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(11) |
EP 2 267 382 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.03.2018 Patentblatt 2018/11 |
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Anmeldetag: 05.08.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Zweiteiliges Kältegerät
Two-part cooling device
Appareil de réfrigération en deux parties
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Priorität: |
11.08.2003 DE 10336831
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.12.2010 Patentblatt 2010/52 |
| (62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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04763836.6 / 1671069 |
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Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Bauer, Peter
81827 München (DE)
- Gomoll, Günter
89275 Elchingen (DE)
- Grasy, Siegfried
89160 Dornstadt (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 384 963 WO-A-03/012350 DE-U1- 29 701 474
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EP-A2- 0 190 794 DE-U- 29 820 774
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, das insbesondere für den Einbau
in einer Möbelnische vorgesehen ist. Für derartige Kältegeräte sind gegenwärtig zwei
verschiedene Bauformen verbreitet.
Bei einer ersten Bauform ist aus einem im Wesentlichen quaderförmigen wärmeisolierenden
Gehäuse ein Maschinenraum ausgespart, in dem wenigstens ein Verdichter für das in
dem Kältegerät zirkulierende Kältemittel untergebracht ist. Ein Verflüssiger für das
Kältemittel ist an der Rückwand des isolierenden Gehäuses frei hängend montiert und
durch die Konvektion von an dem Verflüssiger sich erwärmender, aufsteigender Luft
gekühlt.
Bei einer zweiten bekannten Bauform sind mit Ausnahme des Verdampfers im Wesentlichen
alle Komponenten des Kältekreislaufs in einem fest unter dem Gehäuse montierten Sockelaggregat
untergebracht. Dadurch kann ein sehr günstiges Verhältnis von Volumen zu Oberfläche
des Gehäuses erreicht werden, was zu einem geringen Bedarf an Kühlleistung führt;
allerdings kann zum Abführen der Abwärme eines solchen Sockelaggregats Konvektion
nicht mehr genutzt werden, so dass hierfür eine Zwangsbelüftung erforderlich wird.
Außerdem geht in der Einbaunische durch das Sockelaggregat belegter Raum den Benutzern
als Stauraum für andere Zwecke verloren.
Die
EP 0 190 794 A2 beschreibt ein Einbaukältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse und einem Kältekreislauf,
der einen Verdampfer, einen Verdichter und einen Verflüssiger umfasst, wobei der Verdichter
in einem anderen Baubereich als der Verflüssiger vorgesehen ist, und wobei die beiden
Baubereiche formschlüssig aufeinander aufgesetzt sind.
Die
DE 298 20 774 U1 offenbart ein Einbaukältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse und einem Kältekreislauf,
der einen Verdampfer, einen Verdichter und einen Verflüssiger umfasst, wobei eine
erste Baugruppe, die wenigstens den Verdampfer umfasst und eine zweite Baugruppe,
die wenigstens den Verdichter umfasst, variabel in Bezug zueinander platzierbar sind,
und wobei die zweite Baugruppe in einem anderen Möbelfach untergebracht ist als die
erste Baugruppe.
[0002] In der
DE 297 01 474 U1 ist ein Einbaukältegerät offenbart, das einen Verdampfer und einen Verdichter aufweist,
wobei der Verdichter in einer Baugruppe angeordnet ist. Oberhalb dieser Baugruppe
ist der Kühlbereich des Kältegerätes angeordnet, so dass die Baugruppe eine Sockelkonstruktion
des Kältegerätes darstellt, die ein fester Bestandteil des Kühlschrankaufbaus ist.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Kältegerät und Baugruppen für ein Kältegerät
zu schaffen, die eine hohe Energieeffizienz erreichen und gleichzeitig in einer Einbaunische
verfügbaren Platz sehr ökonomisch zu nutzen erlauben.
