[0001] Die Erfindung betrifft ein Einsteckschloss, insbesondere zum Einbau in Rohrrahmentüren,
mit einer Drückernuss zur Aufnahme der Achse eines oder mehrerer Drücker, einer Falle
und einem Fallenschwenkhebel, welcher von der Drückernuss verschwenkt wird und mit
seinem freien Ende an einem Fallenschwanz angreift, um die Falle in das Gehäuse des
Einsteckschlosses zurückziehen zu können.
[0002] Derartige Einsteckschlösser werden vorzugsweise in Rohrrahmentüren eingebaut. Damit
derartige Schlösser, die auf beiden Seiten einen Türdrücker zur Betätigung des Schlosses
aufweisen sollen, unterschiedliche Funktionen ermöglichen, werden sie mit einteiligen
oder mit zwei voneinander unabhängigen Schlossnüssen ausgestattet, von denen jede
mit jeweils einem Türdrücker zusammenwirkt. Beispielhaft können derartige Schlösser
bei einer Fluchttür Verwendung finden, wenn z.B. die Tür bei ausgefahrenem Riegel
von der Innenseite jederzeit über den Drücker und ohne Schlüsselbenutzung zu öffnen
sein soll während der Drücker auf der Außenseite der Tür bei vorgeschlossenem Riegel
im Leerlaufzustand ist.
[0003] Derartige Schlösser sind z.B. aus der
EP 0 537 531 B1 oder der
EP 1 437 464 A2 bekannt. Dort ist ein Schloss mit geteilter Nuss beschrieben, bei welchem die Innennuss
und die Außennuss funktionsgleich ausgeführt sind. Abhängig von der Stellung des Kupplungsschiebers
sind allerdings entweder Innennuss und Außennuss in Wirkverbindung mit dem Nussmittenteil
oder - abhängig von der Gestaltung des Kupplungsschiebers - nur die Innennuss.
[0004] Zwar ist das Schloss nach
EP 0 537 531 B1 nur mit einem Schwenkriegel ausgestattet, genormte Einsteckschlösser für die Verwendung
in Rohrrahmentüren (DIN 18251-2) können auch mit einem Riegel und einer Schlossfalle
ausgestattet sein (
EP 1 437 464 A2).
[0005] Bei heutigen Panik - Rohrrahmenschlosskonstruktionen, ist eine sichere Beschlagbefestigung
im Drückerbereich nur mit hohem Montageaufwand gewährleistet. Dies ist begründet durch
fehlende Schlossöffnungen im Bereich der Beschlagbefestigungspunkte. Diese Öffnungen
sind nicht vorhanden, da gängige Panikschlösser für Rohrrahmenkonstruktionen diesen
Bauraum für mechanische Schlosskomponenten benötigen.
[0006] Heute werden nahezu alle Beschläge für Rohrrahmenprofile mittels Einnietmuttern oder
ähnlichem Befestigungsmaterial auf dem Profil befestigt, so dass Betätigungs- und
Zugkräfte direkt auf das Profil übertragen werden, was wiederum zu einer reduzierten
Lebensdauer der Beschläge führt. Wesentlich sicherer wäre das Befestigen der Beschlaghälften
gegeneinander, da hier die Betätigungskräfte vom Beschlag aufgenommen werden können.
Zudem wird durch das Befestigen der Beschlaghälften gegeneinander der Sitz dieser
Beschlaghälften zueinander verbessert, was besonders bei der Verwendung geteilter
Drückerachsen von Wichtigkeit ist, um eine lange Dauerfunktionstüchtigkeit gewähren
zu können. Hierfür müssen die Befestigungsschrauben aber das Gehäuse des Einsteckschlosses
durchgreifen.
