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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..........IT................................................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2263497</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20160824</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10009210.5</B210><B220><date>20040503</date></B220><B240><B241><date>20110318</date></B241><B242><date>20111027</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>7632003</B310><B320><date>20030519</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20160824</date><bnum>201634</bnum></B405><B430><date>20101222</date><bnum>201051</bnum></B430><B450><date>20160824</date><bnum>201634</bnum></B450><B452EP><date>20160512</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  88/04        20060101AFI20101110BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren zum Antreiben eines bewegbaren Möbelteils</B542><B541>en</B541><B542>Method for operating a mobile piece of furniture</B542><B541>fr</B541><B542>Procédé d'entraînement d'un élément de meuble mobile</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 323 363</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 105 756</text></B561><B561><text>GB-A- 2 374 521</text></B561></B560></B500><B600><B620><parent><pdoc><dnum><anum>04730798.8</anum><pnum>1624772</pnum></dnum><date>20040503</date></pdoc></parent></B620></B600><B700><B720><B721><snm>Huber, Edgar</snm><adr><str>Eicheleweg 9</str><city>6971 Hard</city><ctry>AT</ctry></adr></B721><B721><snm>Scheffknecht, Uwe</snm><adr><str>Bruggerstrasse 14</str><city>6973 Höchst</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Julius Blum GmbH</snm><iid>101153198</iid><irf>68824</irf><adr><str>Industriestrasse 1</str><city>6973 Höchst</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Torggler &amp; Hofinger Patentanwälte</snm><iid>101581911</iid><adr><str>Postfach 85</str><city>6010 Innsbruck</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>IT</ctry></B840><B880><date>20101222</date><bnum>201051</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Antreiben eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere Schublade, durch eine, insbesondere elektrische, Antriebseinheit.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei bewegbaren Möbelteilen erhöht sich die - bereits bei nicht angetriebenen bewegbaren Möbelteilen bestehende - Verletzungsgefahr für den Benutzer bzw. die Gefahr einer Beschädigung des bewegbaren Möbelteils durch Kollision mit einem im Öffnungsweg des bewegbaren Möbelteils befindlichen Objekt erheblich. Daher wurde beim Stand der Technik versucht, diese Gefahr durch verschiedenste Sicherheitsmaßnahmen zu entschärfen, die allesamt den Nachteil haben, den konstruktiven Aufwand und die Herstellungskosten des Möbels zu erhöhen.</p>
<p id="p0003" num="0003">So zeigt etwa die <patcit id="pcit0001" dnum="DE10105756A"><text>DE 101 05 756 A</text></patcit> vom 16. August 2001 ein Eichverfahren für die Bestimmung von Parametern zum nachfolgenden Betrieb eines Verfahrens zum Antreiben eines bewegbaren Möbelteils. Dabei wird zur Bestimmung des Startpunktes der Bremsrampe beim Ausfahren des Auszugs und des Startpunktes der Bremsrampe beim Einfahren des Auszugs ein Eichlauf durchgeführt, bei welchem der Auszug von der Motorsteuerung mindestens einmal zwischen der vollständig eingefahrenen und der vollständig ausgefahrenen Endposition mit einem Vergleich zur Ausziehgeschwindigkeit während des Normalbetriebs verringerten Geschwindigkeit verfahren wird, wobei beim Eichlauf ein Maß für die Gesamtlänge der Ausziehstrecke bestimmt wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0002" dnum="GB2374521A"><text>GB 2 374 521 A</text></patcit> offenbart ein Verfahren zum Antreiben eines motorisch angetriebenen Möbelteils, wobei die gesamte auf das Möbelteil ausgeübte Kraft geregelt wird.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung ist es ein Verfahren zum Antreiben eines bewegbaren Möbelteils zu schaffen, bei dem diese Nachteile vermieden werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens über eine Teilstrecke des vom bewegbaren Möbelteil zurückzulegenden Weges, die von der Antriebseinheit<!-- EPO <DP n="2"> --> auf das bewegbare Möbelteil ausgeübte Kraft auf einen vorgegebenen Wert geregelt wird. Dadurch kann einerseits über die Regelung eine durch eine Kollision des bewegbaren Möbelteils mit einem Objekt verursachte Abweichung der Kraft vom vorgegebenen Wert sofort detektiert werden und andererseits wird die Kraft anders als beim Stand der Technik im Falle einer Kollision nicht erhöht, da sie ja auf den vorgegebenen Wert ausgeregelt wird.</p>
