(19)
(11) EP 2 267 263 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.12.2010  Patentblatt  2010/52

(21) Anmeldenummer: 10010033.8

(22) Anmeldetag:  08.07.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 7/215(2006.01)
E06B 7/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE LI NL

(30) Priorität: 17.07.2003 CH 12522003

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
04405433.6 / 1498569

(71) Anmelder: Planet GDZ AG
8317 Tagelswangen (CH)

(72) Erfinder:
  • Dintheer, Andreas
    8309 Nürensdorf (CH)

(74) Vertreter: Clerc, Natalia et al
Isler & Pedrazzini AG Postfach 1772
8027 Zürich
8027 Zürich (CH)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 21-09-2010 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Türdichtung


(57) Eine Türdichtung weist Führungsschiene und eine darin gehaltene Dichtleiste (2) mit einem Dichtungselement (21) auf, wobei das Dichtungselement (21) im dichtenden Zustand der Dichtleiste (2) eine Unterseite einer Tür (T) überragend auf einem Boden dichtend aufliegt. Die Führungsschiene (1) weist ferner Druckausgleichsöffnungen (4, 4') auf, welche im dichtenden Zustand der Dichtleiste (2) einen Luftdurchlass von einer Seite der Tür (T) auf die andere Seite der Tür (T) ermöglichen. Diese Türdichtung bietet einen guten Schallschutz und Lichtschutz und schützt vor Zugluft. Sie lässt aber dennoch eine gewisse Luftzirkulation zu.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft eine Türdichtung gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Die Erfindung betrifft insbesondere eine absenkbare Türdichtung.

Stand der Technik



[0002] Türdichtungen werden in Bereichen eingesetzt, wo ein Schallschutz und ein Schutz vor Zugluft gewünscht ist. Einfache Türdichtungen sind sogenannte Schleifdichtungen, welche mittel oder unmittelbar an der Tür befestigt sind und deren Dichtelement, üblicherweise eine Dichtlippe, eine untere Stirnfläche der Türe nach unten überragt. In einer Ausführungsform sind diese Schleifdichtungen so angeordnet, dass sie lediglich im geschlossenen Zustand der Türe auf dem Boden aufliegen und bei Öffnen und Schliessen der Türe einen Abstand vom Boden aufweisen. Dies wird üblicherweise dadurch erzielt, indem am Boden eine sogenannte Höckerschwelle angeordnet ist. Die Schleifdichtung kann, muss aber nicht, höhenverstellbar sein.

[0003] Ferner sind absenkbare Türdichtungen bekannt, welche üblicherweise im wesentlichen aus einer nach unten offenen, u-förmigen Führungsschiene, einer in der Führungsschiene gehaltenen und relativ zu dieser verschiebbaren Dichtleiste und einem Antriebsmechanismus zum Absenken beziehungsweise Anheben der Dichtleiste bestehen. Üblicherweise senkt sich die Dichtleiste automatisch beim Schliessen der Tür ab. Es ist jedoch auch möglich, einen von Hand betätigbaren Antriebsmechanismus vorzusehen.

[0004] Derartige Türdichtungen sind beispielsweise aus EP-A-0'338'974, DE-A-299'16'090 oder EP 0'509'961 bekannt.

[0005] Diese Türdichtungen haben sich bewährt. Insbesondere die Türdichtung gemäss EP-A-0'338'974 zeichnet sich dank der einstückigen Dichtlippe, deren die Befestigungsstellen überragende Schenkel gleitend an der Führungsschiene anliegen, durch eine besonders effiziente Dichtleistung aus.

[0006] Derartige Türdichtungen konnten sich in gewissen Anwendungsbereichen jedoch nicht in gewünschter Weise durchsetzen. So werden sie für Doppeltüren oft nicht verwendet, da sich die zweite Türe aufgrund der sich im Zwischenraum zwischen den zwei Türen anstauenden Luft nur noch schwer schliessen lässt. Zudem werden Räume, in welchen eine Durchlüftung gewünscht ist, beispielsweise Duschräume oder Badezimmer, kaum mit derartige Türdichtungen versehen. Des weiteren werden sie für Räume mit einem aktiven Luftabzug, beispielsweise ebenfalls in Duschräumen und Küchen oder in Minergie®-Häusern mit kontrollierter Zwangslüftung, nicht eingesetzt. Trotzdem ist auch für diese Räume eine schalldichte oder zumindest schallhemmende Dichtung der Türe erwünscht. Des weiteren ist oft auch ein Sichtschutz wünschenswert, um zu verhindern, dass Licht unter der Tür durchschimmert.