[0007] Es ist außerdem bekannt, dass die Unterbringung einer translatorisch bewegten Schlossfalle
zusätzlich zum Riegel in demselben Schlosskastenquerschnitt nur sehr schwierig zu
verwirklichen ist. Dies gilt umso mehr, wenn weitere Schlossfunktionen, z.B. eine
verriegelbare Falle mit vergrößertem Ausschluss, zu integrieren sind. Außerdem müssen
die auf beiden Seiten angeordneten Türdrücker stabil mit dem Türblatt und dem Einsteckschloss
verbunden werden. Aus dem oben genannten Grund können Durchsteckschrauben nicht verwendet
werden, da das Schloss mit Funktionsbauteilen angefüllt und kein Platz für den Durchtritt
der Schrauben vorhanden ist.
[0008] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Einsteckschloss der eingangs
genannten Art derart weiterzubilden, dass der Drücker besser am Rohrrahmen befestigbar
ist.
[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Fallenschwenkhebel gebogen
oder geknickt ist und der bogenförmige Fallenschwenkhebel von der Drückernuss in Richtung
der Falle abragt und dabei den sich oberhalb der Drückernuss befindenden Bereich umgreift.
[0010] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Einsteckschlosses wird der Umstand erzielt,
dass oberhalb der Drückernuss keine Funktionsbauteile vorhanden sind, da der Fallenschwenkhebel
beziehungsweise das Nussmittenteil diesen Bereich nicht überstreicht, sondern aufgrund
der gebogenen beziehungsweise geknickten Ausgestaltung des Fallenschwenkhebels dieser
nicht auf direktem Wege von der Nuss in Richtung des Fallenschwanzes abragt, sondern
von der Nuss in Richtung der Falle und aufgrund der Biegung beziehungsweise des Knickes
dann allmählich in Richtung des Fallenschwanzes zeigt. Die Biegung beziehungsweise
der Knick ermöglicht das Umgreifen des oberhalb der Drückernuss sich befindenden Bereiches.
Dieser Bereich dient dazu, dass die an den Blenden des Drückers sich befindenden Befestigungsschrauben,
welche quer durch den Rohrrahmen verlaufen, das Einsteckschloss durchgreifen können,
ohne dass Funktionsbauteile behindert werden. Die Befestigungsschrauben für den Drücker
erstrecken sich exakt oberhalb und unterhalb der Drückernuss quer durchs Gehäuse des
Einsteckschlosses. Daher befinden sich im Bereich unterhalb der Drückernuss ebenfalls
keine Funktionsbauteile im Einsteckschloss.
[0011] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Drückernuss einen radial abragenden
Haken aufweist, in welchen eine Zugstange oder eine Einhängeöse einer Zugstange eingehängt
ist, und die Zugstange mittels wenigstens einer Druckfeder derart belastet ist, dass
die Zugstange die Drückernuss entgegen der Öffnungsdrehrichtung drängt. Bei einer
zweigeteilten Drückernuss sind zwei Zugstangen vorgesehen, die an jeweils einer Druckfeder
angreifen. Auf diese Weise wird jede der beiden Drückernusshälften unabhängig von
der anderen Drückernusshälfte in ihre jeweilige Ruhelage gedrängt.
[0012] Die Erfindung schafft durch kompakte Bauweise die Integration von Drückerhochhaltefedern
und Nussfeder auf engstem Bauraum und somit die Möglichkeit einer sicheren Beschlagmontage.
Durch diese Anordnung können die Bearbeitungszeit für Rohrrahmenprofile sowie die
Montagezeit von Beschlägen deutlich reduziert werden. Weiterhin wird die Lebensdauer
der Beschläge erhöht.
[0013] Zur Aufnahme und Lagerung der Druckfeder ist ein Federgehäuse vorgesehen, in welchem
die eine Druckfeder oder im Falle einer geteilten Drückernuss die beiden Druckfedern
angeordnet sind. Dieses Federgehäuse besteht aus einem Material, welches besonders
reibungsarm gegenüber der Druckfeder ist, zum Beispiel aus PTFE. Das Federgehäuse
hat zudem den Vorteil, dass die Druckfeder mit der dazugehörigen Zugstange vorab montiert
werden können und das Federgehäuse mit Druckfeder und Zugstange ein separat handhabbares
Bauteil darstellt. Außerdem kann das Federgehäuse mit Druckfedern unterschiedlicher
Federrate bestückt werden, so dass unterschiedlich schweren Drückern Rechnung getragen
werden kann.
