(19)
(11) EP 2 261 447 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.10.2014  Patentblatt  2014/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.12.2010  Patentblatt  2010/50

(21) Anmeldenummer: 10005359.4

(22) Anmeldetag:  21.05.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 67/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(30) Priorität: 02.06.2009 DE 102009023561

(71) Anmelder: ABUS August Bremicker Söhne KG
58300 Wetter-Volmarstein (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Vorhangschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Vorhangschloss mit einem Schlosskörper und einem Bügel mit zwei Schenkeln, die jeweils eine Ausnehmung zur Aufnahme jeweils eines Teilbereichs eines Verriegelungselements aufweisen, wobei
- ein von einem Schließzylinderkern zu einer Drehbewegung beaufschlagbarer Schieber zur Bewegung der Verriegelungselemente in ihre Verriegelungsposition vorgesehen ist,
- der insbesondere durch eine Feder in seine Verriegelungsposition vorgespannte Schieber zumindest ein Eingriffselement zum Zusammenwirken mit zumindest einem Mitnehmer des Schließzylinderkerns aufweist.
Dabei ist zwischen Schieber und Schließzylinderkern eine im Schlosskörper befestigte Sperrplatte vorgesehen, welche eine Öffnung aufweist, durch die bei montiertem Vorhangschloss der Mitnehmer des Schließzylinderkerns in die Ebene des Eingriffselements ragt, wobei die Öffnung derart ausgestaltet ist, dass zum einen eine Drehbewegung des Schließzylinderkerns möglich ist und zum anderen ein Randbereich der Öffnung einen die Drehbewegung des Schließzylinderkerns begrenzenden Anschlag für den Mitnehmer bildet.







Recherchenbericht









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