(19)
(11) EP 2 261 429 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.12.2010  Patentblatt  2010/50

(21) Anmeldenummer: 09007555.7

(22) Anmeldetag:  08.06.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 3/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(71) Anmelder: Friedrich Wolfarth GmbH & Co. KG
97990 Weikersheim-Neubronn (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfindernennung liegt noch nicht vor
     ()

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Rinnenelement


(57) Die Erfindung betrifft ein Rinnenelement, insbesondere für ein Entwässerungsrinnensystem, mit einem Rinnenkörper, welcher zwei einander gegenüber liegende und sich im Wesentlichen parallel zu einander erstreckende Seitenwände umfasst, die an ihren Enden offene Stirnseiten des Rinnenkörpers definieren.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Rinnenelement, insbesondere für ein Entwässerungsrinnensystem, mit einem Rinnenkörper, welcher zwei einander gegenüber liegende und sich im Wesentlichen parallel zu einander erstreckende Seitenwände umfasst, die an ihren Enden offene Stirnseiten des Rinnenkörpers definieren.

[0002] Ein derartiges Rinnenelement ist grundsätzlich bekannt. Zur Bildung einer Entwässerungsrinne, durch welche beispielsweise Niederschlagswasser aus angrenzenden Flächen aufnehmbar und zu einer Kanalisation transportierbar ist, werden üblicherweise mehrere gleichartige oder zumindest ähnliche Rinnenelemente in Längsrichtung aneinander gefügt in den Boden eingelassen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Rinnenelement der eingangs genannten Art zu schaffen, welches es auf besonders einfache Weise ermöglicht, einen abgewinkelten Rinnenverlauf oder eine Abzweigung von einer Rinne zu realisieren.

[0004] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch ein Rinnenelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch gelöst, dass wenigstens eine Seitenwand des Rinnenelements eine vorgefertigte Öffnung zur seitlichen Ankopplung eines weiteren Rinnenelements aufweist.

[0005] Das erfindungsgemäße Rinnenelement ist mit anderen Worten bereits für die seitliche Ankopplung eines weiteren Rinnenelements vorbereitet. Somit muss eine eine Rinne verlegende Person das Rinnenelement also nicht selbst für die seitliche Ankopplung eines weiteren Rinnenelements herrichten, insbesondere muss sie keine Öffnung in die Seitenwand des Rinnenelements schlagen oder sägen, was mit einem zusätzlichen Arbeitsaufwand verbunden wäre. Stattdessen braucht die Person zur Realisierung eines abgewinkelten Rinnenverlaufs oder einer Abzweigung von der Rinne, d.h. also zu Herstellung einer Eck-, T- oder Kreuzverbindung, lediglich ein erfindungsgemäßes Rinnenelement verbauen und ein geeignetes Rinnenelement seitlich anflanschen, wodurch sich die Rinne leichter und schneller und somit letztlich mit einem geringeren wirtschaftlichen Aufwand verlegen lässt.

[0006] Vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmen.

[0007] Gemäß einer Ausführungsform weisen beide Seitenwände jeweils eine vorgefertigte Öffnung zur seitlichen Ankopplung eines weiteren Rinnenelements auf. Dies ermöglicht die Ankopplung eines zusätzlichen Rinnenelements sowohl auf der einen als auch der anderen Seite des Rinnenelements, wodurch sich nicht nur eine T- oder Kreuzverbindung realisieren lässt, sondern das Rinnenelement insgesamt flexibler einsetzen lässt.

[0008] Vorzugsweise liegen die vorgefertigten Öffnungen einander gegenüber. Außerdem ist es vorteilhaft, wenn die Öffnung oder die einander gegenüberliegenden Öffnungen im Bereich einer der offenen Stirnseiten des Rinnenkörpers angeordnet ist bzw. sind. Dies erweist sich strömungstechnisch als besonders günstig, insbesondere wenn es darum geht, die Rinne in einem rechten Winkel zu führen oder eine T-Kreuzung zu realisieren. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist eine Flanschvorrichtung zur Befestigung eines seitlich angekoppelten weiteren Rinnenelements im Bereich der und insbesondere jeder vorgefertigten Öffnung vorgesehen. Durch die Flanschvorrichtung ist auf einfache Weise eine sichere Verbindung zwischen den Rinnenelementen gewährleistet.

