| (19) |
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(11) |
EP 2 265 154 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.03.2017 Patentblatt 2017/12 |
| (22) |
Anmeldetag: 23.04.2009 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH2009/000130 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/129639 (29.10.2009 Gazette 2009/44) |
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| (54) |
ZUGWAGEN FÜR EINE VORHANGEINRICHTUNG
CARRIAGE FOR A CURTAIN DEVICE
CHARIOT POUR UN DISPOSITIF A RIDEAU
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
25.04.2008 CH 652082008
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.12.2010 Patentblatt 2010/52 |
| (73) |
Patentinhaber: SILENT GLISS INTERNATIONAL AG |
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3073 Gümligen (CH) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- AEBI, Beat
3307 Brunnenthal (CH)
- BURKHART, Renato
2543 Lengnau (CH)
- DÜRIG, Heinz
3072 Ostermundigen (CH)
- INDERMAUR, Martin
3007 Bern (CH)
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| (74) |
Vertreter: BOVARD AG |
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Patent- und Markenanwälte
Optingenstrasse 16 3013 Bern 3013 Bern (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
CH-A5- 653 537 FR-A- 2 896 973
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DE-A1- 10 150 777 US-A- 5 109 910
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Zugwagen für eine Vorhangeinrichtung, mit einer Schiene,
die ein erstes Ende und ein zweites Ende und ein sich zwischen diesen Enden erstreckendes
Befestigungsmittel aufweist, mit dem ein Vorhang lösbar an der Schiene befestigbar
ist und mit Gleitern, mit denen die Schiene in einem Kanal eines Vorhangsprofils verschiebbar
gelagert werden kann.
[0002] Ein Zugwagen dieser Art ist im Stand der Technik durch die
CH-A-653 537 des Anmelders bekannt geworden. Dieser besteht aus einer flachen Aluminium-Schiene
und Gleitern sowie Mitnehmernocken, die an der Aluminium-Schiene befestigt sind. Der
Zugwagen ist in einem Kanal eines Mehrkanal-Vorhangprofils horizontal verfahrbar.
An der Aluminium-Schiene ist seitlich ein Hakenband angebracht, an dem ein Vorhang
an einem oberen Rand lösbar befestigt werden kann.
[0003] Weitere ähnliche Zugwagen sind im Stand der Technik durch die
DE-A-101 50 777 und die
US-A-5,109,910 bekannt geworden. Bekannt ist auch ein Zugwagen, der ähnlich einer Kette aus mehreren
Gliedern besteht und für ein gebogenes Vorhangprofil vorgesehen ist. Dies Zugwagen
ist jedoch in der Herstellung vergleichsweise aufwendig und eignet sich lediglich
für Vorhangprofile, die eine Biegung mit einem sehr grossen Biegeradius aufweisen.
[0004] Dokument
DE-A-10150777 offenbart einen Zugwagen mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Zugwagen der genannten Art zu schaffen,
der einfacher herstellbar ist und der sich auch für Biegungen mit vergleichsweise
kleinem Biegeradius von beispielsweise weniger als 50 cm eignet.
[0006] Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Zugwagen dadurch gelöst, dass die Schiene
hochflexibel ausgebildet ist, so dass sie sich beim Verschieben in einer Biegung des
Vorhangprofils entsprechend elastisch biegt. Es hat sich gezeigt, dass ein solcher
Zugwagen sehr leichtgängig und auch sehr geräuscharm ist. Er eignet sich überraschend
auch für Biegungen, die einen Biegeradius von lediglich 10 bis 20 cm und einen Biegewinkel
von 90° aufweisen. Er eignet sich zudem auch für Vorhangprofile mit mehreren Biegungen,
beispielsweise für S-förmige Vorhangprofile. Die Herstellung ist auch dann vergleichsweise
kostengünstig, wenn der Zugwagen vergleichsweise lang ist, beispielsweise eine Länge
von 1 m aufweist. Die Betätigung ist wie bisher beispielsweise über einen Schleuderstab
möglich.
[0007] Der Zugwagen ist gemäss einer Weiterbildung der Erfindung aus biegeelastischem Kunststoff
oder Metall, beispielsweise Aluminium hergestellt. Die Schiene ist vergleichsweise
dünn, beispielsweise 0,5 mm bis 2mm dick. Ein besonders geeigneter Kunststoff ist
beispielsweise Polypropylen, grundsätzlich sind aber auch andere geeignete Kunststoffe
denkbar.
[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Schiene aus einem Laminat und insbesondere
einem solchen aus unterschiedlichen Materialien hergestellt. Die Folien des Laminats
können Kunststoffe oder auch Metallfolien sein. Dies ermöglicht die Herstellung eines
vergleichsweise steifen und dennoch bezüglich der Biegeachse hochflexiblen Zugwagens.
[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schiene in einem
oberen Bereich eine Lochreihe zur Befestigung von Gleitern und/oder Mitnehmern aufweist.
Die Löcher der Lochreihe sind mit einem vergleichsweise kleinen Rastabstand angeordnet,
so dass die Gleiter im Wesentlichen an einer beliebigen Stelle befestigt werden können.