Darstellung der Erfindung



[0007] Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Türdichtung zu schaffen, welche auch für Räume mit einer Luftzirkulation nach aussen und für Doppeltüren geeignet ist.

[0008] Diese Aufgabe löst eine Türdichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0009] Die erfindungsgemässe Türdichtung weist mindestens eine Druckausgleichsöffnung auf, welche im dichtenden Zustand einer Dichtleiste einen Luftdurchlass von einer Seite der Tür auf die andere Seite der Tür ermöglicht.

[0010] Dadurch kann beim Schliessen der zweiten Tür eines Doppeltürsystems genügend Luft aus dem Zwischenraum entweichen, um einen das Schliessen der Tür erschwerenden Überdruck zu vermeiden.

[0011] Die mindestens eine Druckausgleichsöffnung erlaubt eine genügende Luftzirkulation nach aussen, ohne dass der Schallschutz beziehungsweise der Lichtschutz wesentlich beeinträchtigt wird. Auch der Schutz vor Zugluft ist bis zu einem gewissen Masse nach wie vor gewährleistet, da die Druckausgleichsöffnung nur eine geringe Luftströmung zulässt. Die erfindungsgemässe Türdichtung ist vorzugsweise eine Schleifdichtung oder eine absenkbare Dichtung.

[0012] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.

Kurze Beschreibung der Zeichnung



[0013] Im folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen, welche in der beiliegenden Zeichnung dargestellt sind, erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Ansicht einer erfindungs- gemässen Türdichtung gemäss einer ersten Aus- führungsform;
Figur 2a
eine perspektivische Ansicht einer erfindungs- gemässen Türdichtung gemäss einer zweiten Aus- führungsform;
Figur 2b
einen Schnitt durch die Türdichtung gemäss Fi- gur 2a;
Figur 3a
eine perspektivische Ansicht einer erfindungs- gemässen Türdichtung gemäss einer dritten Aus- führungsform;
Figur 3b
einen Schnitt durch die Türdichtung gemäss Fi- gur 3b;
Figur 4
einen Schnitt durch eine erfindungsgemässe Tür- dichtung gemäss einer vierten Ausführungsform;
Figur 5
einen Schnitt durch eine erfindungsgemässe Tür- dichtung gemäss einer fünften Ausführungsform und
Figur 6
eine perspektivische Ansicht einer erfindungs- gemässen Türdichtung gemäss einer sechsten Aus- führungsform.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0014] Die in Figur 1 dargestellte Türdichtung weist im wesentlichen denselben Aufbau auf wie die in EP-A-0'338'974 beschriebene Dichtung. Der Erfindungsgedanke ist jedoch nicht auf derartige Dichtungen beschränkt.

[0015] Die Dichtung gemäss diesem Ausführungsbeispiel ist in einer Nut einer Tür T eingelassen. Sie kann aber auch beispielsweise am seitlichen Türblatt befestigt sein oder an der unteren Stirnfläche der Tür angeordnet sein.

[0016] Die Dichtung weist eine Führungsschiene 1 auf, welche vorzugsweise aus Aluminium gefertigt ist. Die Führungsschiene 1 ist ein im wesentlichen u-förmiges Längsprofil mit zwei vorzugsweise parallel zueinander verlaufenden Seitenwänden 10 und einem die Seitenwände 10 verbindenden Steg 11. Das Profil ist nach unten offen ausgebildet.

[0017] In der Führungsschiene 1 ist eine Dichtleiste 2 selbsttätig absenkbar und anhebbar angeordnet. Hierzu ist ein Betätigungsmechanismus vorhanden, welcher eine hier dargestellte Betätigungsstange 3 und nicht sichtbare Federelemente umfasst.