[0009] Vorteilhafterweise erstreckt sich die Flanschvorrichtung entlang eines die betreffende Öffnung begrenzenden Randes der jeweiligen Seitenwand. Um einen Austritt von durch die Rinne zu transportierender Flüssigkeit an der Kopplungsstelle zwischen den Rinnenelementen besonders wirksam zu vermeiden, erstreckt sich die Flanschvorrichtung bevorzugt unterbrechungsfrei entlang des gesamten die betreffende Öffnung begrenzenden Seitenwandrandes.

[0010] Gemäß einer baulich besonders einfachen Variante umfasst die Flanschvorrichtung eine nach oben offene Nut. Die Nut kann beispielsweise zur Aufnahme einer Feder dienen, die an dem anzukoppelnden Rinnenelement entsprechend ausgebildet ist. Alternativ kann die Nut eine zum Verschließen der zugeordneten Öffnung vorgesehene Blende oder Abschlussplatte aufnehmen.

[0011] Auch an den Stirnseiten des Rinnenkörpers können Flanschvorrichtungen vorgesehen sein, welche die Fixierung stirnseitig angekoppelter weiterer Rinnenelemente ermöglichen. Vorteilhafterweise sind die Flanschvorrichtung(en) an der bzw. den vorgefertigten seitlichen Öffnung(en) und eine an der bzw. den offenen Stirnseite(n) vorgesehene(n) Flanschvorrichtung(en) im Wesentlichen identisch ausgebildet. Sowohl an den offenen Stirnseiten als auch an den vorgefertigten seitlichen Öffnungen des Rinnenelements kommen also gleichartige Flanschvorrichtungen zum Einsatz. Diese Vereinheitlichung der Flanschvorrichtungen erleichtert die Ankopplung von weiteren Rinnenelementen, da letztlich alle Rinnenelemente einer Rinne in nahezu beliebiger Weise miteinander verbunden werden können. Dies bedeutet, dass eine geringere Anzahl unterschiedlicher Rinnenelemente vorgehalten werden muss, wodurch der mit der Verlegung einer Rinne verbundene wirtschaftliche Aufwand noch weiter reduziert ist.

[0012] Es ist darauf hinzuweisen, dass nicht alle Flanschvorrichtungen des Rinnenelements gleich ausgebildet zu sein brauchen. Vielmehr ist es auch denkbar, dass wenigstens eine Flanschvorrichtung anders als alle anderen Flanschvorrichtungen ausgebildet ist, insbesondere komplementär ausgebildet ist. Ist zur Ankopplung des weiteren Rinnenelements beispielsweise eine Nut/ Feder-Verbindung vorgesehen, so kann wenigstens eine Flanschvorrichtung nutartig und wenigstens eine andere Flanschvorrichtung federartig ausgebildet sein.

[0013] Besonders vorteilhaft ist es, wenn zumindest die den seitlichen Öffnungen zugeordneten Flanschvorrichtungen und die einer benachbarten offenen Stirnseite zugeordnete Flanschvorrichtung nutartig ausgebildet sind, d.h. eine nach oben offene Nut umfassen, da sich die seitlichen Öffnungen bzw. die offene Stirnseite in diesem Fall leicht durch eine in die Nut der entsprechenden Flanschvorrichtung einsteckbare Blende oder Abschlussplatte verschließen lassen.

[0014] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die äußere Form der und insbesondere jeder Öffnung an das Innenquerschnittsprofil des Rinnenkörpers angepasst. Dies ermöglicht es, einen abgewinkelten Rinnenverlauf bei gleichbleibendem Querschnittsprofil der Rinne zu realisieren. Grundsätzlich ist es aber auch denkbar, die Form der seitlichen Öffnungen an das Querschnittsprofil eines zweiten Rinnentyps anzupassen, beispielsweise eines flacheren Rinnentyps, sodass es möglich ist, Rinnenelemente mit unterschiedlichen Querschnittsprofilen miteinander zu koppeln. Auf diese Weise ließe sich zum Beispiel ein Entwässerungsrinnensystem realisieren, bei dem flachere Zuleitungsrinnen mit einer tieferen Hauptrinne verbunden sind.

[0015] Bevorzugt weist der Rinnenkörper ein im Wesentlichen U- oder V-förmiges Innenquerschnittsprofil auf, wobei das Querschnittsprofil rund oder eckig ausgebildet sein kann. Grundsätzlich sind aber auch andere Formen von Querschnittsprofilen möglich.

