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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP10174760A1" file="EP10174760NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2263511" kind="A1" date-publ="20101222" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP><B053EP>Diese Anmeldung ist am 31-08-2010 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.</B053EP></eptags></B000><B100><B110>2263511</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20101222</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10174760.8</B210><B220><date>20081105</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007058382</B310><B320><date>20071205</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20101222</date><bnum>201051</bnum></B405><B430><date>20101222</date><bnum>201051</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47L  15/42        20060101AFI20101021BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine</B542><B541>en</B541><B542>Domestic appliance, particularly a dishwasher</B542><B541>fr</B541><B542>Appareil ménager, en particulier lave-vaisselle</B542></B540><B590><B598>5</B598></B590></B500><B600><B620><parent><pdoc><dnum><anum>08857156.7</anum><pnum>2217129</pnum></dnum><date>20081105</date></pdoc></parent></B620></B600><B700><B710><B711><snm>BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH</snm><iid>100092422</iid><irf>2007P02929WE02</irf><adr><str>Carl-Wery-Strasse 34</str><city>81739 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Rosenbauer, Michael</snm><adr><str>Riedweg 19</str><city>86756, Reimlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer Steuereinrichtung (17), die bei einer Betätigung eines Bedienelements (3, 4, 5, 6) des Haushaltsgeräts zumindest ein Anzeigeelement (7, 8, 9, 11) zur Anzeige eines Betriebszustands und/oder sonstiger Daten mit elektrischer Energie versorgt, welche Steuereinrichtung (17) nach einer vorgegebenen Zeitdauer (Δt<sub>1</sub>) die Energieversorgung zum Anzeigeelement (7, 8, 9, 11) reduziert oder unterbricht. Dabei versorgt die Steuereinrichtung (17) das Anzeigeelement (7, 8 ,9 ,11) in vorgegebenen Taktintervallen (Δt<sub>1</sub>, Δt<sub>ein</sub>, Δt<sub>aus</sub>) mit Energie bzw. reduziert oder unterbricht die Energieversorgung.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="165" he="101" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine.</p>
<p id="p0002" num="0002">Moderne Haushaltsgeräte, insbesondere Geschirrspüler, sind heute mit einer Vielzahl von Anzeigen, d. h. LEDs bzw. LC-Displays, ausgestattet, die über eine elektrische Steuereinrichtung mit Energie versorgt werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE4311935A1"><text>DE 43 11 935 A1</text></patcit> ist als gattungsgemäßes Haushaltsgerät ein Elektroherd bekannt, bei dem eine Steuereinrichtung nach erfolgter Betätigung eines Bedienelements ein zugehöriges Anzeigeelement zur Anzeige eines Betriebszustands und/oder sonstiger Daten mit elektrischer Energie versorgt. Konkret sind hier Schaltmittel für eine Schaltuhr mit in der Schaltblende des Herdes vorgesehenen Bedienelementen gekoppelt. Bei abgeschaltetem Herd ist die Schaltuhr zur Energieeinsparung vom Versorgungsnetz getrennt. Erst bei Betätigung eines Bedienelements wird die Schaltuhr aktiviert.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Schaltuhr-Anzeige ist während der gesamten Betriebsdauer kontinuierlich am elektrischen Versorgungsnetz angeschlossen. Andere Anzeigeelemente können teilweise auch vor einem Programmstart bzw. nach einem Programmende in Betrieb sein. Auf Dauer gesehen kann sich dadurch ein unerwünscht hoher Energieverbrauch ergeben.</p>