<p id="p0007" num="0007">Angetriebene bewegbare Möbelteile haben beim Stand der Technik weiters den Nachteil, dass die Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils vom Benutzer - falls überhaupt - nur beschränkt bestimmt werden kann. Auch wenn eine Auswahl aus einer Anzahl vorgegebener Sollgeschwindigkeiten getroffen werden kann, geschieht dies auf höchst unintuitive Weise durch Betätigung von Schaltelementen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorzugsweise wird daher der vorgegebene Wert der Kraft so gewählt, dass bei diesem Wert gerade die die Bewegung des bewegbaren Möbelteils hemmenden Kräfte, wie<!-- EPO <DP n="3"> --> zum Beispiel Reibung, kompensiert werden und dadurch eine konstante Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils bewirkt wird. Das bewegbare Möbelteil scheint daher reibungsfrei gelagert zu sein.</p>
<p id="p0009" num="0009">Dies erfolgt vorzugsweise nach Überwindung der Trägheit des bewegbaren Möbelteils, nachdem also das bewegbare Möbelteil aus der Ruhe auf eine vorgegebene Geschwindigkeit beschleunigt wurde. Beispielsweise kann die Antriebseinheit auf dieser Teilstrecke des gesamten vom bewegbaren Möbelteil zurückzulegenden Weges drehzahlgeregelt werden. Dabei kann es sich beispielsweise um eine der geschlossenen und/oder der geöffneten Endlage des bewegbaren Möbelteils vorgelagerte Teilstrecke handeln. In diesem Fall würde also die Beschleunigung und/oder die Abbremsung des bewegbaren Möbelteils in der Nähe der Endlagen drehzahlgeregelt erfolgen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Aus Sicherheitsgründen sollte die nach Beendigung der anfänglichen Beschleunigungsphase erreichte Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils so gering gewählt werden, dass bei dieser Geschwindigkeit der bei einer Kollision entstehende Schaden minimal bzw. Null ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die nach Beendigung der anfänglichen Beschleunigungsphase erreichte Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils wird also beibehalten, solange keine externer Eingriff durch einen Benutzer bzw. eine Kollision erfolgt. Für den Benutzer wird so der Eindruck eines nicht angetriebenen bewegbaren Möbelteils erweckt, obwohl die Antriebseinheit immer noch aktiv ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Durch dieses elektronische Auskuppeln der Antriebseinheit wird sowohl eine einfache Bedienbarkeit des bewegbaren Möbelteils als auch eine Verbesserung der Sicherheit erreicht:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Da die von der Antriebseinheit auf das bewegbare Möbelteil ausgeübte Kraft gerade die die Bewegung des bewegbaren Möbelteils hemmenden Kräfte kompensiert, kann der Benutzer durch manuelle Kraftausübung (zum Beispiel Zug- bzw. Druckausübung) am bewegbaren Möbelteil die von ihm gewünschte Geschwindigkeit bestimmen. Dabei ist er nicht an eine vorgegebene Auswahl gebunden, sondern kann jede beliebige Geschwindigkeit wählen. Es kann natürlich vorgesehen sein, eine maximal wählbare<!-- EPO <DP n="4"> --> Geschwindigkeit vorzugeben, also die Auswahl an möglichen Geschwindigkeiten aus Sicherheitsgründen zu deckeln.</li>
</ul></p>
<p id="p0013" num="0013">Da die Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils durch den Benutzer frei wählbar ist, besteht für ihn keine Gefahr, durch ein zu schnelles bewegbares Möbelteil verletzt zu werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Es kann auch vorgesehen sein, dass die von der Antriebseinheit ausgeübte Kraft geringer als die hemmenden Kräfte - vorzugsweise Null Newton (N) - ist, das bewegbare Möbelteil also nach einer durch die Differenz zwischen Antriebskraft und hemmenden Kräften und seiner Masse bestimmten Strecke zum Stillstand kommt. Zur Beschleunigung des bewegbaren Möbelteils muss dann der Benutzer manuell tätig werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Natürlich könnte auch vorgesehen sein, dass keine anfängliche Beschleunigung des bewegbaren Möbelteils erfolgt, der Benutzer das bewegbare Möbelteil also auf der gesamten vom bewegbaren Möbelteil zurückzulegenden Strecke händisch bewegen muss.</p>
<p id="p0016" num="0016">Den Ausführungsbeispielen ist gemein, dass für den Benutzer nach einer allfälligen anfänglichen Beschleunigungsphase kein weiterer Antrieb des bewegbaren Möbelteils stattzufinden scheint, obwohl die Antriebseinheit aktiv ist. Die Antriebseinheit wird also elektronisch ausgekuppelt, ist aber konstruktiv ständig mit dem bewegbaren Möbelteil verbunden, wodurch dieses im Bedarfsfall, das heißt bei Kollision, sofort abgebremst werden kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">Auch wenn es zu einer Kollision des bewegbaren Möbelteils mit einem Objekt kommt, ist das erfindungsgemäße elektronische Auskuppeln der Antriebseinheit gegenüber einer einfachen Abschaltung der Antriebseinheit nach der anfänglichen Beschleunigungsphase vorteilhaft, da die Antriebseinheit sofort, das heißt ohne die beim Stand der Technik durch das Einschalten der Antriebseinheit bedingte Zeitverzögerung, zur Reaktion auf eine detektierte Kollision zur Verfügung steht.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Regelung der Kraft auf den vorgegebenen Wert durch Regelung des der<!-- EPO <DP n="5"> --> Antriebseinheit zugeführten Stromes erfolgt, wobei die Stromstärke durch Regelung der an der Antriebseinheit anliegenden Klemmenspannung bestimmt wird. Bei diesem Ausführungsbeispiel könnte die Kollisionserkennung wie folgt realisiert werden:</p>