Zum Befestigen weisen die Gleiter jeweils an einem Träger wenigstens einen Ansatz
auf, der in ein Loch der Lochreihe eingreift. Weiter ist vorgesehen, dass im Träger
eine Rastzunge angeordnet ist, die gegenüber dem genannten Ansatz in die gleiche Öffnung
eingerastet ist. Dies ermöglicht eine sehr einfache und dennoch sichere Befestigung
der Gleiter. Die Gleiter können in üblicher Weise Rollen aufweisen. Denkbar sind aber
auch Gleiter ohne Rollen.
[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Zugwagen wenigstens
einen Mitnehmer aufweist, der an einem Halter einen Ansatz besitzt, der in eine Öffnung
der Lochreihe eingreift. Diese Mitnehmer werden an einem Ende des Schiene befestigt
und ermöglichen ein paketweises Verschieben mehrerer Zugwagen bzw. Vorhänge.
[0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Schiene an einem unteren Rand eine
Zahnung auf. Diese dient zum Befestigen der Mitnehmer und/oder der Gleiter. Diese
können entsprechend an den Öffnungen der Lochreihe und an dieser Zahnung lösbar befestigt
werden. Eine besonders sichere Befestigung ist dann möglich, wenn der Mitnehmer an
einem oberen Ende einen Befestigungsteil aufweist, der um eine obere Kante der Schiene
umlegbar ist Dieser Befestigungsteil weist vorzugsweise wenigstens eine Rastzunge
auf, die in eine der genannten Löcher der Lochreihe einrastbar ist.
[0012] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schiene einen Oberteil
aufweist, der lösbar mit einem Unterteil verbunden ist. Der Oberteil ist mit Gleitern
verbunden und mit diesen in einem Kanal eines Profils verschiebbar geführt. Der Unterteil
dient zur Befestigung des Vorhangs, der beispielsweise an dem Unterteil angenäht sein
kann.
[0013] Vorzugsweise sind der Oberteil und der Unterteil längliche plattenförmige Teile,
die im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind und die sich über die gesamte Länge
der Schienen erstrecken. Zum Waschen des Vorhangs wird der Unterteil vom Oberteil
gelöst. Dies ist dann besonders einfach, wenn, gemäss einer Weiterbildung der Erfindung,
der Oberteil und der Unterteil durch eine Verschiebung in Längsrichtung der Schiene
gelöst werden können. Der Oberteil und der Unterteil sind jeweils hochflexibel.
[0014] Der Zugwagen eignet sich insbesondere für eine Vorhangeinrichtung mit einem Mehrkanal-Vorhangprofil.
Ein solches Mehrkanal-Vorhangprofil besitzt mehrere Kanäle und entsprechend mehrere
Zugwagen. Beispielsweise kann eine solche Vorhangeinrichtung 3, 4, 5 oder auch mehr
Zugwagen aufweisen. Durch Verschieben der Zugwagen um eine Biegung können die Vorhänge
ausserhalb des Fensters "parkiert" werden.
[0015] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
[0016] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert Es zeigen:
- Figur 1
- schematisch eine räumliche Ansicht eines Abschnitts einer erfindungsgemässen Vorhangeinrichtung,
- Figur 2
- ein Querschnitt durch ein montiertes Mehrkanal-Vorhangprofil,
- Figur 3
- ein Schnitt gemäss Fig. 2, jedoch durch ein Mehrkanal-Vorhangprofil mit acht Kanälen,
- Fig. 4 und 5
- Ansichten jeweils eines Profils,
- Figur 6
- schematisch das mechanische Koppeln von zwei Profilen,
- Figur 7
- eine Ansicht eines Mehrkanal-Vorhangprofils,
- Fig. 8 und 9
- jeweils Ansichten eines gebogenen Mehrkanal-Vorhangprofils,
- Figur 10
- eine räumliche Ansicht eines erfindungsgemässen Zugwagens, wobei einzelne Teile weggelassen
sind,
- Fig. 11 bis 13
- räumliche Ansichten von Mitnehmern,
- Figur 14
- eine räumliche Ansicht eines Gleiters,
- Figur 15
- eine räumliche Teilansicht einer erfindungsgemässen Vorhangeinrichtung gemäss einer
Variante,
- Figur 16
- eine räumliche Ansicht eines Zugwagens gemäss einer Variante,
- Figur 17
- eine räumliche Ansicht des Oberteils und des Unterteils der Schiene in getrenntem
Zustand,
- Figur 18
- eine räumliche Ansicht eines Gleiters nach einer Variante,
- Figur 19
- eine räumliche Ansicht eines Mitnehmers nach einer Variante,
- Figur 20
- eine räumliche Ansicht eines Mitnehmers nach einer Variante,
- Figur 21
- einen Querschnitt durch ein montiertes Mehrkanal-Vorhangprofil nach einer Variante,
- Figur 22
- eine räumliche Ansicht eines Gleiters nach einer Variante,
- Figur 23
- eine räumliche Ansicht eines Gleiters nach einer weiteren Variante und
- Figur 24
- eine räumliche Ansicht eines Gleiters nach einer weiteren Variante.