[0014] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Federgehäuse die
Druckfeder in einer Richtung parallel zum Boden oder zur Decke des Gehäuses des Einsteckschlosses
abstützt.
[0015] Bei einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Zugstange die Druckfeder durchgreift.
Diese Variante besitzt den wesentlichen Vorteil, dass auch die Zugstange ein Ausknicken
der Druckfeder verhindert. Außerdem kann die Federlänge maximal genutzt werden, was
zu kleinen Federraten führt.
[0016] Bei einer anderen Variante ist vorgesehen, dass die Zugstange zwischen Druckfeder
und einer Wand des Federgehäuses angeordnet ist. Auf diese Weise können auch Federpakete
verwendet werden, da die Zugstange in den Freiräumen um die Feder beziehungsweise
in eine hierfür vorgesehene Nut in der Wand des Federgehäuses geführt werden kann.
[0017] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Zugstange am drückernussfernen
Ende an der Druckfeder befestigt ist. Auf diese Weise kann die Druckfeder bis auf
Block belastet werden, ohne dass sie selbst oder andere Bauteile des Einsteckschlosses
Schaden nehmen. Die Druckfeder wird dabei vom Federgehäuse abgestützt.
[0018] Eine Variante der Erfindung sieht vor, dass die Zugstange mittels einer Bajonettverriegelung
an der Druckfeder befestigt ist. Dabei weist die Bajonettverriegelung einen an der
Stirnseite der Feder anliegenden Teller auf, wobei der Teller eine von der Kreisform
abweichende Öffnung besitzt und das freie Ende der Zugstange einen der Öffnung entsprechenden
Querschnitt aufweist. Das freie Ende ist zum Beispiel durch eine Pressung abgeflacht
und besitzt hammerartig überstehende Enden. Entsprechend ist die Öffnung im Teller
schlitzförmig ausgestaltet, so dass das freie Ende durch die Öffnung durchgesteckt
werden kann. Wird nun die Zugstange zum Beispiel um 90° gedreht, dann wird das freie
Ende hinter dem Teller verriegelt, da es nicht mehr aus der Öffnung herausgezogen
werden kann. Andere Varianten für die Öffnung im Teller und den Querschnitt des freien
Endes der Zugstange sind denkbar.
[0019] Eine andere Variante sieht vor, dass das freie Ende der Zugstange insbesondere um
90° abgewinkelt ist. Auch dieses Ende kann, sobald der Teller auf die Zugstange aufgefädelt
ist, nicht mehr aus der Öffnung des Tellers herausgezogen werden.
[0020] Schließlich sieht eine weitere, bevorzugte Variante der Erfindung vor, dass das freie
Ende der Zugstange mit einem Außengewinde versehen ist und auf dieses Außengewinde
ein Schraubnippel aufgeschraubt ist, der sich am drückernussfernen Ende der Druckfeder
abstützt. Die Zugstange und der Schraubnippel sind nach Art einer Fahrradspeiche,
welche an einer Felge befestigt ist, ausgestaltet. Durch mehr oder weniger weites
Aufschrauben des Schraubnippels auf das freie Ende der Zugstange kann die Federspannung
in der Ruhelage eingestellt werden. Sowohl die Montage als auch die Verstellung des
Schraubnippels an der Zugstange können einfach durchgeführt werden.