<p id="p0019" num="0019">Der durch die Kollision verursachte momentane Anstieg der Stromstärke wird durch den Regelkreis erkannt, der die Stromstärke daraufhin zurückregelt. Dies geschieht durch Absenkung der Klemmenspannung. Sinkt die Klemmenspannung unter einen vorgegebenen bzw. vorgebbaren Wert, wird dies als Kollision erkannt. Nun können geeignete Maßnahmen, wie zum Beispiel das Abbremsen des bewegbaren Möbelteil vorgenommen werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Kollisionserkennung kann beispielsweise auch durch Überwachung der Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils oder der Messung des der Antriebseinheit zugeführten Stromes bzw. der elektrischen Spannung erfolgen. Beispielsweise könnte ein Anstieg des der Antriebseinheit zugeführten Stromes detektiert werden, der durch die zwischen bewegbarem Möbelteil und Kollisionsobjekt auftretenden Kräfte zurückzuführen ist, die die Antriebseinheit zu überwinden sucht. Es könnte auch ein Abfall der Klemmenspannung der Antriebseinheit überwacht werden, der darauf zurückzuführen ist, dass die Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils und damit die Spannung bei Kollision plötzlich absinkt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Es könnte auch überwacht werden, ob das bewegbare Möbelteil vorgegebene Positionen entlang des Öffnungsweges innerhalb einer vorgegebenen Zeit erreicht, obwohl diese Methode den Nachteil einer sehr langen Reaktionszeit hat. Jedenfalls können nach Kollision des bewegbaren Möbelteils mit einem Objekt sofort geeignete Maßnahmen, wie zum Beispiel das zum Stillstand bringen des bewegbaren Möbelteils oder ein geringfügiges Zurückbewegen des bewegbaren Möbelteils, eingeleitet werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Bei bewegbaren Möbelteilen mit variierenden Massen, wie beispielsweise Schubladen mit variierendern Befüllungsgrad, kann die von der Antriebseinheit zur Überwindung der die Bewegung des bewegbaren Möbelteil hemmenden Kräfte auszuübende Kraft dadurch ermittelt werden, dass das bewegbare Möbelteil über eine kurze Strecke, zum<!-- EPO <DP n="6"> --> Beispiel 15 Millimeter, mit einer konstanten Geschwindigkeit bewegt und die dafür benötigte Kraft ermittelt wird.</p>
<p id="p0023" num="0023">Ist vorgesehen, dass die Regelung der Kraft auf den vorgegebenen Wert durch Regelung des der Antriebseinheit zugeführten Stromes erfolgt, wobei die Stromstärke durch Regelung der an der Antriebseinheit anliegenden Klemmenspannung bestimmt wird, kann die Ermittlung der für eine konstante Geschwindigkeit benötigten Stromstärke auch derart erfolgen, dass das bewegbare Möbelteil drehzahlgeregelt auf diese Geschwindigkeit beschleunigt wird und bei Erreichen der Geschwindigkeit die zu diesem Zeitpunkt vorliegende Stromstärke gemessen wird. Während der anschließenden Teilstrecke, auf der das bewegbare Möbelteil mit einer auf einen vorgegebenen Wert geregelten Kraft angetrieben wird, wird die so ermittelte Stromstärke der Antriebseinheit, beispielsweise durch Vorgabe einer geeigneten Klemmenspannung, der Antriebseinheit zugeführt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Es kann auch vorgesehen sein, dass der vorgegebene Wert der von der Antriebseinheit ausgeübten Kraft eine Beschleunigung des bewegbaren Möbelteils bewirkt. Dies wäre besonders bei langen vom bewegbaren Möbelteil zurückzulegenden Wegen zur Verkürzung der dafür benötigten Zeit vorteilhaft. Wenn die resultierende Beschleunigung nicht zu groß ist, wird immer noch annähernd der Eindruck eines nicht angetriebenen Möbelteiles erweckt. Jedenfalls sind die vorteilhaften Sicherheitsaspekte voll erhalten.</p>
<p id="p0025" num="0025">Zur konstruktiven Vereinfachung kann vorgesehen sein, dass die Ermittlung der Kraft direkt in der Antriebseinheit erfolgt. Dabei kann es sich beispielsweise um eine Messung der der Antriebseinheit zugeführten Stromstärke handeln, welche direkt proportional zum von der Antriebseinheit ausgeübten Drehmoment ist. Dieses steht in bekannter Weise mit dem auf das bewegbare Möbelteil ausgeübten Kraft in Verbindung.</p>