[0017] Die in Figur 1 gezeigte Vorhangeinrichtung 1 weist ein hier lediglich abschnittsweise
gezeigtes Mehrkanal-Vorhangprofil 2 auf, das vor einem Fenster, beispielsweise mit
hier nicht gezeigten Haltern an einer Gebäudedecke befestigbar ist. Das Mehrkanal-Vorhangprofil
2 kann gemäss den Figuren 2 und 3 in einer Nische 10 einer Wand 9 versenkt angeordnet
sein. Dies ist jedoch nicht zwingend. Am Mehrkanal-Vorhangprofil 2 sind fünf Zugwagen
5 gelagert, die mit Gleitern 26 jeweils in einem in Figur 2 gezeigten Kanal 13 eines
Profils 12 verschieblich geführt sind. An jedem Zugwagen 5 ist lösbar ein Vorhang
4 befestigt, der vergleichsweise breit ist und sich vertikal erstreckt. Die Kanäle
13 sind an den Enden jeweils mit einem aufgerasteten Deckel 3 verschlossen. An den
Enden der Zugwagen 5 ist jeweils ein Mitnehmer 6, 6' bzw. 7 (Fig. 11, 12 und 13) befestigt.
Dies ermöglicht ein gruppenweises Verschieben der Vorhänge 4. In der Figur 1 ist der
vorderste Vorhang 4 aus zeichnerischen Gründen weggelassen. Die Vorhänge 4 können
unterschiedlich sein. Sie können beispielsweise als Flachvorhänge oder auch als Raffvorhänge
ausgebildet sein.
[0018] Das Mehrkanal-Vorhangprofil 2 besteht wie bereits erwähnt aus mehreren Profilen 12,
die jeweils einen Kanal 13 besitzen, der sich in Längsrichtung der Profile 12 erstreckt.
Die Kanäle 13 sind jeweils unten entlang eines Schlitzes 15 offen. In diesem Schlitz
15 sind die Gleiter 26 geführt. Die Profile 12 sind insbesondere Aluminium-Profile,
die pulverbeschichtet oder eloxiert sein können. Die Profile 12 können aber auch aus
einem anderen geeigneten biegbaren Material hergestellt sein. Die Profile 12 sind
jeweils seitlich und entlang ihrer gesamten Länge fest miteinander verbunden. Die
Verbindung zwischen jeweils zwei Profilen 12 ist vorzugsweise eine mechanische Verbindung
und insbesondere eine Rastverbindung. Hierzu besitzen die Profile 12 gemäss Figur
5 auf der linken Seite eine sich über die gesamte Länge des Profils 12 erstreckende
seitlich vorstehende Rastrippe 17 und in einem unteren Bereich einen sich ebenfalls
in der gesamten Länge erstreckenden Greifteil 19, der im Schnitt hakenförmig ausgebildet
ist. Auf der rechten Seite besitzen die Profile 12 jeweils im oberen Bereich eine
sich nach unten erstreckende vergleichsweise kurze und an einem äusseren Ende eines
Stegs 14 angeordnet Rastrippe 16 sowie im unteren Bereich eine Aufnahme 18, die sich
ebenfalls über die ganze Länge des Profils 12 erstreckt.
[0019] Das Mehrkanal-Vorhangprofil 2 gemäss der Figur 2 besteht aus fünf gleichen Profilen
12. Das äusserste linke Profil kann jedoch auch gemäss der Figur 4 als Profil 11 ausgebildet
sein. Dieses Profil 11 unterscheidet sich vom Profil 12 durch eine äussere ebene Fläche
30, die eine Abschlussfläche bildet.
[0020] Die Figur 6 zeigt, wie ein Profil 11 mit einem Profil 12 mechanisch verbunden wird.
Zunächst wird der Greifteil 19 in die Aufnahme 18 eingesetzt. In Richtung des Pfeils
20 wird nun das Profil 12 gegen das Profil 11 verschwenkt, so dass die Rastrippe 17
an der Rastrippe 16 entlanggleitet und diese schliesslich hintergreift. Die beiden
Profile 11 und 12 sind nun entlang ihrer gesamten Längen fest verbunden. Gleichzeitig
können die Profile 11 und 12 in Längsrichtung gegeneinander verschoben werden. Die
Profile 11 und 12 können somit relativ zueinander in den Längsrichtungen gleiten.
Quer zur Längsrichtung sind sie jedoch fest miteinander verbunden. Anstelle der gezeigten
Rastverbindung ist auch eine andere Verbindung möglich, beispielsweise eine Schwalbenschwanz-Verbindung.
Auch diese ermöglicht eine Längsverschiebung bei gleichzeitig fester Verankerung quer
zur Längsrichtung. Die Verbindung zwischen zwei Profilen 12 ist gleich ausgebildet.
Das Zusammensetzen erfolgt ebenfalls gemäss Figur 6. Das Profil 11 kann entsprechend
nur an einer Seite verbunden werden, während die Profile 12 jeweils an beiden Seiten
mit einem weiteren Profil 12 bzw. 11 verbunden werden können.
[0021] Das Mehrkanal-Vorhangprofil 2 besteht aus fünf Profilen 12 und ist somit fünfläufig.
Die Anzahl der Profile 12, die miteinander verbunden werden, ist an sich beliebig.