[0016] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer vorteilhaften Ausführungsform rein beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1
eine Vorderansicht eines Rinnenkörpers eines erfin- dungsgemäßen Rinnenelements;
Fig. 2
eine Seitenansicht des Rinnenkörpers von Fig. 1; und
Fig. 3
eine Draufsicht auf den Rinnenkörper von Fig. 1.


[0017] In den Figuren ist ein Rinnenkörper 10 eines erfindungsgemäßen Rinnenelements dargestellt, welcher einstückig ausgebildet ist und beispielsweise ein Kunststoffmaterial, wie z.B. glasfaserverstärktes Polyester (GFK), umfasst.

[0018] An seiner Oberseite weist der Rinnenkörper 10 eine Rostaufnahme 12 zur Aufnahme eines nicht gezeigten Steg- oder Maschenrosts auf.

[0019] Der Rinnenkörper 10 umfasst zwei sich im Wesentlichen parallel zueinander erstreckende Seitenwände 14, 16, die ein Innenquerschnittsprofil des Rinnenkörpers 10 definieren, welches im vorliegenden Ausführungsbeispiel etwa die Form eines rundlichen V aufweist (Fig. 1).

[0020] Wie insbesondere Fig. 1 zeigt, ist der Rinnenkörper 10 an seinen Stirnseiten 18, 20 offen, wobei die Form der stirnseitigen Öffnungen 22, 24 der Form des Innenquerschnittsprofils des Rinnenkörpers 10 entspricht.

[0021] Die offenen Stirnseiten 18, 20 ermöglichen die stirnseitige Ankopplung weiterer Rinnenelemente an den Rinnenkörper 10 zur Bildung einer Rinne, beispielsweise eines Entwässerungsrinnensystems. Zur Sicherung der Verbindung zwischen dem Rinnenkörper 10 und stirnseitig angrenzenden weiteren Rinnenelementen sind Flanschvorrichtungen 26, 28 im Bereich der Stirnseiten 18, 20 des Rinnenkörpers 10 vorgesehen.

[0022] Die Flanschvorrichtungen 26, 28 weisen jeweils einen Kragen 30 auf, der sich, im dargestellten Ausführungsbeispiel unterbrechungsfrei umlaufend, entlang des die entsprechende stirnseitige Öffnung 22, 24 begrenzenden Endes der jeweiligen Seitenwand 14, 16 erstreckt und eine nach oben offene Nut 32 definiert. Die Nut 32 dient zur Aufnahme einer entsprechend komplementär ausgebildeten Feder, die an der Stirnseite eines anzukoppelnden weiteren Rinnenelements ausgebildet ist. Ferner kann eine nicht dargestellte Blende bzw. Abschlussplatte in die Nut 32 eingesteckt werden, um die zugeordnete stirnseitige Öffnung 22, 24 zu verschließen. Wie Fig. 2 zeigt, ist sowohl die Flanschvorrichtung 26 an der einen Stirnseite 18, nachfolgend als erste Stirnseite bezeichnet, als auch die Flanschvorrichtung 28 an der anderen (zweiten) Stirnseite 20 nutartig ausgebildet. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, die Flanschvorrichtungen 26, 28 komplementär auszubilden, d.h. die eine der Flanschvorrichtungen 26, 28 mit einer Nut 32 und die jeweils andere Flanschvorrichtung 28, 26 mit einer entsprechenden Feder zu versehen.

[0023] Wie Fig. 2 und 3 zeigen, ist in jeder Seitenwand 14, 16 eine seitliche Öffnung 34, 36 ausgebildet. Die seitlichen Öffnungen 34, 36 dienen der seitlichen Ankopplung weiterer Rinnenelemente und weisen hierzu - ähnlich wie die stirnseitigen Öffnungen 22, 24 - eine Form auf, die dem Innenquerschnittsprofil des Rinnenkörpers 10 entspricht.

[0024] Um seitlich angekoppelte Rinnenelemente an dem Rinnenkörper 10 zu fixieren, sind auch im Bereich der seitlichen Öffnungen 34, 36 Flanschvorrichtungen 38, 40 vorgesehen. Die Flanschvorrichtungen 38, 40 sind ähnlich wie die stirnseitigen Flanschvorrichtungen 26, 28 ausgebildet, d.h. sie umfassen einen Kragen 42, der sich entlang des die jeweilige seitliche Öffnung 34, 36 begrenzenden Randes der entsprechenden Seitenwand 14, 16 erstreckt und der eine nach oben offene Nut 44 definiert, in welche eine an der Stirnseite eines anzukoppelnden weiteren Rinnenelements entsprechend ausgebildete Feder oder eine zum Verschließen der seitlichen Öffnung 34, 36 vorgesehene Blende oder Abschlussplatte eingesteckt werden kann.