<p id="p0026" num="0026">Erfolgt die Kraftausübung der Antriebseinheit auf das bewegbare Möbelteil beispielsweise über ein Getriebe, das eine Rolle mit Radius r antreibt, wobei die Rolle über ein über sie geführtes Seil oder Zahnriemen das bewegbare Möbelteil antreibt, ergibt sich das Drehmoment M aus der Formel<!-- EPO <DP n="7"> --> <maths id="math0001" num=""><math display="block"><mrow><mi mathvariant="normal">M</mi><mo>=</mo><mi mathvariant="normal">Γ</mi><mn mathvariant="normal">.</mn><mi mathvariant="normal">C</mi><mn mathvariant="sans-serif">.</mn><mi mathvariant="normal">I</mi><mo>,</mo></mrow></math><img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="23" he="11" img-content="math" img-format="tif"/></maths> wobei I Der der Antriebseinheit zugeführte Strom, r das Untersetzungsverhältnis des Getriebes und C eine Maschinenkonstante ist. Daraus ergibt sich die auf das Seil bzw. den Zahnriemen und damit das bewegbare Möbelteil ausgeübte Kraft aus der bekannten Formel <maths id="math0002" num=""><math display="block"><mrow><mi mathvariant="normal">F</mi><mo>=</mo><mi mathvariant="normal">M</mi><mo>/</mo><mi mathvariant="normal">r</mi><mn mathvariant="sans-serif">.</mn></mrow></math><img id="ib0002" file="imgb0002.tif" wi="20" he="9" img-content="math" img-format="tif"/></maths></p>
<p id="p0027" num="0027">Die Ermittlung der von der Antriebseinheit auf das bewegbare Möbelteil ausgeübten Kraft kann auch durch einen mechanischen Kraftsensor oder durch einen mechanischen Drehmomentsensor erfolgen. Ist die Ermittlung der Kraft durch eine Strommesseinrichtung vorgesehen, muss diese natürlich nicht in der Antriebseinheit angeordnet sein.</p>
<p id="p0028" num="0028">Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1 bis 3</dt><dd>Ausführungsbeispiele von Möbeln, wobei das erfindungsgemäße Verfahren auf verschiedene Arten realisiert wird,</dd>
<dt>Fig. 4a-d bis 6a, 6b</dt><dd>die Stromstärke sowie die Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils in Abhängigkeit der Zeit für verschiedene Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Verfahrens,</dd>
<dt>Fig. 7a-d</dt><dd>in schematischer Darstellung die Kollision des bewegbaren Möbelteils mit einem Objekt sowie die der Antriebseinheit zugeführte Stromstärke und die Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils in Abhängigkeit der Zeit und</dd>
<dt>Fig. 8a, 8b</dt><dd>die Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils in Abhängigkeit der Zeit für einen beispielhaften Öffnungs- und Schließvorgang.</dd>
</dl></p>
<p id="p0029" num="0029"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt in schematischer Form ein Möbel 1 mit mehreren bewegbaren Möbelteilen 2, wobei das oberste bewegbare Möbelteil 2 ausgezogen dargestellt ist. In der Detaildarstellung sind weiters eine Antriebseinheit 3, welche in diesem Ausführungsbeispiel ein Elektromotor ist sowie eine Rolle 9 und ein darüber geführter<!-- EPO <DP n="8"> --> Zahnriemen 10 erkennbar. Die Antriebseinheit 3 treibt die Rolle 9 und damit den Zahnriemen 10 an. Durch den Zahnriemen 10 wird in bekannter Weise das bewegbare Möbelteil 2 bewegt. In dem in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellten Ausführungsbeispiel beinhaltet die Antriebseinheit 3 eine nicht dargestellte Strommesseinrichtung zur erfindungsgemäß vorgesehenen Ermittlung der von der Antriebseinheit 3 auf das bewegbare Möbelteil 2 ausgeübten Kraft.</p>
<p id="p0030" num="0030">Das Ausführungsbeispiel der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> unterscheidet sich von dem der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dadurch, dass die Ermittlung der Kraft nicht durch eine in die Antriebseinheit 3 integrierte Strommesseinrichtung, sondern durch einen den Zahnriemen 10 kontaktierenden mechanischen Kraftsensor 4 erfolgt. Zur leichteren Erkennbarkeit sind nur die Antriebseinheit 3, die Rolle 9, der Zahnriemen 10, die Zargen 8 sowie der mechanische Kraftsensor 4 dargestellt. Die Antriebseinheit 3 ist zur besseren Erkennbarkeit der Rolle 9 von dieser abgelöst dargestellt.</p>
<p id="p0031" num="0031">Bei dem in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> dargestellten Ausführungsbeispiel ist zur Ermittlung der Kraft ein Drehmomentsensor 5 vorgesehen. Zur leichteren Erkennbarkeit sind nur die Antriebseinheit 3, die Rolle 9, der Zahnriemen 10, die Zargen 8 sowie der mechanische Kraftsensor 4 dargestellt. Die Antriebseinheit 3 ist zur besseren Erkennbarkeit der Rolle 9 und des Drehmomentsensors 5 von diesen abgelöst dargestellt.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die <figref idref="f0004">Fig. 4a und 4b</figref> zeigen nun anhand der der Antriebseinheit 3 zugeführten Stromstärke I bzw. der Geschwindigkeit v des bewegbaren Möbelteils 2, in Abhängigkeit von der seit der Aktivierung der Antriebseinheit 3 vergangenen Zeit t ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verfahrens zum Antreiben des bewegbaren Möbelteils 2:
<ul id="ul0002" list-style="none" compact="compact">
<li>Während einer ersten Zeitspanne t<sub>1</sub>, in der das bewegbare Möbelteil 2 die der geschlossenen Endlage vorgelagerte Teilstrecke S<sub>1</sub> zurücklegt, erfolgt eine Drehzahlregelung der Antriebseinheit 3 zur Beschleunigung des bewegbaren Möbelteils 2 aus dem Stillstand. Während der Zeit t, erfolgt daher ein Anstieg der der Antriebseinheit 2 zugeführten Stromstärke I, was, wie in <figref idref="f0004">Fig. 4b</figref> dargestellt, einen Anstieg der Geschwindigkeit v des bewegbaren Möbelteils 2 bewirkt.</li>
</ul><!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0033" num="0033">Nach Ablauf der Zeitspanne t<sub>1</sub> wird nun die von der Antriebseinheit 3 auf das bewegbare Möbelteil 2 ausgeübte Kraft auf einen vorgegebenen Wert geregelt. Dies erfolgt in diesem Ausführungsbeispiel durch Regelung der Stromstärke I auf den vorgegebenen Wert I<sub>0</sub> während der Zeitspanne t<sub>2</sub>, in der das bewegbare Möbelteil 2 bei Ausbleiben einer Kollision mit der konstanten Geschwindigkeit v<sub>0</sub> die Teilstrecke S<sub>2</sub> zurücklegt. Die Stromstärke I wird dabei durch Vorgabe der an der Antriebseinheit 3 anliegenden Klemmenspannung geregelt:
<ul id="ul0003" list-style="none" compact="compact">
<li>Nach Ablauf der Zeitspanne t<sub>2</sub> gelangt das bewegbare Möbelteil 2 in die Nähe seiner geöffneten Endlage, was beispielsweise von nicht dargestellten Sensoren detektiert werden kann.</li>
</ul></p>
<p id="p0034" num="0034">Zum Abbremsen des bewegbaren Möbelteils 2 erfolgt während der Zeitspanne t<sub>3</sub> wieder eine Drehzahlregelung der Antriebseinheit 3, wie in <figref idref="f0004">Fig. 4a</figref> dargestellt. Dies führt zu dem in <figref idref="f0004">Fig. 4b</figref> dargestellten Geschwindigkeitsverlauf. Nach Ablauf der Gesamtzeit t<sub>1</sub> + t<sub>2</sub> + t<sub>3</sub> befindet sich das bewegbare Möbelteil 2 bei nicht Vorliegen einer Kollision in seiner geöffneten Endlage.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die <figref idref="f0005">Fig. 4c und 4d</figref> zeigen das Ausführungsbeispiel der <figref idref="f0004">Fig. 4a und 4b</figref> mit dem Unterschied, dass es während den Zeitspannen t<sub>A</sub> und t<sub>B</sub> zu einem manuellen Eingriff durch einen nicht dargestellten Benutzer kommt:
<ul id="ul0004" list-style="none" compact="compact">
<li>Während der Zeitspanne t<sub>A</sub> übt der Benutzer Druck auf das bewegbare Möbelteil 2 aus, wodurch dessen Geschwindigkeit v<sub>0</sub> auf einen niedrigeren Wert v<sub>A</sub> sinkt. Da die Antriebseinheit 3 die die Bewegung des bewegbaren Möbelteils 2 hemmenden Kräfte kompensiert, bewegt sich das bewegbare Möbelteil 2 mit dieser niedrigeren Geschwindigkeit v<sub>A</sub> gleichmäßig weiter.</li>
</ul></p>
<p id="p0036" num="0036">Während der Zeitspanne t<sub>B</sub> übt der Benutzer Zug auf das bewegbare Möbelteil 2 aus, wodurch sich dessen Geschwindigkeit v<sub>A</sub> auf einen höheren Wert v<sub>B</sub> erhöht. Da die Antriebseinheit 3 die die Bewegung des bewegbaren Möbelteils 2 hemmenden Kräfte kompensiert, bewegt sich das bewegbare Möbelteil 2 mit dieser höheren Geschwindigkeit v<sub>B</sub> gleichmäßig weiter.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0037" num="0037">Die <figref idref="f0006">Fig. 5a und 5b</figref> zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verfahrens, welches sich von dem in den <figref idref="f0004">Fig. 4a und 4b</figref> dargesteilten Ausführungsbeispiel dadurch unterscheidet, dass ein größerer Offset I<sub>0</sub> (das heißt eine von 0 verschiedene Stromstärke I) gewählt wird. Dadurch erfährt das bewegbare Möbelteil 2 während der Zeitspanne t<sub>2</sub>, in der es die Teilstrecke S<sub>2</sub> zurücklegt, eine Beschleunigung.</p>
<p id="p0038" num="0038">Das in den <figref idref="f0007">Fig. 6a und 6b</figref> dargestellte Ausführungsbeispiel der Erfindung unterscheidet sich von den vorhergehenden Ausführungsbeispielen dadurch, dass nach der ersten Zeitspanne t<sub>1</sub> die Stromstärke I auf den Wert 0 geregelt wird, sodass auch die von der Antriebseinheit 3 auf das bewegbare Möbelteil 2 ausgeübte Kraft auf den Wert 0 N geregelt wird. Die Antriebseinheit 3 bleibt dabei aktiv. Wie in <figref idref="f0007">Fig. 6b</figref> dargestellt, läuft das bewegbare Möbelteil 2 während der Zeitspanne t<sub>2</sub> unter dem Einfluss der Reibungskräfte aus und verbleibt in einer zwischen geschlossener und geöffneter Endlage befindlichen Position.</p>
<p id="p0039" num="0039">In den <figref idref="f0008 f0009">Fig. 7a bis 7d</figref> ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verfahrens für den Fall einer Kollision des bewegbaren Möbelteils 2 mit einem Objekt 7 dargestellt:
<ul id="ul0005" list-style="none" compact="compact">
<li>Wie <figref idref="f0009">Fig. 7c</figref> zeigt, wurde die Stromstärke I nach der Zeitspanne t<sub>1</sub>, in der eine Drehzahlregelung erfolgte, auf den Wert I<sub>0</sub> geregelt, bei dem das bewegbare Möbelteil 2 eine konstante Geschwindigkeit v<sub>0</sub> (<figref idref="f0009">Fig. 7d</figref>) beibehält. Zur Zeit t<sub>c</sub> kommt es zu der in <figref idref="f0008">Fig. 7a</figref> bzw. 7b dargestellten Kollision des bewegbaren Möbelteils 2 mit dem schematisch gezeigten Objekt 7, was, wie in <figref idref="f0009">Fig. 7c</figref> dargestellt, einen momentanen Anstieg der Stromstärke I vom Wert I<sub>0</sub> bewirkt. Betrag und Zeitdauer des Anstiegs wurden dabei stark übertrieben dargestellt. Die Stromstärke I wird daraufhin durch Absenkung der an der Antriebseinheit 3 anliegenden Klemmenspannung zurückgeregelt. Dabei unterschreitet die Klemmenspannung einen vorgegebenen Wert, was als Kollision erkannt wird. In Reaktion darauf wird sofort die Abbremsung des bewegbaren Möbelteils 2 durch die Antriebseinheit 3 bewirkt, sodass der bei der Kollision entstehende Schaden minimiert wird. Dies geschieht durch eine an sich bekannte Umkehrung der Polarität der Klemmenspannung.</li>
</ul><!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0040" num="0040"><figref idref="f0010">Fig. 8a</figref> zeigt beispielhaft einen Öffnungsvorgang.</p>
<p id="p0041" num="0041">In der Zeit zwischen t<sub>0</sub> und t<sub>1</sub> erfolgt eine drehzahlgeregelte Beschleunigung. Zum Zeitpunkt t<sub>0</sub> wird dabei der Betrag v<sub>0</sub> der durch das Ziehen des Benutzers verursachten Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils 2 gemessen. In diesem Ausführungsbeispiel ist für die Beschleunigung a<sub>0</sub> ein Wert von a<sub>0</sub> = 1,5 m/s<sup>2</sup> vorgesehen. Das bewegbare Möbelteil 2 wird solange beschleunigt, bis der Betrag v<sub>1</sub> der Mindestgeschwindigkeit (hier v<sub>1</sub> = 0,12 m/s) zur Zeit t<sub>1</sub> erreicht wird.</p>
<p id="p0042" num="0042">Ist die Mindestgeschwindigkeit erreicht, wird der Motorstrom gemessen und auf die Regelung der Stromstärke (entspricht dem Drehmoment M) umgeschalten. Der gemessene Wert der Stromstärke I dient dabei als Soltwert I<sub>0</sub> für die Stromregelung.</p>
<p id="p0043" num="0043">Sollte sich während dieses Bewegungsablaufes die Reibung ändern (zum Beispiel durch beladungsabhängige Absenkungen oder wegabhängige Steuer- und Verriegelungseinheiten des Führungssystems des bewegbaren Möbelteils 2), wird das bewegbare Möbelteil 2 bei konstantem Motordrehmoment M beschleunigt oder verzögert.</p>
<p id="p0044" num="0044">Damit das bewegbare Möbelteil 2 durch die Änderung der Reibung nicht zu schnell oder langsam wird, werden sowohl ein minimaler Geschwindigkeitswert v<sub>12,min</sub> als auch ein maximaler Geschwindigkeitswert v<sub>12,max</sub> überwacht (hier: v<sub>12,min</sub> = 0,2 m/s, v<sub>12,max</sub> = 0,25 m/s). Bei Über- bzw. Unterschreitung der Grenzwerte wird der Sollwert I<sub>0</sub> des Motorstromes I inkremental (beispielsweise um Δl =15,6 mA alle 2 ms) gesenkt bzw. erhöht, bis eine Geschwindigkeit zwischen den Grenzwerten erreicht wird.</p>
<p id="p0045" num="0045">Das Strominkrement Δl beträgt dabei Δl = 15,6 mA. Dies entspricht einem Kraftdifferential ΔF von ΔF= 0,4 N. Der Maximalwert der Stromstärke I<sub>12,max</sub> und der dazugehörigen Kraft F<sub>12,max</sub> betragen I<sub>12,max</sub> = 530 mA und F<sub>12,max</sub> = 14 N. Die <sub>M</sub>inimalwerte betragen I<sub>12,min</sub> = 340 mA und F<sub>12,min</sub> = 9 N.</p>
<p id="p0046" num="0046">Erreicht das bewegbare Möbelteil 2 zur Zeit t<sub>2</sub> einen vorgegebenen Abstand Δs vom Endanschlag, wird die Geschwindigkeit v<sub>2</sub> gemessen und über a<sub>2</sub> = v<sup>2</sup><sub>2</sub>/Δ(s · 2) die nötige Verzögerung a<sub>2</sub> bestimmt, damit das bewegbare Möbelteil 2 sicher vor der Endlage zum Stehen kommt. Beispielsweise kann Δs = 130 mm betragen. Nach der<!-- EPO <DP n="12"> --> Berechnung von a<sub>2</sub> wird von der Regelung der Stromstärke I auf die Regelung der Drehzahl (Sollwert der Geschwindigkeit, wird entsprechend der Verzögerung verringert) umgeschalten.</p>
<p id="p0047" num="0047">Wird bei t<sub>3</sub> die minimale Öffnungsgeschwindigkeit v<sub>3</sub> erreicht, wird das bewegbare Möbelteil 2 mit dieser Geschwindigkeit (hier: v<sub>3</sub> = 0,065 m/s) bis zum Endanschlag bewegt.</p>
<p id="p0048" num="0048"><figref idref="f0010">Fig. 8b</figref> zeigt einen zum in <figref idref="f0010">Fig. 8a</figref> gezeigten Öffnungsvorgang analogen Schließvorgang. Aus Sicherheitsgründen wurden die Geschwindigkeiten etwas geringer und die Bremswege etwas größer gewählt.</p>
<p id="p0049" num="0049">Zur Zeit t<sub>0</sub> wird die Geschwindigkeit v<sub>0</sub> gemessen. Die Beschleunigung a<sub>0</sub> beträgt a<sub>0</sub> = 1,4 m/s<sup>2</sup>. Die Geschwindigkeit v<sub>1</sub> beträgt v<sub>1</sub> = 0,68 m/s.</p>
<p id="p0050" num="0050">Zur Zeit t<sub>1</sub> wurden für den Minimalwert der Geschwindigkeit v<sub>12,min</sub> = 0,12 m/s und für den Maximalwert der Geschwindigkeit v<sub>12,max</sub> = 0,125 m/s gewählt.</p>