Denkbar ist beispielsweise auch ein Mehrkanal-Vorhangprofil 2' mit acht Profilen 12,
wie dies in Figur 3 gezeigt ist. Denkbar ist aber auch ein Mehrkanal-Vorhangprofil
2 mit lediglich zwei Profilen 12 bzw. 11 und 12. Das in Figur 7 gezeigte Mehrkanal-Vorhangprofil
2" ist aus einem Profil 11 und vier Profilen 12 hergestellt
[0022] Das Mehrkanal-Vorhangprofil 2 ist vorzugsweise gebogen und besitzt beispielsweise
gemäss Figur 8 eine Biegung 2a und einen geraden Arm 2b sowie einen zweiten geraden
Arm 2c. Die Biegung 2a ist beispielsweise eine Biegung um 90° oder weniger als 90°
und einem Biegeradius von vorzugsweise kleiner als 50 cm, insbesondere 10 bis 20 cm.
Der längere Arm 2c ist insbesondere der Arm, der sich über einem Fenster horizontal
erstreckt. Der kürzere Arm 2b erstreckt sich seitlich neben dem Fenster rechtwinklig
von diesem weg. Die Länge des Arms 2b entspricht etwa der Breite eines Vorhangs 4
bzw. der Länge eines Zugwagens 5. Die Zugwagen 5 können jeweils entlang des Mehrkanal-Vorhangprofils
2 zwischen den beiden Armen 2b und 2c verschoben werden. Befinden sich die Zugwagen
5 bzw. die Vorhänge 4 im Bereich des Arms 2c, so befindet sie sich vor dem hier nicht
gezeigten Fenster. Sind die Zugwagen 5 und die Vorhänge 4 hingegen in den Arm 2b verschoben,
so geben diese das Fenster frei. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass sich
ein Teil der Zugwagen 5 im Bereich des Arms 2c und die anderen Zugwagen 5 im Bereich
des Arms 2b oder 2a befinden.
[0023] Die Figur 9 zeigt ein Mehrkanal-Vorhangprofil 2"', das wie ersichtlich S-förmig gebogen
ist. Es besitzt somit zwei Biegungen 2a'" und 2b"'. Ausser der gezeigten winkelförmigen
Ausbildung gemäss Figur 8 und der S-förmigen Ausbildung gemäss Figur 9 sind auch andere
Formen möglich, beispielsweise eine U-förmige Form. Es sind auch solche mit mehr als
zwei Biegungen möglich.
[0024] Die gebogenen Mehrkanal-Vorhangprofile 2 bzw. 2'" gemäss den Figuren 8 und 9 werden
hergestellt, indem zunächst die Profile 12 bzw. 11 und 12 gemäss Figur 6 zu einem
geraden Mehrkanal-Vorhangprofil verbunden werden. Anschliessend wird dieses gerade
Mehrkanal-Vorhangprofil in einer Biegevorrichtung an einer entsprechenden Matrize
in die gewünschte Form gebogen. Hierbei verschieben sich die Profile 12 bzw. 11 und
12 entlang ihrer Längsrichtungen. An den Enden müssen dann die Profile 12 bzw. 11
und 12 entsprechend gekürzt werden, so dass ebene Stirnflächen 31 bzw. 31' gemäss
den Figuren 8 und 9 gebildet werden. Die noch offenen Kanäle 13 werden schliesslich
mit den Deckeln 3 verschlossen. Gebogen wird quer zu der in Figur 4 gezeigten Fläche
30 und selbstverständlich so, dass sich die Kanäle 13 in einer Ebene befinden und
parallel zueinander angeordnet sind.
[0025] Damit die Zugwagen 5 um die Biegungen 2a bzw. 2a'" und 2b"' bewegt werden können,
sind diese zumindest in der Längsrichtung hochflexibel ausgebildet. Die Zugwagen 5
besitzen jeweils eine flache und längliche Schiene 23, die beispielsweise aus elastisch
biegbarem Kunststoff oder Metall hergestellt ist. In den Biegungen 2a zw. 2a'" und
2b"' können sich die Zugwagen 5 entsprechend elastisch biegen. Da die Schienen 23
flexibel sind, gehen sie jeweils nach einer Biegung wieder in die in Figur 10 gezeigte
gerade Form über. Die Schienen 23 sind vergleichsweise dünn und besitzen beispielsweise
eine Dicke von 0,5 mm bis 2 mm. Sie können vergleichsweise lang sein und beispielsweise
eine Länge von 50 bis 100 cm aufweisen. Als Metall eignet sich beispielsweise vergleichsweise
dünnes Aluminiumblech. Als Kunststoff eignet sich insbesondere Polypropylen. Die Schienen
23 können auch Laminate aus gleichen oder unterschiedlichen Folien sein. Denkbar ist
auch ein Laminat aus Kunststoff- und Metallfolien. Die Höhe der Schiene 23 beträgt
beispielsweise 3 bis 5 cm.
[0026] In einem oberen Bereich sind in Schlitze 23 durchgehende rechteckige Öffnungen 22
eingearbeitet, die eine Lochreihe zum Befestigen der Gleiter 26 sowie der in den Figuren
11 bis 13 gezeigten Mitnehmer 6, 6' bzw. 7 aufweisen. Die Öffnungen 22 können wie
gezeigt rechteckig sein, jedoch auch eine andere Form aufweisen, beispielsweise rund
sein. Die Gleiter 26 können in einfacher Weise auf der Schiene 23 aufgesetzt und verrastet
werden. Hierbei greift ein Ansatz 2 eines Trägers 29 in eine der Öffnungen 22 ein.
