Feststellvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung (1) für Fenster, Türen od. dgl., mit einem feststehenden Teil (Rahmen) und einem demgegenüber beweglichen Teil (Flügel), mit einer Treibstange (5) an dem ersten Teil (Flügel), die mittels einer Handhabe längsverschieblich ist, wobei ein Endabschnitt der Treibstange (Stangenabschnitt) (5) im Inneren einer Schiene (2) mit U-Querschnitt verläuft und stellenweise Nocken (10) besitzt, und die Schiene (2) am ersten Teil (Flügel) befestigt ist und entlang der von ihrer U-Öffnung gebildeten Nut (6) ein Schieber (3) läuft, dem Nocken (10) Gegennocken (11) zugeordnet sind, gegen welche diese Treibstange (5) beim Längsverschieben der Treibstange (5) mit den Nocken (10) fährt und den Schieber (3) in einer gewünschten Schienen-Längslage arretiert, und mit einem Ausstellarm (4), dessen eines Armende am längsgeführten Schieber (3) und dessen anderes Armende mit dem zweiten Teil (Rahmen) verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Feststellvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art.

[0002] Solche Feststellvorrichtungen haben die Aufgabe, einen beweglichen Flügel bezüglich eines feststehenden Rahmens bei einem definierten Öffnungswinkel zu arretieren. Der Flügel kann dabei beliebig gegenüber dem Rahmen beweglich sein, z. B. drehbeweglich, kippbeweglich, klappbeweglich oder schwingbeweglich. Die Arretierung der Vorrichtung bzw. die Entarretierung wird durch die gleiche Handhabe bewirkt, mit welcher auch alle weiteren Riegel und Steuerelemente zwischen dem Rahmen und dem Flügel betätigt werden. Dies geschieht, wie bei diesen Elementen, über eine von der Handhabe längsverschieblichen Treibstange, welche über einen stellenweise mit Nocken versehenen Endabschnitt auch die Arretierung des Flügels in der gewünschten Schwenklage bewirkt. Dieser Abschnitt der Treibstange soll nachfolgend kurz "Stangenabschnitt" bezeichnet werden.

[0003] Eine solche Vorrichtung ist aus der DE 195 16 588 1 bereits bekannt. Dabei ist in einer umgekehrt omega-förmigen Schiene eine durch die Handhabe bewegbare Schiene längsverschiebbar geführt. In der offenen Nut der Schiene ist ein Schieber geführt, welcher ein Lager eines Ausstellarms enthält, der anderen Ends mit dem Rahmen schwenkbar verbunden ist. In der Schiene ist zudem eine in Längsrichtung unverschiebliche Leiste angeordnet, welche in Richtung des Schiebers mit Profilvorsprüngen versehen ist. Unterseitig (in Richtung der Schiene) weist die Leiste Nocken auf, die beim Zusammentreffen mit Gegennocken der Schiene zu einem Anheben der Leiste und Anpressen an den Schieber führen, so dass dieser in Längsrichtung fixiert ist.

[0004] Aus der DE 76 11 170 U1 ist es ebenfalls bekannt, mittels der Schiene eine Leiste anzuheben, die unverschiebbar in dem omega-förmigen und eine Führung für den Schieber bildenden Profil, gelagert ist. Durch das Anheben wird die Leiste an den Schieber angepresst und legt diesen in dem Profil reibschlüssig fest.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstige und einfach aufgebaute Feststellvorrichtung anzugeben, die eine hohe Feststellkraft bewirkt.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 vor. Die Ausgestaltung erlaubt eine höhere Belastung der Schiene, da diese entlang ihres größten Widerstandmoments belastet wird und dadurch bei minimaler Baugröße eine maximale Belastung trägt. Zu dem erlaubt die Ausgestaltung eine Reduzierung der notwendigen Bauteile, da keine Federn vorgesehen werden müssen.

[0007] In den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung angegeben.

[0008] So ist vorgesehen, dass die Profilvorsprünge aus einer Feinverzahnung bestehen, so dass sich viele fast stufenlose Stellungen ergeben.

[0009] Wenn die Leiste aus einem Material mit elastischen Eigenschaften besteht und einstückig ausgeführt ist, reduzieren sich die Herstellkosten aufgrund des geringeren Montageaufwandes nochmals.

[0010] Schließlich kann noch vorgesehen werden, dass die Nocken aus verbreiterten Abschnitten der Treibstange bestehen, so dass die Fertigung der Schiene besonders einfach ist.

[0011] Vorteilhaft ist es auch, wenn die Gegennocken an der Leiste aus Abschnitten mit geringerem Abstand der Schenkel bestehen, so dass ein einfaches und wirkungsvolles Zusammenwirken der Nocken und Gegennocken sichergestellt ist.

