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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP10004413A1" file="EP10004413NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2266715" kind="A1" date-publ="20101229" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2266715</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20101229</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10004413.0</B210><B220><date>20100427</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102009030396</B310><B320><date>20090625</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20101229</date><bnum>201052</bnum></B405><B430><date>20101229</date><bnum>201052</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B07B   7/083       20060101AFI20101027BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B07B   7/10        20060101ALI20101027BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Umluftwindsichter mit schwingungstechnischer Entkopplung von Sichterkopf und Gehäuse</B542><B541>en</B541><B542>Circulation air separator with oscillation-based decoupling of separator head and housing</B542><B541>fr</B541><B542>Séparateur d'air ambiant doté d'un découplage technique par oscillation d'une tête de séparateur et d'un boîtier</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>HOSOKAWA ALPINE Aktiengesellschaft</snm><iid>100141532</iid><irf>1059-EP</irf><adr><str>Peter-Dörfler-Strasse 13-25</str><city>86199 Augsburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Konetzka, Georg, Dipl.-Ing., Ing.</snm><adr><str>Hanns-Rupp-Weg 5</str><city>86199 Augsburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RS</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft die konstruktive Gestaltung des Sichterkopfes (4) und des Gehäuses (2) eines Umluftwindsichters (1) um eine Schwingungsentkopplung zwischen beiden Einheiten zu erreichen.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="165" he="107" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft die konstruktive Gestaltung des Sichterkopfes und des Gehäuses eines Umluftwindsichters um eine Schwingungsentkopplung zwischen beiden Einheiten zu erreichen.</p>
<heading id="h0001"><b>Stand der Technik</b></heading>
<p id="p0002" num="0002">Ein Umluftwindsichter der gattungsgemäßen Art ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE2204161"><text>DE 22 04 161</text></patcit> bekannt. Er setzt sich aus einem Außengehäuse mit Feingutkonus und Feingutaustrag sowie einem Innengehäuse mit Grobgutkonus und Grobgutaustrag zusammen. Auf dem Sichter sind die Antriebe und Lagereinheiten von Ventilator und Zusatzventilator angeordnet. Letzterer ragt zusammen mit dem Streuteller in das Innengehäuse hinein. Zwischen Innengehäuse und Grobgutkonus ist ein Leitschaufelkranz angeordnet. Die Sichtluft wird mittels des Ventilators zwischen Innengehäuse und Außengehäuse im Umlauf geführt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Umluftwindsichter können aber auch mit einem Abweisesichtrad anstatt des Zusatzventilator ausgestattet sein, wie die <figref idref="f0001">Abbildung 1</figref> der <patcit id="pcit0002" dnum="DE19743491A1"><text>DE 197 43 491 A1</text></patcit> zeigt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Standardmäßig sind bei diesen Sichtern Sichterkopf und Gehäuse über einen Flansch verbunden. Diese Flanschverbindung befindet sich zwischen Kopfplatte und Außengehäuse. Dadurch kann es zur Übertragung von Schwingungen, verursacht durch die rotierenden Bauteile, auf das Gehäuse kommen.<br/>
Außerdem sind Kontroll- bzw. Reparaturarbeiten am Ventilator oder Sichtrad aufwendig, da zunächst die Schrauben der Flanschverbindung gelöst werden müssen, bevor der Sichterkopf vom Gehäuse gelöst werden kann und Ventilator und Sichtrad zugänglich sind.</p>
<heading id="h0002"><b>Aufgabe</b></heading>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung ist es, einen Umluftwindsichter so zu gestalten, dass der Sichterkopf mit den rotierenden Bauteilen schwingungstechnisch vom Gehäuse entkoppelt ist. Dazu muss die üblicherweise verwendete starre Flanschverbindung<!-- EPO <DP n="2"> --> durch eine flexible Verbindung ersetzt werden, so dass der Sichtkopf leichte Bewegungen in horizontaler und vertikaler Richtung ausführen kann, ohne die Bewegung auf das Gehäuse zu übertragen. Gleichzeitig muss die Dichtigkeit der Maschine gewährleistet bleiben.</p>
<heading id="h0003"><b>Lösung</b></heading>
<p id="p0006" num="0006">Die Aufgabe wird durch einen Umluftwindsichter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.</p>
<heading id="h0004"><b>Beschreibung der Erfindung</b></heading>