In die gleiche Öffnung greift von der anderen Seite eine Rastzunge 33 ein. Der Gleiter
26 ist damit in der vorgesehenen Position lösbar mit dem Zugwagen 5 verbunden. Am
Gleiter 26 können Rollen 28 gelagert sein, die ein sehr reibungsarmes Bewegen des
Zugwagens 5 ermöglichen. Die Mitnehmer 6, 6' bzw. 7 besitzen jeweils seitlich vorragende
Flügel 8, 8' bzw. 8", die an einem Halter 27 angeformt sind. In einem unteren Bereich
ist zudem am Halter 27 ein Halteteil 35 angeformt, das zum Befestigen des Mitnehmers
6, 6' bzw. 7 mit einer Zahnung 25 des Grundkörpers 23 in Eingriff bringbar ist. Die
Zahnung 25 ist im gleichen Raster ausgebildet wie die Öffnungen 22. In einem oberen
Bereich sind am Halter 27 zwei Ansätze 37 angeformt, welche jeweils in eine Öffnung
22 einsetzbar sind. Über diesen Ansätzen 37 besitzen die Halter 27 jeweils einen Befestigungsteil
36, der um ein Filmscharnier 34 um 180° umbiegbar ist. Am Befestigungsteil 36 ist
eine in den Figuren 11 bis 13 nur teilweise sichtbare Rastzungen 38 angeformt, die
bei umgebogenem Befestigungsteil 36 in eine der Öffnungen 22 eingreift. Die Mitnehmer
6, 6' bzw. 7 können somit sehr einfach und trotzdem sicher sowie lösbar am Zugwagen
5 befestigt werden.
[0027] Die Schiene 23 ist seitlich ein Befestigungsteil 24 zum lösbaren Befestigen der Vorhänge
4 angeordnet. Dieser Befestigungsteil 24 erstreckt sich über die gesamte Länge der
Schiene 23 bzw. des Zugwagens 5. Der Befestigungsteil 24 ist beispielsweise ein Widerhakenband,
das mit einem hier nicht gezeigten Klettflorband des entsprechenden Vorhangs 4 lösbar
verbindbar ist. Der Befestigungsteil 24 könnte alternativ aber auch integral in die
Schiene 23 eingearbeitet sein. Es sind hier aber selbstverständlich auch andere Verbindungen
denkbar.
[0028] Die Figur 15 zeigt eine Vorhangeinrichtung 1, welche Zugwagen 5' aufweist, welche
jeweils gemäss der Figur 16 ausgebildet sind. Diese Zugwagen 5' besitzen eine Schiene
23', an der mehrere Gleiter 26' lösbar befestigt sind. Die Schiene 23' ist ebenfalls
hochflexibel und besteht aus einem Oberteil 39 und einem Unterteil 40. Der Oberteil
39 dient zur Führung des Zugwagens 5' im Mehrkanal-Vorhangprofil 2' gemäss der Figur
21. Das Mehrkanal-Vorhangprofil kann aber auch wie oben beschrieben ausgebildet sein.
Der Unterteil 40 dient zur Befestigung eines Vorhangs 4. Der Vorhang 4 kann beispielsweise
am Unterteil 40 angenäht sein.
[0029] Der Oberteil 31 und der Unterteil 40 sind vollständig voneinander trennbar. Hierzu
sind diese beiden Teile verschieblich miteinander verbunden. Die Verbindung besitzt
einen Steg 44 am Oberteil 39 sowie einen Steg 45 am Unterteil 40. Die beiden Stege
40 und 45 greifen jeweils in eine Nut 47 beziehungsweise 46 des anderen Teils ein.
Der Unterteil 40 kann vom Oberteil 39 abgenommen werden, indem er in Längsrichtung
der Schiene 5' verschoben wird. Entsprechend kann der Unterteil 40 mit dem beispielsweise
angenähten Vorhang 4 wieder am Oberteil 39 befestigt werden. Anstelle der genannten
verschieblichen Verbindung sind aber auch andere lösbare Verbindungen denkbar. Wesentlich
ist, dass der Oberteil 39 und der Untereil 40 in einer gemeinsamen vertikalen Ebene
angeordnet sind. Das Gewicht des Vorhanges 4 erzeugt in diesem Fall auf den Zugwagen
5' kein Drehmoment.
[0030] Zur Befestigung der Gleiter 26' sowie der in Figur 19 und 20 gezeigten Mitnehmer
53 und 55 besitzt das Oberteil 39 in regelmässigen Abständen Zähne 43, die jeweils
ein Loch 41 aufweisen. Zwischen den Zähnen 43 sind Ausnehmungen 42 vorgesehen. Die
Löcher 41 bilden eine Lochreihe und die Zähne 43 eine Zahnreihe. Die Gleiter 26' sind
jeweils an zwei benachbarten Zähnen 43 befestigt. In befestigtem Zustand greift jeweils
ein Zahn 43 zwischen zwei Stege 48 und 50. Diese Stege 49 und 50 sind elastisch auslenkbar.
