehen ist, die auf den Druckbehälter (2), den Befestigungsring (13) oder auf den Kappenkörper (4) aufsteckbar ist, um den Austrittskanal (5) und den Betätigungsknopf (8) bzw. die Betätigungsknöpfe (8) abzudecken.

10. Sprühkappe (1) gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkappe (16) einen Propfen (18) zum Verschließen des Austrittskanals (5) aufweist.

Zeichnung