[0012] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1

eine Feststellvorrichtung in einer räumlichen Darstellung,

Fig. 2

einen vergrößerten Ausschnitt II aus Fig. 1,

Fig. 3

einen Querschnitt entlang der Linie III-III in Fig. 8 in einer ersten Stellung der Treibstange,

Fig. 4

einen Querschnitt entsprechend Fig. 3 in einer zweiten Stellung der Treibstange,

Fig. 5

einen Querschnitt der Leiste,

Fig. 6

eine Vorderansicht der Feststellvorrichtung,

Fig. 7

einen Längsschnitt entlang der Linie VII-VII in Fig. 6 und

Fig. 8

eine Draufsicht auf die Feststellvorrichtung.

[0013] Die Feststellvorrichtung 1 für Fenster oder Türen besteht entsprechend der Fig. 1 und 2 aus einer im Querschnitt U-förmigen Schiene 2 , einem Gleiter oder Schieber 3 an dem ein Ausstellarm 4 an einem Armende schwenkbeweglich befestigt ist. Dem Ausstellarm 4 ist mit dem zweiten Armende an einem, hier nicht dargestellten, feststehenden Rahmen ein Lagerbock zugeordnet, während die Schiene 2 am ebenfalls nicht dargestellten Flügel befestigt ist. An dem Flügel ist in an sich bekannter Weise ein Treibstangenbeschlag angebracht, der mit einer längsverschiebbaren Treibstange versehen ist, die an dem Flügel mittels einer Handhabe bewegbar ist. Ein Endabschnitt der Treibstange 5 reicht in das Innere der Schiene 2, dazu kann an dem Treibstangenabschnitt eine Kupplungsvorrichtung angebracht sein, die eine Bewegungskopplung mit einem angrenzenden Treibstangenbeschlagbauteil zulässt.

[0014] Ausweislich der Fig. 3 ist ersichtlich, dass die Schiene 2 zwei entlang der von ihrer U-Öffnung gebildeten Nut 6 verlaufende und aufeinander zuweisende Kragarme 7, 8 besitzt, die eine Führung für den im wesentlichen H-förmigen Schieber 3 bilden. Erkennbar ist auch, dass in der Schiene 2 oberhalb der Treibstange 5 eine Leiste 9 verläuft. Die Leiste 9 ist ortsfest in der Schiene 2 gelagert und ebenfalls H-förmig.

[0015] In ihren Längserstreckungen sind die Treibstange 5 und die Leiste 9 mit Nocken 10 und Gegennocken 11 versehen, wie aus der Fig. 7 ersichtlich. Die Nocken 10 sind quer zur Schienen-Nut 6 gerichtet und bestehen aus verbreiterten Abschnitten der Treibstange 5. Die Gegennocken 11 der Leiste 9 bestehen hingegen aus Abschnitten mit geringerem Abstand der Schenkel 12, 13.

[0016] Die Leiste 9 weist an den Innenseiten 14, 15 der Schenkel 16, 17 eine Feinverzahnung 18 auf, die komplementär zu einer Zahnung 19 ist, die an den Seitenflächen eines längsverlaufenden Schieberstegs 20 angebracht ist. In der in der Fig. 3 dargestellten Lage der Treibstange 5, in der die Nocken 10 in Erweiterungen oder Freimachungen 16 der Leiste 9 zwischen den Gegennocken 11 liegen, ist der Mittelsteg 21 konvex gekrümmt und die Schenkel 16, 17 ragen V- oder trichterförmig von einander weg. Durch eine groß bemessene Phase 22 an der Zahnung 19 bleiben der Schiebersteg 20 und die Leiste 9 voneinander beabstandet.

[0017] In dieser Stellung kann der Schieber 3 relativ zu der Schiene 2 verschoben werden. Aus der Fig. 4 ist ersichtlich, wie die Leiste 9 durch das Zusammenwirken mit der Treibstange verformt wird. Die Leiste 9 ist aus einem elastischen Werkstoff - vorzugsweise Kunststoff - hergestellt. Durch die Verlagerung der Treibstange 5 gelangen die Nocken 10 und die Gegennocken 11 in Wechselwirkung. Dies führt dazu, dass die Schenkel 12, 13 gespreizt werden und der vormals konvex gekrümmte Mittelsteg 21 begradigt wird. Dabei umgreifen die Schenkel 16, 17 zangenartig den Schiebersteg 20 und die Zahnungen 18,19 greifen ineinander. Der Mittelsteg 21 bildet dadurch einerseits ein Gelenk und anderseits ein Federglied, dessen entspannte Stellung in der Fig. 3 und 5 dargestellt ist.

[0018] Durch das Eingreifen der Zahnungen 18,19 ist der Schieber 3 an der ortsfesten Leiste 9 festgelegt, so dass dieser einer Längsverlagerung in der Schiene 2 bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügels nicht mehr folgen kann, so dass der Flügel relativ zum Rahmen festgelegt ist.

[0019] Dabei bildet die Leiste 9 auch eine Führung für die Treibstange 5, die einerseits durch die Schiene 2 und andererseits durch die Leiste 9 am Schienenboden höhenkonstant geführt ist.

[0020] Aus der Fig. 6, 7 und 8 ist ersichtlich, dass die H-förmige Leiste 9 entlang der Schienen-Nut 6 über deren gesamte Länge verläuft. Zudem wechseln sich auf der gesamten Länge Abschnitte, welche die Gegennocken 11 auf ihrer dem Stangenabschnitt zugekehrten U-förmigen Unterseite bilden und Abschnitte 22 ohne Gegennocken 11. Dadurch, dass die Leiste 9 über die gesamte Länge der Schiene 2 reicht und die Treibstange 5 über die gesamte Länge an deren Längskanten umgreift, lässt sich der Schieber 3 auf der gesamten Länge der Nut 6 festlegen.

[0021] Um den Flügel in der gewünschten Stellung festzulegen reicht es daher aus, die Treibstange 5 in eine Lage zu bringen, in der die Nocken 9 und die Gegennocken miteinander in Kontakt treten.

Bezugszeichenliste

[0022] 

1

Feststellvorrichtung

2

Schiene

3

Schieber

4

Ausstellarm

5

Treibstange

6

Nut

7

Kragarm

8

Kragarm

9

Leiste

10

Nocken

11

Gegennocken

12

Schenkel

13

Schenkel

14

Innenseite

15

Innenseite

16

Schenkel

17

Schenkel

18

Feinverzahnung

19

Zahnung

20

Schiebersteg

21

Mittelsteg

Ansprüche

1. Feststellvorrichtung (1) für Fenster, Türen od. dgl., mit einem feststehenden Teil (Rahmen) und einem demgegenüber beweglichen Teil (Flügel), mit einer Treibstange (5) an dem ersten Teil (Flügel), die mittels einer Handhabe längsverschieblich ist, wobei ein Endabschnitt der Treibstange (Stangenabschnitt) (5) im Inneren einer Schiene (2) mit U-Querschnitt verläuft und stellenweise Nocken (10) besitzt, und die Schiene (2) am ersten Teil (Flügel) befestigt ist und entlang der von ihrer U-Öffnung gebildeten Nut (6) ein Schieber (3) läuft, den Nocken (10) Gegennocken (11) zugeordnet sind, gegen welche diese Treibstange (5) beim Längsverschieben der Treibstange (5) mit den Nocken (10) fährt und den Schieber (3) in einer gewünschten Schienen-Längslage arretiert, und mit einem Ausstellarm (4), dessen eines Armende am längsgeführten Schieber (3) und dessen anderes Armende mit dem zweiten Teil (Rahmen) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stangenabschnitt (5) am Schienenboden höhenkonstant geführt ist und seine Nocken (10) quer zur Schienen-Nut (6) gerichtet sind, dass entlang der Schienen-Nut (6) eine H-förmige Leiste (9) im Schieneninneren angeordnet ist, die im Höhenabstand zwischen dem Stangenabschnitt (5) und dem Schieber (3) liegt wobei die Leiste (9) auf ihrer dem Stangenabschnitt (5) zugekehrten U-förmigen Unterseite die Gegennocken (11) besitzt und den Stangenabschnitt (5) an deren Längskanten umgreift, während sich an den Innenseiten (14, 15) des U-förmigen oberen Leistenabschnitts (16, 17) an den aufeinander zugewandten Innenschenkeln (16, 17) Profilvorsprünge (18) befinden, die mit komplementär dazu ausgeformten Gegenprofilvorsprüngen (19) an der dem Stangenabschnitt (5) zugekehrten Unterseite des Schiebers (3) zugeordnet sind, in einer ersten Lagenzuordnung der Nocken (10) und Gegennocken (11) die Schenkel (16, 17) der U-förmigen Unterseite der Leiste (9) durch eine Krümmung des elastischen Mittelstegs (21) konisch zulaufen, und in einer zweiten Lagenzuordnung unter Streckung des Mittelstegs (21) die Schenkel (12, 13) auseinander gedrückt werden, wobei sich die Schenkel (16, 17) des U-förmigen oberen Leistenabschnitts zangenartig an die Gegenprofilvorsprünge (19) anlegen.

2. Feststellvorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Profilvorsprünge aus einer Feinverzahnung (18) bestehen.

3. Feststellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Leiste (9) aus einem Material mit elastischen Eigenschaften besteht und einstückig ausgeführt ist.

4. Feststellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Nocken (10) aus verbreiterten Abschnitten der Treibstange (5) bestehen.

5. Feststellvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gegennocken (11) an der Leiste (9) aus Abschnitten mit geringerem Abstand der Schenkel bestehen.

Zeichnung