Ein Nocken 49, der am Steg 48 jenseitig angeformt ist, greift in ein Loch 41 des entsprechenden
Zahns 43 ein. Die Achse 58 der entsprechenden Rolle 48 befindet sich hierbei in einer
Lücke 42. Die Zähne 43 beziehungsweise die Löcher 41 werden ebenfalls zur Befestigung
der Mitnehmer 53 und 55 verwendet. Der Mitnehmer 53 besitzt zwei Nocken 54, die jeweils
in ein Loch 41 eingesetzt und insbesondere eingerastet sind. Der Mitnehmer 55 besitzt
einen Nocken 56, der in ein Loch 41 eingesetzt beziehungsweise eingerastet ist. Dies
ermöglicht eine einfache und sichere Befestigung der Mitnehmer 53 und 55 am Oberteil
39.
[0031] Das in Figur 21 gezeigte Mehrkanal-Vorhangprofil 2' unterscheidet sich vom Mehrkanal-Vorhangprofil
2 insbesondere durch die Ausbildung von Abschlussprofilen 51. Diese besitzen jeweils
eine aussenseitige Wandung 52, die einen besonders geeigneten Abschuss ermöglichen.
Dies insbesondere in ästhetischer Hinsicht.
[0032] Die Figuren 22 bis 24 zeigen Gleiter 59, 60 und 61, an denen jeweils ein Mitnehmer
62, 63 bzw. 64 befestigt ist. Diese Mitnehmer 62, 63 und 64 sind somit nicht direkt
an der Schiene 23 bzw. 23', sondern am Gleiter 59, 60 bzw. 61 befestigt. Beim Gleiter
60 nach Figur 23 ist der Mitnehmer 63 auf einen Halter 65 aufgeschoben und an einer
von mehreren Vertiefungen 23 verrastet. Beim Gleiter 61 ist der Mitnehmer 64 auf einen
Halter 66 aufgeschoben und mittels einer Rastzunge 67 an diesem verrastet.
Bezugszeichenliste
| 1 |
Vorhangeinrichtung |
28 |
Rollen |
57 |
Steg |
| 2 |
Mehrkanal-Vorhangprofil |
29 |
Träger |
58 |
Achse |
| 2a |
Biegung |
30 |
Fläche |
59 |
Gleiter |
| 2b |
Arm |
31 |
Stirnseite |
60 |
Gleiter |
| 2c |
Arm |
32 |
Ansatz |
61 |
Gleiter |
| 3 |
Deckel |
33 |
Rastzunge |
62 |
Mitnehmer |
| 4 |
Vorhang |
34 |
Filmscharnier |
63 |
Mitnehmer |
| 5 |
Zugwagen |
35 |
Halteteil |
64 |
Mitnehmer |
| 6 |
Mitnehmer |
36 |
Befestigungsteil |
65 |
Halter |
| 7 |
Mitnehmer |
37 |
Ansatz |
66 |
Halter |
| 8 |
Flügel |
38 |
Rastzunge |
67 |
Rastzunge |
| 9 |
Wand |
39 |
Oberteil |
68 |
Vertiefung |
| 10 |
Nische |
40 |
Unterteil |
|
|
| 11 |
Profil |
41 |
Loch |
|
|
| 12 |
Profil |
42 |
Ausnehmung |
|
|
| 13 |
Kanal |
43 |
Zahn |
|
|
| 14 |
Steg |
44 |
Steg |
|
|
| 15 |
Schlitz |
45 |
Steg |
|
|
| 16 |
Rastrippe |
46 |
Nut |
|
|
| 17 |
Rastrippe |
47 |
Nut |
|
|
| 18 |
Aufnahme |
48 |
Rolle |
|
|
| 19 |
Greifteil |
49 |
Nocken |
|
|
| 20 |
Pfeil |
50 |
Steg |
|
|
| 22 |
Öffnungen |
51 |
Abschlussprofil |
|
|
| 23 |
Schiene |
52 |
Wandung |
|
|
| 24 |
Befestigungsteil |
53 |
Mitnehmer |
|
|
| 25 |
Zahnung |
54 |
Nocken |
|
|
| 26 |
Gleiter |
55 |
Mitnehmer |
|
|
| 27 |
Halter |
56 |
Nocken |
|
|
1. Zugwagen (5) für eine Vorhangeinrichtung, mit einer Schiene (23), die ein erstes Ende
und ein zweites Ende und ein sich zwischen diesen Enden erstreckendes Befestigungsmittel
(24) aufweist, mit dem ein Vorhang (4) lösbar an der Schiene (23) befestigbar ist
und mit Gleitern (26), mit denen die Schiene (23) in einem Kanal (13) eines Vorhangprofils
(2) verschiebbar gelagert werden kann, dadurch gekennzeichnet , dass die Schiene (23) hochflexibel ausgebildet ist, so dass sie sich beim Verschieben
des Zugwagens (5) in einer Biegung (2a, 2a"', 2b'") entsprechend elastisch biegt.