<p id="p0005" num="0005">Das elektrische Haushaltsgerät der <patcit id="pcit0002" dnum="DE10236937A1"><text>DE 102 36 937 A1</text></patcit> weist einen Bewegungsmelder auf, der mit einer Einrichtung zum Steuern und/oder einer Einrichtung zum Kommunizieren mit einer Benutzungsperson wirkverbunden ist. Die Einrichtung zum Kommunizieren ist nur bei Erhalt eines Signals vom Bewegungsmelder wirksam schaltbar. Durch das Signal des Bewegungsmelders ist ein Timer aktivierbar, durch den die Einschaltdauer für die Kommunikationseinrichtung und/oder die Steuereinrichtung einstellbar ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, bereitzustellen, bei der der Energieverbrauch gesenkt ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte Weiterentwicklungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Gemäß dem Patentanspruch 1 reduziert oder unterbricht die Steuereinrichtung nach einer vorgegebenen Zeitdauer die Energieversorgung zu dem Anzeigeelement. D. h. innerhalb dieser vorgegebenen Zeitdauer kann die Bedienperson die am Bedienelement vorgenommene Einstellung des Haushaltsgeräts anhand des mit elektrischer Energie versorgten Anzeigeelements, etwa einem LC-Display, überprüfen. Nach Ablauf der vorgegebenen Zeitdauer reduziert bzw. unterbricht dann die Steuereinrichtung die Energieversorgung zum Anzeigeelement. Alternativ kann nach Ablauf der vorgegebenen Zeitdauer auch eine Minimalanzeige, z. B. eine LED, betrieben werden. Daraus ergibt sich auf Dauer gesehen eine erhebliche Energieeinsparung und damit auch eine verlängerte Lebensdauer für die Anzeigeelemente.</p>
<p id="p0009" num="0009">Erfindungsgemäß kann die Steuereinrichtung das Anzeigeelement in vorgegebenen Taktintervallen mit Energie versorgen bzw. die Energieversorgung reduzieren oder unterbrechen. Auf diese Weise kann die Bedienperson auch nach Ablauf der vorgegebenen Zeitdauer Informationen über den Betriebszustand erhalten.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einer weiteren Ausführungsform kann anstelle des o. g. Taktbetriebs der Anzeigeelemente oder in Kombination mit dem Taktbetrieb ein zusätzliches Informationsschaltelement vorgesehen sein. Bei dessen Betätigung kann nach Ablauf der vorgegebenen Zeitdauer die Steuereinrichtung die Energieversorgung zum Anzeigeelement wiederhergestellt werden. Das Informationsschaltelement kann zusammen mit den weiteren Bedien- und Anzeigeelementen in einem Bedienfeld des Haushaltsgeräts vorgesehen sein. Mit dem Informationsschaltelement kann - im Gegensatz zu den weiteren Bedienelementen - kein Betriebsparameter oder dergleichen eingestellt werden, sondern lediglich die Stromversorgung zu den Anzeigeelementen wiederhergestellt werden. Die Anzeigeelemente sind somit lediglich dann aufgeleuchtet bzw. aktiviert, wenn die Bedienperson durch Betätigung des Informationsschaltelements Informationen zum Betriebszustand einholen will. Entsprechend kann nach Betätigung des Informationsschaltelements die Steuereinrichtung nach einer weiteren, vorgegebenen Zeitdauer die Energieversorgung zum Anzeigeelement wieder unterbrechen oder reduzieren.</p>
<p id="p0011" num="0011">Für eine einfache und zuverlässige Bedienbarkeit des Haushaltsgeräts kann bei einer Mehrzahl von Anzeigeelementen am Haushaltsgerät zumindest ein Betriebsanzeigeelement<!-- EPO <DP n="3"> --> vorgesehen sein, das unabhängig von einer Betätigung des Informationsschaltelements den Betriebszustand des Haushaltsgeräts kontinuierlich anzeigt. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass die Bedienperson auch bei einer Aus-Zeitdauer im oben beschriebenen Taktbetrieb bzw. nach Ablauf der oben erwähnten vorgegebenen Zeitdauer zumindest eine Rückmeldung darüber erhält, ob das Haushaltsgerät ein- oder ausgeschaltet ist. Bei einem weiteren, detaillierten Informationsbedarf kann die Bedienperson darüber hinaus das Informationsschaltelement bedienen, wodurch auch die verbleibenden Anzeigeelemente aufleuchten.