<p id="p0007" num="0007">Der Sichterkopf besteht aus einem Tragrahmen und der Kopfplatte. Der Tragrahmen bildet das zentrale Bauteil des Sichterkopfes. Seitlich angelängt sind zwei Kreissegmente die den Kopfplatte komplettieren. Der Tragrahmen besteht aus einem U-Profil um die benötigte Steifigkeit des Bauteils zu erzielen. Auf dem Tragrahmen sind die Antriebe und Lagereinheit für Ventilator und Sichtrad angeordnet. Das Gehäuse ist als selbsttragende Konstruktion ausgeführt. Im Betrieb liegt der Sichterkopf durch sein Eigengewicht auf dem Gehäuse auf.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der Tragrahmen des Sichterkopfes endet in Pratzen. Am Gehäuse sind ebenfalls gegenüberliegend Pratzen angeordnet. Im Betrieb ist der Sichterkopf über Übergangselemente an den Pratzen vertikal fixiert. Dazwischen ist eine schwingungsdämpfende Zwischenlage angeordnet. In horizontaler Lage sind Sichterkopf und Gehäuse über Stifte fixiert. Die Dichtigkeit zwischen dem Sichterkopf und dem Gehäuse ist durch ein Labyrinthbauteil mit weichen Dichtungen realisiert.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht in der Demontage des Sichterkopfes, ohne eine große Zahl von Schraubverbindungen zu lösen. Durch einfaches Anheben des Sichterkopfes können Ventilator, Sichtrad und Streuteller zu Kontrollzwecken oder zur Reparatur eingesehen werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Konstruktion mit Pratzen und Übergangselementen erlaubt die Justierung des Spaltes zwischen Sichtrad und Innengehäuse bei der Erstmontage in radialer und axialer Richtung.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Auf dem Tragrahmen sind seitlich von der Lagereinheit für die Sichterradwelle und die Ventilatorwelle die Antriebe für Sichterrad und Ventilator angeordnet. Der Tragrahmen zusammen mit Abdeckblechen und Motorplatten bildet den Riemengetriebeschutz.</p>
<p id="p0012" num="0012">Weitere Besonderheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen.<br/>
Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Figur 1</figref>: Umluftwindsichter mit vom Gehäuse abgehobenen Sichterkopf</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 2</figref>: Übergangs- und Dichtsystem</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 3</figref>: Spaltgestaltung Sichtrad und Innengehäuse</li>
<li><figref idref="f0004">Figur 4</figref>: Sichterkopf mit Riemengetriebeschutz</li>
</ul></p>
<p id="p0013" num="0013">Die <figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt den Umluftwindsichter (1) mit vom Gehäuse (2) abgehobenen Sichterkopf (4). Der Umluftwindsichter (1) besteht aus einem Außengehäuse (2) mit Feingutkonus und Feingutaustrag sowie einem Innengehäuse (3) mit Grobgutkonus und Grobgutaustrag, wobei zwischen Innengehäuse (3) und Grobgutkonus ein Leitschaufelkranz angeordnet ist. Der Sichterkopf (4) besteht aus den Antrieben für Ventilator (5) und Sichtrad (6) und Lagereinheit von Ventilator und dem Sichtrad mit Streuteller. Sichtrad (6) und Streuteller (nicht dargestellt) ragen in das Innengehäuse (3) hinein. Die Materialzuführung (7) erfolgt über eine als Hohlwelle gestaltete Welle des Sichtrades. Die Sichtluft wird mittels des Ventilators (5) zwischen Innengehäuse (3) und Außengehäuse (2) im Umlauf geführt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Sichterkopf (4) trägt die rotierenden Komponenten Ventilator (5), Sichtrad (6) und den mit dem Sichtrad (6) verbundenen Streuteller (8). Dieser Zustand ist nur durch Anheben des Sichterkopfes (4) erreichbar, ohne Schraubenverbindungen zu lösen In dieser Lage sind alle kritischen rotierenden Bauteile zu Kontrollzwecken oder Reparaturarbeiten einsehbar. Im Betrieb liegt der Sichterkopf (4) durch sein Eigengewicht auf dem Gehäuse (2), welches als selbsttragende Konstruktion ausgeführt ist, auf.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Der Sichterkopf (4) besteht aus dem u-förmigen Tragrahmen (9), der die Komponenten Antriebe, Lagereinheit, Materialzufuhr aufnimmt und der Kopfplatte (10). Der Tragrahmen (9) endet seitlich in den Pratzen (11). Das Gehäuse (2) weist gegenüberliegend, beidseitig ebenfalls Pratzen (12) aus.</p>
<p id="p0016" num="0016">An den Pratzen (11) und (12) sind die einstellbaren Übergangelemente (13) und (14) angeordnet und zwischen diesen ist eine schwingungsdämpfende Zwischenlage (15) angeordnet, die das Gewicht der Sichterkopfes in die Pratzen des Gehäuses überträgt.<br/>