[0004] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
[0005] Indem bei dem erfindungsgemäßen Kältegerät die herkömmliche feste Verbindung zwischen
dem wärmeisolierenden Gehäuse einerseits und dem Sockelaggregat andererseits aufgehoben
wird, wird die Möglichkeit geschaffen, beide örtlich getrennt voneinander in weitgehend
beliebigen Positionen in Bezug aufeinander in einem Möbel wie etwa einem Küchenschrank
unterzubringen. Für die Unterbringung der das Gehäuse umfassenden ersten Baueinheit
kann eine gut zugängliche Zone des Möbels gewählt werden, während die den Verdichter
umfassende zweite Baueinheit in einer schlecht zugänglichen Zone platziert werden
kann, deren anderweitige Nutzung wenig attraktiv ist oder die anderenfalls überhaupt
nicht nutzbar wäre. Eine solche Zone ist insbesondere der bei den meisten Küchenmöbeln
vorhandene Sockelbereich, in unmittelbarer Nachbarschaft zum Fußboden. Durch das erfindungsgemäße
Kältegerät ist damit ein bislang ungenutzter Raum als sogenannter Maschinenraum erschlossen,
wodurch sich ein Stauraumgewinn entweder für das Kältegerät oder den das Kältegerät
aufnehmenden Einbauschrank ergibt.
[0006] Im Prinzip ist es möglich, die zwei Baueinheiten des erfindungsgemäßen Kältegeräts
ab Werk miteinander im Wesentlichen nur durch eine Kältemittelleitung, nicht aber
durch starre mechanische Verbindungselemente verbunden, auszuliefern. Dies hat den
Vorteil, dass der Kältemittelkreislauf des Kältegeräts bereits im Werk dicht zusammengefügt
werden kann, und dass Probleme vermieden werden, die sich ergeben können, wenn etwa
der Kältemittelkreislauf erst nach erfolgter Montage des Kältegeräts an seinem Einbauort
mit Kältemittel gefüllt wird oder bei der Montage bereits werksseitig mit Kältemittel
gefüllte Teile des Kältemittelkreises zusammengefügt werden müssen. Da eine solche
Verbindung die Handhabung der zwei Baugruppen des Kältegeräts bei der Montage erheblich
erschwert, ist jedoch vorzugsweise in einer die zwei Baugruppen verbindenden Kältemittelleitung
eine Kupplung vorgesehen, die es ermöglicht, die zwei Baugruppen getrennt voneinander
im Möbel zu montieren und erst nach der Montage zusammenzufügen.
[0007] Vorzugsweise besteht eine solche Kupplung aus zwei Teilen, die jeweils an dem Leitungsstück
der ersten Baugruppe bzw. der zweiten Baugruppe angebracht sind, und die im ungekoppelten
Zustand selbstverschließend sind. Derartige Kupplungen, die dafür ausgelegt sind,
im ungekoppelten Zustand das Entweichen von Kältemittel zu verhindern, sind aus der
Klimatechnik bekannt. Ihre Verwendung macht es möglich, die zwei Teile des Kältemittelkreislaufs
des erfindungsgemäßen Kältegeräts, die auf die erste bzw. die zweite Baugruppe entfallen,
unabhängig von einander bereits im Werk mit Kältemittel zu befüllen und dennoch ein
unkontrolliertes Entweichen von Kältemittel in die Atmosphäre zu verhindern.
[0008] Zweckmäßigerweise ist die zweite Baugruppe mit einer Zwangsbelüftung ausgestattet,
damit sie auch in Zonen eines Möbels eingebaut werden kann, die anderenfalls nur unzureichend
kühlbar wären.
[0009] Ein Verflüssiger kann im Prinzip wahlweise als Teil der ersten oder der zweiten Baugruppe
vorgesehen werden. Insbesondere wenn die zweite Baugruppe zwangsbelüftet ist, ist
es sinnvoll, den Verflüssiger in die zweite Baugruppe zu integrieren.
[0010] Eine Kondenswasserleitung zum Ableiten von sich im Innenraum des Gehäuses niederschlagender
Feuchtigkeit ist zweckmäßigerweise zusammen mit der Kältemittelleitung in einem Strang
geführt. In einem solchen Fall ist die Kondenswasserleitung zweckmäßigerweise wie
die Kältemittelleitung mit einer Kupplung versehen.
[0011] Eine Verdampferschale, an der die Kondenswasserleitung endet, ist zweckmäßigerweise
in die zweite Baugruppe integriert, um die dort vom Verdichter frei gesetzte Abwärme
zum Verdunsten des Kondenswassers zu nutzen.
