(19)
(11) EP 2 261 445 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.10.2014  Patentblatt  2014/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.12.2010  Patentblatt  2010/50

(21) Anmeldenummer: 10005309.9

(22) Anmeldetag:  21.05.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 53/00(2006.01)
E05B 63/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(30) Priorität: 03.06.2009 DE 102009023681
26.01.2010 DE 102010005926

(71) Anmelder: Dorma GmbH + Co. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Speckamp, Hans-Rainer
    68339 Breckerfeld (DE)

   


(54) Schloss, insbesondere Türschloss, mit verbesserter Schließmechanik


(57) Die Erfindung betrifft ein Schloss (1), insbesondere Türschloss (1), mit einem Schlossgehäuse (10), in dem eine Schließmechanik aufgenommen ist, und mit einem Riegelelement (11), das durch die Schließmechanik zwischen einer aus dem Schlossgehäuse (10) hervorspringenden Position und einer in das Schlossgehäuse (10) zurückgezogenen Position bewegbar ist, wobei die Schließmechanik wenigstens ein Drehelement (12) aufweist, das mit zumindest einer Betätigungseinheit wie einen Schließzylinder, einem Drehknauf, einem Schrittmotor und/oder dergleichen drehbar ist, und wobei die Schließmechanik ein Schieberelement (13) aufweist, welches mit dem Drehelement (12) eine Wirkverbindung aufweist, derart, dass das Schieberelement (13) eine Hin- und Herbewegung ausführt, wenn das Drehelement (12) mit gleich bleibendem Drehsinn dreht.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Wirkverbindung zwischen dem Drehelement (12) und dem Schieberelement (13) wenigstens einen am Drehelement (12) vorhandenen Mitnehmernocken (14) aufweist und dass das Schieberelement (13) einen ersten Mitnehmerabsatz (15a) aufweist, sodass durch Wechselwirkung mit dem Mitnehmemocken (14) das Schieberelement (13) in eine erste Richtung bewegbar ist und dass das Schieberelement (13) einen dem ersten Mitnehmerabsatz (15a) gegenüberliegenden zweiten Mitnehmerabsatz (15b) aufweist, sodass durch Wechselwirkung mit dem Mitnehmernocken (14) das Schieberelement (13) in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung bewegbar ist.







Recherchenbericht









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