Stifte (16) verhindern, dass sich der Sichterkopf horizontal verschiebt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Bei den Übergangselementen handelt es sich um Stahlplatten. Die schwingungsdämpfende Zwischenlage besteht aus Gummi oder anderen Werkstoffen mit dämpfenden Eigenschaften.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die <figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt das Übergangs- und Dichtsystem zwischen Sichterkopf (4) und Gehäuse (2).<br/>
Das Übergangselement (13) ist mit der Pratze (12) des Gehäuses durch Schrauben (17) in großzügigen Schraubenbohrungen (18) in horizontaler Lage justierbar verbunden. Das Übergangselement (14) trägt fest verbunden die Stifte (16) und in loser Auflage die schwingungsdämpfende Zwischenlage (15). Das Übergangselement (14) ist mit den Pratzen (11) des Sichterkopfes (4) mit Schrauben (19) in großzügigen Schraubenbohrungen (20) in horizontaler und vertikaler Lage justierbar verbunden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Dichtigkeit zwischen Sichterkopf (4) und Gehäuse (2) wird durch ein ringförmiges, weiches Labyrinthbauteil (24) erreicht. Der Tragring (25) hat eine doppelte Funktion, er verstärkt die Gehäusewand (26) und nimmt ringförmig die weiche Dichtung (27) auf. Die Eindringtiefe durch die am Sichterkopf (4) umlaufenden Versteifungsborde (28) gewährleistet eine ausreichende Dichtwirkung bei gleichzeitiger Höheneinstellbarkeit des Sichterkopfes (4). Ebenso dringt die Gehäusewand (26) mit Dicht- und Ausgleichswirkung in die Dichtung (29) ein und bildet das Labyrinth. Der Sichter kann so auch ohne Flansch nur durch das Eigengewicht des Sichterkopfes staubdicht abgeschlossen werden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Durch das Labyrinthbauteil (27) in Kombination mit den weichen Dichtungen (27,29) und der Gestaltung der Verbindung zwischen den Pratzen (11, 12) von Sichterkopf (4) und Gehäuse (2) wird eine Schwingungsentkopplung zwischen beiden Bauteilen erzielt.</p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt den Spalt zwischen Sichtrad (6) und Labyrinthring (30) des Innengehäuses (3), der bei der Erstmontage durch die horizontale Justiermöglichkeit der Übergangselemente (11, 12) radial ausgerichtet werden kann. Zur axialen Ausrichtung des Spaltes kann mit Hilfe der Einstellschrauben (21) die Lage der rotierenden Komponenten des Sichterkopfes zur Spaltfläche des Innengehäuses (3) justiert werden, die Justierung erfolgt über die Spalteinstellung zwischen Pratze (11) und Übergangselement (14) des Sichterkopfes (5).<br/>
Die Verstellung ist bei aufliegendem Sichterkopf (4) durch Bohrungen (22) in den Pratzen (12) des Gehäuses möglich. Die Spalte (23) zwischen den Übergangselementen (13, 14) können als Bezugsgröße für die Spaltlage herangezogen werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Der Tragrahmen (9) mit der integrierten Kopfplatte ist als Schweißkonstruktion in Biege- und Stecktechnik ausgeführt. Die Lage der Einzelteile beim Zusammenbau ist durch eine Stecktechnik festgelegt, bei der im Blechteil Zapfen und Zapfenaufnahmekonturen ausgebildet sind. Eine verzugfreie und kostenreduzierte Schweißverbindung ist somit möglich.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die <figref idref="f0004">Figur 4</figref> zeigt die Funktionsweise des Riemengetriebeschutzes. Auf dem Sichterkopf sind die Antriebe (31, 32) und die Riemengetriebe für den Antrieb der Wellen von Ventilator (5) und Sichterrad (6) angeordnet. Der seitliche Bereich des Tragrahmens bildet den seitlichen Riemengetriebeschutz. Die Grundplatte (33) des Materialeinlauf, die Versteifungsbleche (34, 35) und die Motorplatten (36, 37) bilden den oberen Riemengetriebeschutz. Den stirnseitigen Riemengetriebeschutz gestalten die Abdeckbleche (38, 39), die mit den Motorplatten (36, 37) verbunden sind.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Die Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene und in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt.</p>
<heading id="h0005">Bezugszeichen</heading>
<p id="p0025" num="0025">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Umluftwindwindsichter</dd>
<dt>2</dt><dd>Gehäuse / Außengehäuse</dd>
<dt>3</dt><dd>Innengehäuse</dd>
<dt>4</dt><dd>Sichterkopf</dd>
<dt>5</dt><dd>Ventilator</dd>
<dt>6</dt><dd>Sichtrad</dd>
<dt>7</dt><dd>Materialzuführung</dd>
<dt>8</dt><dd>Streuteller</dd>
<dt>9</dt><dd>Tragrahmen</dd>
<dt>10</dt><dd>Kreissegmente</dd>
<dt>11</dt><dd>Pratzen des Sichterkopfes</dd>
<dt>12</dt><dd>Pratzen des Gehäuses</dd>
<dt>13</dt><dd>Übergangselemente der Gehäuses</dd>
<dt>14</dt><dd>Übergangselemente des Sichterkopfes</dd>
<dt>15</dt><dd>schwingungsdämpfende Zwischenlage</dd>
<dt>16</dt><dd>Stifte</dd>
<dt>17</dt><dd>Schrauben</dd>
<dt>18</dt><dd>Schraubenbohrungen</dd>