[0012] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügte
- Fig. 1
- die eine schematischen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Kältegerät, eingebaut in
einem Küchenschrank, zeigt.
[0013] Der in Fig. 1 im Schnitt gezeigte Einbauschrank 1 hat in seinem oberen Bereich eine
Nische 2, die eine erste Baugruppe 3 des erfindungsgemäßen Kältegeräts aufnimmt. Diese
erste Baugruppe 3 umfasst im Wesentlichen ein wärmeisolierendes Gehäuse mit einem
Korpus 4 und einer Tür 5, die einen Innenraum 6 zur Lagerung von Kühlgut umschließen.
In der Figur ist der Innenraum 6 exemplarisch ohne Unterteilung und mit einem einzigen
Verdampfer 7 an seiner Rückwand dargestellt, selbstverständlich könnte er auch durch
Trennwände in mehrere unterschiedliche Temperaturzonen unterteilt sein, die gegebenenfalls
jeweils mit einem eigenen Verdampfer ausgestattet sein können, der unabhängig von
den Verdampfern der anderen Zonen mit Kältemittel versorgbar ist, oder es könnte sich
um ein Gerät in No-Frost-Bauweise handeln, bei dem der Verdampfer in einer vom Innenraum
über eine Zwangslüftung kommunizierenden Kammer untergebracht ist.
[0014] Eine Zulaufleitung 8 und eine Ablaufleitung 9 für die Kältemittelversorgung des Verdampfers
7 sind an der Rückseite des Korpus 4 herausgeführt und enden gemeinsam an einem Kupplungsteil
10.
[0015] Unterhalb des Verdampfers 7 ist an der Rückwand des Innenraums 6 eine Auffangrinne
11 für vom Verdampfer 7 ablaufendes Kondenswasser gebildet. Eine Abflussleitung 12
ist von einem tiefsten Punkt der Auffangrinne 11 ausgehend an der Rückseite des Korpus
4 herausgeführt und endet wie die Leitungen 8, 9 an dem Kupplungsteil 10. Das Kupplungsteil
10 weist somit drei Verbinderelemente auf, eines für jede Leitung 8, 9, 12, wobei
wenigstens die den Leitungen 8, 9 zugeordneten Verbinderelemente im unverbundenen
Zustand des Kupplungsteils 10 selbstschließend sind, um einen Austritt von Kältemittel
aus dem Verdampfer 7 und den Leitungen 8, 9 ins Freie zu verhindern.
[0016] Eine zweite Nische 13 des Einbauschranks 1, unterhalb der die erste Baugruppe 3 aufnehmenden
Nische 2, enthält hier zwei Schubladen 14. Die Nische 13 ist nicht gekühlt. Ihre Tiefe
ist etwas geringer als die der Nische 2, so dass zwischen einer Rückwand 15 der Nische
13 und einer Wand 16, an der der Einbauschrank 1 aufgestellt ist, ein Schacht 17 frei
bleibt, der die Nische 2 mit einem Sockelhohlraum 18 des Schranks 1 verbindet.
[0017] In dem Sockelhohlraum 18 ruht eine zweite Baugruppe 19 des Kältegeräts z.B. unmittelbar
über dem Fußboden. Diese zweite Baugruppe 19 umfasst einen Verdichter 20, eine Saugleitung
21 und eine Druckleitung 22, die den Verdichter 20 jeweils mit einem zweiten Kupplungsteil
23 verbinden, einen in die Druckleitung 22 eingefügten Verflüssiger 24 und einen Ventilator
25, der als Zwangsbelüftung für den Verdichter und den Verflüssiger 24 dient.
Die zwei Kupplungsteile 10, 23 verbinden die Ablaufleitung 9 mit der Saugleitung 21,
die Zulaufleitung 8 mit der Druckleitung 22 und die Abflussleitung 12 mit einer Ablaufleitung
26, die auf eine auf dem Verdichter 20 montierte Verdunstungsschale 27 mündet.
Auch bei dem zweiten Kupplungsteil 23 sind die den Kältemittel führenden Leitungen
21, 22 zugeordneten Verbinderelemente im unverbundenen Zustand selbstschließend.