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nachfolgend sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>in einer Vorderansicht eine Geschirrspülmaschine gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>stark schematisch in einem Blockschaltdiagramm eine Steuereinrichtung mit zugeordneten Bedien- und Anzeigeelementen;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>ein Zeitdiagramm zur Veranschaulichung der Betriebszustände der Anzei- geelemente;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>ein Blockschaltdiagramm gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel ent- sprechend der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>; und</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>ein Zeitdiagramm entsprechend der <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">In der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist eine Geschirrspülmaschine gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel mit einer Bedienblende 1 gezeigt, die eine Anzahl von Bedien- und Anzeigeelementen aufweist. Als Bedienelement sind ein Hauptschalter 3 zum Ein- und Ausschalten der Geschirrspülmaschine sowie drei Programmschalter 4, 5, 6 mit jeweils zugeordneten Anzeigeelementen 7, 8, 9 vorgesehen. Die Bedienelemente 3 bis 6 sind beispielhaft jeweils Tastschalter, während die Anzeigeelemente 7 bis 9 beispielhaft als LED-Anzeigen<!-- EPO <DP n="4"> --> ausgeführt sind. Zusätzlich ist in der Bedienblende 1 ein Anzeigedisplay 11 mit vier Siebensegmentanzeigen vorgesehen, etwa zur Programmanzeige und/oder zur Restlaufzeitanzeige.</p>
<p id="p0015" num="0015">Neben den oben erwähnten Bedien- und Anzeigeelementen ist darüber hinaus in der Bedienblende 1 ein später beschriebenes Informationsschaltelement 13 sowie ein Betriebsanzeigeelement 15 vorgesehen, das ebenfalls als eine LED-Anzeige ausgeführt ist. Zur Inbetriebnahme der Geschirrspülmaschine wird zunächst der Hauptschalter 3 gedrückt und dann ein entsprechendes Spülprogramm mittels der Bedienelemente 4, 5, 6 eingestellt. Bei Betätigung eines der Bedienelemente 4, 5, 6 startet das entsprechende Spülprogramm. Zusätzliche Informationen zum Spülprogramm sind im Anzeigedisplay 11 angezeigt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Wie aus der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> hervorgeht, ist den Bedien- und Anzeigeelementen eine Steuereinrichtung 17 zugeordnet, die über Signalleitungen 19 mit den Bedienelementen 3 bis 6 verbunden ist. Außerdem ist die Steuereinrichtung über Signalleitungen 22 mit den Anzeigeelementen 7, 8, 9, 11 in Verbindung sowie über die Signalleitung 23 mit dem Betriebsanzeigeelement 15.</p>
<p id="p0017" num="0017">Wie aus der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> weiter hervorgeht, ist in jeder der Signalleitungen 22 ein Schalter 25 geschaltet. Die in den Signalleitungen 22 vorgesehenen Schalter 25 sind mit einem Zeitglied 26 in Wirkverbindung, das über eine Steuerleitung 27 von der Steuereinrichtung 17 ansteuerbar ist und je nach Betriebszustand die Schalter 25 öffnet oder schließt.</p>