<dt>19</dt><dd>Schrauben</dd>
<dt>20</dt><dd>großzügigen Schraubenbohrungen</dd>
<dt>21</dt><dd>Einstellschrauben</dd>
<dt>22</dt><dd>Bohrungen</dd>
<dt>23</dt><dd>Spalte</dd>
<dt>24</dt><dd>Labyrinthbauteil</dd>
<dt>25</dt><dd>Tragring</dd>
<dt>26</dt><dd>Gehäusewand</dd>
<dt>27</dt><dd>Dichtung</dd>
<dt>28</dt><dd>Versteifungsborde</dd>
<dt>29</dt><dd>Dichtung<!-- EPO <DP n="7"> --></dd>
<dt>30</dt><dd>Labyrinthring</dd>
<dt>31</dt><dd>Antrieb Ventilator</dd>
<dt>32</dt><dd>Antrieb Sichterrad</dd>
<dt>33</dt><dd>Grundplatte Materialeinlauf</dd>
<dt>34</dt><dd>Versteifungsblech</dd>
<dt>35</dt><dd>Versteifungsblech</dd>
<dt>36</dt><dd>Motorplatte</dd>
<dt>37</dt><dd>Motorplatte</dd>
<dt>38</dt><dd>Abdeckblech</dd>
<dt>39</dt><dd>Abdeckblech</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Umluftwindsichter (1) bestehend aus:
<claim-text>- Außengehäuse (2) mit Feingutkonus und Feinutaustrag</claim-text>
<claim-text>- Innengehäuse (3) mit Grobgutkonus und Grobgutaustrag und dazwischen angeordnetem Leitschaufelkranz</claim-text>
<claim-text>- Materialzufuhr (7)</claim-text>
<claim-text>- Ventilator (5) oberhalb des Innengehäuses (3)</claim-text>
<claim-text>- Sichtrad (6) und Streuteller (8) im Innengehäuse koaxial und unterhalb des Ventilators (5) angeordnet</claim-text>
<claim-text>- Antriebe und Lagereinheiten</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- der Sichterkopf (4) bestehend aus einem Tragrahmen und einer Kopfplatte</claim-text>
<claim-text>- sowie Ventilator (5) und Sichtrad (6) und deren Antriebe und Lagerungen eine Einheit bilden und</claim-text>
<claim-text>- <b>dass</b> der Sichterkopf (4) und das Gehäuse (2) schwingungstechnisch entkoppelt sind</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Umluftwindsichter (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Sichterkopf (4) und das Gehäuse (2) über Pratzen (11,12) mit Übergangselementen (13, 14) und schwingungsdämpfende Zwischenschicht (15) schwingungstechnisch entkoppelt sind</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Umluftwindsichter (1) nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die schwingungsdämpfende Zwischenschicht (15) aus Gummi besteht</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Umluftwindsichter (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die vertikale Fixierung von Sichterkopf (4) und Gehäuse (2) über die Übergangselemente (13, 14) erfolgt</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Umluftwindsichter (1) nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die horizontale Fixierung von Sichterkopf (4) und Gehäuse (2) über Stifte (16) erfolgt<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Umluftwindsichter (1) nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Sichtergehäuse selbstragend ausgeführt ist</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Umluftwindsichter (1) nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Sichterkopf (4) durch sein Eigengewicht auf dem Gehäuse (2) aufliegt</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Umluftwindsichter (1) nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Sichterkopf (4) und Gehäuse (2) über ein Labyrinthbauteil aus weicher Dichtung abgedichtet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Umluftwindsichter (1) nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Spalt zwischen Sichtrad und Labyrinthring (30) des Innengehäuses (3) über die Übergangselemente (11, 12) justiert werden kann</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Umluftwindsichter (1) nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das der Tragrahmen als U-Profil ausgeführt ist</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Umluftwindsichter (1) nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Tragrahmen (9) zusammen mit den Motorplatten (36, 37), den Abdeckblechen (38,39) und der Grundplatte (33) den Riemengetriebeschutz darstellen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="162" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="162" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="160" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="159" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="159" he="233" type="tif"/></search-report-data>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE2204161"><document-id><country>DE</country><doc-number>2204161</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE19743491A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19743491</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
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</ep-patent-document>