[0018] Das Kältegerät wird vom Hersteller in Form der zwei nicht miteinander verbundenen
Baugruppen 3 und 19 ausgeliefert. Die Montage erfolgt, indem die erste Baugruppe 3
in von einem herkömmlichen Kühlschrank gewohnter Weise in der Nische 2 platziert wird
und die Baugruppe 19 in den Sockelhohlraum 18 eingeschoben wird, z.B. von vorne, nachdem
eine vordere Blende 28 des Sockelhohlraums zeitweilig entfernt worden ist. Zu einem
geeigneten Zeitpunkt werden die zwei Kupplungsteile 10, 23 zusammengefügt, z.B., indem
- eine ausreichende Länge der Leitungen 8, 9, 12 vorausgesetzt - nach dem Platzieren
der ersten Baugruppe 3 und dem Durchführen der Leitungen 8, 9, 12 und des Kupplungsteils
10 durch den Schacht 17 das Kupplungsteil 10 durch den Sockelhohlraum 17 nach vorne
heraus gezogen und mit dem Kupplungsteil 23 zusammengefügt wird, bevor die zweite
Baugruppe 19 an ihren Platz geschoben wird.
Die erfindungsgemäße Trennung der zwei Baugruppen 3 und 19 erlaubt es, gleichzeitig
das Gehäuse in einer für einen Benutzer bequem zugänglichen Höhe anzubringen und den
herkömmlicherweise ungenutzten Sockelhohlraum des Einbauschranks 1 für die Unterbringung
der zweiten Baugruppe 19 zu nutzen. Dadurch wird im Vergleich mit den eingangs beschriebenen
herkömmlichen Bauformen von Kältegeräten in der Nische 2 ein Volumen von ca. 20 Liter
frei. D.h. die Einbaunische kann bei gleichbleibenden Volumen des Innenraums 6 entsprechend
diesen 20 Litern in der Höhe reduziert werden, wodurch zusätzlicher Platz in dem Einbauschrank
1 für andere Zwecke geschaffen wird, oder es kann bei unveränderten Abmessungen der
Nische 2 der Innenraum 6 des Kältegeräts entsprechend vergrößert werden.
[0019] Selbstverständlich ist es nicht erforderlich, die zwei Baugruppen 3, 19 des Kältegeräts
übereinander in einem Einbauschrank zu montieren. Es ist auch eine je nach verfügbarem
Platz seitlich versetzte Anordnung denkbar. Es ist auch möglich, die zweite Baugruppe
19 oberhalb der ersten Baugruppe 3 anzuordnen, etwa in einem deckennahen Bereich eines
Einbauschranks, der für einen Benutzer im Allgemeinen ebenfalls schlecht zugänglich
ist. In einem solchen Fall wäre zweckmäßigerweise in der Ablaufleitung 9 oder 26 eine
Pumpe vorzusehen, um das aus dem Innenraum 6 ablaufende Kondenswasser auf das Niveau
der Verdunstungsschale 27 anzuheben.
1. Küchenmöbel mit einem Kältegerät, das ein wärmeisolierendes Gehäuse (4, 5) und einen
Kältekreislauf aufweist, der einen Verdampfer (7), einen Verdichter (20) und einen
Verflüssiger (24) umfasst, wobei eine erste Baugruppe (3), die wenigstens das Gehäuse
(4, 5) und den Verdampfer (7) umfasst, und eine zweite Baugruppe (19), die wenigstens
den Verdichter (20) umfasst, variabel in Bezug zueinander platzierbar sind, wobei
das Kältegerät derart in das Küchenmöbel (1) eingebaut ist, dass die zweite Baugruppe
(19) in einer Sockelzone (18) des Küchenmöbels (1) untergebracht ist.
2. Küchenmöbel nach Anspruch 1, wobei die zwei Baugruppen (3, 19) durch wenigstens ein
Fach (13) des Küchenmöbels (1) getrennt sind.
3. Küchenmöbel nach Anspruch 1 oder 2, wobei in einer Kältemittelleitung, die die erste
Baugruppe (3) und die zweite Baugruppe (19) verbindet, eine Kupplung angeordnet ist.
4. Küchenmöbel nach Anspruch 3, wobei die Kupplung ein an der ersten Baugruppe (3) angebrachtes
erstes Kupplungsteil (10) und ein an der zweiten Baugruppe (19) angebrachtes zweites
Kupplungsteil (23) und dass die zwei Kupplungsteile (10, 23) im ungekuppelten Zustand
selbst verschließend sind.
5. Küchenmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die zweite Baugruppe (19) eine
Zwangsbelüftung (25) aufweist.
6. Küchenmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Verflüssiger (24) Teil der
zweiten Baugruppe (19) ist.
7. Küchenmöbel nach einem der Ansprüche 3 oder 4 wobei die Kältemittelleitung (8, 9,
21, 22) zusammen mit einer Kondenswasserleitung (12, 26) in einem Strang geführt ist,
und dass in der Kondenswasserleitung (12, 26) eine Kupplung angeordnet ist.
1. Kitchen furniture with a refrigeration appliance, which has a thermally insulating
housing (4, 5) and a refrigeration circuit, which comprises an evaporator (7), a compressor
(20) and a condenser (24), wherein a first module (3), which comprises at least the
housing (4, 5) and the evaporator (7), and a second module (19), which comprises at
least the compressor (20), can be placed in a variable manner with respect to one
another, wherein the refrigeration appliance is installed in the kitchen furniture
(1) such that the second module (19) is accommodated in a base zone (18) of the kitchen
furniture (1).
2. Kitchen furniture according to claim 1, wherein the two modules (3, 19) are separated
by at least one compartment (13) of the kitchen furniture (1).
3. Kitchen furniture according to claim 1 or 2, wherein arranged in a refrigeration circuit,
which connects the first module (3) and the second module (19), is a coupling.
4. Kitchen furniture according to claim 3, wherein the coupling a first coupling part
(10) attached to the first module (3) and a second coupling part (23) attached to
the second module (19) and that the two coupling parts (10, 23) are self-locking in
the uncoupled state.
5. Kitchen furniture according to one of claims 1 to 4, wherein the second module (19)
has a forced ventilation (25).
6. Kitchen furniture according to one of claims 1 to 5, wherein the condenser (24) is
part of the second module (19).
7. Kitchen furniture according to one of claims 3 or 4, wherein the refrigerant line
(8, 9, 21, 22), together with a condensation water line (12, 26), is guided in a chain
and that a coupling is arranged in the condensation water line (12, 26).
1. Meuble de cuisine comprenant un appareil frigorifique qui présente un boîtier (4,
5) calorifuge et un circuit de réfrigération qui comprend un évaporateur (7), un compresseur
(20) et un condenseur (24), un premier sous-groupe (3), lequel comprend au moins le
boîtier (4, 5) et l'évaporateur (7), et un deuxième sous-groupe (19), lequel comprend
au moins le condenseur (20), sont placés de manière variable l'un par rapport à l'autre,
l'appareil frigorifique étant monté dans le meuble de cuisine (1) de manière à ce
que le deuxième sous-groupe (19) soit placé dans une zone de socle (18) du meuble
de cuisine (1).
2. Meuble de cuisine selon la revendication 1,
les deux sous-groupes (3, 19) étant séparés par au moins un compartiment (13) du meuble
de cuisine (1).
3. Meuble de cuisine selon la revendication 1 ou 2,
un accouplement étant disposé dans une conduite de réfrigérant qui relie le premier
sous-groupe (3) au deuxième sous-groupe (19)
4. Meuble de cuisine selon la revendication 3,
l'accouplement présentant une première partie d'accouplement (10) placée sur le premier
sous-groupe (3) et une deuxième partie d'accouplement (23) placée sur le deuxième
sous-groupe (19), et les deux parties d'accouplement (10, 23) se fermant automatiquement
à l'état non couplé.
5. Meuble de cuisine selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
le deuxième sous-groupe (19) présentant une ventilation forcée (25).
6. Meuble de cuisine selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
le condenseur (24) faisant partie du deuxième sous-groupe (19).
7. Meuble de cuisine selon l'une quelconque des revendications 3 ou 4,
la conduite de réfrigérant (8, 9, 21, 22) étant menée dans une ligne, en commun avec
une conduite d'eau de condensation (12, 26), et un accouplement étant disposé dans
la conduite d'eau de condensation (12, 26).

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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