<p id="p0018" num="0018">Nach einem durch Betätigung des Hauptschalters 3 sowie eines der Programmschalter 4, 5, 6 erfolgten Programmstarts steuert die Steuereinrichtung 17 über das Zeitglied 26 die Schalter 25 an, um die Signalleitungen 22 zu den Anzeigeelementen 7, 8, 9, 11 zu schließen. Auf diese Weise kann die Steuereinrichtung 17 über eine, vom Zeitglied 26 vorgegebene Zeitdauer Δt<sub>1</sub> die Anzeigeelemente 7, 8, 9, 11 mit Energie versorgen. Nach Ablauf der vorgegebenen Zeitdauer Δt<sub>1</sub> öffnet das Zeitglied 26 der Steuereinrichtung 17 die Schalter 25, so dass die Energieversorgung zu den Anzeigeelementen 7, 8, 9, 11 unterbrochen ist.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Nach Ablauf der vom Zeitglied 26 vorgegebenen Zeitdauer Δt<sub>1</sub> kann die Bedienperson manuell das Informationsschaltelement 13 betätigen. Das Informationsschaltelement 13 ist über eine weitere Steuerleitung 28 mit dem Zeitglied 26 der Steuereinrichtung 17 in Verbindung. Durch manuelle Betätigung des Informationsschaltelements 13 kann das Zeitglied 26 erneut aktiviert werden, so dass es über die vorgegebene Zeitdauer Δt<sub>1</sub> die Schalter 25 abermals geschlossen hält.</p>
<p id="p0020" num="0020">In der <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> ist zur Veranschaulichung des zweiten Ausführungsbeispiels ein Zeitdiagramm gezeigt. Demzufolge schließt beim Programmstart zum Zeitpunkt t<sub>start</sub> die Steuereinrichtung 17 über das Zeitglied 26 die Schalter 25, wodurch die Anzeigeelemente 7, 8, 9, 11 über die Zeitdauer Δt<sub>1</sub> mit elektrischer Energie versorgt werden. Nach Ablauf der Zeitdauer Δt<sub>1</sub> öffnet das Zeitglied 26 die Schalter 25 in den Signalleitungen 22, wodurch die Stromversorgung zu den Anzeigeelementen 7, 8, 9, 11 für eine unbestimmte Zeitdauer Δt<sub>2</sub> unterbrochen ist. Demgegenüber leuchtet das Betriebsanzeigeelement 15 unabhängig vom Betriebszustand der Anzeigeelemente 7, 8, 9, 11 kontinuierlich weiter.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die unbestimmte Zeitdauer Δt<sub>2</sub> ist beendet, wenn die Bedienperson das Informationsschaltelement 13 betätigt, wodurch das Zeitglied 26 abermals aktiviert wird und für die Zeitdauer Δt<sub>1</sub> die Schalter 25 der Signalleitungen 22 schließt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Nach einem weiteren Ablauf des Zeitintervalls Δt<sub>1</sub> unterbricht das Zeitglied 26 abermals die Energieversorgung zu den Anzeigeelementen 7, 8, 9, 11, so dass das Spülprogramm bis zum Programmendzeitpunkt t<sub>ende</sub> bei nicht aktivierten Anzeigeelementen 7, 8, 9, 11 fortgesetzt wird.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die <figref idref="f0003">Fig. 4 und 5</figref> betreffen das zweite Ausführungsbeispiel. Das in der <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> gezeigte Blockschaltdiagramm ist im Wesentlichen identisch mit dem Blockschaltdiagramm der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>, so dass auf dessen Beschreibung Bezug genommen werden kann. Im Unterschied zur <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist im zweiten Ausführungsbeispiel auf das Informationsschaltelement 13 verzichtet worden. Die Bedienperson kann daher nicht manuell eine durch das Zeitglied 26 unterbrochene Energieversorgung der Anzeigeelemente 7, 8, 9, 11 wiederherstellen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Das in der <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> gezeigte Zeitglied 26 ist demgegenüber so ausgeführt, dass es bei vorgegebenen Ein- bzw. Aus-Zeitdauern Δt<sub>ein</sub> und Δt<sub>aus</sub> die Schalter 25 schließt bzw.<!-- EPO <DP n="6"> --> öffnet. Auf diese Weise werden die Anzeigeelemente 7, 8, 9, 11 in einer vorgegebenen Taktfrequenz mit Energie versorgt bzw. wird die Energieversorgung unterbrochen, wie es in dem Zeitdiagramm der <figref idref="f0003">Fig. 5</figref> dargestellt ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die beiden Ausführungsbeispiele können beliebig miteinander kombiniert werden. So kann es bezüglich Bedienkomfort besonders vorteilhaft sein, dem in der <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> gezeigten Zeitglied 26 zusätzlich das in der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gezeigte Informationselement 13 zuzuordnen. Auf diese Weise erfolgt einerseits die Energieversorgung zu den Anzeigeelementen 7, 8, 9, 11 im oben erwähnten Taktbetrieb. Andererseits kann jederzeit je nach Kundenwunsch durch Betätigung des Informationsschaltelements 13 die Energieversorgung zu den Anzeigeelementen wiederhergestellt werden.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><b>BEZUGSZEICHENLISTE</b></heading>
<p id="p0026" num="0026">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Bedienblende</dd>
<dt>3</dt><dd>Hauptschalter</dd>
<dt>4, 5, 6</dt><dd>Programmschalter</dd>
<dt>7, 8, 9, 11</dt><dd>Anzeigeelemente</dd>
<dt>13</dt><dd>Informationsschaltelement</dd>
<dt>15</dt><dd>Betriebsanzeigeelement</dd>
<dt>17</dt><dd>Steuereinrichtung</dd>
<dt>19, 22, 23</dt><dd>Signalleitungen</dd>
<dt>25</dt><dd>Schalter</dd>
<dt>26</dt><dd>Zeitglied</dd>
<dt>27, 28</dt><dd>Steuerleitungen</dd>
<dt>t<sub>start</sub></dt><dd>Programmstart</dd>
<dt>t<sub>ende</sub></dt><dd>Programmende</dd>
<dt>Δt<sub>1</sub>, Δt<sub>ein</sub>, Δt<sub>aus</sub></dt><dd>Zeitintervalle</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Steuereinrichtung (17), die bei einer Betätigung eines Bedienelements (3, 4, 5, 6) des Haushaltsgeräts zumindest ein Anzeigeelement (7, 8, 9, 11) zur Anzeige eines Betriebszustands und/oder sonstiger Daten mit elektrischer Energie versorgt, wobei die Steuereinrichtung (17) nach einer vorgegebenen Zeitdauer (Δt<sub>1</sub>) die Energieversorgung zum Anzeigeelement (7, 8, 9, 11) reduziert oder unterbricht, und wobei die Steuereinrichtung (17) das Anzeigeelement (7, 8, 9, 11) in vorgegebenen Taktintervallen (Δt<sub>1</sub>, ΔT<sub>ein</sub>, Δt<sub>aus</sub>) mit Energie versorgt bzw. die Energieversorgung reduziert oder unterbricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Haushaltsgerät nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Steuereinrichtung (17) ein Informationsschaltelement (13) zugeordnet ist, bei dessen Betätigung nach Ablauf der vorgegebenen Zeitdauer (Δt<sub>1</sub>) die Steuereinrichtung (17) die Energieversorgung zum Anzeigeelement (7, 8, 9, 11) wiederherstellt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Haushaltsgerät nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Informationssc haltelement (13) zusammen mit den Bedien- und Anzeigeelementen in einem Bedienfeld (1) des Haushaltsgeräts vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Haushaltsgerät nach Anspruch 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Steuereinrichtung (17) bei Ablauf einer weiteren vorgegebenen Zeitdauer (Δt<sub>2</sub>) nach Betätigung des Informationsschaltelements (13) die Energieversorgung zum Anzeigeelement abermals unterbricht oder reduziert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Steuereinrichtung (17) mehrere Anzeigeelemente zugeordnet sind, von denen ein Betriebsanzeigeelement (15) unabhängig von einer Betätigung des Informationsschaltelements bzw. der Energieversorgung der anderen Anzeigeelemente den Betriebszustand des Haushaltsgeräts anzeigt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="124" he="140" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="226" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0003" num="4,5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="158" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="159" he="233" type="tif"/></search-report-data>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE4311935A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>4311935</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE10236937A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10236937</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