2. Zugwagen (5) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (23) aus einem biegeelastischen Kunststoff oder Metall hergestellt ist,
vorteilhaft aus Polypropylen, oder aus einem Laminat aus gleichen oder unterschiedlichen
Materialien.
3. Zugwagen (5) nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (23) in einem oberen Bereich entlang einer oberen Kante eine sich vom
ersten bis zum zweiten Ende erstreckende Lochreihe zum Befestigen von Gleitern (26)
und/oder Mitnehmern (6, 6', 7) aufweist.
4. Zugwagen (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (23) an einem unteren Rand eine sich über die gesamte Länge der Schiene
(23) erstreckende Zahnung (25) aufweist.
5. Zugwagen (5) nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochreihe (22) und die Zahnung (25) im gleichen Raster ausgebildet sind, wobei
die Mitnehmer (6, 6', 7) vorteilhaft jeweils an Löchern (22) der Lochreihe und an
den Zähnen der Zahnung (25) befestigt sind.
6. Zugwagen (5) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleiter (26) jeweils an einem Träger (29) wenigstens einen Ansatz (32) aufweisen,
der in ein Loch der Lochreihe (22) eingreift.
7. Zugwagen (5) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Träger (29) wenigstens eine Rastzunge (33) angeordnet ist, die gegenüber dem Ansatz
(32) in die genannte Öffnung (22) eingerastet ist.
8. Zugwagen (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Mitnehmer (6, 6', 7) vorgesehen ist, der an einem Halter (27) einen
Ansatz (37) aufweist, der in eine Öffnung der Lochreihe (22) eingreift.
9. Zugwagen (5) nach Anspruch 4 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Mitnehmer (6, 6', 7) an einem unteren Ende einen Halteteil (35)
aufweist, der mit Zähnen der Zahnung (25) in Eingriff ist.
10. Zugwagen (5) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens ein Mitnehmer (6, 6', 7) an einem oberen Ende einen Befestigungsteil
(36) aufweist, der um eine obere Kante der Schiene (23) umlegbar ist.
11. Zugwagen (5) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteteil (36) ein Filmscharnier (34) aufweist, um das er umlegbar ist.
12. Zugwagen (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass er für eine Vorhangeinrichtung mit einem Mehrkanal-Vorhangprofil (2) vorgesehen ist,
das wenigstens eine Biegung (2a, 2a'", 2b"') aufweist.
13. Zugwagen (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (23') einen Oberteil (39) und einen mit diesem lösbar verbundenen Unterteil
(40) aufweist, wobei der Oberteil (39) im Kanal (13) der Schiene (23) gleitverschieblich
führbar und am Unterteil (40) ein Vorhang (4) befestigbar ist.
14. Zugwagen (5) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung zwischen dem Oberteil (39) und dem Unterteil (40) wenigstens
eine Nut (46, 47) aufweist, in welche ein Steg (44, 45) eingreift, so dass der Unterteil
(40) durch eine Verschiebung in Längsrichtung der Schiene (5') vom Oberteil (39) gelöst
und mit diesem verbindbar ist.
15. Zugwagen (5) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil (39) und der Unterteil (40) plattenförmig ausgebildet sind und sich
im Wesentlichen über die gesamte Länge der Schiene (23') erstrecken.
1. Carriage (5) for a curtain device, comprising a rail (23) which has a first end and
a second end and a fixing means (24) which extends between these ends and by means
of which a curtain (4) can be detachably fixed to the rail (23), and comprising slides
(26) by means of which the rail (23) can be displaceably mounted in a channel (13)
of a curtain profile (2), characterised in that the rail (23) is of a highly flexible configuration so that it bends with corresponding
elasticity when the carriage (5) is displaced on a bend (2a, 2a"', 2b"').
2. Carriage (5) according to claim 1, characterised in that the rail (23) is produced from a flexural elastic plastic or metal, advantageously
from polypropylene, or from a laminate of identical or different materials.
3. Carriage (5) according to any one of claims 1 and 2, characterised in that the rail (23) has in an upper region, along an upper edge, a row of holes extending
from the first to the second end for the fixing of slides (26) and/or drivers (6,
6', 7).
4. Carriage (5) according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the rail (23) has on a lower rim a tooth system (25) extending over the entire length
of the rail (23).
5. Carriage (5) according to claims 3 and 4, characterised in that the row of holes (22) and the tooth system (25) are configured in the same grid pattern,
wherein the drivers (6, 6', 7) are advantageously respectively fixed to holes (22)
of the row of holes and to the teeth of the tooth system (25).
6. Carriage (5) according to claim 3, characterised in that the slides (26) each have on a support (29) at least one protrusion (32), which engages
into a hole of the row of holes (22).
7. Carriage (5) according to claim 6, characterised in that on the support (29) there is arranged at least one latching tongue (33) which is
latched into said opening (22) opposite the protrusion (32).
8. Carriage (5) according to any one of claims 1 to 7, characterised in that at least one driver (6, 6', 7) is provided and has, on a bracket (27), a protrusion
(37) which engages into an opening in the row of holes (22).
9. Carriage (5) according to claims 4 and 8, characterised in that the at least one driver (6, 6', 7) has, on a lower end, a holding part (35) which
is engaged with teeth of the tooth system (25).