[0025] Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die seitlichen Öffnungen 34, 36 einander gegenüberliegend im Bereich der ersten Stirnseite 18 angeordnet. Grundsätzlich wäre es aber auch möglich, die seitlichen Öffnungen 34, 36 in einen mittleren Bereich zwischen den Stirnseiten 18, 20 des Rinnenkörpers 10 anzuordnen.

[0026] Außerdem ist es nicht zwingend erforderlich, dass die seitlichen Öffnungen 34, 36 - wie im dargestellten Ausführungsbeispiel - fluchtend einander gegenüberliegen. So wäre es auch denkbar, die seitlichen Öffnungen 34, 36 zueinander versetzt anzuordnen, beispielsweise derart, dass die eine seitliche Öffnung 34 im Bereich der einen Stirnseite 18 und die andere seitliche Öffnung 36 im Bereich der anderen Stirnseite 20 des Rinnenkörpers 10 angeordnet ist.

Bezugszeichenliste



[0027] 
10
Rinnenkörper
12
Rostaufnahme
14
Seitenwand
16
Seitenwand
18
Stirnseite
20
Stirnseite
22
stirnseitige Öffnung
24
stirnseitige Öffnung
26
Flanschvorrichtung
28
Flanschvorrichtung
30
Kragen
32
Nut
34
seitliche Öffnung
36
seitliche Öffnung
38
Flanschvorrichtung
40
Flanschvorrichtung
42
Kragen
44
Nut



Ansprüche

1. Rinnenelement, insbesondere für ein Entwässerungsrinnensystem, mit einem Rinnenkörper (10), welcher zwei einander gegenüber liegende und sich im Wesentlichen parallel zu einander erstreckende Seitenwände (14, 16) umfasst, die an ihren Enden offene Stirnseiten (18, 20) des Rinnenkörpers (10) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens eine Seitenwand (14, 16) eine vorgefertigte Öffnung (34, 36) zur seitlichen Ankopplung eines weiteren Rinnenelements aufweist.
 
2. Rinnenelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
beide Seitenwände (14, 16) jeweils eine vorgefertigte Öffnung (34, 36) zur seitlichen Ankopplung eines weiteren Rinnenelements aufweisen.
 
3. Rinnenelement nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die vorgefertigten Öffnungen (34, 36) einander gegenüber liegen.
 
4. Rinnenelement nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die und insbesondere jede vorgefertigte Öffnung (34, 36) nach oben hin offen ist.
 
5. Rinnenelement nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die und insbesondere jede vorgefertigte Öffnung (34, 36) im Bereich einer der Stirnseiten (18, 20) des Rinnenkörpers (10) angeordnet ist.
 
6. Rinnenelement nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Flanschvorrichtung (38, 40) zur Befestigung eines seitlich angekoppelten weiteren Rinnenelements im Bereich der und insbesondere jeder vorgefertigten Öffnung (34, 36) vorgesehen ist.
 
7. Rinnenelement nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich die Flanschvorrichtung (38, 40) entlang eines die zugeordnete vorgefertigte Öffnung (34, 36) begrenzenden Randes der jeweiligen Seitenwand (14, 16) erstreckt.
 
8. Rinnenelement nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die einer vorgefertigten Öffnung (34, 36) zugeordnete Flanschvorrichtung (38, 40) und eine an einer der offenen Stirnseiten (18, 20) vorgesehene Flanschvorrichtung (26, 28) identisch ausgebildet sind.
 
9. Rinnenelement nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Flanschvorrichtung (26, 28, 38, 40) eine nach oben offene Nut (32, 44) umfasst.
 
10. Rinnenelement nach Anspruch 9,
gekennzeichnet durch
eine in die Nut (32, 44) der Flanschvorrichtung (26, 28, 38, 40) einsteckbare Blende oder Abschlussplatte zum Verschließen der jeweiligen Öffnung (34, 36) oder Stirnseite (18, 20).
 
11. Rinnenelement nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die äußere Form der und insbesondere jeder vorgefertigten Öffnung (34, 36) an das Innenquerschnittsprofil des Rinnenkörpers (10) angepasst ist.
 
12. Rinnenelement nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Rinnenkörper (10) ein im Wesentlichen U- oder V-förmiges Innenquerschnittsprofil aufweist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht