Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Gasgerät, insbesondere auf einen Gasherd als Haushaltsgerät.

Der Begriff "Gasherd" umfasst im Folgenden sowohl Standherde mit mindestens einer Gaskochstelle, als auch separate Gaskochstellen, wie beispielsweise Gaskochmulden. Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Gasherden erfolgt das Zünden des Gases in der Regel durch eine elektrische Zündung mittels Zündelektroden. Diese stellen eines der wichtigsten Stellglieder für die Zündung dar und als Zündelektrode wird meistens eine Piezo-Elektrode eingesetzt. Eine derartige Zündelektrode besteht üblicherweise aus der eigentlichen Elektrode und einer isolierenden Keramikschicht, die unter hohen Temperaturen auf die Außenseite der Elektrode aufgetragen wird. Die Zündelektrode ist über elektrische Leitungen mit der Steuereinheit des Gasherdes verbunden. Bei herkömmlichen Gasherden sind die Zündelektroden oft unmittelbar an die jeweiligen Einbauplätze angeschlossen, wobei sich die Einbauplätze fast alle innerhalb eines Brenners des Gasherdes in der Nähe des jeweiligen Gasaustritts befinden. Zum Reinigen der Brennerumgebung wird der Brenner gewöhnlich aus seiner Betriebsposition entfernt und nach der Reinigung wieder eingebaut. Bei ausgebautem Brenner ragen die Zündelektroden ungeschützt aus der Herdoberfläche hervor und können dann durch schwere Gegenstände oder während Ausbau und Wiedereinbau des Brenners von diesem angestoßen werden. Um jedoch eine ausreichende Haltbarkeit des Brenners unter realen Einsatzbedingungen wie z.B. hohen Temperaturen zu gewährleisten, sind Brenner für Gasherde meistens aus Messing oder ähnlichem Metall hergestellt und sind infolgedessen sowohl hart als auch schwer. Dies kann möglicherweise eine Beschädigung oder sogar die Ablösung der isolierenden Keramikschicht verursachen. Löst sich die keramische Isolierschicht ab, so werden außer den ursprünglich freiliegenden Elektrodenteilen noch weitere Teile exponiert. Dadurch kann sich bei der elektrischen Zündung die Stelle, an der die Funken erzeugt werden sollen, verschieben, was zu einem Zündaussetzer führt.

US 2003/0039935 A1 beschreibt eine Camping-Gasbrenneranordnung, die ein Loch zur Aufnahme einer Zündelektrode aufweist. Zentrieransätze am äußeren Rand der Gasbrenneranordnung erlauben einen einfachen Zusammenbau.

Um den oben genannten Problemen im Stand der Technik zu begegnen, bietet die vorliegende Erfindung einen Gasherd mit einer verbesserten Zündelektroden-Verbindungsstruktur an.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Gasherd gelöst, der eine Deckplatte mit einer ersten Zündelektrodenöffnung, einen Verbindungssockel, welcher sich unterhalb der Deckplatte befindet und mit zumindest einem Aufnahmeteil zur Aufnahme einer Zündelektrode versehen ist und eine Zündelektrode, welche einen isolierenden Keramikmantel und mindestens einen Elektroden-Verbindungsteil aufweist und mit Hilfe einer Verbindung von Aufnahmeteil und Elektroden-Verbindungsteil mit dem Verbihdungssockel verbunden ist, umfasst. Ein derartiger Gasherd ist dadurch gekennzeichnet, dass das Elektroden-Verbindungsteil innerhalb des Aufnahmeteils angeordnet ist und zwischen dem Aufnahmeteil und dem Elektroden-Verbindungsteil eine Federvorrichtung vorgesehen ist. Beim erfindungsgemäßen Gasherd wird durch diese, zwischen dem Zündelektroden-Verbindungssockel und der Zündelektrode vorgesehene, Federvorrichtung die Gefahr einer Beschädigung bzw. Zerstörung des isolierenden Keramikmantels der Zündelektrode durch von außen einwirkende Stoßkräfte erheblich reduziert.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der erfindungsgemäße Gasherd durch eine Druckfeder als Federvorrichtung gekennzeichnet. Bei der Verwendung von Druckfedern als erfindungsgemäße Federvorrichtung können Normteile eingesetzt und somit die Herstellungskosten gesenkt werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der erfindungsgemäße Gasherd dadurch gekennzeichnet, dass der Elektroden-Verbindungsteil als Verbindungs- und Positionierkragen und der Verbindungssockel als Brennerfassung ausgebildet sind, dass der Aufnahmeteil mindestens eine zweite Verbindungs- und Positioniernut umfasst und dass die Druckfeder zwischen der unteren Oberfläche des Verbindungs- und Positionierkragens und der zweiten Verbindungs- und Positioniernut angeordnet ist. Diese Ausführungsform erweist sich hinsichtlich der Bearbeitung und Herstellung sowie der Auswahl der Bauelemente als leicht ausführbar.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der erfindungsgemäße Gasherd dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Unterseite des Verbindungs- und Positionierkragens des isolierenden Keramikmantels aus ein Verlängerungsabschnitt erstreckt, der vom oberen Teil der Druckfeder umgeben wird. Technisch ist dieser Verlängerungsabschnitt vorgesehen, um eine mögliche Verschiebung der Druckfeder an ihrer Montageposition zu vermeiden, d.h. um der Druckfeder eine stabile Stütze zu gewähren.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der erfindungsgemäße Gasherd dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeteil zusätzlich mindestens eine, sich am Verbindungssockel ausbildende, erste Verbindungs- und Positioniernut umfasst, die oberhalb der zweiten Verbindungs- und Positioniernut die Druckfeder umschließt und deren innerer Umfang A größer ist als der äußere Umfang B des Verbindungs- und Positionierkragens. Hiermit wird eine bevorzugte, strukturelle Ausgestaltung für Fälle mit einer Druckfeder als Federvorrichtung geliefert. So kann zum Beispiel durch die zweite Verbindungs- und Positioniernut ein stabiler Anschlag für den unteren Teil der Druckfeder ermöglicht werden. Durch Vorsehung einer ersten Verbindungs- und Positioniernut und Festlegung des Abmessungsverhältnisses zwischen dieser und dem Positionierkragen lassen sich darüber hinaus entlang des Umfangs des Positionierkragens der Zündelektrode Spielräume für eine radiale Verschiebung sowie für eine freie Drehung der Zündelektrode um ihre Achse schaffen.

Um der Zündelektrode einen größeren Verschiebungsspielraum zu ermöglichen, ist in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung der erfindungsgemäße Gasherd dadurch gekennzeichnet, dass die Länge C der Diagonale des Mittelquerschnitts des Verbindungs- und Positionierkragens kleiner ist als der innere Umfang A der ersten Verbindungs- und Positioniernut.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der erfindungsgemäße Gasherd dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessung der Zündelektrodenöffnung kleiner ist als der äußere Umfang B des Verbindungs- und Positionierkragens. Dies ermöglicht, dass die Deckplatte ohne eine zusätzliche Positionsanzeige der Zündelektrode nach oben hin die Funktion eines Begrenzungselements hinsichtlich einer Bewegung der Zündelektrode nach oben übernimmt.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der erfindungsgemäße Gasherd dadurch gekennzeichnet, dass sich ein elektrischer Leiter der Zündelektrode durch eine Leiteröffnung unterhalb der zweiten Verbindungs- und Positioniernut unter den Verbindungssockel erstreckt und dass am, sich unterhalb des Verbindungssockels befindenden, Leiterabschnitt ein Federring greift, welcher zugleich eng am Verbindungssockel anliegt. Bei dieser Ausgestaltung dient der Federring zur Vorpositionierung der Zündelektrode, d.h. es kann die Höhe der Zündelektrode vor der Montage der Deckplatte voreingestellt werden, indem die Reibungskraft zwischen Federring und Leiter der Zündelektrode vorbestimmt wird. Auf diese Weise lässt sich beim Einbau der Deckplatte die Fluchtung von Zündelektrode und Zündelektrodenöffnung leichter realisieren. Dies gilt insbesondere für Gasherde mit zwei oder mehr Zündelektrodenöffnungen.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der erfindungsgemäße Gasherd dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmkraft zwischen Federring und Leiter ungefähr 3N beträgt. Mit dieser Ausgestaltung kann bei einer gleichmäßigen Auslegung des gesamten Zündelektrodensystems zwischen Federring und Leiter eine Reibungskraft von ungefähr 3N erzeugt werden, d.h. es entsteht keine relative Verschiebung zwischen Federring und Leiter, wenn die Reibungskraft zwischen den beiden 3N, die größtmögliche Federkraft der Druckfeder, nicht übersteigt. Z.B. kann, wenn die Einbaulage der Zündelektrode tiefer ist, als deren voreingestellte Lage, durch einen zu großen Druck auf die Druckfeder, eine Federkraft von mehr als 3N erzeugt werden. Dies hat zur Folge, dass auf die Zündelektrode eine Kraft nach oben ausgeübt wird, so dass der Federring nicht mehr stabil gegenüber dem Leiter bleibt und nach unten verschoben wird. Dehnt sich die Druckfeder bis zu einer voreingestellten Länge aus, so erreicht die Zündelektrode die vorbestimmte Gleichgewichtslage gegenüber dem Verbindungssockel, in welcher sich der Federring nicht mehr verschiebt.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der erfindungsgemäße Gasherd durch einen Federring aus Gummimaterial gekennzeichnet. Gummi bietet als Werkstoff für Federelemente Vorteile wie geeignete Eigenschaften, einfache Herstellbarkeit und niedrige Kosten.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der erfindungsgemäße Gasherd dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Verbindungs- und Positioniernut und die Leiteröffnung gemeinsam ein Durchgangsloch bilden, das über eine schmale Ausnehmung mit der Außenseite des Verbindungssockels in Verbindung steht. Mit dieser Ausgestaltung kann eine bereits mit einer Druckfeder bestückte Zündelektrode mit ihrem Leiter durch die schmale Ausnehmung in ihre Einbauposition gebracht werden, indem die Zündelektrode so nach unten gezogen wird, dass sie in die voreingestellte Position gelangt und in den Federring greift. Für Zündelektroden mit längerem Leiter erweist sich diese Ausgestaltung als besonders montagefreundlich.

In einer alternativen Ausführungsform der Verbindungsstruktur der Zündelektrode des erfindungsgemäßen Gasherdes ist der erfindungsgemäße Gasherd dadurch gekennzeichnet, dass eine, sich an der Unterseite der Zündelektrode befindende, Rastausnehmung als Elektroden-Verbindungsteil dient und die Feder zwischen dem Aufnahmeteil und der Rastausnehmung angeordnet ist. Bei dieser Ausgestaltung werden die erfindungsgemäße Federvorrichtung und die Zündelektrode mit der festen Struktur des vorhandenen Brenners kombiniert und damit die Bearbeitungskosten gesenkt.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von beigefügten Zeichnungen und Ausführungsbeispielen näher erläutert. Dabei zeigen:

FIG. 1

eine Schnittdarstellung einer Verbindungsstruktur für die Zündelektroden eines Gasherdes entsprechend dem Stand der Technik,

FIG. 2

einen schematischen Teilaufbau eines erfindungsgemäßen Gasherdes,

FIG. 3

einen Teilschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels einer Verbindungsstruktur einer Federvorrichtung eines erfindungsgemäßen Gasherdes,

FIG. 4

eine dreidimensionale schematische Darstellung einer Zündelektrode eines erfindungsgemäßen Gasherdes,

FIG. 5

einen dreidimensionalen Ausschnitt eines Verbindungssockels in einem ersten Ausführungsbeispiel einer Verbindungsstruktur einer Federvorrichtung eines erfindungsgemäßen Gasherdes,

FIG. 6

einen Teilschnitt der konstruktiven Ausgestaltung eines Verbindungssockels in einem ersten Ausführungsbeispiel einer Verbindungsstruktur einer Federvorrichtung eines erfindungsgemäßen Gasherdes,

FIG. 7

eine dreidimensionale Explosionsansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer Verbindungsstruktur einer Federvorrichtung eines erfindungsgemäßen Gasherdes und

FIG. 8

einen Teilschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Verbindungsstruktur einer Federvorrichtung eines erfindungsgemäßen Gasherdes.

In FIG. 2 bis 7 ist ein erfindungsgemäßer Gasherd 30 mit einem Verbindungssockel 6 dargestellt, wobei der Verbindungssockel 6 mit mindestens einem Aufnahmeteil 10 oder 23 zur Aufnahme einer Zündelektrode 4 versehen ist. Die Zündelektrode 4 weist einen isolierenden Keramikmantel 3 und mindestens einen Elektroden-Verbindungsteil 8 auf und ist durch eine Verbindung von Aufnahmeteil 10 oder 23 und Elektroden-Verbindungsteil 8 mit dem Verbindungssockel 6 verbunden. Zwischen dem Aufnahmeteil 10 oder 23 und dem Elektroden-Verbindungsteil 8 befindet sich eine Federvorrichtung 24. Beim erfindungsgemäßen Gasherd wird durch diese, zwischen dem Zündelektroden-Verbindungssockel und der Zündelektrode vorgesehene, Federvorrichtung die Gefahr einer Beschädigung bzw. Zerstörung des isolierenden Keramikmantels der Zündelektrode durch von außen einwirkende Stoßkräfte erheblich reduziert. In einem in FIG. 3 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel einer Verbindungsstruktur einer Zündelektrode des erfindungsgemäßen Gasherdes ist die Deckplatte 5 an einer der Zündelektrode 4 zugeordneten Stelle mit einer Zündelektrodenöffnung 9 versehen. Die Deckplatte 5 ist mittels nicht dargestellter Verbindungselemente, wie beispielsweise Schrauben, an einer als Verbindungssockel 6 dienenden Brennerfassung angebracht. Der Verbindungssockel 6 befindet sich unterhalb der Deckplatte 5 und ist durch einen Verbindungsarm 37 an einem unteren Gehäuseteil (nicht dargestellt) des Gasherdes befestigt. Beim Elektroden-Verbindungsteil handelt es sich um einen Verbindungs- und Positionierkragen 8 und der Aufnahmeteil umfasst mindestens eine zweite Verbindungs- und Positioniernut 23. Zwischen der Unterseite des Verbindungs- und Positionierkragens und der zweiten Verbindungs- und Positioniernut 23 befindet sich die Federvorrichtung in Form einer Druckfeder 24. Im Rahmen der konstruktiven Gestaltung der vorliegenden Erfindung erweist sich eine Ausbildung der Federvorrichtung als Druckfeder als leicht ausführbar. Von der Unterseite des Verbindungs- und Positionierkragens 8 des isolierenden Keramikmantels 3 aus erstreckt sich ein Verlängerungsabschnitt 27, der vom oberen Teil der Druckfeder 24 umgeben wird. Technisch ist dieser Verlängerungsabschnitt vorgesehen, um eine mögliche Verschiebung der Druckfeder an ihrer Montageposition zu vermeiden, d.h. um der Druckfeder eine stabile Stütze zu bieten. Wie aus FIG. 3 ersichtlich ist, umfasst der Aufnahmeteil zusätzlich mindestens eine, sich am Verbindungssockel 6 ausbildende, erste Verbindungs- und Positioniernut 10, die oberhalb der zweiten Verbindungs- und Positioniernut 23 die Druckfeder 24 umschließt und deren innerer Umfang A größer ist als der äußere Umfang B des Verbindungs- und Positionierkragens 8. Bisher wurden strukturelle, bevorzugte Ausgestaltungen für Fälle mit einer Druckfeder als Federvorrichtung beschrieben.

So kann zum Beispiel durch die zweite Verbindungs- und Positioniernut 23 ein stabiler Anschlag für den unteren Teil der Druckfeder geschaffen werden. Durch Vorsehen einer ersten Verbindungs- und Positioniernut 10 und Festlegung des Abmessungsverhältnisses zwischen dieser und dem Positionierkragen 8 lassen sich darüber hinaus entlang des Umfangs des Positionierkragens 8 der Zündelektrode Spielräume für eine radiale Verschiebung sowie für eine freie Drehung der Zündelektrode um ihre Achse schaffen. Um der Zündelektrode einen größeren Verschiebungsspielraum zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Länge C der Diagonale des Mittelquerschnitts des Verbindungs- und Positionierkragens 8 kleiner ist als der innere Umfang A der ersten Verbindungs- und Positioniernut 10. Ferner ist die Abmessung der Zündelektrodenöffnung kleiner als der äußere Umfangs B des Verbindungs- und Positionierkragens 8. Dies ermöglicht, dass die Deckplatte ohne eine zusätzliche Positionsanzeige der Zündelektrode nach oben hin die Funktion eines Begrenzungselements hinsichtlich einer Bewegung der Zündelektrode nach oben übernimmt. Darüber hinaus verfügt die Zündelektrode über einen elektrischen Leiter 36, der sich durch eine Leiteröffnung unterhalb der zweiten Verbindungs- und Positioniernut 23 unter den Verbindungssockel 6 erstreckt. Am sich unterhalb des Verbindungssockels 6 befindenden Leiterabschnitt greift ein Federring 28, welcher zugleich eng am Verbindungssockel anliegt. Dieser Federring 28 dient zur Vorpositionierung der Zündelektrode, d.h. die Höhe der Zündelektrode kann vor der Montage der Deckplatte voreingestellt werden, indem die Reibungskraft zwischen Federring 28 und Leiter 36 der Zündelektrode vorbestimmt wird. Auf diese Weise lässt sich beim Einbau der Deckplatte die Fluchtung von Zündelektrode und Zündelektrodenöffnung leichter realisieren. Dies gilt insbesondere für Gasherde mit zwei oder mehr Zündelektrodenöffnungen. Die Klemmkraft zwischen Federring 28 und Leiter 36 beträgt ungefähr 3N. Bei einer gleichmäßigen Auslegung des gesamten Zündelektrodensystems wird zwischen Federring und Leiter eine Reibungskraft von ungefähr 3N erzeugt, d.h. es entsteht keine relative Verschiebung zwischen Federring und Leiter, wenn die Reibungskraft zwischen den beiden 3N, die größtmögliche Federkraft der Druckfeder, nicht übersteigt. Z.B. kann, wenn die Einbaulage der Zündelektrode tiefer ist, als deren voreingestellte Lage, durch einen zu großen Druck auf die Druckfeder eine Federkraft von mehr als 3N erzeugt werden. Dies hat zur Folge, dass auf die Zündelektrode eine Kraft nach oben ausgeübt wird, so dass der Federring nicht mehr stabil gegenüber dem Leiter bleibt und sich nach unten verschiebt. Gleichzeitig dehnt sich die Druckfeder aus und, wenn sich die Druckfeder bis zu einer Länge entsprechend der voreingestellten Reibungskraft von 3N zwischen Leiter und Federring dehnt, erreicht die Zündelektrode die vorbestimmte Gleichgewichtslage gegenüber dem Verbindungssockel, in welcher sich der Federring nicht mehr verschiebt. Der Federring 28 besteht aus Gummimaterial. Gummi als Werkstoff für Federelemente bietet Vorteile wie geeignete Eigenschaften, einfache Herstellbarkeit und niedrige Kosten. Alternativ können aber auch andere elastische Werkstoffe, wie beispielsweise Silikagel oder Kunststoffverbundwerkstoffe, eingesetzt werden. Die erste und die zweite Verbindungs- und Positioniernut 23 und die Leiteröffnung münden ineinander und bilden somit ein durch den Verbindungssockel hindurch verlaufendes Durchgangsloch, das über eine schmale Ausnehmung 29 mit der Außenseite des Verbindungssockels 6 in Verbindung steht. Auf diese Weise kann eine bereits mit einer Druckfeder bestückte Zündelektrode mit ihrem Leiter durch die schmale Ausnehmung in ihre Einbauposition gebracht werden, indem die Zündelektrode so nach unten gezogen wird, dass sie in die voreingestellte Position gelangt und in den Federring greift. Für Zündelektroden mit längerem Leiter erweist sich diese Ausgestaltung als besonders montagefreundlich.
FIG. 8 zeigt eine alternative Ausführungsform der Verbindungsstruktur der Zündelektrode des erfindungsgemäßen Gasherdes, welche sich von der ersten Ausführungsform dadurch unterscheidet, dass eine, sich am Verbindungs- und Positionierkragen 8' an der Unterseite der Zündelektrode befindende, Rastausnehmung 26 als Elektroden-Verbindungsteil dient und sich die Feder 24' zwischen dem Aufnahmeteil 23 und dieser Rastausnehmung 26 befindet. Bei dieser Ausgestaltung werden die erfindungsgemäße Federvorrichtung und die Zündelektrode mit der festen Struktur des vorhandenen Brenners kombiniert und damit die Bearbeitungskosten gesenkt.
Ergänzend ist anzumerken, dass die genannten Ausführungsformen der Erfindung inhaltlich Bezug aufeinander nehmen können. So versteht es sich, dass die vorliegende Erfindung nicht nur auf die oben beschriebene(n) Ausführungsform(en) beschränkt ist, sondern alle möglichen Varianten einschließt, die den Patentansprüchen und der Beschreibung der vorliegenden Patentanmeldung zu entnehmen sind.

3

Isolierender Keramikmantel

4

Zündelektrode

5

Deckplatte

6

Verbindungssockel

8

Elektroden-Verbindungsteil, Verbindungs- und Positionierkragen

8'

Verbindungs- und Positionierkragen

9

Zündelektrodenöffnung

10

Aufnahmeteil, erste Verbindungs- und Positioniernut

23

Aufnahmeteil, zweite Verbindungs- und Positioniernut

24

Federelement/Druckfeder

24'

Federelement

26

Rastausnehmung

27

Elektroden-Verbindungsteil, Verlängerungsabschnitt

28

Federring

29

Schmale Ausnehmung

30

Gasherd

31

Brenner

32

Thermoelement

33

Schalter

34

Ventil

35

Gaszuleitung

36

Elektrischer Leiter

37

Verbindungsarm

38

Erste Zündelektrodenöffnung