[0021] Eine erfindungsgemäße Weiterbildung des Einsteckschlosses sieht vor, dass das Federgehäuse
eine der Dicke des Gehäuses entsprechende Lasche aufweist, die seitlich vom Federgehäuse
in den Bereich oberhalb der Drückernuss abragt. Diese Lasche besitzt eine Öffnung,
die vertikal oberhalb der Achse des Drückers liegt. Wird an dem Rohrrahmen ein Drücker
befestigt, dann durchgreift die Befestigungsschraube die Öffnung dieser Lasche, wodurch
nicht nur die Befestigungsschraube zusätzlich abgestützt wird, sondern auch das Einsteckschloss
zusätzlich am Türblatt beziehungsweise am Rohrrahmen der Tür und die beiden Beschlagblenden
aneinander fixiert werden. Da die Lasche eine Dicke aufweist, die dem Abstand von
Boden und Decke des Gehäuses des Einsteckschlosses entspricht, können hohe Befestigungs-
beziehungsweise Fixierungskräfte übertragen werden.
[0022] Eine weitere Fixierung des Federgehäuses wird dadurch erzielt, dass das Federgehäuse
wenigstens einen in Richtung des Bodens und/oder der Decke des Gehäuses des Einsteckschlosses
abragenden Zapfen aufweist, der in eine entsprechende Öffnung im Boden und/oder in
der Decke des Gehäuses des Einsteckschlosses eingreift. Auf diese Weise können die
am Federgehäuse angreifenden Kräfte problemlos in das Gehäuse des Einsteckschlosses
abgeleitet werden. Eine weitere Befestigung des Federgehäuses ist nicht erforderlich,
so dass dieses lediglich mittels Steckverbindungen mit dem Gehäuse des Einsteckschlosses
verbunden ist.
[0023] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen
sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein
besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können
die in der Zeichnung und in der Beschreibung sowie in den Ansprüchen erwähnten Merkmale
jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.
[0024] In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht des Einsteckschlosses bei abgenommenem Gehäusedeckel;
- Figur 2
- eine perspektivische Ansicht einer vergrößerten Wiedergabe des Federgehäuses; und
- Figur 3
- das Federgehäuse gemäß Figur 2 mit Blick in Richtung des Pfeils III.
[0025] In der Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 10 insgesamt ein Einsteckschloss bezeichnet,
welches zum Beispiel in Rohrrahmentüren (nicht dargestellt) eingesetzt wird. Um die
Funktionsbauteile des Einsteckschlosses 10 sehen zu können, ist die Decke des Schlossgehäuses
12 abgenommen und lediglich der Boden 14 erkennbar. Im Schlossgehäuse 12 ist eine
zweigeteilte Drückernuss 16 drehbar gelagert, und es ist andeutungsweise der vom Betrachter
abgewandte Drücker 18 mit gestrichelter Linie dargestellt, mit welchem die ebenfalls
vom Betrachter abgewandte zugehörige Nusshälfte betätigt wird. Zwischen den beiden
Nusshälften befindet sich ein Nussmittenteil 20 mit einem Fallenschwenkhebel 22, welcher
augenblicklich seine Ruhelage einnimmt und beim Drücken des Drückers 18 in Richtung
des Uhrzeigersinns verschwenkt wird. Das freie Ende 24 des Fallenschwenkhebels 22
ragt in den Verschiebebereich eines Fallenschwanzes 26 einer Falle 28 hinein und liegt
beim Verschwenken des Fallenschwenkhebels 22 an einem Fallenschwanzende 30 an und
zieht auf diese Weise die Falle 28 ins Schlossgehäuse 12 ein.
[0026] Es ist deutlich erkennbar, dass der Fallenschwenkhebel 22 gebogen oder geknickt ist
und aus zwei Abschnitten 32 und 34 besteht, die einen Winkel α zueinander einschließen,
der zwischen 90° und 180° liegt, und insbesondere 140° aufweist. Außerdem ist erkennbar,
dass der Abschnitt 32 von der Drückernuss 16 in Richtung der Falle 28 abragt und gegenüber
der Längsachse 36 des Einsteckschlosses einen Winkel β von 30° einschließt. Der Abschnitt
34 erstreckt sich dann in etwa parallel zur Längsachse 36.