<p id="p0051" num="0051">Das Strominkrement ΔI beträgt dabei ΔI = 15,6 mA. Dies entspricht einem Kraftdifferential ΔF von ΔF = 0,4 N. Die maximal zulässige Stromstärke I<sub>12,max</sub> und die dazugehörige maximale Kraft F<sub>12,max</sub> auf das bewegbare Möbelteil 2 betragen I<sub>12,max</sub> = 690 mA und F<sub>12,max</sub> = 18 N. Die Minimalwerte betragen I<sub>12,min</sub><sup>=</sup> 330 mA und F<sub>12</sub> = 9 N.</p>
<p id="p0052" num="0052">Zur Zeit t<sub>2</sub> (Δs = 160 mm) wird die Geschwindigkeit v<sub>2</sub> gemessen und daraus die Verzögerung a<sub>2</sub> berechnet.</p>
<p id="p0053" num="0053">Ab der Zeit t<sub>3</sub> beträgt die Geschwindigkeit v<sub>3</sub> = 0,065 m/s bis zur Zeit t<sub>4</sub> der Endanschlag erreicht wird.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zum Antreiben eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere Schublade, durch eine, insbesondere elektrische, Antriebseinheit, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens über eine Teilstrecke (S<sub>2</sub>) des vom bewegbaren Möbelteil (2) zurückzulegenden Weges (S) die von der Antriebseinheit (3) auf das bewegbare Möbelteil (2) ausgeübte Kraft auf einen vorgegebenen Wert geregelt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der vorgegebene Wert Null Newton (N) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der vorgegebene Wert eine konstante Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils (2) bewirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der vorgegebene Wert eine Beschleunigung des bewegbaren Möbelteils (2) bewirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das bewegbare Möbelteil (2) wenigstens auf einer Teilstrecke (S<sub>1</sub>,S<sub>3</sub>) des vom bewegbaren Möbelteil (2) zurückzulegenden Weges (S) drehzahlgeregelt angetrieben wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das bewegbare Möbelteil (2) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Endlage bewegbar ist und auf einer der geschlossenen Endlage vorgelagerten Teilstrecke (S<sub>1</sub>) und/oder auf einer der geöffneten Endlage vorgelagerten Teilstrecke (S<sub>3</sub>) des vom bewegbaren Möbelteil (2) zurückzulegenden Weges (S) drehzahlgeregelt angetrieben wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ermittelt wird, bei welchem Wert der von der Antriebseinheit (3) auf das bewegbare Möbelteil (2) ausgeübten Kraft, die Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils (2) konstant ist.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Ermittlung der Kraft direkt in der Antriebseinheit (3) erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kraft durch einen mechanischen Kraftsensor (4) ermittelt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kraft durch einen mechanischen Drehmomentsensor (5) ermittelt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kraft durch eine Strommesseinrichtung (6) ermittelt wird.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procedure for driving a moveable furniture part, in particular a drawer, by means of a, preferably electric, drive unit, <b>characterized in that</b> over at least a partial length of track (S<sub>2</sub>) forming part of the total length of track (S) to be traversed by the moveable furniture part (2) the force exerted by the drive unit (3) on the moveable furniture part (2) is controlled at a predetermined value.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procedure in accordance with Claim 1, <b>characterized in that</b> the predetermined value is zero Newton (N).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Procedure in accordance with Claim 1, <b>characterized in that</b> the predetermined value effects a constant speed for the moveable furniture part (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Procedure in accordance with Claim 1, <b>characterized in that</b> the predetermined value effects an acceleration of the moveable furniture part (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Procedure in accordance with any one of claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the moveable furniture part (2) is driven over at least a partial length of track (S<sub>1</sub>,S<sub>3</sub>) of the total length of track (S) to be traversed by the moveable furniture part (2) in a manner which is RPM-controlled.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Procedure in accordance with Claim 5, <b>characterized in that</b> the moveable furniture part (2) is arranged to move between a closed and an opened end stop and is driven in an RPM-controlled manner over a partial length of track (S<sub>1</sub>) positioned before the closed end stop and/or and over a partial length of track (S<sub>3</sub>) positioned before the opened end stop which partial lengths of track are contained within the total length of track (S) to be covered by the moveable furniture part (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Procedure in accordance with any one of claims 1 to 6, <b>characterized in that</b> a determination is made of the value of the force exerted on the moveable furniture part (2) by the driving unit (3) at which the speed of the moveable furniture part (2) remains constant.