(19)
(11) EP 2 264 264 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.03.2014  Patentblatt  2014/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.12.2010  Patentblatt  2010/51

(21) Anmeldenummer: 10164723.8

(22) Anmeldetag:  02.06.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 27/00(2006.01)
E05B 19/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(30) Priorität: 18.06.2009 DE 102009025993

(71) Anmelder: C. Ed. Schulte Gesellschaft mit beschränkter Haftung Zylinderschloßfabrik
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Lienau, Jürgen
    42579, Heiligenhaus (DE)
  • Wallberg, Thomas
    42489, Wülfrath (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk et al
RIEDER & PARTNER Patentanwälte - Rechtsanwalt Corneliusstrasse 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) Schließeinrichtung sowie Schlüssel für eine Schließeinrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung bestehend aus einem Schließzylinder (1) und einem passenden Schlüssel (2), wobei der Schließzylinder (1) einen Schlüsselkanal (4) aufweist, in welchen Zuhaltungsstifte (6) gelagert sind, die eine Spitze (8) und eine sich an die Spitze (8) anschließenden Konusfläche (9) ausbilden, wobei die Wandung einer Codierungsausnehmung (10) des Schlüssels (2) eine erste Gleitflanke (12) ausbildet, an welcher der Kopf (2) des Zuhaltungsstiftes (6) in einer Anlagestellung anliegt und in einer ersten Bewegungsphase beim Herausziehen des Schlüssels (2) entlang gleitet, und eine sich an die erste Gleitflanke (12) in einem Übergangsbereich (13) anschließende zweite Gleitflanke (14) ausbildet, welche gegenüber der ersten Gleitflanke (12) bezogen auf die Erstreckungsrichtung des Schlüssels (2) steiler verläuft und an welcher der Kopf (7) in einer zweiten Bewegungsphase beim Herausziehen des Schlüssels (2) entlang gleitet. Um unter Beibehaltung einer möglichst kurzen Baulänge des Schließzylinders die Permutationsvielfalt zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass die Maße der sich an eine Rundung der Spitze (8) anschließenden Konusfläche (9) und der ersten Gleitflanke (12) derart auf einander abgestimmt sind, dass der Übergangsbereich (13) in der Anlagestellung von der Konusfläche (9) überdeckt ist.







Recherchenbericht









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