[0027] Durch die geknickte Ausführung des Fallenschwenkhebels 22 und das seitliche Abragen
von der Drückernuss 16 wird oberhalb der Drückernuss 16 ein Bereich 38 geschaffen,
der frei von Funktionsbauteilen des Einsteckschlosses 10 ist. Oberhalb der Drückernuss
16 kann, wie aus der Figur 1 erkennbar, ein Federgehäuse 40 eingesetzt werden, wobei
das Federgehäuse 40 mit einer in den Bereich 38 abragenden Lasche 42 versehen ist.
Diese Lasche 42 besitzt eine Öffnung 44, die in Richtung der Längsachse 36 zur Achse
46 der Drückernuss 16 fluchtet. Außerdem ist die Breite 48 des Federgehäuses 40 und
somit auch der Lasche 42 so gewählt, dass das Federgehäuse 40 sich ohne Spiel zwischen
dem Boden 40 und der (nicht dargestellten) Decke des Einsteckschlosses 10 befindet.
Der Drücker 18 kann nun mittels Befestigungsschrauben optimal am Rohrrahmen der Tür
befestigt werden, da die Befestigungsschraube sowohl den Rohrrahmen der Tür als auch
das Einsteckschloss 10 über die Öffnung 44 durchgreifen kann. Hierdurch können wesentlich
höhere Kräfte abgestützt werden als bei Verwendung von Einnietmuttern. Außerdem ist
der Beschlag optimal fixiert.
[0028] Im Federgehäuse 40 ist eine oder sind parallel nebeneinander zwei Druckfedern 50
untergebracht, die von einer Zugstange 52 (Figur 3) durchgriffen sind. Diese Zugstange
52 endet mit ihrem drückernussnahen Ende 54 in einer Einhängeöse 56, in welche von
der Drückernuss 16 radial abragende Haken 58 eingehängt sind. In den Figuren 2 und
3 ist das Federgehäuse 40 vergrößert wiedergegeben und die Einhängeöse 56 setzt sich
in zwei Zugstangen 52 fort, die zwei im Federgehäuse 40 parallel nebeneinander angeordnete
Druckfedern 50 durchgreifen. Das drückernussferne Ende der Zugstange 52 ist mit einem
Außengewinde versehen, auf welches ein Schraubnippel 60 aufgeschraubt ist. Ferner
ist erkennbar, dass die Druckfeder 50 von zwei Gehäusewänden 62 und 64 abgestützt
wird, so dass beim Komprimieren der Druckfeder 50 diese nicht ausknicken kann. Eine
weitere Abstützung erfährt die Druckfeder 50 durch den Boden 14 und die (nicht dargestellte)
Decke des Einsteckschlosses 10 sowie durch die, die Druckfeder 50 axial durchgreifende
Zugstange 52.
[0029] Weiterhin ist erkennbar, dass das Federgehäuse 40 in Richtung des Bodens 14 und der
Decke des Einsteckschlosses 10 abragende Zapfen 66 und 68 aufweist, die in entsprechende
Öffnungen im Boden 14 und der Decke eingreifen. Daher bedarf es keiner weiteren Fixierung,
insbesondere Verschraubung, Vernietung oder dergleichen, des Federgehäuses 14 im Einsteckschloss
10. Weiterhin ist ein Zapfen 70 erkennbar, der von der Außenseite der nach innen weisenden
Gehäusewand 64 in Richtung des Fallenschwanzendes 30 abragt. Dieser Zapfen 70 dient
zur Lagerung einer Fallenausschubfeder 72.
[0030] Es ist deutlich erkennbar, dass aufgrund des freien Bereichs 38 und der in diesem
freien Bereich 38 angeordneten Lasche 42 mit Öffnung 44 des Federgehäuses 40 eine
optimale Fixierung des Beschlags mit Drücker 18 an der Rohrrahmentür möglich ist,
da die Beschlagschrauben sowohl oberhalb der Drückernuss 16 als auch unterhalb dieser
das Einsteckschloss 10 vollständig durchgreifen können. Durch diese Ausgestaltung
des Einsteckschlosses 10 können die Bearbeitungszeit für Rohrrahmenprofile sowie die
Montagezeit von Beschlägen deutlich reduziert werden. Weiterhin wird die Lebensdauer
der Beschläge erhöht.
1. Einsteckschloss (10), insbesondere Panikschloss, bevorzugt zum Einbau in Rohrrahmentüren,
mit einer Drückernuss (16) zur Aufnahme der Achse (46) des Drückers (18), einer Falle
(28) und einem Fallenschwenkhebel (22), welcher von der Drückernuss (16) verschwenkt
wird und mit seinem freien Ende (24) an einem Fallenschwanz (26) angreift, um die
Falle (28) in das Gehäuse (12) des Einsteckschlosses (10) einziehen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenschwenkhebel (22) gebogen oder geknickt ist und der bogenförmige Fallenschwenkhebel
(22) von der Drückernuss (16) in Richtung der Falle (28) abragt und dabei den sich
oberhalb der Drückernuss (16) befindenden Bereich (38) umgreift.
2. Einsteckschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drückernuss (16) einen radial abragenden Haken (58) aufweist, in welchen eine
Einhängeöse (56) einer Zugstange (52) eingehängt ist, und die Zugstange (52) mittels
wenigstens einer Druckfeder (50) derart belastet ist, dass die Zugstange (52) die
Drückernuss (16) entgegen der Öffnungsdrehrichtung drängt.
3. Einsteckschloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Druckfeder (50) in einem separaten Federgehäuse (40) angeordnet
ist.
4. Einsteckschloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federgehäuse (40) die Druckfeder (50) in einer Richtung parallel zum Boden (14)
oder zur Decke des Gehäuses (12) des Einsteckschlosses (10) abstützt.
5. Einsteckschloss nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange (52) die Druckfeder (50) durchgreift.
6. Einsteckschloss nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange (52) zwischen der Druckfeder (50) und einer Wand (62, 64) des Federgehäuses
(40) angeordnet ist.
7. Einsteckschloss nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange (52) am drückernussfernen Ende an der Druckfeder (50) befestigt ist.
8. Einsteckschloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange (52) mittels einer Bajonettverriegelung an der Druckfeder (50) befestigt
ist.
9. Einsteckschloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bajonettverriegelung einen an der Stirnseite der Druckfeder (50) anliegenden
Teller aufweist, dass der Teller eine von der Kreisform abweichende Öffnung aufweist
und dass das freie Ende der Zugstange (52) einen der Öffnung entsprechenden Querschnitt
aufweist.
10. Einsteckschloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende der Zugstange (52) insbesondere um 90° abgewinkelt ist.
11. Einsteckschloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende der Zugstange (52) mit einem Außengewinde versehen ist und auf dieses
Außengewinde ein Schraubnippel (60) aufgeschraubt ist, der sich am drückernussfernen
Ende der Druckfeder (50) abstützt.
12. Einsteckschloss nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Federgehäuse (40) eine der Dicke (48) des Gehäuses (12) entsprechend dicke Lasche
(42) aufweist, die in den Bereich (38) oberhalb der Drückernuss (16) ragt.
13. Einsteckschloss nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (44) der Lasche (42) vertikal oberhalb der Achse (46) des Drückers (18)
liegt.
14. Einsteckschloss nach einem der Ansprüche 3 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Federgehäuse (40) wenigstens ein in Richtung des Bodens (14) und/oder der Decke
des Gehäuses (12) des Einsteckschlosses (10) abragenden Zapfen (66, 68) aufweist,
der in eine entsprechende Öffnung im Boden (14) und/oder in der Decke des Gehäuses
(12) des Einsteckschlosses (10) eingreift.