10. Carriage (5) according to claim 8 or 9, characterised in that the at least one driver (6, 6', 7) has, on an upper end, a fixing part (36) which
can be placed around an upper edge of the rail (23).
11. Carriage (5) according to claim 10, characterised in that the holding part (36) has a film hinge (34) around which it can be placed.
12. Carriage (5) according to any one of claims 1 to 11, characterised in that it is intended for a curtain device having a multichannel curtain profile (2) which
has at least one bend (2a, 2a"', 2b"').
13. Carriage (5) according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the rail (23') has a top part (39) and a bottom part (40) detachably connected to
said top part, wherein the top part (39) can be guided in the channel (13) of the
rail (23) in a slidingly displaceable manner and a curtain (4) can be fixed to the
bottom part (40).
14. Carriage (5) according to claim 13, characterised in that the detachable connection between the top part (39) and the bottom part (40) has
at least one groove (46, 47), into which a web (44, 45) engages so that the bottom
part (40) is detached from, and can be connected to, the top part (39) by a displacement
in the longitudinal direction of the rail (5').
15. Carriage (5) according to claim 13 or 14, characterised in that the top part (39) and the bottom part (40) are of plate-like configuration and extend
essentially over the entire length of the rail (23').
1. Chariot (5) pour un dispositif à rideau, pourvu d'un rail (23), qui présente une première
extrémité et une deuxième extrémité et un moyen de fixation (24) s'étendant entre
ces extrémités, grâce auquel un rideau (4) peut être fixé de manière amovible au rail
(23), et de patins (26), grâce auxquels le rail (23) peut être logé de manière à pouvoir
être déplacé dans un canal (13) d'un profilé (2) à rideau, caractérisé en ce que le rail (23) est réalisé de manière hautement souple de telle sorte qu'il se plie
de manière correspondante, élastiquement, lors du déplacement du chariot (5) dans
une courbure (2a, 2a"', 2b"').
2. Chariot (5) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rail (23) est réalisé en un matériau synthétique ou en un métal, élastiques en
flexion, avantageusement en polypropylène, ou en un stratifié de matériaux identiques
ou différents.
3. Chariot (5) selon l'une quelconque des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que le rail (23) présente, dans une zone supérieure, le long d'un bord supérieur, une
série de trous s'étendant de la première à la deuxième extrémité pour la fixation
de patins (26) et/ou de taquets d'entraînement (6, 6', 7).
4. Chariot (5) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le rail (23) présente, sur un bord inférieur, une denture (25) s'étendant sur toute
la longueur du rail (23).
5. Chariot (5) selon la revendication 3 et 4, caractérisé en ce que la série de trous (22) et la denture (25) sont réalisées dans le même cadre, les
taquets d'entraînement (6, 6', 7) étant fixés avantageusement à chaque fois à des
trous (22) de la série de trous et aux dents de la denture (25).
6. Chariot (5) selon la revendication 3, caractérisé en ce que les patins (26) présentent à chaque fois, sur un support (29), au moins un épaulement
(32) qui s'agrippe dans un trou de la série de trous (22).
7. Chariot (5) selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'au moins une languette d'encliquetage (33) est disposée sur le support (29) et encliquetée
face à l'épaulement (32) dans l'ouverture (22) mentionnée.
8. Chariot (5) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'il présente au moins un taquet d'entraînement (6, 6', 7) qui présente un épaulement
(37), qui s'agrippe dans une ouverture de la série de trous (22), sur un dispositif
de retenue (27).
9. Chariot (5) selon la revendication 4 et 8, caractérisé en ce que ledit au moins un taquet d'entraînement (6, 6', 7) présente une pièce de retenue
(35) en une extrémité inférieure, qui est en prise avec les dents de la denture (25).
10. Chariot (5) selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que ledit au moins un taquet d'entraînement (6, 6', 7) présente une pièce de fixation
(36) en une extrémité supérieure, qui peut être rabattue autour d'un bord supérieur
du rail (23).
11. Chariot (5) selon la revendication 10, caractérisé en ce que la pièce de retenue (36) présente une charnière plate (34) autour de laquelle elle
peut être rabattue.
12. Chariot (5) selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce qu'il est prévu pour un dispositif à rideau présentant un profilé à rideau à plusieurs
canaux (2), qui présente au moins un coude (2a, 2a"', 2b"').
13. Chariot (5) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le rail (23') présente une partie supérieure (39) et une partie inférieure (40) reliée
de manière amovible à celle-ci, la partie supérieure (39) pouvant être guidée en déplacement
glissant dans le canal (13) du rail (23) et un rideau (4) pouvant être fixé à la partie
inférieure (40).
14. Chariot (5) selon la revendication 13, caractérisé en ce que la liaison amovible entre la partie supérieure (39) et la partie inférieure (40)
présente au moins une rainure (46, 47), dans laquelle s'agrippe une âme (44, 45) de
manière telle que la partie inférieure (40) peut être détachée de et reliée à la partie
supérieure (39) par un déplacement dans le sens longitudinal du rail (5').
15. Chariot (5) selon la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce que la partie supérieure (39) et la partie inférieure (40) sont réalisées en forme de
plaque et s'étendent sensiblement sur toute la longueur du rail (23').
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