[0018] Die Dichtleiste 2 weist in diesem Beispiel eine Trägerschiene 20 und mindestens ein Dichtelement 21 auf. Die Trägerschiene 20 ist vorzugsweise ebenfalls aus einem Aluminiumprofil gefertigt. Das Dichtelement 21 kann mehr- oder einstückig ausgebildet sein. In diesem Beispiel ist das Dichtelement 21 ein einstückiges elastomeres Dichtprofil, welches auf zwei gegenüberliegenden Seiten an der Trägerschiene 20 an Befestigungsstellen 23 befestigt ist und mit ihren diese Befestigungsstellen 23 überragenden Schenkeln gleitend an den inneren Seitenwänden der Führungsschiene 1 anliegt. Im abgesenkten Zustand liegt das Dichtungsprofil dichtend auf dem Boden auf, wobei sie dabei die Unterseite der Tür T nach unten überragt.

[0019] Ferner kann in einer nach oben offenen u-förmigen Aufnahme der Trägerschiene 20 noch ein Dämpfungselement 22 angeordnet sein. Dieses soll ein allfälliges Klappergeräusch beim Absenken und Anheben der Dichtleiste 2 dämpfen.

[0020] Erfindungsgemäss weist die Türdichtung Druckausgleichsöffnungen auf, welche vorzugsweise versetzt zueinander angeordnet sind. In diesem Beispiel sind diese Druckausgleichsöffnungen 4, 4' im elastomeren Dichtprofil angeordnet, wobei sie sich unterhalb der Befestigungsstellen 23 befinden. Dadurch ist gewährleistet, dass selbst bei geringem Hub der abgesenkten Dichtung die Druckausgleichsöffnungen bereits freigelegt sind und einen Luftdurchlass gewährleisten. Die versetzte Anordnung weist den Vorteil auf, dass ein Lichtdurchtritt verhindert ist.

[0021] Die Luftströmung kann noch besser geregelt werden, indem der Strömungspfad mit Schikanen versehen ist. Dieser Strömungspfad zwischen den Druckausgleichsöffnungen der zwei Seiten ist in den Figuren mit einem Pfeil dargestellt. In dem in den Figuren 2a und 2b dargestellten Ausführungsbeispiel sind diese Schikanen oder Umlenkmittel im u-förmigen Bogen des Dichtprofils 21 angeordnete Blöcke 5, welche im Bereich der Druckausgleichsöffnungen 4, 4' angeordnet sind. Diese Blöcke 5 können in der Dichtlippe befestigt, beispielsweise angeklebt sein. Sie können aber auch einstückig mit der Dichtlippe gefertigt sein. Als Material eignet ist insbesondere Metall, Holz, Filz oder ein Kunststoff. Als Umlenkmittel lassen sich auch andere nach innen vorstehende Erhebungen einsetzen, beispielsweise Rillen.

[0022] In dem in den Figuren 3a und 3b dargestellten Ausführungsbeispiel ist im Dichtungsprofil 21 ein Ventil 6 angeordnet, welches die Luftströmung in einer Richtung zulässt, in die andere Richtung jedoch blockiert. Dieses Ventil 6 ist insbesondere bei Türdichtungen geeignet, bei welcher auf einer Seite der Tür eine aktive Luftabsaugung erfolgt. Beispielweise in Minergie®-Häusern mit kontrollierter Zwangslüftung erfolgt die Absaugung der Luft oft über Badzimmer und/oder über die Küche. Das Ventil lässt in diesen Fällen eine Absaugung zu, verhindert jedoch eine Luftströmung in die andere Richtung.

[0023] Im hier dargestellten Beispiel ist dieses Ventil durch eine Dichtlippe 6 gebildet, welche am unteren Steg 210 des Dichtprofils 21 angeformt ist und vorzugsweise unter Vorspannung an einer inneren Seitenwand des Dichtprofils 21 anliegt. Um die Herstellung zu erleichtern, erstreckt sich die Dichtlippe 6 vorzugsweise über die gesamte Länge des Dichtprofils 21. Es ist jedoch auch möglich, sie lediglich im Bereich der Druckausgleichsöffnungen 4, 4' anzuordnen.

[0024] In Figur 4 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, bei welchem die Druckausgleichsöffnungen 4, 4' der zwei gegenüberliegenden Seiten je paarweise in einer Linie fluchtend angeordnet sind. In dieser Figur ist dargestellt, wie eine Luftströmung von der linken auf die rechte Seite erfolgen kann, der umgekehrte Weg jedoch durch das Ventil 6 geschlossen ist.