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Procedure in accordance with any one of claims 1 to 7, <b>characterized in that</b> the determination of the force takes place directly in the drive unit (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Procedure in accordance with any one of claims 1 to 8, <b>characterized in that</b> the force is determined by means of a mechanical force sensor (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Procedure in accordance with any one of claims 1 to 8, <b>characterized in that</b> the force is determined by a mechanical turning moment sensor (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Procedure in accordance with any one of claims 1 to 8, <b>characterized in that</b> the force is determined by a current measurement device (6).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé pour entraîner une partie de meuble mobile, en particulier un tiroir, par une unité d'entraînement, notamment électrique, <b>caractérisé en ce que</b>, au moins sur une distance partielle (S<sub>2</sub>) du trajet (S) à parcourir par la partie de meuble mobile (2), la force exercée par l'unité d'entraînement (3) sur la partie de meuble mobile (2) est réglée à une valeur prédéfinie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la valeur prédéfinie est zéro Newton (N).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la valeur prédéfinie a pour effet une vitesse constante de la partie de meuble mobile (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la valeur prédéfinie provoque une accélération de la partie de meuble mobile (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> la partie de meuble mobile (2) est entraînée à une vitesse régulée au moins sur une distance partielle (S<sub>1</sub>, S<sub>3</sub>) du trajet (S) à parcourir par la partie de meuble mobile (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Procédé selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> la partie de meuble mobile (2) est mobile entre une position finale fermée et une ouverte et est entraînée à une vitesse régulée sur une distance partielle (S<sub>1</sub>) située en amont de la position finale fermée et / ou sur une distance partielle (S<sub>3</sub>) située en amont de la position finale ouverte du trajet (S) à parcourir par la partie de meuble mobile (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est déterminé à quelle valeur de la force exercée par l'unité d'entraînement (3) sur la partie de meuble mobile (2), la vitesse de la partie de meuble mobile (2) est constante.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> la détermination de la force se fait directement dans l'unité d'entraînement (3).<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> la force est déterminée par un capteur de force mécanique (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> la force est déterminée par un capteur de couple mécanique (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> la force est déterminée par un dispositif de mesure du courant (6).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="164" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="197" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="174" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0004" num="4a,4b"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="151" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0005" num="4c,4d"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="140" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0006" num="5a,5b"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="140" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0007" num="6a,6b"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="140" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0008" num="7a,7b"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="155" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0009" num="7c,7d"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="153" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0010" num="8a,8b"><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="162" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10105756A"><document-id><country>DE</country><doc-number>10105756</doc-number><kind>A</kind><date>20010816</date></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="GB2374521A"><document-id><country>GB</country><doc-number>2374521</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
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