[0025] In Figur 5 ist ein Ventil in Form einer elastomeren Dichtlippe 6' dargestellt, welche an der Trägerschiene 20 befestigt ist. Weitere Materialien, Formen und Anordnungen für das Ventil sind jedoch möglich.

[0026] In Figur 6 ist eine sechste Ausführungsform dargestellt. Hier sind die Druckausgleichsöffnungen 4, 4' nicht in der Dichtleiste 2 sondern im Führungsprofil 1 angeordnet. Vorzugsweise befinden sie sich in diesem Fall im oberen Bereich des Profils 1 in dessen Seitenwände 10, so dass sie mindestens im abgesenkten Zustand der Dichtleiste 2 von dieser freigelegt sind.

[0027] In weiteren hier nicht dargestellten Ausführungsbeispielen können sowohl in der Führungsschiene 1 wie auch in der Dichtleiste 2 Druckausgleichsöffnungen 4, 4' vorhanden sein. Des weiteren können derartige Öffnungen 4, 4' in der Trägerschiene 20 und/oder im Dichtungsprofil 21 angeordnet sein. Vorzugsweise sind die Öffnungen 4, 4' im Vergleich zur restlichen Dichtfläche jedoch stets um eine Vielfaches kleiner ausgebildet.

[0028] Die erfindungsgemässen Druckausgleichsöffnungen 4, 4' lassen sich bereits bei der Herstellung der Türdichtung einbringen. Es ist jedoch auch möglich, sie erst beim Einbau der Tür einzubringen. Insbesondere im zweiten Fall lassen sie sich abhängig vom Anwendungsbereich in gewünschter Anzahl, Grösse und Abstand ausbilden.

[0029] In den hier beschriebenen Ausführungsbeispielen sind auf beiden Seiten der Türdichtung Druckausgleichsöffnungen 4, 4' vorhanden. Es ist jedoch auch möglich, nur auf einer der zwei Seiten derartige Öffnungen vorzusehen. Es ist auch möglich, ein Dichtungselement zu verwenden, welches lediglich eine einzige nach unten ragende Lippe aufweist. Auch diese Lippe kann mit Schikanen, beispielsweise einer angeformten Ventillippe versehen sein.

[0030] Die erfindungsgemässe Türdichtung bietet einen guten Schallschutz und Lichtschutz und schützt nach wie vor vor Zugluft. Sie lässt aber dennoch eine gewisse Luftzirkulation zu.

Bezugszeichenliste



[0031] 
T
Türe
1
Führungsschiene
10
Seitenwand
11
Steg
2
Dichtleiste
20
Trägerschiene
21
Dichtungselement
210
Steg
22
Dämpfungselement
23
Befestigungsstelle
3
Bestätigungsstange
4, 4'
Druckausgleichsöffnung
5
Block
6
Angeformte Ventillippe
6'
separate Ventillippe



Ansprüche

1. Türdichtung mit einer Führungsschiene (1) und einer Dichtleiste (2), welche in der Führungsschiene (1) gehalten ist, wobei die Dichtleiste ein Dichtungselement (21) aufweist, welches im dichtenden Zustand der Dichtleiste (2) eine Unterseite einer Tür (T) überragend auf einem Boden dichtend aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Führungsschiene (1) mindestens eine Druckausgleichsöffnung (4, 4') angeordnet ist, welche mindestens im dichtenden Zustand der Dichtleiste (2) einen Luftdurchlass von einer Seite der Tür (T) auf die andere Seite der Tür (T) ermöglicht.
 
2. Türdichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der mindestens einen Druckausgleichsöffnung (4, 4') mittels eines Ventils (6, 6'), insbesondere mittels einer Ventillippe, verschliessbar ist.
 
3. Türdichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten der Türdichtung Druckausgleichsöffnungen (4, 4') vorhanden sind.
 
4. Türdichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckausgleichsöffnungen (4, 4') der einen Seite versetzt zu denjenigen der anderen Seite angeordnet sind.
 
5. Türdichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Strömungspfad zwischen den versetzt angeordneten Druckausgleichsöffnungen (4, 4') Schikanen (5, 6, 6') angeordnet sind.
 
6. Türdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtleiste (2) verschiebbar in der Führungsschiene (1) gehalten ist und dass das Dichtungselement (21) im abgesenkten Zustand der Dichtleiste (2) auf dem Boden dichtend aufliegt.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente